Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer
Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer: Verantwortungsloses Handeln?

Horst Seehofer - Innenminister ohne Verantwortung?

In einem offenen Brief diverser Kulturschaffender wird Innenminister Horst Seehofer zum Rücktritt aufgefordert, weil er für den demokratischen Rechtstaat nicht mehr tragbar sei. Das Protokoll einer Ausschusssitzung lässt jedoch auch ganz andere Schlüsse zu

Alexander Marguier

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Zum Glück ist Horst Seehofer nicht Kulturstaatsminister, sonst müsste er sich womöglich Sorgen machen. Aber da er in der Bundesregierung nun einmal für die Ressorts Inneres, Bau und Heimat verantwortlich zeichnet, dürfte ihn der offene und von einer großen Zahl „Kulturschaffender“ unterzeichnete Brief nicht ganz so hart treffen. Als Innenminister gehört eine gewisse Robustheit zum Berufsprofil, über die Seehofer zweifellos verfügt. Weshalb es ihn auch nicht allzu sehr beeindrucken dürfte, wenn Leute von Hugo Egon Balder über Jochen Busse bis hin zu Günter Wallraff seit heute seinen Rücktritt „noch vor der Landtagswahl in Bayern“ fordern.

Was natürlich deren gutes Recht ist, wobei die Forderung nach einem sofortigen Rücktritt der ganzen Chose vielleicht noch ein bisschen mehr Aplomb verliehen hätte. So bleiben dem Innenminister immerhin noch gut drei Wochen, um dem Wunsch seiner kulturaffinen Kritiker Folge zu leisten. Oder eben auch nicht. Denn eines ist jedenfalls sicher: Sollte er sein Amt tatsächlich aufgeben müssen, dann ganz bestimmt nicht wegen eines offenen Briefes, sondern eher wegen offener Rechnungen innerhalb seiner eigenen Partei. We shall see.

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Michaela Diederichs | Fr, 21. September 2018 - 17:54

Die Kulturschaffenden - DDR Sprech wie Zusammenrottungen - sind einfach nur peinlich. So peinlich wie die SPD, die den Maaßen-Deal nun nach verhandeln will. Ich kann nur hoffen, dass Herr Seehofer darauf besteht, Herrn Maaßen im Amt zu belassen oder aber die unselige Koalition verlässt, damit kann er vielleicht sogar für Bayern noch etwas erreichen. Neuwahlen wären ein Dienst am Volk und eine Erleichterung. Danke für Ihren Beitrag!!!

Karla Vetter | Fr, 21. September 2018 - 19:48

In reply to by Michaela Diederichs

Liebe Frau Diederichs,ich vermute Seehofer hat den richtige Zeitpunkt verpasst.Dieser wäre im Sommer gewesen als er die Grenzabweisung von Migranten durchsetzen wollte.Damals hätte er die Koaliationsfrage stellen müssen.Er hat sich aber lieber zum Bittsteller in den umliegenden Ländern wegen eines" Migrationsdeals"gemacht.

Bernd Lehmann | Fr, 21. September 2018 - 20:49

In reply to by Michaela Diederichs

Von Leuten abgelehnt zu werden, wie einst Franz Josef Strauss, die noch nie gearbeitet haben und teilweise von öffentlichem Geld leben --- ein Ritterschlag für Seehofer.

RA Ullrich Dobke | Fr, 21. September 2018 - 20:54

In reply to by Michaela Diederichs

Also Herren Balder, Busse und Wallraff sind die Kulturschaffenden, an denen sich Politik und Gesellschaft orientieren sollen? Besser, sie hätten geschwiegen!

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 22. September 2018 - 12:42

In reply to by Michaela Diederichs

Da würde mich interessieren, wieviele der Unterzeichner - aller Ehren wert - mit dem Osten etwas zutun haben?

Michaela Diederichs | So, 23. September 2018 - 16:49

In reply to by Michaela Diederichs

Ich möchte meinen Beitrag mit einem Auszug aus der Weltwoche ergänzen.
"Die Vorgänge erinnerten an einen Schauprozess fast wie bei George Orwell, Umkehr der Beweislast inbegriffen. Nicht die Kanzlerin müsse Belege bringen für ihre Hetzjagden in Chemnitz, die übrigens auch der sächsische Staatsanwalt längst dementiert hatte, sondern Maassen solle doch gefälligst beweisen, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben habe. Man warf dem Verfassungsschützer vor, er habe sich unscharf ausgedrückt, seine Kompetenzen überschritten, nicht den richtigen Ton gefunden und, vor allem, mit seinen Äusserungen habe er sich «zum Verbündeten rechter Verschwörungstheorien gemacht".
https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die…

Günter Johannsen | Fr, 21. September 2018 - 18:09

Es ist perfide und verlogen, ein Video der linksradikalen Antifa-Zeckenbiss-Gang ernst zu nehmen, dass unter falschen Voraussetzungen zielgerichtet zur Diffamierung Andersdenkender produziert wurde! Wenn sich diese SPD (vormals Sozialdemokraten!) mit den Linksfaschisten identifiziert, entlarvt sie sich selbst als demokratiefeindlich. Von einer sogenannten LINKEN (vormals SED!) kann ich nichts Anderes erwarten!
Die SPD-Basis sollte sich daraufhin gänzlich von ihrer Partei-Führung verabschieden und diesen zum kommunistischen Verein mutierten Haufen verlassen!
Willy Brandt warnte schon 1948: „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde! .... Lasst euch nicht zu Lumpen machen!"

… aber nicht aufregen, die SPD macht sich jetzt zur Geschichte! Gesellschaftsrelevantes wird man zukünftig von ihr kaum mehr vernehmen.
Sie war, sie wird nicht sein!

