Donald Trump zur Google-Strafe - Der notorische Leugner

Nach der Milliarden-Strafe für Google droht Donald Trump den Europäern. Zu gut passt der Fall zu seiner America-first-Agenda. Doch anders als Trump findet die EU hier Antworten auf den komplexen Wettlauf mit China, Russland und den USA

Schnellschuss vom Dienst: US-Präsident Donald Trump / picture alliance

Autoreninfo

Bastian Brauns leitet das Wirtschaftsressort „Kapital“ bei Cicero und Cicero Online.

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Nachdem Margrethe Vestager, die als ambitioniert geltende Wettbewerbskommissarin der EU, nun bereits zum zweiten Mal eine Rekordmilliardenstrafe gegen Google verhängt hatte, ließ sich der US-Präsident nicht lange bitten und nutzte die Steilvorlage. Während Vestager bezüglich des von der EU diagnostizierten Marktmachtmissbrauchs durch Google twitterte: „Google now has to stop it“, schrieb Trump: „Ich hab's euch gesagt! Die Europäische Union hat gerade einem unserer großartigen Unternehmen, Google, eine Geldbuße von 5 Milliarden Dollar um die Ohren gehauen. Die haben wirklich lange die Vorteile durch die USA ausgenutzt, aber nicht mehr lange!“

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Thorsten Rosché | Fr, 20. Juli 2018 - 11:35

Habe ich das gerade richtig gelesen ? Die EU hat gerade den Zoll auf Stahl um 25 % erhöht, "ein Beitrag zum offenen Welthandel " ! Die EU hat weder Antworten, noch einen Plan, sie agiert nicht, sie reagiert in kindischer Weise. Wie du mir - so ich dir ! Frau Vestager ist mir unbekannt, was die Politik im Moment leistet ist blinder Aktionismus. Die EU, China und Japan brauchen die USA als Absatzmarkt oder sie können sich mit ihren Produkten gegenseitig zumüllen.
Toll was die Damen und Herren so alles studiert haben , hat aber mit der Realität am Markt wenig zu tun. Da sind Praktiker gefragt !

Sie finden also, dass etwaige europäische Konkurrenten von Google weiterhin durch die Marktmacht Googles in ihrem Wachstum behindert werden sollten?

Nennen sie mir mal einen "Konkurrenten" zu Google, das haben die Europäer doch schon langen verpennt ! Das ist doch "Neuland" wie die Kanzlerin noch vor einiger Zeit bemerkte. Ohne Google + Google Technik könnten viele Unternehmen ihr Geschäft nicht betreiben. Ausser sie haben noch Telefone mit Drehscheibe oder einen berittenen Kurier. Die EU Leutchen spucken große Töne, haben aber keine Alternativen zu bieten - das meine ich mit meinem Statement !

........könnte viele kleinere Unternehmen nicht arbeiten und Werbung machen. Natürlich haben sie sich an Gesetze zu halten - wie die deutschen Autobauer in den USA. (Ironie ein ) Aber sicher hat die EU auch ein Betriebssystem wie Android für die Smartsphon zu bieten die auf 80% aller Geräte laufen. (Ironie aus )

Hmmm... können Sie mir die bitte aufzählen? Und wenn Sie schon dabei sind, machen Sie doch bitte gleich weiter mit den Konkurrenten zu Microsoft, Apple,Amazon, Instagram , Facebook, Snapchat.... ja, bitte teilen Sie uns doch die digitalen Schwergewichte der EU mit und auch gleich die vielversprechenden Tech Start Ups

habe ich mich nicht klar ausgedrückt. Das Wort Konkurrent ist aber doch überhaupt nicht gleichbedeutend mit einem ähnlichen Riesen zu Google. Es geht bei der Strafe nicht um ein großes europäisches Google, sondern um kleine Anbieter, die durch Android behindert werden. Auch Instagram war mal "klein", wurde aber von Facebook aufgekauft. Alles, was Potenzial hat ist Konkurrenz für Google. Zudem glauben Sie offenbar, es gehe darum Google zu schwächen, obwohl wir es viele gut brauchen können. Hier sollten Sie nicht in ein Schwarzweiß-Denken verfallen. Google muss sich schlicht an die Wettbewerbsregeln halten und ist hier in Europa hocherwünscht auf dieser Grundlage Geschäfte zu machen. Warum auch nicht.

nicht NUR die USA sind f. d. EU (u. a. die and. Global Player) ein wichtiger Absatzmarkt.
Eine Patentlösung kenne ich nicht. Aus Erfahrung weiß ich aber, dass es nie hilft, wenn man immer nur devot reagiert.
Dann wird der Andere sich immer mehr Übermacht nehmen.

