Christoph Schwennicke im Presseclub
Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke im Presseclub / Screenshot

Videohinweis - Christoph Schwennicke im Presseclub

SPD und CDU können keinen großen Teil der Gesellschaft mehr hinter sich bringen. Die Hessenwahl könnte ähnlich wie die Bayernwahl eine historische Zäsur werden. Darüber hat der ARD-Presseclub diskutiert

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Bundesweit dasselbe Bild: Aktuell kämen fünf Parteien auf Werte zwischen 10 und 20 Prozent. Nur die CDU schafft noch rund 25 Prozent. Damit läge auch die Union deutlich unter den 35 Prozent, die Politikwissenschaftler als Definitionshürde für eine Volkspartei bezeichnen. Überall in Europa verlieren die großen etablierten Parteien.

Woran liegt das? Ist das ein Versagen der Volksparteien und ihrem politischen Personal? Oder ist die Zersplitterung der Parteienlandschaft ein Spiegel für unsere individualistische Gesellschaft? Gerade aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik galt Deutschlands Parteiensystem lange als Garant für Stabilität. Ist das jetzt unwiderruflich zu Ende? Was wären die Folgen? Müssen wir uns auf Minderheitenregierungen einstellen, eine Stärkung der politischen Extreme, häufige Neuwahlen? Oder vermag das größere Angebot mehr Menschen anzusprechen und so unsere politikverdrossene Gesellschaft wieder zu politisieren?

„Unser Parteiensystem zersplittert – Gefahr oder Chance für die Demokratie?“ – darüber haben diskutiert: Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke, Stephan Detjen, Chefkorrespondent und Leiter der Büros in Berlin und Brüssel beim Deutschlandradio, die stellvertretende Leiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung Cerstin Gammelin und Petra Pinzler, Redakteurin im Hauptstadtbüro der Zeit.

Maria Fischer | So, 21. Oktober 2018 - 13:22

Danke, dass Sie den Versuch unternommen haben, dieser Sendeung einen Sinn zu geben.
Einzig was die Menschen bewegt und ihr Wahlverhalten bestimmt, durfte
nur kurz erwähnt werden.
Das Tabuthema:
September 2015 und die Erosion der Rechtsstaalichkeit.
In der 45 minütigen Sendung, wurden Banalitäten aneinadergereiht, die beim bloßen Zuhören schmerzten. U.a. „Man wählt die Grünen weil sie gute Laune verbreiten/ der Sommer war so heiß und die Menschen denken über die Folgen des Klimawandels nach....“
Völlige Zeitverschwendung.
Was interessiert:
„..wenn geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen“,....
Deutlich werde die Diskrepanz zwischen geltendem Recht und tatsächlicher Praxis bei Migration und Asyl. Illegale Zuwanderung nach Deutschland erfolge nach wie vor – wenn auch nicht in dem Ausmaß wie 2015. ...

Maria Fischer | So, 21. Oktober 2018 - 13:24

".....Ausreisepflichten würden vielfach noch immer nicht durchgesetzt.
In der Folge schrumpfe die politische Mitte. „Radikale Strömungen münzen diese Erosionstendenzen um in einen Kampf gegen das rechtsstaatlich-demokratische System als solches“, sagte Papier.
(die Welt)

Heinrich Niklaus | So, 21. Oktober 2018 - 13:43

Sie, lieber Herr Schwennicke, haben versucht den riesengroßen roten Elefanten im Raum zu thematisieren. Aber bei der ungezügelten Migration will man ganz offensichtlich die mediale Methode des „Totschweigens“ weiter praktizieren.

Dieses Thema wird die „Volksparteien“ vollends zerreißen und es wird Deutschland zerreißen. Man kann nur hoffen, dass sich doch noch Politiker in Deutschland finden, so wie in Österreich, die sich dieses Themas beherzt annehmen.

Aber meine Hoffnung darauf ist nur gering, weil Medien im engen Schulterschluss mit dem politischen Linken Lager in Deutschland, der EU und der UNO die Masseneinwanderung wollen und die einzige konservative Partei, die sich dagegen stemmt, stigmatisiert wird.

Elisabeth Ellermann | So, 21. Oktober 2018 - 15:00

Ich habe mich sehr auf diese Gesprächsrunde gefreut und wurde argumentativ auch nicht enttäuscht. Nur muss denn (inzwischen) derart handzahm, "nicht"-sagend, vorsichtig formuliert werden? Darf man im ÖR nicht einfach frei heraus und klar benennen, WEN man für das größte Problem hält?

Rotmann Jens | So, 21. Oktober 2018 - 16:27

Herr Schwennicke gut, der Rest erträglich inkl. Moderatorin.

