Ursprung der Schweizer Demokratie: Die Landsgemeinde, Fresko im Saal des Ständerates im Bundeshaus Bern / Wikimedia Commons

Norbert Lammert liest … - Das politische Buch

Gertrude Lübbe-Wolffs „Demophobie“ beschäftigt sich mit der Idee der direkten Demokratie. Darin prüft sie typische Vorbehalte gegen plebiszitäre Entscheidungsprozesse. Norbert Lammert hat das Buch für uns gelesen.

Autoreninfo

Norbert Lammert war 2002 bis 2005 Bundestags-Vizepräsident und anschließend bis 2017 Präsident des Deutschen Bundestages. Heute ist er Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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Ein breites Publikum wird dieses Buch vermutlich nicht erreichen; dem steht schon der ebenso originelle wie sperrige Titel „Demophobie“ im Wege, die Angst vor dem Volk. Gertrude Lübbe-Wolff, langjährige Richterin am Bundesverfassungsgericht, will mit ihrer Publikation kein juristisches Gutachten liefern, „sondern einen Beitrag zur Diskussion über Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken direkter Demokratie leisten“.

Das gelingt ihr in eindrucksvoller Weise. Die typischen Vorbehalte gegen plebiszitäre Entscheidungsprozesse prüft sie anhand dokumentierter Erfahrungen aus dem In- und Ausland, wobei vor allem die Schweiz und die USA Berücksichtigung finden. Keine der üblichen Verdächtigungen hält ihrer Prüfung auf politische Konsistenz und empirische Evidenz stand: Die direkte Demokratie begünstige Demagogen, überfordere fachlich die Bürgerinnen und Bürger, gefährde Minderheiten, ermögliche unsoziale Entscheidungen, funktioniere ohnehin nur in kleinen Einheiten und passe prinzipiell nicht zu einer repräsentativen Demokratie. 

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