Ihr letztes traumatisches Erlebnis mit der deutschen Polizei liegt ein Jahr zurück. Zwei Beamte haben sie angehalten, weil sie – so ihre Darstellung – ihr Handy am Steuer in der Hand hielt, „um einen Anruf wegzudrücken“. Die beiden seien „sehr streng“ im Ton gewesen und hätten sie nicht begrüsst. Der erste Satz sei gewesen: „Sie fragen jetzt hoffentlich nicht, warum wir Sie angehalten haben?“ Die Beamten hätten sie dann, so die Schilderung, ohne Strafe wieder fahren lassen, es bei einer Ermahnung belassen. Als sie dann jüngst schon wieder Freundinnen trösten musste, die ihr über schreckliche Begegnungen männlicher Verwandtschaft mit der Polizei berichteten, sei das Maß voll gewesen - und höchste Zeit für eine öffentliche Erneuerung ihrer textidentischen Dauerbotschaften:
Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land.
Die Rede ist von Bahar Aslan, Lehrerin mit türkischen Wurzeln an einer Hauptschule in Nordrhein-Westfalen und im Nebenberuf Dozentin an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen, Fachgebiet „Interkulturelle Kompetenz“. Am 20. Mai machte sie zum wiederholten Male deutlich, was sie von diesem Staat, seinen Sicherheitsbehörden und den dort arbeitenden Menschen hält: Nichts. Ihre Botschaft: Wertloser Abschaum. Unbelehrbar und hochgefährlich. Jederzeit bereit zu Machtmissbrauch und rassistischen Übergriffen.
„Ungeeignet für Beamten-Fortbildung“
Anders als in früheren, identisch gelagerten Fällen blieb ihr Vorgehen dieses Mal nicht folgenlos. Ihr Tweet wurde von überregionalen Medien aufgegriffen und erregte bundesweites Aufsehen. Das wiederum brachte die Hochschule in Zugzwang. Sie widerrief nach kurzer Bedenkzeit eine bereits avisierte Verlängerung ihres Zeitvertrages:
Aus Sicht der Hochschulleitung ist die Dozentin aufgrund ihrer aktuellen Äußerungen ungeeignet, sowohl den angehenden Polizistinnen und Polizisten als auch den zukünftigen Verwaltungsbeamtinnen und -beamten eine vorurteilsfreie, respektive fundierte Sichtweise im Hinblick auf Demokratie, Toleranz und Neutralität zu vermitteln.
Der so adressierte „braune Dreck“ verzichtete – offensichtlich für sie überraschend – mit sofortiger Wirkung auf ihre Fortbildungskünste. Das wiederum ließ Bahar Aslan einen Strategiewechsel vollziehen: Aus ihrer Empörung wurde entsetzliches Leid.
Hatte sie sich anfangs auf die Zeitschrift Focus konzentriert und deren Reporter Axel Spilcker, der es gewagt hatte, ihr Verhalten aufzugreifen und zu problematisieren, ihre pädagogische Eignung in Frage zu stellen und Konsequenzen zu verlangen, was ihr einen Shitstorm („Haßnachrichten im Minutentakt“) und schreckliche Tage eingebracht habe, so konzentrierte sie sich ab diesem Moment auf die schwarz-grüne Koalition von Nordrhein-Westfalen sowie sonstige Rassisten aller Art. Diese wagten es, sie ohne jeden vorherigen „Dialog“ zu „canceln“, anstatt „das Gespräch mit mir zu suchen“, und das alles nur, weil sie ein offensichtliches Problem angesprochen und endlich Abhilfe verlangt habe.
Alles sei von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Die Landesregierung, namentlich Innenminister Herbert Reul (CDU), sei trotzdem umgehend „vor dem rechten Mob eingeknickt“, behauptete die Ex-Dozentin, ihre Fassungslosigkeit ab sofort rund um die Uhr auf allen verfügbaren Kanälen kundtuend. Tenor: Kaum spreche eine Expertin wie sie einmal die unbestreitbare Wahrheit aus, schlage der Staat erbarmungslos zurück und versuche, sie mundtot zu machen und beruflich und privat zu zerstören.
Geschäftsmodell Provokation
Der Wechsel von der Ankläger- in die Opferrolle geschah hier derart schnell und routiniert, dass alle Anzeichen für ein Geschäftsmodell der besonderen Art vorliegen: Regelmäßige Provokation zahlt sich nach mehreren Anläufen endlich aus in starker Aufmerksamkeit und Erringung bundesweiter Bekanntheit, was ihr durch gewöhnliche berufliche Leistungen niemals gelungen wäre. Zusätzlich scheint diese Vorgehensweise der Befriedigung einer gewissen Selbstverliebtheit zu dienen, die immun macht gegen jeden Anflug von Nachdenklichkeit oder gar so etwas wie Selbstkritik.
