Flüchtlinge und Migration - Plädoyer für eine Politik mit Plan

Horst Seehofers Mission in Luxemburg, andere EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu bewegen, scheint zu scheitern. Ist das überraschend? Die Migration geschieht und verändert Länder in hohem Tempo. Warum feiert die politische Linke das als Erfolg?

Zahlreiche Rettungswesten, die von Migranten und Flüchtlingen zurückgelassen wurden, liegen neben einigen zerbrochenen Booten auf einer Müllhalde in der Nähe der Stadt Mithymna auf der Insel Lesbos.
Reste des Überlebens auf der grichischen Insel Lesbos / picture alliance

Autoreninfo

Dieter Rulff ist freier Autor in Berlin.

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Lange Zeit erweckte Deutschland den Eindruck, dass bereits mit der Selbstakzeptanz als Einwanderungsland alle sich daraus ergebenden Probleme geregelt seien. Mit dem Bekenntnis dazu schienen gleichsam auch Antworten auf die Fragen nach dessen Wesen und Gestaltung gefunden zu sein. Entsprechend heftig wurde um dieses Bekenntnis jahrzehntelang gerungen.

Während die politische Linke schon frühzeitig Einwanderung als „Bereicherung“, „Multikulturalismus“ und „Diversität“ begrüßte und darin ein probates Palliativ gegen die deutsche Volkskrankheit des Nationalismus sah, hat sich vor allem die Union jahrelang schwergetan mit der Begrifflichkeit und bis zuletzt verschämt von Zuwanderung gesprochen – als gäbe es zwischen einem Ein- und einem Zugewanderten einen Wesensunterschied, der Letzteren irgendwie akzeptabler mache.

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helmut armbruster | Mi, 9. Oktober 2019 - 07:53

ich kann mich nicht erinnern, dass die Deutschen selbst jemals gefragt wurden, ob sie ein Einwanderungsland sein wollen oder nicht.
Das Thema war und ist immer verschleiert gewesen und tabuisiert worden.
Im Stillen - außerhalb der öffentlichen Diskussion - wurde es voran getrieben oder zumindest wurden unumkehrbare Tatsachen geschaffen.
Als deutscher Bürger und Wähler wurde man nie gefragt und hat nie einen Einfluss auf diese Entwicklung gehabt.
Auch heute noch nicht.

Schließe mich Ihrem Komm. an.

Es ist der (dumme, bequeme u. schlecht informierte, aber auch geframte) Wähler, der so eine Politik über Jahrzehnte zugelassen hat u. weiter zulässt.

Die Medien haben längst einen wesentlich gr. Einfluss auf Wahlergebnisse als diese es je zugeben werden.
Allen voran die ÖR-Medien. Die ihre Nachrichten lieber predigen (framing lässt grüßen), und dabei auch noch stolz auf ihren Haltungsjournalismus sind.

Christa Wallau | Mi, 9. Oktober 2019 - 13:07

In reply to by Barbara Ebert

Die deutschen Wähler hatten es seit 2013 in der Hand,
die Parteien abzuwählen, denen sie die ganze Misere zu verdanken haben.

Jürgen Keil | Mi, 9. Oktober 2019 - 09:36

Es werden Jahre kommen, in denen wir mit den Folgen einer Rezession und denen der Wendeexperimente der grünen Bewegung kämpfen werden müssen Da über eine klare, dem deutschen Volk perspektivisch dienende, handelnde Migrationspolitik nur immer geredet wird, befürchte ich für diese Krisenzeiten eine Potenzierung der sozialen Probleme und noch verschärfte gesellschaftliche Auseinandersetzungen und vielleicht sogar Unruhen. Wollen die Linken solche Zustände? Hoffen sie auf eine neue „revolutionäre Situation“, auf den zerstörerischen Anlass für einen Systemwechsel? Auf solche Ideen muss man doch kommen, wenn man der Migrationsromantik und den Moralisierungswahn der heutigen Linken/Grünen misstraut.