Selbst zu agieren ist richtig.
M. E. ist die EU (wobei ich mir da bzgl. der Länder außer D nicht sicher bin) aber (noch?) nicht bereit so aufzutreten.
Denn das würde ja zunächst (auch) bei einem selbst zu Verlusten führen.
Trump ist m. E. ein reiner Geschäftsmacher und leider auch der aktuelle US-Präs. Das er sein Amt (aus-)nutzt, um sich u. Seinesgleichen zu bevorteilen ist für ihn ganz normal. Dieser Mann kennt nur "immer mehr"
Mehr Macht, Geld, Einfluss...

ER will das Sagen haben, den Ton angeben.
Man kann wohl auch behaupten, frei nach Draghi: "Whatever it takes".
Das er damit auf Sicht scheitern wird ist klar, aber es int. ihn nicht.
Dazu ist er einfach zu unvernünftig u. seine "Berater" duckmäuserich.

Werter Herr Rosche,
ein wenig VWL mit Internationaler Markt- und Finanzwirtschaft hilft Ihnen weiter.
zur Verdeutlichung: was passiert auf einem lokalen Markt wenn der größte Nachfrager total ausfällt? Die Anbieter versuchen auf anderen Märkten ihre Waren loszuwerden. Ob nun Äpfel oder Birnen es wird der Nachbarmarkt besucht.
International wird man den chinesischen/indischen oder russischen Stahl umleiten. Das geht ganz einfach: email an Schiff mit Stahl: Nicht in USA sondern in der EU abladen. Und schon ändert das Schiff den Kurs. und hier bei uns steigt das Angebot und der Preis für Stahl auch für Kruppstahl fällt. Was macht EU? Richtig - Marktzutrittsbarrieren hochziehen. Zölle erhöhen ist solch eine Barriere.

wolfgang spremberg | Fr, 20. Juli 2018 - 17:01

In reply to by Peter

das ist das was Trump auch macht.....um US Produzenten / Arbeitsplätz zu schützen / zu schaffen....wir können natürlich auch die Zölle abschaffen oder senken....nützt den Verbrauchern....wäre doch toll...oder ? Dann kaufen wir billige Produkte aus China, Vietnam, Bangladesch....solange das Geld reicht.....besonders wenn unsere Autoindustrie nicht mehr so läuft.....wegen E Auto und so....dann wird es lustig....

mag natürlich Einfluss auf die Beziehungen zu den USA haben. Aber hier wurde nichts neues hochgezogen. Es wurde schlicht untersucht, ob sich Google seine Marktmacht unrechtmäßig nutzt. Das Ergebnis der Behörde war Ja. Google kann nach wie vor Geschäfte hier machen, es gibt keine Barrieren.

Bernd Fischer | Fr, 20. Juli 2018 - 19:45

In reply to by Peter

Sie meinen nun wirklich das man mit VWL oder aushilfsweise mit BWL die Welt retten kann?

und wenn die Welt nicht eine Google Welt sein oder werden will muss hier etwas geschehen. Ich wundere mich mit welcher Lust sich viele Leute in geistiger Abhängigkeit zu diesem Konzern begeben, Google denkt und lenkt (für sie) allein. Und der Amerikanische Absatzmarkt bezahlt mit was? meist mit ungedeckter Kreditkarte. Wie lange kann, wird das gut gehen! Haben sie schon einmal versucht in ihrem Privatleben ohne Geld einkaufen zu gehen? Geht, aber dann müssen sie stehlen - erpressen - rauben, macht das (organisierte) Verbrechen, sollte man darüber nachdenken. Zitat von Chomsky : "Freier Markt: Kein Land dieser Erde hat sich entwickelt, weil es die Prinzipien des freien Marktes befolgt hätte, am aller wenigsten die Vereinigten Staaten, die von Anfang an die Wirtschaft massiv regulierten und subventionierten. Andernfalls würden wir bestenfalls Felle exportieren."

