Entscheidung über SPD-Vorsitz - Ein Bild des Schreckens

Ein gutes Viertel aller SPD-Mitglieder beschließt den radikalen Linksruck. Die Partei nimmt sich damit politisch aus dem Spiel – und setzt die CDU unter Druck. Deutschland wird sich verändern

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Unter der Hand von Willy Brandt: Das neue SPD-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans / picture alliance

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

Der Berg hat gekreißt und gebar eine Maus. Wobei es übertrieben wäre, die SPD mit einem Berg zu vergleichen, denn in der politischen Landschaft stellt sie schon heute allenfalls nur noch einen Hügel dar. Nach monatelanger Selbstbeschäftigung und den erwarteten Kollateralschäden einer Mitgliederbefragung steht jetzt immerhin fest, wer die Sozialdemokraten in die goldene Zukunft führen soll. Es handelt sich um einen Polit-Rentner sowie um eine intellektuell eher einfach gestrickte Hinterbänklerin, die dem Genossen Vizekanzler öffentlich absprach, ein aufrechter Sozi zu sein. Herzlichen Glückwunsch.
 
„Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt“, lautet der Titel eines unlängst erschienenen Buchs über (so der Untertitel) „das Ende einer Volkspartei“. Das „vielleicht“ dürfte man sich inzwischen sparen können. Denn das Ergebnis ihres Mitgliedervotums ist in der Tat so verheerend, dass es völlig unklar ist, wie die deutschen Sozialdemokraten damit je wieder auf die Beine kommen wollen: Eine denkbar knappe Mehrheit für das Duo Esken/Walter-Borjans (53 Prozent der Stimmen) bei gleichzeitiger Wahlbeteiligung von 54 Prozent.

Linkspopulistische Agitation von Kevin Kühnert

Insgesamt haben also knapp 29 Prozent aller SPD-Mitglieder für die designierten Parteivorsitzenden gestimmt. Und weil nicht davon auszugehen ist, dass es sich bei diesem Anteil vollständig um überzeugte Anhänger der siegreichen Kandidaten handelt (viele dürften eher ihr Mütchen an Olaf Scholz gekühlt haben), steht höchstens jedes fünfte Mitglied mit Überzeugung hinter Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Wie man mit einer solchen Führungsspitze Wahlen gewinnen will, bleibt vorerst das Geheimnis von Kevin Kühnert und seinen Jusos, die mit ihrer linkspopulistischen Agitation entscheidenden Anteil am jetzigen Resultat hatten.
 
Kühnert höchstpersönlich scheint die Tragweite seiner Machinationen inzwischen fast unheimlich zu sein. Auf Twitter schrieb er noch am Samstag: „Unsere Gegner wollen, dass es uns zerreißt. Diesen Gefallen werden wir ihnen nicht tun.“ Das ist, mit Verlaub, dummes Zeug. Der Juso-Vorsitzende selbst und seine Wunschkandidatin Esken haben mit ihrer Kampagne den Riss wenn nicht herbeigeführt, so doch zumindest in einer Weise befördert, dass sogar eine Spaltung der Partei nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Sollte Kühnert mit „unsere Gegner“ aber die politische Konkurrenz gemeint haben, irrt er gewaltig. Ob von CDU, CSU, den Grünen oder der FDP – ich kenne keinen einzigen Vertreter der genannten Parteien, der oder die sich einen weiteren Niedergang der Sozialdemokratie wünscht. Höchstens AfD-Funktionäre mögen das anders sehen, aber denen geht es ja bekanntlich um die Destabilisierung der Verhältnisse. Insofern ziehen sie mit den Jusos sogar an einem Strang.

