Geschichte wiederholt sich nicht – heißt es. Und doch hat man den Eindruck, manches schon einmal erlebt zu haben. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution erinnert der Umgang mit der DDR zunehmend an Zeiten, als es in Westdeutschland Mode war, den sozialistischen Staat als Alternative zur Bundesrepublik zu betrachten. Entgegen ihrem Selbstbild, die finsteren historischen Epochen gründlich aufgearbeitet zu haben, haben die Deutschen offenbar nur wenig aus ihrer Geschichte gelernt.
Vor dem Sturz der SED-Diktatur war es in der Bundesrepublik vielfach en vogue, für den Sozialismus zu sein – was es, vor allem bei SPD und Linken, auch heute wieder ist. Deutliche Kritik an den Zuständen in der DDR wurde damals hingegen als „rechts“ abgestempelt, ein Etikett, das auch jetzt wieder überaus freigiebig verteilt wird. In vielen Bundesländern wurden die Lehrer dazu angehalten, „vorurteilsfrei“ über den zweiten deutschen Staat zu unterrichten. Heute meinen viele Schüler, in der DDR hätte es freie Wahlen gegeben und die Stasi sei ein ganz normaler Geheimdienst gewesen – wenn sie denn überhaupt noch wissen, was die drei Buchstaben D-D-R bedeuten.
Die deutschen Irrtümer
Und was in den siebziger und achtziger Jahren das nur noch formelhafte Gedenken an den Volksaufstand am 17. Juni war, das könnte in diesem Jahr die Erinnerung an 30 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall werden. Das Jubiläum wird von den Spitzen des Staates eher als Pflichtübung wahrgenommen. Man konnte das unter anderem daran erkennen, dass das Bundeskabinett erst ein halbes Jahr vor den Feierlichkeiten eine Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ einberief. Sie wird von dem SPD-Politiker Matthias Platzeck geleitet, der bei der Abstimmung über den Einigungsvertrag in der Volkskammer den Saal verließ und den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik später mit dem historisch kontaminierten Begriff „Anschluss“ belegte. Der Bundestag hat das Revolutionsjubiläum in seinem gedruckten Sitzungsplan erst gar nicht vermerkt.
Um zu verstehen, warum die Erfahrung der 40-jährigen SED-Diktatur nicht zu einem ähnlichen Bruch wie beim Nationalsozialismus geführt hat, muss man weit in die Geschichte zurückgehen. Da ist zum einen, dass die „Deutschen Irrtümer“, wie der Politologe Jens Hacker 1992 sein Buch über die Schönfärber und Helfershelfer der SED-Diktatur im Westen genannt hat, nie aufgearbeitet wurden. Weder Politiker noch Journalisten, weder Gewerkschaftsbosse noch Hochschullehrer wollten nach 1989 an ihre peinliche Anbiederung an die DDR erinnert werden. Die SPD brachte es sogar fertig, diese als Wurzel der Friedlichen Revolution zu verkaufen.
Geistige Restauration
Auch die Eliten im Osten scheuten eine fundamentale Abrechnung mit der SED-Diktatur. Die meist kirchlich geprägten Bürgerrechtler wollten lieber Versöhnung und hielten den Sozialismus lange Zeit für das bessere System. Die Blockparteien, die mit den Westparteien fusionierten, passten sich zwar in Windeseile an, fürchteten aber, bei einem radikalen Bruch mit der Vergangenheit mit auf der Anklagebank zu landen. Die Funktionäre und die von ihnen gehätschelte Führungsschicht hatten naturgemäß erst recht kein Interesse, den Sozialismus zu verdammen. So kam es, dass der früh einsetzenden Verklärung der DDR kaum Widerstand entgegengesetzt wurde.
Eine der folgenschwersten Weichenstellungen für diesen Prozess der geistigen Restauration war es, dass die ehemalige Staatspartei der DDR weder aufgelöst noch verboten wurde. Der ehemalige SPD-Fraktionschef in der ostdeutschen Volkskammer, Richard Schröder, behauptete später, dies sei unterblieben, weil es die Zustimmung der Sowjetunion zur Wiedervereinigung gefährdet hätte. Belege dafür nannte er nicht. Der Oberste Sowjet hatte vielmehr selber am 29. August 1991 die Kommunistische Partei der Sowjetunion mit ihren mehr als 19 Millionen Mitgliedern verboten und aufgelöst.
