- Im Kleingedruckten steht das Interessante
Es war die ideale Schlagzeile: Fast jeder dritte AfD-Wähler ist rechtsextrem. Diese Erkenntnis geht aus einer kürzlich erschienenen Bertelsmann-Studie hervor. Die Wogen schlugen hoch. Doch das eigentlich Überraschende wird auch diesmal wie fast immer übersehen.
Autoreninfo
Jakob Arnold hospitierte bei Cicero. Er ist freier Journalist und studiert an der Universität Erfurt Internationale Beziehungen und Wirtschaftswissenschaften.
So erreichen Sie Jakob Arnold:
Im Zuge der im September anstehenden Bundestagswahl wollte die Bertelsmann-Stiftung herausfinden, wie es die Wähler mit dem Rechtsextremismus halten. Für die Erstellung dieses Stimmungsbildes wurde das Meinungsforschungsinstitut YouGov beauftragt. Das Institut hat im Juni 2020 etwas mehr als 10.000 Deutsche in einer Online-Umfrage um ihre Einschätzungen gebeten. Die Ergebnisse spiegeln die deutsche Bevölkerung über 18 Jahren repräsentativ wider.
Was ist Rechtsextremismus?
Fragt man hundert Menschen nach einer Definition des Rechtsextremismus, wird man hundert verschiedene Antworten erhalten. Bevor man daher die Ergebnisse der Studie betrachtet, sollte die Frage geklärt sein, was die Forscher denn unter Rechtsextremismus verstehen. Gleich zu Beginn der Studie halten die Autoren fest, dass sie nicht die Operationalisierung des Verfassungsschutzes verwenden, sondern ein wissenschaftliches Konzept aus der Einstellungsforschung.
Damit war täglich zu rechnen!
Die sog. "Bertelsmann-Stiftung" hat also wieder genau das Passende zum richtigen Zeitpunkt herausgefunden!
Mich wundert das kein bißchen, und jeder, der des kritischen Hinterfragens fähig ist, dürfte sich ebenso wenig wundern.
Wie wäre es denn, wenn man einmal herauszufinden versuchte, w a r u m die befragten Bürger zunehmend nach einem starken Mann
(Diktator) rufen und sich nicht alle als begeisterte Freunde wildfremder Menschen in unserem Land erweisen?
Seitens der ungezählten sog. Stifungen und Institute wäre URSACHENFORSCHUNG vonnöten, und zwar ohne Scheuklappen (!), nicht die Vergabe von "Haltungsnoten" für mündige Bürger.
So ist es
,wir werden, bis zur Bundestagswahl, alle vier Wochen von irgendeinem "Forschungsinstitut" und/oder alternierend einem Landesamt für Verfassungsschutz von Bundesland XY eine "wissenschaftliche" Abhandlung über die Abgründigkeit der AfD und ihrer Wählerschaft bekommen. Ich bin ein Kind der DDR und sehe so viele Parallelen.
Haltungsnoten
Sehr geehrte Frau Wallau, Ich gebe in einem Punkt Recht. Diese Umfrage ist "Mist".
An sich ist die AFD eine Partei, die in der Anfangszeit durchaus noch Themen beackerte die einer Diskussion bedurften.
Aber durch immer schrilleres Auftreten und provakanten Thesen die eine gewisse rechte Tendenz zeigen, ist eine Schlussfolgerung wie sie die Bertelsmann Stiftung aufgestellt hat, nicht auszuschließen.
Vor allen Dingen das oft sektenähnliche Auftreten und die Veranstaltungen, die sehr verdächtig an die NSDAP erinnern, befremden doch viele Bürger.
Auch das Auftreten einzelner Mitglieder der Partei haben den Argwohn des Verfassungsschutzes erweckt.
Auch der Umgang mit eigenen Parteimitgliedern, die nicht der gleichen Meinung sind, wie die vermeintliche Mehrheit, ist doch sehr befremdlich.