gabriele bondzio | Mi, 9. Oktober 2019 - 10:06

Man kann es praktisch in die Tonne klopfen. Der Satz: „87% der Syrer und Iraker wollen bleiben“zeigt deutlich, wer entscheidet. Genauso kann man es in Beziehung zu Abschiebestopps sehen. Wird nicht zu Gunsten des Migranten entschieden, prozessiert er, oder taucht unter. Was hat der Staatsbürger (58% haben genug von der versteckten Einwanderung) überhaupt noch zu sagen? Es gibt in jedem Land, Provinzen/Distrikte, in denen die Lage vergleichsweise sicher/stabil ist. Dazu zählt auch Afghanistan und Syrien. Es geht Grün-Links auch nicht um Sicherheit, sonder eher um Teilhabe der Migranten am Wohlstand eines Landes. Das ist aber nicht Teil des Asylrechtes. „Grenzenlosigkeit“ wird immer an seine Grenzen stoßen! Kein Deutscher hat daraus weniger in der Tasche? Aber unsere Sozialsysteme streben den Kollaps entgegen. https://www.cicero.de/innenpolitik/integrationspolitik-asylpolitik-absc…

durch die weiterhin unkontrollierte Masseneinwanderung, ist einfach nicht wahr – die Krankenkassen drohen bereits mit Beitrags- bzw. Zuschusserhöhungen. Pro Asylbewerber werden pauschal 99 Euro gezahlt. Ob das ausreicht? Die Geburten in diesen Kreisen nehmen zu. Von Großfamilien will ich gar nicht anfangen – würde wohl als populistisch dann nicht veröffentlicht.

wie man diesen Irrsinn vernünftig kontern kann: "Kein Stückchen Brot weniger, kein Geld weniger in der Tasche, niemandem wird etwas weggenommen..." Es tut weh, sowas zu hören. Letzen Endes sind auch die Staatsfinanzen unser aller Tasche; wir haben sie gefüllt, aber sicher nicht für Fremde. Und selbstverständlich wird uns etwas weggenommen, auch wenn es im Moment im privaten Portemonnaie noch nicht auffällt: Platz, Wohnungen, Gewohnheiten, der gewohnte Umgang incl. Kleiderordnung, Familienplanung… Wer der Meinung ist, niemand hätte weniger, soll mir den Baum zeigen oder den Goldesel, von dem all das Geld kommt, das das alles kostet. Und, wie schon gesagt, es geht nicht "nur" um Geld.

Dieter Hegger | Mi, 9. Oktober 2019 - 10:08

Ich glaube nicht das die "schweigende Mehrheit" Deutschland als Einwanderungsland in diesem Ausmaß und unter Kontrollverlust akzeptiert hat ! Eine Volksbefragung, abseits der MSM- Meinung , würde Klarheit bringen.

Volksbefragung? Soll wohl ein Scherz sein. Nur Bildungsfernen,
Analphabeten sowieso, können divers Schwätzer - Narren oder
Gauner - diesen Staat DE als Demokratie verkaufen.
Solange die Politik-Kriminelle Merkel an der Macht ist, ist DE
eine Oligarchie, natürlich bestens vermummt, weil die Linke
bez. die Stalinisten, ja nicht dumm sind.

Von 28 EU Länder durften 27 darüber abstimmen, ob sie Mitglied werden wollten oder nicht. Über den Euro ebenfalls, nur ein Land durfte das nicht : Nun ratet mal wer?

Wie auch immer Sie es drehen, lieber Herr Hegger, solange diese Mehrheit, so es sie denn gibt, schweigt, steht sie mit in der Verantwortung. Und gibt es sie nicht, dann sieht es für die große Minderheit angesichts der konzertierten Aktionen von Politik, Justiz und den Zuständigen für Bildung und Kultur nicht gut aus. Erst wenn die - vorhandene oder nur zur Schau gestellte - Verzichtsbereitschaft bei der linken/grünen Wählerschaft signifikant abnimmt, könnte sich da etwas ändern. Ich sehe das leider nicht kommen, viel zu viel Religion und Romantik in deutschen Köpfen. Die "edlen Wilden" und "armen Armen" sind per se gut und die alten weißen Männer DAS PROBLEM.