"Von einer sog. LINKEN (vormals SED) kann ich nichts anderes erwarten".
Was erwartet Günter Johannsen denn von einer Partei, die sich die Realisierung eines Demokratischen Sozialismus auf ihre Fahnen geschrieben hat und sich vor wenigstens zwanzig Jahren vom undemokratischen Staatskapitalismus der SED lossagte?
Den Einsatz für die Oberen Zehntausend, für die kapitalistische Wirtschaft und gegen alles Fremde und Unbekannte? Dafür stehen CDU, CSU, SPD, FDP und GRÜNE, am Ende auch die AfD.
Johannsen hat, wie die immer noch große Mehrheit unseres Volkes, nicht erkannt oder will nicht zugeben, daß es eine immense Kluft zwischen Unten und Oben, zwischen Arm und Reich, zwischen Herrschern und Beherrschten gibt.
Diese gilt es kontinuierlich abzuschmelzen. Genau dies verbirgt sich hinter dem famosen Begriff Demokratischer Sozialismus.
Das dürfte doch nicht so schwer verständlich sein, oder?

Joachim Wittenbecher | Fr, 21. September 2018 - 18:14

…. da ist jede Menge gesunde Skepsis angebracht.
Hohles Pathos, geistige Bügelfalten von der Stange (wie blaue Anzüge bei C&A) und kostenlose moralische Selbsterhöhung kennen keine Grenzen; kritische Selbstreflektion - Fehlanzeige! Wertlose Unterschriften unter die Texte der vorherrschenden Meinung - das kennen wir zur Genüge in der deutschen Geschichte . Wer sich entzieht, steht im Abseits, unter seinesgleichen.
Für die Bejaher schlage ich die Auslobung des Leni-Riefenstahl-Preises vor. Symbolisches Preisgeld: ein kostenloser Vormittag im Haus der Kunst in München.
Es gibt aber auch Lichtblicke: die Bremer Stadtmusikanten und das Urmeli haben nicht unterschrieben.

Herr Maaßen hat in allem vollkommen recht und muss nun am eigenen Leib erleben, wie recht er hat. Seine Mahnung an die Medien verhallen ungehört. "Es gab in Chemnitz keine Hetzjagden" hat zu einer regelrechten Hetz- und Treibjagd auf die Person Maaßen geführt und - da Seehofer ihm das Vertrauen ausspricht - wird die Hetzjagd auf Seehofer ausgedehnt. Von einem Tiefpunkt der Medien und der Politik kann ich inzwischen nicht mehr sprechen. Es ist einfach unterirdisch, was alles unternommen wird, um Merkel an der Macht zu halten. Frau Nahles wird erneut versuchen, Herrn Maaßen ganz aus dem Verkehr zu ziehen, denn das war der ursprüngliche Plan. Damit ist sie losgeprescht und hat der Politik und insbesondere ihrer Partei massiv geschadet. Ein neuerlicher Versuch wird den Vertrauensverlust weiter beschleunigen, denn sie will jetzt nur noch ihren Kopf retten. Die AfD muss nur zusehen und warten. Die Wähler werden kommen, sie werden der AfD systematisch in die Arme getrieben.

So lange Urmeli nicht unterschreibt, ist meine kleine Welt noch in Ordnung. Danke für diesen kleinen humorvollen Exkurs!

Rudi Hoffmann | Fr, 21. September 2018 - 18:18

Wenn ich das Wort „Kulturschaffende “ höre , schmeckt es mir besser rauf , als runter !

Mathias Trostdorf | Fr, 21. September 2018 - 21:21

In reply to by Rudi Hoffmann

"Kulturschaffende" hat bei mir einen ähnlichen Klang wie "Aktivisten"(und *lnnerInnen). Schon ,weil Kunst und Kultur so dehnbare Begriffe sind.
Ich frage mich, ob auch wirkliche Prominente angefragt wurden und diese abgelehnt haben, da sie die Maaßen-Affäre inzwischen doch nicht ganz so eindimensional sehen, wie sie uns von Politik und Medien verkauft werden soll. Auch beim "Rock gegen Rechts" gab es ja nur ganz wenige "Kulturschaffende", die sich vor den ideologisch platten Politkarren spannen lassen wollten.

Wenn schon jemand aus seinen Ämtern zurücktreten soll, wärs mir lieber, daß der eine oder andere "Kulturschaffende" aus seiner von unseren Gebühren finanzierten Dauerratesendung-Altersvorsorge in ARD, ZDF, NDR oder WDR zurücktritt, oder als Theaterschaffender von den Steuergeldsubventionen, ohne die viele "Kulturschaffende" ja Taxi fahren müßten.

sind vorige Woche in Chemnitz, gerade beglückt worden mit Kultur zum gruseln. Ein Rudel Wölfe wurde uns zur "UMERZIEHUNG" mitten in die City gesetzt, dorthin wo die erste Demonstration stattfand! Wölfe die den Hitlergruß zeigten. Natürlich kam der Künstler nicht aus Chemnitz sondern aus dem hellen Norden, um uns im Dunkelchemnitz das gruseln zu lehren. Ach ja, wie erkennen wir doch all die alten Strukturen wieder und es gibt Tage, da fangen wir an, aus diesem Tollhaus ausziehen zu wollen, denn Zwei mal kontrolliert durchs Leben zu gehen, ist Einmal zu viel! Viele Chemnitzer haben das verlogene "GUT SEIN" zum Erbrechen satt!

