Nach den brutalen Ausschreitungen jugendlicher Gewalttäter steht Frankreich vor den Trümmern seiner Migrationspolitik. Emmanuel Macron fürchtet um den Ruf seines Landes – und hat keinen echten Plan.
Nach den Gewaltexzessen jugendlicher Randalierer versucht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verzweifelt, das Land zu befrieden / dpa
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Martina Meister ist Korrespondentin in Frankreich für die Tageszeitung Die Welt.
Wen verurteilen Sie – einen Feind der Nation oder einen jungen Mann, der von einem anderen Leben träumt?“, fragt Frédéric P. überraschend theatralisch den Richter der 13. Kammer des Strafgerichts von Bobigny, als er sich eine Woche nach dem Tod von Nahel M., der bei einer Polizeikontrolle erschossen wurde, für die mutwillige Beschädigung des Rathauses seiner Heimatstadt verantworten muss. Der 19-Jährige ist einer von 500 meist jungen Menschen, ein Drittel von ihnen minderjährig, die während der fünf Tage dauernden Aufstände Ende Juni allein im Departement Seine-Saint-Denis verhaftet und zu großen Teilen in Schnellverfahren verurteilt wurden.
Frédéric P. behauptet, in der zweiten, schlimmsten Nacht der Aufstände sein Hochhaus in Bobigny nur verlassen zu haben, um die Ereignisse zu filmen. Der neue Ärger hatte im nordwestlich von Paris gelegenen Nanterre begonnen, wo die Polizei das 17-jährige Opfer bei einer Verkehrskontrolle erschossen hatte. Nun schien ganz Frankreich in Flammen zu stehen. 553 Orte waren betroffen, darunter auch Städte und Kommunen, die nie zuvor Schauplatz von städtischer Gewalt geworden waren.
Tiefer Kratzer für die Kulturnation
Die Bilanz liest sich so: Es waren phasenweise 45 000 Ordnungskräfte im Einsatz, mehr als 6000 Autos gingen in Flammen auf, Busse, Straßenbahnen. 200 Supermärkte wurden geplündert, Schulen ruiniert. 800 Polizisten und Gendarmen wurden verwundet, 3651 Leute festgenommen. Der Arbeitgeberverband schätzt die Schäden auf eine Milliarde Euro. Aber das sind nur die auf die Schnelle zählbaren materiellen Verluste. Wie die Ereignisse Frankreich langfristig schaden, ist schwerer auszurechnen.
Der Imageverlust ist enorm für eine Nation, die so viel auf ihre Soft Power hält. Haute Couture und Gastronomie, glamouröse Filmfestivals und die weltweit begehrten Schlussverkäufe von Paris gedeihen nur in friedlichem, zivilisiertem Ambiente. Die Szenen der Randale, die das Fernsehen gern wie einen veritablen Bürgerkrieg inszeniert, verdrängen schöne Storys darüber, dass jetzt auch das Baguette zum immateriellen Weltkulturerbe zählt, ein weiterer schöner Erfolg der weichen „Einfluss-Diplomatie“, die das Außenministerium zum offiziellen Credo erklärt hat.
Im Élysée-Palast ist die Nervosität angesichts des neuerlichen Reputationsschadens deutlich zu spüren. Ausländische Korrespondenten wurden zum Briefing geladen, um eine offizielle Lesart zu etablieren, die die Ereignisse relativiert: Die Aufstände seien keine exception française, keine Ausnahme; vielmehr gebe es städtische Gewalt überall auf der Welt, so ein Berater von Präsident Macron. Es handele sich auch nicht um eine Revolte, weil die Jugendlichen keine politischen Parolen hätten, keine Forderungen stellten, sondern um blinde Gewalt.
