Parlamentswahlen in Italien - Eine Italienisierung Deutschlands

Während der deutschen Politik zunehmend „italienische Verhältnisse“ drohen, könnte die kommende italienische Regierung weitaus solider sein, als man es sich hierzulande vorstellt. Mit einem erwartbaren Rechtsruck läge Italien im europäischen Trend

Gentiloni im Parlament
Der Amtsinhaber Gentiloni: rational, undramatisch, entspricht nicht dem Klischee von „italienischen Verhältnissen“ / picture alliance

Autoreninfo

Stephan-Götz Richter ist Herausgeber und Chefredakteur des Online-Magazins „The Globalist“, zusätzlich schreibt er auf seiner deutschen Webseite. Er hat lange Jahre in Washington, D.C. verbracht und lebt und arbeitet seit 2016 in Berlin.

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Am 4. März geht Italien wählen. Der Ausgang von Parlamentswahlen in Italien ist normalerweise ein Spektakel, an dem wir Deutsche uns gerne ergötzen. Denn angesichts der traditionellen Kurzlebigkeit italienischer Regierungen nach 1945 sind wir immer schnell geneigt, von der Verantwortungslosigkeit italienischer Politiker zu sprechen. Politik in Italien werde immer, so heißt es, aus einem galahaften Impuls heraus betrieben. Im Vordergrund stehe immer die Positionierungsinteressen der eigenen Person – egal, was für das Land dabei herauskommt. Unter diesen Vorzeichen ist der amtierende italienische Ministerpräsident bereits der 57. in der siebzigjährigen Nachkriegsgeschichte des Landes.

Mit diesen deutschen Stereotypen dürfte es nun aber vorbei sein. Allerdings nicht unbedingt deshalb, weil sich Italien verändert hat, sondern weil die Berliner Republik dabei ist, sich zu italienisieren. So können selbst die Äußerungen italienischer Politiker, die mit Blick auf die in ihrem Land bald bevorstehende Bildung einer neuen Regierung pikant vor „deutschen Verhältnissen“ warnten, nicht verwundern. Diese Meinungsäußerungen stellen auf ihre eigene Weise einen markanten Moment der europäischen Integration dar. Der traditionelle deutsche Impuls, uns über derlei despektierliche Äußerungen aus Italien, dem Inbegriff der politischen Instabilität, zu mokieren, sollte uns fortan im Hals stecken bleiben. Dies nicht nur deshalb, weil die aktuellen Riten der Berliner Regierungsbildung allzu sehr an die klassisch italienische Commedia dell’ arte erinnern. Es steht ja auch zu erwarten, dass melodramatische Prozesse der Regierungsbildung in der Berliner Politik der Zukunft kein Einzelfall bleiben werden.

Stagnation in Berlin

Diese Tatsache verändert auch die traditionelle deutsche Perspektive auf die italienische Politik. So sehr wir uns winden mögen, der Bazillus der Instabilität und der Improvisation ist auf Deutschland übergesprungen. Hinzukommt, dass mittlerweile auch über der politischen Performance der Berliner Republik ein Schatten italienhafter Stagnation und des Ineinanderverhaktseins liegt. Während dieser Prozess in der italienischen Politik vierzig Jahre nach 1945 einsetzte, dauerte es in Deutschland gute sieben Jahrzehnte. 

Nichtsdestotrotz zeichnen sich bei der CDU aktuell Zerfransungstendenzen ab, wie das in Italien der einstmals dominanten Democrazia Cristiana in ihrer Spätphase in den 1980er Jahren widerfuhr. Aus dem effektiven Sammelbecken verschiedener konservativer Strömungen wurde zunehmend ein Schatten seiner selbst. Dies beweist sich auch ein der These eines Spiegel-Autors, dass es in der CDU einen Richtungsstreit darüber gibt, „ob die CDU die liberale, sozialdemokratische Partei, zu der sie Angela Merkel gemacht hat," bleibt oder nicht. 