Dieses macht das Bild der Partei und nicht die vermeintlichen bösen Medien
Antwort an Herrn Oldemeier
Was war denn mit Nazis in der CDU, Globke, Filbinger,unzaehlige Juristen und Beamten etc.,oder bei den GRUENEN, die Kinder zur Sexualität freigeben wollten, von den Nachfolgern der Mauermörder ganz zu schweigen.
Nur bei der neu gegründeten AFD werden Massstaebe angelegt, die sonst nicht gelten!
Wenn ein Haus zu brennen anfängt, lieber Herr Oldemeier,
ist es nicht sinnvoll, nach der Qualität des Löschwassers zu fragen und peinliche Untersuchungen anzustellen, ob es nicht Verschmutzungen enthält, die evtl. Schäden am Haus anrichten könnten, nein: Es muß unverzüglich gelöscht werden, um eine Ausbreitung des Brandes zu verhindern!
Dies ist nämlich die einzige Chance, das Haus zu retten.
Wenn Sie mir eine andere Partei als die AfD nennen können, die für die "brennenden" Themen (Migration, Verschuldung,Umbau d. Wirtschaft...) vernünftigere Lösungsvorschlägen hat als die Altparteien, und dazu noch in jeder Hinsicht nur über tadellose Mitglieder/Mandatsträger verfügt, dann bin ich s o f o r t bereit, diese statt der AfD zu wählen, in der es tatsächlich einige Leute gibt, die auch mir nicht gefallen.
ABER ES GIBT EINE SOLCHE JA NICHT! UND SIE WIRD AUCH NIEMALS KOMMEN!
Deshalb -wie gesagt- bleibe ich bei der Strategie: Lieber mit teils zweifelhaftem Gerät u. unsauberem Wasser löschen, als das Haus sehenden Auges abbrennen zu lassen!
Weitgehend Ihrer Meinung, bes. in Bezug auf die AfD
Aber soviel doch noch dazu: Solange sich aus der Werteunion keine neue Partei formiert, die auch den "rationalen" Teil der AfD und ihrer Wähler anspricht, gibt es keine ernstzunehmende Opposition in der BRD. Politiker in anderen Parteien, die diese Funktion erfüllen könnten, werden untergebuttert. Nolens volens also vorerst doch AfD. - Was Umfragen angeht: Fast immer sind die zielgerichtet. Wer über die Fragestellung nachdenkt, dem bleibt das nicht verborgen. Auch durch das (Um)definieren von Kriterien kann man gewünschte Ergebnisse erreichen. Prominentes Beispiel ist die nicht mehr so neue Definition von Rassismus, derzufolge ein Vater der Aufklärung, Voltaire, heute seiner antireligiösen Einstellung wegen als Rassist gelten würde. Das eigentliche Problem an der Sache ist die Verlagerung der Deutungshoheit. Aber muß es mich beeindrucken, wenn ein Linker mich als Rechten sieht? Ich sehe mich nicht so - und das entscheidet, jedenfalls für mein Wohlbefinden.
Die Ergebnisse sind INSGESAMT
erschreckend, aber sie zeigen mir, dass ich trotz des Antisemitismus-Ausrutschers der Basis, sicher auch bzgl. Muslime, in der SPD doch richtig bin.
Ich glaube auch nicht, dass Friedrich Ebert solche Massnahmen wie die der NSDAP eingefallen wären oder dann vielleicht doch annähernd "diktatorische" der Konservativen und Rechtsliberalen der Weimarer Republik.
Ausgerechnet evtl. "SED-Geschulte" stehen evtl. KEINER PARTEI DER BUNDESREPUBLIK FÜHREND AN! Ich meine es nicht böse Frau KGE, bitte überlegen Sie selbst.
Da wären die CDU/CSU, die Liberalen mit mir schwacher politischen Leuchte besser gefahren? NEIN! Einfach mit netten/lernfähigen Menschen aus ihren eigenen Parteien.
