An der Zukunft der Ampel hängen auch die politischen Existenzen des Spitzenpersonals / dpa

Warum die Ampel-Koalition halten wird - Machterhalt: Ein strapazierfähiger Kitt

In den vergangenen Monaten machte die Ampelkoalition vor allem mit Zerwürfnissen und massiven Meinungsverschiedenheiten Schlagzeilen. Doch ein Bruch des Regierungsbündnisses ist nicht in Sicht - die Angst vor Neuwahlen und persönliche Machtinteressen sind zu groß.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

So erreichen Sie Hugo Müller-Vogg:

Oppositionsführer Friedrich Merz ist sich sicher: „Wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Regierung am Ende.“ Die Wähler sind davon nicht so überzeugt. 50 Prozent der Bundesbürger gehen davon aus, dass die Ampelkoalition bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2025 durchhalten wird. 40 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. Das ergab eine Forsa-Umfrage für RTL.

Beim CDU-Vorsitzenden Merz mag der Wunsch der Vater der Prognose sein. Die Annahme der Bürger, SPD, Grüne und FDP würden allen Streitigkeiten zum Trotz gemeinsam weiterregieren, scheint dagegen realistischer zu sein. Mögen in dem einst als Fortschrittskoalition angetretenen Bündnis auch die Fetzen fliegen, mögen sich vor allem FDP und Grüne fast täglich bekämpfen: Es gibt mindestens fünf Gründe, warum diese Koalition durchhält.

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Urban Will | Di., 30. Mai 2023 - 13:29

sicherlich recht plausibel. Arg viel tiefer fallen als jetzt schon, können die Ampel – Stümper eh kaum mehr, nur die FDP vielleicht, der man ein Ausscheiden aus dem nächsten BT nur wünschen kann. Sie werden aber noch warten mit dem Kündigen des Bündnisses und schauen, wie viel „Luft nach unten“ noch drin ist.
Sie leben derzeit ja ganz gut mit der Rolle des „Bremsers“, wofür man ihnen durchaus dankbar sein kann, was aber auch – da sie ja den meisten Dreck vorher selbst mitgetragen haben – eine glatte Verar... des Wählers ist. Macht aber auch nichts, der Michel ist Weltmeister im Verar... - Lassen.
Der einzig denkbare Grund wären die Grünen, deren „Vorreiter“ Habeck als beleidigte Leberwurst von dannen zieht, aber das macht er ja offensichtlich nicht, sondern stümpert weiter an seinem Gesetz herum. Und produziert neuen Blödsinn, so etwa nun mit seiner „Tourismusstrategie“.
Die Ampel wird uns weiter drangsalieren. Und dann? Geht es mit Jamaika oder Groko genau so weiter. Armes Land.

Ingo Frank | Di., 30. Mai 2023 - 13:45

gebe ich ihnen Recht Herr Dr. Müller- Vogg. Die Ampel wird den weiteren Niedergang der Wirtschaft, die Entwertung von Millionen Immobilien, die ungebremste Einwanderungspolitik, eine Energiewende, die nur ideologisch motiviert aber technisch & technologisch vom Anspruch auf Finanzierbarkeit ganz abgesehen, so nicht durchführbar ist, weite zum Schaden der deutschen Nation fortführen.
Und so lange die größte Oppositionspartei gut ein Drittel der von der Ampel gemachten Gesetze zustimmt, wird sich am Gesamtbild Deutschlands nichts aber auch gar nichts ändern. Selbst bei einer BTWahl, wann immer die stattfinden wird, wird sich am Schwarz, Grün, Rotem Einheitsbrei links der Mitte nichts ändern.. Dazu wird dem Michel noch viel zu wenig ins Portmonee gegriffen, da er sich Malle & Antalya noch leisten kann.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Sabine Jung | Di., 30. Mai 2023 - 13:47

die schlechten Nachrichten, es gibt kaum Hoffnung auf eine Veränderung vor den regulären Wahltermin 2025. Was wird aber dann die Wahl bringen? Am Ende auch nicht viel mehr. Die CDU erstarkt mit der SPD, die Grünen schmieren ab und die AfD belegt vielleicht Platz 3. Die FDP ist nicht mehr nennswert da. So jedenfalls die jetzigen Umfragen. Was würde es dann bringen, für CDU mit der SPD zu regieren? Wenn es bis zur 50% nicht reicht, kommen vielleicht wieder die Grünen mit rein?
Man kann es drehen wie man will, es ändert sich einfach nichts und der Wahnsinn der Transformation wird uns alle arm machen.