Die wütenden und empörten Reaktionen auf ihre Hetzrede gegen deutsche Sicherheitsbehörden sowie die prompt eintreffende Gegenkampagne, orchestriert von der einst liberalen Wochenzeitschrift Die Zeit, waren nach Lage der Dinge von Anfang an einkalkuliert, gehört es doch zu den Lebenszielen der Lehrerin, „möglichst laut zu sein“.
„Unerbittlich gegen migrantische Frau“
„Volle Solidarität“ der links-grünen und linksradikalen Szene ließ nach dem Bekanntwerden des Widerrufs ihres Dozentenvertrages nur wenige Minuten auf sich warten - bis hin zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic aus Gelsenkirchen, selbst von Beruf Polizeibeamtin und mit der Arbeit eben dieser Polizeihochschule bestens vertraut.
Die Zeit meldet „Rassismus in besorgniserregendem Maße“ und publiziert einen offenen Brief mit „prominenten Unterstützern“, die das „Vorgehen der Polizeihochschule gegen ihre Dozentin scharf kritisieren“:
Während wir in der Organisation Polizei zum Teil viel Verständnis im Umgang mit rechten Grenzüberschreitungen feststellen, macht uns die Unerbittlichkeit im Umgang mit einer migrantischen Frau, die sich für eine bessere Polizei einsetzt, fassungslos.
Focus-Reporter Spilcker muss sich gleichzeitig vom Grünen-Aktivisten Oliver von Dobrowolski, „Antifaschist“ und Polizist in Berlin, für die Schilderung des Sachverhalts sagen lassen, er sei ein „Hilfshetzer“, sogar ein „Chief Executive Oberhetzer“. Bahar Aslan wütet gegen Michael Mertens, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, und fordert eine Dienstaufsichtsbeschwerde über ihn, weil er eine arbeits- und strafrechtliche Prüfung ihrer „Pauschalverurteilung der Sicherheitsbehörden“ verlangt.
Grüne: Bitte differenzierte Debatte
Wie hier Ursache und Wirkung wieder einmal verdreht werden, darf als symptomatisch für den Zustand der Bundesrepublik im Jahr 2023 gelten. Gleichzeitig nutzten Aslan wie Dobrowolski den verstärkten Verkehr auf ihren Twitter-Seiten, um dort Werbung für ihre Bücher zu machen.
Die Grünen in Düsseldorf sind drauf und dran, den Fall zum Anlass für einen Koalitionskrach zu nehmen, nachdem ihre Forderung an die Adresse von Innenminister Reul, die Aufkündigung der Zusammenarbeit der Hochschule rückgängig zu machen, zunächst erfolglos blieb. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Julia Höller verlangt „eine differenzierte Debatte über strukturellen Rassismus“; deshalb sei „Bahar Aslan die Richtige für einen Lehrauftrag an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen“. Sie einem „solchen Shitstorm von Hass und Hetze“ auszusetzen, sei „durch nichts zu rechtfertigen“, auch wenn der besagte Tweet - so Höller - „unglücklich formuliert“ gewesen sei.
Aslam an Polizei: Ihr seid die Täter
Von einem bedauerlichen Versehen, einer einzelnen Überreaktion kann bei Aslan allerdings keine Rede sein. Vielmehr haben ihre Hass-Postings System, wie ein Blick in frühere und sehr bewusst platzierte Verlautbarungen zeigt:
Bevor ich es vergesse: Danke Polizei, dass ihr trotz rechtsextremer Tendenzen in euren Behörden weiterhin auf eurem rechten Auge blind seid und wir eure rassistischen Aussagen dulden müssen. Danke, Polizei, dass ihr nach dem NSU [Nationalsozialistischen Untergrund] weiterhin eine Täter-Opfer-Umkehr betreibt, anstatt Euch einzugestehen, dass ihr die Täter seid.
(Twitter, 19. September 2020)
Ja, ich sympathisiere mit Linksextremisten! Und wissen Sie was? Ich werde morgen „Der rechte Rand“ abonnieren und finanziell unterstützen, also quasi ihre Steuern in die Antifa investieren. Sie dürfen sich gerne bei meinem Dienstherren über mich beschweren.
(Twitter, 29. Januar 2021)
Nichts von dem hatte für die Frau bisher ernsthafte Konsequenzen. Beschwerte sich einmal wirklich jemand, nachdem sie noch am selben Tag die hier erwähnte „Antifa“-Bestellung per Screenshot nachgewiesen hatte, war alles nur „eine ironische Bemerkung“.