Leider vermag ich der SPD nicht aufzuhelfen, weil evtl. das Klima bestimmend bleibt.
Ich sage evtl., weil ich immer auch schaue, was für Massnahmen wahrscheinlich intelligente Führungsspitzen der Grünen so befürworten und bitte nicht zu geisteswissenschaftlich, weshalb mir Herr Hofreiter direkt einmal positiv auffällt
Sie können...
... Frau Merkel durchaus unter SED-geschult laufen lassen, Blockparteien waren in der DDR genau wie die SED! Alle zusammen waren die "Nationale Front" und die Partei hatte immer Recht. Und schauen Sie nach Berlin, im Senat tummeln sich mehr als genug Ex-Genossen.
Insofern bin ich in untypischer Wähler, da ich außer dem Punkt 4 nichts als zustimmend erachte für mich! Aber die Fragen von Punkt 4 würden wohl in jedem Land Zustimmung erhalten (außer die mit den Sozialleistungen, denn die gibt es ja nur bei uns). ;-)
Noch ein Grund mehr, die Grünen zu wählen?
Wenn, dann mit Bauchschmerzen, aber der Zustand der SPD lässt eben keinen großen Aufbruch erwarten.
Dass gut 14% der SPD-Wähler die Verbrechen der Nationalsozialisten verleugnen, ist durchaus bedenklich, aber nicht wirklich überraschend. Der Glaube, viele deutsche Soldaten hätten nur gehorsam ihren Dienst versehen, wären sonst aber unschuldig, ist weitverbreitet.
Auch das Ergebnis der FDP wundert nicht wirklich. Zuweilen hört sich Lindner wie ein zivilisierter Gauland an, schwimmt die Partei bedenklich in dunkel getrübten Gewässern, von denen der braune Sumpf nicht mehr weit entfernt ist.
Die AfD war, entgegen so mancher Beschönigungen, nie eine ernsthaft konservative Partei. Schon unter Lucke & Co gab es bedenkliche populistische Ausfälle. Gründungsmitglieder wie Gauland, von Storch oder Weidel mögen sich in der rechtsextremen Isolation weiter radikalisiert haben. Dass heute in der Partei viele Menschen mit extremistischem Gedankengut zu Hause sind, passt dazu völlig.
Die Grünen ...
... und auch die Tief-Roten würden schon bei der Frage 1 im vollen Umfang zustimmen. Die träumen und liebäugeln doch nur so von Zwangsmaßnahmen um ihre Ideologie durchzusetzen.
Liebe Frau Seehrt Irrek, dass Sie hier Ebert erwähnen und
ihm NSDAP – Maßnahmen absprechen, hat mich ein wenig verwundert. Es gäbe sicherlich passendere Abschnitte in der in weiten Teilen guten Geschichte Ihrer SPD.
Die ersten und mit die bekanntesten politischen Morde der noch jungen Weimarer Republik (Luxemburg, Liebknecht) wurden zwar von rechten Freikorps – Mitgliedern unter Waldemar Pabst begangen, doch im Hintergrund standen Noske und wohl auch Ebert.
Ich zitiere hier aus einem Brief Pabsts von 1969, kurz vor seinem Tod:
„Daß ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes gar nicht durchführen konnte – mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen mußte, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als Kavalier das Verhalten der damaligen SPD damit quittiert, daß ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.“
Eine der dunkelsten Epochen der SPD: ihr Versagen zu Beginn d Weimarer Republik.
Aussagekraft von Statistiken?
Der Spruch in meinem Arbeitsleben lautete: Trau keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast. Das war im technischen Bereich und heißt: Schau hinter die Statistik.
