Krieg in Syrien - Die „Syrienisierung“ der Welt

Der Krieg in Syrien ist Symptom einer neuen Welt-Unordnung, in der die etablierten Mechanismen zur Beilegung von Konflikten nicht mehr funktionieren. Ist die Diplomatie in Syrien am Ende – oder besiegelt Syrien gar das Ende der Diplomatie?

Syrien
Syrien wurde internationalisiert, jetzt wird die Welt „syrienisiert“ / picture alliance

Autoreninfo

Kristin Helberg arbeitet als freie Journalistin und Nahostexpertin in Berlin. Von 2001 bis 2008 lebte sie in Syrien und berichtete von dort aus über die arabische Welt. Ihr Buch „Der Syrienkrieg“ ist 2018 beim Herder Verlag erschienen. 
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Kristin Helberg

Der Krieg in Syrien scheint militärisch entschieden, aber ist er deshalb vorbei? Vielerorts fallen keine Bomben mehr, aber können wir diese Gebiete als sicher bezeichnen? Und kann das Land überhaupt Frieden finden, solange die Ursachen des Aufstands weiterbestehen? Seit Jahren produziert der Syrien-Konflikt weltweit die meisten Geflüchteten: 6,3 Millionen außerhalb Syriens und noch mal so viele Vertriebene innerhalb des Landes. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste ihr Zuhause verlassen. Humanitär, politisch und militärisch gilt der Krieg als größte menschengemachte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg, als historisches Versagen unserer Zeit. 

Totalversagen der internationalen Gemeinschaft  

Längst ist aus dem innersyrischen Machtkampf ein Weltkonflikt geworden, dessen Folgen vor allem Europa betreffen und dessen Lösung uns deshalb alle angeht. Syrien wurde internationalisiert, jetzt wird die Welt „syrienisiert“– das Ergebnis ist eine neue Welt-Unordnung, die sich unsicher und unmenschlich anfühlt.

Was in Syrien passiert, ist das Ergebnis eines Totalversagens der internationalen Gemeinschaft – ihrer Institutionen, Regierungen und Gesellschaften. Die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs etablierten Mechanismen zur Verhinderung oder Beilegung von Konflikten funktionieren in Syrien nicht. Die Zeiten sind vorbei, als sich kluge Außenminister um einen Tisch setzten und nach knallhartem Geschacher eine für alle gesichtswahrende Lösung fanden. Auch Verhandlungsformate, bei denen sich Regierungsvertreter mit Oppositionsführern und Milizenkommandeuren treffen und unter dem Druck diplomatischer Schwergewichte auf Fahrpläne zum Frieden einigen, taugen nicht mehr. 

Sie scheitern im Falle Syriens an zu vielen ausländischen und nichtstaatlichen Akteuren mit widerstreitenden Interessen. Was seit Jahren auf offiziellen Konferenzen und bei informellen Gesprächen in Genf, Wien oder Astana ausgehandelt wird, wirkt sich auf das Geschehen in Syrien kaum aus. Die Mittel und Tricks, mit denen Unterhändler früher Annäherung, Entgegenkommen, Zugeständnisse und Deeskalation erreichten, haben ausgedient. In Syrien ist die Diplomatie am Ende, so scheint es. Oder besiegelt Syrien das Ende der Diplomatie? 

Eine neue Welt-Unordnung

Tatsächlich liegt es nicht nur an Syrien. Generell fehlen die zu unserer Weltordnung passenden Instrumente. Denn während die Welt eine ganz andere geworden ist – multipolar, vernetzt, dynamisch und unberechenbar –, stammt ihr Ordnungsrahmen noch aus dem Kalten Krieg, der womöglich übersichtlichsten Phase der Weltgeschichte. Damals waren die Fronten klar, die Akteure berechenbar, die Gesprächskanäle etabliert und die Politiker aufeinander eingeschworen. Aufrüstung zur Abschreckung – das war nicht schön, aber verständlich. 

Heute werden Konflikte nicht mehr nur mit konventionellen Waffen oder deren Bereithaltung geführt, sondern mithilfe der Medien und über das Internet, mit Propaganda und Desinformation, mit nationalen Narrativen und Delegitimierung, mit dem Abbau oder der Verhängung von Zöllen, mit Sanktionen und Investitionen, der Vertreibung von Menschen, der Verschiebung von Geflüchteten und mit dem Einsatz paramilitärischer oder terroristischer Organisationen. 

Die Welt ist durcheinandergeraten, und wir haben noch nicht die Mittel gefunden, sie neu zu sortieren. Der Syrien-Krieg ist der erste Konflikt, der diese Tatsache schonungslos offenbart. Er ist das Symptom einer neuen Welt-Unordnung.

Das Scheitern der UN-Organisationen 

Die UN-Mechanismen sind wirkungslos – in der Politik wie in der Diplomatie, bei der humanitären Hilfe und bei der Durchsetzung von internationalem Recht. Politisch sind die UN handlungsunfähig, da der Weltsicherheitsrat blockiert ist. Russland hat mit seinem Veto bereits mehr als zehn Resolutionen verhindert. Einigen sich seine ständigen Mitglieder doch mal auf einen Beschluss, wird dieser nicht umgesetzt. 

