/innenpolitik/jens-spahn-masken-apotheken-lieferanten-steuerverschwendung
Jens Spahn lässt die Maske fallen / dpa

Steuerverschwendung durch überteuerte Masken - Scheitern ist das neue Normal

Jens Spahn hat ein weiteres Mal großzügig Steuergelder gegen Schutzmasken getauscht. Die schlechten Nachrichten rund um den Gesundheitsminister häufen sich. Ist das die neue Normalität, die er seit Beginn der Pandemie predigt?

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Autoreninfo

Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero.

So erreichen Sie Ralf Hanselle:

Das also ist das neue Normal: Produkte, die für gewöhnlich zwischen einem Euro und 1,50 kosten, finden nun für sechs Euro einen Endabnehmer. Früher nannte man das Wucher, jetzt also – normal! Und auch dieses scheint nun landläufig gängige Praxis zu sein: Lieferanten, die ihre Waren zu überhöhten Gewinnmargen liefern, bleiben am Ende auf ihren Kosten sitzen. Haften tut notfalls der Steuerzahler. Doch was soll’s – normal! Ebenso wie die Armada von Anwälten, die laut einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke seit längerem damit beschäftigt sein soll, Klagen eben jener Lieferanten abzuwehren, die sich eine derartige Geschäftspraxis nicht länger bieten lassen wollen.

Neue Normalität. Wer hätte vor einem Jahr auch nur im entferntesten daran gedacht, dass just jener Bundesminister, der diese Redewendung ab April 2020 am häufigsten über die Lippen brachte, am Ende auch derjenige sein würde, der die hässliche Phrase am eifrigsten mit Leben füllt.

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Ernst- Günther Konrad | Fr, 19. März 2021 - 08:44

Na, wer weiß es? Spahn weiß es. Sagt er zumindest. Nicht nur die Regierung ist nicht mehr normal. Nein, auch Teile des Volkes ticken nicht mehr normal. Wo sind die Aufstände der Masken- und Impffans? Lese heute Morgen beim FOCUS, dass es angeblich innerhalb der CDU Rücktrittsforderungen an Merkel und Austausch von Ministern überlegt werden. Naja, wenn das so lange dauert, wie sie gebraucht haben, dass zu erkennen, retten sich alle über den Herbst hinaus. Spannung muss ja eine 4 Millionen Villa abbezahlen. Das dauert ja auch. Selbst beim Betrug am Steuerzahler machen die noch Fehler. Was für ein Verein.

Das können sie laut sagen, Herr Konrad!!! Scholz (SPD), der Kanzler in spe, macht genauso mit (siehe "Scholz schließt Steuersenkung aus - und hält Impfstoffe und Tests damit künstlich teuer"/Focus)
Sozialkassen werden derzeit auf`s Äußerste strapaziert. Corona+Flüchtlingspolitik macht es möglich.

Rufe nach Aufständen. Permanentes Gerede von ungesetztlichen Massnahmen. Forderungen, irgendwelche AfD-geführte Untersuchungsausschüsse sollen Ungesetzliches, mindestens aber Schlampiges zu Tage fördern.

Und Merkel ist immer noch im Amt. Obwohl die ja angeblich wiederholt gegen Gesetzte verstoßen haben soll.

Wer sich so echauffiert, vermischt natürlich - gewollt oder unbewußt - eigene politische Ziele mit einer offensichtlichen Unkenntnis des gesetzlichen Rahmens; versteht nicht, dass ANDERE, d.h. die große Mehrheit der Deutschen, noch immer nicht gleichgeschaltet denkt und die ungeliebte Regierung endlich aus dem Amt jagt.

Wer glaubt, dass die Empörten nach dem Dämpfer bei den Landtagswahlen am letzten Woche an Erfahrung und notwendiger Demut reicher wären, war natürlich naiv.

Und so wird die tatsächlich zu kritisierende Leistung des Herrn Spahns mal wieder kräftig instrumentalisiert: Kritisiert der geoutete Impfgegner das zu langsame Impfen...

...nach einem Jahr Corona das kaputtgesparte Gesundheitswesen in Deutschland wieder auf die Beine zu stellen. Aber das Gegenteil ist passiert: 20 Krankenhäuser wurden geschlossen, es gibt 9000 Pflegekräfte weniger und 6000 Intensivbetten sind verschwunden!

