Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen? - Knapp daneben ist auch vorbei

Erst die Schwarze Null, dann Hans-Georg Maaßen und ein offen gelassener Parteiausschluss: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sorgt mit zwei unpräzisen Äußerungen für doppelten Aufruhr. Kann sie es einfach nicht?

Annegret Kramp Karrrenbauer Hans Georg Maaßen CDU
Annegret Kramp-Karrenbauers Kommunikationsdesaster / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

So erreichen Sie Christoph Schwennicke:

Sieben auf einen Streich waren es beim tapferen Schneiderlein, zwei in 36 Stunden immerhin bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Vorsitzende hatte noch nicht richtig hinter ihrem einen Interview hergefegt, da überschlugen sich die Dinge schon wegen des nächsten.

Im Interview mit dem Sender ntv war die CDU-Vorsitzende auf die sich eintrübende Konjunktur angesprochen worden, verknüpft mit der Frage, ob sie sich in diesem Lichte eine Abkehr vom Ziel der Schwarzen Null vorstellen könnte. Was sie dann sagte, war geeignet, eine Schlagzeile zu produzieren, dass AKK sich eine Abkehr von der Schwarzen Null vorstellen könne. Die Sache nahm derart Fahrt auf, dass Kramp-Karrenbauer die Sache in der Süddeutschen Zeitung versuchte klarzustellen.

Angebot auswählen und weiterlesen

  • Monatsabo
    i
    Unsere Empfehlung
    • 4 Wochen nur 4,90 €
    • danach 8,90 €
    • E-Paper
    • alle Plus-Inhalte
    • jederzeit kündbar
    4,90 €
  • Tagespass
    i
    • 24-Stunden-Zugriff auf alle Inhalte
    2,90 €
Marianne Schad | Sa, 17. August 2019 - 18:57

Es geht doch für die CDU nur noch darum, wie man mit den Grünen an der Macht bleiben kann, alles andere, der angeblichen Werte, interessiert doch nicht. Maassen sagt, was falsch gelaufen ist und falsch läuft mit der Migration, damit auch der inneren Sicherheit, aber das interessiert weder die CDU noch die SPD und die Grünen sind für ein Land ohne Grenzen. Maassen ist äußerst unbequem und muss zum Schweigen gebracht werden. Die CSU ist jetzt auch grün, von Seehofer ist doch auch nichts mehr zu erwarten. Wer AKK beim großen Zapfenstreich gesehen hat würde ihr raten einen Berater für Kleidung zu suchen. Politisch gibts es da nichts mehr zu raten. Voll auf der Linie von Merkel, kein Aufbruch, nichts, außer weiter so.

Wolf-Dieter Hohe | Sa, 17. August 2019 - 19:27

Ob jemand*in was kann oder nicht bleibt nicht die einzig Frage, Herr Schwennicke.
Ob dies ein weiteres gravierendes Beispiel der Intellektualitäten und Führungsfähigkeiten unseres obersten, hochbezahlten Verwaltungs-personals ist, wäre/ist auch eine. Immerhin hat die Protagonistin eine Ministerpräsidentinnenschaft in Ihrer Biographie vorzuweisen. Da gab`s doch schon mal einen, nur zufällig auch aus dem Saarland dem, medial unterwürfig, weil "Physikstudiert" Einsteinhafte Genialität attestiert wurde. Kaum von Schröder zum Finanzminister dekoriert, führte Herrn Lafontaine 1te Reise nach NEW York um die weltweite Finanzmetropole darüber zu unterrichten, dass und wie die Finanzströme, sprich die Wall Street Regeln aus "Seiner" Sicht geändert werden müssen.
Nur winzige zwei Beispiele deren futuristische Hoch- und Querrechnung durch alle Verwaltungshierarchien, im Volksmund politische Parteien bezeichnet, Angst und Bange machen muss.

Maja Schneider | Sa, 17. August 2019 - 20:08

Eigentlich ist nur eine Frage zu stellen: Kann es sein, dass die Dame AKK restlos überfordert ist? Und ausgerechnet ihr vertraut man nun als weitere Steigerung auch noch den Scherbenhaufen Verteidigungsministerium an!