Diplomatisch haben selbst die erfahrensten Vermittler nichts erreicht. Einziges Verdienst der UN-Diplomatie ist zum jetzigen Zeitpunkt, dass der Syrien-Konflikt nicht ganz in Vergessenheit gerät und die Gesprächsfäden zu den verschiedenen Akteuren nicht abreißen. 

Humanitär reichen sämtliche Bemühungen nicht aus. Die Syrien-Mission ist das teuerste Hilfsprogramm in der Geschichte der UN und jedes Jahr unterfinanziert. Außerdem lassen sich verschiedene Unterorganisationen ihre Arbeit von Damaskus diktieren, aus Angst, ihre Mitarbeiter würden sonst des Landes verwiesen und jegliche Hilfe unterbunden. Besser den Millionen von Bedürftigen in den vom Regime kontrollierten Gebieten helfen als gar nicht, so die Logik. Dabei wäre Assad ohne die UN-Gelder gar nicht in der Lage, seine Bewohner zu versorgen. 

Juristische Instrumente greifen nicht

Bleibt die juristische Komponente – die Durchsetzung der Genfer Konvention, die Anwendung des Völkerrechts, die Ahndung von Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. 

Immer schon gab es grausame Diktatoren, die in ihrem Land Millionen Zivilisten ermordeten – Mao Tse-tung in China, Adolf Hitler in Deutschland, Josef Stalin in Russland, Pol Pot in Kambodscha. Aber die Kombination aus flächendeckenden Luftangriffen, wahllosen Fassbomben auf Wohngebiete, Giftgas sowie gezielten Raketen auf Krankenhäuser und Schulen  –  also Massenvernichtungswaffen gegen die eigene Bevölkerung – und einer staatlich organisierten Tötungsmaschinerie in den Geheimdienstzentren und Gefängnissen ist historisch einmalig.

Auch Rebellen foltern Gefangene, auch der IS tötet willkürlich, und auch bei US-Luftangriffen sterben Zivilisten. Aber die Gewalt des Assad-Regimes erfolgt systematisch und institutionalisiert, ein ganzer Staatsapparat ist mit der Vernichtung von Zivilisten beschäftigt. Umso tragischer ist die Tatsache, dass im Falle Syriens keines der etablierten juristischen Instrumente greift. 

Ein fatales Signal

Der Internationale Strafgerichtshof kann nicht aktiv werden, weil Damaskus ihn nicht anerkennt und Russland im Weltssicherheitsrat eine Überstellung nach Den Haag blockiert. Auch für die Einrichtung eines Ad-hocTribunals (wie für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda) braucht es eine UN-Resolution. 

Das Versagen in diesem Bereich ist das vielleicht folgenreichste – denn die anhaltende Straffreiheit für Verbrechen, wie sie in Syrien seit Jahren begangen werden, sendet ein fatales Signal an die Machthaber dieser Welt: Du kannst morden, wie du willst, solange du nur deine Landsleute tötest und einen Freund im Weltsicherheitsrat hast. 

Es droht die „Syrienisierung“ der Welt. Alles, was in Syrien passiert oder nicht klappt, wird zur globalen Tendenz. Standards werden gesenkt, internationale Übereinkünfte wertlos, Kooperationen heruntergefahren, Bündnisse aufgekündigt, nationale Interessen in den Vordergrund gerückt. Folgende sechs Entwicklungen lassen sich beobachten.

Zunahme innerstaatlicher Konflikte

1. Die Zeit zwischenstaatlicher Kriege ist schon länger vorbei, was zunimmt, sind innerstaatliche Konflikte. In Syrien sehen wir, wie aus einem solchen innerstaatlichen Konflikt ein transnationaler, regionaler und internationaler Konflikt wird, der am Ende wieder einen zwischenstaatlichen Krieg zur Folge haben könnte (etwa zwischen Israel und Iran). Wenn die internationale Gemeinschaft keine gemeinsame, einheitliche und abgestimmte Antwort für ein innerstaatliches Problem findet, mischen sich verschiedene ausländische Mächte direkt ein. Um dieses Knäuel aus widerstreitenden Interessen zu entwirren, fehlen geeignete Gremien und Verfahren. 

2. Konflikte werden nicht länger von Weltmächten gesteuert, sondern zunehmend von Regionalstaaten, Milizen und nichtstaatlichen Akteuren. Entsprechend stehen lokale Interessen im Vordergrund und nicht mehr globale Zusammenhänge. In Syrien ist der Einfluss der Weltmacht Russland auf den Iran und seine Revolutionsgarden sowie auf Assad beschränkt, ebensowenig können die USA ihren Verbündeten Türkei aufhalten, Qatar und Saudi-Arabien auf Linie bringen oder Rebellen herumkommandieren. Regionale Feindseligkeiten und internationale Verwerfungen können deshalb jederzeit eskalieren – eine global denkende und im Ernstfall deeskalierende Instanz gibt es nicht mehr. 

