Deutsche Afghanistanpolitik - Mit Nebelkerzen auf teurer Mission

Der Außenminister ist aufgebrochen, um Ausreisemöglichkeiten für Tausende Menschen zu finden, die in Afghanistan festsitzen. 600 Millionen Euro hat er im Gepäck. Die Bundesregierung hat sich entschieden, die Gespräche mit den Taliban aus der Position des Bittstellers mit großem Portemonnaie zu führen. Als Ergebnis eines jahrzehntelangen Einsatzes ist das dürftig.

Heiko Maas in Pakistan
Heiko Maas, Außenminister von Deutschland, bei einer Pressekonferenz am 31. August 2021 in Islamabad / dpa

Autoreninfo

Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied des Wissenschaftlichen Direktoriums des Instituts für Europäische Politik.

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Thomas Jäger, Universität zu Köln

Es war nicht zu erwarten, dass der Bundesminister des Auswärtigen noch vor Ablauf seiner (ersten?) Amtszeit mit einer wirklich ernsthaften Aufgabe befasst wird. Denn aus den Jahren zuvor gibt es wenig zu berichten. Die Grundlagen hierfür legte er allerdings selbst, indem das Amt drei Jahre lang, also seit die amerikanische Regierung unter Trump 2018 mit den Taliban Verhandlungen aufgenommen hatte und der Abzug ihrer Truppen absehbar war, keinen effizienten Plan ausgearbeitet und umgesetzt hat, um den Abschied Deutschlands aus dem Land vorzubereiten. Das muss unerbittliche Selbstdisziplin gefordert haben.

Später, als im Mai 2021 Frankreich mit Evakuierungen vom Hindukusch begann, fielen die beteiligten Ministerien in einen bürokratischen Zwist mit komatösen Folgen. Dieser groben Vernachlässigung des für die Afghanistanpolitik federführenden Ministeriums folgte nicht die Demission des Ministers – warum auch, haben ja alle versagt! –, sondern seine erste ernsthafte Mission.

Der Minister beschwichtigt

Nachdem Heiko Maas den Taliban nach ihrer Machtübernahme sogleich mit dem Entzug von 430 Millionen Euro deutscher Finanzhilfen drohte, entschied er sich nun, 600 Millionen Euro mit auf die Reise zu nehmen. Diese sind für die Stabilität der Region und humanitäre Maßnahmen vorgesehen, was immer sich dahinter verbergen mag. Jedenfalls scheint die Bundesregierung schon auf die Linie eingeschwenkt zu sein, die China und Pakistan – die beiden Staaten, die wirtschaftlich unter der politischen Zerrüttung und Gewalt in Afghanistan am meisten leiden würden, weil ein zentrales Projekt der Neuen Seidenstraße gefährdet wäre – vorgegeben haben: mit den Taliban reden, sie keinesfalls international isolieren. Der Minister beschwichtigt: Es gehe nicht um völkerrechtliche Anerkennung, sondern um praktische Zusammenarbeit.

Die braucht die Bundesregierung auch, weil ihr scheinbar erst in den letzten Tagen des angeblich überraschenden Abzugs eine Liste von 10.000 ehemaligen Ortskräften wieder in die Hände fiel, die man vorher möglicherweise falsch abgelegt hatte. Wenn sie denn bis dahin überhaupt existierte. Mit Angehörigen und anderen Schutzsuchenden, so wird von Maas’ Reise berichtet, warten somit 50.000 Menschen in Afghanistan auf die Zusage, nach Deutschland gebracht zu werden. Das soll über Land und Luft geschehen (wenn der Flughafen wieder funktioniert, wofür die USA mit der Türkei und Katar zusammenarbeiten).

