In Deutschland ist eine ehrliche Debatte über Migration und Asylpolitik kaum möglich / dpa

Asylpolitik - Der Elefant im Raum

Europa war auch immer das Projekt zur Einhegung Deutschlands, zu seiner Einbindung in den Westen. Gegen die deutschen Anmaßungen. Nun muss Brüssel erneut Berlin in die Schranken weisen.

Autoreninfo

Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren für den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.

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Europa will nicht, wie Deutschland möchte. Annalena Baerbock, Tag und Nacht in deutschem Auftrag durch die Welt unterwegs, bleibt nur ein müder Seufzer: „Könnten wir am Reißbrett ein ideales Asylsystem für Europa konzipieren, es sähe für mich, für uns, anders aus als das Ergebnis, das wir heute erzielt haben.“ Für mich, für uns – für Europa? Baerbocks Reißbrett steht in Berlin, nicht in Brüssel. 

Nach dem Willen der Europäischen Union soll die drohende afrikanisch-asiatische Völkerwanderung gestoppt werden. Deshalb möchte man Schutz suchende Flüchtlinge schon an den EU-Außengrenzen identifizieren – und Sozialmigranten in die Länder zurückschicken, deren Armutsökonomie sie zu entkommen suchen. 

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Norbert Heyer | Di., 11. Juli 2023 - 11:46

Wir Deutschen haben, wenn es uns zu gut geht, die Eigenart entwickelt, dass nachhaltig zu ändern. Haben wir zu Nazi-Zeiten die Welt mit einem Vernichtungskrieg fast zerstört, wollen wir jetzt mit krankhaftem Moralismus die ganze Welt zu uns zu bitten, um alle soziale Not abzuschaffen. Aber: So wie militärisch niemals „die ganze Welt“ einem gehört, werden wir mit der sozialen Überforderung unseres Landes die Probleme der Welt lösen. Eher das Gegenteil wird Realität: So wie wir einst Europa zerstörten mit Waffengewalt, zerstören wir jetzt Europa mit einer ausufernden Migration. Die Europäer wissen: Ist Deutschland finanziell am Ende, werden wieder von Deutschland aus Besetzungen der anderen Art stattfinden. Diese Gefahr des kulturellen und wirtschaftlichen Unterganges bedroht unsere Nachbarn - und wieder einmal ist der deutsche Größenwahn und ideologische Verblendung die Ursache. Wir wollen immer das „Beste“, scheitern aber an unsere genetischen Unfähigkeit zum friedlichen Zusammenleben.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 11. Juli 2023 - 12:10

Antwort auf von Norbert Heyer

keine wirklichen Probleme, die nicht gerne gelöst und angenommen werden könnten.
Es reicht nur nicht, sie zu predigen.
Christus war bei den Menschen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 11. Juli 2023 - 11:50

Helmut Schmidt UNDENKBAR, allerdings war Schmidt evtl. Preusse, aber kein Pruße wie Frau Dönhoff.
Von meiner Seite aus Ja, gerne eine westliche Einbindung der Bundesrepublik, aber dennoch mit Respekt, vor allem Nord/Osteuropa gegenüber, "der Wiege des Kosmos, des Alls, des Alles" ÜBERSPITZT:)
Da können Interessen aufeinanderprallen, z.B. die Polens und Westeuropas.
Ungarn gehört wie die Tschechei und Slowakei evtl. gewachsen eher zur Donaumonarchie?
Wellen gibt es nicht nur beim Jetstream...?
Aber Skandinavien und Vorväter/Mütter, die Balten sind durchaus gewillt, eine eigenständige Position in Europa einzunehmen?
Die können wahrscheinlich Selbstversorger, sind jedenfalls keine "Lemminge", auch nicht ideell.
Die jetzige Bundesrepublik Deutschland ist aber Polen sehr verwandt?
Ich sehe eben eine Art geographische "Dreifaltigkeit", Prußen, Polen, Deutschland.
Also bitte auch die Bundesrepublik als Mittlerin zwischen Westeuropa und Nord/Osteuropa.
Polen ist Europa ohne Wenn und Aber, aber