Dr. Roland Mock | Sa, 22. September 2018 - 08:51

In reply to by Rudi Hoffmann

Mir auch?Irgendwie erinnert mich das alles fatal an die DDR. Wenn ich mich recht erinnere, sprach man auch dort von „sozialistischen Kulturschaffenden“. Die - allen voran der ASchriftstellerverband - überboten sich ebenfalls in Ergebenheitsadressen an die Parteiführung. Nicht wenige wurden nach der Wende als Stasi- Zuträger enttarnt. Apropos Stasi: Gehört nicht auch Wallraff zu den so waaaahnsinnig mutigen und aufrechten „ Kulturschaffenden“, die den „Aufruf“ unterzeichnet haben? Und war da nicht mal was?

Christian Bauer | Fr, 21. September 2018 - 18:33

Dennoch- Verantwortungsbewusstsein lässt sich nicht attestieren. Einmal einen Brief zu schreiben- ok. Sich aber der Mühe zu unterziehen, nicht nur besser zu wissen, sondern besser zu machen, indem man nämlich den äusserst steinigen Weg in die Politik beschreitet- tja, dazu reicht es leider nicht. Den Kulturschaffenden sei es gesagt: "Recht zu haben, setzt auch voraus, die Macht zu nehmen", denn sonst lässt sich Recht nicht durchsetzen. Sollte man schreiben: Schuster, bleib´bei deinem Leisten, oder: Lieber Maler und sonstige mehr oder minder vom Wohlwollen der Gesellschaft (oder ihrer Dekadenz) lebende "Kulturschaffende": Bleibt bitte bei Eurem Metier. Nicht, dass zu vermuten wäre, Ihr hättet Ahnung oder so, aber haltet Euch zurück. Wir dulden Euch auch. Schreibt Briefe, aber schickt sie nicht ab.

Dr. Roland Mock | Fr, 21. September 2018 - 18:34

Danke, Herr Marguier, insbesondere auch für die Zitate aus der Ausschussitzung. Ich halte - aus verschiedenen Gründen- nicht viel von Seehofer. Aber in dieser zitierten Sitzung hat er ja wohl eine klare, logische, von parteitaktischen Erwägungen freie Haltung bezogen. Chapeau. Allerdings hätte ich mir gewünscht, daß er dann, statt einen faulen Deal auszuhandeln( und diesen offenbar jetzt wieder zur Disposition zu stellen) genauso glasklar gesagt hätte: Maaßen bleibt. Da ist er dann doch wieder der typische Drehofer, der Merkel immer wieder bis aufs Blut reizt aber nicht den wirklichen Willen hat, ihr endlich auch den Dolchstoß zu versetzen.

Christine Weiske | Fr, 21. September 2018 - 18:38

Ich empfinde das Aufheben um Maaßen als peinliche Show derer, die Einfluß auf die Bayernwahl nehmen wollen und gleichzeitig den bundesdeutschen "Leitliniendiskurs" in der linken Spur halten wollen. Seehofers Schicksal ist mir so egal wie das von Merkel, Maaßen und Maas usw., Alle austauschbar, aber die dreiste Art wie hier ein kurzer Clip imstrumentalisiert wird, um die Ereignisse von Chemnitz verbal (mit der Zielrichtung faktisch) denen der Reichspogromnacht gleichzusetzen, zeigt auf beängstigende Weise die Verwesung der deutschen journalistischen Darstellungskultur von politischen Ereignissen. Diese brüllenden und pöbelnden Nazis sind ein widerliches Phänomen, aber alle Demonstrantinnen/Demonstranten, die nicht den täglichen Ideologiekotau in ihrer Gesinnungsgymnastik haben, gleich zu Nazis zu stempeln, schädigt unsere Demokratie u. die Akzeptanz politischen Journalismus sehr viel nachhaltiger. "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.." wie traurig

Christian Bauer | Fr, 21. September 2018 - 18:40

Das Thema wäre schon längst erledigt, wenn Seibert und Merkel endlich die von ihnen gesehenen videos (Plural!) von "Hetzjagden"(Plural!) zeigen würden. So aber- nichts. Ach ja, ein wenig aus dem Gedächtnis gerät, dass die den "Hetzjagden" vorausgegangenen Morde oder kulturbedingten Tötungsdelikte als ursächlich zu bezeichnen sind!

Helga Ahrens | Fr, 21. September 2018 - 18:41

Ich versteh die Welt nicht mehr. Gut, das Video war echt - heißt es. Aber zu hören und zu lesen in Presse, Funk und Fernsehen war: "Nach den Krawallen: Hetzjagd, Mob und Pogrom". 'Progrom' - habe ich gelernt, konnte man zu der Rechtskristallnacht oder Reichsprogromnacht 1938 sagen. Das war ja wohl doch etwas anderes. Aber offenbar kann es manchem nicht schlimm genug sein. Und so wurde aus einem Statement von Herrn Maaßen eine Regierungskrise. Also ich glaube nicht, dass man auf diese Art und Weise die Linken und Rechten Extremisten und Dummköpfe in die Schranken weisen kann.

Werner Baumschlager | Fr, 21. September 2018 - 18:41

Der Hauptskandal ist für mich, dass es ein von Linksextremen zusammengeschnittenes Video inkl. mitgeliefertem Narrativ 1:1 direkt in die Moralpredigt, Verzeihung, in die Tagesschau schafft. Das kann doch nicht wahr sein.

Klaus Schmid | Fr, 21. September 2018 - 18:41

... "Kulturschaffende" - das sind also diejenigen die gerade dabei sind endlich eine deutsche Kultur zu schaffen: laut SPD-Ösoguz gibt bekanntlich bisher keine deutsche Kultur.