Annette Seliger | Fr, 19. März 2021 - 08:44

einmal Lobbyist - immer Lobbyist, so kann man Spahn auf den Punkt bringen. Er hat das "Spiel" verstanden und mit Merkel ein großes Vorbild. Sie hat eine Ausbildung in Agitation und Propaganda - das Rüstzeug, wenn es darum geht Einwohner eines Landes mit den Begriffen des Klassenkampfes - heute gerne "Krisen" genannt - in einer Panik zu halten, um vermeintlich hohe moralische Ziele, wie den Kampf gegen den Klimawandel umzusetzen. Dabei geht es nur um den schnöden Mammon, der wie in jedem Sozialismus umverteilt wird und dies staatlich gelenkt, denn "die Partei hat immer Recht". Würde dies alles nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen geschehen, dann hätten wir noch eine Ordnung. Im Sozialismus bestimmen aber einige Wenige was vermeintlich gut ist für Viele und dass diese dabei überhaupt nicht zum Vorbild taugten sah man in der DDR, die daran zu Grunde ging. Spahn`s Spenden Dinner ist dafür auch nur ein weiteres Stück im Puzzle - so ticken die, welche das "Spiel" verstanden haben!

Manfred Bühring | Fr, 19. März 2021 - 08:47

Man kann sich von der heutigen Politikerkaste nur noch angewidert abwenden. Das Abzocken ist mittlerweile zum Normalfall geworden. Musste Lothar Spaeth noch wegen einer missglückten Segeltour zurücktreten, gehört die Vorteilnahme - meist auch nach Ende der Politikerkarriere (Schröder: NS2; Riester: Versicherungsvorstand etc.) - heute zum Rüstzeug eines Politkers. Konsequenzen gibt es schon lange nicht mehr. Wetten, dass Spahn nach Ende seiner Politikerkarriere mitnichten hinter dem Bankschalter sitzt, sondern einen lukrativen Posten in der Gesundheitswirtschaft angetragen bekommt? Am besten in einer Interessenvertretung der Apotheker.

Brigitte Simon | Fr, 19. März 2021 - 18:01

In reply to by Manfred Bühring

Die Lobbyorganisation der Apotheker hat, einem Bericht zufolge, einen besonders guten Draht zum Gesundheitsminister Jens Spahn. Im Zusammenhang mit sei-nem Vorschlag für ein neues Apothekengesetz gab es insgesamt elf Termine von Vertretern der Leitungsebene des Bundesministeriums für Gesundheit mit Vertre-tern der Apothekerverbände.

Mit anderen von dem Gesetz betroffenen Akteuren z.B. den Krankenkassen, gab es kein einziges Treffen. Dabei stellte Spahn den Apothekern mit seinen Eckpunkten zur Stärkung der flächendeckenden Versorgung viel Geld in Aussicht. 375 Millionen Euro zusätzlich erhalten die Apotheken für Nacht-und Notdienste.

Fremdes Geld, unsere Steuern, sitzen Spahn besonders locker in der Hosentasche.
Im April/Mai 2020 importierte Spahn Masken im Wert von 3,5 Milliarden Euro aus China. Im Juni/Juli erneut Gesichtsschutzmasken für 186,7 Millionen Euro aus China. Das ergibt einen Durchschnittspreis von 13 Cent pro Stück. Die Apotheken erhalten pro Stück 6 Euro.

zu Remdesivir, Frau Simon.
Ein Mittel zur Behandlung von Ebola. Sollte dann aber auch helfen bei Covid 19. Die EU hat für mid. 290 Euro das Mittel beim Hersteller (Gilead)eingekauft. Die Wirksamkeit ist gleich NULL. Der Hersteller wußte das (eine Woche bevor die EMA das offiziel mitteilte) und hat den "Deal" mit der EU noch schnell unter Dach & Fach gebracht. Eine Behandlung zu 6 Dosen kostete 2340 Dollar (ca. 1970 €). Nach Berechnung des "Journal of Virus Eradivation" kostet eine Dosis in der Herstellung ein (1) Euro samt Puffer für Gewinn & Steuern. Allein D. hat für ca. 50 Millionen Euro das Mittel gekauft. Für ca 25.000 Behandlungen. Rate sie mal wo das Zeugs landet?
Die ganze Truppe gehört eigentlich vor einen ordentlichen Gericht. Dies wird aber nie passieren. Nicht mals einen Untersuchungsausschuß dazu wird es nach Corona geben.
Eben Alternativlos
So viel Murks in 16 Jahren Merkel hat es 100 Jahre zuvor nicht gegeben.
Crisis? What Crisis?