Ich fange mit der Frage an, wer von YouGov befragt wurde bzw. wer dieses Medium nutzt. Wie sicher kann man bei Online-Befragungen sein, dass die Teilnehmer ehrlich sind? Wie einfach ist es, die Befragung durch die Angabe „AfD“ und „rechtsextreme Antworten“ zu beeinflussen? Wenn die AfD an „Wählern“ aus der Mitte verliert, wie viele AfD-Wähler (von 10.000 befragten) haben teilgenommen? Trauen sich heute noch so viele, offen Sympathie für diese Partei zu äußern?
Man sollte mit jedem Ergebnis einer Umfrage vorsichtig sein. Dazu gehört auch der Auftraggeber. Wäre eine Umfrage, welche die AfD als wenig rechtsextrem herausfindet, von der (linken) Bertelsmann-Stiftung überhaupt veröffentlicht worden? Ich beschränke mich hier auf die AfD, weil diese Studie mit der medialen Stigmatisierung übereinstimmt, was zu beweisen war.
@ Hans Jürgen Wienroth-auch diese Gedanken sind, die meinen
Manchmal braucht es keiner eigenen Ausführungen, wenn vorher bereits ein Mitkommentator einen solch güldenen Kommentar geschrieben hat. Bravo. Ich bekomme einmal die Woche eine Mail von einem Umfrageinstitut. Lösche die einfach weg. Ich nehme an so etwas nicht teil, weil egal welche Fragen und welche Antwortmöglichkeiten, ich wäre sicher mal links, mal grün, mal rechts. Und Sie haben völlig recht, wer traut sich denn noch offen und ehrlich seine Meinung, vielleicht auch sprachlich unkorrekt zu sagen? Die wenigsten und die nur im vertrauten Kreis. Da haben sich tatsächlich AFD-Wähler geoutet? Und dann auch noch so viele? Wow. Die haben aber Mut.
Wenn ich morgen eine Umfrage im Konrad-Adenauer-Haus durchführe und alle dort frage, wer Merkel gut findet, was da wohl heraus käme?
Wer bestellt, bekommt das Ergebnis das er anschließend bezahlt.
Ich stehe zu unseren Werten, ABER
ich versuche auch die Welt und die Menschen so zu sehen, wie sie sind, nicht wie ich es erträume. Diese Studie und die Interpretation leben für mich im Traumland.
Menschen haben etwa einen natürlichen Drang (neben anderen, die in andere Richtungen weisen) an gewisse wahre Werte glauben zu wollen und, wenn sie diese Werte gefährdet sehen, auch mit mehr autoritären Methoden, diktatorischen Maßnahmen etc. zu liebäugeln. Das findet sich praktisch überall, je nachdem wie man fragt und zu welchem Thema.
Hier ist nicht der Platz das auszuführen, aber ich fasse solche Studien so auf, dass wir als Deutsche ganz weltoffen sein wollen und dann singen wir laut LaLaLa, so dass wir nur noch die Sichten und Stimmen wahrnehmen, die unseren speziellen Blick auf die Welt, die Gesellschaft und die Geschichte bestätigen.
Mich schreckt das ab.
Und ja, auf jeden Fall: es ist eine Aufgabe unserer Gesellsachaft autoritäre Denkstrukturen im Zaum zu halten.
Der Weg zum jetzigen Niveau der Berliner Schulen ...
... war mit dicht Bertelsmann-Gutachten gepflastert, auf die sich die Senatsschulverwaltung stets berufen konnte und auch berufen hat. Insofern ist bei mir persönlich das Vertrauen in Gutachten aus dieser Institution auf Null gesunken.
Herr Arnold, nun zu YouGov. Sehen Sie sich die WebSite an. Zitat: "Mit unseren innovativen Forschungslösungen liefern wir Ihnen exakt die für Sie relevanten Informationen, damit Sie flexibler auf aktuelle und langfristige Entwicklungen reagieren können. Durch die Kombination klassischer politischer Meinungsforschung mit unseren Connected-Data-Lösungen ermöglichen wir umfassende und genaue Analysen dessen, was Wähler-, Interessen- oder Verbrauchergruppen bewegt. Als weltweit tätiges Institut mit mehr als 4 Millionen Panelmitgliedern, 37 Panels und 28 Standorten weltweit sind wir nicht nur national, sondern auch international am Puls globaler politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen. "
Da kann man alles kaufen, was man will. Meinen Sie nicht?
