Demokratie - Die Elitenschmelze erreicht Berlin

Kolumne: Schöne Aussicht. Die Bundestagswahl wird als Schock empfunden, folgt aber einem Trend. In Europa neigt sich die Ära der politischen Regungslosigkeit dem Ende entgegen. Die Frage ist nur: Wohin geht die Reise?

Arbeiter bauen am 25.09.2017 in Berlin ein Großplakat der SPD ab.
In Europa hat ein politischer Frühling eingesetzt / picture alliance

Autoreninfo

Matthias Heitmann ist freier Publizist und Autor des Buches „Zeitgeisterjagd. Auf Safari durch das Dickicht des modernen politischen Denkens“ (TvR Medienverlag Jena 2015). Im Januar 2017 ist sein neues E-Book „Zeitgeisterjagd SPEZIAL: Essays gegen enges Denken“ erschienen. Infos zum Download unter www.zeitgeisterjagd.de.

So erreichen Sie Matthias Heitmann:

Matthias Heitmann

In Europa hat sich zwar meteorologisch der Herbst eingenistet. Politisch gesehen aber erwacht gerade neues Leben. An vielen Stellen zeigen sich schrille Blüten, wo bis eben noch Ödnis war. Wenn man nach einer langen Frostperiode das erste Mal durch den Stadtpark läuft, dann ist die Sinneserfahrung eher ernüchternd: Die Farben sind nicht bunt, sondern grau, und es riecht auch nicht nach Frühlingsblumen, sondern nach frisch aufgetautem Hundekot.

Zerfall politischer Strukturen

Das gilt auch für das Wiedererwachen von Politik. In den vergangenen knapp 30 Jahren waren die westlichen Führungs- und Herrschaftssysteme hauptsächlich damit beschäftigt, das Ende der Nachkriegszeit abzufedern und zu verhindern, dass sich an der Macht- und Autoritätsarchitektur Grundlegendes verändert. Lange Zeit schien dies auch einigermaßen zu funktionieren – zumindest von außen betrachtet. Während die realsozialistischen Systeme in Osteuropa in sich zusammenfielen, wurde das westliche Modell zum nachgefragten Exportschlager. Doch der Triumph des Westens hielt nur kurz an. Schnell traten die schon zuvor offensichtlichen inneren Schwächen und Versäumnisse zu Tage. Schon in den 1980er Jahren war in Deutschland intensiv über die „Politikverdrossenheit“ diskutiert worden. Und nur zwei Jahre nach der Wiedervereinigung wurde diese „Politikverdrossenheit“ 1992 zum Wort des Jahres gewählt. Die zahlreichen fremdenfeindlichen Übergriffe im selben und darauffolgenden Jahr offenbarten schon damals, nicht nur in Ostdeutschland, ein enormes Wut- und Frustpotenzial.

Dieses Potenzial hat sich immer wieder gezeigt: zumeist in politischer Abstinenz, manchmal aber auch in Form von Protestparteien. Keiner Formation gelang es aber, tatsächlich nachhaltig Fuß zu fassen. Was blieb, war die wachsende Distanz vieler Menschen zur politischen Mitte sowie die negative Erfahrung, nicht dazuzugehören und von Entscheidungs- sowie Modernisierungsprozessen abgehängt zu werden. Diese Abkapselung war und ist bis heute Folge der Unfähigkeit, Menschen für die eigenen politische Projekte und Ideen zu begeistern. 

Dinge kommen in Bewegung

Vor diesem Hintergrund erscheint die Weiterentwicklung des europäischen Einigungsprozesses hin zu der Ende 1993 gegründeten „Europäischen Union“ in einem ganz besonderen Licht. Entrückte und dem Wählerzugriff entzogene Entscheidungsgremien, flankiert von einem ziemlich zahnlosen und wenig verankerten EU-Parlament in Straßburg dokumentieren die Tendenz, nationale (und somit demokratisch legitimierte) Souveränität an die Brüsseler EU-Kommission abtreten zu wollen. Gegen diese gewollte Bürgerferne des modernen Politikmanagements regte sich Protest. Wann immer die Menschen in Europa während der vergangenen 25 Jahre die Möglichkeit hatten, direkt über politische Vorhaben der EU abzustimmen, lehnten sie diese ab – freilich ohne dass man sich in Brüssel daran gebunden fühlte. Die politische Kultur Europas fiel immer häufiger in eine Starre.

Nun mehren sich aber die Anzeichen dafür, dass die Dinge in Bewegung kommen. Europa findet es immer schwieriger, Einigkeit hinsichtlich konkreter politischer, ökonomischer und gesellschaftlicher Zielvorstellungen herzustellen. Am deutlichsten spürt man dieses Auseinanderdriften im Verhältnis zwischen den neuen osteuropäischen und den alteingesessenen westeuropäischen Mitgliedsstaaten. Dieser Konflikt teilt in Zeiten großer Herausforderungen nicht nur die Staaten der EU in zwei Lager, er zeigt sich auch innerhalb der Mitgliedsstaaten.

Autorität des vorherrschenden Politikmodells wird herausgefordert

Ein Katalysator dieser Entwicklung war in den vergangenen zwei Jahren die Entscheidung der Briten vom Sommer 2016, die Europäische Union zu verlassen. Dieser politische Paukenschlag wirbelte nicht nur die politische Landschaft des Königreichs durcheinander, sondern erschütterte auch die EU bis ins Mark. Das Votum der Briten zeigte, dass von der beschworenen Unumkehrbarkeit der europäischen Integration im Zweifel nur wenig übrigbleibt, wenn die Menschen das Interesse daran verlieren.