Ein Déjà-vu auf 2005
Besonders die amerikanische Berichterstattung, die häufig den Geist der neuen Woke-Kultur komplett verinnerlicht hat und in den jungen Gewalttätern vor allem Opfer erkennen will, ist den Beratern im Élysée ein Dorn im Auge. Systemische Gewalt innerhalb der Polizei? Davon wollen die Franzosen nichts wissen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit, als junger Mann aus den Banlieues einer Identitätskontrolle unterzogen zu werden, ungleich höher ist als die ihrer weißen Altersgenossen.
Der Ton wird rauer. Eine Polizeigewerkschaft hat die Randalierer in einer Presseerklärung als „Schädlinge“ bezeichnet. Derlei findet nicht den Beifall der Regierung, die auch jedwede Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe verneint. Es war allerdings Manuel Valls, damals Premierminister, der 2015 mit Blick auf die Vorstädte von einer „territorialen, sozialen und ethnischen Apartheid“ sprach. Der Aufschrei war groß, aber das Gefühl war nicht zu unterdrücken, dass der Regierungschef nur eine harte Wahrheit aussprach.
Straßenszene in Clichy-sous-Bois, einer 15 Kilometer östlich von Paris gelegenen Gemeinde, wo es bereits im Oktober 2005 nach dem Unfalltod zweier Jugendlicher zu Unruhen kam / laif
Es ist, natürlich, ein Déjà-vu. Die Erinnerung an 2005 ist nie verblasst, als die Jugend in den Vorstädten drei Wochen lang auf die Barrikaden ging; auch damals löste der Tod von Jugendlichen, die vor der Polizei flohen, die Gewalt aus. Aber mittlerweile sind noch viele ähnliche Szenen hinzugekommen. Ein Jahr vor Eröffnung der Olympischen Spiele blickt das Land zurück auf Jahre der sozialen Unruhe.
Osteuropa blickt höhnisch auf die Grande Nation
Die monatelangen Gelbwestenproteste haben Macrons Amtszeit überschattet, die Bilder wütender Mengen, die das Museum des Triumphbogens zertrümmerten oder mit schwerem Gerät das Portal eines Ministeriums einzureißen versuchten. Die Tumulte zuletzt im April, als die Proteste gegen die Rentenreform wieder und wieder in stundenlangen Straßenschlachten endeten. Frankreich 2023, das ist nicht mehr „Douce France“, das liebliche, weiche Land, das Charles Trenet einst besungen hat. Es geht hart auf hart.
Und es lädt ein zu ideologischen Scharfschüssen. Auf dem Höhepunkt der jüngsten Aufstände postete der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki ein Video, in dem Szenen von französischen Straßenschlachten mit friedlichen Sommerspaziergängern in polnischen Städten verschnitten sind. „Unser Plan ist ein Europa sicherer Grenzen“, kommentiert der Pole höhnisch seinen Tweet.
Macrons Parteichef Stéphane Séjourné, zugleich Fraktionschef der liberalen Renew-Gruppe im Europaparlament, ärgert sich über derartige „Instrumentalisierung“ und das osteuropäische Frankreich-Bashing, dem sich auch der Ungar Viktor Orbán mit Vergnügen anschließt. „Wir lassen uns nicht von denen Lektionen erteilen, die in ihrem eigenen Land nicht den Rechtsstaat respektieren“, sagt Séjourné.
„Die Leute haben die Schnauze voll“
Als Macron Anfang Juli die Bürgermeister im Élysée-Palast empfängt, deren Kommunen Schauplatz von Gewalt geworden waren, versucht er die wütenden, ja verzweifelten Volksvertreter durch eine Art Gruppentherapie zu beruhigen. Er hört zu. Er steht auf ihrer Seite. Er verspricht, dass der Staat ihnen bei der Schadensbeseitigung so gut wie möglich helfen wird. Auch er habe wie sie und wie die überwältigende Mehrheit der Franzosen genug von der blinden Gewalt.