Roland Hunecke | Fr, 21. September 2018 - 18:44

So ein Verfassungsschutzpräsidenten, der kritisch und mutig die Fakten analysiert, paßt leider nicht zu den Bätschi-Moralisten der herrschenden Inquisition. Wir bräuchten aber nicht nur mehr davon, sondern auch viel mehr kritische Journalisten und Medien, die deren Recherchen auch publizieren. Wann wird unser Land endlich von diesen scheinheiligen, geifernden Inquisitoren erlöst? In welche Zeiten leben wir, in denen ausgerechnet ein Mann, wie Seehofer, uns wie ein Botschafter der Aufklärung und der Säkularität erscheint...?!

Erich Schmidt | Fr, 21. September 2018 - 18:49

Handelt es sich bei den Unterzeichnern der Rücktrittsforderung um "Willkommenskulturschaffende"?

Rob Schuberth | Fr, 21. September 2018 - 18:56

zum Einen teile ich Ihre berechtigte Kritik am Umgang der sogn. Leitmedien mit diesem Zeckenbiss-Video und bedanke mich für das Zitat Herrn Maaßens.

Zum Zweiten bleibt mir das v. Autor angedeutete "andere" Ergebnis schleierhaft. Sollte damit auf die Ü-Schrift (Minister ohne Verantwortung) abgehoben worden sein, so würde ich dem widersprechen. Herr seehofer ist bekannt dafür sein Verantwortung auch zu tragen. In der SPD sieht das schon ganz anders aus. Wenn ich jetzt z. B. erlebe wie Frau Nahles wieder einmal eine 180° Kehrtwende hinlegt (nur, um ihr eig. Fehlverhalten zu korrigieren, anstatt zu gehen), dann bestärkt mich das in meinem vernichtenden Urteil über die SPD u. deren Briefeschreibern.

Ines Schulteh | Fr, 21. September 2018 - 19:02

ein humoriger Roman über das Beamtentum in wilhelminischer Zeit von Heinrich Spörl, enthält bis heute etwas Allgemeingültiges. Zitat: "Oberster Grundsatz jeder Behörde und ihrer Funktion ist das Staatswohl. Wenn das Staatswohl eine gewisse Korrektur von Dingen verlangt, die sonst Grundsatz sind, so haben alle Bedenken zurückzustehen. Ein Beamter, der keinen Mu zu dieser Verantwortung hat, ist kein Diener des Staates, sondern ein Bürokrat, eine Aktenbearbeitungsmaschine." In diesem Sinne hat wohl auch Maaßen das Wohl des Staates (behördliche Erkenntnisse) über das von Frau Merkel (persönliches Ansehen) gestellt.

Arne Bruhn | Fr, 21. September 2018 - 19:10

Tja, so ist das eben im Leben:
Die einen haben Kultur -
die anderen müssen sie sich erst schaffen.
Ob die das schaffen?

Fritz Gessler | Fr, 21. September 2018 - 19:37

und diese unsägliche reprise einer 'grosskoalition' hätte niemals verwirklicht werden dürfen: DAMALS (d.h. voriges jahr) hätte die parteiBASIS von SPD und CSU gegen diese regierungsparodie merkel aufstehen müssen.
...
ceterum zetere ich: und es sollte wirklich neuwahlen geben.
nicht nur in bayern und hessen :)
wer diesen groko-filz aus dem amt jagen will (dazu das deutsche stimmvieh aber zu feig, dumm & faul) muss diesmal wirklich AfD wählen. leider gottes.

Christian Haase | Fr, 21. September 2018 - 20:00

Wer in der DDR groß wurde kennt den Einfluss der Medien auf Meinungsbildung und Manipulation. Das darf der Deutsche im Westen in diesen Jahren erst erkennen, wenn er die Augen aufmacht.
Da wird auf unsinnigen Argumenten eine Hetzjagd gemacht auf Maassen und Seehofer, weil beide dem Mainstream entgegen stehen. Diese Bastionen müssen fallen! Wie pervers die Altparteien diese schändliche Aktion betreiben (unterstützt von staatstragenden Medien, das erkennen leider nicht alle Leute im Lande. Deshalb der Ruf: Macht die Augen auf, lest Cicero, lest Weltwoche, lest Sebastian Kurz. Nur so entstehen wahre Bilder!

Per L. Johansson | Fr, 21. September 2018 - 20:00

Meiner Ansicht nach ist der Einfluß derartiger „Kulturschaffender“ in unserem Staat viel zu groß. Konkreter gesagt, ihr Einfluß auf die (vermeintliche) öffentliche Meinung ist zu groß. Was schlicht daran liegt, daß sie in der alles durchdringenden Medienlandschaft überrepräsentiert sind.
Oder überspitzt formuliert. Während in den deutschen Diktaturen des letzten Jahrhunderts der Staat die Propaganda übernahm, um die Massen auf Linie zu halten, besorgt dies jetzt die freie Medienlandschaft nicht minder effektiv.
Noch erschreckender ist, daß den Betreffenden ihr Geld und ihre Prominenz offensichtlich so zu Kopf gestiegen sind, und sie tatsächlich meinen, wichtig zu sein.
Dabei ist das Ganze in etwa so, als hätte sich in früheren Zeiten ein Häufchen Marktschreier und Gaukler zur Landespolitik geäußert.
Keine Frage, schön, daß sie das heute dürfen! Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.
Aber ...bei allem Respekt... ist ausgerechnet deren Meinung wirklich von bundesweiter Relevanz?

Willi Mathes | Fr, 21. September 2018 - 20:18

Toll !

Die Liste der o.a. " Kulturschaffenden (?)" repräsentiert, die augenblickliche " Hochkultur " dieser Republik !

Danke Herr Marquier !