Maria Fischer | Sa, 17. August 2019 - 20:48

En garde, Herr Maaßen!

Solche Momente riechen nach Freiheit, nach der
Abkehr von einer moralisch ideologischen Staatsform und hin zur Aufklärung; zur Republik!

Erlauben Sie mir eine Ergänzung. Einer für alle und alle für einen. Maaßen allein schafft es nicht. Die Werteunion muss mit vielen Gleichgesinnten lauter werden, sehr viel lauter. Die Wähler werden am 1.9.2019 da erste mal vernehmlich laut werden, dessen bin ich mir sicher. En garde.

Pausch Johann … | Mo, 19. August 2019 - 19:21

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Deutschland hat einen „Fachkräftemangel nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik“, die unser Land vor Schaden bewahren, und uns vor der AFD und ROROTGRÜN schützen!

Es ist die umstrittene und farblose Frau Annegret Kramp Karrenbauer die keinerlei Bindung mehr zur CDU hat und nicht Hans-Georg Massen, deshalb ist AKK für mich als CSUler nicht mehr wählbar. Söder muss aufpassen, dass er wegen der CDU Wähler verliert
Die Union ist verbraucht und unterscheidet sich kaum mehr von rotgrün, die farblosen CDUler haben sich aus Angst vor Neuwahlen als Merkel-Wahlverein verschanzt um zu überleben.

Die Lösung aus meiner Sicht wäre, dass sich die konservativen Kräfte der Union zusammenschließen und eine neue, parteiübergreifende Partei gründen, eine „Neue Mitte“ bestehend aus den nachweislich besten Frauen und Männern des Landes aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, keine Berufs-Beamtenpolitiker, aber auch keine Quotenweiber

Was genau ist Ihnen denn an unserer Staatsform bzw. dem Grundgesetz zu "moralisch-ideologisch": Artikel 1, die Staatsstrukturprinzipien (die übrigens die von Ihnen gewünschte Republik zwingend vorsehen), die Grundrechte?
Und was genau erhoffen Sie sich von einem inkompetenten Wirrkopf wie Maaßen? Ein BfV-Chef, der nichts zur Aufklärung der NSU-Mord beigetragen konnte/wollte, in dessen Amtszeit das Amri-Attentat fiel (inklusive der Turbo-Abschiebung eines mutmaßlichen Mitwissers); Maaßen, der in Chemnitz keine rechtsradikale Gewalt sah und dafür in der SPD "linksradikale Kräfte" für seine Versetzung verantwortlich machte?
Welche Art von Freiheit und Republik meinen Sie?

Nehmen Sie mal den Fuß vom Gaspedal. Sie dürfen natürlich zu Maaßen eine andere Sicht haben wie viele Kommentatoren in diesem Forum. Nur ihn als
" ... einem inkompetenten Wirrkopf wie Maaßen?" zu bezeichnen ist anmaßend und unverschämt. Ich weis nicht ob Ihnen der persönliche Werdegangens einer der Topjuristen der BRD bekannt ist. Immerhin hat es zum Chef des BfV gereicht, bevor er offenbar nicht mehr linientreu diffamiert, aus dem Amt genommen wurde.
Ich respektiere durchaus Ihre andere Meinung, aber wischen Sie sich mal den Schaum vom Mund. Weder sie noch ich kennen ihn persönlich. Immerhin wird ihre "Beleidigung" veröffentlicht und könnte Ihnen erhebliche Schwierigkeiten einbringen. Schimpfen dürfen Sie, das machen wir alle. Aber bitte mit Niveau.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 17. August 2019 - 20:54

