Cicero Cover 11-21
Cicero im November / Michael Pleesz

Cicero im November - Glückauf

SPD, Grüne und FDP beginnen mit ihren Koalitionsverhandlungen für die Ampel. Doch wo liegen eigentlich die Schnittmengen der drei Parteien? Kann ein solches Bündnis funktionieren – und einen Modernisierungsschub bringen? Lesen Sie es nach in unserer aktuellen November-Ausgabe des Cicero.

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

Koalitionen sind keine Liebeshochzeiten, sondern Zweckbündnisse auf Zeit. Dennoch (oder gerade deswegen) verlangen sie nach einem Mindestmaß an politischer Konvergenz. Und bei dem, was sich derzeit zur „Ampel“ zusammenruckelt, muss die Frage erlaubt sein, wo eigentlich die Schnittmengen zwischen SPD, Grünen und der FDP liegen sollen. Dass es den Beteiligten um eine „Modernisierung der Bundesrepublik“ geht, wie sie pflichtschuldig beteuern, mag ja stimmen. Aber auch dieser Begriff kann sehr unterschiedlich interpretiert werden. 

Und da geht es dann schnell ins Grundsätzliche: Braucht Deutschland, um nicht noch weiter zurückzufallen, eher mehr oder eher weniger Staat? Dass Rot-Grün und Gelb in dieser Frage komplett unterschiedliche Wege gehen würden, wären sie nicht ins koalitionäre Korsett geschnürt, steht außer Frage. Dennoch wollen Etatisten und Liberale gemeinsam regieren – zumindest während der nächsten vier Jahre. Kann das funktionieren? Und wenn ja: Kann die „Ampel“ unter diesen Vorzeichen tatsächlich einen Modernisierungsschub bringen?

Innen und Außen

Meine Kollegen Moritz Gathmann und Ulrich Thiele haben für unsere Titelgeschichte mit vielen der Protagonisten gesprochen, die derzeit auf das neue Bündnis hinarbeiten. Aber auch mit jungen Abgeordneten, die soeben erst aus aktivistischen Milieus ins Parlament gewählt wurden und womöglich ein sehr unterentwickeltes Verständnis haben für politische Kompromisse, wie sie in Koalitionen erforderlich sind. Zumal in solchen mit derart ungleichen Partnern. Gathmann und Thiele sind verhalten optimistisch, was die künftige „Ampel“ angeht. Ich selbst bin es weniger, weil die Fliehkräfte in der nächsten Legislatur zu groß sein dürften angesichts der anstehenden Probleme – von Migration über Inflation bis hin zur Energieversorgung.

Und dann ist da auch noch die Außenpolitik als ein seit langem unbestelltes Feld. In seiner schonungslosen Analyse zeichnet Thomas Jäger das Bild eines Landes, das noch immer nicht in der neuen geopolitischen Realität angekommen ist: Alle Bundesregierungen unter der scheidenden Kanzlerin haben in dieser Hinsicht den Kopf in den Sand gesteckt und versucht, Verantwortung zu delegieren – ob an die USA oder an die EU. Mit dem Ergebnis, dass die Bundesrepublik im internationalen Mächtekonzert kaum noch bei den zweiten Geigen spielt. Stattdessen, so Jäger, brüsten wir uns „mit einer Hyper-Moral, so als sei Deutschland moralisch gereifter als andere Staaten, warte die Welt auf deutsches Engagement und sei die deutsche Politik der Geburtshelfer einer neuartigen Form von Staatenbeziehungen“. Und das soll sich ändern, wenn das Auswärtige Amt demnächst mutmaßlich einen grünen Anstrich bekommt? Glückauf!

 

Cover 1121Dieser Text stammt aus der November-Ausgabe des Cicero, die Sie jetzt am Kiosk oder direkt bei uns kaufen können.

 

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Rob Schuberth | Mi, 27. Oktober 2021 - 12:39

...ungewiss wäre was jetzt mit unserem Land u. vor allem unserem Alltag/Leben geschehen wird.

Leider sitzt Herr Lindner (ich meine das Bild) ja nur ganz hinten, auch wenn er da am weitesten vorausschauen kann. Lenken kann er dort aber nicht.

Annalena fährt nur mit. Das passt richtig gut.
Sie erlangte ihre Position ja primär nur da sie weiblich ist.

