Demokratie im Osten - „Demokratiedefizite sind menschlich“

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz attestiert einem Teil der Ostdeutschen „gefestigte nicht-demokratische Ansichten“. Der ehemalige Bürgerrechtler Frank Richter widerspricht. Im Interview erklärt er, warum die Äußerungen von Wanderwitz dumm und zynisch sind.

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Frank Richter (SPD) / dpa

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Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero.

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Als Mitglied der Gruppe der 20 war der Theologe Frank Richter an der Bürgerbewegung in Dresden und an der friedlichen Revolution von 1989 beteiligt. Später wurde er Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Seit 2019 ist er Mitglied der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Richter hat sich in der Vergangenheit immer wieder für Verständigung zwischen verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Lagern stark gemacht.

Herr Richter, der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat „diktatursozialisierten Menschen im Osten“ jüngst eine Neigung zu antidemokratischen Ansichten attestiert. Ein Teil der Bevölkerung im Osten, so Wanderwitz im „FAZ-Podcast für Deutschland“, habe gefestigte nicht-demokratische Ansichten und sei auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen. Sehen Sie das ähnlich?

Dem kann ich nicht zustimmen. Möglicherweise wollte Marco Wanderwitz ein Problem ansprechen, das ich durchaus auch wahrnehme. Aber die Bewertung, die er vornimmt, ist vollkommen falsch. Seine Worte klingen dumm, herablassend und zynisch.

Und dennoch, so sagen Sie, nehmen Sie und Wanderwitz ähnliche Probleme wahr. Was für Probleme sind das denn?

Es wäre töricht, wenn man leugnen wollte, dass es ein Defizit beim Verständnis und der Akzeptanz von Demokratie im Osten gäbe. Ich habe selbst schon oft von diesem Defizit gesprochen. Diese Diagnose teile ich also.

Dann müssten Sie sich über die klaren Worte des Ostbeauftragten doch eigentlich freuen?

Nein, denn wir haben ein solches Problem auch im Westen und in vielen anderen Ländern dieser Welt. Solche Defizite gehören im Prinzip zur Demokratie. Nobody is perfect. Die stecken in unserer menschlichen Natur. Jeder hat aus seiner Sicht Recht. Das Problem beginnt erst dann, wenn wir Recht behalten und unser Recht mit allen Mitteln gegen andere durchsetzen wollen. Ich glaube, jeder Mensch hat Demokratiedefizite. Und wir sollten täglich daran arbeiten, sie abzubauen. Es ist dumm, ganze Bevölkerungsteile zu stigmatisieren oder sie als weniger demokratisch zu beschimpfen.

Dennoch zeigt eine Allensbach-Umfragen aus dem Jahr 2019, dass die Zustimmung der Bevölkerung zur Demokratie im Osten wesentlich geringer ist als im Westen. Nur 42 Prozent der Ostdeutschen waren damals zufrieden mit der gelebten Demokratie in Deutschland. Im Westen waren es 77 Prozent.

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Ernst-Günther Konrad | Di, 1. Juni 2021 - 11:16

"Seine Worte klingen dumm, herablassend und zynisch." Damit haben sie alles Wichtige gesagt. Als Wessi schäme ich mich zutiefst, wie man nicht nur mit den mitteldeutschen Bürgern umgeht, denn auch im Westen wird AFD gewählt. Die Quittung wird die CDU bekommen bei den nächsten Wahlen in Sachsen-Anhalt. Wanderwitz erreicht mit seinen Worten genau das, was er scheinbar glaubt verhindern zu können. Ich bin stolz auf die "Ossis", die aus ihren Erfahrungen mit dem SED-Regime gelernt haben und sich ihre Antennen haben nicht richten lassen, nach dem westdeutschen Demokratieverständnis.
Was wollen denn die vielen "Gutmenschen" machen? Werden AFD-Mitglieder und ihre Wähler demnächst ausgebürgert? Wohin werden sie abgeschoben? Oder will Wanderwitz die Mauer wieder bauen lassen und den "Guten" vorher die Ausreise ermöglichen? Ich fordere einen Westbeauftragten, einen weiteren für Süddeutschland und einen für den Norden.
Solche Äußerungen spalten das Volk weiter und treiben immer mehr zur AFD.

....Danke.
Ich fordere noch einen Beauftragten für die ehemaligen Kolonien. Und dann noch einen für die Brandmauer die Laschet mal wieder gegenüber der AFD zieht und damit gegenüber Wählern einer demokratischen Partei. Ich freue mich auf Sonntag den 6.6.2021. Dann gibts ein paar Laschen für Laschets Partei.

