- Die Macromanie
Die EU sei „zu langsam, zu schwach, zu ineffizient“ klagt Emmanuel Macron. Seit seinem Amtsantritt will er die Europäische Union weiterentwickeln. Aber welche von seinen Ideen sind umsetzbar und was ist reine Symbolpolitik?
Autoreninfo
Claus W. Schäfer ist Geschäftsführer des Zentrums für Angewandte Geschichte (ZAG) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Der promovierte Historiker forscht zu den deutsch-französischen Beziehungen, berät Familien, Unternehmen und Verbände bei der History Communication und untersucht die Entstehung und Entwicklung der modernen Outdoor-Sportarten.
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Europa ist verliebt. Nicht wie in der griechischen Mythologie in die junge, hübsche Tochter des Phönix und Perimede, sondern in das „alte Europa” – wie es der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bezeichnete. Die Verzauberung begann, als Emmanuel Macron im Mai beziehungsweise Juni 2017 mit seiner ein Jahr zuvor gegründeten Bewegung “En Marche" die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gewann.
Seinen Triumph feierte Macron vor der Kulisse des Königschlosses in Paris. Mit dem umjubelten Auftritt im Court Napoleon kündigte der designierte Präsident eine Rückkehr zur republikanischen Wahlmonarchie de Gaullscher Prägung an, die Francois Hollande nach dem „Hyperpräsidenten“ Nicolas Sarkozy nicht verkörpern wollte. Der Sozialist musste jedoch feststellen, dass die Franzosen keinen „normalen“ Mann als Präsidenten wollen.
Willensstärke und Wagemut
Mit der Inszenierung machte Macron noch am Wahlabend klar, dass er für eine Rückkehr zur der von Charles de Gaulle gestalteten Republik steht. Er nimmt die „Versachlichung und Normalisierung der Nationalgeschichte“ zurück, die Nicolas Sarkozy eingeleitet und François Hollande fortgesetzt hatte. Mit seinem selbstsicher-stolzen Auftreten lässt der jüngste Präsident der Fünften Republik, die unter den Nachfolgern François Mitterrands in Vergessenheit geratene Geste der historischen Größe, ja den „Kult der großen Persönlichkeit“ wieder aufleben, versteht Macron sein Amt doch in erster Linie als ein symbolisches.
Mit dieser Amtsauffassung bewegt sich der französische Staatspräsident auch auf internationalem Parkett. Bei seinem ersten Zusammentreffen mit US-Präsident Donald Trump auf dem Nato-Gipfel Ende Mai 2017 verschaffte sich Emmanuel Macron mit einem kräftigen Handschlag Respekt: „Mein Händedruck mit ihm war nicht ohne Hintergedanken“, sagte Macron der französischen Zeitung Le Journal du Dimanche. Ein solcher Händedruck sei zwar nicht das Wichtigste in der Politik, aber „ein Moment der Wahrheit“, fügte der Präsident hinzu. „Man muss zeigen, dass man keine kleinen Zugeständnisse macht, nicht einmal symbolisch“, sagte der Staatschef nach dem Händeringen mit dem US-Präsidenten. „Donald Trump, der türkische oder der russische Präsident agieren in einer Logik der Stärke – das stört mich nicht. Ich glaube nicht an eine Politik der öffentlichen Beschimpfung, aber in meinen bilateralen Kontakten lasse ich nichts einfach passieren.“
In diesem Sinne lud der französische Staatspräsident auch seinen russischen Amtskollegen nach Versailles ein. Dort unternahm er mit Wladimir Putin einen nächtlichen Spaziergang durch den mit Fackeln beleuchteten Park. Mit solchen Machtinszenierungen folgt Macron der Linie des ehemaligen französischen Präsidenten Francois Mitterrand, der schon 1982 seine G-7-Partner mit einem Gipfel in Versailles beeindruckte. Mit der Rückkehr zur französischen Status- und Symbolpolitik zeigt Emmanuel Macron laut seinem Premierminister Edouard Philippe „Willensstärke und Wagemut“.
