Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Die Mehrheit hat immer recht?

Kisslers Konter: In der Bundestagsdebatte um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde einmal mehr deutlich, dass manche Politiker an der Größe des Widerstands die Richtigkeit der eigenen Position bemessen. Demokratischer Wettstreit um das bessere Argument sieht anders aus

Tankred Schipanski hält eine Rede im Bundestag
Tankred Schipanski im Bundestag / Foto: Büro Schipanski

Autoreninfo

Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Der aufgeklärte Gott. Wie die Religion zur Vernunft kam“ und „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“.

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Unter welcher Überschrift wird dieses Jahr in die Annalen eingehen? Die Auswahl ist groß. Staatsversagen, Kontrollverzicht, Populismus, Dschihadismus, Autoritatismus? Oder doch Glyphosat? Vielleicht taugen aber auch 166 Zeichen in den sozialen Netzwerken, um einen problematischen Trend, die organisierte Denk-Abwehr der politischen Klasse, zusammenzufassen. Diese 166 Zeichen entstanden am 12. Dezember, ihr Autor heißt Tankred Schipanski: „Was für eine Debatte zum #Netzwerkdurchsetzungsgesetz. #AfD, #Linke u #FDP plötzlich auf einer Wellenlänge im #Bundestag. Das zeigt: das Gesetz kann nur richtig sein!“

Der 40-jährige Jurist Tankred Schipanski konnte zum dritten Mal in Folge das Direktmandat im Wahlkreis Gotha für die CDU erringen. Chapeau. Nicht zuletzt seine Mutter Dagmar Schipanski, ehemals Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ehemals thüringische Wissenschaftsministerin, ehemals Präsidentin der Kultusministerkonferenz, dürfte sich darüber freuen. Zu recht.

Mehr Argumente dagegen als dafür

Im Zusammenhang mit den 166 Zeichen vom 12. Dezember darf jedoch daran erinnert werden, dass das von Bundesjustizminister Heiko Maas vorangetriebene Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf den Widerstand fast aller Experten stieß und dass sogar dessen Rechtmäßigkeit umstritten ist. Ernst zu nehmende Stimmen sehen darin die Verlagerung hoheitlicher Aufgaben in die Privatwirtschaft; zumal die Löschkommandos bei Facebook und der Bertelsmann-Tochter Arvato bisher keine juristische Expertise vorzuweisen hatten. Sowohl die EU-Kommission als auch der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit formulierten starke Bedenken. In der Juristischen Wochenschau hieß es knapp: „Grundrechtssensible Entscheidungen werden den sozialen Netzwerken überantwortet und die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung wird de facto privatisiert.“ Bei Facebook und Twitter wird mittlerweile nach undurchsichtigen Prinzipien, auf Verdacht und auf Antrag gelöscht, während etwa Judenhass sich weiterhin spreizt und tummelt, als gäbe es ein Menschenrecht auf Antisemitismus. 

Es existieren in der Sache deutlich mehr Gründe gegen als für dieses Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Wer die Debatte dazu verfolgte – Herr Schipanski tat es offenbar nicht –, muss ein Ungleichgewicht der Argumente zur Kenntnis nehmen. Dennoch kann sich eine parlamentarische Mehrheit aus Gründen, die ihr einsichtig sind, anders entscheiden. So ist es oft der Brauch. Die Mehrheit, nicht die Weltvernunft setzt das Gesetz. Mit dieser machtpolitischen Mechanik ist freilich nichts über die Substanz dessen gesagt, was da beschlossen wird. Auf legalistischen Pfaden ließe sich sogar Unrecht in Paragrafen gießen. Beispiele hält die Historie parat, nicht nur in fernen Ländern. 

