Rechtsstaatlichkeit Der polnisch-niederländische Justizkrieg Zwischen Polen und den Niederlanden ist in den vergangenen Monaten der Streit um die Rechtsstaatlichkeit eskaliert. Der Konflikt offenbart, welchen Einfluss die umstrittene Justizreform in Polen auf das europäische Rechtssystem hat. VON THOMAS DUDEK
Polen blockiert EU-Haushalt : In der Hand eines Hardliners Gemeinsam mit Ungarn hat Polen sein Veto gegen den EU-Haushalt eingelegt, da dieser an den Rechtsstaatmechanismus gebunden werden soll. Eine Entscheidung, die auf die Machtambitionen des polnischen Justizministers zurückgeht. VON THOMAS DUDEK
Regierungskrise in Polen : Machtspiel oder mehr? In der polnischen Rechtskoalition kriselt es schon länger. Jetzt drohte sie fast zu platzen. Auslöser war ein neues Tierschutzgesetz. Dahinter steht aber ein schon länger schwelender Streit. Und ein noch viel bedeutsameres Gesetz. VON FLORIAN BAYER
