Merkels Antrittsrede als EU-Ratspräsidentin - Im Steinbruch der Stanzen

Vor der Coronakrise galt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft als wichtiges Argument, warum es keinen vorzeitigen Kanzlerinnenwechsel geben dürfe. Mit ihrer Antrittsrede in Brüssel hat Angela Merkel diesen Grund jetzt selbst ausgeräumt.

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Rede aus dem Phrasen-Automaten: Angela Merkel / dpa

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Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Irgendwo im Kanzleramt muss es diesen Apparat geben, einen Phrasomaten, in den man oben einen Anlass und ein Thema eingibt, und unten kommt der passende Text dazu heraus. Dieser Phrasomat hat für die Eröffnungsrede der Bundeskanzlerin zur deutschen Ratspräsidentschaft für das kommende halbe Jahr wieder alles ausgespuckt, was er an Stanzen abgelegt hat und jederzeit abrufen kann. 

Wie immer muss das Ziel auch in dieser Krise, was sein? Genau: „Gestärkt daraus hervorzugehen“. Was ist das europäische Parlament, vor dessen maskierten und wegen Corona ausgedünnten Abgeordneten Angela Merkel sprach? Genau: „Das Herz der europäischen Demokratie“, und die Abgeordneten sind die „Mittler und Vermittler“, die „kulturellen Übersetzer“ hinein in die einzelnen Mitgliedstaaten. 

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Klaus Funke | Mi, 8. Juli 2020 - 17:01

Ja, lieber Herr Schwennicke, Sie haben wieder einmal Recht und wenn Sie es auch nicht so ausgedrückt haben, muss man nach Merkels EU-Antrittsrede sagen: Eher diese Frau nicht weg ist, wird sich in Deutschlöand, wird sich in Europa, und ja auch in der Welt, wird sich nichts ändern. Es ist derselbe Automatismus und Machtduktus, der uns Hellmut Kohl am Ende seiner Amtszeit so verhasst gemacht hat. Dieses eherne Rumsitzen und das ewig gleiche Gelaber. Ist doch bisher immer gut gegangen, warum soll man an einem "winning-team" etwas ändern? Unsere Fußballnationalmannachaft hat es uns explizit vorgemacht: Wer sich nicht ändert, geht unter. Der ist draußen! Auch die Saurier sind in der Jura-Zeit ausgestorben, weil sie sich nicht angepasst und geändert haben. Merkel hat unfreiwillig gezeigt: Sie ist ein Auslaufmodell, ein politischer Saurier und nichts und niemand wird sie mehr retten können. Ihr Eintrag in den Geschichtsbüchern hätte positiver ausfallen können. Schade!

Unsere ganze Politelite stammt noch aus der Bonner Republik und ist geistig auch noch dort verortet. Bei der SPD haben sie alle schon als Kanzlerkandidaten durchprobiert, hauptsache alt und erprobt. Und die wenigen Neuen, sei es Kevin Künert oder der komischen Typ von der CDU kommen wie Klone daher. Wahrscheinlich ist das so weil Deutschland vergreist und vom Neuen nichts wissen will. Einschließlich dem sogenannten "Neuland"

Klaus Funke | Mi, 8. Juli 2020 - 17:01

Ja, lieber Herr Schwennicke, Sie haben wieder einmal Recht und wenn Sie es auch nicht so ausgedrückt haben, muss man nach Merkels EU-Antrittsrede sagen: Eher diese Frau nicht weg ist, wird sich in Deutschlöand, wird sich in Europa, und ja auch in der Welt, wird sich nichts ändern. Es ist derselbe Automatismus und Machtduktus, der uns Hellmut Kohl am Ende seiner Amtszeit so verhasst gemacht hat. Dieses eherne Rumsitzen und das ewig gleiche Gelaber. Ist doch bisher immer gut gegangen, warum soll man an einem "winning-team" etwas ändern? Unsere Fußballnationalmannachaft hat es uns explizit vorgemacht: Wer sich nicht ändert, geht unter. Der ist draußen! Auch die Saurier sind in der Jura-Zeit ausgestorben, weil sie sich nicht angepasst und geändert haben. Merkel hat unfreiwillig gezeigt: Sie ist ein Auslaufmodell, ein politischer Saurier und nichts und niemand wird sie mehr retten können. Ihr Eintrag in den Geschichtsbüchern hätte positiver ausfallen können. Schade!

Michael Andreas | Mi, 8. Juli 2020 - 17:05

"Nimmt man diese Rede der Kanzlerin als Maßstab dafür, wie wahrhaftig diese Erzählung war (...)". Wenn Sie nach der Erfahrung von 15 Regierungsjahren e r n s t h a f t Merkels rhetorische Leistungen als Maßstab für ihre politischen Fähigkeiten und zur Vorhersage ihrer politischen Erfolge nehmen würden, hätten Sie Ihren Beruf verfehlt. Muss also ein Scherz sein.

Maja Schneider | Mi, 8. Juli 2020 - 17:18

..wird die EU nicht weiterbringen. Vielen Dank für Ihre deutlichen Worte, Herr Schwennicke. Haben wir denn etwas anderes erwartet außer diesem Griff in das Phrasenlexikon? Kaum jemand kann sich daran erinnern, dass eine nur sechs Monate andauernde EU-Ratspräsidentschaft je so viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat wie diese von Frau Merkel, die medial so aufgebauscht wurde, als gäbe es nichts Wichtigeres. Die EU braucht eine komplette Erneuerung mit anderem Personal und sicher keine Vertiefung nach Merkels und Macrons Plan, bei dem die Mitgliedsstaaten noch weiter entmündigt und ihrer Souveränität beraubt werden. Dass so wichtige Themen wie die Migrationspolitik in der Rede nur am Rande vorkamen, war auch zu erwarten, bedenkt man die Pläne von UN und EU. Warten wir also ab, was kommt.

