Belgien und der UN-Migrationspakt - „Auf der richtigen Seite der Geschichte“

Belgiens Regierung ist über dem Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen. Aus Protest verließen die Minister der nationalistischen Partei N-VA die Regierung. Doch Premierminister Charles Michel gelang es, die Regierungskrise zu beenden – zumindest auf dem Papier

Die Bundeskanzlerin vor der Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes in Marrakesch
Auch die Bundeskanzlerin war nach Marrakesch gereist – allerdings mit der Rückendeckung der Regierung / picture alliance

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Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Nun hat er es also doch getan. Nur einen Tag, nachdem die belgische Regierungskoalition im Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen ist, ist Premierminister Charles Michel nach Marrakesch geflogen, um den Pakt zu besiegeln. „Ich habe keine Mehrheit mehr“, sagte Michel bei der internationalen Konferenz, an der auch Kanzlerin Angela Merkel teilnahm. „Aber ich bin aufrecht und stolz. Mein Land steht auf der richtigen Seite der Geschichte.“

Machtkampf in der „Schweden-Koalition“

Hier stehe ich, ich kann nicht anders – so die Botschaft des liberalen belgischen Premiers. Michel wirkte entschlossen und erleichtert. Dabei hat er einen tagelangen, nervenzerrenden Machtkampf mit der nationalistischen flämische Partei N-VA hinter sich. Noch im Sommer hatte N-VA-Chef Bart De Wever den Migrationspakt mitgetragen. Doch im Herbst schwenkte er auf Ablehnung um. Am Sonntag zog er die N-VA-Minister aus der Regierung zurück. 

Damit geht nach vier Jahren ein umstrittenes Experiment zu Ende: Die so genannte „Schweden-Koalition“, die nach den gelben und blauen Farben der vier beteiligten Parteien benannt wurde, ist zerbrochen. Von Anfang an hatte die streitlustige N-VA den anderen beteiligten Parteien – Liberale und Christdemokraten aus Flandern und der Wallonie – das Leben schwer gemacht. 

Einigkeit nur in der Wirtschafts- und Sozialpolitik

Nur in der Wirtschafts- und Sozialpolitik konnten sich die belgischen Koalitionäre auf eine gemeinsame, wirtschaftsliberale Linie einigen. Auch die Terrorattentate im Jahr 2016 schweißten die „Schweden“ zusammen. Doch in fast allen anderen Fragen gab es Streit. Die N-VA versuchte, das Maximum für ihre Heimatregion Flandern herauszuschlagen und sich am rechten Rand zu profilieren.

Zuletzt schoß sich die Partei auf die Migranten ein, die über Brüssel und die belgische Küstenregion nach England streben. Noch am vergangenen Donnerstag lancierte die N-VA eine Kampagne mit offen ausländerfeindlichen und rassistischen Akzenten. Die Kampagne wurde zwar nach Protesten wieder zurückgezogen. Doch umso härter traten de Wever und seine Partei dann im Streit um den UN-Migrationspakt auf.

Migrationspakt als rote Linie

„Die Regierung, die nach Marrakesch fährt, hat nicht die Unterstützung der N-VA“, drohte De Wever. Dies sei eine rote Linie, machte er klar. Premier Michel ließ sich jedoch nicht einschüchtern. Er suchte eine „alternative“ Mehrheit im Brüsseler Föderal-Parlament – und setzte sich am Freitag durch. Grüne und sozialistische Abgeordnete trugen einen Antrag zugunsten des Migrationspaktes mit und schafften es so, die N-VA zu isolieren.

Doch damit war der Streit nicht beendet – im Gegenteil. Am Samstag wurde eine Krisensitzung einberufen. N-VA-Chef De Wever sagte nach dem Treffen, wenn seine Partei „in der Regierung keine Stimme" mehr habe, dann habe es auch „keinen Zweck" mehr weiterzumachen. Michel bekräftigte, dass er Belgien als Chef „einer verantwortungsbewussten Koalition" in Marrakesch vertreten werde.

Mit der Minderheitsregierung bis zur Wahl 2019?

Der Premier kann sich dabei auf das Votum des Föderal-Parlaments berufen – doch eine eigene Mehrheit hat er nicht mehr. Vielmehr will er nun versuchen, mit einer Minderheits-Regierung bis zur Wahl im Mai 2019 durchzuhalten. Noch am Sonntag ernannte Michel die Nachfolger für die N-VA-Minister. Der Christdemokrat Pieter de Crem soll Innenminister werden, Außenminister Didier Reynders soll auch noch das Verteidigungsressort übernehmen.