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Günter Johannsen | So, 1. Dezember 2019 - 18:08

„Wer sich zum Wurm macht, darf sich nicht wundern, wenn er getreten wird!“
(Immanuel Kant) Die SPD macht mit dem gegenwärtigen Führungspersonal einen sehr heruntergekommenen Eindruck. Hetze und Verleumdung gegenüber Menschen mit eigener Meinung (Andersdenkender) ist schlicht unanständig und keinesfalls demokratisch. Überhaupt gibt die Sozialdemokratie derzeitig kein gutes Bild ab. Wer wird denn eine Partei noch wählen, die sich selbst für den Mittelpunkt der Welt hält und vorwiegend niederen Instinkten frönt(Rechthaberei und Bevormundung), während sie mit den Kommunisten gemeinsame Sache macht?!
Ich jedenfalls nicht. Man bekommt den Eindruck, das heutige SPD-Personal ist mehr oder weniger geeignet für Kreisklasse, aber keinesfalls für die Bundesebene! Überhaupt: Kommunisten haben nach 40 Jahren DDR/MfS-Diktatur in der Regierung auf Bundesebene nichts zu suchen!

Bernd Muhlack | So, 1. Dezember 2019 - 18:22

"Na Männer, alles in Ordnung?" - "JAWOLL Herr Kaleu!"
"Sie läuft, sie läuft!"
"Wer sagt denn, dass Marmelade keine Kraft gibt?"

Die Jungs feiern, sind überglücklich; das Ende ist hinlänglich bekannt.

So wird es auch der SPD gehen.
Eine eher überschaubare Zahl ihrer Mitglieder als auch der Politikdarsteller sind zurzeit happy und beschwören den "Endsieg", verdrängen ein Überlegen, Grübeln ob dieses Pyrrhus-Sieges.

Wenn just knapp 30% der Mitglieder diese beiden Erleuchteten präferieren, wer soll dann als Nicht-SPDler diese Partei wählen?
Irgendwie vermittelt diese Partei den Eindruck, sie sei die Inkarnation des Gesichtsausdrucks von Ralf "Ralle" Stegner: "Ich mag mich ja selber nicht, so kuck ich auch!"
Trotz der Anwesenheit Herrn Schwennickes werde ich mir des Abends diese selbstherrliche Frau Will nicht antun. Kipping und Laschet als Draufgabe! OHA!
Vielleicht morgen rückblickend das ein oder andere Highlight, sofern vorhanden.

"Männer: Gibraltar!" Der Anfang des Untergangs!

Michaela Diederichs | So, 1. Dezember 2019 - 19:36

In reply to by Bernd Muhlack

Kühnert kann sicher sein, dass er nicht in den Vorstand gewählt wird. Der hat sich mit diesem Duo, dass er ins Amt gehievt hat, selbst aus dem Spiel genommen. Das wäre dann doch selbst der SPD zuviel oder sie sind komplett irre geworden. Und selbstverständlich gucke ich Herrn Schwennicke! trotz Will. 👍😊

Denk' ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
Und meine heißen Tränen fließen. -- Heinrich Heine 1844!!!

Mir persönlich graust es inzwischen vor diesem unserem??? Land. Wohin wird uns der kollektive Wahnsinn (gilt nicht nur für die SPD, sondern auch für die anderen Parteien)noch führen. Ich sehe uns Bürger schon im freien Fall.

Werner Schmidt | Mo, 2. Dezember 2019 - 15:15

In reply to by Bernd Muhlack

Sich Anne Will zu sparen, da tut man gut dran..

Gestern ausnahmsweise mal geguckt, der einzige Lichtblick: Herr Schwennicke

Brigitte Simon | Mo, 2. Dezember 2019 - 16:48

In reply to by Werner Schmidt

Lieber Herr Schmidt,

Herr Schwennicke war für Sie der einzige Lichtblick. War das der Herr in der Runde
vorne links?
MfG Brigitte Simon

Werner Schmidt | Mo, 2. Dezember 2019 - 16:23

In reply to by Bernd Muhlack

Sich Anne Will zu sparen, da tut man gut dran..

Gestern ausnahmsweise mal geguckt, der einzige Lichtblick: Herr Schwennicke

Nur | So, 1. Dezember 2019 - 18:26

Beim SPD-Parteitag müssen Esken und Walter-Borjans von den Delegierten bestätigt werden (mindestens 50 Prozent der Stimmen sind nötig). Wer sagt oder garantiert, dass das so kommen muss? Die SPD ist zu allem fähig. Keine Partei zerreißt sich so gerne selbst wie die sogenannten Sozialdemokraten.

