EU-Sanktion gegen Desinformation Kampf gegen die falsche Meinung Ein ehemaliger Schweizer Oberst wird von der EU mit Sanktionen behängt. Der Fall Jacques Baud zeigt beispielhaft, wie ein neues EU-Sanktionsformat immer mehr in Widerspruch zu den Grundrechten gerät. VON HENRIEKE STAHL
Zensur und politische Verfolgung in Russland : „Wer die Wahrheit sagt, den zwingen Sie zu schweigen“ Schon bald nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurde in Russland die Freiheit erneut beschnitten. Wer sich die Meinungskontrolle unter Putin genau anschaut, der erblickt darin eine Mahnung für den Westen. VON HENRIEKE STAHL
Über 60 Jahre nach der „Spiegel-Affäre“ : Die „wehrhafte Demokratie“ ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit In den 1960er Jahren erschütterte die Spiegel-Affäre die Republik. Es war die Geburtsstunde der modernen Meinungsfreiheit. Doch in den 20er Jahren des neuen Jahrtausends kehrt der Geist der Zensur zurück – als „wehrhafte Demokratie“. VON HENRIEKE STAHL
Der neue Eiserne Vorhang : Wissenschaft zeigt „Haltung“ Zunehmend werden im akademischen Betrieb fachlich einwandfreie Arbeiten russischer Forscher ignoriert – aus rein politischen Gründen. Das war nicht einmal im Kalten Krieg der Fall und widerspricht allen Prinzipien der Wissenschaft. VON HENRIEKE STAHL
Demokratie in der Krise : Sollen wir dem Staat vertrauen? Am Montag stellt Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Dabei wird längst die gesamte Gesellschaft von einem Klima des Misstrauens durchzogen. Repressive Informationspolitik sowie ein kollektivistisches Menschenbild sind zur Achillesferse der Demokratie geworden. Höchste Zeit zur Umkehr. EIN GASTBEITRAG VON HENRIEKE STAHL
Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes : Ein kritischer Blick aus der akademischen Praxis Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), insbesondere seine neue Reform, schränkt den wissenschaftlichen Nachwuchs in seinen Entfaltungsmöglichkeiten erheblich ein. Am besten sollte das Gesetz ganz abgeschafft werden. EIN GASTBEITRAG VON KLAUS BUCHENAU, JAN DOCHHORN, GERALD DYKER, HENRIEKE STAHL, TOBIAS UNRUH ET AL.