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 19. März 2021 - 09:00

Warum nur arbeiten Sie sich so an Herrn Spahn ab? Das Versagen betrifft die gesamte Regierung und auch die Opposition. Da „verschenkt“ unser Außenminister viele Tonnen Schutzausrüstung an China, damit wir nur einen Monat später diese vollkommen überteuert zurückkaufen müssen. Kosten im April / Mai 20: 3,5 Mrd. €, Juni / Juli: 1,4 Mrd. €, gesamt 2020: 6 Mrd. € (Braunschw. Zeitung).
Dass die Masken lt. JÜNGSTEN Untersuchungen tw. nicht in der Lage waren, Aerosole abzuhalten, hilft für 2020 nicht weiter. Wo bleibt die von Altmeier groß angekündigte dt. FFP2-Maskenproduktion? Kaufen wir weiter untaugliches Material aus China, weil wir nichts anderes haben und bei Reklamation ohne Schutzmaterial dastehen würden? Das Ganze bei einen „chinesischen Virus“?!?
Spahn steht hier (sicher nicht ganz zu Unrecht) in der Kritik. Die aber sollte allen Beteiligten gelten. Aber ohne Politiker ist es wie ohne Masken: Man steht mit leeren Händen da.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 19. März 2021 - 09:17

Herr Hanselle.
Scheitern war von Beginn der Pandemie an das neue Normal.
Deshalb meckert jetzt auch niemand mehr darüber, dass Masken von - ich nehme an - höchster Stelle als in etwa "wenig hilfreich" bezeichnet wurden.
Das tollste Scheitern wäre womöglich ein halbjähriger Totallockdown von Anfang an gewesen, der dann halbjährlich verlängert worden wäre, garniert mit leichten Lockerungen, da man die Impfstoffe offensichtlich nicht richtig einsortierte.
Was stand denn oben auf der Liste, Curavec?
Diesen frühen Totallockdown favorisierte man aber scheints nicht an höchster Stelle und China konnte immerhin auf andere Regionen ausweichen.
Ich hoffe nach wie vor, dass es bei den Infektionen mit rechten Dingen vorgeht und nicht etwa ein "Krieg" geführt wird, wer nun Recht habe.
Frankreich hält die Schulen offen?
Die Bundesrepublik vielleicht die jeweiligen Abschlussklassen?
Zu Spahn.
Mich haben meine nicht eingelösten Gutscheine beruhigt und die Aussicht, mich darum nicht balgen zu müssen.

befinden sich jetzt in meiner Vitrine und kostet den Staat hoffentlich nichts.
Dass der Apothekerverband sich soviel vom Staat bezahlen liess, ist in meinen Augen eine Frechheit.
Teile des Geldes sollten für gemeinnützige Aktionen der Apotheken genutzt werden.

gabriele bondzio | Fr, 19. März 2021 - 09:28

1,5 Milliarden Euro pro Woche Ausgaben, hat mich nun doch umgehauen. Und auch noch für teils minderwertige, völlig überteuerte Dinge. Die nun irgendwo auf Halde liegen.
Eine Kosten-Nutzen-Analyse (nach früheren , ökonomischen Verständnis) würde haarsträubende Erkenntnisse an das Licht fördern. Aber die staatlich-praktizierte Ökonomie ist seit einiger Zeit, total auf den Kopf gestellt und entzieht sich meinen gelernten Prinzipien. Nicht mal mit dem ökonomischen Verstand einer Hausfrau würde mir das gefallen.
Genauso ist es jetzt mit dem Regieren. Parlamente sind außer Kraft gesetzt und könnten eigentlich in unbezahlten Urlaub geschickt werden.
Und so kann Span (und Andere) lustig weiter vor sich hin wursteln, ohne das ihm jemand auf die Finger haut. Dem Steuerzahler scheinen derart, autoritäre Aktionen zu gefallen, siehe gelaufene Wahlen. Er trägt es dann mit dem Fleiß einer Ameise zurück in den staatlichen Klingelbeutel.

Karl Lauterbach! Nein, ich meine das nicht ernst. Aber wenn, dann würde sich ganz schnell zeigen, was der Mann drauf hat - nämlich nichts!

