Nahostkonflikt - Hisbollahs letztes Gefecht

Als sich Israel im Jahr 2000 einseitig aus dem Südlibanon zurückzog, feierte die Hisbollah dieses Ereignis als Befreiung. Später wurde es zu einem nationalen Feiertag. Als es sechs Jahre später zum Krieg kam, dauerten die Kämpfe nur etwa einen Monat, vor allem weil Israel kein Interesse an einer erneuten Besetzung des Südlibanon hatte. Die Hisbollah feierte das Ergebnis anschließend sogar als einen göttlichen Sieg. 

Seitdem hat die Gruppe mit ihren militärischen Fortschritten geprahlt und Langstrecken-Boden-Boden-Raketen eingeführt, die die weit im Süden gelegene israelische Stadt Eilat erreichen können – ein Schritt, den Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah mit der Aussage rechtfertigte, ein Gleichgewicht der Kräfte sei unerlässlich, um die nationalen Interessen des Libanon zu verteidigen und israelische Übergriffe abzuwehren.

Die Hisbollah, die sich selbst als die bedeutendste anti-israelische Widerstandsbewegung bezeichnet, hat immer wieder erklärt, sie werde die Palästinenser in ihrem Kampf gegen Israel unterstützen. Als die Hamas am 7. Oktober Israel angriff, sah sich die Hisbollah gezwungen, ihre Solidarität zu bekunden und begann sofort mit leichten Angriffen auf israelische Stellungen im oberen Galiläa. Die Hisbollah erkannte nicht, dass sie Israel in einem Moment erwischte, in dem die nationale Sicherheit in noch nie dagewesener Weise verletzt wurde. Tausende von israelischen Einwohnern nahe der Grenze zum Libanon flohen aus ihren Häusern und bestanden darauf, nicht zurückzukehren, bis die Hisbollah aus dem Grenzgebiet vertrieben sei.

Beibehaltung ihrer militärischen Komponente

Israel duldete die Verstöße der Hisbollah gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats, mit der der Krieg 2006 beendet wurde. Die Resolution verlangte von der Hisbollah, den südlichen Litani-Fluss aufzugeben, von dem aus sie Angriffe auf Nordisrael startete. Die Ruhe, die 17 Jahre lang herrschte, vermittelte Israel den Eindruck, dass seine Militärposten und Siedlungen sicher seien und dass die Hisbollah ihre Lektion gelernt habe. Die begrenzten Angriffe der Hisbollah, die am 8. Oktober begannen, konzentrierten sich auf ein umkämpftes Gebiet von 49 Quadratkilometern, das sie nach dem Abzug Israels aus dem Südlibanon zu befreien versprach. Sie rechtfertigte sogar die Beibehaltung ihrer militärischen Komponente nach 2000, um das Gebiet von der israelischen Besatzung zu befreien. 
 

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Die Hisbollah hatte nicht damit gerechnet, dass Israel auf der Einhaltung der Resolution 1701 bestehen würde, und lehnte diese rundheraus ab. Vier Wochen nach Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas und noch vor der Forderung Israels, die Hisbollah solle den Südlibanon verlassen, verkündete Nasrallah, dass jetzt nicht die Zeit für den großen Krieg gegen den jüdischen Staat sei. Die gewaltsame oder diplomatische Vertreibung der Hisbollah aus dem Grenzgebiet bedeutet das Ende der Hisbollah als selbsternannte Widerstandsbewegung und das Ende ihrer Vorherrschaft im Libanon und seines politischen Systems.

Eine Ausgeburt des Krieges

Die Hisbollah ist eine Ausgeburt des Krieges. Sie wurde vom Iran während der israelischen Invasion im Libanon 1982 gegründet, um die Palästinensische Befreiungsorganisation zu vertreiben. Sie hatte keine Zukunft im halbtrockenen Norden Bekaas, wo verarmte schiitische Clans außerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeit Amok liefen. Die Hisbollah behielt eine Hochburg in diesem Gebiet, konzentrierte aber ab 1985 ihre Aktivitäten auf die von Israel besetzten Gebiete im Südlibanon. Von 1987 an übernahm sie das Monopol im Kampf gegen Israel. Sie wurde bald zur dominierenden lokalen Kraft im Süden und nahm die Amal-Bewegung, linke Bewegungen sowie palästinensische Organisationen unter ihre Fittiche.