Bernd Muhlack | Mi, 8. Juli 2020 - 17:24

Herr Schwennicke, eine Anmerkung.

"Eine Pandemie als Bindeglied, Corona als Kitt einer Europäischen Union, die im Zuge der Finanzkrise 2008/2009 in einen Norden und einen Süden und im Zuge der Migrationskrise 2015/2016 in einen Osten und einen Westen zerfallen ist."

Das stimmt so nicht Herr Schwennicke!

Im Zuge der "Migrationskrise" hat kein Zerfall zwischen West und Ost statt gefunden, sondern ein Zerfall zwischen Deutschland und dem "Rest".

Madame M. hatte das wie so oft vollkommen selbstherrlich ganz alleine entschieden und labert seither von einer "Umverteilung" daher, die niemand, wirklich niemand will!

Wann wenn nicht jetzt?
...sagte das Chamäleon zur Heuschrecke ... ZACK!

Werner Peters | Mi, 8. Juli 2020 - 17:34

Aber Herr Schwennicke, warum so skeptisch. Sie sind ganz einsam in der deutschen Medienlandschaft, die nur voll des Lobes ist. Das war doch eine großartige Rede, voller Leidenschaft und Tatendrang. Stehende Ovationen (kennt sie ja schon von ihren CDU-Parteitagen). Überhaupt die deutsche Rats-Präsidentschaft, großartig, wird Europa retten und ganz groß rausbringen. Wenn die Welt die tollen Deutschen nicht hätte ....

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 8. Juli 2020 - 17:39

Sie haben das für Frau Merkel „Wichtige“ in ihrer Rede erwähnt und nicht dessen Bedeutung erkannt? Es sind die fünf Punkte „Grundrechte, Zusammenhalt, Klima. Digitalisierung und Europas Verantwortung in der Welt“. 1.) Das Grundrecht für jeden Erdenbürger, in der EU zu leben und sein Glück zu suchen. 2.) Den Zusammenhalt in Europa und Hilfe füreinander, was immer (an Geld) dafür notwendig ist. 3. + 4.) Das Klima und die Digitalisierung, von dem die meisten Menschen wenig verstehen, weil ihnen das dafür erforderliche Studium fehlt. 5.) Europas Verantwortung in der Welt, womit wir bei der Verantwortung für alle Menschen auf der Erde und deren Wohlergehen zuständig sind.
Mehr Größe geht doch wirklich nicht. Wer außer Frau Merkel soll in der EU dieses Programm in Gang bringen?

Christa Wallau | Mi, 8. Juli 2020 - 18:12

ist längst die eigentliche Lebenswelt von Angela Merkel geworden.
Nicht Deutschland ist ihre Heimat u. auch nicht das reale Europa, sondern die Phantasiegebilde, die sie von beiden in sich trägt.
Wenn demnächst ihre europäischen Partner nicht so handeln, wie sie es gerne hätte, wird sie vermutlich genau so reagieren, wie sie es bei den Deutschen getan hat. Sie wird sagen: "Wenn ihr nicht bereit seid, meinen Vorstellungen zu folgen, dann ist dies nicht mehr m e i n Europa!"

Diese Frau ist niemals in den Niederungen der politischen Realität angekommen. Sie hatte sich in der DDR in der sozialistischen Phantomwelt häuslich eingerichtet u. wechselte dann nahtlos in die westdeutsche Welt der Ideologien (= Friedensprojekt EU, grüne Weltrettung) über. Wahrscheinlich hält sie es sogar für möglich, daß sich ein Wunder wie das der deutschen Einheit in Europa ein zweites Mal ereignen könne, indem alle Mitgliedsländer SOLIDARITÄT (!) als den Maßstab für ihr zukünftiges Handeln entdecken.

... an Hochmut und Eigenliebe nicht zu überbieten. "Erde an Merkel..." - können wir vergessen. Die hat längst den Stecker gezogen. Leider haben da viele eine gewaltige Mitschuld. Zum einen ihre Partei, besonders ihre Speichellecker(peinliche Nummer, der Angie-Song 2005 und die Beifallklatscher bei ihrem "Einzug"), die dann mit Posten und Pöstchen belohnt wurden. Und dann natürlich der Wähler. Besonders die ältere Zielgruppe. "Wer soll's denn sonst richten?" höre ich immer wieder von älteren bis alten Leuten. -- Sie hat es prima gelernt, das DDR-Phrasometer im Westen zu implantieren. -- Der größte Schrecken wäre für mich, dass sie noch einmal als BK antritt... aus Gnade für uns dummes, dummes Volk. -- PS: Habe gerade gelesen, dass diese Frau im Volk eine Beliebtheit von 71 % "genießt". -- Nun denn, darauf einen Schnaps.

Ich stoße gerne mit Ihnen an, auch mehrmals. Wie wär's mit gutem Kirschwasser oder Marillenbrand?
Anders sind die "Beliebtheitswerte" für Merkel im Kopf doch gar nicht auszuhalten, oder?

Die inflationären Umfragen zur Beliebtheit der Kanzlerin betrachte ich seit Jahren skeptisch. Ich bin überzeugt, dass ein grösserer Teil der genannten 71 % Merkel im Grunde eher gleichgültig gegenüber steht. Die anderen 29 %, das sind in Zahlen ausgedrückt mehr als 20 Millionen
Bundesbürger, hingegen wohl eher nicht.

