Im Fokus der gesamten außenpolitischen Denklogik Russlands stehen seit der Auflösung der Sowjetunion die Vereinigten Staaten von Amerika. Als Rechtsnachfolger und Fortsetzerstaat der Sowjetunion erwartete Moskau die Akzeptanz des eigenen Großmachtstatus durch die USA und sehnte sich nach der Begegnung auf Augenhöhe. Dmitrij Suslow, stellvertretender Direktor des Zentrums für europäische und internationale Forschung an der Moskauer Higher School of Economics, erklärt Russlands globalen Führungswunsch am Beispiel des Consulats, des höchsten Amtes in der Römischen Republik – und damit süffisant als die Hoffnung des Kremls auf die Stellung als Zweiter Konsul unmittelbar nach dem Ersten Konsul, den USA.
Teilverzicht auf die eigene Souveränität
Während der Annäherungsphase zwischen Russland und dem Westen – unmittelbar nach dem Zerfall der Sowjetunion – wurde selbst über einen Nato-Beitritt Russlands für eine kurze Zeit diskutiert. Ähnliches gilt mit Abstrichen für die zweite intensive Annäherungsphase am Beginn der Präsidentschaft Wladimir Putins Anfang der 2000er-Jahre. Doch war aus der Sicht Moskaus die Grundvoraussetzung für einen Beitritt zur Nato die Akzeptanz des US-amerikanischen globalen Führungsanspruches und damit einhergehend ein Teilverzicht auf die eigene Souveränität.
Während dies der Kreml notfalls zu akzeptieren bereit gewesen wäre, war die Einordnung in die Reihen des transatlantischen Bündnisses auf Augenhöhe mit den ehemaligen Satellitenstaaten der Sowjetunion und damit die Behandlung Russlands als ein „großes Polen“ für die russischen Machthaber absolut inakzeptabel. Bis auf eine sehr kurze Phase im Jahr 1992 waren die russischen Eliten dazu nicht bereit. Als Fortsetzerstaat der Sowjetunion sah sich Russland als eine souveräne Großmacht, den USA im Wesentlichen ebenbürtig, und erwartete von Washington auf Augenhöhe behandelt zu werden. Im Grunde genommen hat sich an diesem Wunsch bis heute nur wenig geändert.
Multipolarität als der Stein der Weisen
Nachdem aus der Sicht der russischen Führung Moskau die Behandlung auf Augenhöhe verweigert wurde, ging Russland dazu über, das Ende globaler Hegemonialstellung der USA herbeizusehnen. Dem russischen Selbstverständnis als Großmacht folgend erklärte Russlands Außenminister und späterer Premierminister Ewgenij Primakow bereits Mitte der 1990er Jahre den Aufbau einer multipolaren, nicht von den USA sowie dem Westen dominierten Weltordnung zur zentralen Zielsetzung russischer Außenpolitik.
Die ebenfalls von Primakov stammende Konzeption einer strategischen Allianz – eines geopolitischen Dreiecks – zwischen Russland, China und Indien sollte ein Gegengewicht zur transatlantischen Achse bilden und das Ende der globalen Hegemonialstellung der USA herbeiführen. Nach wie vor zählt die Unterstützung einer multipolaren, kooperativen, nicht vom Westen dominierten Ordnung offiziell zu zentralen außenpolitischen Zielsetzungen Russlands. Die von Moskau tatsächlich angestrebte strategische Zielsetzung war und bleibt freilich eine andere.
Gleichgewicht der Großmächte
Das russische Idealbild einer multipolaren Weltordnung entstammt der idealisierten Vorstellung vom Gleichgewicht der Großmächte nach dem Wiener Kongress und der Ära der Heiligen Allianz. In die Gegenwart übertragen, führt dieses Idealbild zu einer unangefochtenen russischen regionalen Hegemonie über den postsowjetischen Raum und zu einer Einbindung Russlands in ein globales „Konzert der Großmächte“, auf Augenhöhe mit anderen Großmächten (mit jeweils eigenen unangefochtenen regionalen Einflusssphären) – USA und China; eine zeitlang sah Russland sogar die EU als ein potentielles Mitglied im globalen „Konzert der Großmächte“ an.