Die Schipanski-Formel ist ein Zirkelschluss

Deshalb ist das von Tankred Schipanski vorgebrachte Argument ein Pseudo-Argument und reine Ranküne. Es besagt, dass an der Größe des Widerstands sich die Richtigkeit der eigenen Position bemisst. Es besagt, dass der Gegner unrecht hat, weil er der Gegner ist. Es besagt, dass Mehrheit und Wahrheit identisch sind. Es versagt sich das Denken. Es ist ein Zirkelschluss und inhaltsleerer Formalismus. Man wende die Schipanski-Formel versuchsweise auf andere Fälle an: „Die Bundesrepublik und der Westen lehnen den Bau des antifaschistischen Schutzwalls ab? Das zeigt: Die Mauer kann nur richtig sein!“ „Die Opposition und das Ausland kritisieren den Umgang mit Deniz Yüzel? Das zeigt: Seine Verhaftung kann nur richtig sein!“ „Die Vereinigten Staaten und Israel fordern ein Ende der iranischen Aufrüstung? Das zeigt: Unser Atomprogramm kann nur richtig sein!“ „Tankred Schipanski lässt kein gutes Haar an Bodo Ramelow? Das zeigt: Die Politik des Ministerpräsidenten kann nur richtig sein!“ 

Der CDU-Mann aus Thüringen ist keine Ausnahme. SPD-Vize Ralf Stegner etwa teilt die Vorliebe zum Pseudoargument, und vermutlich verhielte sich die heutige Opposition, wäre sie an der Macht, kaum anders. In allen Parteien wuchs im vergangenen Jahr die Bereitschaft zum mentalen Schützengraben. Man fühlt sich auf seinem Weg bestärkt, wenn der parteipolitische Gegner aufjault. Man peitscht Positionen desto brachialer durch, je heterogener die Ablehnung ist. So betreibt Politik Entpolitisierung, sofern mit Politik der öffentliche Wettstreit um das bessere Argument und nicht das Recht des Stärkeren gemeint ist. Darum stand das vergangene Jahr auch unter dieser Überschrift: 2017 führte die organisierte „Denk-Abwehr“ (Hans Maier) der politischen Klasse zur Implosion der Republik. Möge es sich 2018 ändern.

Das wirkt auf mich ähnlich. Er ist an der Grenze seiner Abstraktionsfähigkeit. Das ist aber nicht neu und gab es bei der Union auf den Hinterbänken auch schon in früheren Jahrzehnten. Sehe ich aber auch nicht als übergroßes Problem. Man kann auch ohne soziale Netzwerke leben, wir haben noch ganz andere Sorgen in diesem Land.

hier geht es nicht um "Denken", sondern um Macht, Karriere und Ego. *** Vor einigen Jahren wurde ein Ergebnis veröffentlicht, dass bei der Konfrontation mit abgelehnten Fakten und Ansichten bei vielen Menschen diejenigen Gehirnareale die für analytisches Denken zuständig sind einfach abgeschaltet werden.

Verhaltenspsychologisch gesehen denkt sich jeder seine eigene schöne Welt und glaubt, er kennt die einzige Wahrheit, Gerechtigkeit und andere ...keiten.
Ein Irrglaube, dem jeder umso mehr unterliegt, je weniger er zur Selbstreflexion fähig und willens ist, ihm also die notwendige Selbstkritik abgeht.
Ein Massenphänomen, was man insbesondere bei den sogenannten "Meinungsbildnern" beobachten kann.
Das ist verhaltenspsychologisch erklärbar, aber leider dumm.
Anders ausgedrückt: Nur die Dummen zweifelt nicht!

Michael Springer | Fr, 15. Dezember 2017 - 16:56

Wenn es eine Wegmarke gibt, die das Jahr 2017 charakterisiert, dann ist es die Zahl 1,71%!
Gemeint ist der Rekrutierungsgrad aller Parteien in Deutschland, bezogen auf Bürger ab 16 Jahren!

Diese Zahl wurde jüngst veröffentlicht!

FU-Berlin - Arbeitshefte aus dem Otto-Stammer-Zentrum, Nr. 27, Oskar Niedermayer: Parteimitglieder in Deutschland: Version 2017 NEU.

