Meyers Blick auf ... - … die Selbstermächtigung des Bundestags

Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer erklärt, warum über eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre nicht die Gewählten, sondern die Wähler entscheiden sollten.

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Christa Wallau | Do., 1. Juni 2023 - 14:28

In Deutschland ticken die Uhren eben anders als in der Schweiz.
Nach Referenden rufen einige Deutsche schon sehr lange (ich gehöre zu ihnen), aber leider sind sie nicht in der Mehrheit.
Die allermeisten meiner Mitbürger - sogar ganz unabhängig von ihrem Bildungs- und Wohlstand - sind leider politisch träge und haben von echter Demokratie keine Ahnung. Es tut mir leid, dies sagen zu müssen, aber es ist die traurige Wahrheit. Die endlos langen Merkeljahre haben das eindrucksvoll bewiesen.

In ihren persönlichen Angelegenheiten sind die meisten Deutschen sehr auf Zack! Sie wägen und prüfen, bevor sie etwas kaufen. Und sie achten darauf, daß sie auf ihre Kosten kommen.
Aber an der Wahlurne, dort wo es um das Schicksal des Landes und ihrer Nachkommen geht (!), da verhalten sie sich wie die Schafe in
Orwells "Animal Farm": Sie blöken nach, was die
Schweine ihnen eingeben, und sie wählen immer wieder dieselben Parteien - auch wenn diese sie ganz offensichtlich an der Nase herum
führen.

Maria Arenz | Fr., 2. Juni 2023 - 10:31

Wenn ich solche und andere Pläne dieser Koalition studiere-offensichtlich nur auf Absicherung der Regierungsparteien abzielende Wahlrechtsänderung, Wahlrecht mit 16, weil man sich von den von einer durchgegrünten Lehrerschaft indoktrinierten Kindern Zulauf verspricht - muß ich an Bert Brechts Zitat bez. Banken denken. Diese in Bezug auf wesentliche Grundprinzipien unserer Demokratie so offensichtlich ignorante bis geradezu feindselig eingestellte Koalition betreibt das von innen, was sie mit ihrer Hysterie gegen völlig irrelevante Reichsbürger diesen als Verfassungsfeindschaft vorwirft und insbes. mit ihrer unverantwortichen Politik i.S. Immigration mästet sie die Partei, bei deren Bekämpfung sie sodann keine Scham mehr kennt, wenn Verfassung und rechtstaatliche Regeln eigentlich entgegenstehen. Bin gespannt, welche Konsequenzen die Verfasser der absehbar erforderlich werdenden 3.Verfassung daraus ziehen werden, wenn der deutsche Laden dann mal wieder an der Wand hängt.

Walter Bühler | Fr., 2. Juni 2023 - 12:44

Wir Deutschen haben schon seit vielen Jahren die Demokratie vertrauensvoll (und moralisch sehr bequem) in die Hände von Experten, von Berufspolitikern gelegt, obwohl diese meistens keine besonderen Qualifikationen besitzen.

So haben wir heute eine Demokratie von mediokren Parteifunktionären, die zuerst in irgendwelchen Hinterzimmern, in düsteren Netzwerken und in den Medien die innerparteiliche Macht unter sich aufteilen. Dann können sie mit den Funktionären der anderen Parteien (die gleichartig "ausgebildet" sind und zu den gleichen Netzwerken gehören) gemeinsam das Land über die Medien bequem beherrschen.

Diese Netzwerk-Technik der Parteifunktionäre und Medien-Leute hat die Demokratie bei uns längst ausgehöhlt. Aus ihrer Sicht muss das Volk als möglicher Störenfried der Funktionärsherrschaft einfach nur ruhig gestellt werden.

Solange wir gut essen können, in den Urlaub fahren und stille zu Hause wohnen können, solange ist es uns in Wirklichkeit egal, was mit dem Land geschieht