Joachim Wittenbecher | Fr, 20. Juli 2018 - 11:55

VW hat sich nicht an amerikanisches Recht gehalten und Google mutmaßlich nicht an europäisches Recht. Beide wurden mit einer empfindlichen Geldbuße belegt. Das ist der reguläre Ablauf des jeweiligen Rechtssystems. Wenn VW der Meinung sein sollte, das amerikanische Recht sei in diesen Fällen viel zu hart, ggf. ungerecht, soll es sich vom US-Markt zurückziehen oder sich regelkonform verhalten. Entsprechendes gilt für Google. Äußerungen des US-Präsidenten hierzu sind vollkommen überflüssig. Zusätzliche Drohungen - Auge um Auge, Zahn um Zahn - müssen von der EU nachdrücklich zurückgewiesen und sanktioniert werden, wenn ihnen konkrete Taten folgen. Statt Trump generell zu dämonisieren, sollte Europa von Fall zu Fall, entsprechend seinem Eigeninteresse verfahren.

bbrauns | Fr, 20. Juli 2018 - 12:21

In reply to by Joachim Wittenbecher

Genau so ist es. Es ging auch nicht um eine Dämonisierung von Trump, sondern schlicht um eine Auseinandersetzung mit seinen Äußerungen und Handlungen und mit den Handlungen der EU, die absolut sachlich verlaufen sind. Die Dämonisierung der EU vollzieht vielmehr Trump.

Zitat:….sondern schlicht um eine Auseinandersetzung mit seinen Äußerungen und Handlungen...

Aussagen die meist oder zum Teil angedichtet oder aus dem Zusammenhang gerissen werden.

bbrauns | Fr, 20. Juli 2018 - 16:18

In reply to by Marie Werner

Was meinen Sie konkret? Aufgabe dieses Textes war es, eben diese Zusammenhänge aufzeigen.

Marie Werner | Fr, 20. Juli 2018 - 12:08

Mein Gott man kann das Bashing gegen Trump und diese pseudo-psycho-Analysen hierzulande wirklich nicht mehr ertragen.
Sorry Herr Brauns, doch das ist mir wirklich zu einfach!

Danke für Ihre Meinung. Es handelt sich aber um keine "pseudo-psycho Analyse". Derlei liegt mir fern. Das ist ein journalistischer Kommentar, der Trump nicht dämonisiert, sondern sich mit der Frage auseinandersetzt, ob die EU das Wettbewerbsrecht, das hierzulande herrscht, anwenden sollte oder nicht. Die Antwort ist relativ klar: Natürlich müssen auch Google, Facebook und Co sich an europäisches Recht halten.

Marie Werner | Fr, 20. Juli 2018 - 15:24

In reply to by bbrauns

Und als was analysieren Sie dann z.B. Ihre Überschrift "Der notorische Leugner" ?
Etwa nicht als tendenziös?

bbrauns | Fr, 20. Juli 2018 - 16:20

In reply to by Marie Werner

Googlen Sie bitte den Begriff "journalistischer Kommentar". Dann merken Sie vielleicht, dass ihr Vorwurf reichlich seltsam erscheint. Hier eine kleine Hilfestellung: https://blog.zeit.de/schueler/files/2010/09/2.1-Klassische_Medien.pdf

Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Kommentar_(Journalismus)

Und zwar die Sorte Journalisten, die neuralgisch auf Kritik reagieren und dann die Erklärungsnummer versuchen. Natürlich betreiben Sie Trump-Bashing - was denn sonst? Sie machen das, weil es derzeit in Ihren Kreisen opportun ist. Journalisten sind Klischee-Typen. Und neuerdings verschanzen sie sich hinter "Meinungsjournalismus" = journalistischer Kommentar. Leider, ich kann Sie nicht ernst nehmen. Ihre Reaktion zeigt, auf welch dünnem Eis Sie sich selber wähnen. Zurückhaltung wäre klüger und besser. So bringen Sie die Leute gegen sich auf und das nützt Ihnen nichts.