Bündnistreue war einmal

3. Das Wort „Bündnistreue“ können wir aus dem Lexikon der internationalen Politik streichen. Staaten halten sich untereinander nicht mehr an langjährige Bündnisse, sondern gehen lieber kurzfristige Zweckallianzen ein, um eigene Interessen durchzusetzen. Besonders offensichtlich bröckeln gerade die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Europa, weil US-Präsident Trump meint, amerikanische Interessen im Alleingang und Befehlston durchsetzen zu können. 

Aber welche widersprüchlichen Wendungen und damit Unberechenbarkeiten kurzfristige Zweckbündnisse hervorbringen, zeigt der Syrien-Konflikt besonders deutlich. So sind die USA und die Türkei eigentlich Nato-Partner. Trotzdem unterstützt Washington mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien eine Gruppe, die Ankara als Feind betrachtet. Die Verbündeten des einen sind die Terroristen des anderen. Der türkische Präsident Erdoğan ist eigentlich gegen Assad. Aber sollte der ihm bei der Vertreibung der YPG helfen, wäre er ihm willkommen. Besser das Assad-Regime an der eigenen Grenze als eine kurdische Autonomie. 

Russland wiederum unterstützt das syrische Regime, unternimmt jedoch nichts, wenn Assads Einrichtungen von Israel bombardiert werden, weil sich dort iranische Milizen ausbreiten. Denn Ärger mit Israel will Putin nicht riskieren, außerdem ist eine Schwächung des Iran (eigentlich Verbündeter!) ganz in seinem Sinne. Es herrscht ein Chaos aus sich verschiebenden Interessen, dynamischen Beziehungen und dadurch neu entstehenden Fronten, weil die in Syrien intervenierenden Mächte ihre Ziele ständig neu ausrichten (müssen), statt einer verlässlichen Linie zu folgen. 

Stellvertreterkrieg mit nichtstaatlichen Akteuren

4. Viele Länder mischen sich außerdem nicht mehr nur direkt mit eigenen Truppen und Militärberatern ein, sondern indirekt über nichtstaatliche Akteure. Damit ist nicht nur die Aufrüstung inländischer Gruppen oder Putschisten gemeint, wie sie gerade die USA seit Jahrzehnten betreiben (etwa in Lateinamerika und Afghanistan), sondern auch das Entsenden eigener Milizen, die sich dem Einfluss des Staates entziehen. Dadurch wird ihr Vorgehen undurchsichtig und ihr Verhalten unberechenbar. 

Der Iran etwa schickt Revolutionsgarden und schiitische Kämpfer aus aller Welt nach Syrien, Russland vermeidet unpopuläre Verluste von Armeeangehörigen, indem es private Söldner einsetzt, und die Hisbollah ist ohnehin auf eigene Rechnung in Syrien und hört auf keine libanesische Instanz.

Mit solchen nichtstaatlichen Akteuren ist der Krieg noch schwieriger zu steuern, weil manche von ihnen eigene Interessen entwickeln und sich die hinter ihnen stehenden Mächte aus der Verantwortung stehlen. In Syrien kämpfen Dutzende Gruppen.  Keine dieser Gruppen hört auf eine Regierung, wenn überhaupt folgen sie nur den Anweisungen einzelner starker Männer. 

Das Vertrauen in internationale Institutionen erodiert

5. Der Syrien-Krieg hat internationale Strukturen geschwächt. Da bisherige Regeln, Verträge, Institutionen und Mechanismen in Syrien nichts bewirkt haben, ist der Glaube an dieses Ordnungssystem und an eine multinationale Zusammenarbeit generell erschüttert. Welcher Machthaber fühlt sich heute noch der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verpflichtet, den UN-Konventionen gegen Folter, Verschwindenlassen und Völkermord? Selbst die Genfer Konvention, die nach dem Zweiten Weltkrieg Regeln für den Krieg aufstellte und von allen Staaten anerkannt wird, ist zum Treppenwitz der Geschichte verkommen. 

Nachdem genau diese Völkerrechtsbrüche in Syrien alltäglich geworden sind, werden sie sich andernorts wiederholen. Der Syrien-Konflikt beweist: Ungerechtigkeit an einem Ort gefährdet die Gerechtigkeit überall. Kriegsherren können tun, was sie wollen, die Öffentlichkeit ist abgestumpft, das Ziel heiligt wieder alle Mittel. 

Rückkehr der Autokratie?

6. Schließlich ist, verstärkt durch den Syrien-Krieg, die weltweite Systemfrage neu entbrannt, die Diskussion darüber, welches Staats- und Gesellschaftsmodell den Menschen am besten dient. Bis vor wenigen Jahren galt die liberale Demokratie unangefochten als beste Form des Zusammenlebens: frei, rechtsstaatlich und wirtschaftlich erfolgreich.