Es zeigt den beispiellosen Niedergang der Volksparteien auf, die im Innersten ihres ehrenamtlich getragenen Basis-Engagements von der Kernschmelze bedroht sind.
Es sind zu wenige, um ein komplexes Land in einer sich wandelnden komplizierten Welt zu regieren!

Talkshows und politische Kommunikation täuschen über die Realitäten hinweg.

Zeit für "Remedur" und auch für "Demarchie" und das fakultative Referendum!

Christa Wallau | Fr, 15. Dezember 2017 - 17:01

Genau das ist es, was mit dem von Justizminister Maas auf seine speziellen Ansichten maßgeschneiderten "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eingeleitet wurde: "Organisierte Denk-Abwehr" !

Man darf wohl hoffen, daß Maas bei diesem weiteren Schritt auf dem Weg zur political correctness bald zurückgepfiffen wird.
"Mentale Schützengräben" haben in einer offenen, freien und demokratischen Gesellschaft nichts zu suchen, zumal diese Gräben nicht einmal von Fachleuten (Juristen), sondern von ominösen, mit der Regierung gleichgeschalteteten Institutionen bewacht werden sollen.

Wenn dieses Gesetz nicht wieder verschwindet,
entwickelt sich die BRD immer mehr zu einer zweiten DDR.

Karin Zeitz | Fr, 15. Dezember 2017 - 17:42

Als das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag beschlossen worden ist sah man überwiegend leere Sitze, anders als beim Thema Diätenerhöhung. Wären die Abgeordneten der Partei "Die Linke" an diesem Tag vollzählig gewesen, hätten sie dieses Gesetz locker abschmettern können.

Hubert Sieweke | Fr, 15. Dezember 2017 - 17:53

Nun weiß ich nicht, was gerade Herr Schapanski aufzeichnet MdB geworden zu sein, außer der Sohn seiner fleißigen Mama, aber durchdachte Politikbeiträge sehen anders aus. Es hapert sicher reichlich am nötigen IQ. Der Mann wollte in die Presse und seinen Kollegen ml gefallen.
Bei Stegner ist es Methode, weiter im Gespräch zu sein, will er doch nicht einsehen, dass er in de SPD weder etwas werden kann, noch gut gelitten ist.
Er wäre über, deshalb die kruden Sprüche.

Ruth Müller | Fr, 15. Dezember 2017 - 19:24

Die hier hervorgehobenen Protagonisten sind nicht ernst zunehmen. D.h. wer ihnen folgt - begibt sich auf ein Niveau unter dem es keinen Keller mehr gibt.

Robert Polis | Fr, 15. Dezember 2017 - 20:18

Ein Problem (nicht "Herausforderung"!) zeigt sich hier deutlich:
Wie "erledige" ich eine ernsthafte Fragestellung mit solchen 166 Zeichen? Wird so nicht das (altgriechische) Paradigma der "begründeten und begründenden Rede" eliminiert? Wäre es nicht hygienisch, wenn zumindest Politiker (gleich welcher Couleur) ihre mentalen Zustände nicht so schonungslos (für die Öffentlichkeit) offenbarten?

Willi Mathes | Fr, 15. Dezember 2017 - 21:35

Kisslers Konter sitzt !

Unsere politischen " Vordenker" sollten eigentlich vorher nachgedacht haben !

Freundliche Grüsse Herr Kissler

Sabine Schönfeld | Fr, 15. Dezember 2017 - 22:39

Leider symptomatisch für diese Zeit - das Denken in Gruppen, in Richtungen anstatt argumentativ begründet. Man kommt sich in "Diskussionen" teilweise vor im im Tarzanfilm: "Du gegen Masseneinwanderung? Du Nazi!" Durch diesen Schutzwall kommt kein noch so fundiertes Argument, es wird alles mit offensichtlich unwahren Behauptungen wie "im Koran steht nichts Frauenfeindliches" oder "alle Migranten sind bedauernswerte Flüchtlinge aus Kriegsgebieten" einfach niedergewalzt. Es spielt keine Rolle, wie dumm die jeweilige Aussage ist, man wähnt sich ja sicher auf der "richtigen Seite". Inzwischen bin ich der Ansicht, dass die Unterhaltung mit einem Goldfisch gewinnbringender ist als mit diesen Leuten, die eine solche dumpf-arrogante Haltung vor sich hertragen.

