Mittlerweile wird in der Ukraine seit achtzehn Monaten gekämpft. Jeder Tag werden auf beide Seiten hunderte Soldaten verwundet oder getötet, die Infrastruktur des Landes ist schwer beschädigt, selbst wenn die Schäden des klassischen Luftkrieges im Vergleich zu denen im Zweiten Weltkrieg eher marginal sind. Darauf hat erst vor wenigen Tagen Edward Luttwak hingewiesen.
Zudem hat dieser Krieg für beide Seiten schwerwiegende demografische, ökonomische und soziale Folgen. Diese sind zwar für die Ukraine als gravierender einzuschätzen, aber trotzdem ist in beiden Ländern bisher kein innenpolitischer Stimmungswandel zu bemerken. Die Unterstützung des Krieges ist für die Regierungen in Kiew und Moskau einstweilen gesichert, wenigstens gibt es keine validen Hinweise auf einen bevorstehenden Kurswechsel.
Die Ukraine hat allerdings einen Nachteil gegenüber Russland: Sie ist ohne die finanzielle, ökonomische und militärische Unterstützung ihrer Verbündeten nicht überlebensfähig. In materieller Hinsicht ist sie zu einem Satellitenstaat des Westens geworden, der nur noch von dessen politischem Willen abhängt. Die täglich bekundete Solidarität mit der Ukraine soll jeden Zweifel an diesem Willen zerstreuen, das gilt innen- und außenpolitisch. Trotzdem hat die Solidarität Grenzen: Der Westen will nicht formal in diesen Krieg eintreten, es gibt auch keinen einzigen Fall, wo sich ein prominenter Unterstützer der Ukraine als Kriegsfreiwilliger rekrutieren ließ. Es ist noch nicht einmal eine höhere Bereitschaft zum Dienst in der Bundeswehr oder zur Reaktivierung der Wehrpflicht festzustellen, das Gegenteil ist der Fall: Der Bundeswehr fehlt der Nachwuchs. Etwas mit Medien zu machen, ist weiterhin attraktiver.
Abwesenheit des klassischen Krieges
Bei uns findet der Krieg aus der Perspektive des Generalstabes statt, wenn es auch nur wenige Experten im deutschsprachigen Raum gibt, die das wie der österreichische Oberst Markus Reisner praktisch umsetzen können. Ansonsten ist das ein Krieg der Medienkonsumenten, die nicht über den Kriegsverlauf, sondern vor allem über die politische Legitimation des Krieges und seine moralische Begründung diskutieren. In der Hinsicht unterscheiden sich nicht die Fachleute aus der sicherheitspolitischen Community vom politisch interessierten Bürger.
Das hat historische Gründe, weil Sicherheitspolitik unter dem Einfluss der Friedensforschung ab den 1970er Jahren nicht mehr nur aus einer militärischen Perspektive betrachtet worden ist. Mit dem Ende des Kalten Krieges wurde Sicherheitspolitik in Deutschland endgültig unter der Prämisse der Abwesenheit des klassischen Krieges diskutiert. Er war nur noch als Bürgerkrieg denkbar, wie im früheren Jugoslawien in den 1990er Jahren, oder als asymmetrischer Krieg unter dem Einfluss der Anschläge vom 11. September 2001.
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Es galt der Primat eines „erweiterten Sicherheitsbegriffes“, den der damalige Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung bei der Vorstellung des „Weißbuches 2006“ im Bundestag so charakterisierte:
„Ich glaube, dass wir gerade im Rahmen unserer internationalen Verantwortung immer wieder deutlich unterstreichen müssen, dass unsere Sicherheitspolitik militärische, aber auch entwicklungspolitische, wirtschaftliche, humanitäre, polizeiliche und nachrichtendienstliche Instrumente der Konfliktverhütung und der Krisenbewältigung integriert.“
Daran änderte sich auch beim immer noch gültigen „Weißbuch 2016“ nichts, das zehn Jahre später von Ursula von der Leyen vorgelegt wurde. Dort wurde zwar schon Russlands Besetzung der Krim erwähnt, aber im Umgang mit Russland galt der Grundsatz der richtigen „Mischung aus kollektiver Verteidigung und dem Aufbau von Resilienz einerseits und Ansätzen kooperativer Sicherheit und sektoraler Zusammenarbeit andererseits“. Diese Sichtweise bestimmte auch noch die Debatte vor dem Ausbruch des Krieges am 24. Februar 2022.
