Europäische Armee - Der Blick des Westens auf Russland ist verengt

Angela Merkel unterstützt Emmanuel Macrons Vorschlag für eine europäische Armee. Damit richtet sich der französische Präsident explizit auch gegen die angebliche Bedrohung aus Russland. Ex-Generalinspekteur Harald Kujat warnt vor einer solchen Dämonisierung

Nato Übung Trident Juncture
Nato-Manöver Trident Juncture: höchst gefährliches Gelände / picture alliance

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Harald Kujat ist ein deutscher General a. D. der Luftwaffe. Er war von 2000 bis 2002 der 13. Generalinspekteur der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses.

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Harald Kujat

Wenn man einen Weg in schwierigem Gelände sucht, sollte man zunächst feststellen wo man sich befindet. Und die heutige Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht nur schwieriges sondern höchst gefährliches Gelände.

Das Ende des Kalten Krieges hat in Europa zu geopolitischen Veränderungen historischen Ausmaßes geführt. Durchaus vergleichbar mit den Ergebnissen des Wiener Kongresses. Wie 1815 wurde die geopolitische Landkarte Europas neu gezeichnet. Daran hat die Nordatlantische Allianz mit der Erweiterung um die Staaten des Warschauer Paktes, einschließlich der drei baltischen Staaten als ehemalige Sowjetrepubliken einen großen Anteil. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang auch das Programm „Partnerschaft für den Frieden“, der Euro-atlantische Partnerschaftrat sowie die strategische Partnerschaft mit Russland.

Tektonische Platten in Bewegung

Möglich wurde dies, weil die Sowjetunion implodierte und der Warschauer Pakt sich auflöste. Für die osteuropäischen Staaten öffnete sich ein Fenster nach Westen. Aber niemand wusste, wie lange es geöffnet bleiben würde. Deshalb drängten sie darauf, schnell in die Nato aufgenommen zu werden. Auch Russland suchte eine Annäherung an die Nato. Die Wirtschaft lag am Boden, das Militär war auf einem Tiefstand und das Land politisch gespalten. In dieser Situation strebte Russland zwar nicht die Mitgliedschaft in der Allianz an, aber doch ein gewisses Mitentscheidungsrecht. Darauf konnte sich die Allianz nicht einlassen. Immerhin wurde vereinbart, dass die Nato und Russland in Fragen, die ihre jeweiligen Sicherheitsinteressen berührten, in konstruktiver und vertrauensvoller Weise eine beiderseits akzeptable Lösung suchen würden. Man muss offenbar von Zeit zu Zeit daran erinnern

Das Ende der Ost-West-Konfrontation hatte tektonische Platten in Bewegung gesetzt, die an den Bruchlinien politische Eruptionen und Konflikte auslöste. Beispiele dafür sind der Balkan, aber auch Georgien, Transnistrien und Nagorny-Karabach. Selbst die Entwicklungen in der Ukraine sind in gewisser Weise ein Nachbeben dieser Phase des Übergangs im Ost-West-Verhältnis.

Neue Phase der Konfrontation

Insbesondere die strategische Partnerschaft der Nato mit Russland hatte gegenseitiges Vertrauen aufgebaut und zu einer engen politischen Abstimmung und zu konstruktiver militärischer Zusammenarbeit geführt. Wer weiß eigentlich heute noch, dass es nach dem Kursk-Unglück gemeinsame Übungen zur Rettung von Uboot-Besatzungen gab. Oder dass im Kosovo-Einsatz russische Verbände der Nato unterstellt waren.

Die Übergangsphase nach dem Ende des Kalten Krieges mit seinen starren, aber weitgehend stabilen Fronten ging mit dem Georgien-Krieg 2008 und der Annexion der Krim 2014 zu Ende. Eine neue Phase der Konfrontation Russlands mit dem Westen mit ständig zunehmenden politischen Spannungen und militärischen Konfrontationen in einem komplexen, dynamischen Beziehungsgeflecht begann. Seither haben sich die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland dramatisch  verschlechtert. Gegen alle Erfahrungen und gegen alle Regeln eines erfolgreichen Krisenmanagements hat der Westen die entstandenen Bindungen gekappt: Der Nato-Russland-Rat wurde suspendiert und Präsident Putin von den G8-Gipfeltreffen ausgeladen.

Der ukrainische Tunnelblick

Der Westen definiert seine Beziehungen zu Russland heute überwiegend als Folge der Ukraine-Krise. Man könnte auch sagen, der Blick auf Russland ist verengt, es ist sozusagen ein ukrainischer Tunnelblick. Begründet wird dies mit einer werteorientierten Außen- und Sicherheitspolitik, vor allem mit dem Hinweis auf das Völkerrecht. Eine Haltung, die man nach den völkerrechtswidrigen Angriffen westlicher Staaten auf Syrien durchaus hinterfragen könnte. Wie auch immer, diese Politik ist weder Realpolitik noch rationale Interessenpolitik. Die Menschen verstehen immer besser, dass diese Politik mit den nationalen Sicherheitsinteressen kollidiert, mit dem Interesse an der Einhegung und Begrenzung von Konflikten, mit dem Interesse, die massenhafte Einwanderung als Folge von Krieg und Gewalt abzuwenden.