Inzwischen entwickeln Autokraten wieder Strahlkraft. Präsident Putin verhilft Russland zu alter Größe. Chinas wirtschaftlicher Aufstieg wirkt unaufhaltsam, die von Peking praktizierte liberale Autokratie effektiv. In der Türkei trägt die Mehrheit der Bevölkerung Präsident Erdoğans Weg zur Alleinherrschaft mit. Und die US-Amerikaner haben einen Präsidenten gewählt, der die Institutionen des Rechtsstaats verachtet und lieber per Twitter regieren würde. Die liberalen Demokratien Europas ringen derweil mit Unzulänglichkeiten. Der Sozialstaat ist bürokratisch, die öffentliche Verwaltung ineffizient, die politische Elite abgehoben. Wirtschaftskonzerne handeln unverantwortlich, Parlamente sind von kaum unterscheidbaren Volksparteien gelähmt, die Verteilung von Vermögen erscheint ungerecht und die Gesellschaft ist gespalten. Und nun zeigt der Syrien-Konflikt, dass autokratisch regierte Länder ihre außenpolitischen Interessen viel erfolgreicher durchsetzen können als Demokratien. Während Letztere sich um Parlamentsmehrheiten kümmern und die öffentliche Meinung berücksichtigen müssen, können Staatschefs wie Putin, Erdoğan und Irans Revolutionsführer Khamenei schnell und fast im Alleingang entscheiden.

In Syrien hat die Autokratie deshalb eindeutig gesiegt. Der Westen hat viel geredet und wenig getan und mit dieser Lücke zwischen Worten und Taten die eigene Glaubwürdigkeit verspielt. Er konnte mit seinem System aus internationalen Absprachen, moralischen Prinzipien und demokratisch legitimierten Institutionen weder den Syrern helfen noch den Krieg beenden – die liberale Demokratie hat in Syrien versagt.

CoverDies ist ein Buchauszug aus „Der Syrienkrieg. Lösung eines Weltkonflikts“ von Kristin Helberg.

gerhard hellriegel | So, 16. Dezember 2018 - 12:03

Ich kann keinen Unterschied zum Vietnam- oder Afghanistan-Krieg erkennen. Bürgerkriege werden durch Intervention zu Stellvertreter-Kriegen. Unterm Strich ist eine Bevölkerung für die Machtverhältnisse in ihrem Land selbst verantwortlich, egal, ob sie sie herstellt oder auch nur zulässt. Sie hat die Konsequenzen zu tragen. Das gilt nicht nur für Demokratien, das gilt auch für Autokratien und dgl. Das gilt nicht nur für Deutschland (im Dritten Reich), das gilt auch für Syrien, auch für afrikanische Staaten usw.
Also: "It's your turn, Syrer!"

Michaela Diederichs | So, 16. Dezember 2018 - 12:12

"Der Westen hat viel geredet und wenig getan und mit dieser Lücke zwischen Worten und Taten die eigene Glaubwürdigkeit verspielt." Das gilt auch national. Damit ist alles gesagt.

Da muss ich leider wiedersprechen. Der "Westen" war ziemlich aktiv bei diesem Desaster u. a. mit Waffenlieferungen mit Ausbildung und Unterstützung der "gemäßigten Opposition" wir sind mit Aufklärungstornatos dabei allein 2016 haben die USA 26000 in Worten sechs und zwanzigtausend Bombenangriffe in Syrien geflogen. Also in Syrien haben sehr viele gebombt. Googeln sie mal "die syrische Opposition kommt aus Wilmersdorf". Was die Verfasserin dieses Berichtes eigentlich beklagt ist, dass nicht diejenigen sich durchsetzen konnten für die sie sich stark machte.

Bernd Muhlack | So, 16. Dezember 2018 - 12:24

Frau Helberg, das ist eine treffliche Analyse der Situation in Syrien sowie des int. Umfeldes. Ob Assad ein solcher Tyrann ist, kann ich nicht beurteilen, wahrscheinlich wird man darüber auch niemals Klarheit und Wahrheit ans Licht bringen; bei Ghaddafi war es ja ebenso. Ich werde es nie verstehen, warum die Engländer und Franzosen diesen Zeitgenossen entsorgt haben; das ging ja voll nach hinten los, q.e.d.
Frau Helberg, ich möchte Ihren 6 Punkten einen weiteren Punkt 7 anhängen: das Sykes-Picot-Abkommen von 1916. Die Engländer und Franzosen (wer auch sonst?)teilten das Osmanische Reich im Nahen Osten(middle east) unter sich auf, ohne jedwede Rücksichtnahme auf örtliche Gegebenheiten tribaler oder religiöser Natur. Im Zusammenhang mit der späteren Balfour-Doktrin sowie der Gründung von Eretz Israel ist das die Basis für die wohl irreversiblen Antagonismen in diesem Teil der Welt. Ihr Buch ist bestellt, letztlich ein Ehrenplatz im Regal: neben Scholl-Latours "Eine Welt in Auflösung"

Stine Bading | So, 16. Dezember 2018 - 12:40

Ich denke, die Diplomatie ist schon seit Afghanistan, also vor über 40 Jahren, gescheitert! Und welche Ergebnisse hat die Diplomatie in und für Israel gebracht? Wenn zu nationalen Interessen zwischen zwei Staaten, oder rein nationale Interessen von rivalisierenden Bürgergruppen innerhalb des Landes noch, die wie auch immer gearteten, Interessen anderer Staaten hinzukommen, dann endet Diplomatie. Jede Vermittlung zwischen den Parteien muss scheitern, wenn zu dem ursprünglichen Konflikt noch andere Player mit nochmal anderen Interessen auftreten. Viele Köche verderben den Brei! Auch wenn es bitter ist, aber Konflikte lassen sich langfristig nicht durch Diplomatie zudecken. Sie schwären weiter, und irgendwann brechen sie durch. Wir leben in einer Zeit, in der viele Konflikte durchbrechen, und daran ist die (eigen-)interessengeleitete Diplomatie nicht unschuldig!