... nicht auf die Demokratie als solche, sondern auf die GELEBTE Demokratie! Angesichts der zunehmend offenkundigen Missachtung demokratischer Werte durch die Regierungen von Bund und Ländern indiziert der deutlich geringere Zufriedenheitsgrad "im Osten" daher ein ebenso deutlich höheres Bewusstsein für Werte und Merkmale von Demokratie im Alltag. Nach den jahrzehntelangen schmerzlichen Erfahrungen der "Ostdeutschen" (die, anders als Wanderwitz, die DDR als Erwachsene mit wachem Bewusstsein erlebt haben) mit Pseudodemokratie und Veralberung der Bürger durch die Politfunktionäre verwundert die grössere Sensibilität für die entsprechenden Fehlentwicklungen und Missstände in D. überhaupt nicht. Und da, wie u.a. im Bundestag immer wieder live zu besichtigen, auch die tonangebenden Politiker aller anderen Parteien erschreckende Demokratiedefizite offenbaren, ist die hohe Zustimmungsrate zur AfD nur folgerichtig - selbst wenn das meiner alten "Westpartei" überhaupt nicht passt.

Beauftragten fordern ... bei den Öffentlich-Rechtlichen könnte er beginnen ;) Ansonsten bin ich bei Ihnen: Einen Ost-, einen West-, einen Nord- und einen Südbeauftragten. Obwohl, es gäbe ja noch zwei Richtungen: Einen Oben-Beauftragten, der das Verhältnis von ethisch-geprägtem Glaube (egal, welcher Religion) zum Tun seiner "VerTRETER" prüft ... und einen UNTEN-Beauftragten, der die richtigen Betrüger sowie DEMOKRATIE-Zerstörer (von den anderen fünf gemeldet) zur Buße in die Hölle (Fegfeuer würde auch schon reichen) schickt :)

Karl-Heinz Weiß | Di, 1. Juni 2021 - 11:18

Ein sehr wertvoller Beitrag zur Meinungsbildung. Das beschriebene Gefühl vieler Menschen in den neuen Bundesländern nutzte auch der Nachkomme eines deutschen Auswanderers in den USA aus-in einer angeblich funktionierenden Demokratie. Und nach der alternativlosen Politik droht uns eine abgehobene Besserwisserpolitik. Von dieser Sorte Politiker haben viele Menschen in den neuen Bundesländern mit Fug und Recht genug. Politik-Bonzen ist die zutreffende Beschreibung.

Christa Wallau | Di, 1. Juni 2021 - 11:44

Marco Wanderwitz als Beauftragter für die neuen Bundesländer war mir klar, daß dieser neue Mann nur nach der Pfeife der Regierung tanzen wird:
Er sagt genau das, von dem er glaubt, daß seine Arbeitgeber es hören wollen.
Solche Leute sind das RÜCKGRAT einer jeder Regierung, weil sie selbst keins mehr haben! Sie sind im zivilen Bereich das, was man auf militärischem Gebiet "Söldner" nennt.

Wie angenehm differenziert und vernünftig hören sich dagegen die Einlassungen von Herrn Richter an, der in seinem Leben bewiesen hat, daß er immer dazugelernt hat und sich weiter bemüht,
einen ergebnisoffenen Dialog mit allen Bürgern Deutschlands zu führen - unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Er hat wirklich begriffen, was Demokratie verlangt: respektvollen Dialog und ehrliche Mediation.
Schade, daß es von der Art des Herrn Richter so wenige Menschen gibt, solche die über beides verfügen: Empathie für Menschen u n d gebildeten, wachen Verstand (Ratio).

Herr Wanderwitz ist wahrlich ein Söldner der Altparteien und Regierung .
Meine Verwandten in Mitteldeutschland lernte ich nach der Wende kennen , sie waren hellwache " Neue Bürger " der Bundesrepublik , die sehr schnell merkten , dass da einiges schief läuft im Land der DM ! Die Menschen in der DDR hatten 40 Jahre gelernt zwischen den Zeilen zu lesen und Lug und Trug schnell zu erkennen .
Heute beherrschen sie die Aufgabe der Opposition perfekt :
" Es ist Aufgabe der Opposition , die Regierung ab zu schminken , noch während die Vorstellung läuft " !
Das tut nur dem weh , der von einer lebendigen Demokratie nichts hält !