Alle auf den „Brexit“ folgenden Urnengänge in der westlichen Welt trugen zur weiteren Erschütterung und zur Vertiefung der ideellen Krise bei. Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich warfen das komplette französische Parteiensystem über den Haufen. In den Niederlanden oder in Italien errangen Parteien mit einem explizit EU-skeptischen Ansatz Achtungserfolge. Nach der Bundestagswahl gelingt es den herrschenden Parteien nicht mehr, die Unzufriedenheit der Menschen in ruhige und systemkonforme Bahnen zu lenken. Auch die Regierung Spaniens steckt in existenziellen Schwierigkeiten. Mit der drohenden Sezession von Katalonien, welche die Zukunft des spanischen Staats infrage stellt, lässt sich feststellen: Die westliche Welt erlebt eine einzigartige Elitenschmelze. Die Autorität des vorherrschenden Politikmodells wird immer offener herausgefordert – und das nicht durch fremde Mächte, sondern allein vorangetrieben vom Souverän der Demokratie, dem eigenen Wahlvolk.

Ideen- und Machtmonopol des Mainstreams

Ein „Weiter so“ kann es nicht geben, ohne dass es zur vollständigen Farce würde. Die Volksparteien CDU und SPD haben in den vergangenen Jahrzehnten große Teile ihrer Basis verloren. Bis vor kurzem störte das die Wahlarithmetik nur begrenzt: Die Entfremdeten und Verlorenen verzichteten mangels Alternative und Interesse ganz darauf, zur Wahl zu gehen. Doch mittlerweile geht der Anteil der Nichtwähler zurück. Das aber auch nur, weil sich ihnen eine neue Chance bietet, die eigene Unzufriedenheit stimmgewaltig auszudrücken: durch die Wahl der AfD. Als Demokrat kann man die Präsenz der AfD im Bundestag eigentlich nur dann für besorgniserregend halten, wenn man entweder den Wählern von Grund auf misstraut und sie für orientierungsloses Stimmvieh hält. Oder aber man traut sich selbst nicht zu, im öffentlichen Kampf um die besten Ideen bessere Karten zu haben als die AfD.

Das Ende der politischen Friedhofsruhe ist in ganz Europa zu spüren – und spätestens seit dem 24. September gilt das auch für Deutschland. Wer in der langsam entstehenden Vielfalt der politischen Ansichten eine Gefahr für die Demokratie sieht, meint nicht die Demokratie, sondern das lange Zeit für „normal“ erachtete Ideen- und Machtmonopol des Mainstreams. Diese künstliche Verengung des politischen Diskurses kann nun nur mit drakonischen und freiheitsfeindlichen Maßnahmen fortgesetzt werden. Aber genau an diesem Punkt kann auch die Renaissance der Demokratie beginnen. Die Bundestagswahl ist erst der Anfang der politischen Auseinandersetzung. Dies ist eine gute Nachricht für all jene, die ihre politische Rolle als bewusste und selbstbestimmte Bürger in einer Demokratie ernst nehmen. Die Chance ist da. Ob sie genutzt wird, hängt nicht von unseren Politikern ab, sondern von uns. Holen wir uns unsere Demokratie zurück.

Bernhard K. Kopp | So, 1. Oktober 2017 - 10:32

Das bringt es auf den Punkt. Die Mainstream-Parteien haben sachpolitisch kein besseres Angebot, das auch mit seinen Wechselwirkungen stimmig bleibt. Deshalb die Konzentration auf das 'Sagen', und vehemente Diffamierung jedes 'falschen' Wortes. Nur keine komplizierte, differenzierte Auseinandersetzung um eine Sache. Nicht bei Familien- und Rentenpolitik, nicht bei Fragen zu Infrastrukturinvestitionen, da könnte man ja auf BER oder marode Brücken stossen, nicht bei Atomausstieg und Energiewende, nicht zu EU- und Euro-Politik, alles alternativlos. Es geht darum, jeden Murks der letzten 12 Jahre als 'bestmöglich' darzustellen und das Vertrauen zu behalten, auch in Zukunft mindestens genau soviel Murks zu produzieren.

Werner Peters | So, 1. Oktober 2017 - 11:16

"Die westliche Welt erlebt eine einzigartige Elitenschmelze." Das war auch beim Niedergang Roms so. Was dann folgte ist bekannt. Der Historiker David Engels hat in seinem Bestseller "Auf dem Weg ins Imperium" bereits vor vier Jahren auf historische Parallelen zur heutigen Situation der EU hingewiesen. Cicero Autor Mathias Heitmann ist am Ende seines Artikels zwar hoffnungsvoll. Na ja, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Ich glaube aber nicht mehr dran, dass sich der europäische Niedergang noch aufhalten lässt, ich sehe kein Aufbäumen. Nur ein Indiz pro toto: man vergleiche den Bildungseifer der jungen Asiaten mit denen junger Europäer, letztere sind ja vor allem furchtbar gestresst.