Michaela 29 Diederichs | Mi, 8. Juli 2020 - 18:12

Das erinnert an eine Platte mit Textbausteinen, die zwar recht begrenzt sind in ihrer Aussagekraft, aber durch immer neues Kombinieren immer und überall zum Einsatz kommen können, ohne dass man sie in Frage stellt. Das hat die Frau so verinnerlicht, dass vermutlich selbst Nudelgespräche über Parmesan mit dem Gatten in der Frage gipfeln "Wann, wenn nicht jetzt?"

Ich glaube mir sicher sein zu können, daß sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrer Brüsseler weltumspannender Rede Joseph Haydn´s "Sinfonie mit dem Paukenschlag" eingesogen hat.

Nun ja, es gibt ja diese Urlaubsbilder der Kanzlerin mit ihrem Ehegatten.
Man muss kein Paparazzi sein, auf dem Baum sitzend auf den "richtigen" Augenblick wartend.

Ich las einmal, dass unsere Kanzlerin eine Affinität für Suppen, Bodenständiges, Rustikales hat; ob das stimmt entzieht sich meiner Kenntnis.

Ich rege ein gemeinsames Kochen von ihr mit dem Ciceronen Balcerowiak an; lerne die Küche der Uckermark kennen!
Ab Herbst 2021 hat sie ja wohl (hoffentlich!) etwas Zeit.
Jean Claude Juncker und Weinkönigin Julia Klöckner als Sommeliers wären eine kongeniale Ergänzung, nicht wahr?

Frau Diederichs, zum Ende des Jahres sind wir schlauer ob des deutschen EU-Vorsitzes.
Sie habe fünf wichtige Themen, sagt unsere Kanzlerin.
Aha, soso.
"Digitalisierung" aus Merkels Mund ist nur noch peinlich.
Wir haben 2 Staatsministerinnen für Digi!
(Quotenbesetzungen?)
Man labert von Flugtaxis!?

Frau Diederichs, die Spaghetti al dente, die Soße perfekt, der Rotwein temperiert, der Parmesan geraspelt!

Manfred Sonntag | Mi, 8. Juli 2020 - 18:32

Der Titel von Henryk M. Broders Buch "Wer, wenn nicht ich" ist fast identisch mit dem heutigen Aufruf von Angela Merkel „Wer, wenn nicht Sie?“. Das Buch ist eine handfeste Angelegenheit! Die Aussage Merkels eine Sprechblase welche dem hilf- und rechtlosen EU- Parlament zugerufen wurde. Wer hat denn den gewählten EU-Parlamentarier, Herrn Weber, durch eine nicht gewählte Frau v.d. Leyen ersetzt? Wer unterschreibt Verträge für das eigene Land, arrangiert aber über die Ermächtigungsgesetze der EU die Entkernung der eigenen Demokratie? Wir müssen jetzt höllisch aufpassen damit wir "Im Steinbruch der Stanzen" nicht verschüttet werden! Wer zu spät kommt, den bestraft die Prägevorrichtung!

Ernst-Günther Konrad | Mi, 8. Juli 2020 - 20:44

den Schwennicke, den ich von Anbeginn meines Abo's schätzen gelernt habe. Da las ich unlängst noch einen anderen Schwennicke zum Thema Merkel. Egal. Ich hoffe doch sehr, das Sie nicht tatsächlich dem Glauben waren, von Frau Dr. Angela Merkel etwas aussagekräftiges und substanzvolles zu hören, oder?
Sie bleibt ihrer Linie treu. Viel reden und nichts sagen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sie es gut findet und selbst davon überzeugt ist, dass das, was sie so von sich gibt, irgendwie passieren sollte/könnte/müsste?
Frau Merkel hat noch immer nicht begriffen, dass seit Beginn ihrer Amtszeit die Regierungen in den Ländern gewechselt haben, andere Akteure am Werk sind, die Völker in anderen Nationen via Wahlen Einfluss auf die Politik nehmen. GB war erst der Anfang. Die viel beschworene Solidarität leben die 26 EU-Staaten nur in einem Punkt aus. Wenn DE zahlen soll. Sonst braucht es Frau Merkel schon längst nicht mehr. Alle wissen es, keiner will es offen sagen. Angela es reicht.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 9. Juli 2020 - 07:51

In reply to by Gast

dass bei Frau Merkel die Rhetorik nicht das Wichtigste sei, von mir getippt, weil sie dessen sprachlich auch nicht fähig wäre, gleichwohl gibt es andere Möglichkeiten und die Texte werden wohl kaum von ihr geschrieben.
Ich lese die Texte meist gegen den Strich und von Hinten.
Dann dürfte es die Mehrheitsentscheidung sein?
Wir erinnern uns, irgendetwas klappte nicht in Bezug auf die Ukraine, weil sich Holland dagegen stemmte.
Nun, natürlich sind Mehrheitsentscheidungen einfacher, aber die Zustimmung Aller bedeutet für die EU eigentlich doch eher, dass wirklich Tragfähiges erarbeitet werden muss, Veränderungen nicht aus dem Zufall, der Gunst der Stunde oder strategischer Vorbereitung geschehen können.
Ich würde für solche Verfassungsfragen der EU nicht den Ratsvorsitz eines Staates, wenn auch eines mächtigen, für ein halbes Jahr bemühen, sondern dafür eine Komission evtl. Aller einrichten, die ein Papier erarbeiten, dem Parlament und Rat einstimmig zustimmen müssen.
Kommt Zeit kommt Rat

Tomas Poth | Mi, 8. Juli 2020 - 20:57

Ach, guckt die aber nicht süß. Wurde gerade zum Tanz aufgefordert, hat vorher aber viel dafür hinblättern (Steuergelder) müssen.