„Das Gesundheitswesen ist kostenlos, die Schule ist umsonst, aber es ist nie genug“, sagt er. „Trop c’est trop“, zu viel ist zu viel. An den Reaktionen der Kommunalpolitiker kann man ablesen, wer rechts und wer links steht. Die Linken beklagen, dass die Banlieues abgeschrieben wurden, die Konservativen fordern mehr staatliche Autorität. „Die Leute haben die Schnauze voll, sie können das nicht mehr hören, dass die Banlieues im Stich gelassen werden“, urteilt Arnaud Robinet, Bürgermeister von Reims, Hauptstadt der Champagne, die allein sieben Problembezirke zählt, alle zu staatlichen Sonderförderzonen erklärt. 1500 dieser sogenannten QPVs („Quartier prioritaire de la politique de la ville“) gibt es im Land, sie werden mit zehn Milliarden Euro jährlich subventioniert. Ist das zu viel? Ist es wenig?
Frédéric P., der nach eigener Aussage vor Gericht die Ausschreitungen nur filmen wollte und dann doch mitmischte, sagt, er habe sich mitreißen lassen. Unverkennbar gehört der junge Mann mit der korpulenten Gestalt zur Gruppe derer, die auf dem Video einer Überwachungskamera zu sehen sind, wie sie das Rathaus von Bobigny anzünden. Auf der Flucht vor der Polizei verlor er zudem sein Telefon. Den Colt M1911, den er bei sich trug, warf er weg. Seine Tatbeteiligung begründet er damit, dass er die „soziale und politische Bedeutung“ des Aufstands spürte und sich deshalb spontan dem Mob anschloss.
Das berüchtigte Bobigny
Bobigny, eine Vorstadt des „Roten Gürtels“, wie man die Gegend einst nannte, als noch mehrheitlich französische Arbeiter in den Siedlungen lebten, die kommunistisch wählten. Es war die Zeit, Ende der 1950er Jahre, als sich Albert Uderzo und René Goscinny in einer dieser Sozialbauten der Rue Rameau kennenlernten und den weltberühmten Mythos von „Asterix der Gallier“ schufen. Zwei, drei Generationen später taugt er in einer zersplitterten Gesellschaft nicht mehr als Kitt. Warum zünden junge Männer einen Bus an, der zur Gesundheitsvorsorge ihrer Mütter, Schwestern und Ehefrauen in die Banlieues fährt? 7000 Frauen hatten von der Herz-Kreislauf-Vorsorge profitiert, bis der Bus in Flammen aufging.
In einem Ausbildungszentrum in Bobigny war es auch, wo der junge Wirtschaftsminister Emmanuel Macron im November 2016 überraschend seine Präsidentschaftskandidatur erklärte. Den Ort hatte er sehr bewusst gewählt. Bobigny, damals wie heute die Verwaltungshauptstadt des Departements Seine-Saint-Denis, in Frankreich nur „Neuf-Trois“ genannt nach seiner Postleitzahl 93, ist ein berüchtigtes Symbol. Ein Departement, dessen Zahlen nicht nur auf den Nummernschildern der Autos stehen, sondern auch in den Lebensläufen seiner Bewohner wie eine Chiffre der Hoffnungslosigkeit. „Ich will Frankreich vereinen“, versprach damals, 2016, der 38 Jahre alte Macron.
Die Jugend der Banlieues erschien ihm weniger als Problem denn als Chance. Wenige Jahre später setzte der Präsident noch eins drauf und nannte „Neuf-Trois“ sein „Lieblingsdepartement“: Wo sonst gehe es so dynamisch zu, fragte der Präsident? Wo sonst gebe es zwei Flughäfen, ein legendäres Sportstadium, so viele Start-ups, so viele junge Menschen? „Es fehlt nur das Meer, dann wäre es Kalifornien“, sagte er noch 2021 im Magazin Zadig.