Enka Hein | Di., 30. Mai 2023 - 13:49

...bzgl. AFD wird Mal wieder populistisch rausgehauen, aber näher begründet wird's nicht.
Muss man ja auch nicht. Ist AFD.
Genau wie die Blockparteien die AFD mit Argumenten "stellen" wollte.
Warte ich heute noch drauf.
Aber Herr MV bastelt weiter an theoretischen Koalitionen.
Vergisst aber zu erwähnen das unsere Grünen zu Teilen mit Altkommunisten der KBW gut bestückt sind und die Klientel auch aus Teilen von RAF Sympathisanten bestehen.
Und auch die SPD sich nicht zu Schade ist mit einer Mauermörder Partei ins Bett zu gehen.
Der Artikel war so überflüssig wie ein Kropf.
Zeigt aber die geistige Haltung des Autors.
Vielleicht hat der Auto ja auch Angst vorm linken Mainstream Pöbel. Und man lässt mindest einen nagativen Satz gegen die AFD los. Sonst ist man ja selbst Nazi.

Ich stimme Ihnen im Wesentlichen zu.
CDU/CSU, AfD und FDP haben zur Zeit eine massive Mehrheit, nennt man so
etwas nicht Volkswillen? Vernünftige Politiker müssen dazu doch eine vernünftige Lösung finden können.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 30. Mai 2023 - 13:58

Ich sehe eher ein Zusammengehen von SPD und Grünen gegen die FDP, was auch von den Medien unterstützt wird. Die Kompromissbereitschaft, die der Autor bei den Grünen, insbes. Herrn Habeck sieht, die kann ich nicht nachvollziehen. Habeck zieht „sein Ding“ durch, seine Kompromisse sind nur faule Nebelkerzen, siehe Alternativen beim GEG, die bis jetzt bekannt sind. Da auch die FDP von der Agora durchsetzt ist, hilft auch sie nicht weiter. Was bringt es dem Hausbesitzer, wenn er keine WP einbauen muss, sich dafür aber die CO²-Steuer verdoppelt und er diese wg. nicht getätigter Investitionen (die er auch selbst finanzieren soll) nicht auf die Mieter umlegen kann?

Wo bleibt der Kompromiss für Häuser, deren Leitungen für die WP zu schwach sind oder die in den nächsten Jahren (niemand weiß genau wann) an das Fernwärmenetz angeschlossen werden sollen? Die aber auch kein Zutrauen in Pelletheizung und kein Biogas verfügbar haben?

Es wird noch dauern, bis sich die Konsequenzen beim Bürger zeigen.

Rainer Mrochen | Di., 30. Mai 2023 - 14:12

"Auch Politiker sind Menschen. Anzunehmen, sie dächten ständig nur an das Wohl des Landes, wäre naiv. Zu unterstellen, sie hätten nur die eigenen Interessen im Auge, wäre zynisch."
Aha, Herr M.V. Erklären sie wie unterstellte Naivität der Einen und der Schwur der Anderen zusammen passen. Genau das ist Zynismus pur.
Sie beschreiben doch die Beweggründe politisch Tätiger selbst prägnant genug, um anschliessend auch nur Menschen aus ihnen zu machen. (Dostojewski:" Politik ist Lüge.")
Soweit, so gut. Diese Koalitionsveranstaltung agiert zum Nachteil von Volk und Land. Das ist offensichtlich. Die von ihnen prognostizierte "Durchwurstelei" stellt für mich nur noch einen einzigen Affront gegenüber dem Souverän dar. Die dahinter stehende Absicht ist so durchsichtig, daß weder Naivität gegenüber den Tatsachen unterstellt werden muss, noch ein irgendwie gearteter Zynismus unbenannt werden darf.
Das Chaos in diesem Land kommt nicht von ungefähr. Die derzeitigen Zyniker sitzen links/grün.