Nein, ich betreibe kein Trump-Bashing, Herr Funke. Ich betreibe meinen Job. Ich habe allerdings Zweifel, dass Sie den Text ganz gelesen haben.

Verehrter Herr Braun, Sie sind auf dem Holzweg. Ein Kommentar, der erklärt oder verteidigt werden muss, ist wie ein schlechtes Bild, das dem Betrachter erklärt werden muss. Entweder Ihr Kommentar war richtig und treffend, dann braucht es weder Verteidigung noch Erklärung. Einem Leser zu unterstellen, er habe nicht richtig oder nicht vollständig gelesen, ist gelinde gesagt eine dümmliche Strategie. Und eine Beleidigung dazu. Wenn man Sie und Ihren Artikel kritisiert, so haben Sie das zur Kenntnis zu nehmen. Basta! Wie ich schon sagte: Sie machen sich klein. Was Präsident Trump angeht, so scheint mir, haben Sie nicht alles gelesen und zwar die Presse in seinem Heimatland, die ihn lobt und die nachweist, dass er erfolgreich ist. Was bei uns ankommt, ist leider das Ergebnis des Clinton-Filters. Das wird sich noch bitter rächen. Es ist nicht anzunehmen, dass Trump die einseitige und lächerliche Kritik z.B. eines Herrn Steinmeier oder Maas vergisst. Das ist kurzsichtige, dümmliche Politik.

Rob Schuberth | Fr, 20. Juli 2018 - 15:25

In reply to by bbrauns

selbstverständlich MUSS diesen Global Playern EU-Recht abverlangt werden.

Die USA machen ja für EU-Unternehmen auch keine Ausnahmen.

M. E. hat Trump das sogn. Trump-bashing selbst zu verantworten.
Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. das war schon immer so auch wenn es dem "Klotz" nie gefällt.

Bernd Fischer | Fr, 20. Juli 2018 - 19:35

In reply to by bbrauns

erst einmal die EU selbst, sich an das europäisches Recht in allen politischen Feldern halten die man sich selbst gegeben hat.

Jeder neue Tag der hier in der EU beginnt, sind Verstöße... oder eine geduldete sträfliche Missachtung...der Gesetze von den "verantwortlichen" Politikern festzustellen.

Aber gut das der Trump da ist, da kann man mit Häme und Arroganz so schön von den eigenen verursachten Problemen ( im Gefolge mit den Journalisten ) ablenken.

Nirgendwo ist die arrogante überhebliche Häme gegenüber Trump so groß wie in der deutschen Presselandschaft.

Das ist leider zu bedauern.

Aber es ist ja gerade chic?, den progessiven "Linksliberalen" raushängen zu lassen.

bbrauns | Sa, 21. Juli 2018 - 10:51

In reply to by Bernd Fischer

kommen wir aber leider auch nicht weiter. Es ist doch grundsätzlich richtig, wenn man sich um Probleme kümmert. Die anderen sollten freilich auch angegangen werden. Aber warum deshalb anderes liegen lassen?

Bernd Fischer | So, 22. Juli 2018 - 21:41

In reply to by bbrauns

Danke für den zarten Hinweis ( eigentlich ein Vorwurf ) an mich: siehe "Whataboutism"

Genau so so gut könnte ich Ihnen den Vorwurf , was ich hiermit mache , das Sie mit ihrer unkontrollierten Philippika gegenüber Trump in vielen Aspekten daneben gegriffen haben.

Da sie aber auf Ihre Meinung beharren, ist jeder weitere Dialog überflüssig.

wolfgang spremberg | Fr, 20. Juli 2018 - 12:57

Die Berichterstattung über Trump und seine Maßnahmen ist insgesamt sehr bemerkenswert.
Ich meine man sollte Gleiches gleich und Vergleichbares vergleichbar bewerten. Das wäre fair.
Das gilt z.B. für das Einhalten von Absprachen, Regeln, Gesetzen....
Das gilt für die Bewertung von Zöllen....
Das gilt für die Durchsetzung der eigenen Interessen...
Das gilt für den Umgang mit illegalen Einwanderern....
Das gilt für die verbale Auseinandersetzung....
Da ist unsere Berichterstattung leider oft sehr einseitig......
Wenn ich so an unseren Umgang mit GB denke....
oder Ungarn ? Polen ? Wollen "wir" da nicht Druck ausüben ? Lektionen erteilen....