Ralph Lewenhardt | So, 16. Dezember 2018 - 13:29

Nein bestimmt nicht, mehr die globale Alibi-Diplomatie mit ihren praktisch nutzlosen Papiertigern und sich selbst feiernden Unverbindlich-Schwaflern.

Tomas Poth | So, 16. Dezember 2018 - 13:40

währt der Syrienkrieg.
Wer vom Assad Regime spricht, muss auch auf das Leben vor Beginn und auf das jetzige Leben der Syrer schauen. Wenn es wirklich eine Erhebung des Volkes gegen Assad gewesen wäre, hätte Assad schon längst die Macht im Land verloren.
Es ist kein Aufstand des Volkes, sondern ein Machtgerangel verschiedener lokaler, nahöstlicher "interessierter" mit Unterstützung externer "Groß-Player". Das Volk wird durch diese "Interessierten" einer Tortur ausgesetzt, die es vorher nie erlebt hat.
Nur die "Interessierten" können diese Tortur beenden. Auf sie muss medialer Druck aufgebaut werden, der Unterstützungssumpf ausgetrocknet werden.

Kostas Aslanidis | Mo, 17. Dezember 2018 - 15:27

In reply to by Tomas Poth

USA Putsch in Syrien. 90% stehen hinter Assad. Aber die bornierten Journalisten können es nicht verkraften und nur um recht zu haben, befeuern sie den Krieg. Das Leid der Syrer ist den Journalisten so was von egal. Das ist Menschenverachtend. Russland hat das Abschlachten der Bevölkerung verhindert.

Bernhard K. Kopp | So, 16. Dezember 2018 - 13:50

Dies konnte 2011 auch der damalige deutsche Aussenminister ungestraft nachplappern. Eine liberale Demokratie kann nur in einem Land funktionieren in dem alle gesellschaftlichen Kräfte rechtsstaatlich organisiert sind, und den freiheitlich, demokratischen Rechtsstaat mittragen. In Syrien ist die amerikanisch-westliche Politik gescheitert, aber nicht die liberale Demokratie. Geopolitisch hat diese Idee noch nie eine wesentliche Rolle gespielt. Selbst in Syrien haben die Gegner Assads noch nie genügend kampfbereite Anhänger gefunden, um die Assad-Armee zu überrennen - diese Million an Kämpfern hat sich in dem ca. 20 Millionen Einwohnerland noch nie gefunden. Diejenigen, die seit 2011 unerbittlich auf ihre Weise kämpfen, hätten ja auch - schon in 2012 - aufgeben können, um die Eskalation des Blutvergiessens zu beenden.

Sagte Obama das, weil auch SA und die Türkei Assad loswerden wollen? Das in diesem Land andere, auswärtige Mächte ihre Interessen durchsetzen wollen, wissen wir. Und es stimmt wohl, dass Assad schon längst "weg" wäre, wenn die Syrer dies wirklich wollten – wollen sie aber nicht. Das Bild des "Schlächters" wird immer nur von Islamisten (die sich im Land einen Konkurrenzkampf um die Herrschaft nach Assad liefer(te)n und von Seiten der USA und deren Verbündeten, auch dem Westen, aufrecht erhalten.

Diejenigen, die seit 2011 unerbittlich auf ihre Weise kämpfen, hätten ja auch - schon in 2012 - aufgeben können, um die Eskalation des Blutvergiessens zu beenden. Aufgeben wird der Großsponsor aller Frühlingsbringer nicht mal in den Mund nehmen, weder in der Ukraine noch in Syrien, im Gegenteil, er sucht schon wieder ein neues Betätigungsfeld für seine "Neue Weltordnung" jetzt mit Hilfe, der eigentlich total zerstrittenen und mindest genauso koruppten Roten Oppossition in Budapest. Nein, Orbàn ist kein Heiliger und mit großer Sicherheit auch Selbstbediener in seinem Staat, doch die Jenigen die heute auf der Straße herumjaulen, waren viele Jahre Regierende mit der selben Selbstbedienungsmentalität. Jetzt will der alte böse Ganove Soros Rache für seinen Rausschmiss aus Budapest und am besten, mit einen 2. Maidan. Diese verdammte Verlogenheit des Westens und all seiner mediealen Vasallen, widert nur noch an. Cicero ist eine Ausnahme, doch wie lange noch, im Merkelland?