Günter Johannsen | Di., 30. Mai 2023 - 14:48

"Alles muss klein beginnen
Lass etwas Zeit verrinnen
Es muss nur Kraft gewinnen
Und endlich ist es groß."
Dieses Lied sangen wir in den montäglichen Friedensgebeten in Leipzig St. Nikolai!
Monika Gruber ruft auf zur Demo gegen die Politik der Grünen am Samstag, 10. Juni 2023 * 10 Uhr in Erding,
Schrannenplatz. Es wird Zeit für Widerstand!
"Sind alle verloren": Gruberin eskaliert und geht gegen Habecks Politik vor … !
Bei der Kabarettistin Monika Gruber hat der Frust über die aktuelle politische Lage in Deutschland eine neue Eskalationsstufe erreicht. Es reicht JETZT: LinX-Revanchismus braucht deutlich Grenzen!

dann spielen die hohen "Diäten" und überbordenden Gehälter die Hauptrolle.
"Neben den politischen Konsequenzen hätte das für zahlreiche Abgeordnete persönliche Folgen. Viele Mitglieder der drei Regierungsfraktionen würden ihre Mandate verlieren."
Ideologisch und praxispolitisch ist man himmelweit auseinander, aber die "Kohle" schweißt zusammen. Ist das eklig!
Noch einmal mehr muss das jetzt ein Ende haben ... und dann nie wieder grün und rot, solange die private bzw. undemokratische Ambitionen haben!

Gunther Freiherr von Künsberg | Di., 30. Mai 2023 - 14:50

Maßstäbe die dazu führen, dass die Linke als demokratische Partei angesehen wird, der muss bei Anwendung derselben Maßstäbe auch die AFD als demokratische Partei ansehen. Wer ideologiefreie Maßstäbe bei seiner Beurteilung zugrunde legt wird diese beiden Parteien nicht ins demokratische Spektrum einordnen. Es ist geradezu grotesk, dass in der Bevölkerung eine absolute Mehrheit rechts vor links besteht. Nur wenn man Parteien, denen das demokratische Grundverständnis fehlt trotzdem bei der Mehrheitsbildung zuließe wäre Links & damit auch Grün abgewählt. Das groteske ist, dass Parteien mit zweifelhaftem Demokratieverständnis es zu verantworten haben, dass die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht den Mehrheitsverhältnissen in der Bevölkerung entsprechen. Deshalb wäre bei einer Neuwahl eine völlig andere Zusammensetzung des Bundestages zu erwarten, sodass schon aus eigener Versorgungssicherheit heraus eine Mehrheit für das Scheitern dieser Ampel nicht zustande kommen wird.

Norbert Heyer | Di., 30. Mai 2023 - 15:04

Macht ist geil, wir bestimmen, was hier in Zukunft läuft. Dieser Grundgedanke ist besonders ausgeprägt bei den Unfähigen in der Ampel - damit meine ich die Grünen, die eine blamiert uns weltweit, der Philosoph macht uns arm. Wer so eine Gebäude-Energie-Gesetz verfasst, zeigt in aller Deutlichkeit seine Defizite hinsichtlich logischem Denken und realistischem Handeln. Es geht nur darum, die Mittelschicht möglichst schnell abzuschaffen. Der Hass auf die eigenen Landsleute ist grenzenlos. Sie schaffen nicht nur bewusstes Chaos in allen Bereichen, sie wollen sich auch ein neues, gefügiges Volk erschaffen. Deshalb müssen sie ihre Lufthoheit -egal wie- verteidigen und fortführen. Schnelle Einbürgerung, Bürgergeld, wählen mit 16 und Wahl-Reform soll ihre Macht auf Dauer sichern. Erst nach dem völligen Zusammenbruch erkennen die Deutschen, dass sie wieder einmal zum Sündenbock der Geschichte gemacht wurden. Wir haben überhaupt kein Gespür dafür, wann Änderungen am Wahlverhalten notwendig sind.

Christoph Kuhlmann | Di., 30. Mai 2023 - 17:24

Das kann auch noch mehr werden. Bis zur Allparteienkoalition gegen die AfD. Das ist dann die demokratische Bankrotterklärung. Macht nur weiter so, nie das Kind beim Namen kennen und ordentlich tabu darauf.