In jedem Fall ist es höchste Zeit, Italien und die italienische Politik nicht länger gönnerisch für ein quasi-außereuropäisches Kuriosum zu halten. Vielmehr gilt es, das eminent Europäische in der Politik des Landes zu erkennen. So erinnert der (noch) amtierende Premierminister Paolo Gentiloni an die längst vergangene Hochphase der Angela Merkel. Gentiloni ist ein sehr kompetenter, undramatischer Lenker der politischen Geschicke Italiens. Was nun die traditionell besonders melodramatisch agierenden Faktoren der italienischen Politik – Silvio Berlusconi und Beppe Grillo – angeht, so agieren sie aktuell in eher geregelten Bahnen. Grillo hat einem Jüngeren das Zepter übergeben und Berlusconi bleibt der Weg in die aktive Politik versperrt. In jedem Fall sind beide im Vergleich zu Donald Trump geradezu stabile Charaktere.

Migranten, die „soziale Bombe“

Gewiss neigt Berlusconi dazu, wann immer möglich auf die rhetorische Pauke zu hauen. Wenn er etwa den Zustrom illegaler Migranten als „soziale Bombe“ beschreibt, mag das manchen Deutschen aufstoßen. Dennoch dürfte er mit seiner Einschätzung recht haben. Denn von einem Land, das es nach fast sieben Jahrzehnten noch nicht geschafft hat, weite Teile Süditaliens produktiv in moderne Wirtschaftsstrukturen einzubinden, ist kaum zu erwarten, dass ihm just dieses Vorhaben mit Migranten, die aus Afrika eingereist sind und zu einem beträchtlichen Teil Analphabeten sind, ohne weiteres gelingen wird. 

Man sollte üderdies nicht vergessen, dass auch bei uns, den wirtschaftlich viel erfolgreicheren Deutschen, die Erbringung des realen Beweises noch aussteht, dass es uns gelingen wird, hierzulande eine ähnliche „soziale Bombe“ zu verhindern. Aller Voraussicht nach wird das Wahlergebnis des 4. März in Italien den europaweiten Trend einer zunehmenden Stärkung konservativer bzw. sehr rechter Parteien fortsetzen. Dennoch ist es möglich, dass Paolo Gentiloni, auf den u.a. Emmanuel Macron große Stücke baut, weiter im Amt bleiben wird. Dies kann entweder geschehen, falls seine Demokratische Partei – de facto Sozialdemokraten – eine große Koalition mit Berlusconis rechtsgelagertem Parteienblock und anderen eingehen. 

Gentiloni sieht Italien als Leuchtturm europäischer Migrationspolitik

Damit käme es in Italien in der Tat zu „deutschen Verhältnissen“, allerdings den klassischen, das heißt das Regierungsgefüge stabilisierenden (im Gegensatz zu den neudeutschen Verhältnissen, unter denen die Regierungsbildung nach klassisch italienischem Muster, also instabil verläuft). Falls dies stimmenmäßig nicht ausreicht und eine weitere Wahl notwendig sein sollte, könnte der populäre Gentiloni zumindest für eine Weile weiter als Chef einer technokratisch ausgerichteten Regierung dienen. In Italien – wie anderswo in Europa – hat der politische Trend nach rechts indes wenig mit einer irgendwie gearteten höheren Kompetenz rechter Parteien zu tun. Sie sind in erster Linie die politischen Nutznießer des zunehmenden Unmuts, der mit den Migrationsströmen verbunden ist, die Europa erfasst haben. 

So mag Paolo Gentiloni, der amtierende italienische Ministerpräsident, aktuell noch beteuern, dass sein Land – zusammen mit Deutschland – wegen ihrer liberalen Aufnahmepolitik zu den Leuchttürmen der europäischen Migrationspolitik zählt. Dabei hat die politische Realität ihn und seine Partei schon lange eingefangen. Den Deal, den der italienische Geheimdienst mit Akteuren in Libyen ausgehandelt hat, um dem Strom der Bootsflüchtlinge über das Mittelmeer Einhalt zu gebieten, mögen gar manche Europäer als „schmutzig“ und verantwortungslos betrachten. Effektiv ist er – angesichts der anhaltenden, politisch bedingten Schwäche von Frontex – allemal. 

Die italienische Regierung mag sich zudem zurecht zugute schreiben, dass sie mit ihrem Vorgehen politische Verwerfungen nicht nur in ihrem Land, sondern in ganz Europa verhindert hat. Nur darf sie kaum erwarten, dass ihr diese Form des Flüchtlingsmanagements honoriert wird. Während sich der linke Flügel der eigenen Demokratischen Partei entsetzt gibt, sind viele andere Wähler nicht genügend beeindruckt, weil sie tiefersitzende Ängste haben. Insofern erinnert Gentiloni aktuell an den smarten und aufgeklärten Christian Kern, den SPÖ-Mann, der bis zum Dezember 2017 österreichischer Bundeskanzler war.