Nachrichten nicht stimmen, dann ABER und jetzt leite ich die eigene Gegenrede ein, dann aber las ich die Äußerung zu Herrn Maaßen und jetzt die zur schwarzen Null und würde meinen, dass die Medien so berichten konnten.
Meine Frage also lautet, wollte Frau AKK sagen, was sie zumindest damit angestossen hat oder wollte sie einfach nur klagen?
Das geht evtl. nicht für eine Parteivorsitzende.
Alles nur von weitem, aber ich vermute, es gab Feststellungen der CDU zu beiden Punkten, den ersten Satz zur Null kann ich also nachvollziehen und den zweiten Satz zu Herrn Maaßen, wenn er sich nicht an die Absprachen gehalten haben sollte, ebenfalls.
Das hat evtl. gar nichts mit Frau Merkel zutun, sondern mit der Parteidiziplin, bei Sarrazin eben mit dem Tabuthema "Genetik" für die SPD.
Ich glaube nicht, dass Frau AKK so weit gehen wollte, wie diejenigen, die Herrn Sarrazin aus der SPD haben wollen, ABER sie hat einen Dissens festgestellt, der geklärt werden sollte kraft ihres Amtes für die CDU.

Tomas Poth | Sa, 17. August 2019 - 21:15

Mein Eindruck, AKK eiert rum, findet ihre Rolle nicht.
Sie muß Merkel wegbeißen sonst wird sie demnächst Geschichte sein.

Urban Will | Sa, 17. August 2019 - 21:37

einen Ausschluss Maaßens in den Raum zu werfen, war es reichlich dumm, wenn es – was ich glaube – nur eine unglückliche Formulierung war, dann haben Sie, Herr Schwennicke natürlich recht, dann fehlt ihr einfach das Händchen.

Merkels „Allerheiligenstatus“ hat sie halt noch nicht erreicht, da muss sie noch ein wenig durchhalten. Nun haben die Saarländer aber ihr eigenes Gemüt, Frau AKK mit ihrem Charme einer Lyoner Wurst wird sich da nicht beirren lassen.

Wenn sie nicht kapieren will oder darf, dass Maaßen durchaus viele Wähler bei der CDU hält, die politisch längst bei einer anderen Partei sind, dann wird das den Weg der CDU nach unten beschleunigen, man kann es ihr nur wünschen.

Im Adenauer Haus sollten sie nicht schwitzen ob des nächsten Fehltrittes ihrer Chefin, sondern ob der bröckelnden Treue ihres letzten Zugpferdes Maaßen.

Christa Wallau | Sa, 17. August 2019 - 23:25

... damals, als Angela Merkel Kanzlerin wurde?
"SIE KANN ES NICHT."
Auch Frau AKK kann "es" nicht.

Mit "es" ist gemeint: Ein Amt so weitblickend, vernünftig und zuverlässig ausüben, daß es zum Wohle derer gereicht, für die dieses Amt geschaffen wurde.

Weder Merkel noch AKK haben ihr Amt in diesem Sinne ausgeübt, sondern permanent nur Schaden angerichtet und fahren fort damit, wie man aktuell an der Causa Maaßen beobachten kann.

Gewogen, und zu leicht befunden.

Josef Olbrich | Sa, 17. August 2019 - 23:52

Wie dumm kann eine Vorsitzende nur sein, um sich auf dieses Glatteis zu begeben?

Walter Böhm | So, 18. August 2019 - 01:41

In der CDU bietet sich nur einer an, der es könnte. Herr Spahn.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 19. August 2019 - 16:36

In reply to by Walter Böhm

und wenn ich überlege, dass Frau AKK immerhin ETWAS zu Herrn Maaßen gesagt, wie sie dann klarstellte, OHNE ihn der Partei zu verweisen, dann ist das doch mehr als man von Frau Merkel je gehört hat und sehr, sehr viel weniger, was man aber in der CDU unter Merkel, wenn auch nur von Ferne, aber m.E. sehen konnte, um es sehr überspitzt auszudrücken?
Ich bin sehr verstimmt, dass Nahles nicht mehr mit ihrer durchaus stillen Kompetenz da ist, da halte ich aber daran fest, dass Frau AKK ebenso über sehr viel stille Kompetenz verfügt.
Herr Maaßen sollte sich nicht zu fein sein, zu einem klärenden Gespräch zu seiner Parteivorsitzenden zu eilen.
Ich überlege die ganze Zeit, ob ich Nahles nicht hätte vehementer stützen müssen, aber das wäre ja dann auf die Art der "Angie-Rufer" hinausgelaufen, was ich furchtbar fand.
Mein Gott, Nahles ist wie für die SPD gemacht, "geboren":), die CDU sollte nicht den gleichen Fehler mit ihrer Parteivorsitzenden machen.