Die DDR gibt es seit gefühlt 40 Jahren nun auch nicht mehr.Warum fallen soviele Menschen in diesem einen Land auf die Spalter-Propaganda der Merkelisten herein.Die um 2005 etwa 70 Jahre alten Alt-SED-Kader wählten damals die "Linke"-PDS und die gleichen Leute wählen heute als 90 jährige die AFD,nicht wahr?.Merken sie den ungeheuerlichen Schmu,welcher hinter dem Kesseltreiben der Merkelisten steckt, denn gar nicht???? Warum wählt man in Rheinland Pfalz die VDG nicht und in BaWü die VDG doch?? Warum kippen die Menschen nicht endlich diesen Unfug auf den Müllhaufen der Agitprop-Geschichte??? Warum wählen die Menschen in Deutschland die SPD nicht mehr??? Alt - Kader allein? In den Sechzigern hieß es "Drei Doofe Russen"für "DDR".Vielleicht haben bestimmte wandernde Witze nie aufgehört zu bestehen?

Markus Michaelis | Di, 1. Juni 2021 - 11:47

betrachte ich auch kritisch.

In meinen Augen zunehmend wird Demokratie (wie auch das GG) als synonym für die Werte selber angesehen - was gerade die demokratische Komponente der Diskussion und Entscheidungsfindung bei verschiedenen Werten und Zielen auszuhöhlen beginnt, auch den Blick auf die Grenzen der Demokratie. Man redet von Fakten, Wissenschaft, Gerichtsurteile, die "das Richtige" bestätigen, erwartet vom GG die normative Wertesetzung, statt den instistutionellen Streitrahmen unserer Checks&Balances.

Das ist menschlich: Menschen streben nach Wahrheit, Normen, Inhalten, Sinn, Werten. Demokratisch ist das erstmal nicht - soll es auch nicht sein, Demokratie ist eine Komponente. Bei uns wird es aber mehr zum allgemeinen Zauberwort, von dem man erwartet, dass es alle Menschen vereint und alle die nicht mitmachen sind dann abzulehnende Menschen - auch und gerade wenn die Ablehnung eigentlich um Werte und Normen geht, nicht die demokratische Auseinandersetzung selber.

Meiner Ansicht nach ist Demokratie der Regelsatz nach dem der politische Machtkampf erfolgt. Ganz wichtig, die Macht kommt von unten und daraus folgt wie es oben aussieht. Allerdings haben die oben Wege gefunden sich dem Votum der Bürger ein Stück weit zu entziehen. Merkel war es die weiter gegangen ist als alle ihre Vorgänger. ZB: Wie kann man aktuell die Merkelpolitik abwählen? Unmöglich! Wobei ich das unter dem Begriff Merkeldiktatur verstehe. Das hat Merkel nicht alleine erreicht, sondern mit ihren Mitstreitern und Mitläufern. Weshalb ein Wechsel an der Spitze nicht zwangsläufig zum Ende der Merkeldiktatur führen wird. Wir brauchen wieder wählbare Alternativen und nicht die uns präsentierte Alternativlosigkeit, die letztlich die politische Macht nach oben verschiebt, da dort die Optionen vorgegeben werden, die der Wähler hat. Was dann den Bürgern bleibt ist die Gründung neuer Parteien. Vlt. braucht es demnächst eine neue linke Partei im Angebot? Eine ohne Identitätspolitik.

Norbert Heyer | Di, 1. Juni 2021 - 11:52

„Mangelndes Demokratieverständnis“ - das kann man auch mir unterstellen, wenn ich die politischen Winkelzüge und unverständlichen Aktionen der Politiker bewerte. Herr Laschet distanziert sich von der AfD, zu Ditib bestehen überaus herzliche Beziehungen. Er distanziert sich sogar von seinen eigenen Parteifreunden -der Wertunion und deren Vorsitzenden Max Otte- den ich als liberalen Politiker einschätze. Stattdessen wird die Union nach der Wahl in Sachsen-Anhalt mit den veränderungswilligen Parteien koalieren müssen, die die ihnen einige Kröten abringen
werden. Bei so einer Gemengelage sind doch Demokratie-Defizite vorprogrammiert - aber nüchtern in erster Linie beim Wähler, sondern bei einer hilflos umherirrenden CDU. Nein, gerade die Altparteien haben ihre Lektion immer noch nicht verinnerlicht: Wer unterwegs das Licht der Erkenntnis verliert, wird sich unweigerlich in der Dunkelheit verlaufen. Wer alle seine Grundsätze über Bord wirft, wird dafür -zu Recht- vom Wähler abgestraft.

Werner Peters | Di, 1. Juni 2021 - 11:55

Die Äußerungen dieses Herrn Wanderwitz sind mehr als dumm. Als nach der Wende die große Mehrheit der Ostdeutschen Helmut Kohl zugejubelt und dann in den neuen Ländern mehrfach (!) CDU gewählt hat, hat keiner von "Demokratiedefizit" geschwafelt. Das war damals ganz toll, nur die Sozis waren traurig, hatten sie sich doch ein Stück vom Kuchen erhofft. Die anderen Parteien bis auf die PDS spielten keine Rolle. Jetzt auf einmal sollen 20% der Menschen abgeschrieben werden, weil sie nicht mehr CDU wählen. Wie blöd ist das denn ? Vielleicht mal darüber nachdenken, warum die Leute jetzt nicht mehr CDU wählen wie früher ?

