Corona-Pandemie und Politik - Wer alles sein Corona-Süppchen kocht

Im Windschatten der Corona-Krise versuchen Politiker und Aktivisten ihre eigene politische Agenda voranzubringen – von der Abschaffung der Prostitution bis zur Abschaffung des kapitalistischen Systems.

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Manche sehen schon freudig dem Ende des Kapitalismus entgegen / dpa

Autoreninfo

Moritz Gathmann leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland

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Es gibt kein anderes Thema mehr als die Corona-Krise. Praktisch untergegangen ist etwa die Erklärung der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, nicht für das Kanzleramt kandidieren zu wollen, ebenso die nun beschlossene Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro ab 2021, und selbst die heutige bundesweite Razzia gegen eine Reichsbürger-Gruppierung namens „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ läuft unter ferner liefen.

Andere sehen in der allgemeinen Konzentration auf die Pandemie dagegen die Chance, auf der Corona-Welle surfend ihre eigenen Lieblingsthemen mal wieder in Umlauf zu bringen. Vorgemacht hat es die baden-württembergische SPD-Politikerin Leni Breymaier, seit 2017 im Bundestag und dort eher auf den hinteren Bänken zu verorten. Vor einigen Tagen schrieb sie auf Twitter: „Stuttgart verbietet #Prostitution wegen #Corona. Geht doch. Man(n) kann ja schon mal üben.“

Breymaier ist schon seit Jahren als eingefleischte Gegnerin der Prostitution bekannt – sie kämpft für das sogenannte „Nordische Modell“, in dem die Kriminalisierung der Kunden von Prostituierten im Mittelpunkt steht. Angesichts des wirtschaftlichen Nichts, vor dem wegen der Corona-Krise nun auch die Prostituierten stehen, erntete Breymaier für ihren süffisanten Post allerdings wenig Unterstützung.

Am rechten Rand des politischen Spektrums müht sich die AfD, die Corona-Pandemie für die nächste Kampagne gegen Kanzlerin Angela Merkel zu nutzen. Mal tut Merkel zu viel, mal zu wenig - auf der Facebook-Seite von Parteichef Jörg Meuthen heißt es hämisch: „Es wird ein Desaster. Jetzt kommt Merkels große Wirtschaftskrise.“

Linksradikale rufen zu Plünderungen auf

Aber auch Linksextremisten haben die Chancen des Coronavirus entdeckt und blasen zum Sturm: Eine Gruppierung namens „revolutionäre antikörper“ ruft auf der Plattform „Indymedia“ für den Fall einer Ausgangssperre dazu auf, diese zu „unterlaufen“, zum Beispiel für Plünderungen – natürlich alles für einen guten Zweck. Unter der Überschrift „Covid 19 und Militanz“ heißt es da (Rechtschreibung laut Original): „durchbrecht den versuch uns zu vereinzeln […] organisiert flashmobs. aufstände. plünderungen. verteilt essen um, wenn es knapp wird. verlasst die linke blase. wer nicht organisiert ist, versuche sich zu organisieren als revolutionär, anarchistisch und feministische kleingruppe oder als bande. oder als großer zusammenhang.“ Nach den Kommentaren auf „indymedia“ zu urteilen, trifft der Aufruf aber selbst unter Linksradikalen auf wenig Verständnis.

Auch die Kämpfer für ein bedingungsloses Grundeinkommen wittern nun ihre Chance: So fordert der Deutsche Musikrat, der 100 Dachverbände des Musiklebens in Deutschland vertritt, ein auf sechs Monate befristetes Grundeinkommen von 1000 Euro „für alle freiberuflichen Kreativschaffenden.“ Begründung: Bei einem „laut Künstlersozialkasse durchschnittlichen Bruttojahreseinkommen freiberuflicher Musikerinnen und Musiker von € 13.000“ sei „kein Spielraum für Rücklagen gegeben.“ Inwiefern diese Zahlen zu den Einkommen stimmen, sei dahingestellt: Die Künstler selbst machen diese Angaben nämlich gegenüber der Künstlersozialkasse.