Der nächste große Plan - dieses Mal Marseille
Was ist in der Zwischenzeit geschehen, welche Fehler hat der optimistische Präsident gemacht? War er naiv? Oder ist es tatsächlich unfair, wie er selbst sagt, ihn allein für drei, vier Jahrzehnte gescheiterter Stadt- und Integrationspolitik verantwortlich zu machen? Macron hat auf Emanzipation gesetzt, auf Erziehung. In den Brennpunkten wurden die Grundschulklassen halbiert, nur wird das zehn, 15 Jahre dauern, bis es seine Früchte trägt.
Aber den Banlieue-Rettungsplan des ehemaligen Ministers Jean-Louis Borloo, den er zu Beginn seiner Amtszeit selbst in Auftrag gegeben hatte, wischte er wenig später einfach vom Tisch. Ein weiterer Plan von „zwei weißen Männern“? „So läuft das nicht mehr“, urteilte Macron damals. Hunderte von Bürgermeistern lancierten daraufhin den „Appel von Grigny“, einen „feierlichen Aufruf an die Nation“, in dem sie auf die Situation in den Vorstädten hinwiesen und die Regierung baten, ihre konkreten Vorschläge umzusetzen. Der Appell sagte nichts anderes, als dass die Regierung auf einem Pulverfass saß, das jeden Moment erneut explodieren konnte.
Mit „Marseille en grand“ (Marseille ganz groß) legte Macron dann doch wieder einen großen Plan auf, um Frankreichs zweitgrößte Stadt zu retten. Die Stadt, in der eine soziale Segregation herrscht wie sonst kaum irgendwo in Frankreich, ist regelmäßig Schauplatz von Bandenkriminalität und Vergeltungsakten. Im Drogenkrieg der Clans werden Minderjährige auf der Straße hingerichtet, Menschen in Kofferräume gesperrt und verbrannt. Aber Macron ist hier wieder ganz Optimist – und Etatist.
Warum fühlen sich manche Franzosen weniger französisch als andere?
Von einer Legalisierung des Cannabis-Handels, mit dem in Frankreich jährlich 2,7 Milliarden Euro umgesetzt werden, will er nichts wissen. Aus der Hauptstadt der Dealer will er das neue Tech-Zentrum und eine Metropole der Kinoindustrie machen. Zweimal bereits ist er für mehrere Tage in die Mittelmeerstadt gereist, um zu demonstrieren: Marseille ist Kalifornien. Sogar mit Meer.
Während der jüngsten fünf Krawallnächte hat der Komiker Yassine Belattar seinem Duzfreund Macron angeblich folgende Kurznachricht geschickt: „Bitte begnüge Dich nicht damit, ein Pflaster auf die Wunde zu kleben“, so zitiert Le Monde Belattar, der dem Präsidenten seine Möglichkeiten vor Augen hält: „Entweder totale Sicherheitspolitik oder eine umfassende Antwort auf die Frage, die die gesamte Nation umtreibt: Warum fühlen sich manche Franzosen weniger französisch als andere?“
Es ist eine berechtigte Frage. Der Soziologe Jean Viard macht das französische Modell des Universalismus dafür verantwortlich und sieht in der Diskriminierung des arabisch-muslimischen Teils der Gesellschaft die Nachwirkungen von Kolonialisierung und Algerienkrieg am Werk. Anstatt wie in den angelsächsischen Ländern den Einwanderern ihre kulturelle und religiöse Freiheit zu lassen, haben die Franzosen auf Integration, auf Gleichheit gepocht, die sie ihnen aber, kaum waren die Wirtschaftswunderjahre vorbei und ihre Arbeitskraft nicht mehr nötig, verweigerten. „Frankreich ist in dieser Frage der universellen Menschenrechte und der Gleichheit messianisch“, sagt Viard.