Habeck zeigt zwar den Weg, aber lenken kann auch er nicht. Hoffe es bleibt auch im Bund dabei.

Scholz am Lenkrad u. frohen Mutes....passt.

M. E. haben wir als Bürger mit der Ampel noch Glück gehabt (RRG wäre weit schlimmer).

Die Erfahrungen, die nun bald fast alle Wähler mit dieser Regierung machen werden, die werden sicher maßgeblich das nächste Wählerverhalten beeinflussen.

Ich bin Pragmatiker. Also gilt es jetzt das Beste aus der IST-Situation zu machen.

Die Union sollte wirklich gute Oppositionsarbeit leisten. D. h. auch die Merkel-Fehler kritisieren u. nicht verschweigen, kleinreden.

Dann kann die auch wieder gewählt werden.

"M. E. haben wir als Bürger mit der Ampel noch Glück gehabt (RRG wäre weit schlimmer). Die Erfahrungen, die nun bald fast alle Wähler mit dieser Regierung machen werden, die werden sicher maßgeblich das nächste Wählerverhalten beeinflussen." Da stimme ich voll zu. Es hätte schlimmer kommen können. Dennoch wünsche ich es mir anders. Vielleicht wird es dem hinten auf stehenden Lindner schwindelig bei der Kurvenraserei, wenn der Track erstmal auf der langen Ebene holpert? Dann könnte es vielleicht doch noch zu Neuwahlen kommen?

Ronald Lehmann | Mi, 27. Oktober 2021 - 18:11

In reply to by Günter Johannsen

Noch wurde nicht mal eine Bestellung aufgegeben, geschweige eine Vorspeise verkostet. Das Wetter kann momentan ganz schnell umschlagen.

Und wie sagte immer mein Großvater immer zu mir, wenn ich übermütig wurde: "Junge, man soll den Tag nicht vor den Abend loben." Und der 13.(02.45) war eine Flammenhölle für uns, die wir aber mit Gottes Beistand überlebt haben, was viele Angehörige nicht sagen konnten.

Tomas Poth | Mi, 27. Oktober 2021 - 12:57

Erinnert mich an das - TraktorKombinat sozialistischer Aufbruch Genosse Ulbricht -
Olaf setzt schmunzelnd zur großen Linkskurve an und Robert gibt, AnnaLena die Richtung weisend, zu verstehen hier geht's lang.
Der Christian ist damit beschäftigt sich festzuhalten zu halten.

Tomas Poth | Mi, 27. Oktober 2021 - 15:05

In reply to by Fritz Elvers

Wenn die Nostalgie der eigenen Kindheit den Blick verstellt, dann hält man diesen Traktor halt für einen von Massey Fergusson.
Liegt wahrscheinlich an der roten "Gesinnungsfarbe" ;-))

Bernd kruchten | Mi, 27. Oktober 2021 - 17:13

In reply to by Tomas Poth

bj 1955. herkunft österreich. standardfarbe grün. 1-zylinder-, 1600ccm-, 15ps-motor. sparsam im verbrauch, wirksam im einsatz, absolut unkaputtbar. sozusagen das glatte gegenteil der kommenden regierung.

Tomas Poth | Mi, 27. Oktober 2021 - 18:04

In reply to by Bernd kruchten

Nun passt es, der Kreis schließt sich. Die Illustration/Grafik stammt nämlich von Michael Pleesz, ein österreichischer Illustrator. Danke Hr. Kruchten

Karl-Heinz Weiß | Mi, 27. Oktober 2021 - 13:16

Der Beitrag macht Vorfreude auf die Titelgeschichte-unterschiedliche Meinungen, sehr gut. Ja, Herr Maas bleibt uns voraussichtlich als Außenminister erspart-wahrscheinlich kümmert er sich dann als Marshall II um die amerikanische Demokratie.

