Schweizer Flaggen
Soll Deutschland mehr Schweiz wagen? / dpa

Direkte Demokratie - Mehr Schweiz wagen

In Zeiten, in denen politische Entscheidungen zunehmend auch mithilfe der digitalen Echokammern getroffen werden, sind neue Möglichkeiten der politischen Teilhabe nötiger denn je. Damit nicht nur die jeweils lautesten Aktivisten die Agenda bestimmen, wäre mehr direkte Demokratie eine gute Idee.

Autoreninfo

Ben Krischke ist Redakteur bei Cicero und lebt in München.

So erreichen Sie Ben Krischke:

Die „Generation Greta“ gibt es nicht. Das hat die Bundestagswahl gezeigt. Die Grünen holten bei den Erstwählern 22 Prozent, aber ein Prozentpunkt mehr ging an die FDP. An die Partei also, die all jenen als Gottseibeiuns gilt, die befreit von Angebot und Nachfrage lustwandeln wollen durch ein CO2-neutrales Immerda, wo kein Schornstein raucht und jedes Tier ein Freund des Menschen ist; von der Nordseekrabbe bis zum Waldelefanten.

Viele Vertreter*innen der Grünen waren angesichts dieses Wahlverhaltens der Jungen außer sich. Schließlich träumte man im ökodiversen Juste Milieu von einer grünen Bundeskanzlerin. Und als langsam, aber sicher deutlich wurde, dass es dafür nicht reichen wird – allen apokalyptischen Szenarien zum Trotz –, fand man immerhin ein wenig Trost in der Gewissheit, dass die Grünen die Partei der Jungen seien, der Aufgeklärten und Weitsichtigen.

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Tomas Poth | Fr, 26. November 2021 - 18:49

Da bin ich immer dabei, das war Willy Brands Slogan, dafür habe ich ihn damals gewählt. Leider ist die SPD damit nicht sehr vorangekommen.
Volksabstimmungen zu den wichtigen Themen, sei es die ganze Republik betreffend oder auch bei wichtigen lokalen Entscheidungen.
Die Demokratie gehört in die Hände der Bürger, ist gar nicht mühsamer als der Parteienproporz. Nimmt den Parteien allerdings ein Teil ihrer Macht.

Rob Schuberth | Fr, 26. November 2021 - 19:12

...große Angst vor dem wahren Willen ihres Volkes haben.

Mit Bürgerentscheiden hätten wir
- keinen Euro
- keine Migrationskrise
- keine Pull-Faktoren (da nur noch Sachleistungen)
- keine ESM- u. ä. Rettungsschirme finanziert
- keine Allmacht des EuGH hingenommen
- keine zwangsimplementierte E-Mobilität
- einen deutlich kleineren B-Tag
- deutlich weniger WKA u. die 10 H-Regel als Mindeststandard
- deutlich günstigere Strompreise, weil es die EEG nie gegeben hätte
usw...

Ich bin also für regelmäßige Bürgerabstimmungen.
Aber nur wer nur die eine, die deutsche Staatsbürgerschaft hat und mind. 21 J alt ist.

Die noch unreifen FFF-Krawallinskys sollten dabei kein Stimmrecht haben.

zufügen:
um zu verhindern, dass Unwissenheit eine Stimme bekommt, könnte man doch überlegen so etwas wie einen Wahlschein einzuführen, etwa analog zum Führerschein.
Nur wer einen solchen hat, darf bei Volksabstimmungen wählen.
Ich weiß das klingt phantastisch und wirft viele Frage auf. Aber wenn es vernünftig und praktisch gemacht werden könnte, wäre es nicht schlecht

Ingofrank | Fr, 26. November 2021 - 19:28

Gewählt werden die „Volksvertreter“ alle 4 Jahre. D.h. 8 Woche vor der Wahl, Plakate aufhängen lassen und sich hin und wieder am Stand der jeweiligen Partei auf deren Liste man steht, sich vom gemeinen Bürger zulabern zu lassen und Schreibgeräte minderer Qualität verteilen. Ansonsten Mitarbeit/ Zuarbeit an Gesetzen Fehlanzeige. Da wird lieber, entweder mit viel Geld „Expertenrat“ eingeholt, oder man überlässt gleich den Lobbyisten die ganze Arbeit und verbringt die unanständig hohe Freizeit mit den schönen Dingen des Lebens. Mann stelle sich Volksbefragungen a la Schweiz vor, das hätte viel viel Arbeit als Folge. Wozu, könnte der Michel fragen braucht’s dann noch knapp 1000 Abgeordnete? Genau so ein Windei wie eine lange geforderte Wahl/ Parlamentsreform. Wer, wer sägt sich freiwillig den Ast ab, auf dem die Herren Abgeordeten sitzen? Übrigens waren die Volkskammerabgeordneten i.d. DDR wenigstens noch berufstätig und wurden NUR zum abnicken einbestellt.
M. f. G. a. d E. Republik