Das Milliardenvermögen beiseitegeschafft
Mindestens ebenso wichtig wie die Nachsicht der SED-Gegner war freilich die Entschlossenheit der DDR-Funktionäre, die Partei, die ihnen bis dahin den Lebensunterhalt gesichert hatte, vor dem Untergang zu bewahren. Vor allem der heutige Linken-Abgeordnete Gregor Gysi, der sich im Dezember 1989 zum Vorsitzenden der SED wählen ließ, sorgte damals dafür, dass die Partei nicht auseinanderfiel, sondern sich lediglich umbenannte. So kam es, dass die gestürzte Diktaturpartei von Anfang an das politische Klima im wiedervereinigten Deutschland vergiftete – was im Osten bis heute nachwirkt.
Zu den Folgen zählte nicht nur, dass die SED unter ihrem letzten Vorsitzenden Gregor Gysi mit hoher krimineller Energie versuchte, ihr Milliardenvermögen beiseitezuschaffen. Auch die Mitgliederkartei und die Akten ihrer 55 000 Nomenklaturkader wurden komplett vernichtet. Vor allem aber nutzten die Funktionäre ihre überlegene Ausgangsstellung im Osten dazu, sich einen Platz im neuen politischen System der Bundesrepublik zu sichern. Mit ihrem Geld, ihrem Apparat und ihrem Personal schürten sie hemmungslos die Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher über die sozialen Folgen der Friedlichen Revolution. Mit wachsendem Erfolg stilisierten sie sich dabei zum Sprachrohr des Ostens und agitierten gegen das wirtschaftliche und politische System der Bundesrepublik – obwohl sie selbst das Land in den Untergang geführt hatten.
Ehemalige Stasi-Männer im Parlament
Anders als Helmut Kohl und viele andere Politiker dieser Zeit annahmen, erledigte sich die PDS, wie die SED seit 1990 hieß, nicht von allein. Im Gegenteil: Hatte die Partei bei der Volkskammerwahl im März 1990 noch 16,4 Prozent erzielt, konnte sie ihre Wahlergebnisse in der Folgezeit kontinuierlich steigern. Innerhalb eines Jahrzehnts wuchs ihr Anteil in Brandenburg von 18,7 (1994) auf fast 28 Prozent (2004). In Sachsen nahm sie im selben Zeitraum von 16,5 auf 23,6 Prozent zu, in Thüringen und Sachsen-Anhalt sah es ähnlich aus. Die Wahlerfolge spülten nicht nur frisches Geld in die Kassen der Partei, sondern gaben ihr auch wieder größere Möglichkeiten, Seilschaften und Vorfeldorganisationen zu unterstützen. Zu den Folgen zählte, dass zahlreiche ehemalige SED-Funktionäre und Stasi-Mitarbeiter in die Parlamente einzogen – wo sie oftmals bis heute sitzen und zum Teil, wie in Thüringen, sogar über die Regierungspolitik mitentscheiden.
Damals, um die Jahrtausendwende, erlebte Deutschland eine geradezu bizarre Welle der DDR-Nostalgie. Ehemalige SED-Funktionäre wie Gregor Gysi oder der Chef der DDR-Spionage Markus Wolf bevölkerten jetzt wie selbstverständlich die Talkshows. Vielerorts entstanden plötzlich DDR-Museen und Ostalgie-Shops. Politiker und Journalisten begannen plötzlich, die „Vorteile“ der SED-Diktatur herauszustellen, von der die Bundesrepublik angeblich noch lernen könnte.
Die Ostalgie-Shows
Höhepunkt waren die sogenannten Ostalgie-Shows im Sommer 2003. Die frühere DDR-Eiskunstläuferin Katarina Witt erlangte dabei nachhaltige Berühmtheit, weil sie vor laufenden Kameras in der Uniform der Jungen Pioniere auftrat. ZDF-Moderatorin Andrea Kiewel ging noch weiter und rief mit erhobener Faust vor fast fünf Millionen Zuschauern aus: „Für Frieden und Sozialismus – seid bereit!“, woraufhin die Zuschauer im Chor erwiderten: „Immer bereit!“
Dieser – zurückhaltend formuliert – nachsichtige Umgang mit der zweiten Diktatur auf deutschem Boden hatte vielfältige Folgen. Zu den Konsequenzen gehört unter anderem, dass in Deutschland weder das Zeigen der Symbole des SED-Staates noch dessen Verherrlichung verboten ist. Im Unterschied zu den meisten anderen postsozialistischen Staaten darf in der Bundesrepublik jeder mit den Hoheitszeichen der DDR auf dem T-Shirt herumlaufen. Man kann sogar mit Hammer und Sichel und rotem Stern für die Wiedereinführung des Kommunismus demonstrieren und Massenmörder wie Josef Stalin oder Mao Tse-tung hochleben lassen. Dabei war die DDR-Fahne in Westdeutschland schon einmal verboten und die Symbole von KPD und FDJ sind es bis heute – nur bestraft wird dafür keiner.