Herr Peters, Sie haben mit dem letzten Satz den Kern getroffen. Ich bin beruflich, wie privat in vielen Ländern dieser Welt gewesen und habe hohen Respekt vor den schulischen Leistungen der Asiaten. Man schaue sich nur mal den phänomenalen Aufstieg Süd-Koreas seit den 70er Jahren an. In unseren Schulen werden ideologische Experimente zu Lasten der Schüler verfolgt. Die jüngsten Schulstudien über die Grundschule, zeigen wohin das führt. In unseren Schulen geht es angefangen von den Kultusministerien über Schulämter bis zur Schule drunter und drüber. Sehr leistungsstarke Schüler überleben das. Die leistungsschwächeren sind es, die durch die Disziplinlosigkeit ins Hintertreffen kommen. Und das sozialdemokratische Motto, "mehr Geld für bessere Schulen" hilft nicht, weil lernen auch Anstrengung bedeutet. Verstopfte Toiletten sind eher eine Erziehungs- als eine Geldfrage. Aber der Ruf nach Disziplin wird ja als autoritär und "rechts" empfunden. Privatschulen sind oft der Ausweg!

Christoph Kuhlmann | So, 1. Oktober 2017 - 11:34

mit Sicherheit nicht verstanden. Juncker möchte die Befugnisse der Kommission erweitern und Macron eine zusätzliche Wirtschaftsregierung implementieren. Wozu gibt es eigentlich ein Europaparlament? Allerding müssten dann erstmal die Wahlkreise ungefähr gleiche Größen haben. Solange Abgeordneten zwischen 80 000 - und 800 000 Wähler vertreten, kann ja von Demokratie keine Rede sein. Die degressive Proportionalität, die pro Land mindestens sechs Abgeordnete garantiert aber höchstens sechsundneunzig erlaubt, beraubt auch das Europaparlament weitgehd seiner demokratischen Legitimation. Es ist übrigens bezeichnend, dass keiner der Vorschläge an den grundlegenden Konstruktionsfehlern der EU ansetzt. Man möchte geflissentlich die Interessen des Souveräns ignorieren und opfert diese dem nationalen Proporz; fordert aber eine Entnationalisierung der europäischen Politik. Hier ist der Keim des Scheiterns bereits im Ansatz offensichtlich.

Angela Seegers | So, 1. Oktober 2017 - 11:39

Isch over, sagt Schäuble immer wieder gern und nachhaltig. Dem kann man in diesem Fall nur zustimmen, da rückwärts gehen nicht mehr in Frage kommt. Der Vorwärtsgang, wie ihn uns unsere angeblichen Eliten nahe bringen wollen, wird nicht akzeptiert, weil Identität wichtiger ist und eine innere Heimat zu haben auch. Die Eliten haben den Fehler gemacht sich von der Basis zu entfernen und uns als lästiges Übel und Stimmvieh zu betrachten. Das rächt sich nun. Der Zug fährt, wohin weiß keiner, noch nicht mal die Politiker und Wirtschaftsbosse. Aussteigen ist mit einem bösen Aufschlag verbunden, der Zug rast. Aber das wissen wir schon lange.

Sepp Kneip | So, 1. Oktober 2017 - 11:39

Dreh- und Angelpunkt der ganzen Polit-Misere ist der Verfall der demokratischen Strukturen, dem von den politischen und medialen "Eliten" Vorschub geleistet wird. Sei dies durch Merkel, die selbstherrlich an Recht, Gesetz, Parlament und Bürger vorbei regiert, oder durch die EU, bei der von vorne herein die demokratischen Strukturen unterentwickelt waren und sind.

Für Deutschland hatte das Fehlen einer echten Opposition drastische Folgen. Regierungshandeln wurde nicht mehr öffentlich hinterfragt und blieb haher dem Bürger verborgen. Ihm wurden bis heute die wahren Gründe der Merkel'schen "Flüchtlings"-Politik verschwiegen. Nur bruchstückweise sickerte durch, wie man sich eine Integration der Migranten vorstellt. Die Blaupause hierfür, das Impulspapier von Özuguz, blieb dem Bürger verborgen. Hätte er den Inhalt gekannt und verinnerlicht, wäre die Wahl noch ganz anders ausgegangen. Gegen die "Etablierten.

Der AfD fällt nun die Aufgabe zu, die Finger in diese Wunden zu legen.

Herbert Weidner | So, 1. Oktober 2017 - 12:17

Die Problematik ist ja ganz gut beschrieben - nur ein Detail stört mich gewaltig: Der Ausdruck "Elite". Früher, ganz früher, war für mich selbstverständlich, dass als Elite nur Fachleute bezeichnet werden können, die sich durch Überblick und ein überdurchschnittliches Maß an Weisheit auszeichnen. Auf die Verlass ist und deren Urteil auch noch nach Jahrzehnten Bestand hat. Ganz sicher keine kurzatmigen Politiker, die ihr Fähnchen gemäß der aktuellen Windrichtung drehen und die ihre eigenen Aussagen gern mal als "Geschwätz von gestern" abwerten und ungesagt machen wollen.

Ein Beschreibung "Machthungrige Diletettanten" würde diese Kaste sicher treffender beschreiben. Von Weisheit ist nichts zu spüren, wenn Frau Merkel nicht erkennen will, dass sie etwas falsch gemacht hat. Weisheit ist sicher auch nicht die Ursache, dass die GRÜNEN ratz-fatz beschlossen haben, möglichst schnell wieder an die Futtertröge zurückzukehren.