Matthias Eberbach | So, 16. Dezember 2018 - 13:52

Warum Frau Helberg als ausgewiesene Syrien-kennerin so an der Realität vorbeiargumentiert ist mir ein Rätsel. Die Ursache für den Krieg war, dass Energieleitungen über Syrien (ein Land in dem die USA wenig Einfluss haben, sondern z.B. Russland) an das Mittelmeer geführt werden sollten. Deshalb haben die USA mit ihren wirtschaftlichen Interessen (auch der USA Konzerne und Banken) in Syrien interveniert. Wenn Einzelstaaten mit ihren mächtigen Wirtschaftsinteressen so eingreifen haben UN usw. keine Chance mehr. Zudem werden Regelungen und Gesetze der UN, EU usw. immer mehr von Wirtschaftsunternehmen mit geschrieben und weltweite Organisationen verkommen zu "lame ducks". Dagegen kann man sich nur wehren, wenn man als Einzelstaat oder mit kleinen Staatenbünden handelt (siehe Sperren der Balkanroute). Es ist schon sehr seltsam dass Frau Helberg in Punkt 4. keine amerikanischen Söldner(z.B. auch Ukraine) und auch die Einflussnahme der USA in Syrien nicht erwähnt.

Wilhelm Maier | Mo, 17. Dezember 2018 - 15:40

In reply to by Matthias Eberbach

Es sind nur Folgen, die Frau Helberg (warum nur?) sehr schön beschrieben hat. Ursachen haben erst richtig begonnen am 20. März 2003 mit der Bombardierung ausgewählter Ziele in Bagdad. „Zudem werden Regelungen und Gesetze der UN“
usw nicht nur in den Sand (wirklich in Sand!) getreten, sonder ins nirgendwo sofort verabschiedet sind!.

Christoph Kuhlmann | So, 16. Dezember 2018 - 14:04

wurde die Lage unübersichtlich. Syrien gehörte damals eher zu Moskaus Hemisphere. Nachdem die USA in zwei Feldzügen im Iran und Afghanistan erfahren mussten, dass sie nicht in der Lage sind den Weltpolizisten dauerhaft zu spielen, bleibt sich insbesondere die muslimische Welt weitgehend selbst überlassen. Eine Weltregierung gab es nie und der Wettbewerb zwischen Kapitalismus und Kommunismus ist entschieden. Die "Vorteile" der Autokraten werden durch handfeste Nachteile bei der wirtschaftlichen Entwicklung teuer bezahlt. Länder sie ihnen langfristig ausgeliefert sind, dürften auf Dauer mit den Begriffen rückständig und aggressiv zutreffend charakterisiert werden können. Eine weltweite Garantie der Menschenrechte wird es erst dann geben können, wenn es eine global alles übertreffende militärische Macht Macht gibt, welche die Menschenrechte vertritt. Die zur Durchsetzung bereit ist notfalls Kriege zu führen. Die USA sind daran gescheitert und andere sind nicht in Sicht.

Tomas Poth | So, 16. Dezember 2018 - 14:06

Darf das nicht jedes Land, jede Ethnie für sich selbst entscheiden? Der Export des eigenen Modells mittels Zwangsmaßnahmen führt zur Abwehr und zum Konflikt. Das eigene Modell kann man für sich selbst als das Beste erachten, aber soll man es anderen aufzwingen wollen? Das führt doch nur zu all den jetzigen Konflikten und führte zu denen die wir aus der Geschichte kennen.

Jürgen Lehmann | So, 16. Dezember 2018 - 14:13

Ein ernst zu nehmender Beitrag von Frau Helberg. Leider enthält dieser zu viele emotionale Teile, wie auch schon im Buch von Frau Halberg: „BRENNPUNKT SYRIEN“.

Es ist unbestritten, dass das Assad-Regime in der Vergangenheit mit großer Härte regierte – was auch letztendlich zum Aufstand führte. Aber Assad alleine die Schuld an der humanitären Katastrophe zu geben, klingt doch sehr einfach.
Bei genauer Analyse des Syrien-Konfliktes stellt man fest, dass der Westen Syrien in das derzeitige Chaos stürzte.
Hauptbeteiligte sind hier die USA und Frankreich, die nicht begriffen haben, dass eine Zusammenarbeit mit Assad als erster Schritt erforderlich gewesen wäre, anstatt den Krieg durch Unterstützung von teils zweifelhaften Banden auszuweiten.
Der "Hass" auf Russland und die Ablehnung jeglicher Diplomatie spielt hierbei eine große Rolle.

mit Hitler, Frankreich mit Napoléon, England im Krimkrieg, so viele Millionen Russen, regelrecht abgeschlachtet haben, die Russen hassen! Sollte es eigentlich nicht andersrum sein. Aber die Russen hassen nicht, den sie besitzen Grösse. Diese unterwürfigen 3 Länder, gegenüber der USA, können die unabhängige Entscheidungsfreigeit der Russen nicht verstehen. Putin ist auch Intellektuell den 3 heutigen Repräsentanten dieser Länder, haushoch überlegen. Ist mit dem Fuchs und den Trauben Parabel gleichzusetzen.

Christa Wallau | So, 16. Dezember 2018 - 15:08

... und steht immer am Ende einer langen zivilisatorischen Entwicklung. Der Fehler, den demokratische Staaten (besonders Deutschland!) machen, besteht darin anzunehmen, daß sich diese hochentwickelte und immer gefährdete Regierungsform auf alle Welt übertragen lasse.
Ein solches Denken ist äußerst naiv.

