Kundgebung der Partei Die Basis, die sich besonders durch Kritik an der Corona-Politik hervortut / dpa

Parteien zur Bundestagswahl - Die Großen unter den Kleinen

Esoteriker, Spaßmacher, Querdenker oder Tierschützer: Zur bevorstehenden Bundestagswahl treten neben den „Etablierten“ jede Menge Klein- und Kleinstparteien an. Ein Blick auf die „Sonstigen“ lohnt sich dieses Mal besonders. Denn neben skurrilen Gruppierungen tummeln sich auch mögliche Impulsgeber.

Autoreninfo

Rainer Balcerowiak ist Journalist und Autor und wohnt in Berlin. Im Februar 2017 erschien von ihm „Die Heuchelei von der Reform: Wie die Politik Meinungen macht, desinformiert und falsche Hoffnungen weckt (edition berolina). Er betreibt den Blog „Genuss ist Notwehr“.

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Sie werden gerne als das Salz in der Suppe der Demokratie bezeichnet: Kleinparteien, die für den Bundestag kandidieren – ohne eine realistische Chance, die vom Grundgesetz und dem Gesetzgeber geschaffenen hohen Hürden auf dem Weg ins Parlament zu überwinden. Im Vergleich zu anderen Staaten ist das bundesdeutsche Parteiensystem recht stabil.

Nach der ersten Wahl 1949 waren noch zehn Parteien und drei parteilose Abgeordnete im Parlament vertreten. Von Wahl zu Wahl wurden es weniger, und nach der Auflösung der „Deutschen Partei“ auf Bundesebene im Jahr 1961 etablierte sich ein Drei-Parteien-System aus CDU/CSU, SPD und FDP. Seitdem konnten nur drei weitere Parteien neu in den Bundestag einziehen und sich dort auch etablieren. 1983 waren es die Grünen, 1990 die PDS (später Die Linke) und 2017 die AfD. 

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Christa Wallau | Do, 2. September 2021 - 17:11

haben viel mehr Idealisten bzw. opferbereite Menschen in ihren Reihen als die großen. Allerdings sind es überwiegend Leute, die meistens e i n Hauptanliegen in den Mittelpunkt ihres Interesses stellen, während die vielen anderen Themen der Politik bei ihnen eine eher untergeordnete Rolle spielen.

Ich habe jedenfalls Achtung vor allen. die sich der schwierigen Aufgabe stellen, eine Partei zu gründen und am Leben zu halten; denn ich habe selbst erlebt, wie hoch die Hürden dabei sind!
Meine Anerkennung gilt allen wachen, engagierten und mutigen Demokraten, auch wenn sie nicht meine Ansichten teilen!

Heidemarie Heim | Do, 2. September 2021 - 18:32

Könnte insbesondere für die Freien Wähler ein Pfund sein bei der Wahl. Was deren stehendes und umfangreiches Programm betrifft könnten sie die neue rechte, liberal-konservative Partei werden und auch der AfD Konkurrenz machen, die man als Opposition ausgeschaltet hat. Dies dürfte bei den Freien Wählern ungleich schwieriger sein, da diese schon a) eine Regierungsbeteiligung haben und b) kommunal eine sehr "bürgernahe" Politik machen, die laut Programm keinen "ausgrenzt" in seinen Anliegen. Das könnte hie und da bei momentan unsicheren oder volatilen Wählern durchaus Früchte tragen, die den anderen Parteien so gar nicht munden würden;). Bei uns in RLP sind sie schon drittstärkste Kraft und verorten sich selbst als die neue Mitte. Also genau das, was in Zeiten von Links-und Rechtsruckmanövern und Beliebigkeiten der Kunterbunt-Koalitionen untereinander schmerzlich vermisst wird. MfG

Rob Schuberth | Do, 2. September 2021 - 18:35

Ja, es gibt immer mehr der sogn. Sonstigen Parteien. In einigen Umfragen verschwanden dort bis zu 9 % der Wählerstimmen.

Impulse für unsere Land geben die m. E. nicht, denn nur die Interessierten, deren Mitglieder u. ein paar wenige Mitläufer stehen zu deren teils exotischen Themen.

Ich weiß gar nicht ob unsere 5 % Hürde wirklich so gut ist wie sie stets dargestellt wird.

Immerhin lässt das GG dadurch ja zu, dass dieser (z. B. 9%) Stimmenanteil verschwindet.

Und zusätzlich dadurch den Stimmen der gr. Parteien mehr Gewicht gegeben wird.

Die 5 % Hürde sorgt also für eine gewollte Unwucht.

Ich könnte gut damit leben wenn sich z. B. 10 kl. Parteien deren Partikularinteressen sich teils überschneiden, einen gemeinsamen Block) analog Brüssel) bilden würden und diese Stimmen dadurch auch im B-Tag sitzen würden.

Wer jetzt kl. Parteien wählt, hat vllt. ein besseres Gewissen, aber sein Int. werden mit noch größerer Sicherheit NICHT umgesetzt werden.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 3. September 2021 - 10:43

Man mag die kleineren Parteien belächeln oder als unnütz ansehen, aber bei mir im Landkreis GG sehe ich von denen jede Menge Plakate hängen. Olaf und Armin hängen nirgendwo. Lediglich die Bewerber von SPD und CDU für den BT aus dem LK.
Besonders stark ist der Werbung für für die Freie Liste (Wähler), die hier auch im Kreistag sitzen und in etlichen Kommunen seit Jahren in den Stadt- und Gemeinderäten sitzen. Den Spitzenkandidaten kenne ich seit Jahrzehnten, ein Ex-Kollege.
Volt und MLPD sehe ich sehr vereinzelt irgendwo an Masten hängen, jedenfalls mehr als Olaf und Armin. Machen die wirklich Wahlkampf in der Fläche? Jedenfalls habe ich großen Respekt vor jedem, der sich, wenn auch häufig thematisch auf eine Sache begrenzt, für etwas einsetzt und sich die mühevolle Arbeit antun. Auch wenn die Stimmen der Kleinparteien nicht in einen Land- oder Bundestag führen, so sind deren Wähler jedenfalls noch an der Wahlurne. Schlimmer ist es für alle, wenn die Bürger die Wahlen verweigern.

Gerhard Lenz | Fr, 3. September 2021 - 14:31

wenn hier und da plötzlich ein Plakat einer solchen Kleinstpartei auftaucht.
Da wird man erinnert, dass es die Piraten und die Humanisten noch gibt, dass Die Partei mehr für schräge Sprüche als für Politik zuständig ist, versprechen radikale Exoten wie die KPDML oder die NPD die Befreiung der Menschen entweder vom Ausbeuterkapitalismus oder von allem "Undeutschen". Dazwischen, noch ziemlich vernünftig klingend, die Kleinstpartei Volt oder die mit aller Gewalt in den Bundestag drängenden Freien Wähler
Ansonsten plakatiert die AfD wie besessen die üblich abgestandenen Sprüche, grinst der nette Armin wie ein Honigkuchenpferd durch die Gegend, warnen uns die Grünen vor der bevorstehenden ökologischen Katastrophe, verspricht Olaf Stabilität und rufen die Linken nach sozialer Gerechtigkeit.
Alles nicht wirklich originell.

Ob klein oder groß..kein großer Unterschied.

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