Helmut Bachmann | Mi, 9. Oktober 2019 - 10:36

Hier sehe auch ich den krassesten Verfassungsbruch unserer Regierenden. Es wurde am Souverän vorbei beschlossen, was nur eine Minderheit will. Und selbst von denen, die alle humanitären Phrasen unterschreiben würden, zucken die meisten zurück, wenn man mit ihnen über die Konsequenzen der Entwicklungen redet. Da ist die Auflösung des Sozialstaates nur der erste Schritt zur Selbstaufgabe dieser Gesellschaft.

Bettina Jung | Mi, 9. Oktober 2019 - 10:51

Mein Mann ist englischer Wirtschaftjurist. Er ist sozialversicherungspflichtig angestellt, verdient gut, zahlt den Spitzensteuersatz, außerdem haben wir ein erfolgreiches kleines Unternehmen. Im Zuge des Brexit hat er sich über eine Aufenthaltsgenehmigung erkundigt.Dabei wurde ihm einen sehr lange Liste ausgehändigt. U.a. musste auch meine Rentenbescheinigung vorgelegt werden. Wir müssen schließlich nachweissen, dass wir in etwa 10 Jahren einmal von unserer Rente leben können und dem Staat nicht zur Last fallen.. Bis wir ins Rentenalter kommen, sind die Kassen ohnehin leer. Zur gleichen Zeit werden hier ganze Familienclans in die Sozialsystem geholt, in ein Land, wo sie gut und gerne leben. Finde den Fehler

Gerlinde Pfante | Mi, 9. Oktober 2019 - 13:08

In reply to by Bettina Jung

Liebe Frau Jung,
Ihre Erfahrungen kann ich nur bestätigen: ich musste für meinen Mann, der bereits Rentner ist, nie Staatshilfe in Anspruch nahm, über eigenes Vermögen verfügt, also auch nie der Staatskasse zu Last fallen wird, mit meinem Einkommen und Vermögen bürgen und dafür zahlreiche Nachweise vorlegen! Von zahlreichen anderen Hürden und einer Wartezeit von zwei Jahren für die Einbürgerung ganz zu schweigen. Es war ein entwürdigendes und beschämendes Verfahren. Wir fanden nicht nur den Fehler, wir erlebten diesen Irrsinn...

Romuald Veselic | Mi, 9. Oktober 2019 - 11:28

Opportunisten, die sagen: "Je schlechter, desto besser..."
Es ist richtig, die Öko-Sekten-Ziele bis 2035 - Klimaneutral werden auch deshalb nicht erreicht, denn bis dahin die Bundesrepublik aufhört zu existieren, wie wir sie heute kennen.
Siehe Zerfall der Jugoslawien als Folge vom Zeichen der Unerträglichkeit des Seins.

Ich als Royalist und Anti-Anti-Pro-Alles, hoffe innig, dass sich Bayern lossagt von diesem Bund, denn Deutschland wird das Gegenteil dessen, was man "Hier Gut & Gerne Lebt" nennt.

Bettina Jung | Mi, 9. Oktober 2019 - 14:24

In reply to by Romuald Veselic

Ich habe auch einmal gehofft (vor 4 Jahren), dass sich Bayern lossagt. Aber ich fürchte mit Söder haben wir keinen richtigen Bayern mehr, der dieses Land schützen möchte. Gott mit Dir Du Land der Bayern....

Robert Hans Stein | Mi, 9. Oktober 2019 - 16:04

In reply to by Romuald Veselic

Herr Veselic! Die Chance auf einen bayerischen Alleingang geht gegen Null. Erst müssten sich ausreichend Wähler von dieser Knallcharge Söder enttäuscht genug sehen, um doch noch die AfD zu wählen. Tun sie aber nicht, weil Bayern a) am Althergebrachten hängen, b) zu taktischem Wählen nicht klug genug sind oder c) die AfD in Bayern (wie auch in Thüringen und andernorts) zugegebenermaßen einer Runderneuerung bedürfte die sie für breitere Teile der Bevölkerung akzeptabel werden lassen würde. Mal Hand aufs Herz, sieht es danach aus? Nee, ne?