Im Kern besteht die Gefahr des heutigen Ost-West-Verhältnisses vor allem darin, dass sich Russland und die Vereinigten Staaten nicht mehr als stabilisierende Führungsmächte übergreifender, wenngleich entgegengesetzter Systeme oder auch Ideologien, aber doch gegenseitig respektierter strategischer Interessen verstehen, sondern sich als Vertreter nationaler Interessen begreifen. Das Zeitalter der großen Allianzen einer bipolaren Welt ist damit Geschichte. Hinzu kommt das Weltmachtstreben Chinas, das ein Macht-Parallelogramm der großen Mächte zur Folge hat. Die Rivalität zwischen den Vereinigten Staaten, China, Russland und Europa – politisch, technologisch, wirtschaftlich und militärisch – ist der bestimmende Faktor der Zukunft.

Geschlossenheit wäre Gebot der Stunde

In dieser neuen, multipolaren Welt mit ihren komplexen politischen Spannungen und militärischen Konfrontationen reicht die Bandbreite der Gegensätze von der Wirtschaftspolitik bis zu der Konkurrenz um geopolitische Einflusszonen. Zudem hat die konventionelle und nukleare Aufrüstung der Vereinigten Staaten, Russlands und Chinas eine neue Dynamik entwickelt. Kleinere und mittlere Mächte streben ebenfalls nach dem Besitz von Massenvernichtungswaffen und führen wie Saudi Arabien und Iran einen Stellvertreterkrieg um regionale Vorherrschaft. Auch dieser Konflikt erhält übrigens durch die Unterstützung der USA für Saudi Arabien und für den Iran durch Russland den Charakter einer Konfrontation zwischen dem Westen und Russland.

Währenddessen wachsen die zentrifugalen politischen Kräfte in Europa, obwohl in einem vom amerikanischen Präsidenten entfachten Handelskrieg mit unserem wichtigsten transatlantischen Verbündeten das Gebot der Stunde Geschlossenheit wäre. Ähnlich ist es auch in der Nato, denn unter den europäischen Mitgliedstaaten gibt es gravierende Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Bedeutung der Bündnisverteidigung und der dafür aufzuwendenden Mittel. Ein Druckmittel, mit dem die Vereinigten Staaten die innereuropäischen Widersprüche noch verstärken.

„Point of no Return“ rückt näher

Auf der militärischen Seite führt uns die innere Dynamik des Rüstens mit der Nutzung neuester Technologien sowohl in den konventionellen wie in den nuklearen Waffensystemen unter der ständigen Drohung menschlichen und technischen Versagens immer näher an jenen „Point of no Return“, den zu überschreiten niemand wirklich wagen oder wollen kann. Zumal dringend benötigte neue Führungsinformationssysteme, die einen Zugriff von außen verhindern und Schutz gegen Hacker und Cyberangriffe bieten, keine Priorität vor neuen Waffentechnologien erhalten. Abrüstung und Rüstungskontrolle sind ebenso wie die Bereitschaft zu militärischen vertrauensbildenden Maßnahmen schon seit Jahren nicht mehr vorhanden.

Bei alledem dürfen wir die globalen Herausforderungen nicht aus den Augen verlieren:

– Die andauernde Klimaveränderung, verbunden mit Dürre und Wassermangel, zerstört die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen in vielen Teilen der Welt. Wirtschaftliche Unterentwicklung, Übervölkerung und Analphabetentum machen die Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft vieler kommender Generationen zunichte.

– Militärische Stärke und wirtschaftliche Macht sind zur Triebfeder geworden, die Unabhängigkeit und das Selbstbestimmungsrecht souveräner Staaten zu missachten und den politischen Einfluss regional und global auszuweiten.

– Stellvertreterkriege, auch unter Einsatz verdeckter, irregulärer Kräfte steigern das Risiko einer direkten militärischen Auseinandersetzung der Großmächte

Mängel bei Weitsicht und Strategie

Russland strebt nach einer langen Schwächeperiode wieder nach politischem Einfluss und Anerkennung als Großmachtins besondere im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Die Durchsetzung russischer strategischer Interessen, beispielsweise gegenüber der Ukraine oder im Nahen und Mittleren Osten stößt jedoch auf den Widerstand des Westens. Der Westen – und insbesondere Europa – muss darauf eine eigene Strategie entwickeln. Bisher war die Antwort des Westens an ein wieder politisch selbstbewusstes und militärisch erstarktes Russland jedoch eine höchst gefährliche Abkehr von einer interessengeleiteten Realpolitik.

Vielmehr gilt es, gemeinsam Wege aus den Krisen und Konflikten unserer Zeit zu suchen. Dazu gehört auch, wo immer notwendig und vertretbar, zu einem Interessenausgleich bereit zu sein. Ein Interessenausgleich könnte Katalysator für politische Vernunft sein, setzt aber nachvollziehbare politische und strategische Interessen in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik voraus.

Die Einsicht scheint zu wachsen, dass Europa sich zwischen Russland und den Vereinigten Staaten behaupten muss. Aber ein ehemaliger deutscher Bundeskanzler hat schon vor einigen Jahren den Mangel an qualifizierten Politikerpersönlichkeiten in Führungspositionen beklagt. Offenbar mangelt es vielen heutigen Politikern an der sicherheitspolitischen Weitsicht und dem strategischen Urteilsvermögen um die Gefahr zu erkennen, dass wir ähnlich wie 1914 wie Schlafwandler in einen militärischen Konflikt taumeln könnten.

