Markus Söder
Will auch mal Fünfe gerade sein lassen: Markus Söder / dpa

Markus Söder - Team Vorsicht und Team Augenmaß

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, bisher einer der Hardliner der Corona-Politik, lässt neuerdings sanftere Töne hören, die auf Öffnung und Lockerung hindeuten. Reagiert er darauf, dass der Wind sich angesichts der milderen Omikron-Variante dreht? Oder ist der vemeintliche Wandel nur ein verbaler? Ein Interview, das er am Wochenende dem „Münchner Merkur“ gab, könnte Aufschluss geben.

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Wie bereits vor einer Woche in Cicero vermutet, versucht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, sich in der Corona-Pandemie langsam von einer allzu strikten Maßnahmenpolitik abzusetzen – also vom „Team Vorsicht“ allmählich ins „Team Augenmaß“ hinüberzugleiten –, ohne durch ein komplettes Über-den-Haufen-Werfen seiner bisherigen Politik sein Gesicht zu verlieren. Bereits nach der letzten Ministerpräsidentenkonferenz stellte Bayern sich quer, als es die dort beschlossene 2G-plus-Regel für die Gastronomie als einziges Bundesland nicht einführte. Und in einem Interview mit dem Münchner Merkur vom Sonntag erläutert Söder erneut seinen Spagat zwischen Hardlinertum und einem mehr freiheitsbewussten Umgang mit der Pandemie. Mit Blick auf die Omikron-Variante sagt er den Interviewern: „Jetzt ist die Lage bei Omikron anders: stärkere Ansteckung, aber mildere Verläufe. Daher wäre ein Lockdown bei einer Inzidenz 1000 unverhältnismäßig.“ Man müsse die Lage in den nächsten zwei Wochen sehr genau im Blick behalten. „Omikron ist nicht Delta. Das heißt: Wir müssen genau justieren, welche Regeln zwingend nötig, aber auch verhältnismäßig sind. Wir wollen ,Team Vorsicht‘ und ,Team Augenmaß‘ zusammenbringen.“

Wie ist Söder zu diesem Sinneswandel gekommen? Durch Nachdenken, Gespräche und das Ziehen tiefer Lehren: „Ich habe über den Jahreswechsel lange nachgedacht, viele Gespräche geführt – privat und politisch – und aus diesen zwei Corona-Jahren auch tiefe Lehren gezogen. Wir brauchen jetzt, gerade bei Omikron, einen breiteren Ansatz. Es wird nicht mehr ausreichen, die Lage nur medizinisch und virologisch zu betrachten. Wir müssen auch auf die gesellschaftliche und soziale Komponente stärker achten.“ Etwas, das Kritiker seiner Maßnahmenpolitik schon von Anfang an angemahnt hatten, womit sie sich – auch aus Söders Munde – den Vorwurf des Coronaleugnertums eingehandelt haben. Aber wenn jemand dazulernt, kann man das ja auch einmal lobend anerkennen: „Wir müssen erkennen, dass die Gesellschaft mehr von uns erwartet, als jeden Tag nur neue Verordnungen zu erlassen“, erkennt der bayerische Ministerpräsident ganz richtig. „Wir müssen künftig genauer und verständlicher begründen, was wir tun.“

Spanien kein Vorbild

Als eine Abkehr von bisherigen Positionen will Söder diese versöhnlichen Worte freilich nicht verstanden wissen, vor allem, was die Impfpflicht betrifft. Denn: „Die Impfpflicht hängt nicht nur mit Omikron zusammen. Wir wollen auch alle künftigen Mutationen überwinden können – raus aus dieser Corona-Endlosschleife, und endlich wieder mehr Freiheit.“ Es soll also, wenn es nach ihm geht, bei der Impfpflicht bleiben, auch wenn, worauf seine Interviewer ihn aufmerksam machen, Ethikrat, Stiko und viele Politiker vorsichtig wieder davon abrücken. „Wer sich impfen und boostern lässt, wird bei Omikron nach Einschätzung der Experten wohl einen milderen Verlauf erleben“, erläutert Söder zuversichtlich, dabei unterschlagend, dass der mildere Verlauf mitnichten vom Impfstatus abhängt – und selbst die Infektiosität keinen Unterschied mehr zwischen Geimpften und Ungeimpften macht.