Heidrun Schuppan | Do, 9. Juli 2020 - 10:07

In reply to by Gast

zum Tanz aufgefordert. Ich würde das Bild eher so interpretieren, dass A. Merkel jetzt endlich wieder in Italien Urlaub machen kann, sagte sie doch, dass sie es nicht abwarten kann – die Italiener lieben sie wieder, dank der Milliarden vorab.

gabriele bondzio | Mi, 8. Juli 2020 - 22:10

Mit dem Phrasomat gut getroffen, Herr Schwennicke! Aber was haben Sie erwartet? Merkelsche Rhetorik kam meist immer bürokratisch-entseelt daher. Mit jeder Menge politischen Allgemeinplätzen und Phrasen mit großem Interpretationsspielraum. Der Journalist Dirk Kurbjuweit prägte die Worte: "Merkels Dauerauftrag an sich selbst ist die Reduktion, runterdimmen, kleinmachen, entdramatisieren". Tja....wenn es nichts Konkretes anzubieten gibt, was die Lage entschärfen könnte.
Wenn ich dann anderswo eine Artikel-Überschrift lese „Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa“...kann ich den Verfasser nur bedauern, weil ihm Leidenschaft in seinem Leben scheinbar noch nie begegnet ist.

Heidemarie Heim | Mi, 8. Juli 2020 - 22:12

Stimmt, kann weg! Es reicht doch eine Stimme, nämlich meine! Warum so enttäuscht lieber Herr Schwennicke? Die heute so andächtig Lauschenden konnten sich glücklich schätzen einem so weitschweifigen Bekenntnis zu Europa und an den großen Plänen unserer Kanzlerin überhaupt teilhaftig zu werden!
Wir Normalsterblichen wurden mit einem trockenen "Sie kennen mich!" in die Wahlwüste entlassen;)
Danke für die Zusammenfassung Herr Schwennicke! Denn ich gestehe ein, ich habe heute die Politschulung/Rede geschwänzt;-). Aber wusste, auf Sie ist Verlass! Grüße an ALLE!

Ich erwidere sie herzlich und freue mich, immer wieder gute Beiträge von Ihnen lesen zu können.
Hier auf diesem Leser-Forum trifft man - Gott-sei-Dank - überwiegend auf Mitbürger, die t r o t z der überwiegend "grottenschlechten" (Danke, Herr Merz!) Politik unserer Regierung den Mut zum Aussprechen politisch unkorrekter und unerwünschter Wahrheiten u n d - noch dazu - ihren Humor nicht verlieren.

Weiter so, CICERO!

Markus Michaelis | Mi, 8. Juli 2020 - 23:11

Man muss aber auch neidlos anerkennen, dass Merkel immer noch von dem meisten Parteien und der Mehrzahl der (aktiven) Bürger geliebt oder wenigstens geachtet wird.

Ich sehe das ein wenig wie 1914. Das Land ist mal wieder von sich selber und seinen Errungenschaften berauscht. Wenn diesmal der Durchmarsch nach Paris (soll heißen zu einem einigen, tollen Europa, in ewigem Wohlstand und Sicherheit, mit dem GG, das in zauberhafter Weise in Europa aufgeht, dem Triumph unserer Werte, in Einheit und Vielfalt, Amen) klappt, dann wird es grandios.

Wenn es wieder an der Marne (sprich Corona, Wirtschaft, Streit in Vielfalt, bröckelnde Sicherheit usw.) hängen bleibt, wird der emotionale Sturz glaube ich wieder etwas tiefer.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 9. Juli 2020 - 08:52

In reply to by Gast

und 1933 erst recht nicht. Mittlerweile gehe ich davon aus, dass nicht allen klar war, was dann folgte und Kommunisten mochte man nicht besonders. Out ist heutzutage evtl. der Konservatismus und alles, was man so mit Rechts bezeichnet, was man nicht auf die NSDAP beschränken sollte, sondern vielfältiger sehen darf. FDP und SPD passen evtl. irgendwann auch nicht mehr und überhaupt gibt es nur EINE Wahrheit und die muss dann nicht bei den Kommunisten bleiben. Mensch, Mensch, MAN kann auch in Sachen hineinschliddern, selbst Wilhelm der II. und Adolf Hitler.
Sogesehen setze ich nicht auf "Wumms" und das Wort passt doch eigentlich auch nicht zu Scholz, sondern auf Fairness von denen die fordern, wie denen, die gefordert werden und auf "Eile mit Weile".
Ein Lob des Bedenkens und der Achtsamkeit.
Immer ist auch schon der Weg entscheidend für ein Ziel.
Wilhelm der II. und Adolf Hitler hätten nicht so entscheidend sein dürfen.
Unsere Voraussetzungen sind gut, aber das waren sie "auch" 1914?

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 9. Juli 2020 - 08:54

In reply to by Gast

und 1933 erst recht nicht. Mittlerweile gehe ich davon aus, dass nicht allen klar war, was dann folgte und Kommunisten mochte man nicht besonders. Out ist heutzutage evtl. der Konservatismus und alles, was man so mit Rechts bezeichnet, was man nicht auf die NSDAP beschränken sollte, sondern vielfältiger sehen darf. FDP und SPD passen evtl. irgendwann auch nicht mehr und überhaupt gibt es nur EINE Wahrheit und die muss dann nicht bei den Kommunisten bleiben. Mensch, Mensch, MAN kann auch in Sachen hineinschliddern, selbst Wilhelm der II. und Adolf Hitler.
Sogesehen setze ich nicht auf "Wumms" und das Wort passt doch eigentlich auch nicht zu Scholz, sondern auf Fairness von denen die fordern, wie denen, die gefordert werden und auf "Eile mit Weile".
Ein Lob des Bedenkens und der Achtsamkeit.
Immer ist auch schon der Weg entscheidend für ein Ziel.
Wilhelm der II. und Adolf Hitler hätten nicht so entscheidend sein dürfen.
Unsere Voraussetzungen sind gut, aber das waren sie "auch" 1914?

