Corona-Debatte im Bundestag - Geschlossene Gesellschaft

In einer Aktuellen Stunde hat heute der Bundestag wieder einmal über die Maßnahmen gegen das Coronavirus debattiert. Das Parlament scheint sich in einer zunehmend mürbe machenden Dauerschleife aus Vorschlägen, Verfehlungen und Vorwürfen zu verfangen.

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Jens Spahn, Angela Merkel: Die Regierung reagiert lustlos auf Kritik / dpa

Autoreninfo

Marko Northe leitet die Onlineredaktion von cicero.de. Zuvor war er Teamleiter Online im ARD-Hauptstadtstudio und Redakteur bei der "Welt". Studium in Bonn, Genf und Berlin sowie am Deutschen Literaturinstitut Leipzig. 

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Marko Northe

Die Hölle, das sind die anderen. Dieser leider oft wahre Satz von Jean-Paul Sartre stammt aus seinem Drama „Geschlossene Gesellschaft“, in dem drei Menschen nach ihrem Ableben auf ewig dazu verdammt sind, miteinander in einen Raum gesperrt zu sein und sich gegenseitig vergeblich zu begehren, zu verachten und zu quälen. 

Mittlerweile, nach einem Jahr der Pandemie, bekommt man immer mehr den Eindruck, diese geschlossene Gesellschaft erwarte einen nicht erst im Jenseits wie bei Sartre, sondern schon im Diesseits. Ein gutes Beispiel dafür ist die heutige Aktuelle Stunde im Bundestag, die sich auf Wunsch der CDU, CSU und SPD mit dem Thema „Verantwortung und Risikoverringerung – Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie“ beschäftigte.

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Urban Will | Mi, 27. Januar 2021 - 19:00

durchaus passendes Bild, aber auf der anderen Seite sehe ich das Bild der fatalen Sackgasse und das ist um Längen schlimmer, weil man gerade dabei ist, nicht nur die Existenzgrundlage von vielen Millionen Menschen zu zerstören, sondern auch immer heftiger an der freiheitlich demokratischen Grundordnung sägt.
Sackgasse deshalb, weil nach der derzeitigen Strategie ein noch über Jahre existierendes (wer weiß dass schon?) Virus und dessen Mutationen zu einem dauerhaften, ja nach Intensität vielleicht noch etwas schwankenden (ein Irrsinn, dass man das schon als „positiv“ betrachtet) Lockdown führen wird. Und man nicht bereit ist, die Strategie zu ändern.

„Warum können wir die Reisen nicht verbieten?“ Ein entlarvender, unfassbarer Satz der Kanzlerin, den sie fast schon verzweifelt in die Runde warf.
Kein Satz bisher zeigt drastischer, wie man mittlerweile tickt da oben.
Sie kann gut kaschieren, aber so langsam tritt ans Tageslicht, was sie noch alles kann...

Was mich immer wieder auf's Neue erstaunt - so auch in diesem Cicero-Beitrag, wie wenig und wenn wie vorsichtig die eigentlich Verantwortliche für dieses Desaster, dieses unglaubliche Regierungsversagen, namentlich genannt wird. MERKEL heißt sie - nur noch mal zur Erinnerung!

Christa Wallau | Mi, 27. Januar 2021 - 19:06

weil sie in einer Sackgasse steckt.
Ihre Strategie ist gescheitert.
Jede Woche im Lockdown kostet unser Land etwa
3,5 Milliarden Euro!
Sollen die bankrotten Hoteliers, Friseure, Gastwirte, Reiseunternehmen die hinterher bezahlen? Und was steht eigentlich konkret auf der Habenseite für diese immensen Ausgaben?
Es gibt es keinen Alternativvorschlag der Regierung zu einer weiteren Verlängerung oder Verschärfung des Lock-downs. Die Impfstofflieferungen verzögern sich erheblich, weil man hier nicht genügend Druck in der EU gemacht hat, obwohl Deutschland die Ratspräsidentschaft innehatte.
Also auch hier: Versagen auf ganzer Linie!
Was können Sie in einer derart desaströsen Lage denn noch von einem Parlament erwarten, lieber Herr Northe?
Die einen, die Verantwortlichen und ihre Unterstützer aus der CDU/CSU und der SPD, igeln sich ein, sitzen alle Anfragen und Vorwürfe stur aus und die Opposition attackiert.
Was denn auch sonst?
Wie gesagt: Die Corona-Politik steckt in einer Sackgsse.

dass es erfolgreich gelingt die Verantwortlichkeiten zu vernebeln. Spahn bleibt im Dienstwagen und im Regierungsflieger, die Kanzlerin sowieso. von der Leyen/Kyriakides sind " moralisch im Recht ", die Lieferfirma nur vertraglich. Moralisch alles Paletti. Abwählen können wir auch niemanden, weil auch Laschet nichts grundsätzlich ändern wird. Politiker sind gegenüber der Bevölkerung für nichts verantwortlich.