Furcht vor islamistischen Umtrieben

Weil noch Tausende weitere Menschen Afghanistan gern in Richtung Deutschland verlassen möchten, hat diese Liste eine große Bedeutung. Die usbekischen Sicherheitsorgane scheinen schon in ihrem Besitz zu sein, denn sie sollen ja prüfen, wen sie ins Land lassen und wen nicht. Die Personen, deren Namen auf der Liste stehen, sollen die Grenze überqueren können. Andere werden abgewiesen. Denn eigentlich will Usbekistan aus Furcht vor islamistischen Umtrieben keine Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen.

Ob die Taliban diese Liste schon haben, ist nicht bekannt. Aber wenn bestimmte Personen militärische Kontrollpunkte in Afghanistan passieren sollen, wird dies wohl so sein müssen. Denn die ersten Ausreisewilligen – Mitarbeiter aus Parteistiftungen – scheinen den Weg nach Pakistan zum Glück geschafft zu haben. Dieses Vorgehen würde jedenfalls ein großes Vertrauen der Bundesregierung in die neuen Machthaber voraussetzen. Ein größeres Vertrauen, als es die Betroffenen bisher selbst aufbringen.

Die letzte Nebelkerze

Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass Maas’ Mission teuer wird. Aus eigener Kraft kann die Bundesregierung nämlich nichts mehr bewegen. Sie ist abhängig von den Anrainerstaaten – Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan – sowie den einflussreichen Staaten Katar und Türkei. Und ganz besonders von den Taliban selbst. Maas erklärte laut, dass er selbst mit den Taliban nicht reden werde – auch wenn dies sein Botschafter die ganze Zeit schon unternimmt.

Dabei ist die Debatte, ob mit den Taliban verhandelt werden soll, die letzte Nebelkerze, die in die andauernden Wellen des ministeriellen Misslingens geworfen wurde. Ja, was denn sonst? Es ist doch nicht die Frage, ob mit der Regierung eines anderen Landes gesprochen werden muss, wenn es die Interessenlage erfordert, sondern aus welcher Position heraus geredet wird. Die Bundesregierung hat sich nach der umfänglichen Unterlassung, die Ortskräfte zu evakuieren, entschieden, die Gespräche aus der Position des Bittstellers mit dem großen Portemonnaie zu führen.

Das ist als Ergebnis eines jahrzehntelangen Einsatzes dürftig. Aber mit Blick auf die politische Kompetenz irgendwie konsequent.

Romuald Veselic | Mi, 1. September 2021 - 17:10

10000 Ortskräfte; ganz schön viel für ein D-Kontingent. Auf 20 Jahre rückwärts verrechnet, sind es etwa 500 pro Jahr u. für 1 Jahr im Durchschnitt.
Aus welchem Familien Index wird diese Nummern - 50000 hergenommen? Bei nächster Mission muss man sich höllisch überlegen, wie viele "Ortskräfte" zu beschäftigen sind.
Wie viele sind es nun in Mali?

Ich nehme an dass die Ortskräfte auch bezahlt wurden u. es ihnen dadurch besser ging als einem Durchschnittafghanen, wobei es in AFG mehr als ein Dutzend Hauptethnien gibt. Auf ex-Jugoslawien bezogen, sollte AFG längst auf mindestens 20 Kleinstaaten zerfallen, wie auf dem "West-Balkan".
Wie wird das 600 Mio-Geschenk-Geld dort "unten" verteilt? Nach dem Glücksradprinzip?

Einfach nur deprimierend...
was sich rundum auf allen "Gefechtsfeldern" an Regierungs-Kompetenz zeigt.
AfG ist nur ein sehr drastisches Beispiel.
So läuft es wenn es keine festgelegten Radwege gibt.
Da kommen sich Fahrräder und Autos schnell in die Quere und...
immer "gewinnt" das Auto

Christoph Kuhlmann | Mi, 1. September 2021 - 17:48

Außenminister wurde damit Nahles nicht ständig ein Mann mit sieben Jahren Erfahrung als Parteivorsitzender über den Weg läuft ... aber sei es drum, es gibt so viele Nullnummern in der Regierung und über zusätzliche Kosten im einstelligen Milliardenbereich regt sich höchstens noch der Finanzminister auf. Aber der wird bestenfalls grinsen weil sich die CDU im Wahlkampf nicht traut da irgendetwas zu kritisieren. Das wird auf einen Untersuchungsausschuss nach der Wahl verschoben sagt Lindner von der FDP und der muss es ja wissen. Ist Ihnen auch aufgefallen wie schuldbewusst Merkel bei seiner Rede im Bundestag geguckt hat?