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 26. November 2021 - 19:33

Bitte nicht noch mehr „Räterepublik“, die von der sog. Zivilgesellschaft, also interessengeleiteten NGOs, beherrscht wird. Das hilft nichts beim Hauptproblem der aktuellen Politik. Eine über alle Parteien alternativlose Politik, bei der die einzige Opposition in den Medien totgeschwiegen wird. Da hilft auch keine „direkte Demokratie“ durch Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild.
Wie stellt man sich die NOTWENDIGE Diskussion über Pro & Contra vor, wenn alle Protagonisten in dieselbe Richtung marschieren wollen? Das ist genauso unergiebig wie ein Contra von Journalisten, die eigentlich das Pro-Lager vertreten. Kann man erwarten, dass sich ein Medienvertreter intensiv mit den Argumenten des Contra-Lagers beschäftigt, also gegen eigene Interessen arbeitet?
Wir müssen wieder „Demokratie üben“, aber der Weg ist wichtig und es wird Zeit, dass wir damit anfangen. Vielleicht sollten wir es machen wie die Schweizer, indem jeder der Kontrahenten verpflichtet wird die Konsequenzen aufzuzeigen.

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 26. November 2021 - 19:34

Bitte nicht noch mehr „Räterepublik“, die von der sog. Zivilgesellschaft, also interessengeleiteten NGOs, beherrscht wird. Das hilft nichts beim Hauptproblem der aktuellen Politik. Eine über alle Parteien alternativlose Politik, bei der die einzige Opposition in den Medien totgeschwiegen wird. Da hilft auch keine „direkte Demokratie“ durch Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild.
Wie stellt man sich die NOTWENDIGE Diskussion über Pro & Contra vor, wenn alle Protagonisten in dieselbe Richtung marschieren wollen? Das ist genauso unergiebig wie ein Contra von Journalisten, die eigentlich das Pro-Lager vertreten. Kann man erwarten, dass sich ein Medienvertreter intensiv mit den Argumenten des Contra-Lagers beschäftigt, also gegen eigene Interessen arbeitet?
Wir müssen wieder „Demokratie üben“, aber der Weg ist wichtig und es wird Zeit, dass wir damit anfangen. Vielleicht sollten wir es machen wie die Schweizer, indem jeder der Kontrahenten verpflichtet wird die Konsequenzen aufzuzeigen.

Werter Herr Wienroth, Ihren Worten kann ich nur zustimmen.

Das mit dem Üben, um das Ssystem wieder ins normale zu verändern, wird allerdings schwer sein, denn diese linksgrünqueere Minderheit, hat bereits das nötige Ausmaß erreicht, um ein System dauerhaft zu beeinflussen.

Man weiß aus versch. Wissenschaften, das es immer einer bestimmten Menge bedarf, um ein System zu verändern. Dieser Anteil liegt bei + - 30% und den hat der Durchmarsch in die Institutionen der Alt-68er bereits erreicht.

Dieser Minderheit wird es also ein Leichtes sein jeden Versuch der Normalisierung einzukassieren, resp. im Keim zu ersticken.

An die Red.:
Warum durfte ich das gestern nicht schreiben?

Peter Sommerhalder | Fr, 26. November 2021 - 20:34

ist gewiss eine gute Sache.
Aber auch in der Schweiz wird seitens der Regierung gemogelt und getrickst. Es kommt durchaus vor, dass ein nicht genehmer Abstimmungsentscheid nicht oder nur halbherzig umgesetzt wird.

Und die Schweiz ist fast genau 10x kleiner als Deutschland, das ist dann der Vorteil vom Kleinen...