Pointiert bezeichnete der Leiter des im April 2022 geschlossenen Carnegie Moscow Center, Dmitri Trenin, das Konzept einer „Globalen Oligarchie“ als die eigentlichen Wunschvorstellung Russlands. Unter dem Konzept einer „Globalen Oligarchie“ ist nur zu offensichtlich die globale Dominanz weniger auserwählter Staaten, welche ihre Angelegenheiten untereinander regeln und allen anderen gnadenlos das eigene Regelwerkt aufzwingen, gemeint. Selbst bei oberflächlicher Betrachtung verfliegt der romantische, vorgeblich antikolonialer Glanz des russischen Wunschbildes der Multipolarität. Das Motto dieser Unheiligen Allianz müsste solcherart lauten: Vorwärts in die Vergangenheit.
Die Unfähigkeit Moskaus
Ironischerweise entspricht die sich vor unseren Augen gerade entfaltende Epoche einer globalen konfrontativen Multipolarität ganz und gar nicht dem Idealbild Moskaus und wirft zahlreiche Probleme auf, auf die Russland bislang keine Antworten weiß. Der Anspruch auf eine eigene unangefochtene regionale Einflusssphäre scheitert – entgegen den in den Köpfen russischer Entscheidungsträger schwirrenden Feindbildern – an der Unfähigkeit Moskaus, die durch wirtschaftliche Hard Power unterlegte kulturell-ideologische Anziehungskraft zu entfalten.
Die ausgeprägte Schwäche Moskaus auf der kulturell-ideologischen Ebene – die sogenannte Soft Power – erweist sich als die eigentliche Achilles-Ferse der Russischen Föderation. Trotz des durchaus im ausreichenden Maße vorhandenen Potentials, gelingt es Russland seit über drei Jahrzehnten selbst im postsowjetischen Raum nur äußerst begrenzt, die eigene kulturelle Attraktivität ansprechend zu gestalten.
Letztlich wird der hegemoniale Führungsanspruch im postsowjetischen Raum von Moskau ausschließlich durch militärische, energiepolitische und wirtschaftliche Hard Power im Sinne des Prinzips „Dominieren durch Angst“ ausgeübt. Der brutale Angriffskrieg gegen die Ukraine bildet eine eindrucksvolle Bestätigung dieser These. Darüber hinaus offenbart die Überkonzentration auf die Vereinigten Staaten im außenpolitischen Diskurs Charakteristika eines postkolonialen Traumas und enthüllt den eigentlichen Kern des heutigen Russlands als nur einer von 15 Nachfolgerepubliken der Sowjetunion in einem zerfallenden postimperialen Raum.
Ein System ideologischer Flexibilität
Viele der Probleme, welche die ehemaligen Republiken der Sowjetunion aufweisen, lassen sich auch in der Russischen Föderation, wenn auch in unterschiedlicher Intensität, wiederfinden. Einen zentralen Punkt stellen dabei der nur in Ansätzen erfolgte Prozess des Nation Building und die vage, ja amorphe Vorstellung über die nationale Identität Russlands dar. Die Suche nach einer integralen nationalen Identität scheiterte die längste Zeit an der ideologischen Flexibilität Wladimir Putins. Denn für ein gelingendes taktisches Agieren sowie erfolgreiche Kontrolle über die Eliten und die Gesellschaft, war die ideologische Pantophagie des Kremls eine Grundvoraussetzung.
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Eine hochgradig apolitische und passive, in einzelne Individuen atomisierte Bevölkerung lässt sich ungleich einfacher kontrollieren als eine ideologisierte und aktive Gesellschaft; wie das Beispiel der späten Sowjetunion zeigt. Die russische Führung war bereit, jede noch so absurde und radikale ideologische Strömung zu unterstützen und dadurch zu kontrollieren. Die einzige Ausnahme von dieser Grundregel bildeten revolutionsaffine Bewegungen; dies aufgrund der Angst russischer Führung vor einem gewaltsamen von außen gesteuerten Machtwechsel.
Aus diesem Grunde schießt – bei aller berechtigten Kritik am repressiven Regime – die Bezeichnung des Machtsystems Putin als ein faschistisches System deutlich über das Ziel hinaus. Auch die Außenpolitik Russlands war die längste Zeit über interessengeleitet, zynisch, ideologisch flexibel und – wie der Blick auf die russische Vorstellung der Multipolarität zeigt – alles andere als idealistisch. Letzteres änderte sich aber.