Markus Michaelis | Mi, 8. Juli 2020 - 23:32

Merkel sagte auch den Satz:

„Eine Demokratie, in der oppositionelle Stimmen unerwünscht sind, eine Demokratie, in der soziale oder kulturelle und religiöse Vielfalt unerwünscht ist, ist keine“

Das mit der Opposition ist ein Kernpunkt der Demokratie. Der zweite Teil scheint mir bedenklich. Natürlich sind Deutschland und Europa vielfältig und wer dabei ist, ist dabei - keine Frage. Aber gerade weil die Vielfalt auch viele Probleme verursacht und weil Merkel schon öfters in der Richtung gesprochen hat, ist es bedenklich. Sie sagt nicht, dass *unsere* Demokratie diese Vielfalt braucht, sondern jede Demokratie, zwingend. Hier erklärt Merkel ihren Weg als demokratisch alternativlos - für alle Menschen und Länder.

Zusammen mit all ihrem Handeln die letzten Jahre scheint es mir eher, dass Merkel sich mit vielen von der Demokratie eher lösen will. Hin zu einer Gesellschaft, die "das Richtige" umsetzt - für alle Menschen und alternativlos. Vielleicht die Zukunft - demokratisch ist es nicht.

Ein problematisches Wort in dem Satz ist evtl."unerwünscht" und eine gewisse Ortlosigkeit der Demokratie?
Ausgeschlossen werden sollte schon, dass eine Opposition und Vielfalt von aussen relevant wäre, solange es dafür keine inwendige Struktur/Akzeptanz gibt.
Der Satz geht schon, aber präzise scheint er mir nur in Bezug auf Merkels Handeln und da mir bei ihr das Rigorose auffiel, ist IHR letzter Absatz wahrscheinlich nicht falsch.
An den Sätzen wird evtl. schon seit Jahren gefeilt und alle noch im letzten Moment auf die jüngsten Vorkommnisse hin überarbeitet.
Aber das machen alle, denke ich mal.
MAN sollte es ganz sicher nicht Merkel überlassen, was Demokratie sein soll, nicht nur, aber auch wegen ihrer ersten 35 Jahre.
Nur, solche evtl. problematischen politischen Figuren wie Frau Merkel gibt es immer und wenn MAN Pech hat, an mächtigsten Stellen.
Wie dennoch sich klug und verträglich weiterentwickeln?
Es geht jetzt evtl. gegen Visegrád und für die Aufnahme der Türkei und Ukraine ff?

Was will Frau Merkel? Wirkt sie wie jemand mit festem Willen und Energie? Sagte sie nicht "Multikulti ist gescheitert" und hatte sie nicht erst die Laufzeit der Kernkraftwerke verlängert als sie antrat? Wie eine Marionette spult sie ein Programm ab. Ist es ihr Programm? Oder einfach Machterhalt? Und falls dazu die Demokratie beschnitten werden muss, dann soll es eben so sein. Manchmal hat man ja den Eindruck, dass das Volk stört.
Ich kenne einige erfolgreiche Player und sie haben einiges gemeinsam: Alle strahlen Energie und Willen aus, alle vertreten eindeutige Positionen, alle verfügen über Überzeugungskraft. Was davon hat Frau M? Sie passt sich an Strömungen an und reagiert devot auf Forderungen verschiedenster Aktivisten wie zB fff, Migration oder nun blm. Demokratie an sich ist ihr sicher nicht wichtig.

@D.Sehrt-Irrek und C.Basler: Standpunkte vereinfachen notwendig immer. Das gesagt habend, würde ich es so sehen, dass Merkel (und viele Anhänger) selbstverständlich im Selbstbild für die Demokratie sind. Ich sehe es so, dass Merkel an eine absolute Wahrheit glaubt, die es vom Menschen zu entdecken und umzusetzen gilt. Wahrheit und Demokratie gehen manchmal zusammen, aber erstmal gibt es zwischen Wahrheit und Demokratie auch einen fundamentalen Widerspruch. Merkel würde das wohl verneinen. In meinem Bild hat sich Merkel in diesem Widerspruch für die Wahrheit entschieden. Das kann man machen, es gibt zwar keine (letzte) Wahrheit, aber auch keine (letzte) Demokratie. Man sollte es nur auch offen sagen. Sonst wird man zunehmend zur Sekte, in der die Unterwerfung unter die Ideologie zählt, nicht mehr das eigene Denken.

manchmal scheitert man, wie evtl. ich mit meinen beiden ersten Kommentaren zuvor.
Dennoch auf ein Neues:
Demokratie und Wahrheit gehören evtl. auch zusammen wie die Gottesdefinition Jesu "Wie ein Vater über seine Kinder".
Niemand hat das Recht, eines in Frage zu stellen, auch nicht, dass Kinder irgendwann erwachsen werden, was ich in Christus erkenne, weshalb Gott irgendwann dann auch Geschichte sein könnte.
Deshalb steht für mich die verfasste und verständigte Demokratie im Vordergrund und ich mag es nicht, wenn einzelne Politiker darüber entscheiden würden, was eine Demokratie zu sein hat und was nicht.
DENN: Wahrheit hat evtl. auch den Sinn von Werden eines Status/-heit, vielleicht sogar das Werden als nach alter Vorstellung das Wesen eines Status? "Was ist der Fall", "Was soll werden"?
Darüber sollten Alle genauer nachdenken.
Ich würde mich freuen, wenn Frau Merkel einmal dazu überginge, im Rahmen einer eigenen Stiftung von Kompakt-aussagen zu überlegenden Details zu gehen.

