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- Die neue Lust am Notstand
Im Milieu der Klimaschützer und Umweltaktivisten wird man den Eindruck nicht los, man wünsche sich eine Art Ermächtigungsgesetz für die gute Sache. Auch wenn historische Vergleiche unpassend sind, besorgniserregend sind dieser Aktivismus und Aktionismus allemal
Es gab Zeiten, da waren Notstandsgesetze sogar in Deutschland denkbar unpopulär. Zugestanden: Das ist lange her. Wenn man genau ist: 51 Jahre. Im Frühjahr 1968 waren es nicht nur linke Studenten, die gegen die Notstandsgesetze der großen Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger protestierten. Auch die FDP, weite Teile des liberalen Bürgertums und die Gewerkschaften wendeten sich gegen die geplante Verankerung möglicher Notverordnungen im Grundgesetz.
Inzwischen hat sich der Zeitgeist deutlich gedreht. Von demokratischer Wachsamkeit ist wenig zu spüren, sieht man einmal von den üblichen Floskeln bei einschlägigen Sonntagsreden ab. Die Ausrufung des Notstandes und Forderungen nach Notstandsgesetzen treffen heutzutage nicht nur auf keinen Widerstand. Im Gegenteil, man überbietet sich vielmehr im Erklären von Notständen und beklagt deren unzureichende Wirkung. Man braucht kein Zyniker zu sein, um den Eindruck zu haben, insbesondere im Milieu der Klimaschützer und Umweltaktivisten hätte einige am liebsten eine Art Ermächtigungsgesetz – diesmal natürlich für die gute Sache.
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Wer trägt die Schuld an der Klimanotstandshysterie? Es sind einige, politischen Aktionismus schürende Wissenschaftler und viele sich wissenschaftlich ereifernde Politiker. Mit dem "Frohnaer Hammer" werden hier Schusternägel einschlagen. Der Zweck heiligt die Mittel? Mit diesen schaumgekrönten Weltrettungswellen wird dem Anliegen, sachlich und realistisch Umweltschutz zu praktizieren, nur Schaden zugefügt. Die in den vergangenen Jahrzehnten aufgebaute Umweltbewußtheit vieler Bürger wird durch dieses apokalyptische Gehabe von Zweifeln angefressen. Erstaunlich, wie viele intelligente Menschen, ohne den Versuch sich umfassender zu informieren, diesen Hysterikern auf den Leim gehen.
Claudia Roth fordert einen Klimapass und Carola Rackete fordert zu zivilem Ungehorsam auf. Ich fürchte, wir haben keinen Klimanotstand, sondern einen Demokratienotstand, der bald unumkehrbar sein wird.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article204333652/Carola-Rackete…
https://www.welt.de/politik/deutschland/article204277342/Claudia-Roth-f…
Zum Thema Klimapaket und -Maßnahmen gab es heute im Presseclub (Phönix) eine ausgesprochen gute Diskussion. Sehenswert.
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/internationaler-fruehschopp…
Alexander Grau bleibt sich treu: Wiederholt hat er das Engagement zur Rettung des Klimas mit sehr drastischen Worten gegeisselt. Im September noch meinte er, er vermisse Gegendemonstrationen zu den Fff Veranstaltungen. Mehr Wasser auf die Mühlen derer also, die den menschengemachten Klimawandel leugnen. Zusätzlicher Erkenntnisgewinn: Keiner.
Notstandsgesetze erscheinen in der Tat drastisch, um eine Politik voranzutreiben, die von Teilen der Bevölkerung als grundfalsch beurteilt wird. In einer idealen Welt würde der vernunftbegabte Mensch aus freien Stücken heraus alles tun, um Klimaschutz zu betreiben - schon alleine aus Sorge um Kinder und Enkel. Aber der Mensch handelt nun mal nicht notwendigerweise und konstant vernunftbegabt, sondern eher, um Triebe und Bedürfnisse zu befriedigen. Klimaschutz bedeutet Einschränkung, und die bekannten Leugner des Klimawandels wollen sich nicht einschränken. Sie klagen über Bevormundung und Hysterie..