Handelskrieg der USA schwächt die Nato

Die Nordatlantische Allianz, die über Jahrzehnte ein Anker der Stabilität und des Gleichgewichts im Ost-West-Verhältnis war, gerät durch die Politik des amerikanischen Präsidenten in ein schwieriges, ja, gefährliches Fahrwasser. Als sich der Warschauer Pakt auflöste, sprach Russland auch der Nato das Existenzrecht ab. Nun sind es die Vereinigten Staaten, die mit einem Handelskrieg gegen ihre Verbündeten den Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit der Allianz gefährden. In Artikel 2 des Nordatlantikvertrages heißt es: „Sie (die Mitgliedstaaten) werden bestrebt sein, Gegensätze in ihrer internationalen Wirtschaftspolitik zu beseitigen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen einzelnen oder allen Parteien zu fördern.“

Leider trägt auch die deutsche Bundesregierung mit ihrer Weigerung, einen der Größe und der Wirtschaftskraft des Landes angemessenen militärischen Beitrag zur kollektiven Verteidigung der Nato zu leisten, dazu bei, dass das politische Fundament der Allianz, die Solidarität der Verbündeten untereinander, immer weiter bröckelt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor kurzem beklagt, dass es keine Vertrauensbasis zwischen dem Westen und Russland gibt. Eine wesentliche Ursache dafür ist der Antagonismus zwischen den Großmächten, ist der Informationskrieg, dem wir täglich ausgesetzt sind, sind Provokation und Gegenprovokation, Verdächtigung und Beschuldigung, Drohung und Gegendrohung, Sanktionen und Gegensanktionen.

Bewährte Mechanismen müssen wieder aktiviert werden

Die Politiker müssen verstehen, dass uns dieser Weg in eine Sackgasse führt. Der Weg aus den Krisen und Gefahren unserer Zeit führt über die Stationen Entspannung und beiderseitiges Vertrauen. Vertrauen entsteht aber nur durch gemeinsam gesuchte Wahrheit. Und es ist vor allem die Wahrheit, die in den letzten Jahren unter die Räder gekommen ist. Man könnte auch etwas zynisch sagen, vor dem zweiten Irak-Krieg hat man sich immerhin noch darum bemüht, Beweise zu konstruieren. Heute wird erwartet, dass die Menschen Vermutungen als hinreichenden Grund für einen Konflikt akzeptieren.

Die gegenwärtigen Konflikte können nur durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Russland gelöst werden. Aber auch Europa und insbesondere Deutschland können dazu einen Beitrag leisten. Die Geschehnisse in der Ukraine und in Syrien dürfen uns nicht gleichgültig sein. Deshalb ist es wichtig, die bewährten politischen Mechanismen wieder zu aktivieren. Ich denke dabei vor allem an das G8-Forum. Zudem sollten Sanktionen und Gegensanktionen, die einer engeren Zusammenarbeit im Wege stehen, abgebaut werden. Vertrauensbildende militärische Maßnahmen tragen ganz entscheidend dazu bei, dass die Eskalationsschraube sich nicht weiter dreht und auch komplexe militärische Situationen nicht außer Kontrolle geraten.

Mehr Berechenbarkeit für neue Impulse

Verantwortungsbewusstes politisches Handeln bedeutet im Sinne gemeinsam gesuchter Wahrheit und gemeinsam angewandter Vernunft, Wege zu mehr Berechenbarkeit und Vorhersehbarkeit des politischen Handelns, zu Verständigung, Interessenausgleich und gegenseitigem Vertrauen zu suchen und der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie vertrauensbildenden militärischen Maßnahmen neue Impulse zu geben.

Nur gemeinsam können die großen Mächte die Krisen und Konflikte unserer Zeit lösen und die Ursachen für das Entstehen neuer Gefahren beseitigen. Nur gemeinsam können sie die Lebensverhältnisse in den ärmsten Ländern der Welt verbessern, die destabilisierenden Migrationstsunamis verhindern, den internationalen Terrorismus erfolgreich bekämpfen, die Ursachen für ethnische und religiöse Konflikte beseitigen sowie den freien Welthandel und das friedliche Zusammenleben der Nationen fördern.

Einen Vortrag mit dem Text dieses Artikels hielt Harald Kujat an der Landesverteidigungsakademie, Wien am 06. Juni 2018

 

Robert Flag | Do, 15. November 2018 - 10:06

Man stelle sich das vor: Russische Raketen auf dem Weg nach Europa. Die Europäer müssten dann erstmal einen Ausschuss gründen und über die angemessene Reaktion debattieren . Da ein Beschluss nur einstimmig gefasst werden kann, wird einer der 27 mit Sicherheit sein Veto einlagen. In einem Kompromiss eingt man sich dann darauf das Verhalten Russlands aufs schärfste zu verurteilen und Sanktionen in Erwägung zu ziehen.
Die Russen wären dann handlungsunfähig weil sie sich inzwischen totgelacht haben.