Petitionen für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Auf Plattformen wie „change.org“ stehen schon verschiedene Petitionen zum Grundeinkommen zur Unterschrift bereit – zum Beispiel jene von Tonia Merz, Korsettdesignerin aus Berlin-Mitte, die es mit ihrer Forderung nach 800-1200 Euro Grundeinkommen schon auf fast 250.000 Unterschriften gebracht hat. Unterstützung bekommen diese Aufrufe etwa in der Frankfurter Rundschau: „Mit der Auszahlung des Zuschusses würde der Staat die Kaufkraft der Konsumenten am Leben halten. Außerdem müssten Freie in Krisenzeiten keine Schulden machen und würden nicht Gefahr laufen, die Kredite nicht mehr bedienen zu können.“

Während die einen also das zuletzt eher in Vergessenheit geratene Grundeinkommen zu „pushen“ versuchen, nehmen andere nun den Kapitalismus selbst unter Beschuss: Im Neuen Deutschland wird etwa unter der Überschrift „Verstaatlichung ist wieder in!“ beklatscht, dass der italienische Staat die teilprivatisierte Fluggesellschaft Alitalia als Teil des Kampfes gegen das Coronavirus wieder komplett übernimmt. Intellektuelle Ergüsse zur Verbindung von Coronavirus und Kapitalismus finden sich auch im Freitag: „Es ist nicht das Virus, das die Menschen tötet, sondern der Kapitalismus. Die Quarantäne ist hierbei eine autoritäre Entwicklung zur Selbstverteidigung des Systems.“

Wenn alles nicht so tragisch wäre, könnte man darüber lachen. Schließlich kommt das Coronavirus aus China - einem kommunistischen Staat.

Alexander Mazurek | Do, 19. März 2020 - 14:58

… denn und warum? In “Die Revolution des Nihilismus” beschreibt Hermann Rauschning bereits 1938 den Nationalsozialismus als eine endlose und voraussetzungslose Revolution, die jeweils opportune Themen aufgreift, um die Massen zu mobilisieren, mit wechselnden, immer übersteigerten Zielen. Wir erleben dessen Fortsetzung mit Club of Rome, gender “science”, FfF, und nun als aktuelle Krönung, Corona - die Fortsetzung der Moderne von damals mit anderen Mitteln. Nichts Neues unter der Sonne ...

nur ein einziger Satz ohne persönliche Ausfälligkeiten möglich ?
Scheint ´s Ihre Droge
Sicher noch nie überlegt, dass Sie etwas falsch auffassen könnten.
Wenn, dann würden Sie sich nicht so gerieren.
Schade angesichts des üblichen Niveaus dieses Forums

Danke Alexander. Ich werde mir diesen Rauschning einmal zu Gemüte führen, scheint ein kluger Mann zu sein.

Christoph Kuhlmann | Do, 19. März 2020 - 15:08

und jeder bekommt seinen Aufenthaltsort zugewiesen. Mit Stundenplan natürlich. Die zuständige Zentralverwaltungsbürokratie müsste natürlich im Home Office arbeiten um die vielen Aufenthaltsortveränderungsanträge aufeinander abzustimmen. Wer da an die Vernunft des Einzelnen appelliert wird genauso scheitern wie diejenigen die Jahrzehnte versucht haben den sozialistischen Menschen zu erziehen. Der Egoismus ist einfach zu tief in der DNA verwurzelt.

Herr Kuhlmann, ich würde nicht einmal den Egoismus an erster Stelle des Menschen anzeigen. Sondern der Mensch kann nicht mehr von der Macht los lassen wie im Film "Herr der Ringe".
Macht vereinnamt & dies hat man selbst bei Aufopferungsvollen Menschen gesehen.
(Beste ausländische Beispiele sind die Queen oder Nelson Mandela).
Dafür gab es positive Beispiele viel weniger, wie. z.B. der Kardinal Ranzinger, der als Papst sein Amt für den nächsten freiwillig hingab. Die allermeisten können nicht mehr loslassen & klammern sich an die Macht & dadurch bekommt selbst der "Überzeugenste" einen faden Nachgeschmack im Abgang. Allerbestes Beispiel waren die sozialistisch geprägten Machthaber, die angeblich für das Wohl des Volkes bis zum Sterbebett für ihren Machterhalt kämpften.
Deswegen muss bei einer erneuerten Demikratie unbedingt eine Amtsbefristung eingesetzt werden, wie genau so ein Richter per "Lostrommel" & nicht optisch sichbar für den Beschuldigten & sein Verteitiger sein darf.

Gibt es Corona-Solidarität im Kapitalismus?

Da in den zurückliegenden Jahrzehnten auch das Sozialsystem und Gesundheitssystem im materiell reichen Deutschland durch die Umverteilung nach oben schwer geschädigt und sprichwörtlich gegen die Wand gefahren wurde, bleibt auch eine gesamtgesellschaftliche (tödliche) Pandemie nicht ausgeschlossen.