Ingo frank | Di., 11. Juli 2023 - 12:05

Thema „Flüchtlingsaufnahne“ kommt mir ein Aspekt der immer mehr Einreise Fordernden zu kurz die Behauptung einen Mangel an Arbeitskräften in diesem Land zu haben. Dies ist in meinen Augen schlicht „Massenverblödung“ so lange sich der Bedarf an AK mit den Alimentierten in etwa die Wage hält. Andererseits was sollen dann die Disskussioben um die 4 Tage A Woche? Ich habe bis zum Beginn meiner Arbeitsaufnahme in NRW Anfag 91 43 3/4 Std Woche gearbeitet
mit 21 Tagen Urlaub. Als ich meinen Arbeitsvertrag unterschrieb mit 39 Wochenstunden und 30 Tagen Urlaub habe ich gedacht ich träume. Und die 30 Tage abzuurlauben ist mir i. ü. nie gelungen. Und heute, wenn die zaghafte Forderung v H. Linnenann CDU kommt 1 Std/ Woche länger zu arbeiten kommt nichts. Und so lange die deutsche Bevölkerung meint, dass Freizeit besser als Arbeitszeit (Geld Verdienen) ist, dann sehe ich das Problem von fehlenden Arbeitskräften in diesem Land. nicht. Und nun bin ich ganz weit reeeeechts?
M f G a d E Republik

Helmut Bachmann | Di., 11. Juli 2023 - 12:38

Der grünlinke Größenwahn speist sich aus dem Überlegensheitsgefühl, welches entsteht, wenn man das vermeintlich Böse immer beim anderen sieht/herbeifantasiert. Die auf die Projektion folgende Abgrenzung muss immer zwanghafter und totalitärer werden, sonst ist sie nicht zu halten. Sie muss also irgendwann in die "total" Offenheit führen, den "totalen" Klimaschutz, die "totale" Fremdenliebe und natürlich in den "totalen" Krieg. Erschreckend, dass immerhin um die 15% auf diesen Wahn hereinfallen. Die Parallele zu totalitären Vorgängerregimen biete sich an: Je größer der Kampf mit dem sich wehrenden Umfeld, desto größer die Bunkermentalität. Fantasien von grenzenloser Manipulierbarkeit/Umerziehung der Menschen machen die Runde ("besser Mitnehmen", "Demokratie"programme, Bildungskurse), Fantasien von Vernichtung des politischen Gegners zur "Rettung" der Demokratie. Wir werden wohl noch einigen Schwachsinn ertragen müssen.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 11. Juli 2023 - 12:41

Wer seine Grenzen nicht vor unkontrollierter Migration schützt, der braucht auch keine Verteidigungsarmee, weil er jedem Feind die Möglichkeit eröffnet, das Land „friedlich“ zu übernehmen. Genau das macht unser Land und die gesamte EU als „Modell der sozialistischen Internationale“. Der Wohlstand Europas soll mit der Welt geteilt werden und ihr Vorbild sein.
Die Grünen, für die „natürliches“ Leben (wie in der Steinzeit?) das Ziel ist und die glauben, dieses Leben im Kinde wiederzufinden, sind die Menschen aus den armen Regionen der Welt da gleichzeitig Vorbild für künftiges Leben. Insofern muss man Herrn Mayer zustimmen.
Ist dann das Gegenteil, der Nationalstaat, „faschistisch“? Aber ist dann nicht die Mehrheit der Länder und im Wesen auch unser GG (Amtseid: Zum Wohle des deutschen Volkes) faschistisch?

Ist das nicht fantastisch, es rollen keine Panzer, es schlagen keine Raketen ein, es werden keine Bomben abgeworfen. -

Es reicht die normale Machete oder das Messer in der Hand der Migranten, um sich das zu holen was sie gerne hätten.