manchmal scheitert man, wie evtl. ich mit meinen beiden ersten Kommentaren zuvor.
Dennoch auf ein Neues:
Demokratie und Wahrheit gehören evtl. auch zusammen wie die Gottesdefinition Jesu "Wie ein Vater über seine Kinder".
Niemand hat das Recht, eines in Frage zu stellen, auch nicht, dass Kinder irgendwann erwachsen werden, was ich in Christus erkenne, weshalb Gott irgendwann dann auch Geschichte sein könnte.
Deshalb steht für mich die verfasste und verständigte Demokratie im Vordergrund und ich mag es nicht, wenn einzelne Politiker darüber entscheiden würden, was eine Demokratie zu sein hat und was nicht.
DENN: Wahrheit hat evtl. auch den Sinn von Werden eines Status/-heit, vielleicht sogar das Werden als nach alter Vorstellung das Wesen eines Status? "Was ist der Fall", "Was kann werden"?
Darüber sollten Alle genauer nachdenken.
Ich würde mich freuen, wenn Frau Merkel einmal dazu überginge, im Rahmen einer eigenen Stiftung von Kompakt-aussagen zu überlegenden Details zu gehen.

Vielleicht noch eine Anmerkung, warum ich gegenüber der Wahrheit skeptisch bin: zum Einen weil es sie nicht gibt, aber das Argument alleine ist auch schwach, weil es auch keine (letzte) Demokratie gibt und je länger man diskutiert entschwinden auch "Ich", "Wille", "Gerechtigkeit" ... egal was, im Nebel.

Der Wahrheit misstraue ich, gerade weil kein Begriff scharf ist, alles wird dauernd umdefiniert (zu unrecht, aber auch notwendiger Weise). Wir sehen heute unser GG sehr anders als 1949, Begriffe wie Familie, Glaube, Volk und Nation, Freiheit etc.: alles ist einem ständigen Wandel unterworfen. Habe ich dabei einmal den Gedanken der Wahrheit etabliert, wird diese "Machtposition" früher oder später von Ideologen übernommen und entsprechend Interpretiert. Auch der Begriff "Demokratie" wird natürlich laufend von jedem für sich hininterpretiert. Aber hier sehe ich mehr das Element des eingebauten und "ewigen Stachels": der andere kann auch Recht haben, selbst wenn es nicht "wahr" ist.

Hallo Herr Michaelis, wie kommen Sie darauf, dass Frau M an die absolute Wahrheit glaubt? Gibt es dafür Beispiele? Ich zB würde eher das Gegenteil annehemen.

@C.Basler: Es kommt sicher auf den Bereich an. Man las, dass Merkel intern zuhört und diskutiert - nach außen bekommt man das nicht so mit.

Was ich bei Merkel nicht sehe, ist ein Ringen mit den Widersprüchen in den Dingen. Demokratie steht in Widersprüchen zu Fakten, Wahrheit, Vernunft (es ist kein Platonstaat), unser GG steht in Widersprüchen zur europäischen Idee. Usw. Ich sehe bei Merkel (und ihren Unterstützern) nicht das Ringen mit den Widersprüchen und das Element, zu den Widersprüchen Entscheidungen zu treffen, die notwendig immer Vorlieben sind und keine letzte Begründung haben. Ich sehe dagegen viel die Argumentation, dass Demokratie, Fakten, Umwelt, Europa und alles, was einem am Herzen liegt, irgendwie als eine sich verstärkende Einheit gesehen wird.

Mir kommt es auch so vor, dass Merkel durch diesen Glauben an eine tiefere Wahrheit sich eine "Weltagenda" vornimmt, die nicht zur realen Widersprüchlichkeit der Welt und Merkels Möglichkeiten passt.

Ein Indiz für den Glauben an die Wahrheit in der Gesellschaft (ich denke auch und nicht zuletzt, der Teil der Ges. der Merkel gut findet) ist, dass man Politiker als Verwaltungsbeamte sieht, die "das Richtige" gut umzusetzen haben, und gesellschaftliche Entscheidungen sollen von Gerichten und in der Verfassung normativ entschieden werden.

Hier fehlt oft sehr das Verständnis für ein Ringen und Entscheiden in der Demokratie. In einer nicht-wahrheitsgläubigen Welt, die sich bewusst ist, dass man seine Dinge durch Entscheidungen regeln muss, würde man nicht solche Dinge sagen und denken, wie dass "unser Zusammenleben durch das GG geregelt wird". Das kann ein Element sein, aber man würde das heiß diskutieren und an seinen Platz weisen. Es wäre auch selbstverständlich, dass sich Politiker öfters gegen Gerichte stellen und sagen: "so wollen wir das nicht, wir werden im Rahmen unserer Möglichkeiten (neue Gesetze) dagegen agieren", der Wähler würde das erwarten etc.
Wir denken aber so nicht.

Sorry, wenn ich viel poste, ein großes Thema: Ein anderes Indiz für den Stellenwert der "Wahrheit" in der Gesellschaft (wie gesagt, nehme ich Merkel da als die politische Symbolfigur war): wenn wir gesellschaftlich etwas ausdiskutieren, geht es um Argumente wie was im GG steht, was in der Menschenrechtscharta steht, was die UNO gesagt hat, für welche Menschen auf der Welt und welche höheren Prinzipien man eintritt, was die Umwelt verlangt etc.