Die „Neugründung“ Europas
Macron betonte bei seiner Amtseinführung, dass er den Franzosen wieder Selbstvertrauen geben will und „Lust auf die Zukunft und Stolz auf Frankreich“ geben. Europa sei dann wieder ein Instrument der französischen Macht. Macron erklärte: Wir haben alles, was uns zu einer großen Macht des 21. Jahrhunderts machen wird und bereits macht.“ Zu dem Zweck werde alles, was zur Stärkung Frankreichs und seinem Wohlstand beiträgt, umgesetzt. Nicht weil Europa das wolle, sondern Frankreich das brauche, erklärte der Staatspräsident am Tag nach seiner Amtseinführung in Berlin.
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz steckten Präsident und Bundeskanzlerin das gemeinsame Aktionsfeld ab, das vor allem auf europapolitischem Gebiet liegt. Solange die Bundestagswahl bevorstand und keine neue Bundesregierung gebildet war, beackerte Emmanuel Macron im Alleingang das Feld. Der erste Staatsbesuch führte ihn nach Griechenland, wo der französische Staatspräsident über die „Neugründung“ Europas redete. Angesichts der globalisierten Welt mit den bekannten Herausforderungen Klimawandel, Migrationsströme und Unterentwicklung werde mehr europäische Souveränität gebraucht.
Das Bedürfnis sollen institutionelle Reformen befriedigen, die unter Beteiligung der Bevölkerungen ins Werk gesetzt werden sollen. Auf sogenannten Bürgerkonventen soll in den nächsten Monaten über die Zukunft des Kontinents beraten und über die Weiterentwicklung der EU entschieden werden. Ziel ist es, eine größere soziale und fiskalpolitische Konvergenz zu erreichen, einen Euro-Zonen „Verantwortlichen“, mit eigenem Budget und Parlament zu haben.
„Industrie-Champions“
Dass die präsidialen Vorschläge auf ungeteilte Gegenliebe stießen, kann nicht behauptet werden. Sie bedeuten nämlich eine Entmachtung des EU-Parlaments und eine teilweise Verdoppelung bestehender Strukturen. Emmanuel Macron präzisierte seine Vorstellungen in einer fast schon legendären Rede an der Sorbonne, die ein Sammelsurium der europapolitischen Vorschläge der vergangenen 25 Jahre ist. Dass die EU „zu langsam, zu schwach, zu ineffizient“ sei, ist bekannt. Ob die bekannten Defizite mit den französischen Vorschlägen zu beheben sind, steht in den Sternen, zumal die Umsetzung nicht nur auf verteidigungspolitischen Gebiet mehr als fraglich ist. Wie soll denn zum Beispiel eine „gemeinsame Doktrin“ für eine europäische Interventionstruppe zustandekommen?
Aber wie soll das klappen? Die wirtschaftspolitischen Vorschläge des Präsidenten stehen in bester Tradition französischer Industriepolitik: Zum Schutz der Wirtschaft und der Arbeitnehmer sollen europäische „Industrie-Champions“ geschmiedet werden. Die Idee ist nicht neu. Jetzt wird sie auf die digitale Welt übertragen. In der Vergangenheit waren diese „Champions“ in der Regel ein Argument, um französische Interessen zu schützen. Nun fusionieren aber die Siemens und Alstom-Bahnsparten. Das ist ein gutes Zeichen für den Zustand der deutsch-französischen Beziehungen.
Europa liegt Macron zu Füßen
Diese Beziehungen stehen im Zentrum der europapolitischen Überlegungen von Macron. Deutschland und Frankreich müssten „Pioniergeist“ zeigen und Europa voranbringen, die Unternehmenssteuer und das Insolvenzrecht harmonisieren sowie die steuerlichen Bemessungsgrundlagen auf einen Nenner bringen. Darüber hinaus schlug der französische Staatspräsident Deutschland die Erneuerung des Freundschaftsvertrages von 1963 vor. Die langwierige Regierungsbildung in Deutschland hat dieses Vorhaben jedoch zunichte gemacht. Angesichts der europapolitischen Vorschläge aus Paris „merkelt“ Berlin. Die deutsche Antwort auf die französischen Vorschläge steht immer noch aus, die Ausarbeitung gemeinsamer Positionen lässt auf sich warten.