Alles, was demokratische Gesellschaften leisten können und müssen, ist es, die e i g e n e , in schweren und langjährigen Kämpfen errungene Volksherrschaft zu erhalten und zu pflegen und nicht etwa, ihre Art des Miteinanders zu exportieren bzw. anderen als eine Art von generösem Geschenk überzustülpen.

Es gibt derart vielerlei Denkarten, Lebensweisen,
Religionen usw. auf der Welt, daß es jeder
Volksgemeinschaft s e l b s t überlassen bleiben muß, wie sie sich organisiert. Unsere Aufgabe ist es nicht, anderen Lehren zu erteilen, sondern unsere
eigene Demokratie zu retten. Und dies kann m. E.
nur im Rahmen eines (gerade noch) überschaubaren Nationalstaates geschehen.

Gerdi Franke | So, 16. Dezember 2018 - 15:11

Besiegelt Syrien gar das Ende der Diplomatie? Diplomatie heisst miteinander Reden. Gemeinsam nach Lösungen suchen. Was heute passiert ist eine Welt, die sich gegenseitig nur mit Strafmaßnahmen überzieht. Man macht sich wichtig, aber man bewirkt nichts! Meistens schadet man sich nur selbst!

Dimitri Gales | So, 16. Dezember 2018 - 20:04

gab es schon immer, sei es als Stammeskriege oder religiös motivierte Feindseligkeiten. Der Irrtum der westlichen Welt bestand und bestand darin, mit westlichem Demokratieverständnis, westlich-normativen Auffassungen und Fehleinschätzungen der nationalen Eigenschaften der betreffenden Länder missionarisch und interessengeleitet vorzugehen.
Der Krieg in Nahost hat etwas Ähnlichkeit mit dem überaus grauenvollen Dreissigjährigen Krieg; auch hier wurde die Religion als Vorwand für politische Aggressionen benutzt. Es wäre ein Irrtum zu glauben, man könne diese Region in ein friedliches, wirtschaftlich blühendes Reich verwandeln. Israel ist aus vielen Gründen eine Ausnahme.

Christine Enge… | So, 16. Dezember 2018 - 20:29

Solange das massive Bevölkerungswachstum in arabischen, afrikanischen und asiatischen Ländern nicht angegangen wird, werden zukünftig immer mehr dieser Konflikte stattfinden. Die Bevölkerung in Syrien hat sich seit 1960 vervierfacht..... das kann und wird niemals gut ausgehen.....

ingrid Dietz | So, 16. Dezember 2018 - 20:42

Institutionen erodiert, sondern das Mißtrauen gegenüber den Politikern auf nationalen bzw. internationalen Ebenen wächst stetig und zwar tagtäglich > rapide !

Wolfram Fischer | So, 16. Dezember 2018 - 21:07

Während die Autokraten und Despoten dieser Welt die Zukunft nach ihren Vorstellungen "gestalten" und sie immer weiter entdemokratisieren, schaut die heute (noch?) demokratische Welt zu und beschäftigen speziell wir in Deutschland weitreichend und vorrangig mit anderen "zukunftsentscheidenden" Fragen: Gibt es vielleicht nicht nur drei, sondern vier oder fünf oder gar noch mehr Geschlechter? Muss der ach so todbringende Diesel nicht sofort komplett verboten werden? Brauchen Kandidatenlisten für zukünftige Wahlen eine Frauenquote? Wie kann man die vielen "Rassisten", die begründete Vorbehalte am Islam äußern, noch leichter in die Naziecke stellen?
DAS sind die offenbar wahrlich wichtigen Fragen!?
Nein, nach meiner Überzeugung blockieren diese Themen in ihrer überbordenden Fülle und Intensität die tatsächlich zukunftsentscheidenden Themen! Für diese bleibt letzlich viel zu wenig Raum in unser aller Köpfe.
So wird das nichts mit unserer Zukunft...

Herr Gessler, was heißt hier leider? Auch beim Ihnen spricht die negative Einstellung zu Russland eine Rolle.
Russland sollte Dank ausgesprochen werden, dass die Situation nicht noch extremer eskalierte und die „Terrorsöldner“ (fast) verschwunden sind.

Marianne Bernstein | So, 16. Dezember 2018 - 23:44

war mal ein Standard, den der Westen ohne Not aufgegeben hat in der irrigen Annahmen, dass er immer siegen muss.
Heute gibt es keine Organisation blockfreier Staaten mehr, die eine befriedende Wirkung entfalten könnte.
Letzlich wird im Namen der Humanität sich überall eingemischt und gezündelt. Ghandi hat mal gesagt, dass die Revolution wie eine reife Frucht in den Schoß fallen muss, man aber keine grünen Früchte ernten kann. Daran müsste sich Politik wieder stärker orientieren.
Die liberale Demokratie ist immer dann zum Scheitern verurteilt, wenn sie besserwisserisch und moralisierend auftritt.

Detlev Bargatzky | Mo, 17. Dezember 2018 - 07:20

auf einen Konflikt, der mittlerweile viele 100 000 Menschen das Leben gekostet hat.