Deswegen ist für Söder auch Spanien kein Vorbild, das Covid künftig wie eine normale Grippe behandeln will. „Denn Spanien hat eine deutlich höhere Impfquote – der entscheidende Unterschied. Bei uns ist die Impflücke noch zu groß.“ Aber wen will man durch ein Schließen der Impflücke überhaupt noch schützen, wenn nicht die bis dato Ungeimpften, die nach einem solchen Schutz gar nicht verlangen? „Das ist ja das Paradoxe in dieser Pandemie: Dass wir viele zu schützen versuchen, die sich gar nicht schützen lassen wollen.“ Eine Paradoxie, die sich leicht auflösen ließe, kehrte man zu einem der Grundprinzipien des liberalen Rechtstaates zurück, niemandem (Gesundheits-)Schutz aufzuzwingen, der diesen nicht wünscht.

Ein immer größerer Teil der solcherart Zwangsbeglückten geht gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße („Jeder hat das Recht, seine Meinung kundzutun. Das werden wir nie verbieten“, verspricht Söder; aber es wurde seinerzeit bereits versprochen, dass eine Impfpflicht niemals kommen werde …), und da die Proteste inzwischen zu weit in die Mitte der Gesellschaft reichen, als dass man sie noch marginalisieren könnte, gilt es nun, die guten von den bösen Demonstranten zu scheiden: „Hass und Hetze müssen bekämpft und auch ein Verschwörungskanal wie Telegram blockiert werden. Den nutzen auch Menschen, die wir kaum mehr erreichen können, weil sie sich in ihren Verschwörungstheorien verfangen haben. Aber um eine andere Gruppe müssen wir uns stärker bemühen: Menschen, die einfach verunsichert und beschwert mitlaufen. Mit ihnen müssen wir wieder ins Gespräch kommen. Denn nicht jeder, der skeptisch ist, ist ein Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker oder Rechtsradikaler.“ Wer aber ein Verschwörungstheoretiker ist, das zu definieren, behält sich Markus Söder weiterhin selbst vor. Dazu kann dann auch schon mal der bayerische FDP-Landtagsabgeordnete Martin Hagen gehören, den Söder über seinen Generalsekretär Markus Blume so bezeichnen ließ – weil er die offiziellen Corona-Zahlen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit angezweifelt hatte.

Das ganze Interview lesen Sie hier.

Gerhard Hellriegel | Mo, 17. Januar 2022 - 17:00

Woher weiß der Autor, "dass der mildere Verlauf mitnichten vom Impfstatus abhängt". Die zitierte Studie gibt das nicht her, behauptet es auch nicht. Außerdem bedeutet ein im Durchschnitt milderer Verlauf nicht, dass es mit Omikron keine schweren Verläufe gäbe, egal ob geimpft oder nicht. Sie sind nur seltener. Aber die Belegung der Intensivbetten spricht eine eindeutige Sprache: dreimal mehr Ungeimpfte als Geimpfte - bei etwa 25% Ungeimpfter ab 12.
Jeder muss wissen, was er tut.

Wir müssen endlich von dieser Bullshit-Rhethorik runterkommen, der Normalzustand wäre die totale Gesundheit und überhaupt keine Krankheit. Redeweisen, für die du bis gestern noch (zurecht) in die Klapsmühle gekommen wärst. Und wenn jeder wieder selbst wissen dürfte, was er tut, wäre eh alles ok.

...der Regierung und damit RKI und PEI sind mehr als konfus.
Allein schon die Handhabung bei unklaren Status gleich ungeimpft.
Glauben Sie bitte nicht alles was die ÖRR Regierungspropaganda uns täglich an Falschinformationen hinlegt.
Schauen Sie in andere EU Länder und deren Umgang.
Seit 2 Jahren Dillentantenstadl
und Vera..e.
Es grüßt 2x geimpft.
Schönen Abend.