Dass sie - wie laut Focus am 19. November 2022 geschehen - zu einer Demonstration in Dortmund „gegen tödliche Polizeigewalt“ aufrief – es ging um den Tod des senegalesischen Flüchtlings Mouhamed D. (16), der mit einem Messer bewaffnet war – , versteht sich vor diesem Hintergrund von selbst. Reporter Spilcker: „Für Aslan stand indes bereits fest, dass die Einsatzkräfte vermutlich aus rassistischen Motiven gehandelt hatten. Dabei verfügen vier der zwölf beteiligten Beamten selbst über einen Migrationshintergrund.“
„Differenzen kritisch reflektieren“
Die Polizeihochschule, an der Frau Aslan bisher lehrte, stellt sehr hohe Anforderungen an ihre Studentinnen und Studenten in Theorie und Praxis, wie ein Blick in die dicken Lehrpläne zeigt. Das Risiko, nach mehreren Jahren Studium Prüfungen nicht zu bestehen, ist hoch. Bahar Aslam lehrte bisher im „Teilmodul GS 1.7“. Lern- und Kompetenzziele 2023:
● Unterschiedliche Kulturbegriffe und Kulturtheorien im Kontext einer pluralen Gesellschaft zu beschreiben.
● Die Notwendigkeit inter-/transkultureller Kompetenz für das polizeiliche Handeln zu erklären.
● Die Bedeutung von Kultur, Person und Situation zur Erklärung menschlichen Verhaltens zu beurteilen.
● Kulturelle Identitäten, Gemeinsamkeiten und Differenzen in Alltags- und polizeilichen Situationen zu verstehen und kritisch zu reflektieren.
● Formen und Mechanismen von Abgrenzung und Ausgrenzung zu erkennen und zu beurteilen, einschließlich der daraus resultierenden Folgen für die Wahrung der Menschenrechte.
● Migration und Vielfalt im Kontext einer Einwanderungsgesellschaft einzuordnen, einschließlich der Implikationen für eine moderne Polizeiarbeit.
● Methoden zum kultursensiblen Umgang mit herausfordernden Situationen in der pluralen Gesellschaft anzuwenden.
Man sieht: Achtsamer und respektvoller gegenüber Ausländern und Migranten als in der Polizeihochschule NRW geht es gar nicht. Die angehenden Polizeiführer sollen Einwanderung durchweg als bereichernd begreifen und maximales Verständnis für hierzulande eventuell zunächst ungewöhnlich erscheinendes Verhalten aufbringen, sich im Zweifelsfall lieber selbst überprüfen und korrigieren.
Anders als noch 2020 ist im Curriculum auch nicht mehr von „rassistischer Diskriminierung“ die Rede, weil der implizite Begriff „Rasse“ von Studenten und Bevölkerung als verletzend und rassistisch bewertet werden könnte.
Faeser: Klare Null-Toleranz-Linie
Polizeibeamte und ihre Gewerkschaft können umgekehrt nicht erwarten, dass sie im Jahr 2023 noch von einer amtierenden Bundesinnenministerin gegen pauschale Verleumdungen einer Person in Schutz genommen werden, die mit Linksradikalen sympathisiert und stolz darauf ist. Das ist insofern kein Wunder, als diese Ministerin immer wieder Indizien liefert, dass sie selbst ganz ähnlich tickt.
So erklärt sich auch, dass Sascha Lawrenz, Sprecher von Nancy Faeser, es augenscheinlich zunächst unangenehm war, in Berlin auf die Vorgänge in Nordrhein-Westfalen angesprochen und um eine Bewertung gebeten zu werden. Er wolle „die Äusserung dieser Dame nicht kommentieren“, auch nicht die Entscheidung der Hochschule, ihren Dozentenvertrag nicht zu verlängern.
Als er dann aber in der Bundespressekonferenz gefragt wird, was er davon halte, „dass hier also eine kritische Stimme praktisch öffentlich mundtot gemacht wird“, widerspricht Faesers Sprecher nicht, sondern setzt an zu einer ausführlichen Würdigung seiner Ministerin und ihres „Aktionsplans gegen Rechtsextremismus“, dessen „erste Elemente auch bereits umgesetzt“ würden:
Man denke zum Beispiel an das Reformvorhaben im Disziplinarrecht, bei dem es darum geht, Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen. Auch bei der Neufassung des Bundespolizeigesetzes wird es jetzt Bemühungen geben, auf das Thema einzugehen. Das heißt, wir sind bei dem ganzen Themenkreis des Rechtsextremismus, den es unstreitig gibt, nicht untätig, sondern packen das Problem an und versuchen, da die klare Null-Toleranz-Linie, die wir immer eingezogen haben, durchzusetzen.