Romuald Veselic | Di, 1. Juni 2021 - 11:58

indem man aktuell überall im ganzen Land erfährt, dass es nur zwei Meinungen gibt. Die richtige u. die falsche. Dieser Ansichten Transport erfolgt nicht in Verständigung, sondern durch Behauptung.
Die West-D vergessen dabei, dass in ihren Äußerungen sie genau das sagen/behaupten, was vor 1990 ihnen die Aktuelle Kamera/SED lieferte. Das Lobpreisen eigener Akteure mit ihren Taten u. die Seligsprechung/Unfehlbarkeit der Nomenklatura. Die damalige Klimarettung hieß die Einheit des Weltproletariats, Weltrevolution u. Befreiung vor Ausbeutung u. Aberglaube.
Diese Begriffe wurden durch Klimaneutralität, Migration, das Ständige sich selbst die Schuld an allem Negativen zuzuschreiben, sowie als Musterknabe die Missstände dieser Welt zu beseitigen. Gekoppelt mit Geschlechtervariabilität und kulturellem Mix, der die eigene Kultur benachteilig, qua Definition: Eigene Kultur ist nicht besser, wie die anderen. Unterstrichen durch den strukturellen Rassismus der Weißeuropäer. Geht's noch?

Annette Seliger | Di, 1. Juni 2021 - 12:21

haben die Menschen nur ein "Demokratiedefizit"? Ich denke den meisten Menschen im Westen, die keine Diktatur wie unsere Freunde im Osten erlebt haben, geht es so wie bei der Preiserhöhung durch eine Versicherung. Anstatt die Versicherung zu kündigen und eine günstigere zu suchen, bleiben die meisten bei der alten Versicherung. Unsere Freunde im Osten wurden 40 Jahre für blöd verkauft und sind sensibler wenn jemand sagt "wir schaffen das" oder "wir haben die Kontrolle über das Klima verloren" oder "wir müssen Fluchtursachen bekämpfen". Ich beglückwünsche unsere Freunde im Osten, daß sie ihr berechtigtes Misstrauen gegen die Regierenden behalten haben und sich nicht mehr für dumm verkaufen lassen.
Zu Herr Wanderwitz gibt es nicht zu sagen. Er hat den Schuss nicht gehört und die CDU sollte sich ein anderes Wahlvolk suchen, dass mit dem Regierungshandeln einverstanden ist. Die Wiedervereinigung und das Verhalten der Freunde im Osten sind ein Segen für die Demokratie in der BRD.

Klaus Funke | Di, 1. Juni 2021 - 12:28

Ja, Frank Richter ist ein Mann, der glaubwürdig, aufrecht und ehrlich wirkt. Und offenbar ist er das auch. Schon seit 1989 ist er in Sachsen einer, der Brücken bauen und Vertrauen schaffen kann. Früher war er parteilos, viele dachten, er stünde, weil er Theologe ist, der CDU nahe, gut, nun hat er sich für die SPD bekannt, ist sogar Mitglied geworden. Für mich (ganz subjektiven) ein Minuspunkt. Und natürlich kritisiert er, was die provokanten Äußerungen des Herrn Wanderwitz angeht, vollkommen zu Recht. Dieser Mann nennt sich "Ostbeauftragter", stammt selber aus dem Osten, und sch..ßt ins eigene Nest. So einen brauchen wir nicht. Der Osten ist nicht räächts! Der Osten hat freilich nach dem Krieg eine Diktatur erlebt und weil er diese erlebt hat, ist er sensibilisiert und reagiert dünnhäutig auf politische Vorgänge. Der Ostdeutsche kriegt mit, wenn er betrogen wird und er hat dann den Mut, Position zu beziehen. Das fehlt unseren wohlstandsverwöhnten Brüdern und Schwestern im Westen.

Hans Meiser | Di, 1. Juni 2021 - 12:37

"[...] dass die Zustimmung der Bevölkerung zur Demokratie im Osten wesentlich geringer ist als im Westen."
Denn das, was im "Westen" aktuell als Demokratie bezeichnet wird, verdient diesen Namen nicht mehr.

Defizite in diesem Bereich sind als viel eher Wanderwitz - welcher auftragsgemäße Ostdeutsche, die es wagen, die RICHTIGE Kritik an der Regierung zu üben, deffamiert - zuzurechnen.