Die Regierungskrise ist damit beendet – zumindest auf dem Papier. Die Verfassung schreibe nicht vor, dass er für sein neues Kabinett ein Vertrauensvotum im Parlament einhole, erklärte Michel. Die Grünen und die Sozialisten sehen das allerdings anders. Dass die neue Regierung „Michel II“, wie man sie in Brüssel nennt, bis zur Wahl durchhält, ist denn auch keineswegs sicher. Vor allem die Verabschiedung des Haushalts könnte zum Problem werden.

Nationalisten drohen mit dem „totalen Krieg“

Klar scheint nur, dass nun der Wahlkampf eröffnet ist. Die flämischen Nationalisten haben bereits angekündigt, die Migrationspolitik zum Thema zu machen. Dabei stehen sie selbst unter Druck. Denn der rechtsextreme „Vlaams Belang“ fordert einen noch härteren Kurs gegen Flüchtlinge. Die Rivalen der N-VA hatten bei der Kommunalwahl im Oktober überraschend kräftig zugelegt. Auch dies trug zur Verhärtung im Streit um den UN-Migrationspakt bei.

Dass Michel standhaft blieb und trotz allem nach Marrakesch geflogen ist, hat die Lage nicht beruhigt. Im Gegenteil: Nun gehen der frühere Migrationsminister Theo Francken von der N-VA und seine Amtsnachfolgerin Maggie de Block aufeinander los. Sie habe von Francken „ein Ministerium im Chaos“ übernommen, beschwerte sich die flämische Liberale. Francken schoß sofort zurück und warf de Block schäbiges Verhalten und Lügen vor. Wenn das so weitergehe, werde es im „totalen Krieg“ enden.

Es sieht fast so aus, als werde in Belgien bald ein neuer Pakt nötig: für ziviles Verhalten unter erwachsenen Menschen. Der Streit um die Migration hat das ohnehin tief zerrissene Land nicht geeint, sondern weiter gespalten.
 

Hans Herzberger | Mo, 10. Dezember 2018 - 18:20

Hoffentlich, stehen alle Unterzeichner auf der richtigen Seite der Geschichte ? Sie sind es vielleicht bei den Staaten, welche Migration auslösen und zu verantworten haben. Aber sicher nicht in den Staaten, die den Sturm der Migration zu bewältigen haben und ihn bezahlen müssen, wo sie doch alles zum "Wohle des Volkes" zu tun geschworen haben. Hier kann es bei übermäßigem Zuzug sehr schnell zu innenpolitischen Verwerfungen kommen, da die Akzeptanz im Volke fehlt, dass Sozialamt für alle Bedürftige und Unzufriedene dieser Welt zu werden. Eine Regierung muß abschätzen können, was wichtiger ist, der Frieden im eigenen Land oder die Hilfe für Migranten und Flüchtlinge aus allen Teilen der Welt. Es wird unruhige Zeiten geben die Sozialsysteme werden nicht mehr die selben bleiben und es werden Regierungen an die Macht kommen, die eigentlich keiner wollte. Danach wird es sich zeigen, ob es die richtige Seite war !

Michaela Diederichs | Di, 11. Dezember 2018 - 02:23

In reply to by Hans Herzberger

"Es ist ein Eine-Welt-Ansatz, der nicht das Empfinden eines Landes wie Deutschland trifft, das weit mehr Zielland als Herkunfts- oder Transitland für Migranten ist." So der Völkerrechtler Frank Schorkopf im letzten Spiegel-Magazin. Hitler träumte von Germania, Frau Merkel von Utopia. Ich muss Ihnen hier in allen Punkten zustimmen. Die Regierungen der West-EU stehen auf wackeligen Beinen. Nach Wahlen wird jedesmal ersichtlich, wie schwierig es ist, Regierungen zu bilden. Sie werden immer unruhiger, weil die Bevölkerung ganz offensichtlich nicht einverstanden ist mit dieser Art der Politik. Die Menschen wollen nicht mehr, sondern eher keine Migration. Da dieser Pakt in keinem Punkt die Eindämmung der Bevölkerungsexplosion in Afrika anspricht, ist mit dem Pakt kein einziges Problem gelöst. Im Gegenteil: er schafft Probleme, die für die Politik immer weniger beherrschbar sind.

Elisabeth Ellermann | Mo, 10. Dezember 2018 - 19:29

Es geht im Umgang mit diesem "Pakt" nicht um Migration - Es geht um Macht. Linksgrünrote Ideologien gegen Konservative. Dem wird zum Macherhalt und zur Machtdemonstration alles geopfert: der Inhalt von Sozialkassen, der gesellschaftliche Zusammenhalt, der soziale Friede, die innere Sicherheit, die mediale Vielfalt, die inghaltliche Wahrheit, oder, wie in Belgien,gleich die ganze Regierung.