Sie sprechen mir aus der Seele, "Bruder" Weidner! Um einmal ein Beispiel meiner Eliten zu nennen: Es ist der jüdische Historiker Fritz Stern, der einmal in einem Interview sagte: „Mir ist die Versuchung (des Nationalsozialismus) erspart geblieben, weil ich ein vollblütiger Nichtarier bin. Ich weiß nicht, wie ich mich benommen hätte, wenn ich „Arier“ gewesen wäre. Wenn ich das Recht gehabt hätte, mitzumachen. Ich weiß, wie ich mir mein Verhalten wünschen würde. Aber wie ich mich verhalten hätte, das weiß ich nicht.“
Vor der Größe, der aufrichtigen Ehrlichkeit dieses Mannes kann ich mich nur tief verneigen. Hätten wir auch nur einen derart Großen! Sehe ich Frau Merkel, Herrn Juncker usw. neben diesem Mann, dann werden sie zu hohlen Minizwergen, die die Worte Anstand, Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit, Verstand und Vernunft wohl nur vom Hörensagen kennen! - Gehen Sie mir aus den Augen! ist mein Wunsch an die "Eliten".

Ursula Schneider | Mi, 4. Oktober 2017 - 16:38

In reply to by Arne Bruhn

Die dümmliche, mitleidlose Selbstgerechtigkeit, mit der pauschal über die Menschen im Dritten Reich (vor allem auch über sämtliche Soldaten) geurteilt wird, hat mich schon immer aufgeregt.
Wie hätten sich wohl all diejenigen, die heute so beflissen im Mainstream mitschwimmen, damals verhalten?

Wenn man die Unfähigkeit der Mainstreamanhänger sieht, sich ein eigenes, unabhängiges Urtei zu bilden und auch nur minimal zu differenzieren, dann fürchte ich, dass sie nicht nur Mitläufer, sondern sogar stramme Nazis gewesen wären.

"Je länger das Dritte Reich zurückliegt, desto verzweifelter versuchen die Nachkriegsdeutschen, den Widerstand nachzuholen, den ihre Eltern und Großeltern zu leisten vergessen haben. Die 'Antifa' hat mehr Zulauf als je zuvor. Es ist so einfach, sich als 'Antifaschist' und Widerständler zu qualifizieren: Man muss seinen Freunden und Nachbarn nur ein Gedicht von Bert Brecht vorlesen. Das ist Mut in seiner edelsten Form." (Henryk M. Broder)

Sabine Schönfeld | So, 1. Oktober 2017 - 12:23

Es hat sich nichts geändert nach der Bundestagswahl. Die Wähler der Alternative werden als Abgehängte der Globalisierung bezeichnet, obwohl das längst statistisch widerlegt ist! Weiterhin wird das Klüngel derer, die sich den Staat ganz offensichtlich "zur Beute gemacht" haben, nach wie vor als "Elite" bezeichnet. Ich dagegen sehe da vor allem machtgierige Narzissten, die meist weder von der Ausbildung her - man siehe nur die vielen "falschen Doktoren" oder jene ganz ohne Abschluss - noch von den Ergebnissen ihres Tuns berechtigterweise als "Elite" gesehen werden, auch wenn sie sich selbst so definieren. Ich dagegen sehe die alternativen Wähler als die weitsichtigen. Die unser Land, die Europa für die kommenden Generationen für unsere Nachfahren bewahren wollen. Und ich würde wirklich mal herzlich darum bitten, an einem Beispiel darzustellen, wo ein islamisch geprägter Staat besser ist, als unsere modernen Demokratien - warum sind Medien so weitgehend unkritisch gegenüber dem Islam?

Peter Lyssy | So, 1. Oktober 2017 - 12:28

Ein Blick ins Gesetz hilft ungeheuer. Dieser alte Juristenspruch gilt auch hinsichtlich der catalunischen Unabhängigkeitsbestrebungen. Bitte Art. 2 i.V.m. Art. 155 der spanischen Verfassung durchlesen. Der Gesetzgeber hat vor dem Hintergrund der Geschichte Spaniens wohl kaum ohne Grund den Vorschriften des Art. 155 Verfassungsrang erteilt. Nebenbei bemerkt :ich habe 5 Jahre Spanischunterricht mit Prüfung bei einem spanischen Lehrer absolviert.
Weiters möge der Verfasser doch endlich einmal erläutern , was er unter "Eliten " versteht. Auch hier hilft ein Blick ins Gesetz und zwar in Art. 3 Grundgesetz.

Cecilia Mohn | So, 1. Oktober 2017 - 13:00

Bravo, Herr Heitmann, dem ist nichts hinzuzufügen!

Cecilia Mohn

Ralph Lewenhardt | So, 1. Oktober 2017 - 13:57

Die Machtwillkür des Establishments verhindert die Anpassung der Demokratie-Gesetze an veränderte Gesellschaftsbedingungen. Das Grundgesetz fordert es, das Parteien-Establishment will nicht. Statt dessen begeht es die Flucht in eine willkürliche, machtkonstruierte europäische Überordnung. Die wird das Souveränitätsverlangen der Völker in den EU-Mitgliedsländern aber nicht befrieden. Es brodelt an der Basis! Noch ist es Zeit, den narzistischen Visionisten a la Macron und Merkel mit der Erweiterung der "Repräsentativen Demokratie" durch Elemente der "Direkten" in den Ländern zu begegenen und nur diese und deren Verfassungen, zur Grundlage einer funktionierenden EU zu machen. Eine dezentralisierte, volksdemokratische EU bedarf auch keines lächerlichen, pseudodemokratischen "Alibi EU-Parlaments" auf Parteienbasis. (Kosten derzeit bereits auf 16 Milliarden angestiegen!) Auflösen und spenden an die Kinder-Hungerhilfe für Afrika.