Uli Petschulat | Do, 15. November 2018 - 11:45

In reply to by Robert Flag

Fällt mir nur schon die ganze Zeit so auf, im Merkel Land. Sanktionen gegen Russland, aber die Gas-Pipeline weiter bauen ? Grübel,grübel.....da stimmt doch was nicht - oder ;-)

Werner Peters | Do, 15. November 2018 - 10:14

"Bisher war die Antwort des Westens an ein wieder politisch selbstbewusstes und militärisch erstarktes Russland jedoch eine höchst gefährliche Abkehr von einer interessengeleiteten Realpolitik."
Das werden wir Deutsche noch mal schwer bereuen.

Paul Baumann | Do, 15. November 2018 - 11:37

In reply to by Werner Peters

arbeitet doch für Russland. Noch ein paar Generationen, dann gibt es Europa in dieser Form nicht mehr.

Michaela Diederichs | Do, 15. November 2018 - 21:46

In reply to by Paul Baumann

Sie denken enorm großzügig. "Noch ein paar Generationen, dann gibt es Europa in dieser Form nicht mehr." Ich gehe von 2030 aus. Über dieses Datum hinaus gibt es eigentlich keine Überlegungen.

Reinhold Schramm | Do, 15. November 2018 - 10:55

Für einen nuklearen Schlagabtausch wäre auch für Frankreich und Großbritannien die Bundesrepublik Deutschland das atomare Schlachtfeld eines künftigen Krieges, gegen die Russische Föderation und Volksrepublik China. Aber auch nach der nuklearen Vernichtung Deutschlands würde Frankreich und Großbritannien an den Folgen ihres Atomwaffeneinsatzes zugrunde gehen. Allenfalls die militärischen Mittel der Vereinigten Staaten könnten eine unmittelbare Abwehr auf das eigene Territorium abwehren. Aber auch hier würde in Folge die große Mehrheit der Bevölkerung nicht überleben.

An einer eigenständigen europäischen Armee, einschließlich der Weiterentwicklung der französischen und britischen Nuklearwaffen, wären vor allem die vorhandenen europäischen Atomindustrien und konventionellen Rüstungsindustrien Europas, einschließlich derer in Deutschland, interessierten. Auch hier wären die Lobbyisten der Aktionäre die treibende Kraft.

Ich war wirklich entsetzt und wütend - noch am vorherigen Wochenende gedachte man der Toten des Ersten Weltkriegs, aber offenbar nicht wirklich. Die Sprache der Schlachtfelder in Verdun und überall anderswo ist eine andere.
Jedenfalls fordert sie mit Sicherheit NICHT dazu auf, eine europäische Armee als Symbol einer Zusammengehörigkeit Europas ins Leben zu rufen.
Verdun - stellvertretend für die menschenverachtende "Politik" der damaligen Machthaber - wird auch Knochenmühle genannt. Noch heute ist dies ein Mahnmal gegen jegliche Tendenzen, Konflikte militärisch lösen zu wollen. AM sagte wortwörtlich in ihrer Ansprache zu einer möglichen Gründung einer europäischen Armee, daß es "immer schwerer wird, Interessen die man hat, durchzusetzen (!!!)" Ein paar Sätze später wurde das etwas abgemildert in "Interessen zu verteidigen", was ja wohl ebenso verräterisch wie unterschiedlich ist. Es sind niemals die Völker, die Interesse daran haben, in den Krieg zu ziehen ....

Tomas Poth | Do, 15. November 2018 - 11:31

Es ist der Blick der USA der verengt ist, dem hat sich Nato-Europa unterworfen. Die USA versuchen weiterhin den Dominator zu geben, das ist das Problem.

Heiner Hannappel | Do, 15. November 2018 - 11:34

Das eine ex. Militär eine derart ausgewogene vernünftige Meinung vertritt, ist einfach nur noch beschämend für diese deutsche Bundesregierung, die fremdbestimmt ein falsches Feindbild wie eine Monstranz vor sich her trägt und Russland immer wieder mir Sanktionen überzieht, die uns selbst schaden. Nur mit Russland ist eine europäische Sicherheitsarchitektur möglich. Notfalls auch gegen den Willen der USA.Das nennt man souveränes Handeln. Aber ist dieser in sich zerstrittene Haufen, der sich EU nennt, der nicht in der Lage ist , die Schlussbausteine in das gemeinsame europäische Gewölbe einzufügen überhaupt souverän? Nimmt man die ungelösten , nur in eine ungewisse Zukunft verschobenen Europrobleme hinzu, verlässt einen das Vertrauen in eine positive Zukunft Europas!

"Das eine ex. Militär eine derart ausgewogene vernünftige Meinung vertritt, ist einfach nur noch beschämend für diese deutsche Bundesregierung ..."
Andererseits macht mir genau das große Hoffnung.
Militärs sind dazu ausgebildet, eine Lage klar zu beurteilen, alle Komponenten für die erfolgreiche Reaktion auf diese Lage zu erfassen und darauf basierend einen Entschluss zu fassen. Wunschdenken und politische Indoktrinationen spielen in einem solchen Prozess keine Rolle. Alles basiert auf Fakten, Fakten und nochmals Fakten.
Genau das hat Herr Kujat getan. Und es ist nicht nur vernünftig, sondern angesichts der aktuellen Fehlentwicklungen und -einschätzungen seitens verantwortlicher Politiker mit diesem Wissen an die Öffentlichkeit zu gehen.
Mehr von solchen Menschen mit Übersicht und Klarheit in Führungspositionen täten unserem Land gut.