Andererseits wollen sie aber auch nicht als die Sündenböcke dastehen, die dem menschengemachten Klimawandel ignorant gebenüber erscheinen. Also leugnen sie die grundsätzliche Existenz einer menschlichen Schuld am veränderten Klima, suchen verzweifelt nach den - wenigen - Wissenschaftlern, die eine solche Schuld verneinen oder wenigstens minimieren, verweisen auf die Sinnlosigkeit deutscher Alleingänge in Relation zu den Großen, die die Atmosphäre ja weitaus mehr verpesten. Selbst eine harmlose und längst überfällige Maßnahme wie die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen - außer in ein paar Bananen- und Steinzeitrepubliken längst weltweit die Regel - wird als maßlose Gängelung betrachtet, ganz zu schweigen von der Kritik an den teuren Diesel- und SUV-Kutschen, die man doch voller Stolz durch die Gegend lenkt. Und so nimmt man voller Empörung in Kauf, dass die Lebensgrundlagen der Nachkommenschaft ruiniert werden - später hat man dann wieder von allem nichts gewusst!
Erstaunlich, wie viele intelligente Menschen, ohne den Versuch sich umfassender zu informieren, diesen Hysterikern auf den Leim gehen." Sehr zutreffende Aussage! Wer ist dafür verantwortlich? Besser als Henric M. Broder in seinem neuen Buch kann man es nicht ausdrücken:
„Wenn ein deutscher Politiker oder eine deutsche Politikerin sagt, „wir“ hätten „die gemeinsame Menschheitsaufgabe, unsere eigenen Lebensgrundlagen zu schützen“, dann ist es höchste Zeit, sich entweder zu verbarrikadieren oder das Weite zu suchen. … Was sich da Bahn bricht, ist der Totalitarismus der Besorgten,, die im Namen „künftiger Generationen“ auftreten, um sich selbst zu ermächtigen, Gebote und Verbote auszusprechen, die nur dann eine Chance haben, akzeptieret zu werden, wenn sie als Prophylaxe daherkommen . Es geht nicht um uns, es geht um unsere Kinder und Enkelkinder … Mehr Schmu (Schwindel) geht nicht.“
Sehr geehrter Herr Keil,
stimme Ihnen in allem zu!
Würde nur noch hinzufügen daß das,was z.Zt. passiert, nicht nur erstaunlich, sondern auch zutiefst beunruhigend ist. V.a. auch angesichts der Indoktrinierung von Kindern bereits in den Schulen, die ich in meinem eigenen familiären Umfeld erlebe.
Wird der Notstand erst einmal allgemein akzeptiert, sind Notstandsgesetze nicht mehr weit. Es gilt, wachsam zu bleiben und nicht den Mund zu halten.
MfG
Roland Schueren
Werden hier eine Klimakrise und der ausgerufene Notstand benutzt, um die Demokratie auszuhebeln? Diese berechtigte Frage steht im Raum.
Vor der EU-Wahl hat kaum eine Partei ein Wahlprogramm gegen den drohenden Klimanotstand vorgestellt. Jetzt, nach der Wahl, gibt es plötzlich sofortigen Handlungsbedarf? Der Umbau der Energieversorgung wird beschlossen, ohne dass die Regierenden konkrete Planungen für die Zukunft vorlegen. Die Umstellung auf „erneuerbare Energien“ wie Windkraft wird verordnet, ohne dass wir die daraus resultierenden Auswirkungen kennen. Risiken sind im Netz ausreichend (mit wissenschaftlichen Belegen) beschrieben, dürfen aber wegen des Notstands nicht offen diskutiert werden? Steht hier Klimaschutz gegen Umweltschutz?
Sind die Öko-Diktatoren bereits so mächtig?
lieber Herr Grau.
„Notstände“ werden ebenso mit zweierlei Maß gemessen wie alles andere auch bei uns in der
Bundesrepublik Deutschland.
So gibt es also schlechte und gute Notstandsgesetze - je nachdem, aus welcher politischen Ecke sie stammen.
Wäre lustig, wenn es nicht so
dramatische Auswirkungen hätte!
Es waren 1960 vor allem Friedensmarschierer und Gewerkschafter die hart dagegen rebellierten. Heute dürfte man aus diesem Klientel eher Befürworter finden. Das Ausrufen von Notstand, an Freiburg erklärt: „Es platzt aus allen Nähten, Flüchtlings -und Flüchtlingskinderboom tragen maßgeblich bei. Ein neu geplanter Stadtteil, Dietenbach, soll 15.000 Einwohner fassen. Die Fläche ist HQ100-Zone, also Überschwemmungsgebiet mit absolutem Bauverbot. Die Freiburger Grünen werben heftig für die Bebauung von Dietenbach, Fridays for Future ziehen für Klimaschutz durch die Straßen der Freiburger Innenstadt.“(Quelle/ Rettet Dietenbach)...ist das nicht eine total-irrer Widerspruch? Müsste nicht bei Klimanotstand als erstes, ein totales Zuzugsverbot her? Und als nächster Schritt, wie unserer Claudia fordert, Vorkehrungen zu treffen, per Klimapass, eine selbstbestimmte und frühzeitige Umsiedlung in sichere Länder erfolgen!
