
- Die Bundeswehr à la carte hat ausgedient
Der Fall Christine Lambrecht verdeutlicht gleich ein mehrfaches Dilemma deutscher Sicherheitspolitik, und er zeigt zugleich, wie dringend geboten ein grundlegendes Umsteuern ist. Denn Deutschlands Soldaten müssen sich wieder auf die Staatsführung verlassen können.
In der Geschichte der Rücktritte der Bundesrepublik Deutschland nimmt derjenige von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht eine besondere Rolle ein. Die von der Ministerin im Rücktrittsschreiben gewählte Formulierung von der „medialen Fokussierung auf ihre Person“ ist eine durchsichtige Mystifikation und fügt sich in das mediale Kommunikationsdesaster, das die gesamten 13 Monate ihrer Amtszeit geprägt hat.
Christine Lambrecht ist nicht wegen eines Aufsehen erregenden Skandals oder einer gravierenden personellen Fehlentscheidung, sondern in der Konsequenz eines in allen Bereichen ihrer Amtsführung erwiesenen Unvermögens von ihrem Amt zurückgetreten, dem sie zu keinem Zeitpunkt gewachsen gewesen ist. Dieses Scheitern wirft Fragen nach der Personalauswahl in unserem politischen System und zugleich nach der Stellung des Verteidigungsressorts im politischen Gesamtgefüge auf.