Heidemarie Heim | So, 1. Dezember 2019 - 18:33

In den Seilen hingen schon Beide mehr oder weniger. Nun können wir zumindest für die SPD von einem technischen Ko ausgehen, während die auch schon mehrfach angezählte Union im Ring umher taumelt bzw. es mit letzter Disziplin in ihre Ecke geschafft hat. Aber die Ringpause wird kurz liebe Union. Denn sollten die Forderungen der neu linken Spezialdemokraten mit ihren alten Rezepturen mit ihrer Drohung einer Flucht aus der GroKo! akzeptiert werden, geht die Union mit den Bach runter.
Möchte nicht wissen, wie viele in beiden Parteien gerade hinsichtlich ihrer künftigen Mitgliedschaft sinnieren! MfG

Klaus Peitzmeier | So, 1. Dezember 2019 - 18:58

Die SPD geht unweigerlich in die zumindest vorübergehende Bedeutungslosigkeit. Und wenn sich die CDU von solch einer Loserpartei unter Druck setzen läßt, geht sie den Weg gleich mit. Sollte die CDU auch nur daran denken, den Koalitionsvertrag nochmal zu diskutieren, fehlt ihr jeglicher Instinkt u muß auch weg.
Sollte es zur Neuwahl kommen, würde die SPD keine 10 % erreichen. Jamaika im zweiten Versuch würde regieren u die SPD mit der LINKEN ums Überleben kämpfen - und wieder verlieren. Wenn Künert die Vergesellschaftung von BMW fordert, hört sich das noch lächerlicher an als wenn Katja Kipping das macht. Wer das wünscht, wählt gleich das Original.

Tomas Poth | So, 1. Dezember 2019 - 19:02

Sie jammert über ihre Schröder/Fischer Hartz4 Gesetzgebung, das wird im Nachhinein als Teufelszeug deklariert, aber gleichzeitig zimmert sie mit Leibeskraft an einer Klimaideologie und Energiewende, sozusagen ein neues Hartz4, die wieder von ihrer eigentlichen Klientel bezahlt werden wird.
Die SPD schwebt im Irgend-Nirgendwo, fern ihrer Wählerschichten.

Benno Pluder | So, 1. Dezember 2019 - 19:37

"Insgesamt haben also knapp 29 Prozent aller SPD-Mitglieder für die designierten Parteivorsitzenden gestimmt. Und weil nicht davon auszugehen ist, dass es sich bei diesem Anteil vollständig um überzeugte Anhänger der siegreichen Kandidaten handelt (viele dürften eher ihr Mütchen an Olaf Scholz gekühlt haben), steht höchstens jedes fünfte Mitglied mit Überzeugung hinter Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Wie man mit einer solchen Führungsspitze Wahlen gewinnen will, ..."
Was genau wäre denn anders, wenn die Namen Scholz und Geywitz eingesetzt würden?
Dann wären die von nur 29 Prozent der SPD Mitglieder gewählt, also nicht repräsentativ und die Schmutzkübel müssten von anderen Journalisten über ihnen ausgekippt werden.
Die empörte Kritikasterei der Enttäuschten ist purer Kindergarten.

Ich entnehme ihrem Beitrag, daß eine Mehrheit der noch ca. 450.000 SPD-Mitglieder nicht hinter der eigenen Parteiführung steht - unabhängig davon, wer zum Vorsitzenden gewählt wird.
Diese Einschätzung teile ich.