So gab es am 5. Dezember 2021 einen Aufruf namens „Raus aus der Eskalationsspirale“ führender Sicherheitsexperten und früherer hoher Bundeswehroffiziere, die auf die eskalierende Ukraine-Krise mit Kooperationsangeboten an die russische Seite reagieren wollten. Ein einflussreicher früherer Diplomat wie Wolfgang Ischinger warnte noch am 30. Dezember 2021 die „Allianz in der aktuellen gefährlichen Lage“ davor, „die russischen Vorschläge einfach abzutun“. Er plädierte für eine Mischung aus Abschreckung und Dialogbereitschaft, die sich aber auf die Formulierung abstrakter Grundsätze beschränkte: „Die „Ertüchtigung” – um einen Merkel-Begriff zu benutzen – der Defensivkraft der Ukraine sollte deshalb eine bedeutsame Option bei Überlegungen zu wirksamer Abschreckung sein – natürlich ohne damit eine Eskalation zu provozieren.“
Ein klassischer Krieg schien undenkbar
Schon im August hatten sich zwei Autoren der „Stiftung für Wissenschaft und Politik“ (SWP), dem offiziellen Think Tank der Bundesregierung, mit der „Logik von Verteidigungshilfen für die Ukraine“ aus einer strategischen Perspektive beschäftigt. Eine Möglichkeit, so Dumitru Minzarari und Susan Stewart, um das „militärische Instrument Russlands weniger wirksam und attraktiv werden zu lassen, ist die Stärkung des ukrainischen Militärs.“ Dieser Ansatz scheine „vor allem deshalb gangbar, weil nichts im bisherigen außen- und sicherheitspolitischen Verhalten der Moskauer Führung darauf hinweist, dass sie eine großangelegte Invasion der Ukraine in Erwägung“ zöge.
Im Papier des SWP wurde sogar die Erwartung formuliert, Russland „eine Möglichkeit zum „ehrenhaften Rückzug“ aus dem Donbas“ zu eröffnen. Der Hintergrund war die vom heutigen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Bundestagswahlkampf angestoßene Debatte über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine. Der Münchner Politikwissenschaftler Carlo Masala hatte in einem Interview im Mai 2021 die Problematik so skizziert. Es wäre das „strategische Kalkül, die Ukraine in die Lage zu versetzen, zumindest zu verhindern, dass die von Russland unterstützten Rebellen im Donbass weitere Territorialgewinne erzielen und der ukrainischen Armee weiteren substanziellen Schaden zufügen können. Es ginge nicht darum, Gebiete zurückzuerobern, was ja immer die Frage der russischen Reaktion nach sich ziehen würde. Denn die Rebellen sind letztlich ja nur ein Instrument des Kreml. Die Gefahr ist eben, dass diese Waffen doch für offensive Operationen eingesetzt werden, um die Territorien zurückzuerobern – was dann sicherlich eine massivere russische militärische Antwort bedeuten würde. Der Krieg in der Ostukraine würde also nochmals eskalieren. Diese Gefahr ist durchaus existent.“ Um das zusammenzufassen: Ein klassischer konventioneller Krieg war bis zum 24. Februar 2022 undenkbar – und zwar in der Politik und bei den sicherheitspolitischen Experten.
Strategische Sandkastenspiele
Solche strategischen Sandkastenspiele hatten ein Problem: Sie funktionierten nur ohne Berücksichtigung des Gegners. Russlands geopolitische Interessen als Großmacht wurden ignoriert. Es galt sogar als Ausdruck politischer Klugheit, einen solchen Ansatz nicht mehr als legitim anzuerkennen. Dabei hatte seit dem Beginn der Nato-Osterweiterung in der Mitte der 1990er Jahre die Elite der amerikanischen Sicherheitsexperten davor gewarnt, Russland nach dem Untergang der Sowjetunion an den weltpolitischen Rand zu drängen. So schrieb der damals 92jährige George Kennan 1997, dass Russland die Osterweiterung „als eine Zurückweisung durch den Westen“ verstehen würden „und sich für Sicherheitsgarantien und eine hoffnungsvolle Zukunft anderswohin“ orientierten. Die Entwicklung in den anschließenden 25 Jahren bestätigten die Befürchtungen des 2005 verstorbenen Kennan.
Die Ukraine wurde zu einem umkämpften geopolitischen Niemandsland, getreu dem auch von Ischinger zitierten Diktum Zbigniew Brzezinski: Ohne die Ukraine sei „Russland einfach ein großes Land, mit der Ukraine aber ein „Empire”, eine Weltmacht.“ Letztlich bestätigten sich die frühen Warnungen eines Kennan, genauso wie die von Realisten wie John Mearsheimer: Es endete in einem Krieg, weil die Neutralisierung dieses Konflikts gescheitert war. Mit dem Kriegsausbruch erwiesen sich also alle bisherigen Annahmen als gegenstandslos. Der politische Streit um die angemessene Reaktion auf den russischen Angriff war unvermeidlich, wobei es immerhin einen Konsens gab: Ihn nicht einfach hinzunehmen, sondern den Anspruch der Ukraine auf Erhaltung ihrer staatlichen Souveränität zu unterstützen.