Die fakten. Primärenergie 2019: 80% fossile, 6% atomkraft (bis 2022 0%), 14% erneuerbare. Nutzenergie 2019: 20% strom, 80% werden verfeuert, in industrieanlagen, hausanlagen, motoren aller art ohne elektromotoren. Ja, auch die zündung in motoren ist verfeuern. Von den 20% strom sind 6% atomstrom, 7% kohlestrom, 7% erneuerbarer. Wenn Sie sich fragen, woher die differenz von 14% erneuerbarer primärenergie, aber nur 7% nutzstrom kommt, der rest ist biomasse, die zu benzin verarbeitet wird. In 20 jahren haben wir 7% geschafft, in weiteren 30 jahren also 80-90%? Aber zur energiewende kommt ein weiterer rucksack: lasten und menschen von der strasse auf bahn und öpnv, netzausbau, sanierung von schulen, straßen, landwirtschaft usw. Wenn das kein notstand ist, was dann? Nur heißt die richtige notstandsmaßnahme atomkraft als übergangstechnologie. Es wird aber noch 10 jahre dauern, bis sie in der lage sind, sich von gewohnten denkschematas zu lösen. Wir schaffen das.
Für was glaube ich das Verständnis fehlt: ok, ich kämpfe für meinen Notstand. Der ist nach der Wissenschaft, den Fakten, allen vernünftigen Menschen, jeder Logik und universellen Werten absolut, prioritär und nicht wirklich diskutierbar.
Nur ist der Grat dünn. Es gibt jede Menge andere Gruppen und Meinungen - bereits in D (wo hier noch alles recht homogen ist), aber in der Welt in jedem Fall. Andere Gruppen sehen ihre Anliegen auch als universell, absolut, prioritär etc. an - ohne jeden bösen Gedanken. Jede Gruppe glaubt das für sich.
Um das nicht aus dem Ruder laufen zu lassen, haben wir ein demkratisches System entwickelt. Es besteht jetzt aber auch die Chance, dass das neu eingeübt wird - wenn demnächst genügend Menschen sehen, dass man auch beim letzten, höchsten und dringendsten aller Themen abwägen muss. Ganz besonders, wenn in einigen Jahren wieder ein anderes Thema am ultimativ dringendsten ist. Diese Erfahrung muss aufgefrischt werden.
......bedeutet gravierende Eingriffe in Bürgerrechte. Den Rufern nach diesem Unsinn ist die Bedeutung überhaupt nicht klar. Wenn sie von einem Ausgehverbot betroffen sind und bei Nichteinhaltung auf sie geschossen wird, begreifen diese Deppen vielleicht was möglich ist. Der "Notstand" ist umfassend, auch der Einsatz von Bundeswehr im Innern wird möglich. Wir gingen 1968 nicht wegen Pille Palle auf die Strasse.
ist die Bedeutung überhaupt nicht klar."...was ich auch annehme, es dürften die sein welche auch das Wort "Nazi" inflationär verwenden. Aufmerksamkeit steht hier an erster Stelle, ...Nachdenken kommt, wenn überhaupt, Jahre später.
und wenn ja, wann?
Und was soll man tun, bis es soweit ist? Sich verrückt machen lassen und in Hysterie verfallen ist doch keine Lösung.
Ich habe jedenfalls keine Lust mich von dieser Massenhysterie anstecken zu lassen.
Das Problem mag sein wie es ist. Ich jedenfalls kann es nicht beurteilen.
Ich weiß aber, dass mein Leben nur kurz ist und eines Tages mit Sicherheit zu Ende geht. Bis dahin will ich unaufgeregt und überlegt leben können, ohne Alarmismus und Verrücktspielen.
Und sollte die Welt untergehen, bevor ich das Zeitliche segne, dann ist es eben so und ich werde auch das akzeptieren können.
"Mein Name ist Stand, Not Stand!" - Geschüttelt oder gerührt?
Ja Herr Grau, genau so ist es!
Die Ausrufung des Notstandes als Selbstzweck.