Die Beiträge (mit Schaum vorm Mund), sowohl den von
Herrn Schwennicke als auch den von Herrn Marguier,
immerhin Chefredakteure eines Magazins für politische
Kultur, fand ich äußerst enttäuschend. Das, was die SPD zur
Zeit, aber auch sonst, veranstaltet, kann und darf man für
eine Lachnummer, einen Jux, einen Comic oder dergl. halten,
aber abgestimmt haben Stimmberechtigte, und die sind, ob
mir das gefällt oder nicht, niemandem über die getroffene
Wahl eine Rechenschaft schuldig. Das ist aber immer wieder
zu beobachten, sobald das Ergebnis einer Wahl nicht in den
eigenen Ideologierahmen paßt, sind die Wähler "doof".
Genauso kritisch werden plötzlich das Verfahren und das
knappe Ergebnisses gesehen (Trump!). Doch auch ein Ball,
der es sich erlaubt, noch vor Überschreiten der Torlinie
kräftig gegen den Innenpfosten zu klatschen (Netzroller
im Tennis analog) führt zu einem gültigen Tor. Das sind die
Regeln, und die, und das Ergebnis, haben wir (zunächst) zur
Kenntnis zu nehmen.

Hans Schäfer | Di, 3. Dezember 2019 - 12:53

In reply to by herbert binder

Richtig, das ist Demokratie. Die Mehrheit der an an der Wahlteilgenommen hat entschieden. Wir haben keine Wahlpflicht. Punkt

Die lfd. Hinweise auf knappe Wahlergebnisse -siehe auch Frau Hildebrandt im Bezug auf den AfD Parteitag- sind doch nur Vorwände und ein Hinweis auf die Entäuschung darüber, dass die Ergebnisse nicht so ausgefallen sind, wie man
es sich erhofft hat. Es lebe die Demokratie.

Susanne Dorn | So, 1. Dezember 2019 - 19:56

…wenn berufliche „NON-Performer“, wie Kühnert, an Einfluss in den etablierten Parteien gewinnen.

Diese Entscheidung dürfte das Ende dieser SPD sein. Nur ein Zusammenschluss mit der SED, der im Gespräch war/ist, könnte diese Partei möglicherweise im Bundestag halten. Derzeit hat RRG jedoch keine Mehrheit.

Wir, der Souverän, haben es in der Hand, wohin die Reise gehen soll…

Kulturmarxismus oder Freiheit!

Mit welcher SED sollte sich die SPD 2019 zusammenschließen? Eine SED gibt es seit Mitte der 1990er Jahre nicht mehr, und zwar nicht ohne Grund.
Die SPD hatte bisher keinerlei Absicht, sich mit der neu entstandenen Partei DIE LINKE zusammenzuschließen.
Aber was nicht ist, kann ja noch werden.
DIE LINKE ist heute, 2019, eine grundsolide demokratisch-sozialistische Partei, ohne wenn und aber.
Deshalb sollte die SPD sich sehr wohl überlegen, ob und in welcher Form eine "linke Mehrheit" zustande kommen könnte.
Eine solche Reise führt nicht in einen Kultursozialismus oder in andere Formen von Zwangsherrschaft, sondern in einen Demokratischen Sozialismus, der insbesondere die Freiheit von kapitalistischer Ausbeutung einschließt. Wäre doch prima!

Zuerst müsste eine Aussicht bestehen, dass es mit R-R-G, oder G-R-R, eine Kanzlermehrheit gäbe. Dies scheint aktuell nicht in Sicht. Ein Zusammengehen von SPD und Linke scheint mir erst vorstellbar nachdem beide 1-2 Legislaturen eine Koalition überstanden hätten.

dass es die SED dem Namen nach nicht mehr gibt, heißt nicht, dass deren Personal sich plötzlich in Luft aufgelöst hätte. Wenn ein Gysi eine Rede zur Widervereinigung halten darf, ein Klaus Lederer unliebsame Personen, die an das praktizierte Unrecht des Unrechtsstaates erinnern, aus Amt und Würden entfernen darf, ein Dieter Dehm RAF Terroristen in den Buntestag einschleusen will, Nonames der Linken im Bundestag mit Antifa Sticker Reden halten dürfen, eine ehem. IM der AAS glaubt, uns Demokratie erklären zu müssen, aber vor allem, wenn man sich die Chaostruppe, die Berlin regiert, anschaut, braucht es keinen großen Sachverstand zu erkennen, wohin das führen wird. Schon heute wird von einer „linken“ Minderheit bestimmt, was gedacht und gesagt werden darf, radikale „Künstler“ bestimmen, wie eine Gesellschaft zu sein hat, Steinmeier wirbt für Linksradikale, Maas erlässt Zensurgesetz… Wie wäre es denn mit einem Umzug nach Venezuela oder Kuba? Dort würden sicher Ihre Träume erfüllt.

