Annalena Baerbock (Grüne), Oaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) treten zu Koalitionsgesprächen an / dpa
Annalena Baerbock (Grüne), Oaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) treten zu Koalitionsgesprächen an / dpa

Sondierungsgespräche - SPD, Grüne und FDP streben Koalitionsgespräche an

Die Regierungsbildung in Deutschland kommt voran. Doch bevor tatsächlich über die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene verhandelt wird, muss noch eine letzte Hürde genommen werden.

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Drei Wochen nach der Bundestagswahl gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer Ampel-Regierung. Die Unterhändler der Parteien streben Koalitionsgespräche an. „Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können“, heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das am Freitag veröffentlicht wurde.

Günstige Startbedingungen

„Die Sondierungsgespräche waren von Vertrauen, Respekt und gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt. Das wollen wir fortsetzen“, heißt es in dem Papier.

Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierungen noch ein kleiner Parteitag befassen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.

Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben SPD, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.

Neue Regierung noch vor Weihnachten

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich zuletzt jedoch zuversichtlich gezeigt, dass die Ampel-Regierung zügig stehen werde. „Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt“, sagte er in Washington. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. „Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.“

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent knapp vor der Union (24,1 Prozent) gewonnen. Scholz hatte daraufhin angekündigt, er wolle die Möglichkeiten der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene ausloten.

Grüne und FDP galten nach der Wahl als Königsmacher. Sie hätten rechnerisch sowohl zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition, als auch mit der Union ein Jamaika-Bündnis eingehen können. Beide Optionen schlossen sie zunächst nicht aus, beschlossen nach mehreren Gesprächsrunden aber, zunächst intensiver mit den Sozialdemokraten zu sondieren.

dpa / Cicero-Redaktion

Ernst-Günther Konrad | Fr, 15. Oktober 2021 - 18:40

Ich gebe auf das Geschwätz dieser Herrschaften gar nichts. Da sprechen noch andere mit und es wurde ja tatsächlich noch nicht viel Konkretes zu einzelnen Themen verkündet. Ich denke, da wurden vor allem auch erstmal die Posten klar gemacht, für den Fall einer Regierungsbildung. Man wird sehen, wer welche Themen besonders verteidigt. Vor allem ist es fraglich, ob die SPD ihre Linksextremisten in den eigenen Reihen, vorn an Esken, Borjans, Kühnert und Konsorten im Zaun halten kann und wann die anfangen, ihre sozialistischen Utopien laut stark kundzutun. Auch die Grüne Jugend begehrt ja schon lautstark auf mit einer besonderen Bundessprecherin, die lt. Elke Heidenreich erst noch lernen muss anständig zu sprechen. Auch die FfF Klimafaschisten wollen sich selbst da wieder finden. Vor allem aber die FDP wird genau hinschauen, wo sie kompromissfähig sein kann und wo nicht. Was Verrat an der eigenen Wählerklientel bedeutet, dürften die nicht vergessen haben, ist ja noch nicht so lange her.

Rob Schuberth | Fr, 15. Oktober 2021 - 18:46

Ich wiederhole mich.

Mein Verständnis für alle Journalisten die jetzt solche Artikel schreiben müssen ist da, aber begrenzt.

Warum hält man jetzt, auch in fast allen anderen Medien, so sehr fest an der Thematik Ampel u. allem was damit irgendwie zusammenhängt?

Scheut man andere Themen, oder will man nicht?

Aussagefähiger ist m.E. das Imagefoto einer modisch gleichgeschalteten Riege in schwarz-weiß , - 2 von Vieren im bordeauxfarbenem Schlips. Hier lassen also, (nach dem gehypten Selfie), Politiker optisch Regie führen und man kann nur hoffen, dass Bilder nicht wichtiger sind, als programmatischer Inhalt.

Bernd Windisch | So, 17. Oktober 2021 - 10:48

jetzt Rot Grün bekommt. Wie erklärt man das nur seinen Wählern. Die Freiheit hatte doch angeblich einen Verbündeten. Hat nicht lang gehalten dieses Bündnis

Hals und Beinbruch Herr Lindner für die kommenden wahlen.

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