Die Beantwortung dieser Frage hing von der militärischen Lagebeurteilung ab. Zu Beginn des Krieges gingen die meisten Experten von einer schnellen ukrainischen Niederlage aus, obwohl sich der russische Angriffsplan bald als unzulänglich herausstellte. Er beruhte auf der handstreichartigen Eroberung von Kiew unter Verzicht auf ein Einsetzen des verfügbaren russischen Potentials. Mit 190.000 Mann ließ sich die Ukraine nicht erobern, sondern die russischen Angriffspläne beruhten allein auf die Hoffnung nach einem schnellen Zusammenbruch der ukrainischen Armee.
Die Experten-Annahmen brachen zusammen
Seitdem diese russischen Annahmen bis April 2022 desaströs gescheitert waren, haben wir eine bis heute unveränderte Situation: Russland kontrolliert weiterhin ukrainisches Territorium, wie schon vor dem Kriegsausbruch. Der Krieg ist zu einem katastrophalen Stellungskrieg geworden, der an den Ersten Weltkrieg und den Koreakrieg erinnert. Das geopolitische Niemandsland gibt es nicht mehr, sondern wurde durch eine faktische Teilung des Landes ersetzt. Für die Fachleute hätte es somit gute Gründe gegeben, den Zusammenbruch ihrer Annahmen als Ausgangspunkt ihrer Analysen zu nehmen. Die These einer „Ertüchtigung der ukrainischen Defensivkraft, natürlich ohne eine Eskalation zu provozieren“, hatte sich als katastrophale Fehlannahme erwiesen. Gleiches gilt für eine militärische Lagebeurteilung, die von einem schnellen Zusammenbruch der ukrainischen Armee ausging.
In Wirklichkeit konnte sich im Februar 2022 noch niemand vorstellen, welches Eskalationspotential dieser erste klassische Krieg seit dem Koreakrieg beinhaltete. Wir hatten nach 70 Jahren unsere Vorstellungskraft über einen solchen Krieg verloren. Die politischen Schlussfolgerungen aus diesem Krieg sind keine Angelegenheit von Fachleuten, auch wenn sie selbstredend ihre Überzeugungen haben dürfen. Die einzige Funktion von Militärexperten und Sicherheitspolitik-Analysten ist die Schilderung möglicher Szenarien, die der Politik Handlungsalternativen aufzeigen.
Ein Szenario soll mögliche Entwicklungen abbilden, gerade wenn sich die eigenen Annahmen als Irrtum erweisen sollten. Sie operieren mit der Ungewissheit, die bekanntlich jeden Krieg auszeichnet. Vor allem sind sie das beste Mittel, um die formulierten Kriegsziele mit der Realität abzugleichen. Als Prognostiker sind Experten allerdings nicht besser als der Laie, eher im Gegenteil. Experten können ihr Wunschdenken nur besser begründen, wie man vor dem Krieg gesehen hat.
Kognitive Konsistenz
Davon war seit Kriegsausbruch nur wenig zu sehen, weil diese Form der Auseinandersetzung ein Abstraktionsvermögen gegenüber den eigenen politischen Überzeugungen verlangt. Stattdessen erlebten wir ein psychologisches Phänomen namens kognitive Konsistenz. Es bezeichnet die Neigung, nur positive Signale im Sinne des Erwünschten wahrzunehmen und anderslautende Signale zu ignorieren. Das lässt sich an zwei Beispielen beschrieben, die seit Kriegsbeginn immer wieder die Diskussion bestimmen. So geht es mit jedem weiteren Schritt in den Waffenlieferungen an die Ukraine um deren Eskalationspotential. Die Befürworter sehen darin lediglich die „Ertüchtigung“ der ukrainischen Armee. Tatsächlich hat aber die Eskalation als Intensivierung des Krieges in einem Umfang zugenommen, der noch vor zwei Jahren unvorstellbar gewesen ist.
Gleichzeitig hat uns aber jeder dieser Schritte dem Ende des Krieges um keinen Millimeter vorangebracht. Denn darunter kann man sich nur einen Sieg der Ukraine vorstellen, der die Rückeroberung des von Russland besetzten Territoriums beinhaltet. Es ist politisch undenkbar geworden, dieses Ziel als unerreichbar zu beschreiben – und daraus die entsprechenden Schlussfolgerungen zu ziehen. Zudem gerät dieses Szenario einer militärischen Niederlage Russlands mit dem einzigen diplomatischen Erfolg dieses Krieges in Konflikt: Bisher blieb er ein regionaler Krieg ohne eine direkte militärische Konfrontation der beiden Großmächte Vereinigte Staaten und Russland.
