Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit scheitert seit Jahren, während China und auch Russland ihren Einfluss in Afrika immer weiter ausbauen. Es braucht einen radikalen Kurswechsel, der aufhört mit moralischer Belehrung.
Truppen-Drehkreuz: der Flughafen von Malis Hauptstadt Bamako / Jerome Delay, dpa
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Autoreninfo
Helmut Asche ist Sozialwissenschaftler, Entwicklungsökonom und Afrikaexperte. Er hat lange in Afrika gearbeitet, als Hochschullehrer in Leipzig und Mainz gelehrt und das Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit geleitet.
Wäre da nicht der Krieg in der Ukraine, was wäre wohl der nächstgrößere Konflikt, auf den sich die Berliner Politik konzentrieren müsste? Akut wäre das sicher der Sahel im westlichen Afrika, sonst vielleicht noch der Jemen. Staaten in der Region Sahel lösen sich auf, und der islamistische Terror breitet sich bis in die Küstenländer am Golf von Guinea aus. In Burkina Faso, Mali oder in Nordnigeria steht schon rund die Hälfte des Staatsgebiets unter der Kontrolle von Dschihadisten. Millionen interner Flüchtlinge suchen Schutz. Malis Hauptstadt Bamako ist vom Zentrum und Norden des Landes fast abgeschnitten; Burkinas Hauptstadt Ouagadougou ist auf dem Zentralplateau des Landes praktisch eingekesselt. Im Niger oder im Tschad sieht es unwesentlich besser aus. Zum Vergleich: In der Ukraine stehen nur noch 20 Prozent des Territoriums unter russischer Kontrolle. Beide Konflikte – die Ukraine und der Sahel – hängen enger zusammen, als mit bloßem Auge erkennbar ist, aber der Reihe nach.
In Mali stehen rund 1000 deutsche Soldaten im Rahmen einer UN-Mission mitten im Kampfgebiet. Dass die Bundesregierung eine strategische Antwort auf die Krise sucht, sollte selbstverständlich sein – besonders nach dem gut vergleichbaren Desaster in Afghanistan.
Rekapitulieren wir den entscheidenden Punkt: Seit Anfang 2013 bekämpfen an vorderster Front im Sahel französische Truppen islamistische Terrorgruppen, die mehrheitlich Al Qaida oder dem „Islamischen Staat“ zugerechnet werden. Die Bundeswehr folgte ihnen zur Absicherung, genauso wie in Afghanistan, wo seit 2001 US-Truppen gegen die Taliban kämpften und die Bundeswehr ihnen dorthin gefolgt war. Beides war anfangs richtig. Allerdings hat die französische Armee dann im Sahel konsequent alle Fehler des „Counterinsurgency“ aus Vietnam oder Afghanistan wiederholt – eine militärisch dominierte Strategie der Rückeroberung von Territorium, hier: gegen einen vermeintlich äußeren Feind.
Unterkomplexe Sicherheitsdebatten
Streitkräfte der Partnerländer wurden nur zum Teil einbezogen oder ganz aus den Operationen herausgehalten, als ob ihr miserabler Zustand das rechtfertigen würde. Zivile Hilfsprojekte dienten vornehmlich der Absicherung militärischer Teilerfolge. Nun mussten die französischen Truppen aus Mali abziehen, und gerade hat das Militär in Burkina Faso zum zweiten Mal in einem halben Jahr geputscht, und es brannte vor französischen Einrichtungen.
Strategische Antworten aus Berlin? Die gibt es jedenfalls nicht in der Wahrnehmung von Konflikt- und Afrikaforschern. Die betroffenen Länder gelten stereotyp als „fragil“ oder „vulnerabel“, aber von „Staatszerfall“ oder „Krieg“ gegen den Terror soll nicht gesprochen werden. Angesichts von üblen Schikanen der malischen Militärjunta gegen das deutsche UN-Kontingent leistet sich Berlin seit Monaten eine unterkomplexe Rein-oder-raus-Debatte zwischen Außen- und Verteidigungsministerium: Sollen wir die Bundeswehr abziehen oder geht es gerade noch? Nach der Serie von Militärputschen in Westafrika wird auch gern die „Rückkehr“ zur Demokratie mit freien Wahlen gefordert. Ebenfalls unterkomplex, denn Demokratie hatte hinter der formalen Fassade nur in einer wuseligen Presse- und Organisationsvielfalt gelebt. Ob angesichts des immer weiter ausgreifenden Terrors sonst alles in Ordnung ist, scheint politisch keine große Rolle zu spielen – Diskussion über eine Nationale Sicherheitsstrategie hin oder her.
Realistischer wird die Lage bezeichnenderweise im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam gesehen, wo in den letzten Jahren verschiedentlich der Rat von Afrikawissenschaftlern eingeholt worden ist. Aber dort fallen nicht die strategischen Entscheidungen.
