Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Die Hände ausgestreckt zur Verbindung: Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue / dpa

Rede an die Nation - Zerreißen statt spalten

In einer Grundsatzrede hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen auf weitere Einschränkungen vorbereitet. Es ginge jetzt darum, dass die Gesellschaft ihren Beitrag zur aktuellen Krise leiste. Doch bei allen präsidialen Kalendersprüchen ließ Steinmeier auch Raum für Zweifel und für unbeantwortete Fragen. Gerade das machte die Rede, die eigentlich keiner hören wollte, doch noch interessant.

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

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Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero.

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Zusammenhalten ist wie ein guter Dreikomponentenkleber. Es müssen dabei mehr als Zwei an einem Strang ziehen, um Statik und Widerstandsfähigkeit herzustellen. Ein funktionierender und demokratischer Rechtsstaat wird daher stets von drei Gewalten zusammengepappt: Von Exekutive, Judikative und Legislative. Soweit, so gut und so bekannt. Gedanken machen über die eigentlich bewährte Kohäsion muss man sich erst dann, wenn der laut Verfassung erste Mann in diesem ansonsten doch so vorbildlich parzellierten und eigentlich ja auch reibungslos dahinschnurrenden Staatsgebilde eine wichtige Grundsatzrede hält, und die obersten Vertreter von Exekutive wie Legislative halten sich vielleicht nicht gleich die Ohren, aber zumindest die Terminplanung zu – kurz, sie kommen erst gar nicht, um diesem obersten Mann beim Verfertigen seiner Gedanken im öffentlichen Vortrag zuzuhören. 

Genau so hat es sich am gestrigen Freitag in Berlin ereignet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte gegen 11 Uhr zu einer live im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation ins Schloss Bellevue geladen, und weder Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch irgendein Mitglied seines Kabinettes, weder Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), noch Grünenchefin Ricarda Lang waren der Einladung des Staatsoberhauptes in seinen feierlich hergerichteten Amtssitz gefolgt. Was schon in normalen Zeiten ein Ärgernis wäre, das bekommt hier eine gleich doppelte Brisanz: Das Thema von Steinmeiers  Rede war nämlich nicht weniger als dieses: „Alles stärken, was uns verbindet“. So zumindest hatte es auf den Einladungskärtchen gestanden, und so hatte sich der Bundespräsident denn auch auf seinen langen und gegen Ende etwas ermüdenden Redetext vorbereitet. Es war ein wirklich wichtiges Thema, zumal Deutschland, so betonte es Steinmeier in seinem Text gleich mehrmals, wenn nicht am Abgrund, so doch mindestens am Scheideweg stünde.

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Norbert Heyer | Sa., 29. Oktober 2022 - 08:21

Steinmeier hat eindeutig bewiesen, dass Diplomatie („Hassprediger“) nicht sein Ding ist. In keinem der Konflikte und Verwerfungen der letzten Jahre hat der Redner mit pastoralem Pathos den richtigen - dem Volk zugewandten - Ton getroffen. Zu sehr kam er daher wie der Verwalter eines Gutes, dass ihm nicht am Herzen liegt. Er hat Glückwünsche ausgesprochen gegenüber Ländern, die unsere Art zu leben, ablehnen - ja geradezu hassen. Er hat zwei abgewirtschaftete Parteien zu einer erneuten Koalition gedrängt, die unsere heutige Situation noch weiter unnötig verschärfte. Nein, seine Bilanz des Wirkens ist schwach und ein solcher Präsident wird auch nicht mehr die Fähigkeiten entwickeln, dass zu werden und zu sein, was einen wirklich guten Präsidenten ausmacht: Menschen zu einen, Differenzen auszugleichen und dem Volk das Gefühl zu geben, wir haben da einen, auf den wir uns immer jederzeit verlassen können. Das wird jetzt gebraucht, aber diese wichtigen Fähigkeiten spreche ich ihm komplett ab.

Sie haben mit Ihrer Zusammenfassung recht.

Steinmeier war immer das fünfte Rad am Wagen, ein Schröder-Klon bis hin zum Sprachklang der immer im Schatten stand, er wollte Schröder beerben, aber ihm fehlte das Zeug dazu. Er ist der ewige Zweite der es nie schaffte in die erste Reihe aufzusteigen. Jetzt hat er es „geschafft“, er wurde für seine langanhaltenden treuen Dienste im Sinne des „Systems“ belohnt, man machte ihn zum Bundespräsidenten, nicht weil er das Zeug dazu hatte, sondern weil er in die Zeit paßt.