Deutschland gilt als Kriegsgewinner des Euro

Mit Blick nach vorn: Wie soll es nach italienischen Vorstellungen mit der EU weitergehen? Keine Frage, die Pläne der neuen deutschen GroKo-Bundesregierung, mehr Geld in europäische Projekte zu stecken, ist in Italien mit Wohlwollen aufgenommen worden. Deutschland gilt in Italien parteiübergreifend als „Kriegsgewinner“ der Einführung des Euro. Dementsprechend soll es für seinen, mit dem lange schwachen Wechselkurs verbundenen Konjunkturvorteil noch den gebührenden Obolus zahlen.

Schon die Regierung von Mario Monti hatte einer Regelung das Wort geredet, der zufolge auf nationaler Ebene gemachte echte Investitionsausgaben – im Gegensatz zu konsumtiven Aufwendungen – nicht auf die in der Eurozone übliche Schuldenstatistik angerechnet werden sollten. Es ist daher abzusehen, dass man Deutschland nicht nur zum Bailout italienischer Banken auf die Zurverfügungstellung von mehr Geld drängen wird. Zugleich gilt, dass – so notwendig Zukunftsinvestitionen ohne Frage sind – deren Effekt auf das wirtschaftliche Wachstum und die Wirtschaftstätigkeit in Italien an sich überschätzt wird. Sie ist eben gerade nicht der heilige Gral, der die bestehenden Missstände und Fehlallokationen aufheben kann. 

Dazu wäre eine viel tiefer greifende Strukturreform in Italien nötig. Doch allein der Versuch, bei den politischen Strukturen des Landes anzusetzen, kostete Matteo Renzi im Dezember seinen Kopf. Ein klassisches Beispiel für die Kurzatmigkeit in wirtschaftlichen Fragen ist der anhaltende Irrglaube, dass sich die Jugendarbeitslosigkeit durch mehr Geld aus Brüssel effektiv bekämpfen lässt. Solange dies nicht mit smarten, marktorientierten Reformen des beruflichen Ausbildungswesens verbunden ist, verpufft dieses Geld – wie das bei einer ganzen Anzahl weiterer, gutgemeinter aber ineffektiver Projektideen aus Brüssel der Fall sein wird. 
 
 

Joachim Wittenbecher | Fr, 2. März 2018 - 18:29

Ich schätze das italienische Volk und seine Kultur sehr, deshalb bin ich nicht einverstanden, die gegenwärtige deutsche Misere als Italienisierung zu bezeichnen. Was sich in Deutschland seit September 2015 ereignet hat, ist nämlich ein typisches deutsches Eigengewächs; Merkel hat die bisherige Linie handwerklich sauberer, rationaler und verantwortungsbewußter Politik verlassen und Deutschland ihrer emotional rauschhaften, religiös (evangelisch) fundamentalistischen Gesinnungsethik unterworfen. Ich kann mir keinen italienischen Politiker vorstellen, der dazu fähig wäre.

Reiner Jornitz | Fr, 2. März 2018 - 19:25

diese haben wir schon längere Zeit, nur sind diese unter den Teppich gekehrt worden. Nur der Teppich ist so groß geworden , das man über ihn darübersteigen kann. Nun kommt eine frische , neue demokratische Kraft , die zu dem steht was sie sagt und an die Bürger hier in diesem Land Glaubwürdigkeit ausstrahlt die AFD und kehrt diesen Dreck an die Oberfläche! Nur zu dumm , jetzt stehen die Allparteien dumm da und wehren sich mit allen Möglichkeiten die sie haben. Aber es ist gut so wie es kommt. Es findet ein Selbstreinigungsprozess momentan in Deutschland statt, der die Deutschlandhasser wegspült

Heinrich Niklaus | Fr, 2. März 2018 - 19:42

Zitat: „Deutschland gilt in Italien parteiübergreifend als „Kriegsgewinner“ der Einführung des Euro. Dementsprechend soll es für seinen, mit dem lange schwachen Wechselkurs verbundenen Konjunkturvorteil noch den gebührenden Obolus zahlen.“

Im Gegenzug zahlen uns die Italiener die Zinsverluste, die Herr Drahgi mit seiner Null-Zins-Politik bei uns verursacht hat. Zusätzlich geben sie die Goldene Kreditkarte Target-2 ab und die EZB kauft keine italienischen Schrottanleihen mehr.