Maria Arenz | Mi, 1. September 2021 - 17:49

ist die Lieblingsposition nicht nur von Maas sondern auch der Kanzlerin. Dann kann man nämlich jeden Murks als "alternativlos" verkaufen und außerdem ist diese Position am einfachsten vorzubereiten. Man macht einfach lange genung nichts.

Christa Wallau | Mi, 1. September 2021 - 17:55

In Deutschland besteht diese seit sehr langer Zeit schon ausschließlich darin, mit Milliarden um sich zu werfen.
Ansonsten: Kein vorausschauender Plan - keine Strategie - kein Durchblick nirgends!
Weder außenpolitisch noch innenpolitisch.
Aussitzen - Abwarten - Nachgeben.

"Wir schaffen das!" oder - wie es das Köll'sche Grundgesetz ausdrückt:
"Et hät noch immer joot jejange!"

Und wenn es dann doch absolut und offensichtlich nicht mehr gut gegangen ist (wie jetzt gerade in Afghanistan), dann reagieren unsere "kompetenten" Politiker mit Ausreden Lügen, Trotz oder gespieltem Eingeständnis, daß man sich - leider - geirrt habe.
Motto: "Das kann ja jedem mal passieren" oder:
"Wir sind doch alle kleine Sünderlein,
S'war immer so, s's war immer so ..."

"Politische Kompetenz" besaßen - mehr o. minder - noch alle Kanzler und deren Kabinette bis zu Kohl, aber in Merkels Regierungsmannschaften wurde sie nie mehr gesehen!

diejenigen Firmen und Unternehmen, die diesem Staat Adieu sagen und ins Ausland gehen. Es sind pro Jahr etwas 200.000, davon kein einziger Hatz4 Empfänger.

Man versucht zwar mit einem WegzugsbesteuerungsGesetz ab 01.01.2022 dagegen zu halten, aber es wird nichts nützen. Viele Firmen zahlen gerne noch einen Obolus beim Verschwinden, denn die Gesetze und Bedingungen für Unternehmen werden immer schwieriger.
Und die großen wie BMW, DB, und viele andere bleiben mit einigen Werken im Lande, weil sie jährlich enorme Subventionen abgreifen können. Und sie nehmen ja auch abgehalfterte Politiker auf, damit diese nicht ins Nirwana fallen.

Bernd Windisch | Mi, 1. September 2021 - 18:11

Heiko Maas nimmt mal eben 600 000 000 € mit um genau "was noch mal" zu bewerkstelligen? Unseren Nieten im Maßanzug jetzt auch noch die Möglichkeit an die Hand zu geben sauer verdientes Steuergeld mit leichter Hand in die Welt zu streuen ist nicht wirklich klug. In wenigen Monaten zählt Heiko Maas seine Ruhestandsbezüge und dem Rest der Republik wird vorgerechnet, dass es weder für anständige Renten noch für eine intakte Infrastruktur reicht.

Wahr wohl doch nicht eine so gute Idee immer brav die Steuern zu entrichten.

Rob Schuberth | Mi, 1. September 2021 - 18:37

Das wäre doch mal eine Headline hier.
Findet man bei TE, hier wohl zu heiß.

Maas sollte sich also schnellstens mit Seehofer absprechen damit wir die ganzen straffällig gewordenen Afghanen endlich loswerden.
Mit den jüngst wieder Eingereisten kann er gleich anfangen, anstatt denen zu gestatten einen neuen Asylantrag zu stellen.