Susanne Dorn | Fr, 21. September 2018 - 20:39

...werden jetzt, vor wichtigen Wahlen, alle noch verfügbaren Register gezogen, um das Desaster abzuwenden. Das wird 2019 noch schlimmer werden.

13 Jahre zu spät, würde ich sagen. Die politischen Veränderungen und eine Neuordnung unseres Parteiensystems sind nicht mehr zu stoppen.

Ideologen scheitern immer. Früher oder später.

Politiker sollten den Souverän ernst nehmen!

Tomas Poth | Fr, 21. September 2018 - 20:46

Wo waren die "besorgten" Worte dieser "Intelligenzia"z.B. wegen Kölner Domplatte, zum Breitscheidplatz, zu den ganzen Morden, Vergewaltigungen. Das zählt wohl zu kulturschaffenden Kollateralschäden oder was? Dazu fällt mir nur der Begriff Linkes Pharisäertum ein. Nach Links unten gibt es wohl keine Grenzen.

Günther Gaida | Fr, 21. September 2018 - 20:50

Hugo Egon Balder als Kulturschaffender,
ich lach mich schlapp.
Wie war das mit RTL und Tutti Frutti

Roland Weinert | Fr, 21. September 2018 - 21:00

Politische „Minderleister“ mit System – Verwerfungen im Sozialstaat I

Herr Maaßen ( emeritus vom Verfassungsschutz ) trägt die Schuld, gewiss, Frau Nahles! Und der Herr Seehofer ist „für den demokratischen Rechtstaat nicht mehr tragbar“, gewiss, werte Kulturschaffende. Sie lassen sich einmal mehr vor den falschen Karren spannen, wie so oft in der jüngeren Vergangenheit. – Wir schreiben den 21.09.2018: Was hat Politik unter Frau Merkel von der CDU, was hat das politische Berlin eigentlich seit der Bundestagswahl am 24.09.2017 zu Wege gebracht für Otto Normalbürger, für den Souverän? Rrrichtig, nixx – außer Posten-, Einfluss- und Macht-Schachspiele. – Wer bezahlt das alles? Rrrichtig, a u c h und gerade der ‚Hartz IV Empfänger‘! Da muss Wut entstehen. Und das ist richtig. Zu gegebener Zeit wird Gewalt entstehen. Und das ist dann auch richtig, denn die ‚Berliner-Republik‘ hat eine Parallel-Welt aufgebaut.

Roland Weinert | Fr, 21. September 2018 - 21:03

Politische „Minderleister“ mit System – Verwerfungen im Sozialstaat III

Herr Seehofer von der CSU stellt den Prototypen eines „Politischen Minderleisters“ dar; wie übrigens auch der Herr Ralf Stegner aus dem Norden ( ein SPD-Mann allerdings ); Frau Nahles sowieso. Das deutsche Politikestablishment ( vulgo ‚Volksparteien‘ ) insgesamt steckt voller „Minderleister“. Sie alle gehören hinaus gefegt aus allen Parlamenten. Sie sind die wahren Brunnenvergifter unserer Demokratie, unseres Gemeinwesens.

Sie sind eine Gefahr für den Fortbestand der Bundesrepublik Deutschland.
Sie sind eine massive Bedrohung für den Sozialstaat.
Sie allein haben es zu verantworten, dass ‚Rechts‘ in Deutschland wieder hoffähig geworden ist.

Schade in diesem Zusammenhang, dass die meisten deutschen Medien von Rang ( Welcher Rang überhaupt? ) kritiklos die damit einher gehenden Verwerfungsprozesse in unserem Lande begleiten.

Roland Weinert | Fr, 21. September 2018 - 21:03

Politische „Minderleister“ mit System – Verwerfungen im Sozialstaat IV

Schade, dass sich viele Kulturschaffende vor den Merkel-Karren spannen lassen. Den Flüchtlings-Karren ziehen sie ja bereits fleißig und emsig. Zieht eigentlich auch die deutsche Rüstungsindustrie mit?

Die Lektüre zahlreicher Bücher von Hans Herbert von Arnim und Paul Kirchhof könnte manches Auge öffnen und so Sachverstand befördern helfen in der öffentlichen Debatte.

Christoph Kuhlmann | Fr, 21. September 2018 - 21:20

genügen führenden Medien und Politikern, inklusive Merkel einen garantiert intentional gekürzten Video-Schnipsel als Beleg für Hetzjagden durch Chemnitz zu nehmen und Teile der Bevölkerung zu diffamieren. Das ist exakt die Instrumentalisierung ernster und trauriger Ereignisse zur Stigmatisierung ganzer Gruppen, die diese Leute den Rechten immer vorwerfen.

dieter schimanek | Fr, 21. September 2018 - 22:27

In diesem Fall doch eher Subkultur. Tatsachen zählen für diese Leute nicht aber man kann sich ja wieder ins Gespräch bringen, wenn man etwas aus der Mode gekommen ist. Der SPD wird das kaum gelingen. Es ist einfach unfassbar, wie sich diese Partei selbst demontiert. Ein erneuter Streit um Maßen, angezettelt von realitätsfernen Jusos. Die Parteispitze lässt sich von diesen Würstchen in den Ruin treiben - nicht zu fassen!

Konrad Perfeud | Fr, 21. September 2018 - 23:53

Vor 15 Jahren ging ich noch circa 15 mal im Jahr ins Theater, 5- 10 mal in Oper- und Ballett und in ein paar Konzerte kleinerer und größerer Bands. Heute habe ich seit 12 Jahren kein deutsches Theater mehr von innen gesehen. Deutsche Theater sind heute Kirchen gleichgeschalteten, linken Denkens. Es gibt auch keine deutsche Band mehr, die ich mir noch freiwillig anschauen würde. Denn nicht nur die linksradikalen Bands von Chemnitz halten sich für die Weisse Rose mit Gitarre und Micro. Ohne linientreue Großspurigkeit läuft in Deutschland doch gar kein "kultureller" Event mehr. Wieder fällt einem nur die DDR ein.