Tomas Poth | Fr, 15. Dezember 2017 - 23:57

passt in das Kontrollbedürfnis einer alternativlosen Politik, für die der Bürger nur noch Objekt einer von sogenannten Experten festgelegten Marschroute ist, die sich demokratischer Spielregeln entledigen will. Der "Globalismus" will Staatengebilde überwinden, Kulturgrenzen abschaffen, weil der "Markt" alles besser regeln kann. Identitäten wie sie durch Heimat, Kulturkreis, Religion, Sprache etc. vorhanden sind sollen dekonstruiert werden. Die stören nur um eine nachhaltige Rendite zu erwirtschaften.

Jürgen Althoff | Sa, 16. Dezember 2017 - 01:20

dass eine ganz große Mehrheit von CDU/SPD/GRÜNE und auch der FDP intellektuell überhaupt nicht in der Lage ist, eine Diskussion mit dem Austausch rationaler Argumente zu führen. Deshalb fühlen sie sich von den rhetorisch besseren und inhaltlich firmeren AfD-Abgeordneten auf ein "Schlachtfeld" geführt, für das sie keinerlei Waffen besitzen. Da bleibt eben nichts anders als Schimpfen und Pöbeln, und am besten, den Plenarsaal zu verlassen, damit man gar nicht hören muss, was Andersdenkende zu sagen haben. Das habe ich mit meinen Enkeln im Vorschulalter erlebt, die sich die Ohren zugehalten haben, wenn ihnen unangenehm war zu hören, was sie nicht hören wollten.
Und dieser Kindergarten soll unser Land regieren...

Dieter Freundlieb | Sa, 16. Dezember 2017 - 09:02

Kisslers gut begründete Kritik macht sich fest an dem fehlenden Denkvermögen bzw der Denkverweigerung von Politikern vom Schlage Schipanskis (CDU) und Stegners (SPD). Er spricht sehr treffend von der organisierten Denk-Abwehr der politischen Klasse. Da es sich im Fall von Schipanski um einen Juristen handelt, wiegt der Vorwurf der Denk-Abwehr besonders schwer.

Ich hätte es mir gewünscht, dass Herr Kissler noch darauf hingewiesen hätte, dass das diagnostizierte Unvermögen, ob gewollt oder ungewollt, mit der um sich greifenden Neigung einhergeht, alle politischen Fragen aus der Perspektive simplistischer Moralprinzipien zu beurteilen. Es handelt sich hierbei um eine moralisch untermauerte Gesinnungsethik, die ihren Anwendern keinerlei Denkvermögen abverlangt und jedes notwendige Denken erspart. Trotzdem verschafft es ihnen in jedem Fall die Gewissheit, recht zu haben. Die von Tusk angestoßenen und sofort abgelehnten Gedanken zur europäischen Solidarität sind auch so ein Fall.

Bernd Lehmann | Sa, 16. Dezember 2017 - 11:37

Wenn der Klassenfeind etwas sagt, ist es grundsätzlich falsch, denn wir haben die moralische Hoheit.

Jacqueline Gafner | Sa, 16. Dezember 2017 - 11:41

die nicht einem Wählervotum, sondern dem Rechenschieber geschuldet ist, hat Deutschland dahin gebracht, wo es seit dem 24.09.2017 steht: eine über weite Strecken formale Demokratie in der Geiselhaft von ideologisch nomadisierenden BerufspolitikerInnen, die in erster Linie der Sicherung der eigenen Position (sprich Pfründe) verpflichtet sind. Wer wollte sich denn die Mühe einer inhaltlichen politischen Auseinandersetzung machen, wenn das schönfärberisch Koalition genannte Machtkartell der wählerstärksten politischen Gegenpole über genügend Stimmkraft verfügt, um den Wettbewerb der Argumente problemlos ausschalten jeden beliebigen Entscheid durch das Parlament drücken zu können? Zu glauben oder auch nur zu hoffen, dass sich daran in der kommenden Legislatur etwas grundlegend ändern könnte, braucht schon ein gerüttelt Mass an Optimismus.