Arno Ehret | Fr, 26. November 2021 - 22:07

Wir haben längst keine repräsentative Demokratie mehr (so wir sie den je hatten). Hier in Freiburg gab es Stadtbezirke, in denen der Anteil der Nichtwähler zwischen bei 30-40 % lag. Glaubt jemand ernsthaft, dass sich diese Menschen, die Wahlen als sinnlos empfinden, da sich von den zu Wählenden eh niemand ernsthaft für sie interessiert, bei dem Modell Direkte Demokratie mehr beteiligen würde?
Es wären, wie bisher auch, die Gebildeten und Gutsituierten, die sich stärker einbringen würden.
Da könnten wir auch gleich das Dreiwahlrecht aus der Mitte des 19. Jahrhunderts wieder einführen.
Die Gebildeten, Gutsituierten hätten vermutlich nicht mal was dagegen...

Maximilian Müller | Fr, 26. November 2021 - 23:14

..bestimmen die lautesten Aktivisten erst recht das politische Bild.

Ohne mediale Objektivität und Waffengleichheit - die wir in Deutschland nicht haben - wird keine Form der Demokratie lange funktionieren, ob direkt oder nicht.

gabriele bondzio | Sa, 27. November 2021 - 09:08

Schön wäre es Herr Krischke, aber derzeit würde ein Zerrbild herauskommen.

„Politik machen: den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist.“ (Wolfram Weidner) ...ist auf der Agenda.

Auch ich habe, aus meiner Sympathie für Volksentscheide nie einen Hehl gemacht.
Die Gefahr sehe ich jedoch derzeit in der mit viel Angst besetzten Ecke, in die sich viele Bürger willig treiben lassen.
Angst ist jedoch ein schlechter Ratgeber.

Christa Wallau | Sa, 27. November 2021 - 09:29

Die Einführung von mehr direkter Demokratie ist in Deutschland längst überfällig.
Einer der Haupt-Impulse für meinen sofortigen Eintritt in die AfD im Jahr 2013 waren deren Forderung nach Volksabstimmungen in allen wichtigen Entscheidungen. Lucke und seine Mitstreiter forderten sie, weil sie erkannt hatten, daß u. a. die Entwicklung in der Euro-Zone vernünftiger verlaufen wäre, wenn das deutsche Volk z. B. über die Abschaffung der eigenen Währung befragt worden wäre.
Ich sah u. sehe in Volksentscheiden bis heute die einzige Möglichkeit zu erreichen, daß die Bürger eines Staates wirksame Kontrolle auf ihre Regierung und die Abgeordenten ausüben, so daß verhindert wird, was zur Zeit immer stärker wächst: mangelnde Rückbindung der Politiker an ihre Wähler u. daher vielfältige, tiefe Verunsicherung beim Volk, ja, Wut , die in Radikalität ausartet, sowie Zerrissenheit der Gesellschaft.
Alle Pro-Argumente und die letzten Sätze von Herrn Krischke kann ich deshalb nur dick unterstreichen.

Die Grünen setzen sich quasi seit ihrer Gründung für die Ausweitung von plebiszitären Elementen als Teil demokratischer Teilhabe ein. Und die Partei ist nicht nur älter, sondern im Vergleich zur AfD auch eine demokratische.
Da hätte die Foristin also schon viel früher ihre politische Heimat finden können.

Es sei denn....und der Verdacht liegt natürlich nahe ....sie setzt sich nicht grundsätzlich für Volksabstimmungen ein, sondern hat nur solche im Sinn, die bestimmte politische Ziele verfolgen.

Politische Ziele, für die ihre rechtsextremistische Partei wohl niemals eine parlamentarische Mehrheit finden wird.

Also muss es irgendwie am Parlament vorbeigehen. Man muss nur ordentlich Stimmung in der Bevölkerung machen.

Schließlich hat das ja hervorragend beim Brexit funktioniert.

Ich könnte mir beispielsweise nicht vorstellen, dass eine Volksabstimmung im Sinne der Foristin wäre, die in irgendeiner Art und Weise ihre rechtsextreme AfD in negativer Weise tangieren könnte.

Urban Will | Sa, 27. November 2021 - 10:21

Und man kann die Schweizer nur beneiden. Gerade die Entw. der letzten Jahre in D zeigen aber, dass es ein Wunsch bleiben wird.
Links – Grün hat uns fest in der Hand und wer genau hinschaut, was von dort kommt, wie es kommuniziert wird, etc., der weiß, dass die alles wollen, nur keine echte Demokratie.