Der Hang zur Diktatur!
Herr Arnold, dieser aufschlussreiche Artikel dringt aber nicht auf den Kern des Problems. Das Problem sind die 4 Parteien (RRG&Schwarz)der "Nationalen Front 2.0" als Nachfolgeorganisation des DDR Machtapparates. Es gibt keinen nennenswerten Unterschied mehr in ihrer Außendarstellung, geschweige denn in ihrer Zielstellung einer komplexen Transformation mit dem "Great Reset". Ob man das Revolution oder ideologische Zwangsmaßnahmen von Oben nennt, ist dabei völlig egal. Frau Merkel hat das 2021 beim WWF in Davos sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Nach meinen Erfahrungen in der DDR kann ich keine Partei aus diesem Komplex wählen. Und die FDP hat sich als Partei der "Besserverdienenden" von freiheitlichen Aspekten weit entfernt. Die vorgestellten 6 Fragenkomplexe mit ihren Unterpunkten würde ich sofort mit "lehne völlig ab" beantworten. Trotzdem sehe ich momentan keine Partei, welche die freiheitsfeindliche Einheitsfront im "DDR Look" Paroli bieten könnte.
Ich hätte ein paar Fragen....
1. Frage: Wer hat die Studie in Auftrag gegeben?
2. Frage: Gab es solche Studien auch schon vor 2015 (?
Der Name Bertelsmann suggeriert den Lesern immer etwas seriöses, bzw. überparteiliches, aber es wäre nicht abwegig, wenn der Auftraggeber ein politisches Ziel hätte. So viel ich weiß ist die AfD 2013, als eine Reaktion auf die "alternativlose Griechenland/Eurorettung" ,gegründet worden.
Was den vermeintlichen "Rechtsextremismus" in dieser Partei betrifft ist es ein Etikett, dass man ihr medial angehängt hat. Sind wir doch ehrlich - es geht um die "Fleischtröge", denn Parteien sind auch "Arbeitgeber" mit hochdotierten steuerfinanzierten Posten und wer will sich da schon gerne verdrängen lassen.
Die CDU hat ein Problem, denn viele der AfD Wähler waren einmal CDU Wähler. In Baden Württemberg z.B. liegen aktuell CDU und Grüne bei jeweils 30% gefolgt von SPD und AfD. Die 12% AfD könnte man getrost der CDU zurechnen, hätte die nicht ihr generelles Problem mit der "Merkel Politik".
Geschichtsvergessenheit ---
Wenn ich mich früher mit Freundinnen/Freunden meiner Tochter unterhielt, waren deren geschichtlichen Kenntnisse zum Teil absolut erschreckend! Sie waren damals 18+ alt; fast alle mit Abi.
Natürlich sollte man etwa das Dritte Reich nicht extrem breit treten, wie zu meiner Schulzeit. Das war jedoch im Geschichte-LK u der Holocaust war eines der möglichen Abi-Themen.
Bekanntlich bin ich kein Anhänger des ewigen Schuldkultes, jedoch sollt man eine gewisse Basis an Wissen besitzen.
Es wäre interessant zu wissen, was denn diese "rechten Extremen" ohne die Existenz der AfD wählen würden? Sie haben ja die selben Ansichten, nur eben ohne AfD.
CDU mit Merkel, Laschet? OHA!
NPD, Dritter Weg? Das ist für die Hardliner passend.
Für meinen damaligen erzkonservativen Schwiegervater gäbe es keine wählbare Partei!
Nein, ein Rechtsextremer war er nicht!