Bernhard K. Kopp | Mo, 10. Dezember 2018 - 19:40

193 Staaten haben ursprünglich beschlossen, so einen Pakt zu machen. Jetzt sollen 164 angenommen haben, von denen heute 150 in Marrakesch anwesend gewesen sein sollen. Wir müssen die Liste der 29 Staaten ansehen, die Abstand genommen haben. Es sind offensichtlich mehr als die, die bei uns in den Medien immer genannt werden. Ebenfalls interessant wird sein, aus den annehmenden Staaten diejenigen zu identifizieren, die seit Jahren oder Jahrzehnten die 'Herkunftsländer' der Migration sind. Abgesehen von den paar Klimawandel- und Wetterkatastrophen, ist alle Migration von den Eliten der 'Herkunftsländer' gemacht. Machtblockaden und Bürgerkriege, Korruption und alles was 'schlechte Regierungsführung' ist nicht naive Dummheit. Es ist immer Bösartigkeit zum eigenen Vorteil. So auch im Gastland der heutigen Veranstaltung, das seit vielen Jahren einen Teil seine Bevölkerung drangsaliert und einen Teil in die Migration getrieben hat. Im Luxus von Marrakesch kam das nicht vor.

Michaela Diederichs | Di, 11. Dezember 2018 - 10:11

In reply to by Bernhard K. Kopp

Brasilien geht wohl nun auch raus. Der Migrationspakt trägt jetzt eindeutig das Gesicht von Frau Merkel. Das Thema war den meisten Ländern so unwichtig, dass sie keine Regierungschefs geschickt haben. Nur unsere gründliche Kanzlerin marschiert vorneweg. Sie hat sich gleichermaßen an die Spitze dieser UN-Bewegung gesetzt.

Christoph Rist | Mo, 10. Dezember 2018 - 20:44

Am Ende zerbricht wahrscheinlich ein ganzes Land in einen flämischen und einen welschen Staat. Die gnadenlose Brutalität mit der Michel die N-VA vor die Tür setzt und sehenden Auges diesen Bruch riskiert ist bemerkenswert, gedenk' der Tatsache, dass der GCM ein "rechtlich unverbindliches" Blatt Papier ist. Wenn es also um nichts geht, worum geht es denn dann? Das Erstarken des Vlaams Belang aktiv zu fördern oder dem eigenen pseudoliberalen Ideal folgend unbedingt auf der richtigen Seite der Geschichte stehen zu wollen? Michel opfert sein Land (und sich selbst) im Namen der Symbolpolitik. Das ist ziemlich krank.

Michaela Diederichs | Mo, 10. Dezember 2018 - 20:45

Kann Geschichte aus der Gegenwart heraus beurteilt werden? Nun gar die richtige Seite der Geschichte? Fühlten sich Hitler, Mao, Stalin, Pol Pot nicht auch in ihrer Zeit auf der richtigen und bejubelten Seite? Geschichte habe die auch geschrieben. Aus unserer heutigen Betrachtung waren die wohl auf der komplett falschen Seite. Zeiten ändern sich. Die Bewertung erfolgt wohl erst Jahre, Jahrzehnte später, ob man auf der richtigen Seite der Geschichte gestanden hat.

Justin Theim | Mo, 10. Dezember 2018 - 21:03

Wer auf der richtigen Seite der Geschichte steht, wird sich erst in der Zukunft weisen. Auch Hitler wähnte sich auf der richtigen Seite. Wie im Übrigen alle Despoten! Zweifel an der und Diskussion über die "richtige(n)" Position leisten sich nur wahre Demokratien.

Und davon ist Deutschland dank Merkel mittlerweile Lichtjahre entfernt.

Dimitri Gales | Mo, 10. Dezember 2018 - 21:11

Die Spaltung in Flamen und Wallonen ist wohl nicht zu korrigieren. Das nicht kulturelle, sondern auch historische Gründe (Belgien ist ein "zusammengeschusterter", junger Staat). Einst war Wallonien ein reiches Industriegebiet und sah auf die "flämischen Bauern" verächtlich herab. Nun ist es umgekehrt, die Flamen sind wirtschaftlich stark, aber vergessen werden sie die alte Arroganz der Wallonen wohl nie. Es kann sein, dass die jetzige Migrantenfrage da hineinspielt - man behauptet seine Identität. Belgien wird wohl dauerhaft mit seiner ethnischen Spaltung leben müssen.