Unter Links – Grün ist der Kern einer Demokratie, das Zweifeln, das Diskutieren, das um den richtigen Weg Streiten ja nicht nur komplett verkommen, es wurde vergiftet.

Schon oft habe ich Rousseau zitiert, wo er von der „vollkommenen“ Unterwerfung spricht, nämlich der, die den „Anschein der Freiheit“ wahrt.“
Und er endet: „so lässt sich selbst der Wille gefangen nehmen“.
Nichts anderes sehen wir doch beim Gendern, all dem Queer – Blödsinn, etc. Die Minderheit drückt der Mehrheit ihren Willen auf.
Beim Klima – Wahn läuft es ebenso.

Und – wie gesagt – es wird so gewollt.

Links – Grün beherrscht die Medien und hat somit die Macht.
Die neue Regierung wird ein leichtes Spiel haben.

Charlotte Basler | Sa, 27. November 2021 - 11:11

Vielen Dank! Ich sehe weitere Vorteile: sie würde uns als Nation selbstbewußter, zufriedener und einiger machen. Entscheidungen der Mehrheit wären für alle akzeptabler.
Ihr Satz: „Medien spiegeln nicht die Realität wider, sie zeigen sie nur in ausgewählten Ausschnitten“, hat sich erst heute wieder bewahrheitet. Die letzten Tage las ich öfter Umfrageergebnisse zu Aufnahme der Belarus-Migranten. Ergebnis alle 70% - 80 % ablehnend. Heute Schlagzeile (SZ) „Knappe Mehrheit für Aufnahme von Belarus-Migranten“. Für mich ist das verabscheuenswürdige, perfide Manipulation.
Ihre Worte: „All das wäre nicht per se ein Problem. Es ist aber zu einem geworden, seit die etablierte Politik – aber auch die Medien, gefangen im eigenen Teufelskreis – begonnen hat, Reichweite mit Relevanz und lautstarke Anliegen mit dem Willen des Volkes zu verwechseln“ sind so zutreffend, ich kann sie nur wiederholen und mich Ihrem Fazit anschließen:
WIR sind es, die den Schlamassel am Ende ausbaden müssen.

Bernd Windisch | Sa, 27. November 2021 - 11:18

Vielen Dank für diesen trefflichen Artikel. Wo wäre man ohne ein Cicero - Abo?

Günter Johannsen | Sa, 27. November 2021 - 11:24

ist schon lange da. Und dennoch: die Hoffnung stirbt zuletzt! Ein Deutschland, in dem ich gern leben möchte, sieht so aus:
Keine Dominanz und kein Gesinnungsterror für alle Lebensbereiche mit einer ehrliche-freiheitlichen Demokratie einschließlich echter Meinungsfreiheit. In diesem Land gibt es keine Medien, die nur das berichten, was die selbsternannte grün-linke Moral-Elite uns wissen lassen will! Ich möchte in einem Land leben, wo Frauen wirklich gleichberechtigt sind und uns nicht tagtäglich vorgeführt wird, dass Frauen mit Vollvermummung oder Kopftuch die moralisch besseren Menschen sind, weil sie sich freiwillig von ihren Männern züchtigen lassen!
Ein Deutschland, in dem ich gerne lebe, wird nach meiner Erfahrung & Überzeugung mit Rot-Grün (und nun auch Gelb?) nicht kommen!

lieber Herr Johannsen, rückt täglich vor unseren Augen weiter in die Ferne.
Und sollte es tatsächlich jemals eine realistische Chance geben, daß dieses, unser "Traumland", sich den hier Lebenden wieder nähert (Ich glaube nicht mehr daran!), dann sind wir beide sicher schon dort angekommen, wohin sich unsere wahre Hoffnung richtet: bei Gott, unserem himmlischen Vater.
Hören wir also auf, uns zu grämen.

"Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann,
den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann,
und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden."

Ich weiß: Es ist so unendlich schwer, den Abwehrkampf aufzugeben u. trotzdem nicht zu verbittern, wenn man sehenden Auges in eine erkennbar schlimme Zukunft der Umwelt, in der man zu Hause ist, gehen muß.
Ich kann mich am meisten mit dem Gedanken trösten, daß es zu allen Zeiten Menschen gegeben hat, denen es ähnlich ergangen ist wie mir; und viele von ihnen sind t r o t z d e m fröhlich geblieben!