Juristisch rehabilitiert
Straffrei gingen auch die meisten Verantwortlichen für das SED-Regime aus. Obwohl es in der DDR über 200 000 politische Gefangene gab, Zehntausende Häftlinge misshandelt und über 1000 Flüchtlinge an den Grenzen erschossen oder schwer verletzt wurden, kamen lediglich 40 Täter in Haft – die meisten nur für kurze Zeit. So mussten von den 22 Politbüromitgliedern lediglich fünf eine Gefängnisstrafe absitzen, keiner länger als vier Jahre. Von den 92 000 Mitarbeitern des gefürchteten Staatssicherheitsdiensts wurde praktisch nur ein einziger für seine Taten verurteilt, sodass dessen letzter Chef, Wolfgang Schwanitz, schon vor Jahren verkündete, sie seien „juristisch rehabilitiert“. Schuld daran waren nicht nur mild gestimmte Richter, sondern auch die Unterhändler des Einigungsvertrags, die festlegten, dass das SED-Unrecht nur nach SED-Recht bestraft werden durfte.
Mit dem Einigungsvertrag wurde auch ein Großteil des DDR-Staatsapparats in den öffentlichen Dienst der Bundesrepublik übernommen. Ob Schulen, Polizeistationen, Behörden – die Opfer trafen überall auf altbekannte Gesichter. Selbst von den 28 000 ehemaligen Stasi-Mitarbeitern, die bei Überprüfungen in den ostdeutschen Landesverwaltungen entdeckt wurden, durfte mehr als die Hälfte weiter arbeiten. Sogar in der Stasi-Unterlagen-Behörde kontrollierten lange Zeit ehemalige Geheimdienstmitarbeiter die Ausweise der Opfer, wenn diese ihre Akten sehen wollten.
Zugang verwehrt
Weil die Überprüfungen nicht obligatorisch waren, blieben sie zumeist lückenhaft. Parteifunktionen wurden überhaupt nicht gecheckt, und welche Konsequenzen bei einer Enttarnung zu ergreifen waren, war nirgendwo vorgeschrieben. Nicht einmal die Mitglieder des Bundestags oder der Bundesregierung wurden verpflichtet, sich einer Überprüfung zu unterziehen – was sogar in Rumänien vorgeschrieben ist. Auch eine Unvereinbarkeit von einem hohen Amt mit einer früheren Stasi- oder SED-Tätigkeit gibt es in Deutschland nicht – wohl aber in Tschechien.
Ehemalige SED-Gegner hatten nach der Wiedervereinigung dagegen wenig Chancen, Einfluss zu gewinnen. Weil sie in der DDR in der Regel nicht studieren durften, kamen sie für Führungspositionen zumeist nicht infrage. Niemand kümmerte sich darum, ihnen mit gezielten Programmen nachträglich zu den notwendigen Berufsabschlüssen zu verhelfen. In der Stasi-Unterlagen-Behörde wurde ihnen unter deren erstem Direktor bei Stellenbesetzungen sogar bewusst der Zugang verwehrt.
Unterdrückung für die vermeintlich bessere Gesellschaft
Dass die Opfer der SED-Diktatur kaum Gewicht haben, zeigte sich auch bei ihrer Entschädigung. Statt das Bundesentschädigungsgesetz von 1956 auf die in der DDR Verfolgten auszuweiten, beschlossen die Politiker ein neues, billigeres System. Die sogenannten SED-Unrechtsbereinigungsgesetze sahen dabei keinen Ausgleich mehr für erlittene Schäden vor, sondern nur noch eine Milderung fortdauernder Beschwernisse. Im Klartext: Außer einer Kapitalentschädigung von 307 Euro pro Monat Haft erhalten die Opfer nur dann eine monatliche Unterstützung von derzeit 300 Euro, wenn sie weniger als 1272 Euro verdienen. Viele Opfer stehen dadurch heute schlechter da als ihre Peiniger, da die hohen Rentenansprüche für die staatsnahen DDR-Eliten eins zu eins in das bundesdeutsche Rentensystem überführt wurden. Ein ehemaliger Gefängniswärter in Bautzen bekommt deshalb pro Beschäftigungsjahr mehr Rente als ein früherer Häftling für ein Jahr Haft.