Ab 18:00 Verdunkelung und Vorsicht: der Feind hört mit!
Nach dem Klimagipfel wird auch Madrid den Klimanotstand ausrufen; knapp 27.000 Dauer-Atmende und Taxi-Benutzer sind einfach zu viel gewesen!
Das Klima ist schwer krank und WIR ALLE sind daran schuld. Wer das bestreitet, gar lediglich anzweifelt sollte der Gerechtigkeit, also dem Scheiterhaufen oder der Steinigung oder einer sonstigen "hochnothpeynlichen Torture! unterzogen werden.
Das Bedrohliche daran ist, dass diese selbst ernannten Weltretter sich als quasi gottgleich, als Deus ex Macchina sehen.
Frau Roth forderte im Bundestag einen "Klimapass" für Menschen in klimatisch extrem bedrohten Zonen. Dieser solle es ermöglichen in ein Land nach Wahl umzusiedeln.
Auch Blödsinn ist ausbaufähig!
Es sind diese nervigen "Essentials" die alles noch schlimmer machen: AKTIVIST, INFLUENCER, XR etc
die Bedeutung ihres Interessenschwerpunktes zu überschätzen. Wenn ich es recht erinnere sind 3% der Klimaerwärmung auf Emissionen zurückzuführen, welche die Menschheit zu verantworten hat. 2% davon hat angeblich Deutschland zu verursacht. Dabei sind die Exporte noch nicht herausgerechnet, denn sie werden ja nicht in Deutschland konsumiert. Es geht also um eine Größenordnung von 0.01 - 0,1 Grad Celsius zusätzlicher Klimaerwärmung innerhalb von mehreren Jahrzehnten. Ich denke man nähert sich dem Thema besser psychologisch als naturwissenschaftlich. Der Mensch will seine Umwelt kontrollieren. Dieses Thema eignet sich besonders zur Kontrolle der sozialen Umwelt. Man kann Millionen von Pendlern vorschreiben, ob und wenn ja wie sie zu Arbeit fahren und mit welchen Kosten. Man kann vielen Menschen durch CO2 Abgaben sinkende Raumtemperaturen im Winter vorschreiben und man kann die Perlen der deutschen Wirtschaft zugrunde richten. Welcher junge, linke autoritäre Charakter sagt da nein?
Ich lebe im Ruhrgebiet. Wenn wir als Kinder im Sommer ins Freibad gingen, liefen wir über moosweichen, zentimeterhohen Staub aus den ungefiltertem Ausstoß eines Hochofens. Alle heizten mit Kohle, Autos hinterließen giftige Abgase, bei Smoglage roch die Luft nach faulen Eiern, Trinkwasser schmeckte nach Chlor. Damals war tatsächlich Klimanotstand. Die SPD und
Brandt als Kanzler haben die Wende eingeleitet. Jetzt dient der sogenannte Klimanotstand nur dem Zweck, zum „richtigen“ Zeitpunkt Notmaßnahmen zu beschließen, um Deutschland endgültig in die gewünschte Richtung zu schieben. Es hat tatsächlich den Eindruck, als ob nur noch die moralisch-theologisch verbrämte Einheitsmeinung über den weiteren Fortbestand unseres Volkes zu entscheiden hat. Der britische Premier hatte immerhin den Mut, sein Volk zu fragen, ob es seinen Weg mitträgt. Von so einer Urdemokratie sind wir im Merkelland meilenweit entfernt. Wir steuern ungefragt hinein in die unausbleibliche Krise mit dieser Pseudoelite.
Ich würde es gerne sehen wenn in diesen Regionen jemand mal den geistigen Notstand ausrufen würde. Als Berliner kann ich dem zumindest für meine Heimatstadt voll zustimmen. Und das schon etwas länger!
Genau so ist es, Herr Grau. Das zeigt das Pharisäertum, oder besser -die Verlogenheit radikal rechter und insbesondere -linker Ideologen! Hatten wir alles schon einmal wie sie treffend bemerkten. Es ist wahrscheinlich sehr menschlich, dass unsere Spezies nichts aus ihrer Vergangenheit lernt!
solange ich bewusst politisch denken kann (rund 30 Jahre), immer mehr in die Hörigkeit getrieben und ist inzwischen so weit, dass sie selbst mehr Kontrolle fordert, statt Freiheit zu verlangen. Genau das ermöglicht diese „Notstandsgesetze“, die eigentlich keine sind, aber dennoch als solche gelten werden. Und zwar fast ohne Widerstand. Und der Widerstand wird als „rechts“ diffamiert werden.