● Auch bei allem Verständnis für humanistische Gefühle und Gutmenschentum, die Öffnung der Grenzen für tödlich Infizierte könnte auch im Extremfall, so auch im deutschen Wohlstands- und Konsumparadies, unter den benannten Bedingungen der grob fahrlässigen Gesundheits- und Sozialpolitik in Deutschland, zu einer (denkbaren und nicht ausgeschlossenen) verschärften Ausbreitung mit tödlichen Folgen für große Teile der Bevölkerung führen. –

PS: Hierbei auch vollkommen unabhängig von der jeweiligen Herkunft und Hautfarbe der Menschen in Deutschland und Europa. -

►Insofern ist der Vorwurf, man sei ein Rassist bei Grenzschließung, grober Unfug.

WD Hohe | Do, 19. März 2020 - 15:37

Jetzt wissen all die >Nicht< Verantwortlichen was wieso an die Tür klopft und beim Öffnen Rezession draußen vor der Tür steht.
All die Hinweise, Mahnungen und Warnungen von Fachleuten die die Gefahren der Geld-,Finanz- Spekulations- und Subventionswirtschaft des vergangenen Jahrzehnts wurden nicht, und so soweit doch, gehört im Schacht "C" des Berwerks COR des Nächtens eingefüllt = als nie dagewesen einbetoniert.
Mit Halbwertszeiten wurden wir ja auch schon mal erschreckt ?
Und ? Ist was passiert ?
Alles nur Panikmache der Wichtigtuer und Möchtegern-Regierenden.
Sehr hilfreich wären regelmäßig ausgestrahlte Worte an "DAS" Volk.
Von jenen die ohnehin von der Tafel leben.
Von Wort-Designern Politiker benannt.
Ist auch so ne Errungenschaft.
Man sammelt von Sammlern und Jägern ein und lässt sich fürs erneute Verteilen feiern bzw. den Lebensabend sichern.
Hat nicht schon Jesus das Volk mit einem Fisch gespeist?

Romuald Veselic | Do, 19. März 2020 - 15:46

Meine Anti-"These" ist: Das aktuelle Virus steht auf dem Minuskonto der NOx & Feinstaub Apostel. Sie sind schuld daran, dass sie keine Pandemie auf ihrer Agenda führen, und wie man dagegen vorgeht. Die ewigen Katstrophen- und Weltuntergangpropheten, versagten kläglich.
Bei Laden-Hamstern sieht man, was für Traumtänzer die Veganer/Vegetarier sind.

Gisela Fimiani | Do, 19. März 2020 - 15:47

So sieht offenbar der Gemeinsinn in einem Land aus, das über Jahre durch Politik, Medien, NGOs usf. gespalten, ja zersplittert wurde, weil jeder seit langem sein eigenes „Süppchen“ kocht. Gemeinsinn benötigt Freisinn. Wieviel Freisinn gestattet der deutsche, EU, UN Paternalismus noch? Eine kritische Betrachtung dessen, was wir als Demokratie bezeichnen, könnte die Probleme klar benennen, um sich dann um Lösungen zu bemühen. Statt dessen kocht man lieber das eigene Süppchen und verhindert die Erkenntnis der wirklichen Probleme, die weit tiefer gründen. Nicht klagen, sondern sagen, nach welchen Prinzipien wir unser Gemeinwesen konstituieren wollen. Nur unserer Bekenntnis zu freiheitlichen Prinzipien, kann uns vor vielversprechenden, fragwürdigen Ideologien schützen. Schützen vor einem omnipotenten, omnipräsenten, despotistischen „Wohlfahtsstaat“ , der uns zu unserem Glück zwingen will, sowie vor all jenen, die, selbst staatsabhängig und staatsgläubig(siehe oben) den Freisinn fürchten.

Heidemarie Heim | Do, 19. März 2020 - 15:52

"Stell Dir vor, morgen ist Revolution und keine S.. interessiert sich dafür!" Oder wer kandidiert oder es lässt. Welches Fahrrad in Peking als nächstes umfällt. Welche angeblich nicht zu kontrollierende Grenze als nächste für wen oder was geschlossen wird. Alles was uns bisher bewegte von ganz links, mittig, ganz rechts, demokratisch oder nicht, zählt momentan für den Normalbürger nicht die Bohne würde ich mal behaupten. Dieses auf einem Tiermarkt für kulinarische Spezialitäten geborene Virus negiert alle zivilisatorischen Errungenschaften derer wir uns so selbstverständlich rühmten. Die Elendslager in Griechenland, sonst in aller Munde bestimmter Parteien, Deals mit dem neuen Sultan, Putin, Syrien, Klima, alles gestrichen. Taugt nicht mehr für Likes? Einige Masken sind schon gefallen. Es werden nicht die letzten sein Herr Gathmann. Der Scherbenhaufen wird gewaltig den es gilt aufzuräumen. Bin gespannt, wer von den jungen, jung gebliebenen Revoluzzern mit der Schaufel umgehen kann.FG