Heidemarie Heim | Sa, 22. September 2018 - 01:09

Zunächst vielen Dank Herr Marguier für den Link! Ich habe mich tatsächlich durch dieses inquisitorische Machwerk gequält. So ätzend die Lektüre war, allein so öffnete sie mir die Augen über den für nicht möglich gehaltenen Grad der Schäbigkeit, die sich mittlerweile oder schon immer?! , in solchen von der Politik angezettelten Vorgängen spiegelt. Ich bin momentan dermaßen angeekelt, das es mir schwer fällt meiner Verachtung innerhalb eines rechtlichen Rahmens Ausdruck zu verleihen. Nur so viel: Man kann zur causa Maaßen je nach Perspektive stehen wie man möchte, aber für mich hat sich der Mann mit einem mehr an Charakter um unseren Staat verdient gemacht als jeder dieser an ihren Pfründen klebenden Volksvertreter, für die ganz offensichtlich schon vor Beginn des "Verhörs" das Urteil fest stand.
Denen würde ich so was von schnell ihren Bettel vor die Füße werfen!Um dann als Frühpensionär
die liebsten Grüße aus der Karibik nach Berlin zu schicken;-)
MfG

Markus Michaelis | Sa, 22. September 2018 - 01:18

Kritik an der Regierung ist immer gut, es soll ohnehin jeder seine Meinung vertreten dürfen. Viele Punkte gegen Seehofer kann ich auch mühelos nachvollziehen. Aber in der Gesamtbewertung macht mir hier eher diese breite Gruppe an Kulturschaffenden Sorge. Ihre Erklärung drückt für mich aus, dass andere Standpunkte sie nicht mehr erreichen und sie auch an nicht ganz kleinen Teilen der Bevölkerung kein Interesse mehr haben. Für mich ist das nicht Haltung. Ich würde mir da mehr Offenheit wünschen, dass dem Ganzen echte und tiefliegende gesellschaftliche Probleme zugrundeliegen, die voller innerer Widersprüche sind und keine direkten Lösungen haben. Das große Problem ist hier nicht Seehofer - mein Eindruck ist, dass er Teile dieser Gesellschaft angemessen vertritt, so wie Andere andere Teile vertreten. Eine Vertretung der Gesamtgesellschaft dürfte im Moment niemandem gelingen. Seinen eigenen Standpunkt dabei als den humanitär richtigen zu erklären macht es nicht besser.

HUbert Sieweke | Sa, 22. September 2018 - 01:44

diese zweitrangigen "Kulturschaffenden"?? Wer hat dieses Wort erfunden? Muss jemand von ganz oben sein und mit reichlich Erfahrung in Agitprop der DDR unter Honecker. Schlimm ist, dass Merkel alles, aber auch alles versuchen will zu tun, was ihr das Amt erhält. Das wissen Schulz und Nahles seit langem.

Susanne antalic | Sa, 22. September 2018 - 08:27

Es geht nur, um zu zeigen, was passiert, wenn man sich gegen der gängige Meinung der Parteien stellt. Mann will zeigen, was dann passiert, damit sich niemand mehr ein Wörtchen traut zu sagen, dann muss man abgesegt werden und als Rechte bezeichnet. Das ist keine Demokratie mehr. Der die Wahrheit sagt, muss Konsequenzen tragen, es gibt in Deutschland nur eine Wahrheit und das ist die Wahrheit der Linken. Es ist nur noch ekelhaft.

Maria Fischer | Sa, 22. September 2018 - 08:56

Migrationshintergrund: Niederlande und Portugal. Mitarbeiter aus Deutschland, aber auch aus der Ukraine, Italien, Polen.
Die hier benannten „Kulturschaffende“ missbrauchen unseren Migrationshintergrund für ihre persönlichen Interessen.
Zu keinem Zeitpunkt haben sie einen Auftrag erhalten, im Namen aller 18,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund zu sprechen.
Zu keinem Zeitpunkt sehe ich mich in „Geiselhaft“ genommen durch den Satz des Innenministers Seehofer „Die Migration ist die Mutter aller Probleme“.
Er hat recht im Sinne Deutschlands und Europas. Bitte bedenken sie, dass viele Bürger Deutschlands einen europäischen Migrationshintergrund haben und ganz klar auch die Interessen dieser Länder sehen. Die Illegale Migration muss im Sinne Europas gestoppt werden.

Hans-Jürgen Stellbrink | Sa, 22. September 2018 - 09:04

Ich bin verwirrt: Wenn man sich der hyperventilierenden Verunglimpfungen der Bürger entsinnt, die "Merkel muss weg" gefordert haben, muss dann die Forderung "Seehofer muss weg" (und natürlich "Maaßen muss weg") auch als Ausdruck antidemokratischer Gesinnung gewertet und mit entsprechender "Haltung" bekämpft werden?
Eine solche Liste ist allerdings nützlich, da man für die Zukunft erkennen kann, wem man in Zukunft noch seine Aufnerksamkeit widmen sollte - und vor allem wem nicht.