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 20. Juli 2018 - 14:33

Die „Globale Community“ wird als Zukunftsmodell für moderne Menschen propagiert. Der globale Wettbewerb von Waren und Dienstleistungen gehört dazu. Er wird von der Politik Europas uneingeschränkt gefordert, jedoch wurden Regulierungen für einen globalen Markt nicht geschaffen. Das Steuerrecht fördert multinationale Konzerne wie Google oder Facebook, Handelsplattformen wie z. B. Airbnb, Uber oder Teile von Amazon sind nur für sich verantwortlich. Der Wettbewerb der Länder um die Steuer-Einnahmen hemmt jede Steuergerechtigkeit. Für Produktsicherheit, umweltfreundliche Verfahren und Patentrechte wird die Einhaltung der wenigen Regeln so locker kontrolliert, dass man sich das gleich schenken kann.
Dass unsere IT-Experten die Weltmarktführung an Ostasien abgegeben haben, liegt mehr an dem Ziel „gleiche Bildung für alle“ als an Datenschutzrechten. Dafür lagern wir unsere Daten und unser Wissen gerne auf Servern im Irgendwo.
Ist das alles Trumps schuld?

Andrej Kharadi | Fr, 20. Juli 2018 - 14:50

...auf den komplexen Wettlauf mit China,Russland und den USA ? Das ist belustigend! Nehmen wir doch mal den Digitalbereich: die einzige Antwort, welche die EU auf den verlorenen Wettbewerb mit den amerikanschen Technologie-Unternehmen findet, ist Abschottung durch gesetzliche Überregulierung - siehe z.B. die unselige EU-DSGVO. Damit würgt man eigene innovative Unternehmen in Europa genauso ab, wie duch Leistungsschutzgesetze und Kartellverfahren gegen Google & Co. Nein, diese EU hat keine Antworten.

Henning Magirius | Fr, 20. Juli 2018 - 14:52

Trumps Interesse sind die wirtschaftlichen Interessen amerikanischer Unternehmen, auch derjenigen, die weltweit agieren. Aber er möchte gerne Verhandeln - mit einzelnen Nationen, weltweit und auch gerne mit einzelnen EU-Staaten, z.B. mit Deutschland direkt über die beiderseitigen Autozölle (das Angebot wurde durch den US-Botschafter bereits unterbreitet).

Hierzu eine Überlegung:

Nicht die zentralistische Regelung sondern die Kooperation entspricht dem europäischen Grundgedanken. Kooperation zwischen den einzelnen Nationen und Völkern bewahrt die Vielfalt der europäischen Kulturen und Eigenarten.

Dieser ureuropäische Grundgedanke der Kooperation ist Trumps Vorbild für die zukünftige Ausgestaltung der wirtschaftlichen und sonstigen Beziehungen der USA zu den Nationen dieser Welt.

Trump verstehen heißt Europa verstehen.

Reinhold Schramm | Sa, 21. Juli 2018 - 11:17

Für den US-Smartphone-Giganten Apple und den US-Autokonzern General Motors ist China nicht nur Produktionsbasis, sondern auch größter Absatzmarkt weltweit - nicht etwa die USA.

2016 und 2017 verzeichneten die US-amerikanischen Halbleiterhersteller Intel und Qualcomm jeweils einen Absatz von 28,8 und 28,1 Milliarden US-Dollar in China, was 24 Prozent und 58 Prozent des jeweiligen weltweiten Absatzes ausmachte. Im vergangenen Jahr machten die 20 leitenden US-Firmen für integrierte Schaltung in China einen Gewinn von über 75 Milliarden US-Dollar, das entspricht 35 Prozent des gesamten Absatzvolumens dieser 20 Firmen.

Schätzungen zufolge wird China noch in diesem Jahr die Vereinigten Staaten als den weltweit größten Konsummarkt ersetzen. Das bedeutet, dass auch weitere internationale Unternehmen am chinesischen Markt Interesse haben werden. Die US-Firmen sind hier keine Ausnahme.