Als Hauptschullehrerin geeignet?
Der von der Zeit initiierten Kampagne geht es inzwischen auch darum, weiteren Schaden von Frau Aslam abzuwenden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland stellt nämlich auch ihre „grundsätzliche Eignung als Hauptschullehrerin“ in Frage und ist damit nicht alleine. Tatsächlich ist die Vorstellung erschreckend, eine Lehrerin bringe Kindern bei, wie man sich von klein auf bei passender Gelegenheit zum Opfer erklärt und entsprechend agiert, anstatt das Leben in die eigene Hand zu nehmen und auch die Verantwortung für selbstverschuldete Niederlagen zu tragen, um Konsequenzen für das eigene künftige Verhalten zu ziehen.
Routinierte Opfer-Pose wäre das Gegenteil jener Selbstermächtigung, von der doch gerade bei Linken und Grünen als fortschrittliches Ziel immer die Rede ist. Ob die Hauptschullehrerin Bahar Aslam tatsächlich in dieser Weise unterrichtet, ist ungewiss und jeder entsprechende Verdacht absolut unbewiesen. Gleichwohl liegt die Vermutung nach den Erfahrungen der letzten Tage nicht völlig fern.
Auf Weisung des Düsseldorfer Kultusministeriums prüft die Bezirksregierung in Münster, ob Aslam etwa gegen das Gebot der Mäßigung und Zurückhaltung bei politischer Betätigung verstoßen hat. Sie selbst hat laut Zeit einen Anwalt mit der Vertretung ihrer Interessen beauftragt.
„Vielleicht unglückliche Wortwahl“
Patrick Heinemann klagt nach eigenen Angaben beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den Widerruf ihrer Lehrtätigkeit an der Polizeihochschule. Begründung: Man habe seiner Mandantin vor der Entscheidung keine Gelegenheit gegeben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Kurz zuvor hatte sie nach längerem Nachdenken so etwas wie eine Relativierung ihrer Äußerung vom 20. Mai angedeutet - um im vierten und fünften Satz klarzustellen, dass die Polizisten aber leider selbst schuld seien, wenn sie so deutliche „Kritik“ üben müsse:
Die Ausdrucksweise mag man kritisieren. Vielleicht war es eine unglückliche Wortwahl. Es tut mir leid, wenn sich Polizisten angesprochen fühlen, die vorbildlich ihren Dienst tun. Es ging mir um jene Beamtinnen und Beamte, die sich an rechtsextremen Chats beteiligen, die mit ihrer rassistischen Geisteshaltung ganze Dienststellen vergiften. Sie haben das Vertrauen in diese Institution gerade in der migrantischen Community tief erschüttert.
„Polizei muss weg von Law and Order“
„Migrantische Community“ – das ist schon angesichts ihrer „bunten Vielfalt“ eine äusserst fragwürdige Kategorie, die immer bemüht wird, wenn es ins Opfer-Narrativ passt. Aber nehmen wir sie einmal an: Auf den Gedanken, dass umgekehrt die „migrantische Community“ hin und wieder das Vertrauen der Polizei in sie tief erschüttert, und zwar keineswegs nur durch „rechtsextreme Chats“, was ebenfalls nicht folgenlos bleiben kann, würde Bahar Aslan in hundert Jahren nicht kommen. Es würde ihr Bild von Deutschland und seinen Beamten unzumutbar erschüttern.
Gleichzeitig verlangt sie in Interviews, die deutsche Polizei müsse „weg von ihrer Law-and-order-Mentalität“. „Law and order“ ist englisch und bedeutet „Recht und Ordnung“. Bahar Aslan meint also: „Die deutsche Polizei muss weg von Recht und Ordnung.“
100 Euro Strafe plus ein Punkt
Übrigens: Gewöhnliche Autofahrer zahlen ohne jede Diskussion einhundert Euro und kassieren zusätzlich einen Punkt in Flensburg, wenn sie mit ihrem Handy am Steuer erwischt werden, Ausrede hin oder her. Die von Frau Aslan bemängelte Gesprächseinleitung würde jeden anderen erfreuen, weil sie ausnahmsweise ein verklausuliertes Angebot zur Güte bedeutet - wie es dann ja auch kam.
Das zu erkennen, erfordert allerdings ein Minimum an Bereitschaft, erst einmal zuzuhören und Polizisten nicht von vornherein generell immer nur das Schlechteste zu unterstellen. Oder wie man auch sagt: Ein wenig Offenheit, Respekt und zwischenmenschliche Kompetenz.