Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) / picture alliance

Eskalation im politischen Diskurs - Faesers Ruf nach der „Kultur des Respekts“ ist wenig glaubwürdig

Ausgerechnet Innenministerin Nancy Faeser beklagt sich über die Verrohung des politischen Diskurses. Da wäre neben dem Blick auf die AfD und protestierende Bauern durchaus auch Selbstreflexion angesagt.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat im Zusammenhang mit Protestaktionen gegen Grünen-Politiker das Überschreiten von „Grenzen“ verurteilt. „Wenn eine politische Veranstaltung durch Gepöbel und Gewalt verhindert wird, wenn Polizisten angegriffen und Steine geworfen werden, dann sind Grenzen massiv überschritten“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)

Die Aussage ist selbst mindestens eine Grenzverwischung, da sie zwei Vorwürfe in eins setzt, nämlich „Gepöbel“ und „Gewalt“, zwischen denen genau diese Grenze verläuft in einer freiheitlichen Demokratie; zwischen der akzeptablen und der nicht mehr akzeptablen politischen Streitführung. „Gepöbel“, also verbale Äußerungen, so derb oder geschmacklos sie auch immer sein mögen, sind Mittel des politischen Protests, die sich regierende Politiker gefallen lassen müssen, sofern sie nicht unmittelbar volksverhetzend sind, also etwa keine Gewaltaufrufe. 

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Rainer Mrochen | Fr., 16. Februar 2024 - 17:14

Nichts zeigt deutlicher die widerliche Doppelzüngigkeit, verbunden mit Regierungsmacht, um was für Leute es sich handelt. Schlimmer geht`s nimmer? Warten wir es ab. Das nächste Sanktionspaket ist bestimmt schon vorbereitet.

Sonntag, Manfred | Fr., 16. Februar 2024 - 17:30

Wenn Frau Faeser von „Gift für eine politische Kultur des Respekts" spricht, dann sollte sie sich an der eigenen Nase zupfen. Es war ein SPD-Senator welcher der Polizei den Befehl gab, friedlich demonstrierende Bürger, unter ihnen viele Frauen, Kinder und Alte, mit Prügelorgien zu überziehen, Frauen an den Haaren durch den Park ziehen u.v.a.m. so dass der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, ein "Systemversagen" feststellte. Gab es da jemals eine Entschuldigung durch die SPD? In dieser Berliner Brutalo-Regierung waren auch die Grünen. Wo zeigten sie damals Respekt? Der Bundespräsident, mit der SPD aufgewachsen, hält sich höchstselbst nicht an die „Kultur des Respekts“ wenn er Bürger als Ratten bzw. legale Parteien als Rattenfänger bezeichnet. In den Rundfunkräten des ÖRR sitzen überall SPD-Mandatsträger. Hat sich da jemals einer über die Beschimpfung "Andersdenkender" beschwert? So wie das Bildungsniveau in den Abgrund fällt, so steigt die woke Ideologisierung himmelwärts

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 16. Februar 2024 - 17:33

Man erinnere sich beim letzten Satz des Autors an den Thüringischen Ex-Ministerpräsidenten Kemmerich, der mit seiner Familie ebenfalls „Hausbesuche“ von Demonstranten bekam. Seinerzeit rühmten sich insbesondere führende SPD-Politiker nach seinem Rücktritt des Erfolges durch „den Druck der Straße“.

Gleichheit im politischen Sinne scheint nicht die Stärke von Politikern der Ampel zu sein.

A.W.Mann | Fr., 16. Februar 2024 - 18:18

Wir schreiben das Jahr 2024, die Aufarbeitung der Grundrechtsbrüche unter dem Coronaregime nie ermöglicht.
Was ist eigentlich eine Ministerin ? Nicht mehr als eine Verwaltungsangestellte auf Zeit, die von einer Regierung, welche von Parteien legitimiert wurde, Ihre Position erhielt. In einer repräsentativen Demokratie wurde die entsprechende Partei, von den Wählern gewählt. Soweit so gut . Was berechtigt also diese Ministerin das Grundgesetz nach Ihrem Gutdünken auszulegen, wenn der Inlandsgeheimdienst, genannt Verfassungsschutz, auf Ihre Anweisungen hin tätig wird. Ein Abwehrrecht des Bürgers aber selbst bei dem angeblich neutralem Bundesverfassungsgericht erst nach zahlreichen Monaten oder gar Jahren entscheiden kann oder will, falls man
die entsprechende Klage überhaupt annimmt ? Wie nennt man als Demokrat, wohl solch ein Staatsgebilde ?
Ich habe von früher da Erfahrung, es nannte sich
Deutsche „Demokratische“ Republik. Manche meinen, man wäre wieder auf einem
guten Weg.....