1. Seite
Er hat den Schuss nicht gehört ist schmeichelhaft ausgedrückt. Ohne beleidigend zu sein, ergänze ich, hier haben Unverantwortliche Herrn Wanderwitz vom Bock zum Gärtner gemacht. Das spricht für das zur Zeit existierende System einer
gelebten Perteiendemokratie die den Wortteil Demokratie nicht verwenden dürfte.
Was heute demonstriert wird ist eine ausgesprochene Parteiendiktatur die schlimmer und nimmer gelebt werden kann und in Zukunft auch nicht mehr darf.
Bitte zurück zur waren gelebten Demokratie, so wie sie zur „Kohl“ Zeit und früher in der Bundesrepublik vorhanden war. Eine Frage an Herrn Wanderwitz, wären Sie , so wie wir Ost - Demonstranten um 1989/90, mit der psychischen Kraft, im Rücken spürend, die MP-Kalaschnikow der Stasi im Anschlag, auch so mutig gewesen? Ich glaube Sie hätten sich in die Hose gemacht um keine „Kraftausdrücke zu benutzen“. Ja , wir hatten Angst, aber auch den Mut für die Sache die Sie uns heute als Mangel ankreiden möchten .

Hans Jürgen Wienroth | Di, 1. Juni 2021 - 12:41

Hier fehlten die richtigen Fragen, denn Herr R. hat zwar andere Antworten, aber es werden ebenso „Defizite“ bescheinigt. Diese als „Verlusterfahrungen“ bez. Erlebnisse sollen mit „runden Tischen“ verarbeitet werden? Was will man verarbeiten, wenn weiterhin die Kinder „in den Westen“ abwandern, weil sie in der Heimat keine Jobs finden, die Politik dem Verlust der Arbeitsplätze in der Kohleindustrie wieder mit „Infrastrukturprojekten“ begegnen will, die bereits nach der Einheit kaum Wirkung zeigten?
Dass die Menschen im Osten aus ihrer Erfahrung gelernt haben, den Beginn einer Diktatur frühzeitig zu erkennen, dass sie sensibel für die Gleichschaltung von Politik und Medien geworden sind, auf die Idee kommen beide Interviewpartner nicht. Die Menschen im Osten haben gelernt, dass Demonstrationen etwas bewegen können. Sie haben mehr Verständnis für Demokratie als mancher „Westler“. Wollen sie vielleicht auch nur den Sozialismus nicht zurück und wählen daher eine konservative Partei?

als mancher „Westler“ " – Sie überhöhen, ja glorifizieren fast das Demokratieverständnis der Ostdeutschen. Die Menschen dort sind 1989 zwar anfangs für die Demokratie auf die Straße gegangen. Was daraus geworden ist, in wenigen Monaten, haben wir auf den nachfolgenden Demonstrationen gesehen – "Kommt die D-Mark nicht zu uns, gehen wir zu ihr" (sinngemäß). Alles schon vergessen?

Einem Teil der Bevölkerung Mangel an Demokratie vorzuwerfen, das eigenständig gegen die Besatzer aufgestanden ist und diese zum Teufel gejagt hat, ist schon ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie.

Jeder, der mit der aktuellen politischen Situation in Deutschland nicht zufrieden ist, der muss unangenehme Fragen stellen. Und unzufrieden mit uns ist seit den Krisen der letzten zehn Jahre übrigens halb Europa.

Es wird Zeit, den Vorhang wegzureißen und den rosa Elefanten zu benennen, der im Raum steht: Vertrauensverlust in die Institutionen durch inlandsfeindliche Politik. Man nutze die Chance oder ertrage die Folgen am Wahltag.

Klaus Damert | Di, 1. Juni 2021 - 13:07

"Es wäre töricht, wenn man leugnen wollte, dass es ein Defizit beim Verständnis und der Akzeptanz von Demokratie im Osten gäbe. " Für mich ist Demokratie, wenn ich eine beliebige Partei auf dem Wahlzettel ankreuzen darf. Eine Nationale Front kenne ich noch aus DDR-Zeiten. Und 20% der Wähler ausgrenzen, ist keine Demokratie. Die Ausgrenzung nimmt ja geradezu pathologische Formen an. Man kann vielerlei gegen die AFD sagen, aber mindestens genausoviel gegen die Geschäftemacher von CDU,, CSU und SPD. Und dieser angebliche "Kampf gegen Rechts" ist lediglich ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für Leute, die keine richtige Arbeit finden oder finden wollen.

Albert Schultheis | Di, 1. Juni 2021 - 13:12

Da dekretiert eine eher SED- als CDU-nahe Kanzler*In über 16 Jahre hinweg mit gewissen "Demokratiedefiziten" im Alleingang und ein "Ostbeauftragter" (wer hat den wohl mit dem Osten beauftragt? Bestimmt wurden dabei Bürger des Ostens gefragt!), babbt den Bürgern des Ostens das Etikett "Demokratiedefizite" auf die Stirn! Das ist ähnlich frech, wie wenn ein gewisser Gerichtspräsident seinen Bürgern anbietet, sie hätten jederzeit die Option, sich zu verpissen, wenn ihnen die Politik dieser Regierung nicht gefällt!

