Es war 2019, im letzten Jahr vor Covid. Michel Houellebecq, der literarische Rebell, der keinen Orden verschmäht, erhielt vom Staatspräsidenten unter den Lüstern des Élysée-Palasts die Ehrenlegion angeheftet. Es folgten die obligaten „bises“ (Wangenküsschen) vor der illustren Gästeschar mit Expräsident Nicolas Sarkozy, dem Literatur-Dandy Frédéric Beigbeder oder dem Philosophen Alain Finkielkraut. Dann führte First Lady Brigitte Macron durch die frisch renovierten Gemächer des präsidialen Wohnsitzes. „Hier das berühmteste Sofa des Élysées“, sagte sie in einem Nebenzimmer, wo der einstige Präsident Félix Faure am 16. Februar 1899 einer Herzattacke erlag – die auf den knienden Liebesdienst einer Mätresse zurückzuführen war, wie in Frankreich (fast) alle Erwachsenen wissen.
So war sie, die Belle Époque der Jahrhundertwende – oder die von 2019, als die Pariser Hautevolee noch ihre Soireen feierte und der Präsident seine Wirtschaftserfolge.
Dann kam das Virus. Und es machte auch vor dem Élysée-Palast nicht halt. Im vergangenen Dezember wurde zuerst Emmanuel Macron, 43, angesteckt, dann seine Gattin Brigitte, 67. Seither kommen die „visiteurs du soir“, die ebenso legendären wie diskreten „Abendbesucher“, nicht mehr ins Élysée, das von Eingeweihten auch „le château“ (das Schloss) genannt wird. Dort finden jetzt nur noch virtuelle Bildschirmkonferenzen auf Distanz statt. Keine Spur mehr vom Salz eines privaten Tête-à-Têtes. Pause für das Pariser Savoir-vivre.
Eher durchschnittlicher Krisenmanager
Auch politisch wurde Macron kalt erwischt. Er, der agile Investmentbanker und Start-up-Präsident, der Frankreich eine „Revolution“ (so der Titel seines Wahlkampfbuchs) bescheren wollte, erweist sich als sehr durchschnittlicher Krisenmanager. Obwohl er einen mächtigen Staatsapparat zur Seite hat, scheiterte er zuerst dabei, seinen Landsleuten genügend Schutzmasken zu beschaffen. Als Ausrede hieß es, sie nützten ohnehin nichts. Dann fehlte es an Corona-Tests, dann an Notfallbetten und heute an Impfungen.
Wo bleibt das „génie français“, diese Mischung aus Esprit und Grandeur? Jedenfalls nicht im Élysée-Palast. Macron zeigte Nerven und lästerte über seine Mitbürger, die ihm „wie 66 Millionen Staatsanwälte“ aufsäßen. Das Magazin Le Point machte im März ein präsidiales „Waterloo“ aus: 30 Prozent der Briten hätten schon eine erste Impfdosis erhalten, aber nicht einmal 5 Prozent der Franzosen, rechnete das konservative Wochenmagazin vor. Großbritannien habe zu Beginn der Pandemie zwar „eine Schlacht verloren“, werde nun aber „den Krieg gegen die Pandemie gewinnen“, während Frankreich an seiner eigenen Schwäche kranke und der Geschichte hinterherhinke.
Der Wahlkampf ist eingeläutet
Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo griff Macron mit einem anderen historischen Vergleich an: „Mit solchen Mängeln wäre sogar die Landung der Alliierten 1944 in Nordfrankreich gescheitert. Politik ist die Kunst der Ausführung.“ Regierungssprecher Gabriel Attal konterte: „Wenn die alliierte Landung ausgeführt worden wäre wie der (sehr chaotische) Radverleih in Paris, dann hätten die Schiffe der Alliierten nie auch nur Amerika verlassen.“
Damit ist auch gesagt: Der Wahlkampf hat in Paris schon 14 Monate vor dem für Frankreich so wichtigen Urnengang begonnen. Hidalgo, 61 Jahre alt, meldet ungesagt Anspruch auf die Investitur durch die Sozialistische Partei an. Seit Wochen tritt sie bewusst über Paris hinaus auf und setzt auf einen Frauenbonus – denn in der bis vor kurzem noch sehr machistischen Politik Frankreichs hatte der Élysée-Palast noch nie eine Staatspräsidentin beherbergt.
Hidalgo will eine Einheitskandidatur der Linken zimmern – und natürlich anführen. Ausgeschlossen ist das nicht: Die Tochter andalusischer Immigranten gilt in ihrem Lager als konsensuell und regiert den gewaltigen Beamtenapparat der Hauptstadt zusammen mit den Grünen. Politisch steht sie weiter links als Ex-Präsident François Hollande, womit sie auch für Kommunisten wählbar wäre.
Comeback von Hollande?
Aber Hollande will es auch noch einmal wissen. Der joviale „président normal“ (Eigenbezeichnung) hat es bis heute nicht verwunden, dass ihn sein Wirtschaftsminister Macron anno 2017 überrumpelte und damit indirekt zum Verzicht zwang. Hollandes Comeback scheint jedoch schwer vorstellbar, ist doch seine Amtszeit von 2012 bis 2017 kaum in Erinnerung geblieben.