Fritz Elvers | Fr., 16. Februar 2024 - 18:32

„Einer muß der Bluthund werden, ich scheue die Verantwortung nicht.“ (Gustav Noske)
In guter Tradition.

Der Kanzler schweigt und vergißt.
Die CDU widerspricht nicht!

konnte - mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen mußte, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als Kavalier das Verhalten der damaligen SPD damit quittiert, daß ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.“
Aus dem Nachlass von Waldemar Pabst.

Sie werden wissen, Herr Elvers, um was es bei der „Aktion“ ging.
Wie Sie so schön schreiben, bzw. zitieren: „Einer muss der Bluthund werden.“ Derzeit und im Zeitalter des Genderns: die Bluthündin.
Noch sind wir nicht soweit, aber Aufrufe zu Mord („AfDler töten“) und zelebrierter Hass („Ganz... hasst die AfD“), unkommentiert seitens der Regierung und sogar wohlwollend begleitet, ist schon mal Tagesgeschäft.
Und ja: die CDU schweigt. Läuft brav und untertänigst mit. In Teilen bei Demos, die für ihre (der CDU) eigene Abschaffung marschieren.
So etwas kann man sich nicht ausdenken.

„ etablierten Parteien“ Union, SPD, Grüne & FDP zu lieber Herr Elvers? Lese ich da eine „Kapitulation“ vor den eigenen politischen Überzeugungen (Stammwähler der SPD?) bei ihnen ? Bei mir war’s nicht die SPD, sondern die CDU die mich politisch heimatlos machte mit ihrer Modernisierung hin zu rot grün & der Thüringenwahl ….egal wie man politisch über die AFD denkt …. Es war legal & Verfassungskonform !
Aber wie dem auch sei, die Vielen die gegen Rechts mit Kanzler & Außenministerin, die ja im Prinzip gegen ihre eigene unverantwortliche Regierungspolitik mit demonstrierten haben, haben doch nicht zum erwünschten Effekt des spürbaren Stimmenverlust der AfD, geführt. Im Gegenteil.
Auch das Spiel „Alle gegen 1(2)“ zu dem AfD Politiker kommt jetzt Fr. Wagenknecht hinzu, welches der ÖRR seit Jahren unterbrochen hatte und jetzt wieder neu belebte, wird an der Situation, der schlechten Regierungsarbeit & einem weiteren Zulauf der AfD nichts ändern.
Bleibt d Frage, wen wählen ?
M f G a d E R

Lieber Ingofrank, ixh habe diese Regierung nicht gewählt. Zumal das Wahlprogramm der SPD "Ich will Kanzler werden" auch etwas sehr dünn war.

Nun blieb nur noch "Laschet geschehen" übrig. Das grüne Elend, sozusagen als Beifang, ließ sich zu der Zeit leider nicht vermeiden.

Mittlerweile muss es eine Regierung der Vernuft geben, die derzeit ohne Neuwahlen noch möglich ist.

Allerdings bin ich zu sehr Patriot, als dass ich unser Land einer AfD zum Fraß vorwerfen würde.

Ingofrank | Fr., 16. Februar 2024 - 18:36

Ich habe noch keine Regierung der BRD, als 1989 beigetretenen Neubürger des Ostens erlebt, die in diesem Umfang, fast im täglichen Takt, dermaßen viele Phrasen gedroschen hat.
Das begann schon in der Namensgebung der Regierung: „Fortschrittskoalition“. Weiter ging’s mit „Wums“ & „Doppel- Wums“ bis hin zur „Verteidigung der Demokratie“, „Kamp gegen Rechts“ bis hin zur „Einforderung des Respekts“. Gerade in dieser letzt genannten Worthülse darf sich der Souverän die Frage stellen, wem soll denn Respekt gezollt werden? Einer Politikerkaste gegenüber, die völlig losgelöst von jeglichem Bürger- Willen & Verständnis ist ? Deren Handeln nur von Verteidigung der eigenen Machtpositionen geprägt ist ? Vor Medien, die längst der Information überdrüssig geworden ist, und statt dessen sich auf einem moralischen Thron wähnt, um der Bevölkerung den rechten Weg zu weisen? Respekt vor Politikern zu haben, die noch keine Stunde gearbeitet haben?
Sie verdienen keinen Respekt!
M f G a d E Republik

Tomas Poth | Fr., 16. Februar 2024 - 18:51

Nennzieh will allen die nicht rotgrün-Sprech reden einen Maulkorb verpassen!
Das ist ein sozialistischer Putsch von Oben, mit Stasi-Haldenwang aus Schlüsselmeister für das politische Gefängnis.