Harald Lieder | Di, 1. Juni 2021 - 13:42

Insgesamt ein gut geführtes Interview und besonnene Worte Frank Richters.
Ausgespart wurde wieder Folgendes:
Gerade weil in Ostdeutschland viel länger Diktaturen herrschten, muss man den Menschen dort eine höhere Sensibilität gegenüber tatsächlichen und wachsenden Demokratiedefiziten und abnehmenden Bürgerfreiheiten zugestehen.
Die wissen, wie sich das Leben in einem Unrechtsstaat anfühlt - die Menschen im Westen nicht.
Viele werden wohl der Feststellung zustimmen: Der Grad an Demokratie und persönlicher Freiheit in Deutschland SINKT!
Daran ist nicht (nur) die Pandemie schuld.
Auch die politische Schlagseite der ÖR Medien wird viele an DDR-Staatsfunk erinnern.
Es ist ja nicht bloß die von dort ausgehende, allgegenwärtige Dauerberieselung mit links-grünen Botschaften, Erziehungsversuchen, Gender-Gaga, usw., sondern auch das persönliche Ohnmachtsgefühl, zur Finanzierung dieser Indoktrination gezwungen zu werden.
Und immer klarer wird: Wählen wird nichts ändern!

Norbert Heyer | Di, 1. Juni 2021 - 14:01

„Mangelndes Demokratieverständnis“ - das kann man auch mir unterstellen, wenn ich die politischen Winkelzüge und unverständlichen Aktionen der Politiker bewerte. Herr Laschet distanziert sich von der AfD, zu Ditib bestehen überaus herzliche Beziehungen. Er distanziert sich sogar von seinen eigenen Parteifreunden -der Wertunion und deren Vorsitzenden Max Otte- den ich als liberalen Politiker einschätze. Stattdessen wird die Union nach der Wahl in Sachsen-Anhalt mit den veränderungswilligen Parteien koalieren müssen, die die ihnen einige Kröten abringen
werden. Bei so einer Gemengelage sind doch Demokratie-Defizite vorprogrammiert - aber nüchtern in erster Linie beim Wähler, sondern bei einer hilflos umherirrenden CDU. Nein, gerade die Altparteien haben ihre Lektion immer noch nicht verinnerlicht: Wer unterwegs das Licht der Erkenntnis verliert, wird sich unweigerlich in der Dunkelheit verlaufen. Wer alle seine Grundsätze über Bord wirft, wird dafür -zu Recht- vom Wähler abgestraft.

Tomas Poth | Di, 1. Juni 2021 - 14:28

Erkennt man bei den Regierenden, besonders bei der Kanzlerin. Meinte Wanderwitz die damit! Die ist ja aus dem Osten.
Unsere Demokratie kann sich nur freuen über die Stärke der AfD im Osten. Weiter so, da geht noch mehr.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 1. Juni 2021 - 15:13

eindringlich, was die "Überstülpung" des Ostens durch den Westen betrifft.
Nur dezent angedeutet, dass der Osten in Teilen auch angenehme Erfahrungen mit der DDR machte, wenn man z.B. das Sagen hatte.
Mir schien Frau Merkel nicht frei davon und Teile der Ost-AfD, aber auch der Ost-Linken ein bisschen nach dem Motto, jetzt sagen wir mal, wo es lang geht.
Ich bleibe einstweilen dabei, dass dem Osten etwas m.E. Entscheidendes fehlt, das leider durch die enormen Umbrüche und evtl. Reminiszenzen durch Frau Merkel an die DDR, sich nicht problemlos wie im Westen, sondern vor Allem konfiktbeladen sich entwickelte, eine politische Öffentlichkeit.
Entsprechend gering sind die Mitgliederzahlen in Parteien.
Umgekehrt hoch die Bereitschaft, auf die Strasse zu gehen.
Auf der Strasse tummelten sich im Westen meist Ausserparlamentarische und diszipliniert, die Gewerkschaften.
Es war nicht ganz falsch, was Herr Wanderwitz sagte, aber m.E. incl. Frau Merkel betreffend.
Der Osten sucht noch sein Profil