Christa Wallau | Do, 28. Januar 2021 - 14:57

In reply to by Bernhard K. Kopp

bringt das Elend auf den Punkt:

"Politiker sind gegenüber der Bevölkerung für nichts verantwortlich."

So lange dies so bleibt - und ich sehe nirgends den Willen und die Kraft zu einer
Veränderung - werden wir Bürger alle vier Jahre als Wahlvieh an die Urnen getrieben, entscheiden mit unserer Stimme aber konkret gar nichts.
Dem Treiben der Gewählten, die wir uns auch nicht per Direktwahl aussuchen konnten, sind wir dann ausgeliefert. Mögen sie auch noch so viel Unsinn bzw. Schaden anrichten - sie werden n i e m a l s persönlich zur Verantwortung gezogen, sondern bekommen ihre Bezüge weiter, als ob nichts gewesen wäre, es sei denn, man kann ihnen kriminelles Verhalten nachweisen.

Bernd Muhlack | Mi, 27. Januar 2021 - 19:47

Na klar U2!
Man mag die Truppe oder hasst sie!
Wie auch bei Queen, Zappa, Mozart, Wagner usw. usf. ...

Reichskanzler Bismarck nannte das Parlament eine "Quatschbude".

Parlamentspräsident des "Reichsparlaments" war Hermann Göring.
Multifunktional war er Ministerpräsident von Preußen, Generalfeldmarschall und Oberbefehlshaber der Luftwaffe!
... sorry, ich vergaß den "Reichsjägermeister!"

NEIN, die Opposition (welche auch immer) bietet keine Lösungen an - sie hat dazu gar keine Mittel, Einfluss!

Haben WIR nicht inzwischen eine APO reloaded?
Hüpfende FfF-Kiddies --- FFP2-maskiert?
Lassen wir das besser ...

Heute ist "Holocaust-Gedenktag-Tag"
Ich war ciceronisch heute ein "Vielschreiber" ob dieser Erinnerung.
Wiederholend:
1980 eine Studienfahrt nach Polen: Geschichte-LK
Danzig, Warschau, Krakau (wunderschön) und AUSCHWITZ!
"Duschen=Vergasung!", endlose Hallen mit Haaren, Brillen, Schuhen etc.

"Wo ist Rahel?" fragte meine Mutter damals meine Oma - was hätte sie antworten sollen?

Heidemarie Heim | Mi, 27. Januar 2021 - 20:09

Die heutige haben Sie mir und meinem Blutdruck dankenswerter Weise erspart ;) lieber Herr Northe!
Was denken Sie wie "lustlos" ich erst und viele in meiner Umgebung sind!? Das muss man sich mittlerweile echt nicht mehr noch live reinziehen;). Schon der Begriff "Aktuelle Stunde" spricht dem Ganzen Hohn. Da sehe ich mir besser die Sendung mit der Maus in Dauerschleife an. Da bekomme ich mehr Antworten. Da gab`s doch mal so eine hoch anspruchsvolle TV-Sendereihe mit ausgesuchten Promis im Container, denen man stundenlang beim Rumfläzen zusehen konnte, gespannt auf die nächste Interaktion wartete oder als damals Höhepunkt der Sendung ,wer mit wem endlich in die Kiste sprang;). Da war fast mehr los als unterm Bundesadler, der grimmig auf die oft gelangweilt wirkenden herabblickt. Die Einzigen die da noch konzentriert zuhören, sind m.E. die BT-Stenographen*innen;). MfG

helmut armbruster | Do, 28. Januar 2021 - 08:26

man muss nur den Mut und die Phantasie haben ihn zu suchen.
Freilich geht es nicht ohne Opfer und Einbußen. Aber immer noch besser der Ausweg hat einen Preis - vielleicht sogar einen sehr hohen Preis - als keinen Ausweg zu haben.
Von einem Parlament, kann man allerdings nicht erwarten, dass es den Ausweg findet. Denn wie sein Name schon sagt wird im Parlament geredet (ital. parlare = sprechen, reden) und nicht gehandelt.
Und was kann schon heraus kommen, wenn jeder MdB sein Maul aufreißen darf, egal wie qualifiziert er in der Sache ist oder nicht ist?
Erwarten wir also keinen Ausweg von unserem Parlament.
Wir bräuchten eher eine Art Kriegskabinett und einen Typen wie Churchill, der den Mut hatte bei Amtsantritt seinem Volk zu sagen "I have nothing to offer but blood, toil, tears and sweat.”