Hans Herzberger | So, 21. Oktober 2018 - 17:52

Sehr gut argumentiert im Presseclub Herr Schwennicke ! Warum gehen Sie und Herr Detjen nicht in die Politik, wo dringend Menschen mit klarem Verstand und Durchblick händeringend benötigt werden ? Der Niedergang von CDU und SPD sehe ich alleine als Vorbeiregieren am Volke und der Nichtbeachtung des Wählers. Wir Wähler werden nach der Wahl-Stimmabgabe nicht mehr benötigt und sind nur noch lästige Randfiguren für Parlament und Regierung. Darin sehe ich eine sehr große Gefahr für unsere Demokratie und die Zukunft des Landes. Laufen Regierungsaktionen nicht in die gewünschte Richtung, dann schiebt man die Schuld dem Volke zu in Form von Appellen, Aufrufen und Wachrüttel-Aktionen. Ich denke, unser ganze demokratische Republik einschließlich Parlament, Verfassung und Gesetzgebung , sollte in allen Bereichen neu ausgerichtet, justiert und den neuzeitigen Verhältnissen angepasst werden. Ein ständiges und absurdes beschimpfen von Linker und rechter Politik ist kontraproduktiv für das Land !

Dimitri Gales | So, 21. Oktober 2018 - 19:52

den allgemeinen dramatischen Entwicklungen einerseits und einer Politkaste die so weiter macht wie gewohnt andererseits. Das hat bisher im Verlauf der Geschichte immer zu Konflikten geführt, hin und wieder auch zu kriegerischen Konflikten oder Revolutionen. Auch die letzte merkelsche Hokuspokus-Rede bringt nur altgewohntes Gerede. Hokuspokus-Rede deshalb, weil mit Sprüchen wie: die CDU sollte jetzt in die Zukunft blicken - als ob damit alles besser würde, was aber nichts anderes heissen soll, als in die Zukunft blicken mit dem "weiter-so"-Prinzip. Mit Merkel nebst Entourage, aber auch mit dem Personal der SPD, wird sich nichts wesentliches verändern. Das ahnt auch der Wähler.

Josef Gaab | So, 21. Oktober 2018 - 21:40

Lieber Herr Schwenicke,
ich wundere mich immer, wie oberflächlich über den Erfolg der GRÜNEN diskutiert wird. Für mich als Wähler ist entscheidend, "was" und "wie" eine Partei etwas macht! Als Bürger, der in München wohnt, ist mir wichtig, was die Regierungspartei macht und wie Sie performt! Bayern ist unter der CSU vom Agrar- zum Industriestaat geworden und mittlerweile die wirtschaftlich stärkste Region. Dabei interessiert nicht, ob es in der Parteil Leute wie Herr Seehofer gibt, die leider Ihren richtigen Abdankungszeitraum verpasst haben, sondern nur, welche Projekte zum Wohle der Bevölkerung abgeschlossen wurden. Und dabei hat sich die CSU nichts vorzuwerfen.
Aber wie sieht es bei den GRÜNEN aus, die so gehypt werden? Warum wird bei der Beurteilung der GRÜNEN überhaupt nicht berücksichtigt, wie diese Parteil überall dort, wo Sie Regierungsverant-wort trägt versagt? Berlin, Bremen, BW usw. In BW
stellen Sie die Regierung und in Stuttgart den OB.
Ist da die Luft und Umwelt besser?

Romuald Veselic | Mo, 22. Oktober 2018 - 10:30

schuld an der Innendeutschen/EU-Misere, sondern dass Handeln der Polit- u. Medienakteure, die nicht die Realität widerspiegeln resp. zum Thema machen, sondern ihr Wunschdenken zur Realität erklären. Ich kann mich wenig über Mindeststundenlohn freuen, wenn mein Sicherheitsgefühl sich ständig im Abwehrmodus bewegt u. mir rät, nach der Dunkelheit daheim zu bleiben.
Nicht die Politik u. die dafür verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, sondern die Wähler, die "falschen" Parteien gewählt haben, werden zur Nazis resp. Ewiggestrigen diffamiert. Das aktuelle Vokabular erinnert mich an die totalitäre Diktion, die sich ohne Mehrheitsmandat dazu anmaßt, darüber zu entscheiden (mit Gewalt), was gut und böse ist, oder richtig oder falsch. So etwas nennt man Dissens oder Gegenreaktion.

Christa Wallau | Mo, 22. Oktober 2018 - 11:14

Bei den beiden Journalistinnen, die sich an diesem Presseclub beteiligten, konnte man wieder einmal hautnah spüren, wie weit sie sich (neben den Politikern) von"Normal"bürgern/-bürgerinnen entfernt haben. Sie gehören - wie die Masse der Grünen - der neuen Klasse der im städtischen Milieu angesiedelten, von existenziellen Problemen befreiten Deutschen an, die sich für die geistige Elite halten, da sie die Meinungs- u. Deutungshoheit in D besitzen. Wenn sie überhaupt Probleme kennen, dann sind dies sog. "große" Welt-Themen wie Klimaveränderung, Armut u. Flucht, die sie inzwischen derart erfolgreich nach vorne gepuscht haben, daß auch ihren weniger betuchten Mitbürgern, die eigentlich ganz andere Sorgen umtreiben, die Angst vor dem Klima-Kollaps im Nacken sitzt u. sie sich schuldig fühlen.