Die Hybris der Entwicklungshelfer
Zu den hörbaren Teilantworten gehört eine weitere Ansage: Wir verstärken im Sahel unsere sogenannte „bewährte Entwicklungszusammenarbeit“ – also die zivile Hilfe. Es stört die politischen Anrufbeantworter wenig, dass die Entwicklungshilfe den Nachweis umfassender Erfolge nirgendwo in Afrika erbracht hat, schon gar nicht im Sahel, und dass der Hunger in Afrika sich wieder ausbreitet.
Wohlgemerkt: Die bilaterale und multilaterale Entwicklungshilfe ist kein Totalversagen. Die technische und finanzielle Hilfe hat in den 50 bis 60 Jahren ihrer Existenz eine enorme Menge an innovativen Ansätzen hervorgebracht, und sie hat in Sektoren wie Gesundheit, Bildung oder Wasserversorgung zu dauerhaften Resultaten geführt, auch wenn das sogenannte Scaling-up eher selten gelungen ist. Aber gerade staatliche Hilfsorganisationen übertreiben ihre Erfolge auf der Projekt- oder Mikroebene dramatisch. Da kein Land in der Welt durch Entwicklungshilfe über eine gesamtwirtschaftliche Schwelle zum Industrieland getragen worden ist, führt das zu dem in der Fachliteratur bekannten Mikro-Makro-Paradox: tolle Projekte, aber keine breite Entwicklung.
Französische Truppen kämpfen gegen islamistische Terrormilizen / laif
Nun hat sich auch die neue Bundesregierung Reformen der Entwicklungshilfe vorgenommen. Allerdings darf man füglich bezweifeln, dass in Berlin überhaupt schon verstanden worden ist, wo deren zentrale Schwächen liegen. Das Entwicklungsministerium (BMZ) schreibt wieder eine Afrikastrategie und setzt damit die Hybris von Ex-Minister Müller mit seinem Afrika-„Marshallplan“ fort. Dabei ist die Anmaßung, als kleines Ministerium eine eigene Strategie für eine ganze Weltregion vorzulegen, anstelle eines deutschen Whole-of-government-Ansatzes, noch nicht das Schlimmste, denn natürlich wird das Papier „Ressort-abgestimmt“ sein. Die eigentliche Anmaßung liegt darin, dass einmal mehr „wir“ die Schwerpunkte unserer Hilfe festlegen und nicht unsere „Partner“, obwohl wir mit ihnen doch angeblich „auf Augenhöhe“ verkehren. Der in Berlin geläufige und a priori sympathische Terminus der Interaktion „auf Augenhöhe“ gibt regelmäßig Anlass zum Zweifel, zumal wenn eine Seite bestimmt, ob und wo die Augenhöhe erreicht wird.
Abhängig von der Hilfe
Unsere Partner draußen in der Welt werden immer noch zu „Partizipation“ und „Ownership“ in deutschen oder europäischen Projekten eingeladen, statt dass wir – wie es richtig wäre – sehen, wo genuine Vorhaben der Empfängerländer sinnvoll unterstützt werden können. Anfang des Jahres ist der Versuch der Europäischen Kommission, der Afrikanischen Union eine „Strategische Partnerschaft“ eigener Machart anzudienen, krachend gescheitert. Weil die Schwerpunkte nicht dieselben waren, weil kontroverse Themen wie Handelspolitik nicht angegangen wurden, kurz: weil die afrikanische Seite von der Augenhöhe dieser Partnerschaft augenscheinlich nicht überzeugt war.
Mehr noch: Ethnografen wie Olivier de Sardan haben dargelegt, wie die Entwicklungshilfe über die Jahrzehnte gerade in den ärmeren Ländern mit geringen Kapazitäten Abhängigkeit von Hilfe (aid dependency) und ein veritables Paralleluniversum mit eigenen Regeln, Prozeduren und mit den besten Köpfen der Partnerländer geschaffen hat. Natürlich schwächt das die Strukturen, die Entwicklungshilfe eigentlich stärken soll.
Mit Blick auf Projekte, Partizipation und Parallelstrukturen hat das System westlicher Entwicklungshilfe also immer auf dem Kopf gestanden. In Afghanistan oder im Sahel kommt die Unterordnung unter militärische Imperative dazu. Es ist nicht erkennbar, wie die nötige Selbstkritik nach dem Scheitern der dortigen Interventionen zu einer grundsätzlichen Reform führt. Auch die deutschen Nichtregierungsorganisationen, konzentriert am Berliner Nordbahnhof, beklagen in erster Linie, dass sie selbst nicht richtig in die BMZ-Strategie einbezogen wurden.