viel im Dunkeln!
Irgendetwas fehlt m.E. im Osten und vlt. ist es das, was der Autor auch anspricht. Ein Großteil der Menschen hier war in der DDR evtl. fremd im eigenen Land und darin gefangen.
Während sich die Selbste in der BRD wirschaftlich und politisch wieder aufbauten und ihr Land immer mehr in ihren Händen lag, trotz Besatzung, wirtschaftete die DDR völlig ab und ging politisch Richtung Diktatur, wenn auch mit Besatzung, bzw. nur unter ihr möglich.
Die Wende konnte nur mit Riesentransfers aus dem Westen geschafft werden, weil die Unterschiede gewaltig waren, aber "der" Osten wurde darin zu wenig selbst im eigenen Land.
Er wäre es zwar auch in einem stets vereinten Deutschland nie nur gewesen, wie auch nicht "der" Westen, dem das nur durch starke Öffnungen/internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit gelang, aber der Osten hätte vor Merkels "Weltrettungsprogramm" m.E. noch mehr ZU SICH kommen müssen/dürfen, bevor er zu anderen moralisch verpflichtet wurde.
Sensibilität # Merkel

+ gesehen + gehört & geformt von allen Einflüssen!
Und Werte Frau D. Sehrt-Irrek, wir Ostdeutschen haben schon lange unser Profil gefunden, weil
1. Die nicht mit dem soz. Staatssystem konform waren, reagieren sehr schnell auf Veränderungen, sind sensibel & Vorsichtig bei jeden Versprechen bzw. Köder (Selbstschutz).
2. Unterschiede sind z.B. einmal Ost-West (da ein jeder individuell erzogen wird & deshalb auch Unterschiede in Nord-Süd) durch die gesellschaftl. Erziehung wie Heutzutage bereits ab 3 Jahren(!!!), wo es noch einfach ist, einen Baumwuchs so zu erzeugen, wie der Staat es will & braucht. BRD war bis Mitte 90-er Jahre das Gegenteil, die Familienerziehung. Deshalb auch damals der harte Angriff auf Eva Hermann von den ÖR. Ab diesen Zeitpunkt begann der Kampf in den ÖR gegen alles, was Links als Hindernis sah.
3. Warum kam nach der Wende keine Aufarbeitung vom VS oder BND? Gab es außer Kohl-Koffer keine "Leichen" in irgend einen Keller?
So ein Thema & 1000 😭 - geht nicht, Sorry

Ingofrank | Di, 1. Juni 2021 - 15:36

Mit Verlaub, der Herr Ost- Beauftragte versteht so viel vom Osten, wie die dritte Silbe seines Familiennamen ausdrückt. Sein Wissen über den Osten, ein Witz!
Geboren am 10.10.1975 im heutigen Cemnitz.
Also war der Herr gerade mal 1989 14 Jahre. Ein Schüler der 8. Klasse.
Ich finde es immer interessant wenn mir Leute den Osten erklären wollen, die dort in der DDR weder gelebt noch gearbeitet haben oder wie in diesem speziellen Fall ein Kind waren.
Er sollte sich aus der Politik zurückziehen und als Rechtsanwalt seine Brötchen verdienen. Ich glaube, das wäre besser.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Robert Friedrich | Di, 1. Juni 2021 - 15:48

Ist Herrn Wanderwitz eigentlich klar was seine Aufgaben als Ostbeauftragter sind und was sein Auftraggeber von ihm erwartet? Im Gegenzug erwarten wir Ostdeutsche( nicht Ossis) Aufklärung darüber was wir von ihm erwarten dürfen.

Bernd Muhlack | Di, 1. Juni 2021 - 16:07

Werter Herr Richter, dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen!

Meine Tochter wurde in 1990 geboren; folglich ist sie so alt wie der Anschluss der DDR an die BRD, gerne auch Wiedervereinigung genannt.
Seit 2008 ist sie volljährig, braucht weder Erziehungsberechtigte noch einen Betreuer.
Sie weiß sehr genau was sie will und was für sie sinnvoll und nützlich ist.

Warum wird die ehemalige Zone quasi weiterhin "betreut", was soll das, cui bono?
Das ist nichts anderes als maßlose Arroganz des Westens, nicht wahr?

Die längste zeitige Freiheitsstrafe in der BRD ist fünfzehn Jahre - abgesehen von Mord.
Die Zone hat bereits 31J Haft, immerhin offener Vollzug!
Ich erinnere mich noch sehr gut an diese seltsamen Bananen-Witze über unsere damaligen Neubürger:
"Nuu, Banänsche, Banänsche?"
Bei den ersten "farbigen" Fußballern (u auch Oli Kahn) hieß es "UH, uh, Banänsche, Banänsche!"

Tja, wir Westler kennen uns eben mit Demokratie und Toleranz bestens aus, gell?

Grüße vom Rheinländer aus Nordbaden!

Dieses Mal wird es nichts mit meinem Beitrag. Der ist mal wieder in der Versenkung verschwunden.