Reiner Kraa | So, 1. Oktober 2017 - 14:44

Genau darum geht es. Ich stimme dem Autor vorbelaltlos zu. Die Zeit der Parteischranzen, Lobbyisten und Gewinnler in den deutschen Parlamenten ist abgelaufen. Außer einer Wahlrechtsreform, die das Schranzentum in den Parlamenten verhindert, braucht eine Demokratie am dringendsten Volksabstimmungen auf Bundesebene. Dann wird sich entscheiden, was die Mehrheit der Deutschen wirklich will. Und niemand sollte uns Deutschen unterstellen, wir könnten nicht verantwortungsbewusst über unsere Zukunft entscheiden. Das aber scheuen die bisherigen "Eliten" wie der Teufel das Weihwasser.

Merkel,Gauck,Junker usw. lehnen Volksbefragungen strickt ab. Damit lehnen sie Demokratie ab. Deutlicher geht es nicht. "Das Problem ist das Volk". Wir müssen
ihnen zeigen: Wir sind das Volk und ohne Volk seid ihr nichts.

Volksabstimmungen haben nur dann einen Sinn, wenn wir die Medien zur "Information" verpflichten und ihnen das "Kommentieren" verbieten. Sonst bestimmt die BILD-Zeitung das Ergebnis der Volksabstimmung.

Birgit Jacob | So, 1. Oktober 2017 - 16:02

Die politische Arroganz der letzten Jahre hat eine für viele Wähler Unerträglichkeit erreicht. Es war nicht nur die Ignoranz der Probleme, die mangelnde Lösungskompetenz, sondern auch die unangemessene Bekämpfung von politischen Gegnern.
In so einer Situation darf man schon die Frage stellen, welche Wahl, außer dem politischen Protest, hatte der Wähler überhaupt noch, wenn seine Anliegen überhaupt nicht gehört werden? Die Quittung war deshalb überfällig. Leider haben die politischen Akteure aus dem Wählervotum noch nichts gelernt, sondern konzentrieren sich weiterhin darauf, diejenigen mit allen Mitteln zu bekämpfen, welche nicht ihrer Meinung sind. Wird man seitens der etablierten Parteien nicht umdenken, dann werden dem Beispiel der Protestwähler bei der Bundestagswahl 2017 weitere folgen. Ich stimme dem Autor zu, es kommt etwas in Bewegung und letztendlich kann nur der Bürger die Richtung beeinflussen.

Edgar Timm | So, 1. Oktober 2017 - 17:42

Ich habe ihn mir notiert, denn er beschreibt genau meine Empfindungen gegenüber den laut trommelnden (oder keifenden?) Scheindemokraten - vielen Dank Herr Heitmann für diese Ausführungen.

helmut armbruster | So, 1. Oktober 2017 - 17:58

jawohl! Machen wir Schluss mit political correctness, Mainstream, Sprachregelungen, Tabuisierungen, Stigmatisierungen, Manipulationen. Die Formal dazu ist ganz einfach:
Freies Denken + freie Medien = freie Bürger.
Niemand hat das Recht uns zu sagen, was wir denken sollen und was nicht und - noch schlimmer - was wir sagen und schreiben dürfen um politisch korrekt da zu stehen.
Wir wählen die Politiker, damit diese unsere Interessen vertreten und nicht ihre eigenen oder gar die Interessen Fremder. Um das zu verhindern gibt es keinen besseren Weg als direkte Demokratie. Denn dann getraut sich kein Politiker mehr die Interessen und Standpunkte des Volkes zu ignorieren, weil er jederzeit damit rechnen muss, dass eine Volksabstimmung ihn lächerlich macht und Lügen straft.

helmut armbruster | Mo, 9. Oktober 2017 - 09:59

In reply to by Willy Ehrlich

Herr Ehrlich...
würde ich meinen 0%, so hätte die Demokratie keine Daseinsberechtigung.
Würde ich meinen 100% so hätten wir den Idealfall.
Wieviel % es wirklich sind kann niemand wissen. Ich nehme an, es liegt irgendwo dazwischen.

Yvonne Walden | So, 1. Oktober 2017 - 18:11

"Holen wir unsere Demokratie zurück", schreibt Matthias Heitmann in seinem Schlußsatz.
Ja, haben bzw. hatten wir denn überhaupt eine wirkliche Demokratie?
Der bekannte Sachbuchautor F. William Engdahl spricht von "einer Illusion von Demokratie".
Wir, das Wahlvolk, machen alle vier oder fünf Jahre unsere Kreuzchen auf dem Stimmzettel, und das war`s dann in der Regel schon.
Wirklich bestimmen respektive entscheiden tun ganz Andere.
Die Herrschenden Kreise werden durch ein Heer von Lobbyisten vertreten (in Berlin sollen es angeblich mehr als 1.000 solcher Interessenvertreter sein, die sicherlich nicht unsere Interessen als Arbeitnehmerinnen zur Geltung bringen), die über entsprechend ausformulierte Gesetzesvorlagen den Ministerialen schlicht "die Arbeit abnehmen".
Besonders augenfällig wird dies im Gesundheitswesen (Pharmaindustrie) und in der industrialisierten Landwirtschaft.
Wo bleibt denn hier die Mitbestimmung und Einflußnahme der Kleinen Leute?
Fehlanzeige!

in Berlin soll es 5.ooo Lobbyisten geben und in Brüssel sind es gar 15.ooo. Dort kommen auf einen Abgeordneten mehr als 2o Lobbyisten.

Die kleinen Leute dürfen alles 4 Jahre Kreuzchen machen, die restliche Zeit haben sie den Mund zu halten. Jedenfalls war das bisher das Demokratieverständnis der Politiker. Vielleicht ändert sich ja nach der letzten Wahl etwas. Allein, mir fehlt der Glaube.