Gerhard Schwedes | Mi, 9. Oktober 2019 - 11:43

Dieter Rulff hat hier einen großartigen Artikel verfasst, einen der besten, den man zu lesen bekommt. Eiskalte Fakten, emotionslos, multiperspektivisch. So müsste eine gesellschaftliche Debatte vonstatten gehen: Wer mit Fakten und Differenziertheit aufwarten kann, ist herzlich willkommen, wer mit der Moral durch die Lande zieht, ohne seine Haltung mit Fakten unterlegen zu können, soll bleiben, wo der Pfeffer wächst, Kaninchen züchten oder seine moralischen Ambitionen sonstwo abreagieren. Die große Politik zeigt schon seit Jahren eine Fakten- und Realitätsblindheit, die einem denkenden Menschen das Blut in den Adern gerinnen lässt. Mit der Moral eines evangelischen Kirchentags lässt sich keine Politik gestalten. Damit haben sich unsere Politiker endgültig selber aus dem Rennen geworfen. Konsequenz: Abwählen, wenn man nicht von allen guten Geistern verlassen ist. Parole: Schluss mit der Moral und Hinwendung zu den Fakten. Nur so kann man das Land wieder auf die Spur setzen.

Die meisten Deutschen bevorzugen es leider, über schmerzlichste Ereignisse zu den Tatsachen zurückgeführt zu werden, statt früh genug die Reißleine zu ziehen, um Moralisten u. Fantasten Einhalt zu gebieten.
"Bis zum bitteren Ende!" - das scheint die Devise zu sein. "Augen zu und durch!"

Natürlich werden auch die Deutschen von den Fakten eingeholt,
aber vermutlich erst dann, wenn ein finanziell-wirtschaftlicher Zusammenbruch (infolge der Euro- /Banken-Krise) das Land in die Knie zwingt, es Arbeitslose u. Geldentwertung gibt - ähnlich wie in den 20er-/30er-Jahren des vorigen Jahrhunderts.
V o r h e r laden sich unsere Gutmenschen noch alles auf den Buckel, was in der Welt
an Problemen vorhanden ist: Migranten-, Klima-, Euro-Rettung usw.
D a n a c h wird das Geschrei umso lauter sein. Ich sage voraus, daß gerade die jetzigen Gutmenschen dann nicht laut genug nach einem "Retter" schreien werden, der ihnen Abhilfe verspricht u. wir landen wieder in einer linken o. rechten
Diktatur.

Bravo, Bravo, Bravo, alles richtig was Sie schreiben. Viele im Volke wissen es, schweigen oder wählen den Untergang. Unsere Politiker, die einen können nicht, die anderen wollen nicht.... sehen. Ich fürchte, diese Realitätsferne nimmt ein böses Ende. Keiner will es eigentlich, aber es scheint so zu kommen.
Wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe. (W. Busch)

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 9. Oktober 2019 - 12:24

auf dem Hintergrund des British Empire, also einer enormen Expansion englischer Interessen in der ganzen Welt.
Das ganze Konstrukt hat nichts mit Schuld zu tun, es ist entsprechend auch kein Konstrukt, sondern eine den meisten Engländern sich mitteilende Entwicklung einer Art von weltweitem Zusammengehen, wenn nicht einem Geben und Nehmen.
Die besondere Belastung vor allem der Bundesrepublik Deutschland ergibt sich in der "Merkelschen Diktion" evtl. als nicht endender Abbau von Schuld gepaart mit christlicher Verpflichtung zur Selbstaufgabe an vor allem Andere.
Mir scheint das eine eigenwillige, wenn nicht naive Interpretation des Christentums und dessen Instrumentalisierung für sehr säkulare Zwecke bei evtl. klarer Aufteilung der Welt in gut und böse.
Dazu passt evtl. auch die Idee, die DDR sei zwar eine Diktatur, aber kein Unrechtstaat gewesen.
Vielleicht einen Schritt davor, sie zum Statthalter des Guten zu befördern, der historisch zu falschen Mitteln griff.
Schwierig