Ernst-Günther Konrad | So, 18. August 2019 - 05:50

Da ich auch ein Freund von bildlichen Vergleichen bin, freue ich mich immer wieder darüber, wenn andere, in dem Fall Sie Herr Schwennicke einen so trefflichen Vergleich in Ihrem Artikel nutzen.
Interessant ist, das Herr Maaßen sich in seiner Gegenrede fragt, wer AKK dies eingeredet haben könnte?
Ich sage mal, da hat AM wieder ihre Strippen gezogen und wie immer, eine ihrer Vasallen einen Versuchsballon starten lassen. Steigt der und bleibt heil, dann hört man sie oder ihren Adlatus Seibert mit einem kurzen, kruden alternativlosen Kommentar. Wenn nicht, wird sie wie so oft schweigen und ihre Nickarmee darf sich die Prügel einfangen. So macht sie das seit Jahren und findet immer wieder "Doofe", die das mitspielen.
Maaßen versucht im Wahlkampf tatsächlich Wähler wieder von der AFD zurück zu gewinnen. Das darf er auch und er füllt Säle.
AKK braucht 15 Stunden um zurück rudern zu lassen. Die Leitungen bei der CDU sind lang, sehr lang. Der Wähler geht inzwischen den kurzen Weg. Den zur AFD.

Norbert Heyer | So, 18. August 2019 - 06:57

Wenn Frau AKK nicht bald die Fähigkeit erlangt, sich politisch-korrekt und nichts sagend auszudrücken, wird sie zu einer Belastung für die CDU. Herr Maaßen ist eines der letzten konservativen Feigenblätter seiner Partei. Mit seinen Auftritten im Rahmen des Wahlkampfes im Osten soll er die verirrten Schafe doch nochmals einfangen. Jetzt dem verehrten Wähler überdeutlich zu zeigen, wie gering nur noch die konservativen Kräfte in der Union geschätzt werden, kommt einem politischen Selbstmord gleich. Gleichzeitig verstehe ich weder Herrn Maaßen, noch die sogenannte „Werteunion“. Wer es in der CDU immer noch nicht kapiert hat: Die Kanzlerin hat diese Partei komplett auf links ausgerichtet, natürlich mit allen erforderlichen Wendungen je nach politischer Wetterlage. Wer jetzt noch konservative Werte vertritt, hat zwei Möglichkeiten: Eintritt in die AfD oder aber politischer Rückzug. Der Zug für die Konservativen ist abgefahren und derzeit (fast)komplett chancenlos. Straft die CDU richtig ab.

Ernst-Günther Konrad | So, 18. August 2019 - 07:22

Hat der am Ende AKK's Redeschwall geschmiert?
Ich frage mich wirklich, bespricht man sich in dieser Position nicht mal mit den extra ins Amts geholten Beratern bzw. seinem Maschinisten?
Wird da Rat anderer angenommen oder einfach pro forma nur beraten und letztlich nach eigenem Gutdünken solche Statements abgegeben.
Wenn AKK keinen Parteiausschluss wollte und niemals soetwas angedeutet haben will, was faselt sie dnen dann von Hürden die zu nehmen seien?
Wenn die NTV-Interviewer eine falsche Headline aufmachen, warum nicht sofort und gleich Widerspruch auf allen Kanälen?
Wenn Sie es doch so verstanden wissen wollte, weil sie mit nicht vorhandenen Muskeln spielen wollte, dann meine Frage:
" Müssen alle sich öffentlich äußernden Werteunionisten die Partei verlassen?
Reden ist silber, Schweigen ist gold sagt der Volksmund.
Ich sage, denken und schweigen ist goldig.
Das hätte sie besser getan. Das konnte sie aber nicht. Da hat Merkels Faden gezuckt an dem sie hängt. Maaßen hat es erkannt.