So ist das wohl mit der Cancel Culture.... 25 Beiträge, die den AfD-wählenden Ostler loben, zuweilen mit fetzigen Untertönen, sind willkommen. Da ist Störung nicht erwünscht.

Nicht das erste Mal. So vertreibt man die letzten Andersdenkenden! Und das Forum wird noch mehr zur AfD-Versammlung.

Egal, es gibt Wichtigeres. Machen Sie es gut, schönen Feiertag!

Na, hat es doch noch geklappt - vielleicht ein anderer Kommentar als gewollt?

Ciceros Werk und Herrn Lenzens Beitrag!

Ich bin politisch sehr interessiert, jedoch parteilos - die Kongruenzen zu meinen Einstellungen sind nirgends groß genug.
Was mich grundsätzlich stört, ist, dass fast gleiche Sachverhalte oder Aussagen unterschiedlich behandelt werden - je nach Absender!
Bekanntlich ist es nicht das Dasselbe wenn zwei das Gleiche sagen.

Ja, die "Brandmauer gegen Rechts" soll unbedingt gehalten werden.
Dagegen ist auch nichts einzuwenden, außer dass der Kreis der "Rechten" beliebig erweitert, definiert wird.
Sowohl Sie als auch ich hatten einmal gepostet, was wohl mit all den AfD-Wählern wäre, wenn es die AfD nicht gäbe. Man ändert doch deswegen nicht seine Meinung, oder?
Dann wären folglich all diese "Rechten" plötzlich Wähler anderer Parteien; dass die NPD profitieren würde, glauben Sie sicherlich auch nicht!
Auch Ihnen einen schönen Feiertag und Wochenende!

Tolles Wetter!

Bernd Müller | Di, 1. Juni 2021 - 17:38

Aber was meint er mit:"Der dritte Verlust betrifft die Souveränität." Was soll das gewesen sein? Das Recht eine Eingabe an den Staatsratsvorsitzenden zu schreiben? Politische Souveränität ist erst mit dem Beitritt gewonnen worden. Sie drückt sich u. a. in den Wahlergebnissen aus.

Reinhard Benditte | Mi, 2. Juni 2021 - 08:59

Wer wie Hr. Wanderwitz nur mit dem dem Verständnis für die Regierenden wie mit einer Bibel durch die Gegend läuft, hat nicht verstanden, warum die Menschen sich gegen die Regierenden stemmen, auf die Straße gehen und Ihr Kreuz bei der AfD machen. Hr. Wanderwitz argumentiert in der gleichen Art und Weise wie die jetzigen und früheren Regierungsmitglieder und der jetzige Bundespräsident: er sucht nicht zu vereinen, sondern er spaltet. Ein integer Mann wie Hr. Richter wäre für so eine Aufgabe prädestiniert, wird es aber nie werden, da die Regierenden nur noch dem Motto „Divide and Conquer“ agieren!

Yvonne Stange | Mi, 2. Juni 2021 - 09:42

... will noch Karriere machen, bzw. seine Pfründe nicht einbüßen. Er hat immerhin den Werdegang seines Vorgängers, Herrn Hirte vor Augen. Da erlebt man drastisch, wie schnell man weg ist vom Fenster. ;-) Man braucht bloß einem demokratisch gewählten Ministerpräsidenten zur Wahl gratulieren, welche dann aus dem fernen Afrika von der bösen Königin fix mal als "unverzeihlich" rückgängig gemacht wird. Das wird ihm sicher nicht passieren. ;-)
Da lernt man ganz schnell "echtes Demokratieverständnis"....

Rob Schuberth | Mi, 2. Juni 2021 - 19:59

In reply to by Yvonne Stange

Ganz wunderbar, werte Frau Stange, was Sie da geschrieben haben, denn damit ersparen Sie mir meinen eigenen Kommentar.

Diesen Wanderwitz (heißt der wirklich so(?) dann wäre es echt passend) hat man, also Frau Merkel, exakt an diese Stelle gesetzt, um es ihren Ex-Genossen mal so richtig zu zeigen (wie sehr die sie (AM) mittlerweile mal können).

wanda reichardt | Mi, 2. Juni 2021 - 22:05

... Herr Richter eignet sich besser für die Funktion eines Ostbeauftragten? Sein Erfahrungsschatz ist von großem Wert, doch genau das scheint ihm Weg zu stehen. Rückgrat und der Einsatz für konkret benennbare Belange (sowie deren Herleitung) sind nicht mehr gefragt in Zeiten der Identitätspolitik mit ihrer Verschiffung handfester Themen in intellektuelle Sphären. Was jetzt zwar ablenkt von Herrn Wanderw. - oder auch nicht.

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