Spätestens mit der Reaktion der USA auf 9/11 sollte für alle Beobachter, ob Verbündete oder auch nicht, deutlich sein, dass der "Weltpolizist" alle moralischen Massstäbe über Bord geworfen hat.
Und die meisten westlichen Verbündeten haben das kommentarlos hingenommen.
Statt der Bush-Regierung vor ihrem Waffengang in Richtung Irak in den Arm zu fallen und von diesem Plan abzubringen, nahmen die meisten die Einladung zum erlogenen Krieg an.
Über das Verhalten der heutigen BK zu diesem Thema konnte ich schon damals nur den Kopf schütteln.
Für mich ist seit damals klar, dass der "Wertewesten" jeden Anspruch verloren hat, Moral-Benchmarker zu sein.
Sein jahrelanges Engagement in Syrien hat dem Land und der syrischen Bevölkerung nicht geholfen.
Der Aufbau der "syrischen Opposition" und ihre Unterstützung durch Waffenlieferungen hat diesen Umfang des Krieges in diesem Land erst möglich gemacht.

gabriele bondzio | Mo, 17. Dezember 2018 - 09:27

Die UN-Mechanismen sind wirkungslos –"...komischerweise werden Migrationspakt und Flüchtlingspakt, auch gegen europäische Widerstände, durchgesetzt und gefeiert. In dem Zusammenhang sollte man sich fragen, ob nicht alles so gewollt war. Noch mehr Destabilisierung in der Welt anzurichten.

Birgit Fischer | Mo, 17. Dezember 2018 - 10:57

Warum werden immer wir verantwortlich gemacht, wenn andere Teile der Welt sich nicht vertragen?
Also ich habe das richtig satt. In Syrien führen Araber untereinander Krieg. Da ist Assad und da sind viele andere. Dafür können wir nichts und uns geht das auch nichts an. Iran und Saudi Arabien führen Stellvertreterkriege. Auch das ist nicht unsere Sache. Wir sollten nur endlich aufhören, die Folgen dieser Kriege zu uns zu importieren. Die arabische Welt ist seit ihrer Entstehung uneinig und in ständige Kriege verstrickt. Die können nicht in Frieden leben, weil es dem jeweiligen bösen Nachbarn nicht gefällt. Der Rest der Welt sollte sich von ihnen trennen, damit sie uns nicht in ihre Kriege hineinziehen bzw. ihre Kriege nicht bei uns führen. Mit Gutmenschentum kommt man der Gemengelage nicht bei, wohl aber mit strikter Trennung. Wir sollten arabische Belange nicht zu unseren Belangen machen. Denn sonst enden wir wie die Araber.

Dr. Klaus Altenburg | Mo, 17. Dezember 2018 - 20:15

Interessant, dass das Syrienproblem - insbesondere in seinem Zusammenhang mit Deutschland - stets nicht in seiner Kausalkette dargestellt wird:
1. Ehemals hatte sich Deutschland nicht an der Libyen-Intervention beteiligt. Darob waren sowohl die NATO-Koalitionäre als auch deutsche Politiker und Medien(u.a. J.Fischer und die "Zeit" furchtbar sauer.
2. Dieser äußere und innere Druck führte dazu, dass sich Deutschland wenigstens am Regime-Change in Syrien stärker beteiligen sollte.
3. Im ersten Halbjahr 2012 wurden syrische Oppositionelle aus aller Welt - z.T. auch üble islamistische Figuren, die nicht einmal in den USA eine Einreise erhalten hätten, nach Berlin eingeladen zur Konferenz "Day After"
4. In schlichter Naivität wurde der Rückhalt Assads in seiner Bevölkerung völlig unterschätzt.
5. Der international angekochte Bürgerkrieg nahm weiter seinen Lauf.

Jetzt sind Bundesregierung+Helberg&Co sauer, dass das neue Syrien nicht aus Wilmersdorf, sondern aus Damaskus kommt.

Tobias Werner | Mo, 17. Dezember 2018 - 21:03

EIn sehr klarer Beitrag: Probleme wohl ohne Lösungen: Syrisierung steht für Chaotisierung. Hinzu kommen z.B. der seit Jahrzehnten schwelende Nahostkonflikt zwischen Israelis u. Palästinensern, der fortbestehende Kalte Krieg.
Viele, eigentlich alle Interessen sind dabei sogar verständlich - nur: Wie will/kann man diese denn positiv lösen?! Mich erinnert dies an die allgemeine Umweltverschmutzung von Luft, Wasser, Erde (und erdnahen Weltraum), auch hier wird immer viel mehr geredet, als (wirklich) getan wird. Wie will man Umweltprobleme auch lösen, wenn man sich noch kriegerisch bekämpft, sich überall so stark auch auf Kriege immer noch vorbereitet!?

Wenn alle Probleme auf einmal zusammen eskalieren, sogar sich gegenseitig verstärkend, ja dann muss man von der Endzeit sprechen. Und so etwas, ein selbstbewirktes Ende aller, haben wir uns nicht nur im Christentum u. den anderen Endzeitreligionen, (sogar den Götterwelten von Wikingern u. Majas), schon einige Zeit vorhergesagt...