Der Kriegsgewinner ist der „Süden“. Die Gewinne unserer Exporteure haben wir durch das Target-2-System selbst bezahlt. Wenn, dann alles mal so richtig aufrechnen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 2. März 2018 - 19:43

nicht, zeigt doch Österreich, wie man sich vom 3. Reich erholen kann, Italien selbstredend von seinem eigenen Faschismus.
Nach Lesen des Artikels ist mir leider nicht klar geworden, womit sich die Italiener, ein Volk mit unglaublicher, Europa in der Vergangenheit prägender Geschichte, selbst im Wege stehen.
Die DC ist weg und ansonsten blieb mir der Film "Christus kam nur bis Eboli" in Erinnerung.
Gerade für Italien sehe ich primär den europäischen Weg, weil etwa eine `Weiterführung´ der Kolonialzeit, wie es evtl. Frankreich, England und die Beneluxstaaten "praktizieren" irgendwie nicht gibt.
Was bitte soll das, dass Merkel jetzt Afrika retten will, die Deutschen sollten sich für Europa aufsparen, ihre größten Exportgebiete, die Italiener aber sollten im Mittelmeerraum aktiver werden, ohne gleich eine Brücke nach Afrika zu bauen.
Die hätte nämlich evtl. nur eine Richtung.
Europa sollte in Italien gemäss vorhandener Wirtschaftszweige Kernkompetenzen verankern, Strukturpolitik?

Gisela Fimiani | Fr, 2. März 2018 - 19:53

Vielen Dank, für eine sachliche Bestandsaufnahme, samt Mahnung zu deutscher Selbstkritik.

Mathias Trostdorf | Fr, 2. März 2018 - 21:54

Die Flüchtlingskrise ist nur ein Katalysator dafür, daß derzeit zutage tritt, wie in Europa offenbar eine steigende Anzahl von Menschen die Nase voll davon hat, was realitätsfremde, eher "linke"Politik (mit „Vielfaltseuphorie und gehypten Multikulturalismus“, wie selbst Peer Steinbrück heute befand) bei gleichzeitiger Verunglimpfung des Konservativen in vielen Ländern angerichtet hat und weiter anrichtet. Das Schiff ist voll auf Untergangskurs, aber Einsicht oder gar Gegensteuern: Fehlanzeige!
Da braucht sich niemand über das Erstarken rechter Parteien zu wundern. Der Rechts-Wähler fällt ja nicht vom Himmel. Der möchte nur keine Parteien mehr wählen, die ihm- ohne zu fragen- Lebensumstände zumuten, die er so nicht will.

Ralph Lewenhardt | Sa, 3. März 2018 - 08:58

Bloß keine Änderung dessen, was nicht mehr funktioniert, es könnte Posten und Macht kosten.
Parteien werden gebraucht, die veralteten Demokratiegesetze aber nicht mehr, denn längst stehen sie im Widerspruch zum Grundgesetzt und dem was der Staat dringend braucht.
Aber notfalls ändern die Parteien eben das GG. Schade dass wohl auch das Verfassungsgericht nach diesen Mustern besetzt ist und keiner sich trauen darf.

Eberhard Thamm | Sa, 3. März 2018 - 10:43

Unsere tadellose und unfehlbare Kanzlerin, wird neben dem Orient, Afrika auch Italien retten. Ihre Kompetenz dafür, wird sie nicht mit einem E. Macron oder S. Kurz teilen wollen. Im Zuge des Euro-Rettungsschirm ESM wird auch eine EU - Transfer- und Schuldenunion von ihr geschuldet werden, Wen in der EU interessiert schon Milliarden Zinsverluste Deutscher Sparer u deren Renten. Wo Wohlfahrtsorganisationen, wie die Tafeln, Merkels Sozialpolitik ersetzen müssen. Wo Mitläufer und von ihr selbst, als Verursacherin, realitätsfern, überzogen u. mit unangebrachter Kritik die Essener Tafel überschüttet werden darf. Wo Deutsche u. Migranten sich um Wohnraum, Nahrungsspenden streiten. Ihre offene Welt bedeutet „kommt alle, ihr bunten Kinderlein der Welt. Mutti hilft“. Merkel, die ohne einen Stopp-Knopf für ihre Mission, Deutschland in die Niederung zu zwingen. Ihr Werkzeuge, die Union u. SPD. Ihre Regierungszeit bedeutet Kollateralschaden. Ihre Leistung ist Offenbarung einer „rot“ schwarzen NULL