Norbert Heyer | Mi, 27. Oktober 2021 - 13:20

Noch nie gab es eine Koalition dreier so verschiedener Parteien. Während Grün und Rot sich bis auch minimale Unterschiede angenähert haben, sind die Liberalen eigentlich so weit weg wie die Sonne von der Erde. Es werden wohl die finanziellen Zwänge zur Seite geschoben, denn es geht ja um eine „heilige“ Sache: CO2 stoppen und Erderwärmung begrenzen, um Ziele zu erreichen, die eigentlich noch nie jemand genau definiert hat. Dafür müssen Summen in die Hand genommen werden, die jeden Rahmen sprengen. Die Industrie macht gute Miene zu diesem Spiel der gewollten Umverteilung, sie will Subventionen abgreifen, ohne von der Sache überzeugt zu sein. Kein anderer Staat geht derart fanatisch den Weg des weiteren Niedergangs mit, sehen aber belustigt zu, wie Deutschland mal wieder ohne Sinn und Verstand einen Sonderweg geht. Die Stimmung der vier auf dem Trecker wird sich ziemlich schnell verschlechtern, denn alle Versäumnisse des Merkel-Erbes werden bald gewaltig aufschlagen und Panik erzeugen.

ich sehe das wie Sie, allerdings denke ich, die "Versäumnisse des Merkel-Erbes" wie Sie es nennen, sind zum einen bekannt, zumindest dem Scheinkanzler Scholz und seiner Partei, denn sie waren ja viele Jahre mit am Ruder und es waren ja mehrheitlich SPD-Inhalte die Merkel „plagiierte“. Zum anderen denke ich, daß das was uns die weit nach links gerückte SPD und die immer schon extrem linken Grünen noch bescheren werden, das Merkel-Erbe weit in den Schatten stellen wird.

Die FDP wird inhaltlich nichts zu melden haben, ich frage mich unter den Umständen wie lange die FDP-Fraktion das böse Spiel ihrer Führungsspitze toleriert, bevor sie die Koalition platzen läßt. Eines steht für mich jedenfalls zu 100% fest, die FDP scheitert 2025 (oder evtl. früher) an der 5%-Hürde, wenn sie diese Koalition eingeht und das ist dann auch gut so, denn eine Partei die ihre eigenen Überzeugung derart willig über Bord wirft, ist überflüssig.

Joachim Kopic | Mi, 27. Oktober 2021 - 15:41

In reply to by Alexander Brand

Vorschlag: Beim nächsten Mal ein "fahrendes Trampolin" anhängen und die Dame hüpfend Bio-Äpfel pflücken lassen ;) Ansonsten find ich das Bild mit seiner nostalgischen Wirkung schon gut :)
NB Im Moment gefällt mir "Klein-Kühnert": Die SPD hätte ja mit Abstand die meisten Stimmen der Drei bekommen und müsste folglich mehr Ansprüche geltend machen ... bei der letzten Wahl war es genau die Partei, die mit wenig Stimmen das Meiste aus dem Koalitionsvertrag herausholte ... oder täusch ich mich ;)

Alexander Brand | Mi, 27. Oktober 2021 - 13:24

bei der FDP sehe ich (so gut wie) keine. Lindner verbiegt sich nach der Medienschelte 2017 mehr als, er gibt alle Positionen der FDP auf. Die FDP spielt bei dieser Koalition nur die Rolle des Mehrheitsbeschaffers, das Fehlen der FDP in der letzten Anne Will Sendung zeigt, die FDP ist in dieser Koalition inhaltlich irrelevant.

Der FDP-Anteil am Koalitionsvertrag wird bei < 10% liegen, mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags unterzeichnet die FDP auch gleichzeitig ihren Rauswurf aus dem nächsten Bundestag.

Die SPD ist mit Esken, Kühnert, Bas & Co. weit nach links gerückt, die Grünen sind eine faschistoid-kommunistische Partei. SPD/Grüne sind inhaltlich von keiner der „etablierten“ Parteien weiter weg als von der FDP.

Es ist ein Skandal daß sich die FDP dem Mediendruck derart unterwirft und es ist ein Beleg für den katastrophalen Zustand der deutschen „Demokratie“. Der Wählerwille ist irrelevant, es zählt nur das was der ÖRR verlangt.

Es ist 5 vor 12 für deutsche Demokratie!

die eigentliche Bewährungsprobe auf diese deutsche Demokratie steht uns noch bevor !
die Einsprüche vor dem Wahlprüfungsausschuss des Deutechen Bundestages (mehr als 50) betr der Durchführung und des Ablaufs der BT-Wahl 2021 sind der eigentliche Prüfstein unserer Demokratie !

Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 20 Deutschen Bundestag.

gem §1 Abs 1 Wahlprüfungsgesetz
entscheidet über die Gütigkeit der Wahlen zum 20 Deutschen Bundestag und die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl des Deutschen Bundestag.
gem §2 Wahlprüfungsgesetz
erfolgt die Prüfung nach Einspruch. Der Einspruch kann unter anderem jeder oder jede Wahlberechtigte [schriftlich] einlegen.