Er ist nichtssagend, Mittelmaß, farblos, ohne eigene Inhalte, er tut das, was das System von ihm verlangt, nicht mehr und nicht weniger. Statt politischer Neutralität zu der ihn das Amt verpflichtet ist er voreingenommen, er spaltet, er polemisiert, er grenzt aus - er ist einfach nur schlecht!

Steinmeier ist das genaue Gegenteil von dem, was dieses Land eigentlich bräuchte und genau deswegen ist er Bundespräsident!

Ingo frank | Sa., 29. Oktober 2022 - 08:28

hören wollte“
Die Rede ans Volk, welches Volk, an die links grüne von der Ampel bevorzugte, mit reichlich Gaben (9€ Ticket Gaspreisbremse, Doppelwums u. ä. ) gesegnete woke Großstadtbevölkerung? Das Volk in dem Rentner verarscht werden, deren Rentenerhöhung die sich durch die höheren Steuermehreinnahmen sich selbst finanzieren? Die unsägliche Geldpolitik der EZB die die Spargroschen meiner Altersvorsorge um 10% mindern (Ende offen). Ein Volk welches von einer linken Öko Terroristenpartei regiert wird die die Vernichtung des Industrielandes Deutschlands zu Ziel hat? Die eine unbegrenzte Migration fordert außerhalb der Gesetzgebung die derzeit gilt? Keinen, auch nur geringen, Ansatz zum Willen einer diplomatischen Lösung der U Krieges. Was ist das Volk für unsere Oberen?
Im Mittwlalter wurde jeder 10 te abverlangt! Und heute, es wird uns die Luft zum Atmen genommen um links grüne Fantasien rigoros von oben durchzusetzen. Solche Reden befriedigen die Herrschenden, aber nicht das Volk.

Jens Böhme | Sa., 29. Oktober 2022 - 08:36

Die formulierten Widerspruchsfragen in der Rede hinterlassen den Eindruck, dass Deutschland ohne gesellschaftliche Werte, ohne grundsätzlichen Kompass gesteuert wird und in zunehmender gesellschaftlicher Auflösung sich befindet. Sowas Ähnliches ist bei einer königlichen Ansprache bei konstitutionellen Monarchien in Friedenszeiten bei Verdacht von gesellschaftlicher Schieflage nicht möglich. Deshalb macht diese Rede des Bundespräsidenten die Sache nur schlimmer. Denn Demokratien leben von Vielfalt, auch wenn viele Demokraten demokratische Vielfalt als Spaltung definieren. Insbesondere die Narrative von Transformation und Zeitenwende sind keineswegs bloße Begriffe. Sie beschreiben ahnungslos oder absichtlich eine Revolution. Und in der marxistisch-leninistischen Lehre seien Revolutionen immer gut, Konterrevolutionen immer böse. So werden angeblich alternativlose wirtschaftliche und politische Entscheidungen der "Demokratieverteidiger" zunehmende Reizungen im freiheitlichen System.

Reinhard Benditte | Sa., 29. Oktober 2022 - 09:30

Vertrauen kann man am besten herstellen, in dem man es vorlebt. Die Bevölkerung kann man in den schwierigen Zeiten von der Notwendigkeit der Einschränkungen finanzieller Art überzeugen, auch wendige Einsicht schwer fällt, wenn man am eigenen Geldbeutel anfängt und die Diäten und sonstigen Zuwendungen halbiert. Beides passiert in diesem Land nicht, sondern es läuft auf allen politischen Ebenen wie immer: Wasser predigen und Wein saufen.

Werner Peters | Sa., 29. Oktober 2022 - 10:35

Dieser Mann ist von gestern und nur noch peinlich. Er appellierte an die Verantwortung der Bürger, hält sich selbst aber nicht an Regeln, die für alle gelten (Maskenpflicht in der Bahn). Kein Wunder, das sich kein Regierungsmitglied die Plattitüden angehört hat.