Dann hätten wir auch Platz für die wirklich bedrohten Menschen aus AFG.

helmut armbruster | Mi, 1. September 2021 - 19:46

Denn - Preisfrage - wohin werden die 600 Mio gehen, wenn sie erst einmal in Afghanistan verteilt worden sind. Natürlich an die Taliban, denn diese haben die Macht und keine Skrupel Terror einzusetzen.
Wer glaubt, dass diese 600 Mio wirklich dort ankommen wo sie nach der naiven Vorstellung unserer Regierung ankommen sollen, der irrt.
Terror und Macht kennen keine Hemmungen und im Verbund mit religiösem Fanatismus erst recht nicht.
Nicht umsonst galt noch bis vor kurzem in der internationalen Diplomatie der Grundsatz MIT TERRORISTEN VERHANDELT MAN NICHT:
Die Diplomatie hat sich gewandelt, Terror und Terroristen jedoch nicht!!!

Klaus Funke | Mi, 1. September 2021 - 19:51

... noch Punkte machen. Das ist Heikos Mission, nur innenpolitisch zu bewerten. Außenwirkung gleich Null. Genau wie seine gesamte Zeit im Außenamt. Möchte nicht nachprüfen müssen, was von seiner "Mission" wirklich irgendetwas bewirkt hat. Der Mann ist ein Vollversager - da hilft keinerlei Beschönigung oder sachbezogene Anmerkung. Irgendwo hab ich gelesen: Maas sei der schlechteste deutsche Außenminister seit Joachim von Ribbentrop. Menschenskind, man messe ihn einmal mit der Gelbweste Genscher. Da war noch Persönlichkeit im Spiel und Glaubwürdigkeit. Der Kabarettist Uwe Steimle sagte einmal: "Heiko? So hießen bei uns die Füllfederhalter!"

Gerhard Lenz | Mi, 1. September 2021 - 19:54

Mit Trumps "phantastischen" Verhandlungen begann ein für den Westen unwürdiges Drama, das jetzt vielleicht einen gleichfalls unwürdigen Abschluss finden wird.
Trump wollte sich als der Präsident den Wählern präsentieren, der die US-Jungs nach Hause holte - aus einem Land, das ihn nicht interessierte (weil nichts zu holen war) und einem Krieg, den die USA nicht gewinnen konnten.
Biden hätte Trumps Dilettantismus korrigieren können, was er nicht getan hat.
Der Rest ist bekannt: Eine überstürzte Flucht, bei der viele einheimische Helfer der Entsendestaaten zurück blieben und der Willkür der blutrünstigen Steinzeitislamisten ausgeliefert bleiben.
Jetzt soll es eben mal wieder das gute Geld richten. Nach dem militärischen und entwicklungspolitischen Desaster will man den Nachbarstaaten und zweifellos den Taliban selbst mit einer ordentlichen finanziellen Spritze den humanen Umgang mit den Bedrohten schmackhaft machen.
Herr Maas darf nur noch den Bittsteller spielen.
Beschämend.

Armin Latell | Mi, 1. September 2021 - 20:07

dass all diese Versager abtreten und dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Und auch nicht nur für diesen dilettantischen Afghanistan Einsatz.
Man wird ja wohl noch träumen dürfen, das bittere Erwachen dann nach dem 29.September 2021.

Armin Latell | Mi, 1. September 2021 - 20:09

dann nach dem 26.September 2021. Kleiner Tippfehler...

Urban Will | Mi, 1. September 2021 - 21:46

war dies die wohl letzte Stufe an sachlicher Kritik, nämlich die vor der direkten Beschimpfung...

„mit Blick auf die politische Kompetenz irgendwie konsequent“...
Ein köstlicher Satz.
Gleichsam der erste. („Es war nicht zu erwarten, dass...“)

Schlimmer kann man eine Regierung, bzw. einen Minister nicht mehr zerreißen, die Verachtung für diese Dilettanten auf Seiten Herrn Jägers ist offensichtlich.
Und das mehr als berechtigt.