Bernhard K. Kopp | Do, 15. November 2018 - 12:22

Wir brauchen einen 'Europäischen Blick' ohne amerikanische Brille. Russland ist der europäische Nachbar der kulturell ein Teil Europas ist, aber in seiner Staats-, Rechts- und Demokratieentwicklung anders ist als das westlicher Europa, primär das römisch-christliche Europa, seit der Aufklärung des 18. Jhdt. und der Französischen Revolution. Diese historisch begründeten Unterschiede machen die Russen politisch 'anders' aber nicht 'böse'. Wir brauchen auch die Europäische Sicht für die Anknüpfung an die Umwälzungen seit 1991, und seit Putin in 2000. Eine friedliche Koexistenz mit Russland ist möglich, und ist für uns von höherem Interesse als für die USA.

Ja, Herr Kopp. Ich stimme Ihnen weitgehend zu. Was Sie schreiben ist vernünftig. Aber Vernunft ist in Bezug auf Russland nicht erwünscht. Frage: Wer könnte Interesse an einem Feind Russland haben? Hinweis: Im Kalten Krieg wurde mit Aufrüstung viel Geld verdient.

Die USA haben dieses Denken nie aufgegeben. Deshalb das grosse Interesse der USA an der Osterweiterung der Nato. Die Europäer haben nicht immer widerspruchslos mitgemacht ( Ukraine, Georgien ), sie haben aus eigenem 'Sparinteresse' aber doch meist mitgemacht. Eben deshalb haben die USA die relative Schwäche der europäischen Nato-Mitglieder akzeptiert, weil die Schwäche auch Abhängigkeit und Manipulierbarkeit bedeutet. Der Gedanke der 90er, Europa vom Atlantik bis zum Pazifik, war den USA nie geheuer. Für Europa hätte es ein Aufbruch in eine neue geopolitische Position sein können - kulturell, politisch und wirtschaftlich.

Bernd Eifländer | Do, 15. November 2018 - 12:29

Im Handelskrieg aber nicht, den führt China und auch Merkel-Deutschland schon jahrelang gegen die USA auf unfaire Weise. Nur nebenbei : Ich profitiere mit davon, sei zur Ehrlichkeit gesagt.

Christiane Bohm | Do, 15. November 2018 - 12:46

Ein politischer Berater Putins sagte sinngemäß: Europa ist kein ernst zu nehmendes Gegenüber, da die Politiker sich in nichts einigen können. Wir vertiefen unsere eurasische Union, gemeinsam mit China, dann beherrschen wir Europa bis nach Lissabon.
Zu den unfähigen Politikern heutiger Zeit ist zu sagen, dass jetzt die Pampers Generation ans Ruder kommt, eine Auslese der Negativen, naiv oder ideologisch vergiftet. Die einzige Schwierigkeit in deren Leben bestand darin, herauszufinden, wieviel Jahrzehnte kann man Bafög bekommen.

Zustimmung, den Nagel auf den Kopf getroffen, Frau Bohm!
Das ist die Zukunft, vor der es die heutigen 30 Jährigen grausen sollte!

Frank Linnhoff | Do, 15. November 2018 - 12:51

Ich kann beim besten Willen nicht verstehen, weswegen die geplante sehr starke Erhöhung der deutschen Militärausgaben unserer Sicherheit dienen kann. Warum nicht ein Beispiel an der Schweiz nehmen, welche ca. 0,8% des BNP für Militär ausgibt, welches allein für die Landesverteidigung eingesetzt werden kann.

Eines ist doch gewiss, nach einem totalen Krieg zwischen Russland und NATO wird Mitteleuropa unbewohnbar sein.

gabriele bondzio | Do, 15. November 2018 - 14:23

In reply to by Frank Linnhoff

Ich stimme ihrer Aussage zu, Herr Linnhoff. Ein neuerliches Aufrüsten würde wenig Nutzen bringen.
Beängstigend, aber der Wahrheit gerecht, ist der Satz von Herrn Kujat. "Heute wird erwartet, dass die Menschen Vermutungen als hinreichenden Grund für einen Konflikt akzeptieren."
Quasi wäre es sinnvoller "bewährte politischen Mechanismen wieder zu aktivieren" die besser als Waffen dienen.

Gisela Fimiani | Do, 15. November 2018 - 12:59

„Vertrauen entsteht aber nur durch gemeinsam gesuchte Wahrheit.“ Diesen Schlüssel-Satz kennen wir bereits von Karl Popper. Betrachtet man nun das Gesinnungshandeln auf nationaler Ebene, sollte die außenpolitische Schlafwandelei nicht verwundern. Verantwotungsbewußte Politik benötigt, die von Ihnen erwähnten, „qualifizierten Politikerpersönlichkeitn“ , deren „Weitsicht“ und „Urteilsvermögen, um Gefahren zu erkennen“. Wir erleben jedoch derzeit eine, von Hypermoral bestimmte, gesinnungsethische politische Ideologie, die das Denken und damit die Suche nach Wahrheit vehement unterdrückt. Solchen rechtglaübigen Führungspersönichkeiten, die aus Feigheit, aus Einbildung, aus Eitelkeit den Geist der Aufklärung verraten, ist die Vernunft, die Wahrheitssuche, welche immer auch eine gewisse Demut und Selbstkritik Voraussetzung, gewiss fremd. Ich hoffe dennoch mit Ihnen. Wem allerdings schenke man derzeit sein Vertrauen?