Ernst-Günther Konrad | Sa., 29. Oktober 2022 - 13:22

Offenkundig haben die führenden Ampelpolitiker es ähnlich gesehen und sich deshalb dort nicht blicken lassen. Ich will ihn auch nicht mehr hören und sehen. Mir reicht der eine Satz am Artikelanfang: " Doch bei allen präsidialen Kalendersprüchen ließ Steinmeier auch Raum für Zweifel und für unbeantwortete Fragen. Gerade das machte die Rede, die eigentlich keiner hören wollte, doch noch interessant." Dieser Satz hätte für mich nur Bedeutung, wenn er Zweifel hätte an sich selber, seiner Amtsführung, seiner mangelnden Neutralität, seiner etlichen Fehler gegenüber der Mullahs, der Beschimpfungen des Souveräns wegen Corona, seiner Russlandpolitik aus AM und seinem Verständnis gegenüber China.
Alles andere was er so von sich gibt, dient doch nur der Augenwischerei. Dieser Mann gehört dort weg. Lieber heute wie morgen. Nicht mein Präsident. Durften die Bediensteten des Präsidialamtes die leer gebliebenen Stühle der nichterschienen Politprominenz einnehmen. Es sieht ja optisch voll aus.

Urban Will | Sa., 29. Oktober 2022 - 13:38

Geschichtswissenschaft geben, dann wird der Begriff „Epochenbruch“ es schwer haben, zu bestehen.

Als ein weiteres Narrativ (wie die „Tatsache“, dass von dt. Boden aus d Weltklima zu retten sei) steht er im Raum. Unhinterfragt. Brav weiter geplappert.
Die Entscheidung d Ukr., sich komplett d Westen zuzuwenden hätte bedeutet, dass d wichtigste russ. Flotte auf NATO – Gebiet liegt. Die USA in ähnlicher Situation hätten nicht anders als mit Krieg reagiert. Sie führen wo und gg wen auch immer Krieg, wenn sie es für „notwendig“ halten. Dieser Krieg war vermeidbar, man hätte nur rechtzeitig auf Augenhöhe miteinander reden müssen.
Wo war der „Epochenbruch“ beim Irak – Krieg, den d USA mit bewusster Lüge begann, wo man Menschen folterte und zahlreiche Frauen und Kinder bei Drohnen – Angriffen zerfetzte?
Steinmeier möge predigen, es interessiert nicht. Dieser Mann ist in dieser Zeit ebenso ein katastrophale Fehlbesetzung wie diese Regierung aus Laien und ideologisch verblendeten Sektierern.

Natürlich war der Krieg vermeidbar. Putin hätte nur seine Truppen daheim lassen müssen. Dann hätte es keinen Krieg gegeben.

Ihre Argumentation gesteht dem Bluthund im Kreml mal wieder Sonderrechte zu.

Zitat: Die Entscheidung d Ukr., sich komplett d Westen zuzuwenden hätte bedeutet, dass d wichtigste russ. Flotte auf NATO – Gebiet liegt.

Ach was? Die Entscheidung hätte nach sich ziehen müssen, dass die russische Flotte aus ukrainischen Hoheitsgewässern verschwindet. So was nennt man: Die Souveränität eines Landes respektieren.

Sie aber kritisieren schon wieder, denjenigen, der seiner Rechte beraubt wurde, die Ukraine, das Opfer!

Und natürlich - typisches Argumentationsmuster - folgt der Hinweis auf Schandtaten der USA.

So nach dem Motto: Was regt Ihr Euch so über Putin auf? Die Amis machen es doch genau so!

Ach nee, haben Sie ja nicht so gesagt. Wahrscheinlich haben ich Sie nur wieder falsch verstanden.

Epochenbruch? In der Tat. Dank Putin...

Urban Will | So., 30. Oktober 2022 - 12:17

Antwort auf von Gerhard Lenz

mal wieder alle Ehre.
Soso. Dann hätten die Russen also einfach mal ihre wichtigste Flotte abziehen müssen.
Wie einfach doch alles wäre... Wenn denn jeder auf das hören würde, was der Westen vorgibt. Er meint es doch immer so gut...
Nicht dass ich den Westen pauschal verurteile, das verstehen Sie immer falsch, ich versuche nur, mich in die Köpfe anderer hinein zu versetzen.
Und verlange nicht, dass alle so denken wie ich, bzw. d Westen.
Wenn Sie also glauben, dass so zu sein hat, dass ein Land einfach so „souverän“ entscheidet und eine anderes sagt „ok, basst scho“, dann haben Sie wenig gelesen über die Geschichte. Dann sollten Sie mindestens diesen „Fakt“ auch auf die Amis beziehen, die sich – mit Verlaub – hierum immer einen Sch...dr... scherten.
Der drittletzte Absatz Ihrer Antwort hat allerdings etwas wahres.
So und nicht anders läuft es in der Welt. Die Amis machen Krieg und der Rest schaut zu.
Putin macht Krieg und alles schreit "Zeitenwende“ und „Epochenbruch“.