Die Hisbollah führte den Kampf gegen Israel und die Südlibanon-Armee in einem Konflikt geringer Intensität, der von zwei bedeutenden israelischen Luftangriffen unterbrochen wurde, der Operation Accountability im Juli 1993 und der Operation Grapes of Wrath im April 1996. Der Fünf-Nationen-Ausschuss zur Überwachung des Waffenstillstandsabkommens (bestehend aus den USA, Frankreich, Israel, Syrien und Libanon) beendete die zweite Operation. 

Es erkannte die Hisbollah als Widerstandsbewegung an, regelte aber ihre Kriegsaktivitäten, um zivile Opfer zu vermeiden. Der Widerstand der Hisbollah verschaffte ihr Anerkennung und Beifall, nicht nur bei den Schiiten, sondern auch bei Sunniten und Christen. Der Rückzug Israels aus dem Süden im Jahr 2000 setzte die Hisbollah jedoch unter Druck, sich wie alle anderen konfessionellen Milizen gemäß dem Taif-Abkommen von 1989, das den Bürgerkrieg beendete, zu entwaffnen.

„Volk, Armee, Widerstand“ 

Die Hisbollah widersetzte sich diesem Druck, indem sie darauf beharrte, dass ihre Aufgabe – der Kampf gegen Israel – noch nicht abgeschlossen sei, und sich als Verteidiger der territorialen Integrität des Libanon darstellte. Sie schlug die Einführung einer nationalen Verteidigungsstrategie auf der Grundlage der These „Volk, Armee, Widerstand“ vor, die sie allen neuen Kabinetten als Vorbedingung für die Erteilung eines Vertrauensvotums aufzwang. 

Für die Hisbollah würde ein Rückzug aus dem Gebiet südlich des Litani bedeuten, dass sie auf ihre anti-israelische Mission verzichtet, ihre innenpolitische Macht aufgibt und ihre Entwaffnung akzeptiert. Mit anderen Worten: Die Hisbollah kann sich nicht zurückziehen, und ihre Weigerung, dies zu tun, wird unweigerlich zu einem Krieg führen, egal wie dieser ausgeht. Es scheint, dass der Angriff der Hamas am 7. Oktober nicht nur deren eigenes Schicksal besiegelte, sondern auch das der Hisbollah, die die Reaktion Israels unterschätzt hat und dadurch den Grund für den Krieg lieferte.

Entgegen der Befürchtung einiger Kommentatoren, der Krieg in Gaza habe die Friedensgespräche zwischen Israel und Saudi-Arabien ins Stocken gebracht, könnte er sie in Wahrheit beschleunigen. Die saudische Position zum Krieg ging nicht über die Forderung nach einem Waffenstillstand und die Beschleunigung der Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen hinaus. 

Der Kampf zwischen Israel und der Hamas nahm in der saudischen Presse keinen nennenswerten Raum ein, die ihre Aufmerksamkeit auf die Treffen von Kronprinz Mohammed bin Salman mit ausländischen Delegationen, die wachsende kulturelle Rolle Riads und auf wirtschaftliche Entwicklungsprojekte richtete. Wie die meisten arabischen Länder betrachtet Saudi-Arabien die Hamas als terroristische Organisation und ist bestrebt, dass Israel sie ausschaltet. Sollte Israels Krieg gegen die Hamas ergebnislos enden, wäre dies nicht nur ein Sieg für die Hamas, sondern auch für alle radikal-islamischen Bewegungen, was einer neuen Welle arabischer Aufstände Auftrieb geben und den Slogan, der Islam sei die Lösung, wiederbeleben würde.