Ralph Lewenhardt | Do, 15. November 2018 - 13:46

Es ist eine Illusion anzunehmen, wenn man die tradierte militärische Allianz mit den USA zunichte machen würde, was die USA ja auch schnell mal für sich entscheiden könnten wenn man den Bogen überspannt, dass dann die anderen Giganten einer EU-Armee zur Seite springen würden, um für die Sicherheit und Geschlossenheit der EU zu kämpfen. Das Tempo in dem dann die politische "Aufteilung" und ggf, Besetzung der EU-Länder erfolgt, überfordert wahrscheinlich jedes EU-Land. Dann hieße es: "Rette sich wer kann!" Also immer schön stabil bleiben und die eigenen Möglichkeiten real enschätzen, auch wenns mal weh tut.

Gerdi Franke | Do, 15. November 2018 - 14:24

Es geht nicht um eine Dämonoisierung Russlands, es geht um diesen Irrsinn der Beschaffungsämter, den Irrsinn der verschiedenen Typen und der damit verbundenen Kosten. Und der Ahnungslosigkeit der Verantwortlichen.

Karl Wall | Do, 15. November 2018 - 20:22

In reply to by Gerdi Franke

Blödsinn.Dazu braucht es keine EU Armee.
Ein Hamburger bei McD schmeckt auch überall gleich.

Im übrigen sprachen schon die Nazis davon das sie für den nächsten grossen Krieg gegen den Osten ca.4-500 Millionen Menschen in Europa bräuchten...dafür sollte auch, egal wie,im Osten germanisiert werden-heute wird europäisiert.

Werner Schultz | Do, 15. November 2018 - 15:14

Zitat Putin: "Nur jemand, der keinn gesunden Menschverstand besitzt oder träumt, kann sich vorstellen, dass Russland eines Tages die Nato angreifen könnte." (zitiert nach Gabriele Krone-Schmalz, Eiszeit S. 174) Lt. dem schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri betrug der US-Militärhaushalt 2016 611 Mrd. Dollar, im gleichen Jahr gab Russland 69,2 Mrd. Dollar (!!) aus. Diese Zahlen sollten nachdenklich machen und die Dämonisierung Russlands als Kriegstreiber zu unterlassen. Außerdem muss daran erinnert werden, dass Putin in St. Petersburg geboren wurde. Eine Stadt, die im 2. Weltkrieg von der deutschen Wehrmacht belagert wurde und in der während der Belagerung mehr als 1 Mio. Menschen verhungerten. Würde Herr Trump nach derartigen Erfahrung sich noch mit uns an einen Tisch setzen? Russland ist und bleibt unser Nachbar - wir sollten versuchen gut nachbarschaftlich mit Russland zu leben.

Intellektuell haushoch überlegen. Welcher westliche Politiker würde sich der St. Petersburger Fragerunde stellen. Ohne gestellte Fragen. Wenn jemand Putin was fragt, bekommt er sachliche und glasklare Antworten. Humorvoll ist er auch und sehr schlagkräftig. Nicht dias nichtssagende, hölzerne Geschülze der Westpolitiker.

Bernd Muhlack | Do, 15. November 2018 - 15:17

Herr Kujau war eigentlich immer vernünftig und deeskalierend. Ich könnte jetzt (mal wieder) meine beiden Opas sowie meinen Vater und den WW2 erwähnen; also Tod, Gefangenschaft und Sowjetunion. Qua erlebter Erfahrungen von der "Front" benötige ich keine Statements von Zeitgenossen wie von der Leyen, Merkel etc …
Ich darf sicherlich an Putins Rede im Bundestag vom 25.09.2001 erinnern; das war vierzehn Tage nach dem Ende der Twin-Towers; Ground Zero.
Es wurde viel geklatscht, was Süßes zum Dessert und die Kapelle rumtata und der Papst war auch schon da, und mein Nachbar vorne weg: FREIHEIT! (ein Song von Westernhagen)
Dieses Gefasel von Bedrohungen und Putin-/AfD-Trollen ist schlicht blöde! es gibt sie,aber das ist ja kein Alleinstellungsmerkmal.
Putins Rede war vor 17 Jahren (!!!) und es hätte alles GUT werden können! Ich war damals gegen Kohl und Reagan, aber diese zwei beiden wären aufgestanden und hätten Putin gratuliert!!!
https://www.youtube.com/watch?v=9jyLQmyg9hs

In einem russischen Internetportal wurde Putin die Frage gestellt, wie er 2001 im Bundestag auf die Idee des Europas von Wladiwostok bis nach Lissabon kam und er gab folgende verblüffende Antwort: Es sei die Vision Helmut Kohls gewesen! Kohl wurde in Bonn Anfang der 90iger vom Petersburger Bürgermeister besucht und er, Putin als damaliger FSB-Leiter sei dabei gewesen, als Kohl vertrauliche Worte an seinen Gast wenden wollte und deshalb der Dolmetscher den Raum verlassen musste. So habe Kohl ihm dann als Ersatzdolmetscher erklärt, dass durch das Erstarken Ostasiens sich die USA zukünftig nicht mehr so wie bisher um Europa kümmern würden und ein Europa auf sich allein gestellt dem Untergang in die Bedeutungslosigkeit ausgesetzt wäre. Kohl sah es daher als notwendig für Europa an, Russland als Partner mit einzugliedern, um als eurasisches Europa wettbewerbsfähig und zukunftsträchtig zu bleiben.