Für die Zukunft noch relevanter ist, dass die Gründe für die Unterdrückung in der DDR den meisten Deutschen nicht bewusst sind. Umfragen bringen immer wieder ein erschreckendes Unwissen und bizarre Fehlurteile zutage. Selbst ausgebildete Historiker können oft nicht sagen, warum die Mauer und die Stasi existierten. Viele glauben, es hätte am Unvermögen der Machthaber – oder am Kalten Krieg – gelegen, dass sie an den Grenzen auf ihre Bürger schießen und ihre Kritiker ins Gefängnis werfen ließen. Die wenigsten sind sich im Klaren darüber, dass die SED-Diktatur auf einer Ideologie basierte, die die gewaltsame Unterdrückung für legitim und notwendig hält, um eine vermeintlich bessere Gesellschaft zu schaffen – ein Politikkonzept, das auch heute wieder auf Sympathien stößt.
Expropriation der besitzenden Klassen
Wie wenig Deutschland aus der Erfahrung des real existierenden Sozialismus gelernt hat, zeigte sich, als im vergangenen Jahr der 200. Geburtstag von Karl Marx begangen wurde. Statt kritisch über seine Theorien nachzudenken, deren Verwirklichung rund 100 Millionen Menschen mit dem Tod bezahlen mussten, überschlugen sich die Feuilletonisten geradezu vor Begeisterung über den deutschen Denker, der die Diktatur des Proletariats zum Programm erhoben hatte. Die Stadt Trier ließ sich sogar eine fünf Meter hohe Marx-Statue – von Chinas Kommunisten – schenken, und selbst der Repräsentant der katholischen Kirche, Kardinal Reinhard Marx, schwärmte öffentlich von seinem Namensvetter.
In Berlin werden die Ideen von Marx und Engels inzwischen sogar schon in die Praxis umgesetzt. So beschloss der Senat im Juni einen Mietenstopp – eine Maßnahme, die die Nationalsozialisten 1936 erfunden haben und die in der DDR unverändert weitergeführt wurde. Sie führte zum Verfall und Abriss gigantischer Altbaubestände, wodurch nach Berechnungen des SED-Zentralkomitees mehr Schutt entstand als durch den Zweiten Weltkrieg. Und statt Bauflächen auszuweisen und Baugenehmigungen zu erteilen, setzt die linke Bausenatorin auf Wohnungstauschbörsen wie zu DDR-Zeiten. Zugleich sammelte ihre Partei während des Europawahlkampfs Unterschriften für ein Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, also für das, was schon Engels als Sofortmaßnahme empfahl, wenn das Proletariat die Macht erobert habe: die „Expropriation“ der besitzenden Klassen.
Die DDR hat es nie gegeben. So scheint es
Ausgerechnet im 30. Jahr der Friedlichen Revolution soll nun auch noch die Stasi-Unterlagen-Behörde abgewickelt werden. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit beschloss der Kulturausschuss des Bundestags Ende Juni, dass die Stasi-Akten in das Bundesarchiv überführt werden sollen. Laut Entschließungsantrag der Regierungsparteien, über den Ende September im Plenum abgestimmt werden soll, wird die größte und wichtigste Institution zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in einem guten Jahr aufgelöst. Die sozialistische Diktatur in der DDR wird dadurch noch mehr aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwinden.
In einem kommunalen Freizeitforum in Berlin-Marzahn soll der 70. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober gleich mit mehreren Veranstaltungen gefeiert werden. In einer Ankündigung heißt es, die DDR sei „die glücklichste Etappe in der deutschen Geschichte“ gewesen, Festredner ist unter anderem der ehemalige SED-Generalsekretär Egon Krenz. Dessen Nachfolger Gregor Gysi hält am 9. Oktober die Festansprache bei einer Gedenkveranstaltung der Philharmonie Leipzig zu 30 Jahren Friedliche Revolution. Es fehlt nicht mehr viel, und die DDR hat es nie gegeben. Oder, wie der Titel einer Veranstaltung in einem Berliner Theater mit Linken-Kultursenator Klaus Lederer im März lautete: „DDR neu erzählen!“ – Untertitel: „Comrades, I’m not ashamed of my communist past“.
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