Wenn ich meine ital./türk. Nachbarn fragte, ob sie stolz auf ihre Heimatländer sind: "Si!" - "Tamam!"
Als Deutscher wäre man schon "latent rechts!"
Voll durchgerasselt?
2 Punkte jeweils bei Chauvinismus und Fremdenfeindlichkeit mit "stimme überwiegend" zu, der Rest aus voller Seele völlig abgelehnt. Zu was oder wen macht mich das lieber Herr Arnold! Sie können ja wenigstens noch Ihre Vorbelastung als angehender "Alter weißer Mann" vorweisen;)! In meinem Fall dürfte das Urteil aber gesprochen sein.
Was Ihre Befürchtungen bezüglich der bei allen vorzufindenden "latenten Anlagen" betrifft, insbesondere beim Thema Antisemitismus, so hat man hier mal wieder nicht differenzieren "wollen"? zwischen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit. Wie auch die übrige Fragestellung vermuten lässt, dass man eigentlich ganz andere bzw. klarere "Abgrenzungen" erwartete seitens der Studie und man sich deshalb genötigt sah, sich auf die AfD zu konzentrieren. Daher ein dickes Lob von mir lieber Herr Arnold, dass Sie sich dessen angenommen haben! Ich wünschte mehr junge Leute hätten Ihren wachen Verstand und Urteilsvermögen! MfG
Eingeengter Blickwinkel
Die verstärkte (einseitige). Beschäftigung mit der AfD kurz vor der Bundestagswahl setzt einen unguten Trend fort. Warum rettete sich diese Partei aus der Bedeutungslosigkeit 2013/14 zum Wahlsieg 2017? Trotz CDU-Werkstattgesprächen ist die Antwort offenbar immer noch nicht angekommen.
Der latente Rechtsextremismus ist schon lange in der Bevölkerung verbreitet und durch die unkontrollierte Grenzöffnung 2015 nicht kleiner geworden. Politiker, die von der Herrschaft des Unrechts reden und dann kuscheln, tragen auch nicht zur Vertrauensbildung bei.
Unabhängig von der Überflüssigkeit solcher Studien
deren Hauptzweck es ist, die Wähler einseitig zu beeinflussen, frage ich mich, was denn „Populistische Wahlberechtigte“ sind?
Fragt man da vorher nach? „Hallo, wir machen da eine Studie. Bevor Sie die Fragen beantworten: Sind Sie Populist?“...
Was überhaupt sind den „Populisten“ ? Letztendlich entscheidet das der Mainstream, indem er jeden einen „Populisten“ nennt, der unangenehme Wahrheiten ausspricht (u.a.) Natürlich gibt es auf allen Seiten des politischen Spektrums „Populisten“ und auch Lügner, aber hier wird suggeriert, sie gäbe es nur „rechts“
„Wir schaffen das“, bspw, war reinster Populismus.
Und der hier gezeigte Fragenkatalog ist auch nichts anderes.
Sollte das Totalversagen der schwarz – links – grünen Obrigkeit in Bund u Ländern gg September hin auf die Umfragen durchschlagen, werden wir mit solchen „Studien“ wohl überhäuft. Es werden alle Register gezogen werden, um die Blauen klein zu halten.
Das Narrenschiff hält Kurs.
Diese Art von Studien sind Volksverdummung.
Alles Panikmache
In Deutschland fehlt eine wertkonservativ ausgerichtete Volkspartei, die im Gegengewicht und Gegenentwurf zum totalen linksgrünen Einheitsblock.
Opposition findet im Bundestag faktisch nicht statt, weil alle dort vertretenen Parteien in Nuancen dasselbe vertreten. Die einzige Ausnahme die AFD. Ein Glücksfall für unser Land.
Leider werden die AFD- Politiker von den Fanatiker der multikulturellen Gesinnungsethik und deren politische und mediale Macht überall wie ein Krebsgeschwür behandelt.
Durchaus hat die AFD auch völlig unnötige innerparteiliche Probleme.