Frieden muss vor Ort gefunden werden
Um nicht missverstanden zu werden: Die Sache ist kompliziert, denn natürlich dürfen und sollen auch „wir“ unsere Prioritäten der Zusammenarbeit definieren: erneuerbare Energien, nachhaltige Landwirtschaft, humanitäre Hilfe und ja sogar: Förderung feministischer Ansätze im Rahmen eben jener Außen- und Entwicklungspolitik. Aber ob sich diese Schwerpunkte bei den Partnern in Afrika und sonst wo in der Welt auch durchsetzen und wie das Geld ausgegeben wird, ist nicht das, was die Engländer eine „foregone conclusion“ nennen. Nicht solche prädefinierten Schwerpunkte würden eine neue Afrikastrategie ausmachen, sondern lokale Prioritäten.
Deutsche Afrikawissenschaftler fordern seit bald drei Jahren gerade für den Sahel eine Umkehrung der Akteursperspektive: Lokale Akteure sollen Friedensprozesse und Entwicklungsvorhaben selbst organisieren und auch selbst definieren, was sie an Unterstützung von außen brauchen, um ihre Gemeinden wieder flottzumachen und jungen Leuten eine dauerhafte Alternative zur Kalaschnikow zu bieten – also weit mehr als die berühmten 100 Euro, damit der junge Mann das Gewehr abgibt. Friedensverhandlungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene unter Einschluss der bewaffneten Gruppen, mit denen man noch reden kann, sind zentral, aber sie stießen sich bisher an einem mächtigen Gegner: Frankreich. Ebenso hatten sich die USA in Afghanistan von der Petersberger Konferenz 2001 bis fast zum Schluss geweigert, mit den Taliban zu sprechen.
In Nigeria sind die Menschen dem islamistischen Terror ausgeliefert / Benedicte Kurzen, laif
Fehlende strategische Auseinandersetzung mit Frankreich ist ein Grundmuster der Berliner Politik. Die alte Bundesregierung hat es geschafft, fünf Jahre nicht auf den programmatischen Entwurf von Präsident Macron – die Sorbonne-Rede – zur Erneuerung der Europäischen Union zu reagieren, und die Unterlassungsklagen dazu hielten sich in Grenzen. Im politischen Berlin gilt für den Schauplatz Westafrika die Aussage „Aber wir machen das doch auf Wunsch unserer französischen Freunde“. Der Satz gilt als selbsterklärend, gern mit bedeutsamem Augenaufschlag. Das ist das Ende der Diskussion, dabei wird unter anderem aus der Stiftung Wissenschaft und Politik seit langem darauf hingewiesen, dass es hinter verschlossenen Türen in Paris durchaus Streit in Sachen Sahelpolitik gibt.
Räuberische Söldnergruppe Wagner
Die Sache ist in Bezug auf Westafrika vergleichsweise einfach: Auf deutscher Seite wird niemand wegen Mali oder Burkina Faso ein größeres Zerwürfnis mit Paris riskieren wollen. Aber Teil der französischen Strategie ist auch die Anweisung von Macron und seiner Regierung an die (mittlerweile gestürzten) Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta und Roch Marc Kaboré gewesen: „Mit Terroristen wird nicht geredet.“ Lokale Friedensverhandlungen sind jedoch eines der wenigen Mittel zur Eindämmung des Staatszerfalls, und sie finden schon in Aberdutzenden von Fällen statt. Das sind nicht alles Erfolgsgeschichten – unter anderem weil die Verhandler wenig Hilfe anzubieten und einige politische Akteure ein lebhaftes Interesse an ethnischen Konflikten haben.
Gerade Deutschland mit seinem hohen Ansehen in Burkina, Mali oder Niger sollte offen erklären: Wir unterstützen diese Prozesse, whatever it takes, um Frieden und einen bürgernahen Staat auf lokaler Ebene herstellen zu helfen. Geradezu auf dem Silbertablett wird der Bundesregierung hier die Gelegenheit dargeboten, in einem entscheidenden Punkt von einer ganz und gar unhaltbaren französischen Position abzuweichen, ohne den großen politischen Bruch zu riskieren. Wo sollte eine eigenständige deutsche Afrikapolitik beginnen, wenn nicht an einer solchen Stelle?
In der Krise im Sahel steckt noch ein größeres Problem. Die Söldnergruppe Wagner kennt man seit 2014 aus dem Donbass. In Afrika steht sie für wesentlich mehr, für eine neue geopolitische Offensive Russlands. Sorgfältige Analysen von Africa Confidential, Jeune Afrique und anderen haben gezeigt, dass die Söldnertrupps in Libyen, in der Zentralafrikanischen Republik, im Sudan oder jetzt in Mali in ein ganzes Netzwerk von Firmen und Strukturen kontinentaler Einflussnahme eingebunden sind, das von dem Oligarchen Jewgeni Prigoschin gesteuert wird. Wir können mittlerweile ziemlich genau die vier Dimensionen der neuen russischen Afrikapolitik beschreiben: (1) Söldnertruppen zur Aufstandsbekämpfung. (2) Waffenverkäufe (im Jahr 2020 fast die Hälfte der globalen Lieferungen nach Afrika). (3) Bergbaukonzessionen, vor allem für Gold- und Diamantenminen. (4) Desinformationskampagnen, koordiniert durch die Internet Research Agency (IRA) in Sankt Petersburg, Russlands Trollfabrik.