Frau Esken wurden dadurch bekannt, daß sie 2018 twitterte: 'Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt keine Ahnung!' Die über 100 Millionen Opfer in Massengräbern Stalins, Maos und ihrer Satelliten, Kollaborateure und Nachfolger können sich nicht mehr äußern. Vermutlich würden sie sich etwas anders äußern als Frau Esken - auch deshalb hat man sich ja endgültig zum Schweigen gebracht.
Eine Partei, die eine charakterlich und intellektuell so defizitäre Figur wie Frau Esken zur Vorsitzenden wählt, verdient den Untergang. Eine Vorsitzende von Juso-Kühnerts Gnaden.
Die Wahl von Frau Esken ist ein weiteres (kleines) Konjunkturprogramm für die AfD! Man sollte sich nach der nächsten Wahl nicht beschweren ...

Dr. Roland Mock | So, 1. Dezember 2019 - 22:30

Deutschland gibt seit Jahren ein erschreckendes Bild ab. Mit oder ohne SPD. Und: Die AfD ist nicht die einige Kraft in Deutschland, die meint, auf die SPD könne man verzichten. Das meinen so ziemlich alle anderen maßgeblichen Politiker (außer natürlich Merkel und ihr Küchenkabinett)auch. Es gibt bereits drei linke Parteien im deutschen Bundestag. Die Rest-SPD kann also mühelos mit der LINKEN verschmelzen, ohne daß sich das geringste an den Machtverhältnissen in Deutschland ändert. Und an der Politik des Aufbaus einer CO2-Diktatur, gemischt mit Sozialismus feinster provinience, sowieso nicht.

Norbert Heyer | Mo, 2. Dezember 2019 - 03:45

Der SPD muss man eines zugute halten: Sie schafft es immer noch, das geneigte Publikum völlig kalt zu erwischen. Wer diesen Wahlausgang erwartet hat, ist ein Hellseher erster Güte. Die Wahl zeigt auch etwas ganz anderes: Die SPD hat keine Köpfe mehr, die diese Partei zu ihren ursprünglichen - und guten - Wurzeln zurückführen könnte. Sie pendelt jetzt beliebig zwischen Sozialismus und/oder Kommunismus, sie ist für Enteignung und unbegrenzte Migration, Aufblähung sozialer Wohltaten mit gleichzeitiger staatlicher Regulierung einer abgewürgten Wirtschaft. Wie war ein solcher Niedergang möglich? Eigentlich ganz einfach: Diese Partei hat ihre komplette Basis verloren durch den Verrat ihrer ursprünglichen Wurzeln. Fast keiner der sogenannten „kleinen Leute“ fühlt sich durch diese Partei vertreten. Kein einziger Abgeordneter der SPD im Bundestag ist ein Arbeiter, nur sehr viele Sozialarbeiter. Stark sind allerdings die vertreten, denen praktische Arbeits- und Lebenserfahrung völlig abgeht ...

Urban Will | Mo, 2. Dezember 2019 - 07:59

war es in der Tat, was Klein Kevin da geschrieben hat über den Wunsch der politischen Gegner.