Der Major : " Endlich ist es uns gelungen, eine Genehmigung zu erhalten die Unterwäsche wechseln zu dürfen !" Alles freut sich... "Fangen wir sogleich damit an! ... Meier wechselt mit Schmidt, Krause wechselt mit Kowalski usw..."
Der Major...

Wolfgang Tröbner | Fr, 19. März 2021 - 09:55

Der Banker Spahn ist mit Sicherheit wenig geeignet für den Job als Gesundheitsminister. Und er hat viele Fehler gemacht. Aber ihm nun alles anzulasten, was beim Krisenmanagement der Merkel-Regierung falsch gelaufen ist, hat nichts mit der Realität zu tun. Wer trägt denn die Hauptverantwortung dafür, dass DE nicht auf eine Pandemie vorbereitet war? Ist es nicht die Bundeskanzlerin, die das Land mehr als 10 Jahre regiert hat? Wer hat Schuld für das Desaster bei der Impfstoffbestellung? Ist das nicht Frau Merkel, die Spahn zurückgepfiffen und dies Frau VdL übertragen hat? Von VdL wusste man doch spätestens seit ihrer Tätigkeit als Verteidigungsminister, dass sie mit logistischen Problemen vollkommen überfordert ist. Merkel hätte dies wissen müssen. Wer trägt die Hauptverantwortung bei der missglückten Beschaffung der Schnelltests? War es nicht Merkel, die Spahn ausgebremst hat? Ich bin sehr erstaunt, dass die Medien immer irgendwelche Pappkameraden verantwortlich machen, aber nie Merkel

Christoph Wirtz | Fr, 19. März 2021 - 09:58

Hört man immer öfter, dass Politiker, auf eigene (persönlich oder in der eigenen Partei) Versäumnisse oder handfestes Versagen angesprochen, sich mit einer Floskel wie "Wir machen alle Fehler!" antworten. Statt Verantwortung zu bejahen versucht man sich "herauszumenscheln". Jetzt bräuchte man einen kritischen Journalismus.

Werner Peters | Fr, 19. März 2021 - 10:11

Das ständige Einprügeln auf Spahn wirkt allmählich albern. Lesen Sie z.B. mal die NYT, wer für das deutsche Missmanagement verantwortlich ist bzw. übermitteln Sie das mal Ihren Lesern.

Hanno Woitek | Fr, 19. März 2021 - 12:46

Karl Lauterbach der richtige weisungsbefugte Berater für diese Inkompetenz, Herrn Spahn. Und die Kanzlerin nagt wahrscheinlich wieder irgendwo an ihren Fingern.... um das Herz besser formen zu können

Jost Bender | Fr, 19. März 2021 - 13:35

Die weit überhöhte Masken-Erstattung an die Apotheken Ende 2020 scheint tatsächlich ein Skandal zu sein, vieles andere, das Sie hier aufzählen, aber nicht. Es gab Pflichtversäumnisse bzgl. einer rechtzeitigen Organisation v. Schutzausrüstungen & Masken v.a. im 1. Quartal 2020, die überhöhten Kosten beim panischen Bemühen, den Mangel zu beheben, waren dann zwangsl. Folge. Auch das viel zu späte Bemühen um Schnelltests (ab Nov2020) ist ihm anzulasten.
Aber weder die noch nicht verimpften Impfdosen sind das z.Z. entscheidende Problem, noch die "Kosten der Schnelltests" von denen sie schreiben. Für die desaströse Impfstoffbeschaffung der EU sind v.a. Merkel & v.d.Leyen verantwortlich, Spahn hatte i.d.F. im Sommer Nägel mit Köpfen machen wollen. Inwiefern er auf eine geeignete Einflussnahme über den EU-Lenkungsausschuss verzichtet hat, weiss ich nicht.
Aber was soll Ihr Satz: "Lieferanten, die ihre Waren zu überhöhten Gewinnmargen liefern, bleiben am Ende auf ihren Kosten sitzen" ja und?

Bernd Muhlack | Fr, 19. März 2021 - 15:35

KHK Thiel: "Ich brauche unbedingt die Patientenunterlagen, sofort!"
Der Klinikleiter: "Das sind keine Patienten, sie sind alle freiwillig hier. Es handelt sich bei allem Alltagsüberforderungsopfer!"

