Indymedia-Verbot Ist das noch Meinungspluralismus? Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht die Klage des Internetportal Linksunten.Indymedia gegen ihr Verbot abgewiesen. Doch die Frage danach, wann Plattformen wegen strafrechtlich relevanter Inhalte verboten werden dürfen, ist damit längst nicht beantwortet. In Karlsruhe könnte es bald um Grundsätzliches gehen VON RIXA RIESS
Sachsens Innenminister Roland Wöller : „Es ist schlicht falsch, dass die Polizei ohne Not eskaliert hat“ Sachsens Innenminister Roland Wöller warnt vor Gefahren durch Linksextremismus in Leipzig. Für den Herbst sei zu befürchten, dass linke Gewalttäter aus ganz Europa in die sächsische Metropole kommen, um den dort stattfindenden EU-China-Gipfel zu stören VON BASTIAN BRAUNS
Attacke auf Frank Magnitz : „Das Bekennerschreiben ist eine plumpe Fälschung“ Sicherheitsexperten haben erhebliche Zweifel an der Echtheit eines Bekennerschreibens der Antifa zum Überfall auf Bremens AfD-Chef Frank Magnitz. Max Kraft vom Portal AfD Watch Bremen erklärt, warum das Schreiben unglaubwürdig ist und gut ins Bild der Ungereimtheiten passt, die sich um die Tat ranken INTERVIEW MIT MAX KRAFT
