- Das Heizungsgesetz wird durchs Parlament geprügelt
Mit aller Gewalt will die Ampelkoalition ihr umstrittenes Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durchs Parlament bringen. Wozu diese Eile? Ein so komplexes Vorhaben mit weitreichenden Auswirkungen muss in Ruhe diskutiert werden können.
Autoreninfo
Daniel Gräber hat das Ressort Kapital bei Cicero geleitet. Sein Buch „Akte Atomausstieg“ ist im Herder-Verlag erschienen.
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Am Montagnachmittag ist im Deutschen Bundestag eine Expertenanhörung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes geplant. Dieses Gesetzesvorhaben, das als „Habecks Heizhammer“ eine steile politische Karriere hinlegte und zum am heftigsten umstrittenen Plan der amtierenden Bundesregierung wurde, soll dann von Sachverständigen einschlägiger Branchen- und Lobbyverbände im Detail beurteilt werden. Doch erst am Freitag wurde der Entwurf vorgelegt.
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