Wir sollten dies direkt fühlbar, erlebbar für unsere Führungselite machen, indem die Migranten in deren gesicherte Bereiche eingewandert werden.
Kein Schutz für das Land nach außen, ergo auch kein Schutz für die abgeschotteten Bereiche der Führungseliten.

Nun gut, verstehe, keiner wird sich dafür begeistern wollen oder?

Recht herrscht nur dort, wo die Gleichheit der Kräfte besteht.
Das Mögliche setzt der Überlegene durch, was der Schwache hinzunehmen hat. (Zitat)

Genau dort steht der Wahlbürger, er darf die ihm dann Überlegenen wählen und steht am Ende als der Schwache da.

Wie sagte Lenin: Die Macht kommt aus den Gewehrläufen!

Quo vadis Germania?

Die Grünen werden nicht wie in der Steinzeit leben müssen. Ihr Wohlstand mehr sich unentwegt. Bei den Grünen herrscht ein absoluter Filz. Diesen Sumpf auszutrocknen wird gar nicht so einfach sein. Alles dreht sich um die AGORA (Energiewende) Zu dieser Verfilzung ist heute auf TE ein sehr guter Artikel zu lesen:
"Hitzeschutzplan: Was wirklich dahinter steckt". Super recherchiert. Diese Verfilzungen sind so groß, daß man das alles gar nicht in einem Kommentar wiedergeben kann.
Übrigens der Feind steht schon im eigenen Land. Die Bürger haben ihre Augen nur noch nicht zum Sehen gebraucht, sonst wüßten sie es. Eines Tages werden sie ihre Augen zum Weinen brauchen.
Die Feinde sind nicht nur die massenhaft illegal zu uns kommenden Invasoren, sondern leider auch unsere eigenen Politiker/Medien/Kirchen usw.

Markus Michaelis | Di., 11. Juli 2023 - 12:53

Das würde mich sehr interessieren, was Frau Baerbock und Millionen Bürger der Mitte sich darunter vorstellen. Nicht so menschenfeindlich wie bestimmte Leute und Gruppen - ok, aber was heißt das genau, wo unterscheidet man sich in der Praxis.

Was ich nicht verstehe: gerade sehr engagierte Menschen für Weltoffenheit, Menschlichkeit etc. haben auch eine ganz klare Haltung gegenüber Demokratiefeinden, Nationalisten etc. ... das dürfte weit über die Hälfte der Menschheit sein. Je mehr es ins Detail geht, grenzt man sich von sehr vielen Menschen ganz deutlich ab. Nicht wenigen Menschen unterstellt man Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Nationalismus etc., also eine sehr, sehr starke Form der Ablehnung.

Was genau ist dann das Konzept einer offenen Migrationsgesellschaft? Weil hier in Deutschland ewige (universelle) Werte gelten, an denen niemand rütteln kann und in die man gerne alle Menschen mit aufnimmt? Was sind diese Werte? Egal, was genau - die Welt scheint einiges bunter.

Sabine Lehmann | Di., 11. Juli 2023 - 13:07

Sie sind überall. Genau wie auf dem Bild sind diese Gruppen von arabischen u. afrikanischen Männern überall. Sie hängen an jeder Ecke des öffentlichen Raums herum, am Supermarkt, im Bahnhof, auf den Parkplätzen, in Parks, in Einkaufszentren, auf den Vergnügungsmeilen, in Clubs, den Notaufnahmen, den Ämtern, den Gerichten usw. Das wäre noch erträglich, wenn sie das auf eine zivilisierte Art u. Weise täten. Das Gegenteil ist der Fall, ich erlebe das beinah täglich u. nicht erst seit 2015, wonach es allerdings nur noch schlimmer wurde! Sie beanspruchen nicht nur räumlich u. sichtbar den Großteil des gesamten öffentlichen Raums auf eine dominante, oft aggressive, aber immer beängstigendere unzivilisierte Art, sie sind in jeglicher Hinsicht belastend und gefährlich für unsere Gesellschaft. Ob Transferleistungen, Kriminalität, staatliche Ressourcen: gefährdend, belastend u. eine Erosion für jede zivile Gesellschaftsform. Um bei Scholl-Latour zu bleiben: Wir sind schon zu "Kalkutta" geworden!