Udo Dreisörner | Sa, 22. September 2018 - 09:10

Ich bitte die Kulturschaffenden von ihrer beruflichen Tätigkeit zurückzutreten. Wieso sollte die Meinung gerade von Hugo Egon Balder ein höheres Gewicht haben wie von nicht-Kulturschaffenden?

helmut armbruster | Sa, 22. September 2018 - 09:52

wenn es so etwas gibt, was bin dann ich? Ein Konsument von geschaffener Kultur? Nein, danke.

Thorsten Rosché | Sa, 22. September 2018 - 10:24

Besonders hat mich beeindruckt das der Kulturschaffende Hugo Egon Balder , bekannt aus der Serie Tutti Frutti die im Hochkultur-Sender RTL lief, sich dieser Aktion angeschlossen hat.
Kulturschaffende ist ein Begriff aus dem 3 Reich und wurde dann auch in der DDR weiter verwendet und hat es jetzt sogar bis in die demokratischen Medien geschafft.

Wolfgang Tröbner | Sa, 22. September 2018 - 11:41

Zu DDR-Zeiten war es durchaus üblich, dass sich "Kulturschaffende" mit Briefen an die Regierung wandten. Vor allem um zu zeigen, dass die Kulturschaffenden hinter umstrittenen Entscheidungen der Regierung standen. So beispielsweise, als Honecker und Co. den Liedermacher Wolf Biermann des Landes verwiesen hatten. Der jetzige Brief scheint das genaue Gegenteil zu sein. Ist er das aber wirklich? Wie die Ereignisse der letzten Tage zeigen, ist der sogen. Maaßen-Deal noch nicht durch. Nahles will mit Unterstützung Merkels die weitere berufliche Karriere von Herrn Maaßen neu verhandeln. Und so nebenbei auch Seehofer absägen. Der Brief der "Kulturschaffenden" soll im Vorgriff helfen, die zu erwartende Entscheidung der Merkel-Administration vor dem Wahlvolk zu rechtfertigen. Im Westen also nichts Neues.

Sepp Kneip | Sa, 22. September 2018 - 12:23

Kulturschaffende? Richtig wäre: Kulturabschaffende. Denn mit der Abschaffung des Kulturlandes Deutschland, die ja ganz oben auf der Agenda des rot/grünen Kulturestablishments steht, wird natürlich auch die deutsche Kultur abgeschafft. Viele Repräsentanten unserer Willkommengäste haben auch noch nie etwas von einer deutschen Kultur gehört. Sie wird von ihnen regelrecht geleugnet, ohne dass von offizieller deutscher Seite widersprochen wird. So ist es natürlich, dass jeder, der nicht die rot/grüne Fahne schwingt, abserviert werden muss. Man kann nur hoffen, dass das Fass, das jetzt in der Causa Maaßen neu aufgemacht wird, allen Beteiligten um die Ohren fliegt, dass der Bürger endlich mal begreift, in welch einem politischen Irrenhaus er hier in Deutschland lebt. Wenn die AfD dann weiter zulegt, machte es auch noch Sinn.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 22. September 2018 - 12:51

dass das Hochfahren von Kampfstimmungen in einer Gesellschaft auch dazu führen kann, dass sich die Friedliebenden einer Gesellschaft anderweitig verbinden.
Träfe jemand den "Zauberton", wie damals Rau mit seinem "Versöhnen statt spalten" er/sie könnte sich breiter Zustimmung gewiss sein.
Herr Scholz, wie hiess es auch an Wehners Grab in etwa, die Liebe blähet sich nicht auf...
Können Sie verbinden, was die derzeitige Mode streng geteilt? Herr Schulz war mir gar kein Begriff und natürlich gab ich ihm eine Chance, aber er scheint nicht auf "Taubenfüßen" zu kommen.
Vielleicht irre ich mich, aber die Stimmung im Land scheint mir auch eine gequälte.

Klaus Funke | Sa, 22. September 2018 - 13:10

Das ganze Maaßen-Problem hat sich zu einer Farce ohne Beispiel ausgewachsen. Maaßen hatte mit seinem Kommentar vollkommen Recht. Eine Regierung kann sich nicht eines "Beweises" von einer linken Bande a la "Zeckenbiss" bedienen. Damit hat sich Merkel & Co. diskreditiert. Maaßen hat das offengelegt - deshalb muss er weg. Seehofer will man wegen der Bayernwahl zum Umkippen bringen. Aber, die Rechnung ist ohne den Wirt gemacht. Die SPD wird wegen dieses ganzen Wirrwarrs in Bayern eine Klatsche ohne Beispiel einstecken - ich prophezeie 10%. Gut wäre es, wenn Seehofer Neuwahlen hervorruft. Merkel will zwar dann mit den Grünen weitermachen,. doch so einfach geht das nicht. Das Schiff Merkel hat Schlagseite und wird absaufen. Insofern: Danke, Herr Maaßen!

Gottfried Meier | Sa, 22. September 2018 - 13:30

Na ja, was soll man dazu groß sagen: Da wollen halt ein paar abgehalfterte "Kulturschaffende*innen" noch Mal ein bisschen Aufmerksamkeit.

Hubert B. Vogel | Sa, 22. September 2018 - 16:54

die Verfehlungen von Maaßen :
1. das "Zeckenbiss-Video" angezweifelt (wurden doch nach längerem suchen 2 geschädigte Fachkräfte gefunden, einer mit einer Rasurverletzung im Gesicht)
2. fünf (5) mal mit der AfD gesprochen (unerhört),
3. Frau Doktor Merkel und ihrem Bauchredner widersprochen (das geht gar nicht).
Damit ist ganz klar , das reicht für ein Affentheater.

Bevor ich es vergesse : Maaßen hat in 237 Fällen mit politischen Parteien gesprochen, davon in fünf (5) mit der AfD. Soviel zum Thema Affentheater.
Um diese Zahlen zu erfahren muss man allerdings ausländische Blätter lesen , die deutschen Medien-
Vasallen liefern derartige Informationen nicht.