Sandra Lehmann | Sa, 16. Dezember 2017 - 12:00

Ein ganz toller Artikel, vielen Dank dafür!
Die Stimme der Vernunft scheint dieser Tage an Laryngitis zu leiden, denn man vernimmt sie kaum noch und mitunter bleibt einem als normalem Bürger nur noch der Mund offen stehen vor lauter Fassungslosigkeit.

Cecilia Mohn | Sa, 16. Dezember 2017 - 22:06

Ja, die Mehrheit hat eben nicht immer Recht. Danke für den brillanten Artikel. Da kommt man schon ins Grübeln. Ich würde fast sagen, die Mehrheit hat fast nie Recht. Jedenfalls nicht, wenn es um gesunde Ernährung geht und vernünftige Kleidung. Die Mehrheit will Zucker in den Lebensmitteln - selbst in Arzneimitteln!! Dadurch gibt es kaum noch gesunde Lebensmittel. Selbst Chicoree wurde fast aller Bitterstoffe beraubt, die sehr gesund sind! Die Menschen, die diesen Mainstream nicht mitmachen wollen, haben keine Chance gegen den Terror der Mehrheit. Ich bin ganz entschieden dagegen, dass die Mehrheit entscheiden darf, wo die Reise hingeht. Wo kommen wir denn dann hin? Ins Verderben. Das betrifft jetzt zwar die Produkteindustrie - aber vielleicht ist es in der Politik auch so? Jedenfalls sind Wahrheit und Mehrheit selten identisch. Wer sucht nach der Wahrheit? Philosophen und Wissenschaftler. Auch Künstler, wenn sie gut sind. Und diese Berufsgruppen sind nie in der Mehrheit.

Mathias Trostdorf | Di, 19. Dezember 2017 - 23:14

In reply to by Cecilia Mohn

Die von Ihnen aufgeführten lauten Minderheiten dürfen für ihr eigenes Leben gern selbst entscheiden, wie sie die Dinge handhaben. Sie sollten aber aufhören, der Mehrheit ihre Meinung aufdrängeln und sie zu gängeln. Denn nur, wer vermeintlich wahrer oder klüger ist, ist deshalb ja kein besserer Mensch.
Ich danke Gott oder wem auch immer, daß diese wahren Philosophen und Künstler nicht in der Mehrheit sind, denn dann würde ja kaum noch jemand was erwirtschaften.

Gisela Fimiani | So, 17. Dezember 2017 - 17:56

Ich erlaube mir, Oscar Wilde zu zitieren:
"Es ist tragisch, wie viele Menschen niemals >>ihre Seele besitzen<< , bevor sie sterben. >>Nichts kommt unter Menschen seltener vor<< , sagt Emerson, >>als eine eigene Handlung.<< Das ist völlig richtig. Die meisten Leute sind nicht sie selbst. Ihre Gedanken sind die Ansichten anderer, ihr Leben ist Mimikry."
Vor allem mir selbst dient dies als Mahnung.....

Bernd Schuir | So, 17. Dezember 2017 - 21:35

Die sachlich fundiert-brachiale Rede der AfD-Abgeordneten Cotar im Bundestag zum Netzwerdurchseuchungsgesetz hätte bei weitem eher eine Nennung verdient als die geistlose Twittersentenz von Herrn Schimanski.
( https://youtu.be/GFcixwEZ3Vo )

Hermann Neumann | Mo, 18. Dezember 2017 - 12:47

Die Wahrheit: "Der Lauscher an der Wand, der hört sei eigne Schand!"

Ruth Falk | Di, 19. Dezember 2017 - 00:15

für die deutsche Sprache, die in diesem Artikel über ein unaussprechliches Gesetz derart gequält wird, ganz egal, wozu es dienen soll.

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