Der Anfangszauber, von dem Merkel im Mai vor einem Jahr gesprochen hat, ist verflogen. Auch weil die Politik der neuen Bundesregierung im Grunde von der Angst vor der AfD mitbestimmt wird. Aus Furcht vor weiteren Wählerverlusten bleiben die führenden Koalitionäre in der europapolitischen Defensive. Das passt nicht zur Offensive des französischen Staatspräsidenten. Ob die von Emmanuel Macron vertretene Methode des „plus du mal“, also mehr von Liberalisierung, Globalisierung und Europäsierung, auch langfristig von Erfolg gekrönt ist, bleibt abzuwarten. Sie ist auf jeden Fall attraktiver als die Berliner Politik. Kein Wunder, dass Westeuropa dem Modernisierer Emmanuel Macron zu Füßen liegt.
Macron und Merkel
Macron vermittelt französischen Nationalstolz
u n d eine europäische Perspektive. Das ist im Grundsatz positiv. In vielen Punkten jedoch ist seine europäische Perspektive zu schwärmerisch, zu sehr über das Ziel hinaus schießend, manchmal auch erkennbar französisch national ausgerichtet. Was bietet Deutschland unter Merkel demgegenüber an: Keine Leidenschaft für Deutschland, keine Perspektive für Europa - die heutige Erklärung Merkels im Bundestag hat es erneut bewiesen; man begibt sich konzeptlos in eine Politik der hoch gestapelten tausend Kleinigkeiten. Die Bundeskanzlerin hat keinerlei Konzept und sollte sich zurückziehen. Die Zeit ist reif.
"Der Modernisierer" Macron
Das möchte ich hoffen, so jung wie er ist.
Dann kann es weniger in Richtung Monarchie gehen sondern muss das europäische Parlament stärken und bestätigen.
Und auch wenn das alte Europa Macron zu Füßen liegen sollte, woran ich nicht glaube, tippe ich mehr auf die junge Tochter, bei denen, "Töchtern wie Söhnen" Macron mehr Erfolg haben dürfte.
Dann muss er sich aber für die Moderne und gegen die Macht entscheiden, sprich für die parlamentarische Demokratie, die Gewaltenteilung und politische Öffentlichkeit à la Habermas.
Äh, nur mal so überlegt
Am Boden
Ob Westeuropa dem Modernisierer Emmanuel Macron "zu Füßen liegt", will ich bezweifeln. Wie kommt der Autor zu dieser Ansicht?
Dass Europa eine neue Idee braucht, ist nicht neu. Wenn die Mächtigen in Europa sich nur mal an die wenigen Eckpfeiler für ein einiges Europa halten würde, wie sie längst besprochen sind und auch beschlossen, wäre schon viel erreicht. Aber viel besser ist es natürlich, immer mal wieder von Erneuerung und Modernisierung und Fortschritt und Beschleunigung zu sprechen. Das ist die bekannt Politiksprache. Selten halten sich diese Eliten an dem, was sie versprechen und immer bleibt es ohne Konsequenzen, wenn sie es tun. Wenn sich jeder Bürger sein Leben so einrichten würde, herrschte Anarchie allerorten. Aber das brave Staatsvolk ist ja im Vergleich zu diesen Politschwätzern lammfromm und staatskonform und gesetzestreu.
Schön blöd - aber es funktioniert, für die sogenannte politische Elite.
So what. Wir wählen sie, wir wollen sie.
Doch, doch...