Alfred Zielinski | Sa, 22. September 2018 - 17:23

Die DDR nannte sich auch "... Demokratische Republik"

Da drängen sich mir Erinnerungen an die "Causa General Günter Kießling" auf. Hoffe auf Rehabilitation denn das Amt kann nur der Verfassung und nie einer Regierung verpflichtet sein.

Jürgen Keil | Sa, 22. September 2018 - 19:14

Derartige Aufrufe von "Kulturschaffenden" kenne ich noch aus DDR- Zeiten, z. Bsp. im Zusammenhang mit der Biermann- Ausbürgerung.
Die "Kulturschaffenden" wurden dann noch von Wortmeldungen soz. Brigaden oder "sozialistischer Arbeiterpersönlichkeiten" unterstützt. Der gelernte DDR- Bürger, der zwangsläufig zwischen den Zeilen lesen konnte, gähnte nur. Diese Aktion wird der AFD im Osten neue Stimmen generieren.

claudie cotet | Sa, 22. September 2018 - 21:11

erinnert irgendwie an einen einstigen, deutschen
minister, der ein leichtes gehproblem hatte...
ps: ist denn merkel immer noch bundeskanzler?
habe laengere zeit im tiefschlaf verbracht....

Michaela Diederichs | Sa, 22. September 2018 - 22:03

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich dafür bedanken, dass Sie uns das Wortprotokoll zur Verfügung gestellt haben. Ich hätte gar nicht gewusst, wie ich an dieses Dokument kommen soll. Warum wird Herr Maaßen aus dem Amt gemobbt? Es gibt nicht den geringsten Grund dafür.

Dr. Florian Bode | So, 23. September 2018 - 00:35

Hugo Egon Who?

Klaus Funke | So, 23. September 2018 - 10:12

Das politische Berlin gleicht derzeit einem Irrenhaus. Offenbar glauben die Akteure, das Volk sei so blöd, man könne ungeniert so verfahren. Dabei ist die Sache klar: Herr Maaßen hat, wie es seines Amtes ist, die Kanzlerin vor der Benutzung unseriöser und unsicherer Datenquellen gewarnt . Seibert und die Kanzlerin taten es dennoch, ungeachtet, dass die Quelle offenbar linksautonom und gewaltbereit, ist. Sie taten es, weil ihre politische Agenda lautet: Proteste aus dem Volk sind Naziveranstaltungen... Folglich muss Maaßen gehen, er hat die Regierungschefin bloßgestellt. Nun kommen die Parteien ins Spiel: Die SPD kämpft zur Bayernwahl ums politische Überleben. Sie wird nach CSU, AfD, den Grünen höchstens auf Platz 4 landen. Also wird eine Kampagne gestartet, welche zuerst die CSU treffen soll. Maaßen soll das Bauernopfer sein. Getreu dem alten politischen Credo: Der Verkünder ist der Schuldige! Es wird indes der SPD nichts nützen. Sie wird abschmieren wie ein Flugzeug ohne Benzin.

Wolfram Fischer | So, 23. September 2018 - 10:22

Sehr guter Kommentar, der einen klaren Geist belegt. Nur an einem Punkt habe ich eine etwas andere Ansicht: Die "legitime Einschätzung" der Unterzeichner des offenen Briefes, von der Sie sprechen, ist aus meiner Sicht eher auf dem Niveau übler Nachrede anzusiedeln, wird dem Innenminister doch vorgeworfen, einen völlig verantwortungslosen und naziverstehenden Verfassungsschutzpräsidenten zu decken. Und genau da liegt der Hase im Pfeffer: Die von linker Seite betriebene Skandalisierung der maßvollen, sehr abgewogenen Aussagen des Herrn Maaßen ist geradezu widerwärtig und entweder dummdreist oder bewusst missverstehend... ich weiss nicht, was schlimmer wäre.
Jedenfalls ein erneutes Beispiel des linksorientierten Demagogentums, das in diesem Land seit Jahren grassiert und auf jeden, der nicht ausdrücklich links denkt und spricht, sofort mit der Nazikeule draufdrischt. Was bequem für den Keulenschwinger ist, aber unser freiheitlich-demokratisches Staatswesen auf's höchste gefährdet.

Ernst Kühn | So, 23. September 2018 - 17:29

Wenn die Vorwürfe gegen Herrn Maaßen wegen des Videoausschnitts zu angeblicher ""Menschenjagd" >>> die nach seinen Worten nicht beweiskräftig nachgewiesen werden kann<<< , dann sollte man auch den Ministerpräsidenten von Sachsen, Herrn Kretschmer, auch entfernen!!!

Kretschmer hat mehrfach bestätigt, dass es in Chemnitz keine "Menschenjagden" gegeben habe!
Deshalb ist die Kampangne gegen Herrn Maaßen mit diesen Anschuldigungen fingiert und er soll wegen seiner konsequenten Haltung in anderen Fragen entfernt werden.
Wollte man derartige (fingierte) Maßstäbe auch bei anderen Politikern in exponierterStellung anwenden, dann wäre wohl bald die jetzige "Führungselite" der Parteien stark, sehr stark zahlenmäßig gelichtet.

Rose Hundal | Mo, 24. September 2018 - 10:31

Strategien der "Meinungsmache" im Dunstkreis von Kultur? Was ist die nächste Nummer in diesem Zirkus? Es ist wirklich kaum zu glauben, dass es immer noch eine Steigerung gibt, hat hoffentlich irgendwann die Vernunft wieder eine Bühne?