Europäischer Gerichtshof Wenn die Rechtsprechung zur Gefahr fürs politische System wird Auch Gerichtsurteile können die Überlebensfähigkeit eines politischen Systems existentiell gefährden. Der Europäische Gerichtshof demonstriert das mit seinem Asyl-Urteil erneut. VON RONALD G. ASCH
Berufseuropäer unter sich : Der Karlspreis für Mario Draghi lenkt den Blick auf die Defizite der EU Der frühere EZB-Präsident Mario Draghi macht bei seiner Ehrung mit dem Karlspreis auf einige Defizite der EU aufmerksam. Er trägt an diesen ein nicht geringes Maß an Mitschuld, das von anderen, weiter amtierenden Berufseuropäern aber noch übertroffen wird. VON RONALD G. ASCH
Demokratie ohne Korrekturfähigkeit? : Die Brandmauer als Blankoscheck für fortgesetzt falsche Politik Die Entwicklungen der jüngsten Zeit lassen daran zweifeln, ob die in Deutschland existierende Brandmauer-Demokratie noch ein lernfähiges politisches System ist. Erfahrungen europäischer Nachbarländer zeigen, was unter diesen Umständen passieren kann. VON RONALD G. ASCH
In Großbritannien und überall in Westeuropa : Werden aus politischen Konflikten bald ethnische? Die skandalisierte Äußerung eines Fußballclubbesitzers in England zeigt, wie der radikale demographische Wandel die Politik verändert hat. Es stellt sich die Frage, was aus den Ansprüchen der schrumpfenden Mehrheitsbevölkerung wird. VON RONALD G. ASCH
Der liberale Rechtsstaat in der Günther-Falle : Die Demokratie retten durch die Einschränkung der Meinungsfreiheit? Selbsterklärte Verteidiger der Demokratie wollen offenbar die Meinungsfreiheit beschränken, um eine Ersatzrealität zu schaffen. Nichts korrumpiert so sehr wie Herrschaft, die sich nicht mehr vor einer kritischen Öffentlichkeit verantworten muss. VON RONALD G. ASCH
Europa im Niedergang? : Amerikanische Brutalität stößt auf europäische Hilflosigkeit Donald Trumps Herablassung mag abstoßend wirken. Aber Europas Niedergang ist durchaus real – und auch selbst verursacht durch die Schönwetterkonstruktion einer zunehmend dysfunktionalen EU. Eine grundlegende Reform wäre notwendig, ist aber unwahrscheinlich. VON RONALD G. ASCH
Repressiver Liberalismus : Ein Teufelskreis aus Repression und Gegenreaktion Europa steckt politisch fest. Traditionalistische Wähler verlieren das Vertrauen in staatliche Institutionen, während progressive Aktivisten in Schlüsselpositionen an Einfluss gewinnen. Daraus entsteht ein Teufelskreis aus Repression und Gegenreaktion. VON RONALD G. ASCH
Die Krise der liberalen Demokratie : Scheitert Großbritanniens politisches System? Großbritannien steckt in einer tiefen Krise seines politischen Systems, das auf historisch gewachsenen Konventionen beruht, die in einer Gesellschaft der vielen Ethnien nicht mehr richtig funktionieren. VON RONALD G. ASCH
Verfassungsgericht als politischer Kampfplatz : Deutschland droht die Polarisierung nach amerikanischem Muster Der aktuelle Koalitionskonflikt um die Berufung einer Richterin ist ein Anzeichen dafür, dass eine progressive Elite die Durchsetzung ihrer Vorstellungen einer eingeschränkten Demokratie auch über die höchste Justiz betreibt. Die alte Konsenskultur der Bundesrepublik erodiert. VON RONALD G. ASCH
Rede zum 8. Mai : Der Bundespräsident und die Krise der deutschen Staatsrhetorik Der Bundespräsident hat zum Jahrestag des Kriegsendes eine Rede gehalten, die indirekt der Aggression Putins Argumente lieferte. Er verharmloste darin etwa Stalins Gewaltherrschaft in Osteuropa. Steinmeier scheint die Zeitenwende von 2022 doch nicht ganz vollzogen zu haben. VON RONALD G. ASCH
Vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg : Hat Deutschland eine Pflicht zur postheroischen Wehrlosigkeit? 80 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht steht in Deutschland jegliche Verteidigungsbereitschaft noch immer unter Verdacht. Die gesellschaftliche Einstellung zum Militärischen muss sich ändern – und auch die zum eigenen Land. VON RONALD G. ASCH
Kulturkampf in den USA : Donald Trump als revoltierender Cäsar Die Präsidentschaft Donald Trumps kann man als cäsaristischen Aufstand verstehen: gegen die neuen moralischen Puritaner und eine hyperliberale Herrschaft der Richter. Solch einen Kulturkampf gab es vor 380 Jahren schon einmal in England. VON RONALD G. ASCH
Geschichtsunterricht soll weiter ausgedünnt werden : Historische Unbildung als politisches Programm In Berlin und Brandenburg soll Geschichte vor 1800 nicht mehr im Unterricht vorkommen. Ein weiteres Indiz dafür, wie sich der Westen von seiner eigenen Geschichte entfremdet. VON RONALD G. ASCH
Der Untergang der britischen Konservativen : Requiem für eine sterbende Partei Kurz vor den Unterhauswahlen stehen die britischen Konservativen nicht nur vor einer einmaligen Niederlage. Die gesellschaftliche Lage scheint sie generell allmählich obsolet zu machen – wie auch andere vergleichbare Parteien in Europa. VON RONALD G. ASCH
Das Ende der liberalen Demokratie? : Die Panik der Anständigen Den Rückbau der liberalen Demokratie kann man in Deutschland ebenso wie in anderen westlichen Ländern feststellen. Die Aushöhlung der Meinungsfreiheit geht mit einer gefährlichen Einschränkung notwendiger Sachdebatten einher. VON RONALD G. ASCH