Aber auf ähnlichem Niveau liegt auch Ihr Kommentar, den Blauen ginge es „bekanntlich nur um die Destabilisierung der Verhältnisse“

Ich glaube, keine andere Partei in diesem Land steht derzeit mehr für eine „Stabilisierung“ der Verhältnisse als die Alternativen.
Nehmen wir nur die Punkte:
Migration
Klimahysterie
und
Energiewende

Eine bürgerliche Koalition aus Schwarz, Blau und Gelb, die hier für Ordnung und einen geregelten, ideologiefreien Ablauf sorgen würde, hätte eine mehr als stabilisierende Wirkung auf dieses zum Narrenhaus mutierende Land.
Die Blauen sind hierzu bereit, da bin ich mir sicher, und wären es die anderen auch …

Ähnlich seltsam Ihre Aussage, die CDU ginge disziplinierter mit ihren Identitätsstörungen um.
Nein, Disziplin ist das nicht, das ist Duckmäuserei und blanke Angst.

Da lobe ich mir den Mut zum Untergang bei den Roten. Nur dann kann etwas neues entstehen.

Romuald Veselic | Mo, 2. Dezember 2019 - 12:39

des Schreckens, sondern der Normalzustand, außerhalb Deutschlands diagnostiziert. Es gibt Patienten, die nicht wissen (wollen), wie krank sie sind.
Nur weil Teile der Medien-Propaganda sich mit anderen Themen beschäftigen, ist dass dennoch nur eine Folge des deutschen Irrsinns, von dem sie wussten/ahnten, und in ihren ewigen Wünsch-Prognosen verfangen geblieben sind. Diese Prognosen der deutschen Medien haben einen Wert eines kongolesischen Gurus, der seinen Stammeskriegern Anno 1967 einredete, dass sie immun sind, gegen die Kugeln der weißen Söldner (ca. 200 Mann, es gab noch keine Söldnerinnen damals), die in Katanga Provinz gegen 40000 Soldaten erfolgreich Widerstand leisteten.

Gerhard Schwedes | Mo, 2. Dezember 2019 - 20:42

Wer hat bei der äußerst knapp ausgegangenen Wahl zum CDU-Vorsitz zwischen AKK und Merz den Ausschlag gegeben? M. E. die Delegierten der Frauenunion als Zünglein an der Waage, die es den Herren heimzahlen wollten. Und bei der gestrigen Wahl zum SPD-Vorsitz? Auch hier die Feministinnen, von denen es in der SPD ja eine bedeutende Anzahl gibt. Warum dann aber Walter-Borjahns/Esken? Man sehe sich nur einmal den Auftritt des Siegerpaars an! Es scheint kein Zufall gewesen zu sein, dass da die Frau immer wieder in deutlicher und geradezu einstudierter Pose den Arm um die Schulter des Mannes legt. Dies signalisierte kurz und bündig: Wir sitzen keinem herkömmlichen Rollenklischee zwischen Mann und Frau auf, sondern verstehen uns auch in den Geschlechterrollen als austauschbar. Wir haben dies trotz vorgerückten Alters kapiert. Wenn ein solches Signal nicht das Herz einer jeden Genderistin hat höher schlagen lassen! Das dürfte am Ende den klitzekleinen Ausschlag gegeben haben. Tollhaus BRD 2019

Hubert Sieweke | Di, 3. Dezember 2019 - 01:43

mal wieder ein deutliches Zeichen, wie weit die Meinung der Regierenden und ihrer Pressespezies von den Bürgern und Wählern auseinanderklaffen.
Es geht das Zähneklappern um, denn die angedachten Neuwahlen nach Ausstieg wären doch verheerend für alle diejenigen, die in ihren netten Jobs noch an den Pfründen sitzen. All die Ministern, Staatssekretäre, Mitläufer, NGO Proporzkandidaten und die vielen DPSler in Positionen in Berlin.... sie alle sind am Flattern. Erreicht die SPD noch 12-13 % bei einer Neuwahl? Mindestens 100 MdBs sind arbeitslos und eine Heerschar von Beschäftigten auch. Der CDU klappern die Zähne, weil viele ihrer Leute endlich abtreten müssten. Wehe wenn der Neue käme, dann wäre das Merkelsche Küchenkabinett wacker wieder in den Ortsunionen.
Aber, keine Angst, NIE und NIMMER werden die SPD oder dier CDU diese Koalition vor 2021 auflösen. Was sollte Merkel, Seehofer, Scholz etc. denn machen???