In ganz West-/Südwesteuropa liegt ihm völlig zweifelsfrei der politisch-mediale Mainstream zu Füßen und ergießt sich geradezu in offenen Schwärmereien für ihn und den vermeintlich notwendigen immerwährenden europäischen Fortschritt ("Vorwärts immer, rückwärts nimmer!"). Da gibt es aber eine unübersehbare Demarkationslinie. Einerseits zwischen dem politisch-medialen Komplex und Teilen der jeweiligen Bevölkerungen und andererseits - was noch viel gravierender ist - zwischen Westeuropa, das politisch unmittelbar hinter den deutschen Ostgrenzen endet. Von Finnland über das Baltikum bis Slowenien und Bulgarien haben wir (zu unserem Glück) eine in Grundsatzfragen geschlossene Phalanx von Ländern, die den "immer mehr Europa"-Gedanken ablehnt, gewissen Wettbewerb unter den Ländern für nichts falsches hält und daher beispielsweise auch in Fragen der Vergemeinschaftung von Schulden eigentlich ein starker natürlicher Verbündeter Deutscher Interessenlagen wäre. Auch Macron spaltet die EU.
Macron "zu Füßen liegen" - Was soll das denn?
Was hat das alberne Getue u. die Lobhudelei um Macron eigentlich noch mit Vernunft und Rationalität zu tun u. was - konkret - mit
u n s e r e n Interessen?
Die Mehrheit der Franzosen himmelt den sich als
Retter Europas gerierenden Medienstar jedenfalls keineswegs so an, wie es bei uns gern dargestellt wird.
Er wurde gewählt, weil a l l e anderen Parteien,
ob Sozialisten oder Konservative, abgewirtschaftet
hatten. Doch die meisten Franzosen beäugen ihn sehr kritisch u. werden ihn einzig und allein danach beurteilen, was er für s i e erreicht, nicht
für Europa.
Wir Deutschen sollten uns von seinem imperialen
Habitus und seinen hochtrabenden Worten nicht
blenden lassen. Wir brauchen keinen neuen Napoleon (in den anfangs ja auch viele Deutsche ihre Hoffnung setzten), sondern Politiker, die langfristig Gutes und Beständiges für Deutschland wollen.
Vor allem müssen wir Bürger dafür sorgen, daß wir bei allen Entwicklungen in Europa unsere SELBSTBESTIMMUNG nicht verlieren.
Macron
Es hatten nicht nur "alle ....Parteien abgewirtschaftet", der Wahlkampf in Frankreich war damas, mit freundlicher Unterstützung der Medien, nur auf die Verhinderung von Mme. le Pen abgestellt. Das hinter Macron stehende Konsortium ist nicht untersucht worden.
Macron liebt nur Macron
und hört sich gerne reden !
Seine Vorschläge sind leider total "nebulös" - absolut nichts konkretes dabei !
Fazit: einfach weiter reden lassen .....
Was von Macron zu halten ist, war spätestens
bei seiner Amtseinführung klar. Ein selbstverliebter Egomane, der sich gern im Stil der französischen Könige inszeniert. Ich nehme ihm ab, dass er die Grande Nation wieder zu alter Macht und Bedeutung führen will. Dass er das Gleiche mit Europa vorhat, ist zweifelhaft. Europa soll ihm lediglich helfen, sein eigentliches Ziel zu erreichen, nämlich Frankreich als Weltmacht zu etablieren. Und sich selbst als den Anführer Europas. Den Deutschen hat er dabei nur die Rolle des Zahlmeisters zugedacht. Europa liegt ihm allerdings nicht zu Füßen, wie in den Medien kolportiert. Immerhin haben sich acht Nordstaaten der EU bereits gegen die Pläne Macrons gestellt. Wenn ihm jemand zu Füssen liegt, dann allenfalls einige Politiker, namentlich die aus Deutschland mit der SPD an der Spitze. Die Politikerkaste aus Deutschland glaubt, dass sie dem im Lande (und zwar von ihnen selbst) angerichteten Desaster nur entfliehen kann, wenn Europa (bzw. Frankreich) die Führung übernimmt.
Macron, der Retter ist da?