Es gibt viele hochrangige Leute, die sagen unsere Demokratie sei keine Demokratie, sondern eine Parteiendiktatur.

Dimitri Gales | So, 1. Oktober 2017 - 18:21

Die Regierungen lebten bisher vom Prinzip Kontinuität. Auch und gerade Merkel legten den Akzent auf diese bequeme Formel. Sie wirkt immer noch, denn Merkel wurde von ihrer Partei als Vorsitzende wiedergewählt. Mit Kontinuität wird es nun vorbei sein. Leider haben auch die Medien alles getan, um das Prinzip Kontinuität zu hegen und zu pflegen, warnende, antizipierende Stimmung wurden ignoriert.

Klauls Wenzel | So, 1. Oktober 2017 - 18:54

Eine Schwalbe macht keinen Sommer, gerupfte "Volksparteien" samt angeschlagenem Führungspersonal noch keine politische Zeitenwende.
Seehofer wird nicht zurücktreten, Merkel sowieso nicht und Schulz bleibt größter Parteivorsitzender der SPD seit Menschengedenken. Jamaika hat vier Jahre Bestand, allein schon, weil FDP und Grüne sowie die "eiserne Kanzlerin" dafür sorgen werden. Kontroverse Sachthemen dürften da kein Hindernis sein, der Unmut der Wähler noch weniger. Was bleibt? Die AFD wird zeigen müssen, ob sie imstande ist, Politik zu machen. Die "Etablierten" - also alle Parteien minus AFD - machen weiter wie gehabt. Es wird ein wenig liberale Petersilie auf Merkels Machttableau geben und verstärkte grüne Eingriffe bei der Verkehrspolitik, vielleicht ein "Fahrradland Deutschland"-Projekt. In Hamburg kennen wir das schon. Business as usual solange der Euro nicht kollabiert und der Export floriert. Ändert sich dort was, wird die Elitenschmelze schnell und hart kommen.

Holger Stockinger | So, 1. Oktober 2017 - 21:00

Das "politische Klima" der Großzone EU= Europa ist derzeit wie in Spanien auf Staats- und Polizeigewalt angewiesen. - Slogans wie "AfD=verfassungsfeindlich" bringen immerhin bemerkenswert ein Demokartieverständnis auf den Tisch, der das Plebs, also das Wahlvieh, demnächst noch davon überzeugen wird, dass Bargeldbesitz ein Verbrechen gegen "demokratische Werte" sei ...

Romuald Veselic | So, 1. Oktober 2017 - 21:33

Vielfalt der politischen Ansichten eine Gefahr für die Demokratie sieht, meint nicht die Demokratie, sondern das lange Zeit für „normal“ erachtete Ideen- und Machtmonopol des Mainstreams.

Bingo!

Diese elitäre Überheblichkeit, sowie LINKS ist gut; RECHTS ist schlecht, ist eine Gängelung der Andersdenkenden, die in die Millionen geht. Dass die extreme Linke sich in Gewalt nicht von der extremen Rechten unterscheidet, sieht man an brennenden Autos oder brennenden Flüchtlingsheimen. Man "spielt" mit dem Feuer. Die Einschüchterung hat identische Mechanismen. Ich glaube nicht, dass der linke Kapo in einem Arbeitslager besser ist, als der rechte Kapo. Der Nachweis dafür lieferte Pol Pot in Kambodscha 1975 - 79 und es gab keine Straßenproteste dagegen.

Schon damals vor 30 Jahren , als man 100 km/h verlangte um den Wald zu lieben, habe mich nie daran gehalten. Weil ich an das Waldsterben nicht glaubte. Und heute wissen wir, dass es eine Mega-Lüge war.

Tomas Poth | So, 1. Oktober 2017 - 21:39

Genau so ist es. Das betrifft die EU mit ihren 26 Mitgliedern, die fälschlicherweise immer Europa genannt wird, aber nur etwas mehr als 50% der europäischen Staaten repräsentiert. Das Ziel, die Vereinigten Staaten von Europa, ist m.E. völlig unrealistisch. Das betrifft die Migrationspolitik, die rein ökonomisch betrachtet Grenzen hat, man kann nicht alle Welt nach Europa, bzw. Deutschland retten. Das betrifft die Demokratieentwicklung, alle paar Jahre zur Wahl gebeten zu werden ist zu wenig. Bürgerentscheide zu wichtigen Weichenstellungen sind gefragt. Wer davor Angst hat oder glaubt der politische Entscheidungsprozess wird dadurch unmöglich gemacht, sollte seine demokratische Gesinnung hinterfragen.

Bernd Fischer | So, 1. Oktober 2017 - 21:58

"Holen wir uns unsere Demokratie zurück."

So lange wie wir von den
"Partei-Karrieristen" aller Parteien mit unklaren ( und dummen ) Aussagen" abgefertigt werden, wird es wohl nie mehr ( außer bei Wahlen ) einen 9. November geben.

Helmut Bachmann | So, 1. Oktober 2017 - 21:59

Das scheint mir die Kernfrage zu sein: Geht es weiter mit der autoritären Politik, oder wird es endlich wieder was mit der Demokratie. Die eigene Meinung durchsetzen, oder den Diskurs wagen und riskieren, dass andere Meinungen die Mehrheit erlangen? Das ist DIE Frage, Sachthemen stehen da hinten an.

Ralf Ehrhardt | So, 1. Oktober 2017 - 22:59

Dieser dumme, dumme Wähler. Wenn er doch nur verstanden hätte.