Ich vermute Sie haben meinen Post nicht ganz verstanden. Unabhängig von der Wahl ist die deutsche Demokratie in großer Gefahr. Seit gut 20 Jahren wird "unsere" Demokratie von den linkstehenden ÖR-Medien systematisch nach ihren Vorstellungen umgestaltet. Es werden Menschen in wichtige politische Positionen gebracht, die in einer Demokratie keinen Platz haben (Joseph Fischer, Merkel etc.). Diese Personen höhlen die Demokratie von innen aus, es werden Freiheiten abgeschafft, es wird ein System etabliert, daß jeden Andersdenkenden disqualifiziert und so von der politischen Debatte ausschließt. Der ÖRR berichtet selektiv und tendenziös, er beeinflußt so die Mehrheit, er nimmt massiv Einfluß aufs politische Geschehen in D! Die Gerichte sind nicht mehr unabhängig, sie werden von der Politik geleitet. Diskurs ist erlaubt, aber nur in sehr engen Grenzen die der Staat/die Medien definieren (in China heißt das Zensur)!
Wir sind auf dem besten Weg in eine linke Diktatur, das ist was ich meine!

Alexander Brand | Sa, 30. Oktober 2021 - 21:45

In reply to by Alexander Brand

Ich vermute Sie haben meinen Post nicht ganz verstanden. Unabhängig von der Wahl ist die deutsche Demokratie in großer Gefahr. Seit gut 20 Jahren wird "unsere" Demokratie von den linkstehenden ÖR-Medien systematisch nach ihren Vorstellungen umgestaltet. Es werden Menschen in wichtige politische Positionen gebracht, die in einer Demokratie keinen Platz haben (Joseph Fischer, Merkel etc.). Diese Personen höhlen die Demokratie von innen aus, es werden Freiheiten abgeschafft, es wird ein System etabliert, daß jeden Andersdenkenden disqualifiziert und so von der politischen Debatte ausschließt. Der ÖRR berichtet selektiv und tendenziös, er beeinflußt so die Mehrheit, er nimmt massiv Einfluß aufs politische Geschehen in D! Die Gerichte sind nicht mehr unabhängig, sie werden von der Politik geleitet. Diskurs ist erlaubt, aber nur in sehr engen Grenzen die der Staat/die Medien definieren (in China heißt das Zensur)!
Wir sind auf dem besten Weg in eine linke Diktatur, das ist was ich meine!

Andre Möller | Mi, 27. Oktober 2021 - 13:28

Die Traktoristen fahren einer lichten Zukunft entgegen... unter der weisen Führung von: ja von wem eigentlich?
(es könnte aber auch ein schnödes plagiiertes Werbeplakat eines Traktorenherstellers sein)
Diesel? Geht ja gar nicht. Wo ist der Elektro-Trecker?

Günter Johannsen | Mi, 27. Oktober 2021 - 15:08

Ich hoffe für uns und die die FDP, dass dieses Bündnis nur kurze Zeit währt, denn nicht regieren ist besser als falsch regieren!

Ingo Kampf | Mi, 27. Oktober 2021 - 15:36

Nein, nein - ich meine nicht Annalena. Ich meinen den Traktor, der für die kollektivierte DDR-Landwirtschaft in Nordhausen gebaut wurde. Das passt absolut. Das Bild ist sozialistischer Realismus, der auch, weil unter Denkmalschutz, noch im Foyer des ZDH* in Berlin in der Mohrenstraße (ist postkolonial umbenannt worden) zu besichtigen ist.
Die Sitzverteilung und Gestik ist absolut getroffen. Robert weist den Weg. Olaf lenkt, wie er will, Annalena darf nur mitfahren und ist stolz darauf. Christian hat den besten Platz zum abspringen.
Dieses Bild ist genial.
* ZDH = Zentralverband des deutschen Handwerks. Die sind in einen alten Parteibau der DDR gezogen. Die Intarsien im Foyer stehen unter Denkmalschutz. In 100 Jahren kann die sowieso keiner vom entsprechenden Realismus der Nazis unterscheiden.