Walter Bühler | Fr., 16. Februar 2024 - 19:22

In einer Fernsehsendung, die auf Fabio di Masi zurückgeht und in der ARD-Mediathek zu finden ist, wird gezeigt, wie Benko Politiker der SPÖ und der SPD (darunter die Kanzler Gusenbauer und Scholz) und grüne Politiker (Joschka Fischer) dafür gewonnen hat, den Beutezug seines verschachtelten Firmenimperiums durch die deutsche Immobilienwelt (Galeria Karstadt Kaufhof) politisch abzusichern.

Gibt es Konsequenzen? Gibt es Verantwortliche?
Nein. Grüne und SPD spekulieren darauf, dass alles vergessen werden wird. Die Folgekosten werden sowieso dem Steuerzahler aufgebrummt.
----
Nancy Faeser von der SPD betreibt eine zweite Art von Korruption. Über ein weitverzweigtes Netzwerk mit unzähligen geldgierigen Funktionären schüttet sie Steuergeld aus, weil sie den sozialdemokratischen Wahlkampf unterstützen sollen, getarnt als "Demokratieförderung". Mit zynischen Phrasen ("Demokratie", "Kultur des Respekts") wird die Korruption medial gerechtfertigt.

Die SPD war einmal eine ehrenwerte Partei!

ist froh das Olaf Kanzler ist.

Reicht das!

In „ALLEN BEREICHEN“ des Politischen Handelns sind wir unter der Reg-Führung von Cum-um Olaf im Länderranking in den unteren Bereich abgerutscht.

Dorothee Sehrt-Irrek ist froh darüber!
Mit solchen Wählern kommen wir nie aus der Misere.

Ich halte das Versagen dieser Reg unter Scholz im Bereich der Bildungspolitik als das größte Versagen., die vielen unseren Kindern die Zukunftchancen verbaut hat. Sie haben eine verlorene Generation zu verantworten. Dieses Versagen wird in ein paar Jahren massiv zum Tragen kommen.
Dorothee Sehrt-Irrek findet das gut! Nicht zu fassen!

Noch eine Ergänzung. Diskussion zwischen führenden Wirtschaftsvertretern heut vormittag auf ntv. Umfragen bei den Wirtschaftsunternehmen ergab, dass 57 % negativ in die "nächsten" Jahre gehen und dass das die Politik zu verantworten hat. Ein Teilnehmen sagte, letztes Jahr auf einem Treffen mit Wirtschaftvertretern hat Cum-um Olaf den Wirtschaftsstandort den Himmel gelobt. Im Forum hat man den Kopf geschüttel und gefragt ob er besoffen ist oder was eingeworfen hat.
Dorothee Sehrt-Irrek ist froh, dass Olaf Kanzler iost und das Land an die Wand fährt. Es ist unglaublich!

Kai Hügle | Fr., 16. Februar 2024 - 19:26

Redakteure eines Magazins, in dessen Kommentarbereich Leser über "rotgrünes Rattenpack" schwadronieren oder einen Verstorbenen (Wolfgang Schäuble) als
"dozilen unterwürfigen Angehörigen einer Köterrasse" bezeichnen dürfen,

https://www.cicero.de/comment/395878#comment-395878

..sollten vielleicht erst mal ein wenig in sich gehen, bevor sie im Zusammenhang mit dem Begriff Debattenkultur Faeser & Co. mangelnde Selbstreflexion vorwerfen.
Die Plumpheit Ihres journalistischen Aktivismus schlägt mittlerweile wirklich dem Fass den Boden aus.

Urban Will | Sa., 17. Februar 2024 - 08:07

Antwort auf von Kai Hügle

Wer vom hohen Ross des selbsternannten „Korrektivs“ der Beiträge hier, seien es Artikel oder Kommentare, meint, private Meinungsäußerungen, die hier in der Tat oft recht gepfeffert ausfallen und Beiträge der Redakteure vergleichen zu müssen, wenn auch indirekt, der sollte das Wort „Plumpheit“ vielleicht etwas vorsichtiger gebrauchen.
Wir Foristen schenken uns oft nichts, das stimmt. Für beide Seiten.
Das steht aber in keinem Bezug zu den Artikeln des Magazins. Die sozialen Netzwerke sind voll von widerlichen Ausdrücken. Gehört leider dazu.
Gerade Sie, der Sie große Energie dafür verwenden, andere abzuwerten, sollten da ganz ruhig sein, denn subtile Beleidigungen stehen Kraftausdrücken in nichts nach.
Vielleicht konzentrieren Sie sich mal wieder mehr auf den eigentlichen Inhalt der Beiträge und legen Ihre links – grünen Scheuklappen weg.
Knauß hat den Kern des Problems exakt getroffen.
So wie viele andere Artikel des Magazins im einseitigen deutschen Blätterwald.