Wilhelm Maier | Do, 15. November 2018 - 16:36

Herr Kujat. Sehr richtige Situationsanalyse.
"Die Politiker müssen verstehen?" Politikern mit Weitsicht sind zur Zeit so eine Seltenheit, dass man solche bald ins „Red Data Book “ eintragen lassen mussten. Bleiben nur „Chickenhawks“ und
„Falken“ übrig.
„Point of no Return“ rückt näher...
Leider.

Juliana Keppelen | Do, 15. November 2018 - 17:20

Nun diese Dämonisierung wurde lange vorbereitet und wurde bewußt herbei geführt. Das Pentagon brauchte nur einen/eine Regenten/in der/die als wiliger/willige Helfer/in in der EU den sie für ihre Pläne "benutzen" können. Herr Schröder schied auf jeden Falll aus das wusste das Pentagon aber justamente kam eine Oppositionsführerin um die Ecke die wilig und voller Verständnis für die Sorgen und Nöte des Pantagon war. Und die Pentagonisten träumten und beteten "ach hätte doch Angela das Sagen in "fuck the Europ" und siehe da ihre Gebete wurden erhört. Und seit der Zeit laufen die Pläne wie geschmiert "kalter Krieg, Feindbild böser Russe, Natoerweiterung ergo Aufrüstung" wurden erfolgreich installiert und somit die Annäherung zwischen den EU-Industrienationen und dem Rohstoffgiganten Russland gerade noch verhindert.

Ursula Horvath | Do, 15. November 2018 - 17:28

wieder das gleiche Prinzip, bringt so ein Rothschildbübchen und Ödypussi nichts im Inland auf die Reihe, dann werden Feinde gesucht. Möchte dieser Gernegroß unbedingt Napoleon spielen, sollte er die ganze Geschichte dieses ebenfalls Gernegroßen vor Augen haben. Diese heutigen Politiker sind allesamt vom Teufel geritten, im Namen von Freiheit und Demokratie wieder Russland in die Zange zu nehmen. Na ja, vor dem Fall kommt immer Größenwahn, dass kennen wir Deutschen ja auch zur Genüge!

Juliana Keppelen | Fr, 16. November 2018 - 19:07

In reply to by Ursula Horvath

diese europäische Armee mit dem Hinweis auf die Bedrohung "Russland" begründete, habe ich mal spontan recherchiert wie oft die Russen vor den Toren von Paris standen. Der Befund war negativ, allerdings waren schon viele "Westler" vor den Toren Moskaus oder auf dem Weg dahin und haben eine Schneise der Verwüstung hinterlassen.

Renate Genth | Do, 15. November 2018 - 17:45

Jedesmal wenn ich Herrn Kujat in einer Talk-Show gehört habe, habe ich geseufzt. Wäre doch solch eine Vernunft auch nur halbwegs unter Politikern verbreitet! Und so geht es mir auch bei dieser Rede. Ich habe einmal 5 Stunden mit einem General der Bundeswehr in einem Zugabteil gesessen, und meine Aversion gegen die Bundeswehr war dahin. Ich habe damals eine selten klare Einschätzung der internationalen Beziehungen gehört, und so geht es mir auch immer bei Äußerungen von Herrn Kujat. Da bleibt mir nur: ja, ja, ja!

Yvonne Walden | Do, 15. November 2018 - 17:52

Harald Kujat ist einer der ganz wenigen Bundeswehr-Führungskräfte, die ihre (frühere) Funktion kühl und sachlich betrachten und eigene Gedanken zur Militärpolitik äußern.
Aus meiner Sicht hat auch er jedoch ein ganz bestimmtes Stichwort nicht erwähnt bzw. vermieden: Den Militärisch-industriellen Komplex.
Alles auf militärischem Gebiet dreht sich um die Rüstungswirtschaft, inzwischen auch in den früher angeblich sozialistischen Staaten.
Denn das Rüstungsgeschäft bringt weltweit enorme Gewinne, da Waffen, Munition und Rüstungsgerät überwiegend wettbewerbsfrei an die jeweiligen Streitkräfte geliefert wird.
Wäre also das "Feindbild Russland" für die USA obsolet geworden, ließen sich die massiven US-Rüstungsausgaben nicht mehr rechtfertigen. Gleiches gilt auch für Deutschland und die übrigen NATO-Staaten.
Die NATO hätte unmittelbar nach dem Ende des Warschauer Vertrages ebenfalls ihre Existenzberechtigung verlieren müssen. Das hätte der Rüstungswirtschaft nicht gefallen. Bedauerlich!

Stephan Przybilla | Do, 15. November 2018 - 19:06

Danke Danke Danke für solche Artikel kaufe ich den Cicero gern und lese Ihn .