Washington verhinderte bisher den Sieg Moskaus, will aber nicht riskieren, durch Waffenlieferungen oder eigenes militärische Eingreifen einen Sieg Kiews zu ermöglichen. Beide Seiten fürchten die Konsequenzen einer solchen Eskalation. Das lässt die Erwartungen an einen ukrainischen Sieg durch die Intensivierung der Kampfhandlungen etwa nach Lieferung der F-16 Kampfflugzeuge zu einer Schimäre werden. Es sei denn, man ist bereit den letzten Schritt zu einem Dritten Weltkrieg zu gehen. Das wird aber als negatives Signal bezüglich der eigenen Annahmen ausgeschlossen, weil es das Denkgebäude dieses Szenarios zum Einsturz brächte.
Die Diskussion in Deutschland
Das zweite Beispiel betrifft den Stellenwert von Verhandlungen in diesem Konflikt. Auf Twitter gab es einen interessanten Disput zwischen den aus der Fachwelt bekannt gewordenen Protagonisten, vor allem Johannes Varwick und Carlo Masala. Nun ist es unumstritten, dass der von Varwick initiierte Aufruf „Raus aus der Eskalationsspirale“ keine Resonanz fand. Das mag auch daran gelegen haben, dass Anfang Dezember 2021 in Deutschland ein Regierungswechsel stattfand. Angela Merkel wurde als Architektin des Minsker Abkommens durch Olaf Scholz im Amt des Bundeskanzlers abgelöst. Dieser Personalwechsel dominierte die öffentliche Debatte, wo die Ukrainekrise auch sonst nur eine geringe Bedeutung hatte. Das Land diskutierte über die Pandemie und die Impfpflicht.
Der Zusammenbruch unserer bisherigen Sicherheitspolitik war trotzdem noch nicht abzusehen. Aber jenseits der realpolitischen Umsetzungsmöglichkeiten, machte dieser Verhandlungsansatz zwei Dinge deutlich: Ohne die Anerkennung russischer Interessen wird es keinen Kompromiss geben, wobei das nicht die Anerkennung eines von Moskau abhängigen Marionettenregimes in Kiew bedeutet. Diese Voraussetzung ist seit dem Scheitern der russischen Offensive im April 2021 erfüllt.
Für Masala ist dagegen der Erfolg der ukrainischen Armee die einzige Grundlage für Verhandlungen, die aber nichts anderes wären als eine Form der russischen Kapitulation: Worüber soll noch verhandelt werden, wenn die Ukraine ihre besetzten Gebiete zurückerobert haben sollte? Diese Alternative eines ukrainischen Siegfriedens bedeutet die Eskalation als Intensivierung der Kampfhandlungen, so die Annahme von Varwick. Das ist eingetreten, und zwar seit dem April 2021.
Volkskrieg als Schreckensszenario
Für Carl von Clausewitz hat der Krieg „seine eigene Grammatik, aber nicht seine eigene Logik. Hiernach kann der Krieg niemals von dem politischen Verkehr getrennt werden, und wenn dies in der Betrachtung irgendwo geschieht, werden gewissermaßen die Fäden des Verhältnisses zerrissen“, und es entstünde „ein sinn- und zweckloses Ding“. Auf dieser Grundlage lassen sich die beiden zur Diskussion stehenden Szenarien über die Funktion von Verhandlungen mit der Realität abgleichen. Die bestehen in dem Verhältnis zwischen den politischen Zielen und den militärischen Ergebnissen zu deren Verwirklichung.
Eine nüchterne Betrachtung, die das Scheitern der ukrainischen Armee trotz der westlichen Unterstützung für möglich hält, gelingt allerdings nur, wenn man nicht dem Phänomen der kognitiven Konsistenz verfällt, lapidar gesagt dem Wunschdenken. Offenbar fällt das selbst Fachleuten schwer, die sich mit dem Thema zum Teil seit Jahrzehnten beschäftigen. Sie wechseln dann lieber in den Modus einer politischen Legitimation des Krieges und seiner moralischen Begründung. Darüber kann sich aber jeder mündige Staatsbürger seine Meinung bilden, sogar ohne den Rückgriff auf Experten.
So geht der Krieg in einem Ausmaß weiter, das sich niemand vor dem Krieg vorstellen konnte. Der eingangs zitierte Edward Luttwak kann sich nur noch ein Szenario des Volkskrieges als Zermürbungskrieg vorstellen, wenn die Ukraine noch die Chance auf einen Siegfrieden haben will. Wem das Szenario keinen Schrecken einjagt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Ob man nun ein professioneller Sicherheitsexperte ist oder ein politisch interessierter Staatsbürger.