Unsere XXS – Außenminister – Karikatur ist also auf seiner wohl letzten „großen Tour“. Das einzige Positive an der Sache...

Vermutlich werden den Taliban die Turbane vom Hirn fliegen vor lachen, wenn Klein Heiko da auftritt und unser Steuergeld hinblättert, um – vermutlich wieder zig Tausend Unberechtigte – in die Dauer – Alimentierung nach Absurdistan im Herzen Europas ausfliegen zu lassen.

Sie werden sich – wie viele hier auch – fragen, wie blöd ein Land, bzw. dessen Regierung eigentlich noch sein können.

Jürgen Schneider | Do, 2. September 2021 - 10:34

Deutschland verhandelt nicht mit Terroristen. Es finanziert sie.

Juliana Keppelen | Do, 2. September 2021 - 16:36

In reply to by Jürgen Schneider

Deutschland verhandelt nicht mit Terroristen, es finanziert sie.
Bitte vergessen sie nicht manchmal werden Terroristen auch als Freiheitskämpfer gebraucht also je nach politischer Lage. Wenn ich mir das große Ganze ansehe frage ich mich wieso musste Gadaffi weg oder warum sollte Assad weg beides Länder bei denen die Frauenrechte gemessen an den Golfstaaten um zig Klassen besser waren. die Infrastruktur funktionierte und Mädchen gingen selbstverständlich zur Schule also was hat den Westen gestört? Vielleicht könnte uns Herr Jäger auch mal diese Desaster der westlichen Werte Gemeinschaft aufdröseln.

Ernst-Günther Konrad | Do, 2. September 2021 - 13:04

Die USA fallen in andere Länder ein und wir bezahlen, diesmal ordentlich, weil wir mitgemacht haben. Dabei waren alle diese Einmischungen und das Einmaschieren nach der UN Charta verboten, wo es u.a. heisst: "Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt. Interventionsverbot: Grundsätzlich ist das Eingreifen in die inneren Angelegenheiten eines Staates nach Art. 2 Ziff. 7 der UN-Charta unzulässig, da jeder Staat das Recht hat, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System frei zu wählen." Wir haben uns an einem völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan durch Unterstützung der USA beteiligt und wie immer, leisten wir humanitäre Hilfe, bezahlen den Wiederaufbau und nehmen alles und jeden auf. Ob der kleine Heiko die schweren Geldkoffer tragen kann?

Gisela Fimiani | Do, 2. September 2021 - 13:09

Was kümmert es Herrn Maas, wenn‘s teuer wird. Unsere classe politique muß es nicht erwirtschafteten. Das tut der Untertan, wie von ihm erwartet.

Juliana Keppelen | Fr, 3. September 2021 - 12:09

was seine Chefin seit 16 Jahren zelebrierte nicht regieren, nicht agieren sondern reagieren war die Devise dafür wurde sie ja ausreichend glorifiziert und gelobt. Herr Maas (also klein Heiko) hat sich da voll angepasst. Ja keine eigene Initiative ergreifen immer erst nach Übersee schielen und absichern ob wir auch brav genug sind und nicht in Ungnade fallen. Sein pech ist, dass er wirklich eine Nullnummer als Außenminister ist und als prima Blitzableiter für Frau Merkel funktioniert die sich in Sachen Afghansitan-Rückzug doch relativ ruhig verhält. Ich vermute, wäre dieser Abzug aus deutscher Sicht vorbildlich verlaufen wäre das ganz sicher als Merkels Verdienst gelobt worden. Realistische gesehen sind so tausende ausreisewillige Afghanen vorerst in Afghanistan geblieben und wer weiß vielleicht überlegt der eine oder andere sich doch noch nicht davonzulaufen sondern in seiner Heimat im Kleinen zu versuchen was zu ändern.