Also müssen wir allesamt (Blockpolitik, Medien, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften u.s.w. ) weitermachen, um ihm das nochmal zu erklären und ihn eindringlich zu ermahnen, bei der nächsten Wahl das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.

Muss doch zu schaffen sein. Wäre doch gelacht. Haben wir bisher immer geschafft!

André Oldenburg | Mo, 2. Oktober 2017 - 07:08

Wir wurden von Jahrzehnten mit der Maxim geimpft, das wir nur in einem geeinten Europa stark sein können. Jetzt sehen wir, das ein geeintes Europa für die starken Länder nichts mehr als ein Klotz am Bein ist. Das Internationalismus den Islamismus fördert und das freier Warenverkehr die Gehälter niedrig hält und Arbeitnehmerfreizügigkeit von vielen linken Parteien in Deutschland als Sozialhilfefreizügigkeit interpretiert wird.
Ich bin Westdeutscher und wir haben viel dafür bezahlt, das Ostdeutschland auf die Beine kommt (nebenbei immer Milliarden in die EG/EU einbezahlt), danach haben wir Deutschland vom kranken Mann Europas zur Lokomotive Europas gemacht, unter anderem mit meinen Steuergeldern und kaum denkt man, der Staat könnte mal etwas für mich tun oder die anderen EU-Staaten helfen bei der Infrastruktur in Deutschland, wollen die nur noch viel mehr Geld.
Wie brauchen eine andere Politik, es müssen ganz viele Dinge ganz anders gedacht werden, Gruß eine Melkkuh

Dr. Florian Bode | Mo, 2. Oktober 2017 - 08:45

Seit Monaten erscheint die Nullzinspolitik als Fehlermeldung des Wirtschaftssystems, Reaktion: Keine! Hilft ja, die Staatsverschuldungsparty weiter zu feiern.

Wahl für Wahl machen die Bürger den Politikern klar, dass sie nicht gegen Hilfe für Notleidende, aber gegen ungesteuerten vollfinanzierten Einstrom von Wirtschaftsmigranten sind, Reaktion: Keine! Das hülfe ja dem Bild Deutschlands in der Welt.

Seit Jahren regt sich Widerstand gegen sinnfreie, aus Beschäftigungsmangel entstandene, Banalvorschriften aus Brüssel, Reaktion: Konsequenzlose Lippenbekenntnisse! Zeigt es doch, dass in der EU etwas getan wird.

Und dann ist die Entrüstung groß. wenn der pöhse Pöpel dann nicht mehr zu 100% die Volxparteien wählt.

helmut armbruster | Mo, 2. Oktober 2017 - 08:46

denn ihr Erscheinen hat die jahrzehntelange Manipulation der öffentlichen Meinung im Sinne des "vorherrschenden Politikmodells" zuerst aufgezeigt und dann unmöglich gemacht.
Die Totschlagsargumente von einst - neonazistisch + ausländerfeindlich + antidemokratisch + rassistisch + antieuropäisch u.a. - verfangen nicht mehr und immer weniger Menschen lassen sich noch davon beeindrucken.
Die selbsternannten Gralshüter der "freiheitlich demokratischen Rechtsordnung in diesem Land..." haben an Glaubwürdigkeit verloren.
Dieses Dankeschön an die AfD spreche ich aus ohne über die Inhalte dieser Partei ein Urteil zu fällen, denn das ist ein anderes Thema. Diese mögen jedoch sein wie sie sind, wichtig ist z.Zt. nur, dass uns die AfD tatsächlich mehr Meinungsfreiheit gebracht hat.
Das Political-Correctness-Meinungskartell ist aufgebrochen worden. Diejenigen, die bisher davon profitieren konnten, können das jetzt nicht mehr.
Eine großartige Leistung!

Gerdi Franke | Mo, 2. Oktober 2017 - 08:59

Na ja, Merkel hat sie leider noch nicht erreicht. Der Bürger braucht keine Parteien mehr um sich politisch zu informieren. Er hat besser Möglichkeiten in den Medien. Und er kann auch besser Manipulationsversuche erkennen. Der Weg zur Globalisierung, verbunden mit der Aufgabe der Staatshoheit, von Recht und Ordnung ist ein Traum der Eliten, nicht abgestimmt mit den Bürgern, die ein Zuhause suchen.

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 2. Oktober 2017 - 10:04

Was hat Bewegungslosigkeit meist zur Folge? Adipositas! Auch politische Adipositas! 10 Jahre lang hat uns Merkel mit Unterstützung ihrer Helfershelfer in den Medien in einem komaähnlichen Zustand gehalten, aus dem sie uns im September 2015 jäh herausgerisssen hat. Damals hatte sie wohl gedacht, wir zucken kurz aber fallen in unser dickes Daunenkissen zurück und geben keinen Mucks von uns. Seit der Silvesternacht 2015/16 in Köln sind wir jedoch hellwach... und jetzt hat sie den Salat...und ihre komplette Entourage in Medien und Politik schreit Zeter und Mordio. Sie kapieren allesamt nicht, daß "Flüchtlinge" das Thema der nächsten Jahre sind...