Eine köstliche Beschreibung der realsozialistischen "Kunst".
Das Bild ist genial, aber Ihre Deutung um so mehr! Scholz als der Lenker, Richtungweisender Habeck und Annalena fährt mit, sie freut sich und das reicht ihr. Phantastisch. Leider aber nicht für die, welche es ertragen müssen mit ihrem ihrem Steuergeld und ihrer Hände Arbeit!
Ein köstliches Arbeiter-und-Bauern-Bild ... wie aus dem Kinder-Bildermagazin Bummi!

Ingofrank | Mi, 27. Oktober 2021 - 17:12

Ich versuche mich mal ….
Die Grundfarben des Bildes sind in gelb, rot, schwarz, weiß und grün gehalten. Die Gelbtöne dominieren das Bild und stehen für den Erfolg der FDP. Das Rot des Treckers und das des Treckerfahres ist schwarz durchsetzt. Dies könnte die Nähe zur Groko symbolisieren und steht für ein weiter so im Merkellismus. Die Herren im weißen Hemd stehen für den Kompromiss der noch gefunden werden muß.
Die Dame im Grünen T- Shirt sitzt mehr Tod als Lebendig abgeschlagen vom vergangenen Wahlkampf auf dem Notsitz. Bezeichnet sind die Hände in den Taschen. Soll heißen nichts geht mehr mit mir. Anders der grinsende Treckerfahrer. Das fröhlich verschmitzte Gesicht zeigt an, ihr drei seid mir auf dem Leim gegangen. Wer zuletzt lacht, das bin ich. Ich bin der Treckerfahrer und bestimme letztlich, wohin die Reise weiter geht. Berg ab.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Urban Will | Mi, 27. Oktober 2021 - 20:47

fügen.
Vielleicht noch das: als Kind eines Winzers bin selbst früher viel Trecker gefahren. So wie Olaf das Lenkrad hält, gibt es bei der momentan anliegenden Geradeaus – Fahrt nur eine Richtung, in die er einschwenken kann: nach links.
Und er ist dabei, einen anderen Gang einzulegen.
Ob schneller oder langsamer, sei dahingestellt.
Wann er diesen Schwenk vollzieht, weiß man nicht, aber sein Grinsen verrät, dass er sein Ding zu machen gewillt ist, den Arm von Robert beachtet er gar nicht.
Der wiederum schaut auf die tatenlose Analena, nicht auf Olaf. So, als wollte er dieser sagen, wir fahren dahin mit, wo der Olaf hin möchte. Robert scheint allerdings nicht zu ahnen, dass Olaf das Lenkrad bald nach links reißen wird.
Auch Christian schaut gebannt nach vorne. Ebenfalls nichts ahnend.
Niemand sieht das hinterlistige Grinsen von Olaf.
Nicht mal Analena. Die schaut, als hätte sie Angst, runter zu fallen. Sie klammert sich am Haltegriff fest.

Ernst-Günther Konrad | Do, 28. Oktober 2021 - 08:40

Wer ist der Maler/Karikaturist? Würde dieses Bild liebend gern kaufen und in meinen Keller hängen, damit der Nachwelt entziehen, solange ich lebe. Mögen meine Erben es dann dem Horst Lichter bringen und dort den Händlern anpreisen. Für mich ist diese Ampel erst real, wenn sie sich zu einem sog. "Koalitionsvertrag" entschlossen und geeinigt hat. Vorher beteilige ich mich nicht mehr an Spekulationen. Es gibt einfach zu viele Hindernisse, die dieser Traktor über- oder umfahren muss. Auch wenn er sicher leistungsstark ist. Kommt er auch aus einer tiefen Senke wieder heraus, wenn die angestrebte Koalition nicht stattfindet oder Legislaturperiode nicht übersteht?

Ich muss staunen: die meisten Foristen hier sind sehr kunstbegabt und nicht nur das. Die Deutung der Figuren und Gesten sind phantastisch. Aber wie Herr Konrad schon sagte: "Es gibt einfach zu viele Hindernisse, die dieser Traktor über- oder umfahren muss. Auch wenn er sicher leistungsstark ist. Kommt er auch aus einer tiefen Senke wieder heraus, wenn die angestrebte Koalition nicht stattfindet oder Legislaturperiode nicht übersteht?"
Ich bin auch sehr skeptisch, ob das Profil der Reifen der schlammigen Fahrbahn standhält ... man soll den Tag nicht vor dem Abend loben und ich bleibe dabei: lieber nicht regieren, als falsch (und das Land in Grund und Boden) regieren!

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