des Christentums". Tut mir leid, liebe Frau Sehrt-Irrek, da irren Sie. "Will mir jemand nachfolgen, der verleugne sich selbst und nehme sein Kreuz auf sich und folge mir." Nachzulesen bei Lucas und Matthäus, sie finden es schon selbst. Das Ende dieser Nachfolge ist bekannt. Viele haben sie damals nicht überlebt. Aber darauf kommt es ja auch nicht an, die ewige Glückseligkeit hat Priorität. Das ist die Quintessenz wahren und gelebten Christentums und keine naive Interpretation. Als ich das irgendwann zwischen 25. und 30. Lebensjahr reflektiert hatte, war für mich die Zeit gekommen, dieser lebensfeindlichen Ideologie den Rücken zu kehren. Der Mensch ist nicht nur "gut", sondern auch "böse". Er lebt nicht nur in Gemeinschaft, sondern auch in Konkurrenz, nur ist letztere heute negativ konnotiert. Merkel kann man sicher nicht vorwerfen, sie nähme ihr Christsein nicht ernst. Das Problem ist, es gibt nicht nur Christen bei uns. Muslime halten das Christentum übrigens für eine Loserreligion.

Tomas Poth | Mi, 9. Oktober 2019 - 12:45

eines Autors, der früher für die TAZ für das Ressort Innenpolitik verantwortlich war.
Straubhaar der hier erwähnt wird, hat auch schon in früheren Beiträgen aufgezeigt dass Deutschland auch bei schrumpfender Gesellschaft gut leben kann.
Denkt man dann an die Prognosen der wegfallenden Arbeitsplätze durch Industrie 4.0 oder Elektromobilität, erledigt sich der angebliche Fachkräftemangel von selbst. Was sollen wir also überhaupt mit diesem maßlosen Migrantenzustrom?
Die schon lange bestehende Bluecard hat doch auch nicht zur gewünschten Fachkräfteeinwanderung geführt!

hat doch auch nicht zur gewünschten Fachkräfteeinwanderung geführt!"...könnte mir auch kaum vorstellen, wer unbedingt Bock darauf hat, in ein Land zu kommen. Wo er, wie in kaum einem Anderen, mit Abgaben überschüttet wird. Die Infrastruktur am Boden liegt, Wohnungssuche kompliziert und das Schulsystem im Abwärtstrend befindlich ist. Dazu noch die Klima-Hype Arbeitsplätze vernichtet bzw. unsicher macht.

Norbert Heyer | Mi, 9. Oktober 2019 - 18:07

Es ist so simpel, dass man es fast nicht mehr sagen will: Asyl ist Sicherheit auf Zeit und gilt eigentlich nur aus persönlichen Gründen des Flüchtling. Noch nicht einmal ein Krieg im eigenen Land ist ein Asylgrund. Wer jedoch jeden reinlässt, ohne Legitimation, ohne Überprüfung, bei kriminellen Aktivitäten mit Nachsicht behandelt, ihn finanziell mit deutschen Hartz 4 Beziehern gleichstellt und damit eine unmögliche Willkommenskultur zelebriert, muss sich über Masseneinwanderung nicht wundern. Nie wurden die „schon länger hier Lebenden“ dazu befragt, es würde ihnen durch eine linke Minderheit aufs Auge gedrückt. Jetzt kommt aber auch die Schuld der Bürger an dieser Entwicklung zur Sprache: Das anscheinend festzementierte Wahlverhalten der Deutschen und einseitig berichtende Medien haben den Eindruck der Zustimmung zu dieser Politik dokumentiert. Erst wenn soziale Verwerfungen durch diese Migration breite Bevölkerungsteile treffen, wird es zu einem Meinungsumschwung kommen, erst dann ...

Heinz Maier | Do, 10. Oktober 2019 - 15:45

spielt die Zuwanderung in Deutschland auch deshalb, weil die Zuwanderer geradezu als Heilsbringer verehrt werden und so gleich
moralisch in eine höhere Stellung gehoben
werden. Es ist praktisch der leidende Christus persönlich, der Einlass begehrt.
Bei halbwegs kopfgesteuerten Menschen
stößt diese üble Propagada auf entschiedene Ablehnung.
Die neuen Bundesländer wurden dagegen eher
ablehnend und von oben herab behandelt und finden sich jetzt schnell in der Hierarchie unterhalb
der Zuwanderer.
Es ist noch immer ein Rätsel, warum die Eliten, MSM
etc. so einen kindischen Hype benutzt habe,
anstatt ein ordentliches Einwanderungsrecht zu
machen und das Asylrecht einzuhalten.