Es ist wie bei allen Revolutionen. Etwas löst das vorherige ab, kostet dann an der Macht und wird dann selber wie das vorherige. Das skizziert auch die 68er, die heute an noch oft den Hebeln sitzen. Früher „Freiheit“ rufen, heute Notstand beschließen. Wird vornei gehen, auf dem Rücken der „normalen“ Bürger, und dann von vorn beginnen...
„Gute Gesinnung könne in Fanatismus umschlagen, eine totale Ideologie in totalitäre Herrschaft.
Er warnte vor „Wiedertäufern, die für alles ein ganz einfaches moralisches Konzept haben und die nur allzu leicht vergessen, dass dies eine unerlöste Welt bleibt“.
Von moralischem Eifer und missionarischem Überschwang, von Heilsgewissheiten und Glücksverheißungen hielt Helmut Schmidt daher nichts“. Theo Sommer/ Unser Schmidt
Besser als Henric M. Broder kann man es nicht ausdrücken:
„Wenn ein deutscher Politiker oder eine deutsche Politikerin sagt, „wir“ hätten „die gemeinsame Menschheitsaufgabe, unsere eigenen Lebensgrundlagen zu schützen“, dann ist es höchste Zeit, sich entweder zu verbarrikadieren oder das Weite zu suchen. … Was sich da Bahn bricht, ist der Totalitarismus der Besorgten,, die im Namen „künftiger Generationen“ auftreten, um sich selbst zu ermächtigen, Gebote und Verbote auszusprechen, die nur dann eine Chance haben, akzeptieret zu werden, wenn sie als Prophylaxe daherkommen . Es geht nicht um uns, es geht um unsere Kinder und Enkelkinder … Mehr Schmu (Schwindel) geht nicht.“
jeden Tag eine neue Klimahysteriewortschöpfung. Täglich sind immer mehr Alltagsprobleme angeblich auf das Klima zurück zu führen. Immer mehr Schwachsinn wird gefordert. Was einem täglch zugemutet wird, in der Werbung, in den ör Medien, von selbsternannten Experten ohne Sinn und Verstand und ohne Tiefgang verbreitet, das alles erfüllt nur einen Zweck. Man will den Klimaabsolutismus einführen. Nur stelle ich fest, das selbst ehemals Klimagläubige anfangen zu schimpfen. Noch zuvor durchauds klimahysterieaffine Menschen gehen langsam auf Distanz. Ich kann's nicht mehr hören oder hör' nur auf mit Klima, sind die harmlosesten Äußerungen bei vielen Menschen inzwischen. Die Hysteriker erreichen das Gegenteil von dem, was sie eigentlich wollen. Sie glaubten, die Menschen mit Klima-THC abhängig und unkritisch machen zu können. Ich sehe das Gegenteil von dem kommen. Immer mehr unsinnige Forderungen in allen Lebensbereichen beginnen jeden einzelnen zu erzürnen, wenn er mal selbst betroffen ist.
Ja, wie Alexander Grau ganz richtig schreibt, "inzwischen hat sich der Zeitgeist deutlich gedreht". Auch ich spüre wenig, von demokratischer Wachsamkeit, ich spüre sehr viel von diktatorischer Wachsamkeit. Marke SED.
Dennoch kann ein Notstandsgesetz vermieden werden.
Ganz einfach: Die persönliche Denkweise wird gewaschen.
Im Bundeskanzleramt entsteht, die Zeit drängt, in IKEA-Bauweise, eine Anstalt für Gegner der Klimaschützer- und Umweltaktivisten. Ein Verbrechen ohne Verjährung. Das gilt auch für Angela Merkel, Bundeskanzlerin a.D. Herzlich willkommen!
Bei dem Thema spielt vor allem die Kultur eine große Rolle. Beispiele aus Theater, Medien, FfF etc. haben mich inspiriert, mal im alten Lexikon nachzulesen. Ich war erstaunt welche Ähnlichkeiten mit heutigen Bemühungen bestehen.