Christa Wallau | Sa, 3. März 2018 - 12:14

Es grenzt an Schwachsinn u. ist eine
Unverschämtheit gegenüber jedem intelligenten deutschen Steuerzahler, daß die Regierung uns weismachen will, der Staat Italien werde aus Dauerkrise u. Verschuldung herauskommen, wenn wir ihm dafür die nötigen Kredite lange genug zur Verfügung stellten.
Italien ist verschuldet und lebt über seine Verhältnisse seit ich denken kann!
Gründe dafür u. a. :
1. Niemand, der es vermeiden kann, zahlt Steuern
u. nimmt die Politik ernst.
2. Es existiert eine blühende Parallelwirtschaft in
Form von Ehrenwerten Gesellschaften.
3. Korruption ist überall an der Tagesordnung.
Dabei geht es dem Durchschnitts-Italiener nicht
schlechter als einem Deutschen. Der Anteil der
Immobilien- u. Vermögensbesitzer ist sogar viel höher. Lediglich alle Bereiche, für die der Staat zuständig ist, leiden Not.
Mir leuchtet nicht ein, warum w i r über eine
gemeinsame EU-Kasse diesen maroden Staat
am Leben erhalten sollen. Das ist Aufgabe der Italiener selber!!!

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 3. März 2018 - 13:18

"Vereinigten Staaten von Europa" ein bisschen naiv?
Italien, wie viele andere Staaten der EU ist ein sehr gutes Beispiel dafür.
Rom hat Europa über eine sehr lange Zeit geprägt, hüstel, gewissermassen beherrscht.
Nicht nur Europa, Italien war zu der Zeit eine Weltmacht.
Frankreich war/ist Kolonialmacht, ebenso Belgien, Holland, v.a. England mit dem Commonwealth.
Kolonialmacht hat sich verwandelt in Schutzmacht.
Muss ich etwas zu den Wikingern sagen oder Alexander dem Großen, zur K.u.K. Monarchie, zu Preussen, zum Großpolnischen Reich, zu Kant etc.?
Das wollen wir doch jetzt wirklich nicht mit Californien oder Massachusetts vergleichen?
Dann sollten wir es so auch nicht organisieren.
Die meisten Länder benötigen ihre ehemaligen Wirkbereiche und nur mal gethest, die Bewirkten benötigen sie ebenfalls.
Es ist völlig aus der Luft gegriffen, dass Merkel jetzt Afrika retten will.
Soll sie doch Afrikanerin werden und dort Politik machen.
Europa braucht ein kluges atmendes System.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 5. März 2018 - 13:54

wie sich die Partei von Matteo Renzi entscheiden wird.
Da die Partei von Herrn Grillo wohl stärkste Partei wurde, kann Renzi sie stützen als Minderheitsregierung.
Ich nehme nicht an, dass er sich mit Berlusconi zusammentun kann?
Um Grillo zu entzaubern, müssen die Italiener erst mehr von seiner Politik sehen und erkennen.
Genausogut kann Renzi auch bei Bedarf das Bündnis von Berlusconi stützen.
Ansonsten tut mir Italien von Herzen leid.
Von dem her, was ich bei Wiki zu Herrn Grillo lesen konnte, kann ich nur sagen, dies ist nicht mein politisches Niveau.
Da lese ich lieber noch einmal genauer den "Leopard" von Di Lampedusa, der, wie ich einmal meine gelesen zu haben, als Geburtsstunde der Mafia gilt.
Keine Frage, dass mir die Methoden und die Struktur der Mafia überhaupt nicht zusagen, aber es könnte den Blick lohnen, wie Italiens Nation sich (nicht) entwickelte, bevor ich nur im Entferntesten auf die Idee komme, mir nicht auszuschliessen """obscure""" Sitten anzuschauen.

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