Klaus Funke | So, 18. August 2019 - 09:42

Vortrefflich, das ist mal eine Analyse und ein Artikel, dem ich aus vollem sächsischen Herzen zustimme. Ähnliche Überlegungen hatte ich gestern Morgen, als ich die Nachricht vom fatalen Vorpreschen von Frau AKK hörte. Tatsächlich, dümmer geht nimmer. Hat sie nicht überlegt oder ist sie inzwischen vollkommen überfordert? Das Wahrscheinlichste ist in der Tat und die Handschrift von AM unverkennbar, man will die Sachsen-CDU ausbremsen aus Angst vor eine Koalition mit der AfD und damit gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Indes, wie immer, die Rechnung wird ohne den Wirt gemacht (Wirt = Das Volk, zumal das sächsische!). Kretschmer will unbedingt „Chef“ in Sachsen bleiben, indes ihm nun seine Nibelungentreue ans Schienbein geht. Aber AKK´s weiches Dementi kam prompt Stunden später, weil man erkannt hatte, dass man sich sozusagen ins Knie geschossen hat. Denn etwas Unausgegoreneres und Unüberlegteres konnte sie nun wirklich nicht loslassen. Man lädt dem Gegner die Kanonen...

Klaus Funke | So, 18. August 2019 - 09:42

Vortrefflich, das ist mal eine Analyse und ein Artikel, dem ich aus vollem sächsischen Herzen zustimme. Ähnliche Überlegungen hatte ich gestern Morgen, als ich die Nachricht vom fatalen Vorpreschen von Frau AKK hörte. Tatsächlich, dümmer geht nimmer. Hat sie nicht überlegt oder ist sie inzwischen vollkommen überfordert? Das Wahrscheinlichste ist in der Tat und die Handschrift von AM unverkennbar, man will die Sachsen-CDU ausbremsen aus Angst vor eine Koalition mit der AfD und damit gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Indes, wie immer, die Rechnung wird ohne den Wirt gemacht (Wirt = Das Volk, zumal das sächsische!). Kretschmer will unbedingt „Chef“ in Sachsen bleiben, indes ihm nun seine Nibelungentreue ans Schienbein geht. Aber AKK´s weiches Dementi kam prompt Stunden später, weil man erkannt hatte, dass man sich sozusagen ins Knie geschossen hat. Denn etwas Unausgegoreneres und Unüberlegteres konnte sie nun wirklich nicht loslassen. Man lädt dem Gegner die Kanonen...

Jürgen Keil | So, 18. August 2019 - 10:44

Talleyrand wird der Spruch zugeschrieben:"Dem Menschen wurde die Sprache gegeben, um seine Gedanken zu verbergen." Dies beherrscht Frau Kramp- Karrenbauer gerade nicht. Sie sagt was sie denkt. In der Politik wohl nicht immer klug. Aber mir macht sie sich damit fast eine wenig sympathisch. Allerdings was sie in der Causa Maaßen zu denken scheint, ist engstirnig und undemokratisch.

gabriele bondzio | So, 18. August 2019 - 11:08

„Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.“...der Satz ist auch umkehrbar. Viele Anhänger der CDU (auch der SPD) sehen, bei ihrer Wahlflucht, keine für sich äquate Haltung ihrer ehemaligen Partei mehr.
AKK hat ein schweres Erbe angetreten, einerseits dem Führerinnenkult (Merkel) verpflichtet und andereseits auch eigene Duftmarken zu setzen.
Und man kann das als kaum hinzubekommenen Spagat bezeichnen.
Maaßen und Sarrazin haben aus ihrem klaren und deutlichen Widerspruch von Anfang an durchblicken lassen, dass dies keine einmalige Angelegenheit sein wird. Und beim angestrebten Ausschluß beider, würde keiner Patei ein Problem weniger haben. Im Gegenteil, wie man an Sarrazin sieht, werden die Probleme nur noch anschaulicher für die Bürger ausgebreitet.