Die von ihm geforderte Vergrößerung der sozialen und fiskalpolitischen Kompetenzen (europäisches Finanzministerium) wie auch die erstrebte Bankenunion in Brüssel bedeutet schlicht die Absicht, Armut, Perspektiv- und Arbeitslosigkeit in Frankreich und Südeuropa durch Nordeuropa finanzieren zu lassen. Die Konsequenz wäre: Alles bleibt dort beim Alten. Das Westeuropa dem Modernisierer Macron zu Füßen liegt, ist eine der Behauptungen der linksgrünen Szene. Wenn das so wäre, könnte man ja mal die europäischen Völker befragen, was sie von einem Brüssler Zentralstaat halten. Das aber scheuen die "Modernisierer" wie der Teufel das Weihwasser. Statt dessen werden uns nur einschlägige Verlautbarungen unserer drittklassigen Politschranzen um die Ohren gehauen.
Schwachsinn
Wieso begreifen unsere Polikdarsteller nicht, dass Macron nur die zu erwartenden Finanzmittel Deutschlands liebt. Er sieht sich als Napoleon der EU-Südländer und will deren Schulden durch seine geplante Finanzunion auf Deutschland verteilen. Auch die Medien sorgen für diese Stimmung: Frankreich wartet auf uns! So ein Schwachsinn!
Nudging
Der Autor versucht doch nur, Politik und Öffentlichkeit ein bisschen mehr in seine bevorzugte Richtung zu "schubsen". Alle sind anscheinend begeistert und nur die deutsche Politik zu zögerlich, wegen der AfD... Also, er kann ja gerne berichten, was er für richtig hält,aber doch bitte ohne dieses kritiklose, realitätsfemde Hofieren und Cashieren. Macron ist in seinem Frankreich schon sehr lange wieder auf dem Weg nach unten. Die Begeisterung in Deutschland gab es bei der SPD und wohl auch bei Merkel. Inzwischen ist auch die verblichen.
Die Macht-Autokratie-Clique
Wenn die Herrschaften Macron (Möchtegern-Napoleon) und Merkel (Demokratie-was ist das?) von der Bildfläche verschwinden und ihren großen Häuptling Juncker gleich mitnehmen, dann hat die EU vielleicht noch eine Chance.
Substanziell neu?
Charmanter und charismatischer zu wirken als die lähmende Merkel ist kein Kunststück. Macrons jüngste Rüge Israels bezeugt allerdings, dass er nicht wirklich begriffen hat, vor welchen Herausforderungen Europa steht und weiterhin bloß leidiges Appeasement betreibt. Noch mehr Entgegenkommen gegenüber Iran stärkt Europa gewiss nicht, und ob er der moribunden EU neuen Geist einzuhauchen vermag, der auch die Osteuropäer begeistert, fragt sich. Ich halte ihn für alten Wein in neuen Schläuchen, der nicht hält, was er verspricht und so letztlich die Franzosen noch mehr spaltet. Aber ich täusche mich gern, weil ein Sieg des Front National bei den nächsten Wahlen auch niemandem gut tut.
Merkt der Autor nicht,
dass da eigentlich nichts zusammen passt? Man kann nicht gleichzeitig französische Gloire und die vereinigten Staaten von Europa wollen wie z.B. die deutsche GroKo, die es offenbar gar nicht erwarten kann, Geld und Souveränität an eine zentrale EU- Herrschaft abzugeben. Macron will Macht und Geld, aber bestimmt keine Souveränität abgeben. Dass die deutschen EU-Anbeter das nicht verstanden haben, wundert mich - leider - nicht, denn so unbedarft sind sie nun einmal.
Luftschlösser
Jede Weiterentwicklung der EU muss zuerst die Frage der demokratischen Legitimität und der parlamentarischen Kontrolle und Verantwortlichkeit der EU-Institutionen und deren Prozesse in Angriff nehmen. Dazu hat man nichts gehört. Wenn man es ganz praktisch haben will, dann könnte man Militär-Transportflugzeuge für alle die welche haben wollen schneller und preiswerten bauen lassen als ein einzelnes Land das könnte. Nur zu dumm, dass dies schon seit 20 Jahren misslungen ist. Und, daran ist keine FN und keine AfD schuld. Anstatt mit pompöser Symbolik, die auch manchmal hübsche Dekoration sein kann, sollte man versuchen, die Bürger mit demokratisch legitimierter Effektivität und Effizienz zu beeindrucken. Darauf einen festen Händedruck.