Annette Seliger | Do, 28. Januar 2021 - 08:43

Es ist schon sehr merkwürdig mit anzusehen wie die 4. Gewalt im Staate sich gegenüber dem Regierungshandeln verhält. Wir haben es nach Meinung von Frau Merkel mit der größten Katastrophe seit Ende des zweiten Weltkrieges zu tun. Wenn ich mir anschaue wie es mit der Impfung der vorangeht, dann frage ich mich ob die uns eigentlich für dumm verkaufen möchten. Eine nationale Katastrophe erfordert nationale Anstrengungen und auf die Impfung hätte man sich schon seit Monaten vorbereiten können - hat man aber nicht! Man beklagt Corona Tote und alle Statistiken belegen, dass Corona für einen normal konditionierten Menschen überhaupt keine gesundheitliche Gefahr darstellt. Die allermeisten Menschen sterben in den Alten- und Pflegeheimen. Unser Gesundheitssystem ist/war zu keiner Zeit einer Überbelastung ausgesetzt. Regierungen versagen, aber dass gleichzeitig die Kontrollmechanismen wie eine offene Berichterstattung versagt ist bezeichnend für unsere Zeit.

Sie, Frau Seliger, haben sich ja kürzlich in höchst wohlwollender Form über die Medien (ausgerechnet) in Russland geäussert.
Scheinbar sagt Ihnen deren Berichterstattung, in der grundsätzlich fast nur Gutes über den Dikatur Putin erzählt wird, weit mehr zu, als die freie deutsche Presse.

Da kann ich mir schon ausrechnen, nach was für einer Art von "Medien" sie rufen.

Zu Ihren ständigen Corona-Verharmlosungen nur eine Korrektur Ihrer wie immer höchst fragwürdig "interpretierten" Aussagen:

Mittlerweile sind angeblich nur noch knapp 35% der Tote Bewohner von Pflege- und Altersheim - siehe Diskussion von Steeck und Lauterbach bei Maischberger gestern abend.
Und ab welchem Alter ein Mensch nicht mehr "normal-konditioniert" ist, darüber hatten wir es ja schon. Ältere sind das offensichtlich nicht.

Das jetzt ausgerechnet Impfgegner darüber jammern, dass es nicht genügend Impfstoff gibt - sagt ALLES.

Es geht eben nicht um Corona, es geht im Grunde nur um Merkel.

natürlich geht es um Merkel sie ist seit 15 Jahren Regierungschefin und somit verantwortlich für das Regierungshandeln. Bis jetzt ist Frau Merkel ziemlich gut weg gekommen zusammen mit der 4. Gewalt wurde doch erfolgreich vermieden sie mit der Regierung und somit dem Regierungshandel in Verbindung zu bringen. Sie wurde oft als Krisenmanagerin gefeiert ohne zu hinterfragen ob die Krise bei richtigem Handeln vorher erst gar nicht entstanden wäre oder ob die Krise nicht durch falsches oder gar nicht handeln entstanden ist. Also ganz unabhängig wo man politisch steht, es ist das gute Recht in einer Demokratie Regierunghandeln und die dafür Verantwortlichen zu kritisieren.

Menzel Matthias | Do, 28. Januar 2021 - 11:25

Durch Zufall habe ich gestern etwas von der Debatte im Nachhinein bei Phoenix gesehen. Ich habe nur eine Kanzlerin gesehen die sich mit ihrem Handy beschäftigt hat. In der Wirtschaft würde ein solcher Mitarbeiter hochkant rausfliegen. Es ist eine Missachtung des Parlamentes!
PS Der Anspruch gilt natürlich für alle Abgeordneten!

Nicola Chauvin | Do, 28. Januar 2021 - 17:23

Was glaubt ihr alle, warum man die EU mit Aufgabe betraut hat das Impfproblem zu lösen. Die Perfidie von Merkel, sie hat gewusst, dass v.d. L. und die Funktionöre der EU es nicht können, das Kanzleramt alternativlos unfähig ist, aber man hat ja die EU. Verantwortlich ist die EU und weit genug weg und muss sich keiner Wahl stellen. Ist doch clever gemacht. Das deutsche Wesen nur noch mit dem Heiligenschein des guten Menschen mit dem dicken Geldbeutel. Wählt weiter eure Metzger.