Das ist natürlich gut und alles zu berücksichtigen.

Aber das zentralste demokratische Argument fehlt meist und ist fast vepönt: "Ich und meine Gruppe, wir wollen das so" (und dann eben die Verfassung, um es mit den anderen Wünschen abzugleichen). Es wird bei uns oft nicht so gesehen, dass das erstmal am Anfang steht und dann durch die anderen Überlegungen Exzesse verhindert werden. Als wirklich zulässig werden oft nur die anderen Argumente empfunden, die aus einer höheren Wahrheit kommen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 10. Juli 2020 - 09:40

In reply to by Gast

Ich lese interessiert und natürlich sprechen Sie Vermutungen aus und pochen nicht auf Wahrheit Ihrer Aussagen.
Danke, dass Sie sehr ausgefeilt helfen, angemessen über Probleme nachzudenken.

Günter Johannsen | Fr, 10. Juli 2020 - 10:23

In reply to by Gast

Die Wahrheit ergreift keine Partei, sondern nur die Menschen!

Hubert Sieweke | Do, 9. Juli 2020 - 00:48

war der deutschen Presse nicht mal einen Witz wert. Niemand hat bisher Notiz genommen, wenn Österreich, Malta, Zypern oder Luxemburg diese tolle Präsidentschaft inne hatte. Wozu auch, lediglich im Vorfeld wurde es kurz berichtet. Den Deutschen, insbesondere der

Hubert Sieweke | Do, 9. Juli 2020 - 00:51

schnurzpipe, wenn jemand anderes diesem NichtClub vorsteht. Aber nun gibt es wieder diese wichtigen Vorschusslorbeeren und am Schluss fragt man sich, war das was. Worte ja, wie so oft, aber sonst.....bla bla bla, scheitert der Euro, scheitert Europa...sie meinte die EU, what shalls.

Romuald Veselic | Do, 9. Juli 2020 - 15:27

In reply to by Gast

Ich hörte sogar, dass Deutschland ein Fluch für Europa/EU sei...

Deutsche Exekutive ließ es zu, dass die dort ansässigen, nicht gewählten NGO-s, mehr Macht besitzen, als die vereidigte Administrative/Legislative vor Ort.

Peter Gegesy | Do, 9. Juli 2020 - 10:49

Da Herr Schwenicke hier sehr überzeugend das Geheimnis der rhetorischen Genialität der Kanzlerin gelüftet hat, möchte ich noch auf einen der leider sehr weinigen Artikel hinweisen, in denen ihre Rednergabe angemessen gewürdigt wurde. Es ist einer der mittlerweile selten gewordenen Lichtblicke auf die man in der F.A.Z. noch stoßen kann, der Artikel „Festgemauert in Phrasen“ von Edo Reents vom 01.06.20 zur Rede der Weltkanzlerin in Harvard anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde (zitiere daraus: „Ein intellektuell niederschmetterndes Niveau“). Es lohnt sich, jenen Artikel (online einsehbar) nebst diesem von Herrn Schwenicke, auszudrucken und aufzubewahren. In der gleichen F.A.Z. erschienen daneben, in ähnlichem Tonfall wie in den übrigen Mainstreammedien, auch Artikel, die ihr geistig bescheidenes Gelaber, wie üblich, in höchsten Tönen priesen.

Heute Morgen las ich auf Gabor Steingarts "Morning Briefing" Unglaubliches.
Merkel zitierte in ihrer gestrigen, mittlerweile "Historischen Ansprache" in Brüssel
die Aussage des früheren polnischen Außenminister Radoslaw Silkokoski:

"Ich habe weniger Angst vor der deutschen Macht als vor der deutschen Inaktivität".

Inge Meier | Do, 9. Juli 2020 - 10:58

„Diese Rede aus dem Phrasenautomaten hätte jeder halten können.“ Nein, nur bei Frau Merkel klingen sie so überzeugend als hätte sie diese gerade erst erfunden. Tatsächlich breiten sie einen mildtätigen Mantel über die reale Pattstellung in der EU. Der Konflikt zwischen hochgesteckten humanistischen Idealen wie z.B. eine großzügige Migrationspolitik, gleiche soziale Standards unabhängig von der Wirtschaftsleistung, und einer Realität, die einfach von den unmittelbaren Gegebenheiten und Interessen der Mitgliedsstaaten geprägt ist.

Gisela Fimiani | Do, 9. Juli 2020 - 12:58

Alle Merkel-Kritik läuft zwangsläufig auf die Frage hinaus: Wer ermächtigt die Kanzlerin? ALLE Parteien und die sie vertretende „neue politische Klasse“. Merkel-Konvenienz: Jeder profitiert auf seine Weise. Will sagen: Die Verantwortlichkeit für gesellschaftspolitisches und demokratisches Versagen ist nicht nur Frau Merkel anzulasten. Es gälte den Wald und nicht täglich einen einzelnen Baum in den Blick zu nehmen. Es gälte die entscheidende Frage zu stellen: In welchem Zusammenhang steht das parteien-politische Handeln mit zunehmend besorgniserregenden undemokratischen Zuständen in D und der EU? Wir müssen dringend zur Demokratie-Wurzel zurück. Wir müssen uns offen und mit Aufrichtigkeit die Fragen beantworten: Wollen wir in einer freiheitlich bürgerlichen, rechtsstaatlichen Demokratie leben und welche Voraussetzungen sind dazu notwendig? Wir sollten uns der Mühen des Grabens nach der Wurzel nicht entziehen. Wir müssen unseren Status als (erwachsener) Souverän verteidigen.