Nach neuester Wahlumfrage würde die Union (CDU/CSU) auf 28%, die SPD 20%, die AfD 18%, Bündnis 90/Die Grünen 13%, die FDP 9%, die sonstigen Parteien auf 8% kommen! Für linke Vereine weist die Richtung streng nach unten ... und das ist gut so!

Brigitte Simon | Di., 30. Mai 2023 - 18:04

Ein typischer 08/15 Müller-Vogg Artikel mit Spannung.

Was, werter Herr Müller-Vogg, ist die Lösung Ihres Orakels "da keine der im Bundestag vertretenen Parteien - aus guten Gründen - mit der AfD koalieren will". Was sind die aus guten Gründen? Cum oder Ex, das ist hier die Frage.
Meine Spannung wird für mich immer spannender.

Sabine Lehmann | Di., 30. Mai 2023 - 21:18

Sie hat nur Pech beim denken. Resümee:
+Ihr Leben ist nicht voller Verbote. Sie haben nur noch nicht die richtige Einstellung gefunden.
+Sie brauchen auf der Straße keine Angst zu haben. Sie müssen sich nur adäquat bewaffnen.
+Das Haus ist nicht kalt ohne Heizung. Sie sind nur zu dünn angezogen.
+Die Wärmepumpe ist nicht defekt. 15 Grad (g)reichen.
+Fleisch wird nicht wirklich rationiert, es liegen halt nur mehr Algen auf dem Teller.
+Ihr Geld ist nicht einfach weg, es hat nur jemand anderes.
+Sie sind in Ihrer freien Meinungsäußerung nicht eingeschränkt. Sie müssen nur vorher die Sanktionen abwägen.
+Die „Frau“ mit dem Bart u. der Beule im Schritt ist nicht wirklich ein Mann. Sie müssen einfach den Chromosomen-Satz im Knobel-Becher nochmal gut durchschütteln.
Die schlimmsten Dinge waren meist „gut gemeint“. Bei dieser Politik trifft indes nicht mal das zu. Da ist „gut gemeint“ nur die schlechte Ausrede für totale Unfähigkeit. Aber ein lukratives Geschäftsmodell für grüne Günstlinge!

Sabine Lehmann | Di., 30. Mai 2023 - 22:27

„Roobärrt.“
„Jaah, Annalena?“
„Du Robert, Du sag mal, was machen wir denn, wenn wir abgesägt werden? Ich kann doch nicht wirklich arbeiten gehen!“
„Nich schlimm, Annalena. Wir kriegen doch Abfindung plus Pension.“
„Pension? WTF? Früher waren wir im Urlaub in einer Pension.“
„Ach, Annalena, Du weißt ja nix. Das ist die lebenslange Alimentierung, wenn man 20 Monate lang so getan hat, als hätte man für die Bundesrepublik „gearbeitet“.“
„Boah, is ja super Robert. Was gibt’s denn da so?“
„Ach so einiges, auf ein paar Tausend € im Monat kommst Du locker.“
„Echt krass. Das ist so, als würde man statt Schadenersatz zahlen zu müssen für den Scheiß, den man in 20 Monaten verzapft hat, auch noch ne Belohnung kriegen! Wahnsinn. Deutschland ist geil. So, hab noch zu tun. Sitze immer noch über dem feministisches Außenklo für den Busch in Nigeria. Ich glaube, die Buschmänner haben das mit dem Gender-Klo noch gar nicht so kapiert.
So, muss jetzt los, Trampolin springen mit Nancy u. Lisa."(Ende Teil 1)