Urban Will | Mo, 17. Januar 2022 - 20:12

es „in Deckung gehen“, denn sonst droht Gefahr, im Gesülze zu ersaufen.
Dem geht es um nichts anderes als um Wählerstimmen.
Diese Mutter aller Windfähnchen merkt, dass ihm bald auch seine Stammwähler auf dem Lande weglaufen, die diesen Blödsinnskatalog an Maßnahmen satt haben.
Bayern lebt von seinen Wirtshäusern und wie „ernst“ man diese Politiker – Karikaturen in München oder Berlin noch nimmt, merkt man, wenn man eines besucht.
Keine S... schaut da nach Impfung oder gar Test (letzteren braucht man, glaube ich, eh nicht, aber ich merke mir diesen Blödsinn an Maßnahmen nicht mehr).
Meine Frau war gerade in Schweden, seit langem mal wieder. Sie konnte es nicht glauben. Niemand trägt Maske, niemand kontrolliert irgendwas. Dort regiert „Team Hirn“, dort vertraut man seinen Bürgern.
Und die Zahlen? Wenn kümmert das noch, ob 1000 oder 1500? Omikron macht eh, was es will. Und so gut wie jeder, der mit Omikron stirbt, stirbt nicht an Omikron.

BHZentner | Mo, 17. Januar 2022 - 23:30

Oh Mann/Frau,zwei Glossen an einem Abend?..oder, ja näh...Habe mir jedes Zitat 'rausgeschrieben, um jedes einzeln zu kommentieren.Aber,es geht nicht-lauter Phrasen,die der Södermarkus so ähnlich-i.d.ins 3.Jahr gehenden Corona-Campagne-schon '20/'21 zum Besten gegeben hat. Ich blieb hängen bei seinen ,,tiefe(n)Lehren",die er gezogen haben will.Habe ich noch nie so gehört: Hat er aus einer tiefen Einsicht Lehren gezogen, oder tief in sich gegangen, hat er Lehren gezogen-was ist die Steigerung von,,Lehren ziehen"? Ein windiger Populist(die brauchen Steigerungen) ist er; trotz(oder weil),Zitat:,,Man muß den Bürger schützen, notfalls vor sich selbst.",,Ohne Impfung wird es auf Dauer keine Freiheit geben.".Die,,zu weit i.d.Mitte gerückten Proteste"kann(muß)er nicht selbst ,,marginalisieren". Da läßt seinesgleichen tiefgelehrt den BfV Präsi.Haldenzwang von der Leine, der den,,IM Staatsfeind"so lange(verbal?) unter die Protestler mischt, bis die sich nicht mehr trauen unter Leute zu gehen.

Ernst-Günther Konrad | Di, 18. Januar 2022 - 09:33

Wer bei Söder glaubt, der hätte etwas gelernt im Sinne von verstanden und umdenken, mag die Äußerungen dafür als Glaubhaft deklarieren. Ich glaube dem gar nichts. Dem schwimmen die Felle davon und er hat die Notbremse gezogen. In allen Teilen Bayerns Demos, die Polizei und andere Behörden überlastet. Die Politik und auch gerade er, der er der Zahlenlüge rund um Corona überführt wurde, etliche Gerichtsklatschen einfuhr, die Angst vor innerem Aufstand in der CSU hat, die Freien Wähler in der Koalition im Nacken, hat in gezwungen, "angeblich" neu zu denken. Ein Schmarrn ist das. Söder ist Söder und zu allererst kommt er selbst, dann der Maggus, dann der Söder und dann sehen wir mal weiter. Söder ist ein gewiefter Taktiker der natürlich erkennt, wenn er den Bogen überspannt hat. Das bedeutet aber nicht, das der gebrochene Bogen nicht ersetzt werden könnte, für die Giftpfeile, die er noch im Söder Köcher hat. Söder ist nicht im Team Augenmaß. Söder ist und war nie ein Teamplayer gewesen.

Karla Vetter | Mi, 19. Januar 2022 - 19:06

hat heute einen kleinen Rückschlag erhalten. Das geistlose 2G im Einzelhandel fällt. Also Lippenstift ja(da Drogerie )Mütze nein(da Bekleidung)Ha! Ich darf wieder Schuhe kaufen!