- „All diesen Unsinn machen die Wähler nicht mehr mit“
Welche Lehren muss die etablierte Politik aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ziehen? Und wohin steuert jetzt die Ampel? Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier diskutiert diese und weitere Fragen mit Dorothee Bär (CSU), Klaus Ernst (Die Linke) und dem Journalisten Hugo Müller-Vogg. Sehen Sie hier die erste Ausgabe des „Cicero Hard Talk“ als Video.
Es war der wohl wichtigste Wahlsonntag vor der nächsten Bundestagswahl: In Bayern und in Hessen haben die Bürgerinnen und Bürger am 8. Oktober über ihre künftige Landesregierung abgestimmt und die Amtsinhaber bestätigt. Markus Söder bleibt Ministerpräsident in Bayern, während Boris Rhein seinen Posten fulminant in Hessen verteidigen konnte. So weit, so unspektakulär? Ganz und gar nicht.
Denn in beiden Bundesländern ging es letztlich auch um die große Berliner Politik. SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser etwa holte das historisch schlechteste Ergebnis ihrer Partei in Hessen, während die FDP, bekanntermaßen Teil der Ampelregierung im Bund, in Hessen nur haarscharf die Fünfprozenthürde schaffte, in Bayern jedoch nicht. Und auch die Grünen haben hier wie dort Stimmen verloren. Eine klare Abwahl der Ampelkoalition.
Aber auch der Wahlsieg der CSU (ebenfalls mit historisch schlechtem Ergebnis) kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich politisch etwas bewegt im Land. Denn die großen Wahlgewinner heißen Freie Wähler (FW) und AfD. In Bayern wurden die FW zweitstärkste Kraft vor der AfD und den Grünen. In beiden Bundesländern konnte die AfD deutlich zulegen. Welche Lehren müssen die etablierten Parteien also aus diesen Wahlen ziehen? Braucht es eine dringende Kurskorrektur der Ampel, insbesondere bei der Migrationspolitik? Und was geschieht eigentlich mit Wahlverliererin Nancy Faeser?
Darüber habe ich in Berlin mit Dorothee Bär (CSU), Klaus Ernst (Die Linke) und dem Cicero-Autor und ehemaligen FAZ-Herausgeber Hugo Müller-Vogg diskutiert. Während Bär ihren Parteichef Markus Söder trotz erneuter Stimmenverluste als bayerischen Ministerpräsidenten lobt, bekräftigt Klaus Ernst, sich einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht anschließen zu wollen, weil sich Die Linke von ihren einstigen Kernthemen (und jetzt auch aus dem hessischen Landtag) verabschiedet habe. Und für Müller-Vogg steht mit Blick auf den Ausgang der Hessenwahl fest: Nancy Faeser wird in Berlin bleiben – aber nur, weil Olaf Scholz derzeit keine Alternativen für das Bundesinnenministerium hat.
Der Cicero Hard Talk ist eine Kooperation zwischen Cicero und der Videoplattform Kivvon und erscheint in voller Länge auf cicero.de und auf kivvon.com.