Diese Politik ist in Afrika zu einem guten Teil selbstfinanzierend. Die Gold- und Diamantenerlöse bezahlen Söldner und Waffenlieferungen. Sie mindern selbst Russlands Finanznöte angesichts der westlichen Sanktionen: Der Bremer Afrikaforscher Karl Wohlmuth hat detailliert Informationen über klandestine Frachtflüge mit Gold aus dem Sudan nach Russland zusammengetragen – massive Exporte mit Wissen und Beteiligung des sudanesischen Regimes.
Frankreich als alte Kolonialmacht
Die systematische Kombination aller vier Dimensionen kommt bereits in mindestens neun Ländern Afrikas zum Einsatz. Teile des russischen Pakets beeinflussen weit mehr Regierungen in Afrika, was sich zuletzt im Abstimmungsverhalten zum Ukrainekrieg in der Uno gezeigt hat. Anders als in der alten sowjetischen Afrikapolitik, die wenigstens Befreiungsbewegungen unterstützte, ist fast nichts an der neuen russischen Politik für den Kontinent nützlich. Das ist der große Unterschied zu der Afrikaoffensive Chinas seit Beginn der 2000er Jahre. Auch diese ruht auf vier Säulen, auf der Vervielfachung von (1) Handel, (2) Investitionen, (3) Entwicklungshilfe und (4) chinesischem Personal. Davon hat Afrika teilweise massiv profitiert, gerade im Bereich der Infrastruktur und der verarbeitenden Industrie – Letzteres übrigens die große Leerstelle der deutschen Kooperation.
Entscheidend: Auch die destruktive russische Afrikapolitik ist ein geschlossenes System. Man kann ihr also nicht mit einfachen Mitteln klassischer Diplomatie begegnen, mit einigen klassischen Entwicklungsprojekten oder gar mit militärischem Rückzug, wenn man der Gruppe Wagner zu nahe kommt. Kommunikation ist hier ein Schlüsselwort. Schon vor Jahren war gerade für französische Afrikaforscher klar, dass der Krieg Frankreichs im Sahel auch deswegen verloren ging, weil es praktisch keine Kommunikationsstrategie gab, die das militärische Vorgehen der westlichen Allianz begleitete. Dabei ist das selbst in der klassischen Counterinsurgency zwingend vorgeschrieben, um die „Herzen und Hirne“ lokaler Bevölkerungen zu gewinnen.
Die Ausbreitung antifranzösischer beziehungsweise antiwestlicher Diskurse im Sahel ist das Ergebnis, sofern nicht durch Trollkampagnen in den sozialen Medien angefacht. Die Jugendlichen – in den betroffenen Ländern mehr als die Hälfte der Bevölkerung – sehen für sich keine Zukunft unter den aktuellen Bedingungen und klammern sich an eine ganze Reihe falscher Propheten: von religiösen Sekten, Polit-Unternehmern bis hin zu neuen globalen Partnern, die es – nach ihrer Sicht – dem Erzfeind, der Kolonialmacht Frankreich, seinen Verbündeten und damit den alten Regimes in Afrika richtig zeigen werden. Der Westen hat anderen die Lufthoheit über dem medialen Raum in Afrika überlassen.
Frankreich hat den Kampf der Kommunikation in diesen Ländern verloren, ohne ihn wirklich geführt zu haben. So formulieren es französische Experten. Russland begreift Kommunikation strategisch, wie wir oben gesehen haben. Das deutsche Auswärtige Amt hat nun auf seiner Botschafterkonferenz im September globale „strategische Kommunikation“ als eines von drei Schwerpunktthemen behandelt. Das war völlig richtig. Allerdings ist es von der hehren politischen Absicht bis zu einem Funktionieren wie im System Wagner ein langer Weg. Wiederum: Nicht zuerst „wir“ sollten in Afrika strategisch kommunizieren, sondern lokale Partner identifizieren und starke Strukturen schaffen, um auf allen Kanälen – von der Straße über klassische Medien bis zu den Social Media – wieder Gehör zu finden. Die Zeit drängt, auch hier.
Dieser Text stammt aus der November-Ausgabe des Cicero, die Sie jetzt am Kiosk oder direkt bei uns kaufen können.