Dieser Artikel trifft den Kern und geht auch schön ins Detail . Der Blick des Westens auf Rußland ist nicht nur verengt , er ist auch in sehr ,sehr vielen Punkten einfach falsch .
Diese Fehler einzusehen und einzugestehen kriegt der Westen mit dem akutellen politischen Personal kaum noch hin. Der sogenannte Westen hat in sehr,sehr vielen Punkten seine sog, Werte verloren,verkauft und nicht genug verteidigt. Wer für Werte steht, der kann nicht in so unterschiedlichem Maßstab messen , wie es der Westen macht. Was gab es im Fall Skripal für eine Kampange und Konsequenzen Ausweisunge, Beweise, Bei dem Mord in der Botschaft mit einem Toten Journalisten und klaren Täter passiert genau was. Der Blick auf Rußland sollte sich erweitern und zu den Werten wieder zurückgefunden. DRUSCHBA

Johann Kowalski | Do, 15. November 2018 - 20:09

Der schläfrige und naive deutsche Michel... die westdeutsche Polizei und die für die Sicherheit des Staates in West Deutschland zuständige Behörden, in der DDR-Zeit wurden mit Jungs in kurzen Hosen mit der damaligen Stasi verglichen. Die hatten gespielt mit den Jungs fast wie sie wollten. Die Zeit hat keine "Änderung aus Erfahrung" gebracht, wie die Mehrheit der Kommentare hier zeigt. Die Plüschbärchen sind nicht aus der Mode …

Ernst Laub | Do, 15. November 2018 - 21:27

Dass ausgerechnet ein General die Stimme der Vernunft verkörpert, stellt für die BRD einen riesigen Hoffnungsschimmer dar, denn das herrschende Merkel-System zeichnet sich durch unglaubliche Dummheit aus: (1) Es treibt beispielsweise Russland, das sich als Partner Europas anbietet, in die Arme Chinas! (2) Es beschuldigt Russland ohne Unterlass wegen der Krim, während die BRD und die NATO die Besetzung Nordzyperns – bei gleichzeitiger Vertreibung der Griechen - durch die Türkei überhaupt nicht beanstandet hatten. Im Unterschied dazu hatten die Russen in der Krim keine systematische Vertreibungen der Bevölkerung vorgenommen; Zivilisten wurden keine umgebracht und eine Volksbefragung durchgeführt!

Dimitri Gales | Do, 15. November 2018 - 21:47

weshalb er ein auskömmliches Verhältnis mit Russland anstrebte und verwirklichte. Wäre die Bismarck-Doktrin 1914 gültig gewesen, so wäre es nicht zum 1. Weltkrieg gekommen. Aber die Allianz Frankreich-Russland hat sich dann als Katastrophe erwiesen.

Dr. Ulrich Hac… | Fr, 16. November 2018 - 09:00

...scheint es sich bei diesem Artikel wie auch den Reaktionen darauf um ein Selbstgespräch zu handeln.

Hans-Jürgen St… | Fr, 16. November 2018 - 11:00

Eine gute und fundierte Kritik an einer Politik, bei der unter der (inoffiziellen) Koalition von Union, SPD, Grünen und Linken die moralische Erhebenheit zum Hauptexportartikel geworden ist. Die Friedensstifter von den Grünen bestimmen durch die Medien, die größtenteils auf ihrer Linie sind, die Sichtweise der Bevölkerung und verhindert, dass Politiker bestimmend werden, die eine an deutschen Sicherheitsinteressen bestimmte Politik betreiben. Nur, was tun?

Jen Rotmann | Fr, 16. November 2018 - 11:36

Das wird auch auf unabsehbare Zeit so bleiben. Wenn sie sich nicht auflöst und mit einem "Kern Europa" versucht weiter zu machen. Ohne die Pleitestaaten natürlich.

Lothar Thürmer | Fr, 16. November 2018 - 13:35

Wer wenn nicht Harald Kujat könnte aus einer fundierten geostrategischen Analyse Herausforderungen und Aufgaben für Europa und insbesondere Deutschland überzeugend ableiten? Cicero verdient Dank und Anerkennung, einem solch grundlegenden Artikel breite Öffentlichkeit zu geben!

Christoph Rist | Fr, 16. November 2018 - 13:53

Der "verengte Blick" wird aber seit Jahren vorexerziert. Politisch und medial. Die Tragik des Ganzen ist, dass Russland und 27 Europäischen Staaten dem Grunde nach in gar keinem echten Interessensgegensatz stehen. Die Europäische Union - selbst wenn sie irgendwann noch um Weißrussland, die Ukraine und Moldawien erweitert werden sollte - ist keine Bedrohung für Russland, denn sie verfolgt keinerlei geopolitisch-strategische Interessen auf Russischem Gebiet. Den Europäern geht es um friedlichen Handel. Auch die Osterweiterung ist rein ökonomisch zu sehen. Die Interessensgegensätze zwischen China und Russland sind jedenfalls um ein Vielfaches größer. Die völlig entvölkerten fernöstlichen Provinzen werden eines Tages von den Chinesen okkupiert werden. Auf 6,2 Mio. qkm leben heute 6,2 Mio. Russen. Das Land ist für Russland nicht mehr zu halten. In China leben auf nicht ganz 9,6 Mio. qkm ca. 1,4 Milliarden Menschen mit enormem Flächen-/Entwicklungshunger. Russland wird Europa noch brauchen.

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