Wer Ihre Argumentation, die ich teile, nicht verstehen w i l l, der wird sie niemals verstehen. Dies ist bei Herrn Lenz der Fall.
Seine Sicht auf die Welt ist derart einseitig, daß es schon weh tut, wenn man sie hier immer wieder mit abstoßender Arroganz dargeboten bekommt.
Daß im Hinblick auf die USA und Rußland mit zweierlei Maß gemessen wird, wie Herr Forbrig zutreffend schreibt, ist eine Tatsache, die niemand leugnen kann, der die Welt realistisch sieht und nicht ideologisch festgelegt seine Urteile fällt.

Aber was soll's?
Es sind nun mal die Ideologen aller Couleur, die letztlich obsiegen. Das hat die Geschichte oft genug bewiesen. Politiker, die wirklich den Frieden suchen, wie zum Beispiel Michail Gorbatschow oder auch Jitzchak Rabin, werden rasch abserviert oder ermordet; denn sie bedienen ja nicht die Interessen derer, die sich an den Kriegen bereichern und die ihre Macht mit aller Brutalität ausdehnen wollen - mögen sie nun Putin oder Biden heißen, Bush oder Xi Jingping.

obwohl Sie recht haben, verstehe ich nicht warum Sie auf den Mann ? mit der AfD (Hoecke)Phobie noch eingehen. Die seit 2012 bestehende AfD-Angst ist krankhaft bedingt. Einfach reden(scheiben) lassen und den Müll, den er verzapft nicht lesen.
Auffallend ist, er hat sich von Frau W. abgewandt und den Fokus auf Sie gerichtet. Das der Irak-Krieg von den USA auf einer Lüge aufgebaut war oder die Natoosterweiterung absprachewidrig erfolgte ect., will er nicht hören, er verdrängt es, würde sein Weltbild ins Wanken bringen.

Stefan Forbrig | So., 30. Oktober 2022 - 17:46

Antwort auf von Gerhard Lenz

"… Ihre Argumentation gesteht dem Bluthund im Kreml mal wieder Sonderrechte zu..."

Ich glaube nicht. Was hier die Meisten so anstinkt, ist das Messen mit zweierlei Maß. Wenn's der Obama oder Bush macht, ist es in Ordnung, wenn's der Putin macht, ist es der Bluthund.
Aber bei Ihnen ist es ja reden gegen Windradflügel, hst rh keinen Sinn. Sie wollen es nicht sehen.

Gerhard Lenz | Mo., 31. Oktober 2022 - 09:57

Antwort auf von Stefan Forbrig

Herr Forbig,
Klären Sie mich doch mal schnell auf: Wann hat Obama, so wie Putin, einem souveränen Nachbarstaat das Existenzrecht abgesprochen, dessen Regierung als Nazis diffamiert, Bedrohungszenarien erfunden und anschliessend seine Armee losgeschickt, um ein Land zu überfallen, Wohnsiedlungen, Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten zu bombardien, Menschen zu verschleppen, Frauen zu vergewaltigen usw.

Ach so. Obama ist ja 1) schwarz, 2) Amerikaner, damit 3) schuldig.

Dem können Sie, Herr Will, doch sicher zustimmen? Im letzten Satz Ihrer Antwort können Sie Ihren ausgeprägten Haß auf die USA dann doch nicht verbergen.

Und dass Sie Putins Flottenpräsenz in ukrainischen Gewässern sozusagen als Naturgesetz ansehen, und Kritik daran als "Kindergarten" abtun, zeigt nicht nur Ihr besonderes "Verständnis" für den Bluthund im Kreml, es verdeutlicht mal wieder Ihre "Art" zu argumentieren, die fast immer von irgendwelchen Ruppigkeiten begleitet ist - klar doch, Sie können nicht anders...