Robert Friedrich | Do, 19. März 2020 - 16:04

Die Menschen erschaudern, die kalte Angst im Nacken. Kann das gewollt sein? Ist das noch mit dem menschlichen Verstand, der Fähigkeit zum rationalen Denken vereinbar?
Die Publikative betont immer keine Panik, schon dieser Hinweis ist Panik. Eine Sondersendung jagt die nächste.
Am 18.03. 20.!5 im MDR , Sendung Exakt,wird gefragt ist die afrikanische Schweinegrippe gefährlich? Ist das die nächste Sau die durch das Dorf getrieben wird? Ist diese Art des Journalismus nicht abenteuerlich?

Nein diese Art Journalismus ist pervers.
Wie gesagt Sondersendung jagt Sondersendung.
Das ZDF zeigte gestern nackte Intensivpatienten in Italien.
T-Online "Tote über Tote"
Die Kanzlerin faselt etwas über den 2. WK.
Was in den sogenannten "asozialen Medien" abgeht weiß ich nicht.
Dieses Land wurde in den Panikmodus getrieben.
Es gibt ja Gott sei Dank noch Mediatheken.

Günter Johannsen | Do, 19. März 2020 - 16:12

Im Windschatten der Corona-Krise: Warum werde ich das Gefühl nicht los, dass sich gerade jetzt die Vertreter der Neid-Debatte "Böser Kapitalismus - Guter Kommunismus" bemüßigt fühlen, alle rotbeschilderten Register zu ziehen. Wittern sie - wie immer - in der Not Morgenluft???
Das sogenannte Volkseigentum in der - Gott sei Dank - untergegangenen DDR gehörte nicht dem Volk, sondern einer Clique oberer Moral-Elite-Kommunisten, die sich "ihr Eigentum" (ca. 68 Milliarden Alu-Chips == Ostmark) nach der Wende 1989 für ihre privaten Zwecke und für gewisse Vereine & Stiftungen zur Seite schafften.
Der sogenannte Kommunismus war und ist nichts anderes als ungebremster Staats-Kapitalismus, bei dem sich eine Horde linksradikaler Bonzen auf Kosten des Volkes bereichern!

...volle Zustimmung, Herr Johannes! Ich wünschte, dass allein durch den Letztzen Absatz Ihres Kommentars viele "Noch-Träumer" dieser Gesellschaft endlich aufwachen.

Danke für Ihre klaren, unmissverständlichen Worte!

Jeder kann jeden in assozialen Medien verunglimpfen, beschuldigen, diffamieren, umdeuten, bedrohen usw. Jeder kann, der dort kommuniziert die wahnwitzigsten Ideen von sich geben und ja, inzwischen findet jeder Unsinn Abnehmer, sog. "Freunde" Befürworter, Fan's. Selbst in der Öffentlichkeit unbekannte Politiker mit häufig nur Parteimandat zu Abgeordneten mutiert wagen sich aus ihrem "Wahlkreis" heraus und haben plötzlich "Ideen". Interessant ist nur, zum großen Teil kommunistische/sozialistische "Vorschläge". Erst wird der Versuchsballon gestartet und dann mal sehen, wer sich drauf hängt. Findet es dann Eingang in die Staatsmedien kann der Urheber so richtig bekannt werden. Interessanter Weise las ich am Rande lieber Herr Johannsen, das D die zugesagte Aufnahme von 400 Flüchtlingen aus dem Grenzgebiet derzeit "aussetzt". Von den Grünen und Linken höre ich zu Corona was? Ja stimmt. Genesungswünsche für den Cem und Beifall für die Merkelphrasen von vorgestern.

Jürgen Keil | Do, 19. März 2020 - 16:52

Der Kapitalismus ist kein perfektes System. Er ist ein System voller Ungleichheiten und Widersprüchen. Damit entspricht er aber recht gut der Widersprüchlichkeit des Menschen als Einzelwesen und der des menschlichen Zusammenlebens, der Gesellschaft. Er entwickelt die stärksten Triebkräfte und Stimulierungen für die Entwicklung der Gesellschaft und ihrer Grundlagen. Meine Erfahrungen aus dem real existierenden Sozialismus haben mich zu dem Schluss gebracht, dass Sozialismus, auch ein sogenannter „demokratischer“, solche Triebkräfte und Stimulierungen nicht entwickeln kann. Sozialismus kann mit den „unvollkommenen“, egoistischen Menschen der Gegenwart, wir haben keine anderen, nicht funktionieren. Es sei denn, man übt auf die Mehrheit der Menschen Zwang aus, dann ist Sozialismus aber nicht mehr demokratisch. Und das geht, die Geschichte hat es ja gezeigt, nicht lange gut. All jene, die heute wieder nach Sozialismus streben, sind verantwortungslose Vereinfacher, Gleichmacher und Träumer.