Eine Vergangenheit, die nicht vergeht
Der Messianismus gehe so weit, dass es keine offiziellen Statistiken über ethnische oder religiöse Zugehörigkeit gibt. „Man kann den arabisch-muslimischen Anteil der französischen Gesellschaft auf zehn bis 15 Millionen Personen schätzen. Knapp 20 Prozent der neugeborenen Jungen erhalten einen arabischen oder afrikanischen Vornamen. Das ist eine enorm große Gruppe, die direkt oder indirekt mit dem brutalsten aller Dekolonialisierungskriege in Verbindung steht“, so Viard.
Un passé qui ne passe pas: Eine Vergangenheit, die nicht vergeht. So hat man in Frankreich lange über die Verstrickung und Mithilfe bei der Vernichtung der französischen Juden geredet. Inzwischen kann man das Diktum auch auf die Kolonialgeschichte anwenden. Macron hat in dieser Frage viel versucht und unternommen.
Er hat an Denktabus gerüttelt, er hat Historikerkommissionen eingesetzt, Forschungsberichte in Auftrag gegeben, aber der große Schritt Richtung Versöhnung scheitert bislang am Generalsregime in Algier, das sich von der Opferrolle gegenüber Frankreich mehr Gewinn verspricht.
Die vielen Risse der französischen Gesellschaft
Es ist angemessen zu sagen, dass Macron viel versucht und dass ihm am Ende viel misslingt. Wenn das Wort des indisch-amerikanischen Politikwissenschaftlers Parag Khanna stimmt, dass es in der zukünftigen, multipolaren Welt nicht mehr so sehr auf militärische oder wirtschaftliche Macht ankommen wird, sondern auf Resilienz, Konnektivität und den Zusammenhalt der Gesellschaft, dann ist es um Frankreich heute nicht gut bestellt. Von Kohäsion der einst so stolzen Nation ist nicht mehr viel zu spüren.
Seit Jahrzehnten ziehen sich tiefe Gräben durch die Gesellschaft. „Starke Fliehkräfte sind am Werk“, sagt Jérôme Fourquet, Autor des Bestsellers „Das französische Archipel“ („L’archipel français“, 2019). Die Nation, die sich so viel auf ihre Devise von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit einbildete, sei dabei, in ihre Einzelteile zu zerfallen.
Schon Jacques Chirac sprach vor knapp drei Jahrzehnten von einem „sozialen Graben“, den er zu schließen versprach. Mittlerweile gehen die Brüche querbeet. Sichtbar werden sie zyklisch, wenn die Gewalt ausbricht. Während der Gelbwestenkrise war es die Spaltung zwischen autoabhängiger Provinz und der Hauptstadt Paris, zwischen abgehängter Mittelschicht und urbaner Elite. Die jüngsten Aufstände zeigen einen anderen Riss: den zwischen den Banlieues und der Land- und Kleinstadtbevölkerung der tiefen französischen Provinz. La France périphérique gegen Paris, la France profonde gegen die Banlieues. Gemeinsam haben sie nur noch eins: das Gefühl, zu kurz zu kommen.
Derart unversöhnlich liest sich auch das Urteil des Richters über Frédéric P., der mit anderen Randalierern das Rathaus von Bobigny anzündete. Zwei Jahre Gefängnis, davon sechs Monate auf Bewährung, ein harter Spruch, der klarstellen will, dass hier kein Träumer und legitimer Rebell, sondern ein „Feind der Nation“ verurteilt wird. Der „Feind“ ist ein Franzose schwarzer Hautfarbe mit abgebrochenem Jurastudium und vagen Zukunftsplänen, der sich trotz Staatsbürgerschaft, trotz Pass, trotz Wahlrecht und trotz der Milliarden, die Jahr für Jahr in die Vorstädte gepumpt werden, nicht zur Gesellschaft zugehörig fühlt.
Die Chancen, dass er das Gefängnis in anderthalb Jahren als patriotisch gestimmter Franzose und friedfertiger Bürger verlässt, tendieren gen null.
Dieser Text stammt aus der August-Ausgabe des Cicero, die Sie jetzt am Kiosk oder direkt bei uns kaufen können.