Sabine Lehmann | Di., 30. Mai 2023 - 22:43

Fortsetzung......Robert:
„Tschüss Annalena. Ich muss mich jetzt auch ranhalten. Muss noch schnell für Klima und meine Wärmepumpen 77 Lügen für die FDP und die bekloppten da draußen Wähler zusammen texten. Aus einem Prozent Effektivität zaubere ich denen die Rettung des gesamten Weltklimas. Darin bin ich echt gut. Wie Houdini. Gelernt ist gelernt. Man nennt das jetzt auch "das habe ich „gehabeckt“. Und zu meinem neuen Kinderbuch "Maja und die Wärmepumpen" gibt es jetzt einen grünen Klima-Song, und der geht so:
"Ich hab Euch tausendmal belogen.
Ich hab Euch tausendmal verarscht.
Ich bin mit Euch so hoch geflogen,
doch das Klima war entsetzt.
Da war der Wind in meinen Flügeln
Hab' so oft mir nichts gedacht.
Ich würd' es wieder tun
Mit Euch, heute Nacht!"
Ach, und beim springen Annalena, denk an die Decke!“
zu spät………..

Gisela Hachenberg | Mi., 31. Mai 2023 - 00:13

Immer dieselbe Leier: „da - aus guten Gründen - niemand mit der AfD koalieren will…“ Was heißt bei Ihnen, Herr Müller-Vogg „aus guten Gründen“??? Wir werden es nie von Ihnen erfahren oder erklärt bekommen, leider. Wie sagt man so schön: „Papier ist geduldig“.
Klar die AfD-Wähler sind Nazis und rechtspopulistisch. Sind Sie wirklich der Meinung, dass 18 Prozent der Wähler wirklich so schlimm sind? Ich glaube, wenn jetzt Wahlen stattfinden würden, bekäme die AfD mehr als 18 Prozent. Viele scheuen sich - diesmal wirklich „aus guten Gründen“ - sich bei einer Umfrage als AfD Sympathisant zu outen! Kein Wunder bei der Dämonisierung - wie ja jetzt auch bei Ihnen - des Wählerwunsches. Klar, die Linken und auch die Kommunisten bei der SPD und den Grünen, sind ja eher Demokraten und wählbar. Da freut sich die links/grüne Journalistenblase. Warten wir es ab, Herr Müller-Vogg. Sicher wollen diese Ampelstümper an der Macht bleiben. Aber bis zur nächsten BTW fließt noch „viel Wasser den Rhein runter“

Hans-Hasso Stamer | Mi., 31. Mai 2023 - 02:43

Fette Pfründe gibt man nicht auf für sowas Unwichtiges wie vernünftige Politik für Millionen Wähler oder - es darf gelacht werden - deren VERTRAUEN ???.

Die FDP hat gerade das Heiz–Stasi-Gesetz abgenickt. Wie tief kann man eigentlich sinken als Regierungspartei?

Wer eine solche Partei jetzt noch wählen würde, hat doch nicht mehr alle Tassen im Schrank. Den Staat gehen die Energieverbräuche des Bürgers einen feuchten Kehrricht an, solange seine Protagonisten seine mühsam erarbeiteten Steuern verschwenden, als gäbe es kein Morgen. Vom Energieverbrauch ganz zu schweigen.

Wozu brauchen sie eigentlich Fernwärme in den Kabinettsräumen des Bundestages? Sollen sie doch mit Fürzen in ihre komfortablen Ministersessel heizen. Die sind ja weich genug gepolstert.

Und ja, das sind Häme, Hass und Verachtung. Das sind die Gefühle, die man hat, wenn die Interessen der Bürger weniger zählen als das Schwarze unterm Fingernagel und eine Partei einfach alles verrät, für das sie gewählt wurde.

Klaus Funke | Mi., 31. Mai 2023 - 09:22

Sie hält die Not zusammen. Was sind diese drei Parteien denn in Wahrheit? kümmerliche Notgemeinschaften mit einem schwachen Wählerpotenzial. Und für eine Scheidung reicht das Geld nicht. Außerdem, das stimmt Herr Müller-Vogg, hält sie die Furcht und Panik vor Neuwahlen beieinander. Neuwahlen wären zum jetzigen Zeitpunkt das Todesurteil, zumindest für die Grünen und die FDP, vielleicht sogar für die SPD. Leider gibt es keine Alternative - die CDU hat sich, aus Furcht vor der Wahrheit bei einer Aufarbeitung der Merkel-Zeit, selber ohne Not zu einem Duckmäuser gemacht. Deutschland ist kein Land mehr, in dem sich gut und gerne leben lässt. Wandert aus, Leute!