die mich zugegeben streiften, als Frau Merkel, jedenfalls in meinen Augen, vieles "zerstörte", womit ich in der alten Bundesrepublik aufgewachsen war und an der CDU und unseren anderen Parteien konnte es ja schlecht liegen.
Ich bitte also um Entschuldigung, wenn ich hier unter diesem Artikel "rot gesehen " haben sollte.
Habe ich denn im Paradies gelebt, selbst für Andersdenkende, mit denen man sich immerhin auseinandersetzte?
Man versuchte evtl. seitens aller Parteien die parlamentarische Demokratie zu leben, neu anzufangen, ohne zu verteufeln.
Ja es gab sogar Sympathie, meist jedoch Trauer um Ulrike Meinhoff, weil man ihre Qual verstand, auch seitens der Gegner, evtl. weniger bei Schmidt, aber der trug auch die Verantwortung.
Verständigung in Westeuropa, Zugehen auf Russland, verantwortliche Teilnahme in der Welt, die vlt. manchmal Stückwerk war, aber FDP-Aussenminister schenkten uns wohl FRIEDEN.
Kann Frau Merkel auch mal so statt
"Das geht gar nicht, dann ist das keine Demoratie"?

und einem vereinigten Europa. Ich würde zögern, es als Wiedervereinigung zu bezeichnen, weil Europa doch sehr durch Kriege belastet war.
Seither denke ich darüber nach, wie man Frieden in Europa verstetigen kann.
Für mich kam ich zu den Folgen der Ostkolonisierung durch Preussen/Deutsches Reich etc. und deshalb der Bestätigung der Grenzen nach dem 2. Weltkrieg.
Von daher darf von Seiten der Bundesrepublik keine Machtpolitik über den Osten Europas mehr erfolgen, erst recht nicht hintenrum.
Die Bundesrepublik ist dort gewissermassen ehemalige Kolonialmacht.
Ich möchte auch ein freies Prußen in Europa, in der EU und hoffe sehr, dass Polen und Russland IRGENDWANN ihr Placet geben.
Nur mal am Rande, was glaubt man eigentlich, wie ich reagiere, wenn Kant angegriffen wird?
Gegen Kritik hätte er sicher nichts einzuwenden, noch weniger gegen Weiterdenken, aber nicht auf Kosten der Vernunft oder des "gesunden Menschenverstandes".
Ich muss mich irren, dass man als Denkende hier nicht sicher sei!

die mich zugegeben streiften, als Frau Merkel, jedenfalls in meinen Augen, vieles "zerstörte", womit ich in der alten Bundesrepublik aufgewachsen war und an der CDU und unseren anderen Parteien konnte es ja schlecht liegen.
Ich bitte also um Entschuldigung, wenn ich hier unter diesem Artikel "rot gesehen " haben sollte.
Habe ich denn im Paradies gelebt, selbst für Andersdenkende, mit denen man sich immerhin auseinandersetzte?
Man versuchte evtl. seitens aller Parteien die parlamentarische Demokratie zu leben, neu anzufangen, ohne zu verteufeln.
Ja es gab sogar Sympathie, meist jedoch Trauer um Ulrike Meinhoff, weil man ihre Qual verstand, auch seitens der Gegner, evtl. weniger bei Schmidt, aber der trug auch die Verantwortung.
Verständigung in Westeuropa, Zugehen auf Russland, verantwortliche Teilnahme in der Welt, die vlt. manchmal Stückwerk war, aber FDP-Aussenminister schenkten uns wohl FRIEDEN.
Kann Frau Merkel auch mal so statt
"Das geht gar nicht, dann ist das keine Demokratie"?

Andreas Müller | Do, 9. Juli 2020 - 14:58

Schön, dass es in der deutschen Medienlandschaft wenigstens noch so eine einzelne Stimme wie die des Herrn Schwennicke gibt !!

Andreas Müller Hamburg

Norbert Heyer | Do, 9. Juli 2020 - 19:25

Manchmal - nicht immer - fällt auf, das Frau Merkel die Kunst der Beliebigkeit meisterlich beherrscht. In keiner - absolut keiner - ihrer grundsätzlichen Katastrophen-Entscheidungen ist eine durchgehende Logik erkennbar. Wenn Kunden in meiner Firma nach Lieferfristen fragten, bekamen sie ein Schreiben: „Bezüglich der Lieferzeit hoffen wir, uns Ihren Wünschen anpassen zu können.“ - Nichts sagend, völlig
unverbindlich, ohne Handhabe für den Kunden. Genauso wie die Politik dieser Frau, die ständig zwischen Lavieren und übereilte Fehlentscheidungen schwankte. Jetzt will ausgerechnet die Hauptverursacherin der Finanz- und Migrationskrise die Zeit der Präsidentschaft
nutzen, Verbesserungen anzustoßen. Da kann ich nur sagen, das wird für Deutschland teuer, sehr teuer. Langsam sollten auch Gespräche mit Ländern stattfinden die meinen, einkaufen ohne zu bezahlen, sei angesagt (Targetkonten). Wir können nicht die Melkkuh geben, obwohl es diesen Ländern sozial besser geht als den Deutschen.

Günter Johannsen | Fr, 10. Juli 2020 - 01:31

erinnert mich diese Kanzlerin immer wieder an das Märchen von "des Kaisers neue Kleider"?
Vielleicht deshalb, weil die Parallele am Ende es auf den Punkt bringt: "Der Kaiser (die Kaiserin) ist ja nackt!"