Putins idealistische Selbstverblendung
Die ideologische Flexibilität Wladimir Putins wurde – wohl auch unter dem Pandemie-bedingten Isolierungsdruck der vergangenen zwei Jahre – vom Gedanken der eigenen historischen Mission überschattet. Das sich oftmals ab- und jenseits historischer Faktenlage bewegende Geschichtsbild Wladimir Putins offenbarte sich beim Gespräch mit jungen russischen Unternehmern und Wissenschaftlern im Vorfeld des Sankt Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums.
In der Gleichsetzung seiner Person mit Peter dem Großen trat die Überzeugung des russischen Präsidenten vom Gedanken des eigenen historischen Auserwähltseins deutlich zutage. In diese Missionsidee vertieft, krönt sich Putin – darin Napoleon Bonaparte gleichend – gleichsam selbst zum rechtmäßigen quasi-monarchischen Herrscher ganz Russlands. Wirklich überraschend ist Putins Besessenheit mit dem imperialen Traum vom Russischen Reich am Ende des vierten Monats des brutalen Angriffskrieges gegen die Ukraine freilich nicht.
Ein zentrales Element dieses imperialen politischen Bewusstseins bildet ein durch handausgewählte geschichtliche Fakten begründeter Missionsgedanke des sogenannten „Sammeln russischer Erde“. Ursprünglich stand dieser Begriff für die räumliche Ausdehnung des Herrschaftsbereiches des Großfürstentums Moskau durch Eroberung und Eingliederung der Gebiete des unter dem Ansturm der Mongolen im 13. Jahrhundert zerfallenen mittelalterlichen altostslawischen Großreiches Kiewer Rus, dem historischen protostaatlichen Vorläufer der drei ostslawischen Staaten – Belarus, Russlands und der Ukraine.
Insofern geht die Argumentationslinie, wonach Russland ohnehin über genug Landmasse verfügt und keine weiteren Expansionen bedarf, weit am eigentlichen Thema vorbei. Evgenij Anisimov, Professor an der Europäischen Universität Sankt Petersburg und der führende Historiker Petrinischer Epoche Russlands, attestiert im Interview mit Novaya Gazeta. Europe der Vorstellung des Raumes eine besondere im Rahmen des russischen politisch-historischen Bewusstseins am meisten wertgeschätzte Bedeutung. Demnach hat die räumliche Ausdehnung Russlands für die Politik und Bevölkerung einen Selbstwert an sich. Denn allein die Tatsache, dass das Land so riesig ist, stellt bereits ein gewichtiger Grund zum Nationalstolz dar.
Ein langer Abgesang
Unabhängig vom weiteren Verlauf des Ukrainekrieges ist der imperiale Traum Russlands von der Einigung der sogenannten „Russischen Welt“ ausgeträumt. Putin trat zwar als später Geburtshelfer der „Russischen Welt“ auf, stellte sich jedoch als ihr endgültiger Grabträger heraus. Das letzte imperiale Aufbäumen des letzten europäischen Imperiums zerbarst in tausend Splitter, doch der lange Abgesang wird noch eine zeitlang nicht verklingen.
Wladimir Putins politisches Vermächtnis hätte das Wiedererstarken Russlands als einer innenpolitisch stabilen sowie regional dominierenden und global respektierten Großmacht sein sollen. Retrospektiv betrachtet, wird Putins politisches Erbe in die Geschichtsbücher aber als der endgültige sang- und klanglose Untergang imperialer Bestrebungen Russlands und der Beginn und die eigentliche Initialzündung einer längeren Periode innerer Destabilisierung Russlands mit aktuell kaum absehbaren Folgen eingehen.
Keine guten Nachrichten für Russland
Auch für das gesamte Europa sind die Folgen des letzten imperialen Aufbäumens Russlands zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur in Ansätzen abzuschätzen. Nach Ansicht des führenden bulgarischen Politologen Ivan Krastev vom Centre for Liberal Strategies in Sofia und dem Internationalen Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien, führt Wladimir Putins aggressive Expansionspolitik nicht bloß zu einer Verschiebung bestehender Grenzen in Europa.
Putins verblendeter Imperialismus erzwingt eine grundlegende Veränderung des Konzeptes der Grenze zwischen dem Westen und Russland. Eine Veränderung, welche die Rückkehr in die dunkelsten Stunden europäischer Geschichte der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bedeutet, und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit für Jahrzehnte nachwirken wird. Das sind wahrlich keine guten Nachrichten, weder für Russland noch für das gesamte Europa.