Israelische Friedensgespräche

Seit dem 7. Oktober haben US-Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken ihre Unterstützung für die Gründung eines palästinensischen Staates nach Kriegsende bekräftigt. Es mag schwierig sein, ihre Erklärungen für bare Münze zu nehmen, wenn man bedenkt, dass sie vor dem Krieg verkündet haben, dass die palästinensische Staatlichkeit eine komplizierte Angelegenheit ist und auf absehbare Zeit nicht erreicht werden kann. Nichtsdestotrotz wird die Befürwortung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit, unabhängig von ihren Erfolgschancen, den saudi-israelischen Friedensgesprächen Auftrieb geben, die für beide Länder von strategischer Bedeutung sind. 

Obwohl der katarische Emir Tamim bin Hamad Al Thani die UN-Klimakonferenz, welche kürzlich in Dubai stattfand, boykottierte, nahm er sich dennoch die Zeit, dem israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog die Hand zu schütteln und mit ihm zu plaudern – und das, obwohl die katarischen Staatsmedien Israel kritisieren und die Hamas loben. Die Israel-Politik Katars ist typisch für den Zwiespalt zwischen dem öffentlichen Auftreten der Araber und ihrer tatsächlichen Politik.

Irans „Achse des Widerstands“ ist das einzige verbleibende Hindernis für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und der arabisch-islamischen Welt. Der Iran bewaffnet die irakischen Milizen, die Hisbollah, die Hamas und die Houthis im Jemen. Die Golfaraber sehen den Iran als existenzielle Bedrohung. Sie haben sich mit westlichen Stützpunkten eingekreist, um den Iran in Schach zu halten (und um nicht von anderen Mitgliedsstaaten des Golfkooperationsrates dominiert zu werden). 

Die Turbulenzen in der Region haben Israel als Leuchtturm der Stabilität und der Hoffnung auf eine wirtschaftliche Entwicklung dargestellt. Die arabischen Länder sind zu dem Schluss gekommen, dass sie mit dem Iran koexistieren müssen, aber seine regionalen schiitischen Stellvertreter in Schach halten und seine bedrängten sunnitischen Verbündeten, einschließlich der Hamas und des palästinensischen Islamischen Dschihad, ausschalten müssen.

Verbale Kriegstreiberei

Der Krieg zwischen Israel und Hamas hat Irans Machtdefizit aufgezeigt, das sich auf verbale Kriegstreiberei und die Verurteilung Israels – und damit auch der Unterstützung seiner Kriegsmaschinerie durch die USA – beschränkt. Seine leere Rhetorik hat Teheran nicht nur gegenüber seinen Gegnern, sondern auch gegenüber seinen schiitischen Verbündeten bloßgestellt. Die Anhänger der Hisbollah wissen, dass der Iran sie in Zeiten der Not nicht retten wird. Angesichts der Entwicklung der Ereignisse sieht der Iran die Hisbollah zunehmend als Belastung an. Für die Ayatollahs hat die Hisbollah ihr Ziel erreicht, den Iran zu einer Regionalmacht und zu einem Akteur im arabisch-israelischen Konflikt zu machen, nachdem sich die arabischen Länder aus dem Konflikt herausgehalten haben. Die Einmischung Irans in den militärischen Konflikt geht zu Ende, und er konzentriert sich nun auf die zahlreicheren irakischen Schiitenmilizen im Norden der arabischen Halbinsel und auf die Houthis im Süden der Halbinsel.

Der Iran lechzt nach regionaler Anerkennung. Seine Einmischung in den israelisch-palästinensischen Konflikt hat sich erschöpft, und das Land steht nun vor dem Dilemma, seinen Konflikt mit den USA über sein Atomprogramm zu lösen. Das Land ist sich bewusst, dass es ohne einen Durchbruch in dieser wichtigen Frage nicht in der Lage sein wird, die lähmenden Sanktionen aufzuheben, um seine veraltete wirtschaftliche Infrastruktur wieder aufzubauen und den Lebensstandard des iranischen Volkes zu verbessern. Irans Kampf um regionale Gleichberechtigung mit Israel wird sich von offener Feindseligkeit zu einem Wettbewerb um weiche Kräfte verlagern. Für die Hisbollah ist es an der Zeit, sich mit der iranischen Realpolitik zu arrangieren und ein lokaler politischer Akteur zu werden, nicht ein strategischer Gegner Israels.

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