Es gibt mMn keine trefflichere Bezeichnung für die Mitglieder unserer Bundesregierung sowie der Kanzlerin Dr. Merkel => Alltagsüberforderungsopfer!

Gibts da nicht auch was von ratiopharm?
Gute Preise - gute Besserung.

Leute, die paar Monate bis September gehen auch noch vorbei.
Ich möchte abschließend unsere Kanzlerin zitieren (sinngemäß):
"Die Corona-Krise wird weder aus medizinischen noch aus sozialen Gesichtspunkten beendet werden. Sie wird aus politischen Gründen enden und zwar am 21. September."
q.e.d - einfach gugeln.

Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Schönes Wochenende an ALLE!

Urban Will | Fr, 19. März 2021 - 16:09

kläglich gescheiterten Corona – Managements, angefangen vom Masken – Paradoxon (zunächst „untauglich“, solange keine da waren, weil man sie verschenkt hatte und zu blöd war, rechtzeitig neue zu besorgen und dann auf einmal unverzichtbar, sogar in Außenbereichen) über das Lockdown – Jojo, welches bis heute anhält und uns wohl noch Monate oder gar Jahre begleiten wird, bis hin zum Impf – Chaos, das nicht nur Menschenleben gekostet hat und noch kosten wird, sondern, den Lockdown – Irrsinn und alles damit zusammenhängende (Grundrechtseinschränkungen, etc.) weiter befeuernd, auch noch für viele weitere Existenzen und wohl auch Suizide verantwortlich sein wird.

Hinzu kommt der Bruch mit der Obrigkeit. Der totale Vertrauensverlust bei vielen. Merkel wird hoffentlich verschwinden, aber Spahn wird uns noch lange erhalten bleiben und viele andere Kasper*innen dieses Theaters auch.
Ich persönlich kann von dieser Truppe niemanden mehr ernst nehmen und da bin ich wohl nicht alleine.

Waldemar Krüger | Fr, 19. März 2021 - 16:16

So neu ist das Scheitern nicht. Neu ist ,dass es von der Mehrheit der Gesellschaft wahrgenommen wird!
Der zweite Einwand wäre, als Symbol des Scheiterns
sollte auf das Bild der zuständige Koch, nicht der Kellner.

Nicola Chauvin | Fr, 19. März 2021 - 17:44

Falsch! Merkel wusste es, dass VdL es nicht kann. Merkel hat weder Freunde noch Freundinnen! Im normal Fall haut sie alle in die Pfanne. Wie will jemand, der im Leben noch nie ein grösseres Geschäft eingefädelt hat, abschätzen können, was braucht, um eine Bestellung dieser Grössenordnung zu händeln.
Nur jetzt ist bei ihr der Lack ab. Ihre Fangemeinde alles Betroffene der deutschen Bildungspolitik?

Rob Schuberth | Fr, 19. März 2021 - 18:31

Ich würde mir mal genau das Umfeld (Netzwerk) des Herrn Spahn ansehen.

Ob es dort jemanden gibt der, auch über Ecken, an dem Geschäft mit den überteuerten Masken gut verdient hat.

Den Politikern der Union traue ich pers. nicht mehr, aber alles zu, wenn's um schmutzige Geschäfte geht.

Es werden noch weitere Skandale folgen.

Frank Müller | Fr, 19. März 2021 - 21:20

Wenn der Wirtschaftsminister und sein Ministerium Umsatz nicht von Gewinn unterscheiden können (vgl. Novemberhilfe) sollte man an die Vertreter des Gesundheitsministeriums keine so hohen Ansprüche stellen. Auch schon wieder vergessen: die Milliardenkosten, die die halbjährige MwSt-Senkung die Unternehmen gekostet hat. Es ist leider hoffnungslos.

Karl Lauterbach hat wenigstens eine klare und konsequente Position und eine akademische Ausbildung in seinem Fach - außerdem will er nicht ins Kanzleramt.

Welcher Minister, welche Ministerin (m/w/d/x²) kann das von sich behaupten - das Peter(Petra)-Prinzip in einen neuen Dimension.

Yvonne Stange | Sa, 20. März 2021 - 09:53

"Am Ende werden wir uns viel zu verzeihen haben." Oder so ähnlich? Ich sag es mal mit der GröKaZ: "das ist unverzeihlich!!" Es muß rückgängig gemacht werden. - Wenn es nur ginge.....