Wenn Sie nicht in der Lage sind, den Zusammenhang zwischen dem Thema "Debattenkultur" und Aussagen in einem Kommentarbereich herzustellen, dann sehe ich keine Grundlage für eine Diskussion.
Aber ich bin Ihnen natürlich sehr verbunden, dass Sie mich diesmal nicht als "IM Irgendwas" diffamiert haben, weil ich im Gegensatz zu den meisten hier meine Kritik mit Zitaten belege.

Urban Will | So., 18. Februar 2024 - 08:09

Antwort auf von Kai Hügle

(sinngemäß, damit Sie nicht gleich wieder nach Zitaten oder „Beweisen“ rufen) abzubrechen, ist für die Gegenseite, also mich, der beste Beweis, richtig zu liegen.
Und dass Sie offensichtlich nicht in der Lage sind, öffentliche Debatten, Artikel in Magazinen, etc. zu unterscheiden von dem, was sich in sozialen Netzwerken oder eben Foren wie diesem hier abspielt, lässt mich dann doch ein wenig ratlos zurück.

Und Sie müssen mir nicht deshalb verbunden sein, weil ich den „IM“ nicht gebracht habe. Der hätte nicht gepasst.
Aber das zu verstehen hätte ich Ihnen schon zugetraut.
Dass Sie in wohl sehr großem Umfang Dossiers angelegt haben, ist außer Zweifel. Aber Sie haben ja keinen Foristen direkt angegriffen und mit einem – meist aus dem Zusammenhang gerissenen – Zitat von anno dazumal konfrontiert.
Aber nehmen Sie doch mal Ihren Adlatus Lenz als Beispiel für die Debattenkultur hier. Wäre doch mal was neues.
Aber Mut ist nicht so Ihre Stärke, ich weiß. In Waden beißt es sich am besten.

Ronald Lehmann | Sa., 17. Februar 2024 - 15:30

Antwort auf von Kai Hügle

Das sollten sie eigentlich wissen!
Aber höchst wahrscheinlich durch die gesichtslose MACHT
den Politik-Handlangern in der BRD
& deren hofierender Hofstaat mit allen ORWELL-SÖLDNERN eingebläut

so zu handeln & zu reden, um den
GEPLANTEN BÜRGERKREIG zu provozieren oder zumindest wird er in Kauf genommen
wie in den letzten KRIEGEN die Kollateral-Schäden 😱😭,
wie auf dem Schachbrett in Kauf genommen werden

🙏 Vater unser der du bist im Himmel
gesegnet sei dein Name
Herr, ich bitte dich nicht für mich als Sünder
mögest du Herr - der geistigen & materiellen Welt
die jene Deutschen, Europäer & andere auf dieser Welt
segnen, beschützen wie erleuchten
wo Liebe & die Gegenstück der Todsünden in großen Teilen vorhanden sind
damit der Kompass der Werte, Demut wie Respekt in dieser Welt funktioniert
unabhängig der politischen Anschauung, Religion oder Hautfarbe
ein jeder in seinem Tanzbereich

Herr
setze bitte hoffnungsvolles Zeichen
damit die Gebote Gottes nicht nur Fassade sind
AMEN ✝ SHALOM ✡🙏

Sonntag, Manfred | Sa., 17. Februar 2024 - 15:35

Antwort auf von Kai Hügle

Herr Hügle, wenn Sie die Diskursqualität bei Äußerungen im Cicero wie "rotgrünes Rattenpack" als "schwadronieren" bemängeln, dann frage ich mich warum. Was sagen Sie dann zu dem Fakt, dass der höchste Repräsentant unseres Landes Bürger abfällig als "Ratten" und "Rattenfänger" bezeichnet oder wenn die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zu Bürgern unseres Landes sagt »Je größer der Haufen Scheiße, umso mehr Fliegen sitzen drauf«? Ich habe "Rattenpack" oder ähnliches im Forum noch nicht gelesen, aber wenn es so sein sollte wie Sie schreiben, Herr Hügle, dann haben sich die Foristen wahrscheinlich beim Herrn Steinmeier und der FDP-Dame ein Beispiel bei der Entmenschlichung "Andersdenkender" genommen? Vielleicht sind die beiden deren Vorbilder für Diskursverhalten.