W.D. Hohe | Sa, 27. November 2021 - 13:22

Für wahr, für wahr Herr Krischke...
hat aber zur Vorbedingung, dass sich Utopienjäger Vorstellungen und Durchführbarkeit selbst erklärlich darstellen muss.
Inhaltlich. Keine Phrase.

Gerhard Lenz | Sa, 27. November 2021 - 14:48

Frage: Macht die Schweiz denn irgendetwas besonders gut?

Lange war das Alpenländle bevorzugter Ort von manchmal recht zwielichtigen Personen, die dort ihr wie auch immer gewonnenes Vermögen versteckten. . Wieviele CDs gab es noch, auf denen Whistleblower Daten von Schweizer Bankkunden veröffentlichten, die sich auf Kosten des "Gemeinen Steuerzahlers" weltweit ins Fäustchen lachten?

Wofür sonst steht die Schweiz? Ein wenig chemische Industrie, Schweizer Käse und Tourismus.
Ach ja, natürlich: Volksabstimmungen, des Wutbürgers liebstes Politmittel - wenn es gegen Migranten, die EU, den Euro oder für Kernkraft geht. Denn dort könnt man ja die politischen Mehrheiten finden, die man im Parlament nicht mal am St. Nimmerleinstag haben wird.
Man muss das "Subjekt", im Wutbürgerjargon MIchel*ine oder auch Schlafschaft genannt, nur ordentlich bearbeiten!

Ergebnisse? Man schaue sich das Desaster in Großbritannien an.

Nö danke, so viel Schweiz muss nicht sein.

... Erinnerungen an die Schweiz, wo ich als Kind in den 50iger Jahren manchmal aufgepäppelt und mit Schokolade versorgt wurde. Ich habe "Heidi" verschlungen und als Schüler die Schweiz mit dem Fahrrad erkundet. Danach Dürrenmatt im Theater usw.
Ab den 70iger Jahren in Westberlin bin ich mit der S-Bahn fast jeden Morgen auf dem Weg zur Friedrichstraße an der Schweizer Gesandtschaft vorbeigefahren, und habe mich seitdem immer über die Schweizer Fahne (Freiheit!) gefreut, die auch heute noch daselbst vor dem Bundeskanzleramt weht. In Berlin habe ich viele Schweizer kennengelernt, die sich für die Stadt wirklich interessiert und engagiert haben. Da ich nicht zu den "zwielichtigen" Deutschen gehöre, habe ich auch keine "zwielichtigen" Schweizer getroffen, sondern meist nur nette Menschen.

Probieren Sie es aus, Herr Lenz! Kommen Sie mal aus dem provinziellen deutschen Mief heraus! Wir sind nicht von unmoralischen Feindstaaten umzingelt! Augen und Herzen auf: Europa ist bunt und vielfältig!

Ja, keine nennenswerten Kriege in den vergangenen 150 Jahren. Beteiligt ihre Bürger an wichtigen Wichenstellungen. Löst ehemalige deutsche Tugenden wie Pünktlichkeit, Organisationstalent, Verlässlichkeit, Diziplin usw. verlässlich ein. In der Schweitz klappt die Organisation des öffentlichen Lebens nahezu perfekt. Während sich Deutschland nach und nach den Zuständen in seiner Hauptstadt annähert.

Michael Sauer | Mo, 29. November 2021 - 00:52

Nachdem mein 1. Versuch nicht durchkam nun eine aktualisierte Version: das vom Forumskollegen Lenz so geschähte Schweizer Stimmvolk hat heute sowohl die Coronapolitik der Regierung mit großer Mehrheit bestätigt als auch das Verfahren der Auswahl der Bundesrichter. Also keine Angst vor dem Michel und seinem weiblichen Pendant! Früher waren ja die Grünen glühende Verfechter der direkten Demokratie, aber seit sie in vielen Regierungen sitzen, sehen sie das anders.

Brigitte Miller | Mo, 29. November 2021 - 10:38

die monatelange Panikmache und Desinformation der Regierung , Taskforce und Medien ihren Effekt gehabt, dazu kommt, dass der manipulative Abstimmungstext ( Kombination von "Wohltaten " an Notleidende
und Zertifikatspflicht ). verhindert, dass mehr Leute Nein stimmten. Das wusste man im Bundesrat natürlich ganz genau, darum wurde es ja so gemacht.
Auf dem Abstimmungszettel selber war die Zertifikatspflicht nicht einmal erwähnt. So läuft es leider heute auch bei uns.