So viele Fehler
Man kann alles herausfinden, wenn man weiß wie es geht. Bertelsmann kann man nicht so ganz ernst nehmen. Methodisch fragwürdig, inhaltlich platt. Um die echte Meinung eines Menschen herauszubekommen, benötigt man echte Interviews. Diese mit Fangfragen und Provokation gespickten, sowie teilweise missverständlichen Fragen Fragebögen sind kein Instrument der Wahrheitsfindung. Aber wir werden wieder erleben, wie diese „Studie“ von den üblichen Verdächtigen zum Fakt „der“ Wissenschaft gemacht werden wird. Wie sagt man heute?“Gähn!“
Folgendes hätte zwar besser…
Folgendes hätte zwar besser zu einer dpa-Meldung gepasst, die hier vor wenigen Tagen übernommen wurde, aber der Kommentarbereich ist beteits geschlossen, und hier passt es auch:
"Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen eine Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron wegen illegalen Waffenhandels. Die Beschäftigte im Wahlkreisbüro des Münchner AfD-Parlamentariers sei eine von 16 Beschuldigten, bestätigte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München, Klaus Ruhland. (...)
Zwischen 2015 und 2018 sollen dem Bericht zufolge Waffen von Kroatien nach Deutschland geschmuggelt worden sein, die mutmaßlich für Mitglieder der rechtsextremen Szene bestimmt waren."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-02/waffenhandel-illegal-er…
Mal sehen, was da rauskommt...
Hysterie: was da rauskommt - natürlich nichts!
'Mal sehen, was da rauskommt'
Nichts!
Wenn wir uns jedesmal aufregen würden, wenn irgendwo gegen einen deutschen Parlamentarier oder Minister oder einen Mitarbeiter derselben ein Ermittlungsverfahren gestartet wird, würde man zu nix Anderem mehr kommen.
Wenn jeder Parlamentarier sein Mandat ruhen lassen würde, sobald gegen ihn oder einen seinen Mitarbeiter ein Ermittlungsverfahren läuft, wären die Parlamente vermutlich leer.
Vermutlich wird auch dieses Ermittlungsverfahren - wie so viele andere -
irgendwann eingestellt, ggf. gegen Zahlung einer Geld-Buße.
Es reicht, wenn Sie uns informieren, wenn jemand in/nach einem Prozeß SCHULDIG gesprochen und ABGEURTEILT wird.
DAS ist nachrichtenrelevant!
Alles andere ist Framing und Propanganda.
Und - intelligent, wie Sie sind - Sie wissen das auch!
Was ist aus den ganzen Ermittlungsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Wulff geworden (das Land ging unter; die Welt stand Kopf!).
Alle wurden eingestellt! Dieses Land leidet an Lüge und Hysterie!
Hysterie, Herr Düring?
Bei so vielen Großbuchstaben und noch mehr Ausrufezeichen sind wohl Sie derjenige, der hier etwas erregt ist. Das erklärt vielleicht auch, warum Sie reflexhaft "framing!" rufen und in einen sehr sachlichen Artikel Fragen hineininterpretieren, die niemand gestellt hat; z. B. ob Bystron nun sein Mandat ruhen lassen muss.
Für seine Mitarbeiterin gilt zunächst einmal die Unschuldsvermutung. Sollten sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft jedoch als zutreffend erweisen, dann wird es mit einer Geldbuße nicht getan sein, das kann ich Ihnen sagen - nicht bei diesem Straftatbestand!
Ich stelle mir gerade vor, was hier los wäre, wenn ein Mitarbeiter eines "links-grünen" Abgeordneten - mutmaßlich - Waffen von Venezuela nach Leipzig-Connewitz verschoben hätte, denn hier wird ja schon bei der Jakobiner-Alarm ausgerufen, wenn ein paar Schüler für Klimaschutz demonstrieren! So viel vielleicht zum Thema Hysterie...