Urban Will | Fr., 16. Februar 2024 - 23:10

einen Blödsinn sie redet. „Wenn eine politische Veranstaltung durch Gepöbel und Gewalt verhindert wird...“.
Das erlebt die AfD täglich. Auch Wirte oder andere Gastgeber, die Räumlichkeiten für die AfD zur Verfügung stellen und bedroht werden.
Die Suppe ist vergiftet. Wer eine „Kultur des Respekts“ ausruft, sollte zumindest verstanden haben, was Respekt bedeutet.
Das aber übersteigt Faesers intellektuelles Niveau. Ebenso das von Scholz und anderen.
Wer Parteispendern der Opposition droht, ist gedanklich längst in der DDR. Es fehlen noch Folterkeller, aber wer weiß, ob auch die bald „demokratisiert“ werden.
Es ist wohl nicht mehr zu retten und es wird noch schlimmer werden.
Deutschland ist gespalten wie noch nie. Und nirgendwo ist jemand in Sicht, der vermitteln könnte oder wollte. Walter hockt in seinem Schloss und spaltet munter mit.
Hass und Mordaufrufe gehören zum verbalen Alltag. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis es eskaliert.

Ernst-Günther Konrad | Sa., 17. Februar 2024 - 08:21

Die Frage sollte sich jeder stellen, der die Ampel Politiker jeden Tag reden und handeln bzw. nicht Handeln sieht und die Opposition argumentieren hört. Ich jedenfalls habe da eine klare Antwort.

Christoph Kuhlmann | Sa., 17. Februar 2024 - 10:01

ist, dass die Grünen jetzt dieselben Reaktionen erleben wie ihr Gegenpol die AfD. Sie sind mit Abstand die gefährlichste Partei. Die Kosten von zwei Jahren Grün in der Bundesregierung und der EU sind derart exorbitant, dass sie weite Teile der Bevölkerung im Geldbeutel spüren und Deutschland in kürzester Zeit vom Wirtschaftsmotor der EU zum Bremsklotz geworden ist. Wer den Karren so schnell in den Dreck fährt, der muss halt mit erzürnten Bürgern rechnen. Da rot-grün außer Diffamierungsstrategien keine Reaktion zeigen, Beispielsweise kostspielige Gesetze zurücknehmen, oder ernsthaft gegen die illegale Migration vorgehen, ist das Ende abzusehen. Auch ein neuer Wumms, also weitere schuldenfinanzierte Subventionen werden in diesem Land glücklicherweise nicht als Lösung angesehen.

Edwin Gaza | Sa., 17. Februar 2024 - 10:59

Ist das was Frau Faeser als Demokratie versteht nicht in Wirklichkeit Transformation im offenen Vollzug?

Marianne Bernstein | Sa., 17. Februar 2024 - 12:13

Welchen Respekt zollt ein Kanzler, der Bürger in Not verlacht? Welchen Respekt zollt eine Regierung, die sagt wir verstehen, und dann weiter macht als wäre nichts gewesen? Wo bleibt der Respekt einer Innenministerin, die Beweisumkehr und Lösung unterhalb von Strafbarkeitsgrenzen fordert?

Sabine Lehmann | Sa., 17. Februar 2024 - 13:16

Ich dachte ja bislang, dass mich Niemand mehr aufregen kann als Merkel, aber dann kam Nancy. Dass diese Erscheinung meinen Blutdruck nach oben treibt, merkte ich schon bei unserer ersten "Begegnung", als der beste Kanzler aller Zeiten vor zwei Jahren(mir kommt vor wie 20 J.)seine neue Entourage auf einer Bühne vorstellte wie bei einer Kindergartenveranstaltung. Jeder durfte kurz nach vorne und seinen Reim aufsagen:
"Ja Hallo erstmal, ich bin die Nancy und ich mach was mit rechts. Weil "rechts" das ist total wichtig."
Okay, dachte ich, sie hat wohl noch weniger Murmeln auf der Kette als Angela, aber irgendwer wird diese fleischgewordene Sprechpuppe schon wieder einhegen und ihr die echten Prioritäten dieses Landes erklären. Aber niemand tat es. Statt dessen produziert diese Konifere einen politischen Kalauer nach dem anderen, und bei jedem Blick auf ihr Konterfei habe ich diesen Song von Grönemeyer im Kopf("Was soll das?) mit der Textzeile "Meine Faust will unbedingt in sein Gesicht"...