Peter Ebenhöch | Mo, 2. Oktober 2017 - 11:33

Herr HEITMANN sieht das Thema in den korrekten Bezügen. Wir sollten uns auch in die Schuhe der Polen, Ungarn, östlichen Deutschen usw. stellen und sehe, dass Menschen nach ihren Interessen handeln. Humanisten und Egoisten leben zum gleichen Zeitpunkt an einem gleichen Ort. Oft unterscheiden sie sich nur durch die Höhe der gefühlten Zufriedenheit mit ihrer Situation. Demokratie dient dazu, aus unterschiedlichen Sichten Handlungen zu bestimmen. Vielleicht ist der Weg in die Zukunft, ein Weg in die größere Subsidiarität, wenn dies die lokalen Mehrheiten wollen. Die eigentliche politische Leistung wäre, den Frieden in dieser Ausrichtung zu erhalten. Dies ist aus meiner Sicht aber nur durch Teilhabe am Wohlstand der Entwicklungsverlierer möglich, also durch das, was - so hoffe ich - unsere jetzigen Eliten anstreben. Böse Menschen könnten das Gefühl haben, dass wir uns im Kreis drehen werden.

Wolfgang Tröbner | Mo, 2. Oktober 2017 - 11:57

managements". Ihre Formulierung, Herr Heitmann, benennt genau das Grundproblem. Unter "Demokratie" versteht das Politikmanagement offensichtlich nur die Verteidigung des eigenen Ideen- und Machtmonopols, aber nicht die gleichberechtigte Teilhabe der Wähler an Entscheidungsprozessen. Weil man eigentlich den Wählern misstraut und "sie für orientierungsloses Stimmvieh hält." Deshalb werden auch alle, die anders wählen als gewünscht, als "Abgehängte" diskreditiert und in die rechte Ecke verbannt. Wenn das Politikmanagement tatsächlich mehr Demokratie wollte, würde man sich nicht so vehement der Einführung von mehr Elementen direkter Demokratie, z.B. Referenden auf Bundesebene, widersetzen. Genau das ist es aber, was viele Wähler möchten.

Sie haben vollkommen recht. Die Chance ist da, dass wir uns unsere Demokratie zurückholen. "Ob sie genutzt wird, hängt nicht von unseren Politikern ab, sondern von uns".

Wolfgang Lang | Mo, 2. Oktober 2017 - 12:54

Einverstanden, wobei...hatten wir sie schon einmal? Sei es drum. Es wird nur gehen, wenn die trägen, verfetteten, entrückten Gestalten ganz oben komplett durch Wahlen entsorgt werden. Wir brauchen neue, frische Geister, keine weiteren Apparatschicks wie Schulz. Wenn es durch Wahlen nicht geht, raus auf die Strasse. Was morsch ist muss fallen. Je schneller, je besser.

Achim Scharelmann | Mo, 2. Oktober 2017 - 14:10

Das Wort Elite ist mittlerweile schon so negativ belegt, daß es eigentlich das Unwort des Jahres sein müßte. Dieser Begriff wird schon lange inflationär und mißbräuchlich eingesetzt, sodaß die Koordinaten für ein natürliches Verständnis garnicht mehr gegeben sind. Gehören nun ehemals inhaftierte Personen des öffentlichen Lebens noch zur Elite, ist ein hilfreicher Mensch bis zur eigenen Aufopferung ein außerelitärer Mensch oder sind bedeutende Kunstschaffende nur geistig elitär im Gegensatz zum Nabob, der den elitären Anspruch seines Geldes wegen erhebt. Solche Begrifflichkeiten sollte man um den eigentlichen Wert zu erhalten, nur äußerst sorgsam und sparsam anwenden, denn sonst geht die Differrenzierung verloren und das ist schlecht für die Bedeutung dieses schönen Wortes, insbesondere dann, wenn es nicht zutrifft.

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 2. November 2017 - 12:57

In reply to by Achim Scharelmann

...und dann noch, wenn sich gerade bestimmte Journalisten - bestimmter Medien - auch dazu zählen...

Yvonne Walden | Mo, 2. Oktober 2017 - 17:51

Handelt es sich bei den Politikerinnen und Politikern, die behaupten, uns "zu regieren", wirklich um "Eliten"?
"Elite" bedeutet "Oberschicht, Auslese".
Die meisten Politikerinnen und Politiker gehören da wohl schon eher zu den "selbsternannten Eliten", also um Emporkömmlinge, die nach persönlicher Macht streben und diese auf dem Wege politischer Mandate zu erreichen versuchen.
Musterbeispiel könnte etwa Gerhard Schröder sein, der - aus kleinsten Verhältnissen stammend- mit aller Macht dafür gekämpft hat, ein hohes Staatsamt (Bundeskanzler) zu entern, um daraus am Ende einen massiven wirtschaftlichen Vorteil zu erlangen.
Wirkliche Eliten jedoch dürften eher auf der intellektuell-geistigen Ebene zu finden sein. Merkwürdigerweise finden sich aber im politischen Bereich kaum Vertreterinnen und Vertreter intellektuell-geistiger Eliten.
Es steht zu vermuten, daß diesen wirklichen Eliten das "politische Geschäft" zu brachial erscheint, um sich hier zu engagieren. Das läßt tief blicken....

Ihr Kommentar zu diesem Artikel

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.

Liebe Leserinnen und Leser,
wir freuen uns über jeden Kommentar und wünschen uns eine konstruktive Debatte. Beleidigende, unsachliche oder obszöne Beiträge werden deshalb gelöscht. Auch anonyme Kommentare werden bei uns nicht veröffentlicht. Wir bitten deshalb um Angabe des vollen Namens. Darüber hinaus behalten wir uns eine Auswahl der Kommentare auf unserer Seite vor. Um die Freischaltung kümmert sich die kleine Onlineredaktion von Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Am Wochenende werden Forumsbeiträge nur eingeschränkt veröffentlicht. Wir danken für Ihr Verständnis.