Peter Krämer | Mo, 10. Dezember 2018 - 21:42

Zitat: „Aber ich bin aufrecht und stolz. Mein Land steht auf der richtigen Seite der Geschichte.“
Mit solchen Aussagen wird Politik zur Religion erhoben.
Jeder Kritiker dieses Paktes wird schon im Vorfeld diskreditiert und als moralisch fragwürdig hingestellt.
Auf solch einer Basis kann kein demokratischer Dialog mehr stattfinden, ist wohl auch nicht gewollt.

Albert Schultheis | Di, 11. Dezember 2018 - 00:06

Es ist eigentlich unglaublich: Im Zentrum dieser Politik, die Länder, die die gesamte EU spaltet und zwar in zwei nicht nur gegnerische, sondern spinnefeindlichen Lager, steht zu aller vorderst eine Person: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hat diesen Pakt betrieben und herbeigeführt wie sonst niemand - vielleicht außer ihren ideologischen Taktgebern bei Grüns und Links. Ihr Zeil ist klar: Sie will die fatalste politische Fehlentscheidung in der Geschichte der Bundesrepublik - die Öffnung der Grunzen - im Nachhinein sanktionieren. Ein einzigartig perfider Vorgang! Ein Akt der persönlichen Exkulpierung auf Kosten des Staates und seiner Bürger. Und alle spielen sie nicht nur mit, die Maas, die Altmeiers, die Steinmeiers etc., nein, sie beteiligen sich aktiv bei der Verteufelung der einzig verbliebenen Opposition. Damit ist nicht nur der Sozialstaats unmittelbar in Gefahr, damit erleidet auch die Demokratie selber einen irreparablen Schaden.
Das allein ist das Vermächtnis Merkels.

Klaus Schmid | Di, 11. Dezember 2018 - 01:53

Wenn man von einem islamischen Deutschland der Zukunft ausgeht dann steht Merkel natürlich auf der "richtigen" Seite derjenigen die dann die Geschichte schreiben.

ingrid Dietz | Di, 11. Dezember 2018 - 08:43

wird sie sich so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würde miterleben zu müssen !

Den beiden Staffelläuferinnen Merkel und AKK gelänge bestimmt eine schnelle, geräusch- und reibungslose Übergabe des Stabes. Nur: so einfach kann sie sich nicht entkanzlern. Und Tschüß geht leider nicht. Vertrauensfrage und Neuwahlen? Nimmer. Das ist das Letzte, was CDU und SPD gebrauchen können. Der Wähler ist inzwischen unberechenbar geworden.

Peter Krämer | Di, 11. Dezember 2018 - 10:40

Ich kann mich nur wundern, wie vehement und mit welcher Radikalität ein Migrations-Pakt durchgepeitscht wird, der angeblich nicht rechtlich bindet und somit im Grunde unbedeutend wäre.
Selbst den Bruch einer Regierung, ja sogar eine Spaltung des Landes nimmt man dafür in Kauf.

Romuald Veselic | Di, 11. Dezember 2018 - 11:21

Vor allem der Aufwand sich in Marrakech zu treffen und unverbindlich sein Zeichen darunter zu setzen. 1/4-el der UN-Mitglieder steht dem gegenüber ablehnend. Warum?
Ich versuche das zu beantworten: Weil sie es für Nonsens halten.
Angenommen: Ein paar Leute tun sich zusammen u. verfassen ein Schriftstück, dessen Inhalt auch notariell bestätigt wird. Darin steht: Man kann schwarz fahren, solange man nicht erwischt wird. Mit dem Vermerk: Schwarzfahren ist nicht bindend.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 11. Dezember 2018 - 11:52

Alleingang Merkels im Jahre 2015, der sich jetzt einfügt zu einem großen, weltumspannenden Plan?
Da gehe ich evtl. von der Existenz dieses Planes vor 2015 aus. Ich erinnere Merkels Wortwahl, "Neubürger".
Nach 2015 zeigte sich Nichtakzeptanz der Vorgehensweise in Europa, sowie einige fehlende Stellschrauben, die dann eingebaut wurden?
Flankiert von einer politischen Ausgrenzung aller Kritik als rechts und also einem "Kampf des Guten gegen das Böse".
Israel unterschreibt nicht?
Kommt da nicht einiges mit gut und böse, rechts und links ins Rutschen?
Ich halte keinen Pakt für gut, der gegen Grundwerte der UNO steht bzw. deren Erodierung befördert.
Ich habe das alles jetzt gar nicht gelesen und ich glaube nicht, dass das Gute mal eben schnell von einer einzelnen Person, dazu Frau Dr. Merkel, geborene Kasner abhängig ist.
Wenn sie sich in die Fußstapfen Christi stellt, dann verweise ich darauf, dass ihm Macht und Unwissen als DURCHSETZUNG fremd war.
Benedikt wurde gegangen?