"DEM"eigenen" Sinn. Dem Individualistichen.
Sehr oft is es einfach nur Gebabbel zwischen Heidi Klum`s posierenden Evas und Hart aber Fair.
Kann mich gut an "meine" Jugendzeit erinnern als die damals >Moderne Jugend< für Ho Tschi Minh demonstrierte -
in amerikanischen Parkas und Haschisch rauchend.
Auf An- und Hinterfrage wurde mir "Eins in die Fresse" angeboten
Auch wenn sie nichts dafür können.
Ist einfach nur blöd.
Geändert haben sich nur die Phrasen.
Die vorgegebenen.

"DEM"eigenen" Sinn. Dem Individualistichen.
Sehr oft is es einfach nur Gebabbel zwischen Heidi Klum`s posierenden Evas und Hart aber Fair.
Kann mich gut an "meine" Jugendzeit erinnern als die damals >Moderne Jugend< für Ho Tschi Minh demonstrierte -
in amerikanischen Parkas und Haschisch rauchend.
Auf An- und Hinterfrage wurde mir "Eins in die Fresse" angeboten
Auch wenn sie nichts dafür können.
Ist einfach nur blöd.
Geändert haben sich nur die Phrasen.
Die vorgegebenen.

Weil es für die Funktionäre ziemlich gut funktioniert streben viele einen " demokratischen Sozialismus " überhaupt an. Ein spekulatives Beispiel : wenn es zu einer Koalition G-R-R käme, dann könnte für eine Frau Wagenknecht ein Bundesbankpräsidentschaft oder dergl. drin sein. Die Bezahlung und Versorgung wären jedenfalls Spitze, auch wenn der " demokratische Sozialismus " natürlich nie funktionieren wird.

Da kann ich nur zustimmen. Sie haben es erfasst. Der Mensch ist nicht vollkommen und wird es auch nicht durch irgendeinen Ismus von rechts oder links! Die werden, wie wir inzwischen erfahren durften, stets vormundschaftlich und am Ende mörderisch gegenüber Menschen mit anderer Meinung.
„Das kompromisslose Streben nach dem höchsten Gut – sei es Sicherheit, Vaterland, Friede, Freiheit, Glück oder sonst was immer – ist eine Patendlösung oder (mit Verlaub, Herr Geheimer Rat) eine Kraft, die stets Gutes will und stets das Böse schafft.“ (Paul Watzlawick)
Wobei Pat-end-lösung kein Schreibfehler ist, sondern Watzlawicks Vereinigung der beiden Begriffe „Patent“ (positiv) und „Endlösung“ (gruselig).

W.D. Hohe | Do, 19. März 2020 - 17:21

auch nur ein einziger Satz ohne persönliche Ausfälligkeiten möglich ?
Scheint ´s Ihre Droge
Sicher noch nie überlegt, dass Sie etwas falsch auffassen könnten.
Wenn, dann würden Sie sich nicht so gerieren.
Schade angesichts des üblichen Niveaus dieses Forums

W.D. Hohe | Do, 19. März 2020 - 17:29

trifft`s ziemlich exakt Frau Fimiani
Diktaturen und Drogen hatten seit jeher eine beruhigende bis lähmende Wirkung auf Realitätsverweigerer.
Wird das abgesetzt machen die Junkies die Verteiler verantwortlich -

Dr. Roland Mock | Do, 19. März 2020 - 20:26

Ich habe die ganze Zeit gewartet, daß jemand tönt, Trump, der Brexit oder die AfD sei am Virus schuld. Nun ist nach Jakob Augsteins Postille also der „Kapitalismus“. Irgendwie war es klar, daß es der in bestbürgerlichen Verhältnissen aufgewachsene Millionärserbe und Salonkommunist Augstein ist, der diesen Schenkelklopfer raushaut.

Armin Latell | Fr, 20. März 2020 - 11:08

man kann das auch Trittbrett fahren nennen. Logik, Seriosität spielen dabei keine Rolle. Irgendwie typisch: Themen, die wirklich wichtig sind, gehen unter, die Selbstdarsteller und Asozialen drängen ins Rampenlicht. Allerdings muss man darauf achten, dass berechtigte Forderungen, Kritik und wirkliche Erkenntnisse nicht ebenfalls in die Kategorie Trittbrettfahren fallen, Herr Gathmann.