Meyers Universal Lexikon 1980 2.Auflage Leipzig
Sozialistische Kulturrevolution
…. Die s.K: ist auch eine ideologische Umwälzung der massenhaften Entwicklung sozialist.-kommunist. Bewußtheit, ein durch die Partei der Arbeiterklasse auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus geführter Bildungs- und Erziehungsprozeß an dem alle kulturellen Institutionen (Bildungswesen, Massenmedien, künstler. Einrichtungen, Kulturhäuser usw.) mitwirken. Ziel ist die Ausbildung sozialist. Persönlichkeitseigenschaften, bes. auch die Anregung der schöpfer. Kräfte der werktätigen Massen.
ein besorgniserregender Artikel.
Gott/Göttin/die Moral, jetzt ist es die NOT.
Für mich eher Zeichen unfähigen politischen Handelns.
Wenn dieselben Leute dann diese großen Worte für sich reklamieren, bin ich nun mal alarmiert.
Für mich waren die Notstandsgesetze der 60er die "Fortsetzung" der Notkabinette der Weimarer Republik, von Adolf zu schweigen.
Massnahmen zur möglichst klimaneutralen Lebensweise finde ich jedoch überzeugend und gut.
Je weniger sich manche Politiker artikulieren/organisieren können, desto bedrohlicher wirken allerdings diese WORTGEWALTEN.
Im Dezember ist für mich Advents- und Weihnachtszeit.
Meine besten Wünsche für eine weiterhin qualitativ hochstehende Zeitschrift und Ihnen, Herr Grau.
Freundlichst
Ich habe mir viele Containerhäfen in aller Welt angeschaut. Minütlich wird da vom Schiff auf die Lkws umgeladen. Nur noch heimische Produkte konsumieren, die Kleidung bis zum geht nicht mehr vom heimischen Hersteller tragen (Knöpfe und Reißverschlüsse kann man wieder verwenden), der Globalisierung ade sagen, schon wird es deutlich weniger CO2 geben. Avocados sind völlig überbewertet und braucht hier kein Mensch - in den Ursprungsländern können die Menschen sie sich nicht mehr leisten. Nur so als Beispiel.
https://www.umweltbundesamt.de/service/uba-fragen/wie-viele-schiffe-sin…
Es scheint ein Notstand an Wissen in den Köpfen der Klimahysteriker zu herrschen. Aber wenn diese Hysterie medial gepflegt wird zeitigt es solche Ergebnisse.
Ich habe vor ca. einem Jahr mein Cicero-Abo gekündigt, weil mehrere meiner Kommentare in Folge gekillt wurden. Da ich Cicero trotzdem für wichtig in der deutschen Medienlandschaft halte und möchte, daß es Geld verdient, hatte ich im Oktober (probeweise) wieder ein Digitalabo abonniert, daß ich solange beibehalten wollte, wie der nächste Kommentar zensiert wird. Schade, daß das schon nach zwei Monaten wieder der Fall ist. Trotzdem ich mir absolut nicht bewußt bin, die Regeln verletzt zu haben und die Einschätzung des Autors Grau nur mit weiteren Beispielen untermauert habe. Schade auch. Aber da bin ich konsequent. Selbst in der DDR, und da war es gefährlich, habe ich mir nicht den Mund verbieten lassen. Buy, buy. In einem Jahr versuche ich es vielleicht noch einmal. Vielleicht haben sich die Zensurregeln dann endlich etwas gelockert.
Dass nach 15 Jahren tatenloser (ja sogar durch die Entscheidung zum Atomausstieg kontraproduktiver) Politik der Regierung Merkel dieses Thema so gehypt wird, hat auch mit der Ablenkung von der massiven Gefahr der fortgesetzt ungeregelten Migration nach Deutschland zu tun. Die etablierte Politik springt begeistert auf diesen Zug, da er es erlaubt, mit Hilfe eines Strohmann-Themas um den rosaroten Elefanten im Raum herumzusehen.
Das trifft auf ein grünrotes Milieu, das die Schlacht um den gesellschaftlichen Mainstream (insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien) gewonnen hat und jetzt sein illiberales Gesicht zu erkennen gibt. Merkmal totalitärer Regime ist die Unterordnung aller Aspekte des gesellschaftlichen Lebens unter ein großes, oft hehres Ziel. Daher müssen wir uns Sorgen machen, dass sich durch das Hintertürchen der Moral eine zunächst wohlwollende Diktatur einschleicht. Sie würde den Weg aller Diktaturen nehmen, die nur noch durch eine Revolution abzulösen ist.
Wenn der Notstand ausgerufen wird und dieser Blödsinn auch noch von der Bevölkerung schweigend hingenommen wird, sind Notstandsgesetze nicht mehr weit. Es ist nur noch furchterregend.