Liebe Frau Lehmann, Ihrem Kommentar stimme ich zu 100% zu. Sie sprechen mir aus der Seele.
Was Kalkutta (Indien) angeht muß ich sagen, ich habe das Land schon einmal besucht. Die Menschen dort haben sicherlich mehr Nationalbewußtsein als die Deutschen. Aber auch sie haben viele Probleme mit den Mohammedanern in ihrem Land. Nur reagieren sie anders darauf als wir. Sie wehren sich.

wurde das Bild ja auch ausgesucht und, ausgerechnet von Herrn Meyer, autorisiert.

Es erzählt nicht die eigentliche Geschichte der Aufnahme, sondern soll Stimmung machen, auf unterster Sohle.

Bernd Windisch | Di., 11. Juli 2023 - 13:22

Die Deutschen sind in Europa weitgehend isoliert und unsere infantile Politikerkaste merkt es nicht einmal.

Faschistoid durchtränkt ist aktuell auch der mediale Mainstream. Sitzt warm und weich im trockenen Gebälk und zündelt was das Zeug hält. Biedermann versucht sein Schicksal gerade noch durch demokratische Wahlen zu wenden.

Mal sehen, was die Eiferer noch von der Demokratie halten, wenn sie selbst in die Minderheit geraten.

Die selbsternannten "Moralisten" haben keinen Kompass für das Land, dass sie nährt.

Zuerst sterben die Bienen dann erst diejenigen, die aus dem Zusammenleben mit den Leistungsträgern einseitig Nutzen ziehen. Nicht einmal davor zurückschrecken ihre wirtschaftliche Basis zu schädigen. Leider!

Ronald Lehmann | Di., 11. Juli 2023 - 14:29

Ja, wir Deutschen haben/hatten preußisches Brauchtum mit allen Vor -& Nachteilen verinnerlicht.
Mit einseits bedingslosen Gehorsam zum Staat bis zum Tod.
Aber auch Disziplin, Gleichschritt & Duckmäusertum zeichneten den Deutschen aus.

Die Kehrseite waren Fleiß, Ordnung, Sauberkeit, Pünktlichkeit, Erfindergeist & ein ausgeprägtes Gemeinschaftswohl
Alles Eigenschaften, die ich heutzutage woanders sehe, aber nur nicht in D.

Aber Haupteigenschaft der D., übernommen von Napoleon & perfektioniert

DIE BÜROKRATIE & GRÜNDLICHKEIT in ALLEM
(bis zum bitteren Ende)

egal ob im Positiven oder im Negativen in der Geschichte D.
ABER
was meinen Unmut provoziert ist folgende Tatsache:

Alle SIEGERMÄCHTE & ganz besonders die Handlanger der Macht, aber auch andere zeig(t)en mit dem Moral-Finger auf die D., auf Deutschland & haben dabei selbst GANZE LEICHENHALLEN in ihren Kellern.

Aber im Gegenzug wird über Brüssel d BRD wie damals bei den Reparations-Zahlungen als Weihnachtsganz gesehen/ausgenommen

Eine helvetische Anmaßung.Die Schweizer haben es wohl bitter nötig.Wasch mir den (Schweizer)Pelz,aber...Ein ziemlich anmaßender Kommentar.Mit der grünen Pest werden die Menschen auch ohne "Einhegung" und was noch,selbst aufräumen.Im Sinne dessen,Guten Tag.