Macrons Wahlkampf wurde wesentlich
von der Finanz-und Wirtschaftslobbys finanziert. Das hat auch kürzlich die Recherche eines bekannten französischen Wochenmagazins bestätigt. Die erwarten natürlich ein "retour à l'investissement", umsonst sponsern sie nicht einen Präsidentschaftskandidaten. Sollte er seine Ziele nicht wirklich in deren Interesse erreichen, dann bekommt er eben für den kommenden Wahlkampf kein Geld. Immerhin bemüht er sich, dem Präsidentenamt ein würdiges Image zu verschaffen und versucht, Führungsstärke zu beweisen. Frankreich hat in der Tat ein immenses Potential, es ist ein reiches Land; aber es ist nicht allein, da gibt noch (leider) Merkel-Regierung und den Euro, die GLobalisierung.........alles Sachzwänge, die Pläne Macrons durchkreuzen können.
Hab ich was verpaßt?
"Kein Wunder, dass Westeuropa dem Modernisierer Emmanuel Macron zu Füßen liegt."
Ich staune immer wieder, in was für unterschiedlichen Welten man leben kann, obwohl doch jeder mehr oder minder auf die gleichen Informationen zugreifen kann.
Selbst bei dem einen oder anderen Journalisten ist doch die Macron-Begeisterung inzwischen wieder verflogen.
"Unter den Blinden ist der Einäugige König" S.1
Vielleicht ist Arroganz die einzige Verhaltensweise, die EU zu degradieren. Macrons Rhetorik, seine sorgfältig eingeübten Auftritte machen es ihm leicht, augenblicklich zu blenden.Sein franzö-sisches Volk verfällt immer weniger der Macromanie. Im Gegenteil: Man staunt über den Präsidenten. Mit arroganten Sprüchen macht sich
Macron, und nicht nur bei den Arbeitern, unbe-
liebt. Schaden nimmt sein ganzer Reformkurs.
Bald auch europaweit. Er kaschiert mit seiner
Außenpolitik seinen innenpolitischen Mißerfolg.
Dafür ist ihm Merkel ein leuchtendes Beispiel.
Der vermeintliche charmante, elegante Macron
fand bei seiner Straßburger Europarede nicht nur
Beifall. Denn: Er ignorierte die kleineren Mitglieds-
länder. So wird er kaum seine EU-Reform voran-
bringen. Er kämpft für eine europäische Souveräni-
tät. Ist die EU nicht eine Union souveräner Mit-
gliedsstaaten, deren Bürger sich selbst als Souve-
rän wahrnehmen?
"Unter den Blinden ist der Einäugige König" S.2
Die Sorge um den schleichenden Verlust der na-
tionalen Souveränität an eine anonyme Bürokra-
tie in Brüssel muß ein Warnsignal für die deutsche
Regierung sein. Oder doch nicht? Dieser Eindruck
verfestigt sich. Im Anblick solch unreflektierter
Arroganz erstaunt nicht, daß Macrons Reform-
politik für die EU, trotz der Dynamik des Hof-
nungsträgers bisher nirgendwohin geführt hat.
Euro-Finanzminister, Euro-Budegt, Eurobonds,
europäische Einlagenversicherung. Alles Unter-
stützungen für Frankreichs schlechter Wirt-
schaft.
Sollte es tatsächlich eine Macronamie geben.
Nicht mehr in Frankreich. Frankreich ist ernüch-
tert. Ich stelle - zumindest in Deutschland -
einen schleichenden Verfall unserer eigen Sou-
veränität fest.
(Wie ich soeben las, ist die gemeinsame - von
Trump und Macron gepflanzte Eiche (könnte bis zu
1000 Jahren werden)verschwunden. Nur noch
gelbliches Gras, laut T-Online, vorhanden.
So schnell kann´s gehen.