Sabine Lehmann | Sa., 29. Oktober 2022 - 15:51

Nun, besonders "rau" wird es für Steinmeier selbst ja sicher nicht werden als Alimentierter. Mit Phrasen, Plattitüden und moralisch erhobenem Zeigefinger wird die Bevölkerung klein und arm gehalten. Sparen sollen sie, verzichten, so als hätte sich der Großteil der Bürger vorher in Zuständen spätrömischen Dekadenz gesonnt. Nun soll das Portemonnaie noch weiter ausgequtescht werden, damit für die Alimentierten wie Steinmeier noch genug herausspringt. Wo sind eigentlich nochmal die Verzichte diese Amtierenden, deren Solidaritätsgesten, ich meine außer der vielen Worte? Auf was genau haben die jetzt verzichtet? Ach ja, ich vergaß, die benutzen jetzt einen(hoffentlich mehr als nur einen) Waschlappen, duschen nur noch 1x pro Woche und das nur drei Minuten lang. Sie werden als Energiehelden geradezu heroisch in die Analen der Berliner Ständerepublik eingehen, ganz sicher. Allen voran Steinmeier & Co., die Wein trinkenden Wasserprediger.

Bernd Windisch | Sa., 29. Oktober 2022 - 16:21

hat Steinmeier selbst nicht. Hat er sich doch in Eigenregie für die aktuelle Amtszeit installiert. Kriegt den Hals nicht voll.Das er zusätzlich zu allen Linksparteien einschließlich CDU (wer den servilen Merz nach der Rede gehört hat, zum Fremdschämen) kompatibel ist zeigt, wie wenig Rückgrat dieser Apparatschik hat.

Ich werde genau so wenig frieren wie Steinmeier. rufe aber auch niemanden dazu auf. Jene die aufgrund der desaströsen Sanktionspolitik frieren oder darben müssen haben mein Mitgefühl insofern sie nicht die CDU/SPD/Grüne /FDP – Partei gewählt haben. Alle anderen dürfen sich gern unter Anleitung der Pharisäer selbstentleiben.

An manchen Stellen der Rede möchte man annehmen, dass Baerbock und Steinmeier sich den gleichen Redenschreiber teilen. Deshalb ist von der Ampel auch niemand gekommen, sie kannten die Rede schon. Nur Merz war da, um mit glasigen Augen zu konstatieren: „Das war die Blaupause für zukünftiges Regierungshandeln“. Zum Fremdschämen eben!

Chris Groll | Sa., 29. Oktober 2022 - 17:52

Stimme allen Kommentatoren zu.
Dem ist dann auch nichts mehr hinzuzufügen.

Möchte noch anfügen, daß ich nur allen Kommentatoren zustimme, deren Kommentare ich bis dahin gelesen habe. Es gibt allerdings auch zwei, die leider erst später veröffentlicht wurden, denen ich absolut nicht zustimme.

Brigitte Simon | Sa., 29. Oktober 2022 - 20:46

Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat lobte Steinmeier am 3. Oktober 2020.

Zwei Jahre später erlebe ich ein Deutschland wie aus einem Katastrophenfilm. Die Zukunft unserer gespaltenen Nation steht vor einem Scherbenhaufen. Doch der Retter derselben
wendet sich ans Volk. Das Volk sind "w i r". Noch!

Belegt spricht Steinmeier, dann wächst er über sich hinaus. Letztendlich haben w i r alle Tränen in den Augen. W i r werden kämpfen. Er fordert die Opferbereitschaft der Deutschen. Für die Unterstützung der Ukraine gegen Putin. W i r liefern Waffen, Geld für wen auch immer, Sozialkosten,. Und w i r bezahlen mit wirtschaft-lichen Einbußen, w i r frieren hoch erhobenen Hauptes.

Doch seine solide Rede an die Nation
war akzeptabel. Etwas Selbstkritik hatte ich erwartet und Entschuldigung für die antideut-
sche Politik der Ampel. Um dieser Gefahr zu ent-rinnen blieb die Regierungsbank leer.

Armin Latell | Mo., 31. Oktober 2022 - 14:42

von diesem Menschen möchte ich nichts mehr hören. Er ist nicht mein Bundespräsident, denn er wurde nur von einem ganz, ganz kleinen Teil der "Bevölkerung?" gewählt, viele davon aus der Kategorie "schräge Vögel". Er hat sich seinen Namen Frank Walter, der Spalter ganz zu Recht verdient. Vielleicht war die Rede ja auch nur "ein blindes Huhn findet auch mal ein Korn". Egal wie, dieser Sprechpuppe zuzuhören ist alleine schon Strafe genug. Ach ja, noch etwas: "reibungslos dahinschnurrendes Staatsgebilde"? Echt jetzt? Habe ich da etwas verpasst?

Keppelen Juliana | Mo., 31. Oktober 2022 - 14:50

teuerster Grabredner hat gesprochen und die wenigsten interessiert`s.