Urban Will | Di., 11. Juli 2023 - 15:22

Deutschen Hang,es immer anders machen zu müssen.
Warum nur können wir nicht die Dinge vernünftig regeln? Wo ist sie hingekommen, die Vernunft? Wann sind wir abgebogen?
Hitler musste nicht sein,aber auf einmal war er da und benebelte der Deutschen Hirn bis nach seinem Tode.
Dann wollten wir demokratisch werden und wurden es auch, gaben uns eine der besten Verfassungen weltweit und spielten gut mit im Spiel der Demokraten. Der größte Irrtum in unserer Geschichte: Merkel. Warum nur konnte diese durch und durch unfähige Person sich 16 J halten? Wegen uns. Den Deutschen. Wir ließen sie machen und sie machte 2015 alles anders wie sie es kurz zuvor noch gesagt hatte („Mulitkulti ist gescheitert!“). Und hinzu gesellte sich der Weltverbesserungs – Anspruch der zur Sekte mutierten Grünen, der nächste Irrtum der Geschichte. Und dieser Sekte dienten sich d unfähigen Medien an. Sie durchsetzte sämtliche Altparteien mit ihren weltfremden Flusen. Gefährlich. Die Vernunft, sie muss endlich wieder her.

Henri Lassalle | Di., 11. Juli 2023 - 15:58

in Europa. Überall mehren sich Oppositionsstimmen-und politische Initiativen gegen eine Masseneinwanderung von aussereuropäischen Migranten. Aber Deutschland brachte schon immer irrationale weltanschauliche und religiöse Gruppen hervor. Selbst das Hitler-Regime war ja eine "idealistische" Bewegung, die die Welt von der "jüdischen Gefahr" befreien wollte. Heute sehen wir das Pendel in entgegengesetzter Richtung ausschlagen, in Form eines einseitigen, um nicht zu sagen stupiden Willkommensambiente. Einwanderung hat es immer gegeben, aber die, die in Europa ankommen sollen aus rationalen Gründen ins Land kommen, ausgewählt nach festen Kritierien, ohne Ausnahmen. Ich wäre sogar dafür, eine Ausländerpolizei wie in den USA zu etablieren. Was wir heute erleben ist nicht mehr tolerierbar. Nicht nur in Frankreich ist die Integration gescheitert.

Sabine Lehmann | Di., 11. Juli 2023 - 19:27

Dass die Landesregierung in NRW aus zwei Leuten besteht, die unter die Kategorie "Not hilft Elend" fallen, weiß ich als Betroffene schon länger. Dass es da noch Steigerungspotenzen gibt, weiß ich aber erst seit heute. Herr Wüst samt grünem Fortsatz haben heute verlauten lassen, dass niemand mehr abgeschoben wird, so quasi. Egal wie der Status, auch Abgelehnte werden im Regelfall nicht mehr abgeschoben. Ganz im Gegenteil, diese bereichernde Klientel wird zukünftig zügig an die Kommunen geschickt, wo sie sich dann verwirklichen und die Gemeinde bereichern.
Praktisch für Bund und Land, denn für Abgelehnte gibt´s keine Kohle zurück. Für die Abgelehnten, und abgelehnt werden übrigens die meisten Antragsteller die nach Germany kommen immer noch, muss jede Kommune, jede Stadt selbst aufkommen. Sozialhilfe, Miete, Krankenversicherung etc. So gut wie niemand von all diesen Losern wird jemals seine Lebenshaltungskosten selbst bestreiten.
Wie nennt man diese Politik? Kriminell oder geisteskrank?

Hans Süßenguth-Großmann | Di., 11. Juli 2023 - 21:56

Die "Grünen" haben es nicht bis Hegel geschafft und sind im deutschen Idealismus stecken geblieben. Der Volksphilosoph R.D. Precht hat auch nur ein ganz schwaches Kapitel zu Hegel verfasst. Die Dialektik ist ihnen fremd und daher erschließt sich ihnen auch nicht, dass zu viel guter Wille in die Hölle führt. Es ist oft genug bewiesen worden.