Von dieser Art Diskutanten heben Sie, lieber Herr Schwennicke, sich stets wohltuend ab.
Man merkt: Der Bezug zur Realität ist ihnen nicht verloren gegangen. Heutzutage will das schon etwas heißen!

Alfred Kastner | Mo, 22. Oktober 2018 - 11:15

Wer vor der Ära Merkel die damalige große Volkspartei CDU wählte, wusste, was er bekam. Eine Politik des Maßes und der Mitte. Die CDU zeigte meistens klare Kante. Diese CDU ist, seit Merkel den Parteivorsitz innehat, Geschichte.
Merkel hat es für sich selbst geschafft, aus einer Partei mit konservativen, liberalen und sozialen Inhalten ein ideologisches Nichts zu zaubern. Eine Organisation des puren Machterhalts, ohne dass man noch wüsste, wofür diese Partei eigentlich steht. Merkel will Kanzlerin bleiben, koste es was es wolle und mit welchen Inhalten auch immer. Sie macht immer weiter, auch wenn ihr unpolitischer Stil längst verloren hat. Merkel hat im Verlauf ihrer Amtszeit einen Zug ins Pastorale entwickelt, der sie vom politischen Betrieb immer weiter abhebt. Die Welt ist böse, aber unter Merkel ist alles gut. Alles ist denkbar, nur dass Merkel auch nach einer noch so großen Wahlschlappe ihrer Partei in Hessen abgelöst werden könnte, nicht. Nicht bei dieser CDU.

Tomas Poth | Mo, 22. Oktober 2018 - 11:39

Im ersten Bundestag 1949 saßen 9 Parteien, einschließlich KPD. Im zweiten 1953 dann noch 7 Parteien. Es differenziert sich heute wieder mehr aus. Nicht hysterisch werden! Für den Bürger ist das von Vorteil, es erhöht den Parteien-Wettbewerb und verschärft die gegenseitige Kontrolle der Parteien untereinander.
Das Einparteiensystem des ehemaligen Ostblocks würde alles in die Grütze fahren, so wie es erlebt wurde.

Hans-Dieter Wolf | Di, 23. Oktober 2018 - 11:57

Herr Schwennicke es ist eine Freude Ihnen bei Dikussionen im Presseclub zuzuhören.Sie treffen im Gegensatz zu anderen Teinehmern durch fachliche fundamentierte Argumentation den Kern der Sache,wird nicht gern gehört.
Was stelle ich im Presseclub fest.Wer nicht die Linientreue Meinung vertritt,wird in der Argumentation unterbrochen oder als Anrufer gleich weggeschaltet,keine Argumentation möglich
Ostdeutsche Journalisten (nicht importierte Westler) und Anrufer! werden nur als äußerste Ausnahme eingeladen angehört.Wiederholend sind es immer die selben. Sie können es gerne Nachprüfen.
Fachlich hat die Aussage von H. J. Friedrichs "Einen guten Journalisten erkennt man daran,daß er sich nicht gemein macht mit einer Sache,auch nicht mit einer guten "bei den meisten dort immer Anwesenden keine Bedeutung.
Ich will nicht Propaganda Linientreu Elitere immer wiederkehrende Meinung dieser
Journalisten hören,deren Meinungsschatz sich in Populismus National Rechts AfD u.s.w beschränkt.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 23. Oktober 2018 - 14:28

Erstimmen der eingeladenen Journalisten gehört.
Klingt bei allen durchdacht.
Ich würde vermuten, dass politische Systeme auch nur so viel "wert" sind, wie deren Protagonisten.
Will sagen, die Zeit der großen, die Gesellschaft bestimmenden Politiker, die die Gesellschaft erkennen und lenken konnten, ganz sicher unter Darlegung ihrer Überzeugungen etc., diese Zeit ist vorbei.
Mit unseren heutigen Politikern funktioniert das evtl. nicht mehr.
Es wird also häufigere Wählerwanderungen geben, neue Gruppierungen, die sich zur Wahl stellen, politisch situativ agierend, mindestens bis zu dem Zeitpunkt, an dem Politiker wieder etwas erklären können.
Äusserst negativ könnte man vermuten, dass sich die politische Intelligenz aus den Parteien zurückgezogen hat.
Wenn, dann bedauerlich.
In unserer politischen Öffentlichkeit ist es jedoch jederzeit möglich, dieses Know How über Beiträge welcher Art auch immer den politischen Akteuren, die einem fähig erscheinen, an die Hand zu geben.
Wohlan