Harald Kropp | So, 18. August 2019 - 15:53

AuswahlFrage stellen, heißt sie beantworten. Nein, sie kann es nicht. AKK ist an der Stufe ihrer persönlichen Inkompetenz angekommen. Peter-Prinzip pur. Und Wahrnehmungsautismus pur und Realitätsverleugnung pur, wer glaubt, dass diese Frau die Firma "Deutschland" leiten und in der Welt vertreten kann. Man braucht doch einfach nur hinzuschauen!

Hubert Sieweke | Mo, 19. August 2019 - 01:28

Auch Cicero kennt die Gepflogenheit, dass Interviews den Interviewten zwecks Autorisierung vorgelegt werden. Sicher war es hier so... Die Medien der Hauptstadt haben auch sofort die Rhetorik geändert... SOGENANNTE Werteunion... SPLITTERGRUPPE der CDU war zu lesen.
Viele Medien lernen schnell, vorauseilend.
Übrigens: Vergleicht man die Kommentare, die ein Besuch Kretschmanns bei Putin hervorgerufen hat, mit denen des AFD Besuches in Moskau kann man erkennen, wie Demokratie (nicht)funktioniert.

Günter Johannsen | Mo, 19. August 2019 - 13:21

„Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.“
Genau das trifft doch eigentlich auf Merkel zu, aber den Schneid hatte AKK offensichtlich nicht, das SO deutlich zu formulieren. Obwohl: es hätte ihr mit ziemlicher Sicherheit viel Sympathie bei´m Souverän beschert!
Dr. Maaßen hat im Gegensatz zur früheren FDJ-Sekretärin keine LINKE Vergangenheit und auch kein LINKES Elternhaus … ! Er ist konservativ, ehrlich, kompetent und steht mit Schneid zu seiner Überzeugung. Offensichtlich ist das in der CDU nicht mehr gefragt seit der merkelschen „Modernisierung“ nach LINKS!

hat an dem Faden einer ihrer Handpuppen gezogen - und -schwupps- ihre eigene Agenda weitergeführt! 'Erich' wird sich auf die Schenkel schlagen! Wie sagte er einst? "Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!" Mir scheint, die "groko"-Führung ist damit geradezu hellseherisch bestens beschrieben.
Für mich als 'früher-einmal-CDU-Wähler' (der damaligen CDU) ist Frau AKK aber eine Wucht! So, wie sie die heutige CDU mit Wucht 'in die Tonne tritt'.

Dietrich Bomm | Mo, 19. August 2019 - 20:22

dafür hätte er sich bewerben sollen, das wäre mit seiner Anbiederung an Putin leichter gewesen, als sich dem Anspruch einer Inhaltlichen Auseinandersetzung mit Maaßen stellen zu müssen. Das ist ist ihm wie auch AKK wohl zu anspruchsvoll. AKK kann nichts dafür, Merkel hat sie gesteuert, und AKK ist so dumm, nicht für sich zu sprechen. Ist das die Voraussetzung für das Kanzleramt?

Ihr Kommentar zu diesem Artikel

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.

Liebe Leserinnen und Leser,
wir freuen uns über jeden Kommentar und wünschen uns eine konstruktive Debatte. Beleidigende, unsachliche oder obszöne Beiträge werden deshalb gelöscht. Auch anonyme Kommentare werden bei uns nicht veröffentlicht. Wir bitten deshalb um Angabe des vollen Namens. Darüber hinaus behalten wir uns eine Auswahl der Kommentare auf unserer Seite vor. Um die Freischaltung kümmert sich die kleine Onlineredaktion von Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Am Wochenende werden Forumsbeiträge nur eingeschränkt veröffentlicht. Nach zwei Tagen wird die Debatte geschlossen. Wir danken für Ihr Verständnis.