Insbesondere der Linken-Chef Jean-Luc Mélenchon würde sich auf keinen Fall hinter dem „lauwarmen“ Kandidaten Hollande einreihen. Der 69-jährige Linkspopulist ist der Einzige, der seine Kandidatur bereits offen deklariert hat. Damit versucht der Ex-Trotzkist seinen internen Kritikern zuvorzukommen, die ihn für zu ausgelaugt und launisch halten, um realistische Wahlchancen zu haben.
Noch nie waren bei der französischen Linken die Rufe nach einer Einheitskandidatur so laut. Bloß wollen heute eben auch die Grünen von Europe Écologie – Les Verts (EELV) ein Wörtchen mitreden. Der nie sehr ernst genommene Juniorpartner der Sozialisten hält sich dank lokaler Wahlerfolge in wichtigen Städten wie Lyon, Bordeaux oder Grenoble für genug emanzipiert, um das rot-grüne Lager zu vertreten. Der Bürgermeister von Lyon, Grégory Doucet, 47, oder der Öko-Veteran Yannick Jadot, 53, sehen sich beide in dieser Rolle. Statt einer Einheitskandidatur schaffen sie es auf diese Weise nur, sich gegenseitig auf den Füßen zu stehen.
Entscheidung von rechts
Auch deshalb schreibt das zum Bertelsmann-Verlag gehörende Glamour-Magazin Gala, das die politischen Verhältnisse in Frankreich kurioserweise besser auf den Punkt bringt als die Vordenkerblätter Le Monde oder Le Figaro: „Die Präsidentschaftswahl wird sich auf der Rechten entscheiden.“ Denn dort liegt heute eindeutig das politische Gravitationsfeld Frankreichs. Das kommt nicht von ungefähr, sondern hat tiefe Ursachen wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Natur.
Das Sozialwesen verschlingt in Frankreich 34 Prozent der Staatsausgaben. Es gilt als mindestens so reformbedürftig wie das unproduktive Bildungswesen oder das Arbeitsrecht, das mit seinen 3.700 Artikeln schwerer wiegt als eine Bibel. Die Covid-Krise hat nur noch stärker vor Augen geführt, wie unfähig der französische Zentralstaat-Moloch ist, neuen Herausforderungen kreativ und speditiv zu begegnen. Während das Elsass vor einem Jahr an die Grenze der Belastbarkeit gelangte (und sie in Städten wie Mulhouse sogar überschritt), standen in den Privatkliniken der Region Hunderte von Notfallbetten leer. Warum? Weil die Gesundheitsverwaltung schlicht nicht fähig oder willens war, sich von privaten Krankenhäusern helfen zu lassen. In Anlehnung an die kubanische Devise „Sozialismus oder Tod“ hätten die Franzosen den Slogan „Bürokratie oder Tod“ auf die Schutzmasken drucken können.
Mit einem Fuß im Sozialismus
Der Sozialismus ist in Frankreich allerdings auch nie weit weg. Das ist nicht polemisch gemeint – es geht schlicht aus den Kennzahlen der französischen Wirtschaft hervor. Die Staatsausgaben machten schon vor der Covid-Krise satte 56 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Die Steuer- und Abgabenquote betrug 44 Prozent, was Rekord ist im OECD-Raum (Durchschnitt: 35 Prozent). Wem das noch nicht genügt: Frankreich leistet sich als weltweit einziges Land eine gesetzliche 35-Stunden-Woche, dazu die höchste Zahl jährlicher Feiertage.
Der Berufseinstieg erfolgt statistisch gesehen sehr spät, die Pensionierung sehr früh, nämlich mit 62 Jahren. Diese „acquis sociaux“ (soziale Errungenschaften) gehen auf Sozialisten wie François Mitterrand oder Lionel Jospin zurück. Die Franzosen wissen eigentlich, dass sie über ihre Verhältnisse leben – und halten die Linke nicht für die geeignetste Kraft, um den gewaltigen Reformbedarf zu stemmen.
Top-Thema Terror
Der zweite Grund dafür, dass die französische Rechte die politische Debatte beherrscht, sind die Terroranschläge von 2015 auf die Charlie-Hebdo-Redaktion und auf das Pariser Konzertlokal Bataclan sowie 2016 auf die Strandpromenade in Nizza mit insgesamt 225 Toten. Seither verlangen die Franzosen ein hartes Durchgreifen gegen Islamisten. Mit der Enthauptung des Geschichtslehrers Samuel Paty im Oktober 2020 kam alles wieder hoch. Macron lancierte nur wenige Tage später ein Anti-Islamismus-Gesetz, das unter anderem die Ausbildung der 600 in Frankreich tätigen Imame auf Frankreich beschränken will.
Den Ton in dieser Frage gibt aber die Rechtspopulistin Marine Le Pen, 52, vor. Die Vorsitzende des Rassemblement National (RN) treibt die übrigen Parteien vor sich her, indem sie einen generellen Einwanderungsstopp und die Ausweisung Krimineller sowie abgewiesener Asylbewerber fordert. Wie sie das bewerkstelligen, wie sie die riesigen Banlieue-Gettos abbauen will, vermag die RN-Chefin aber auch nicht zu sagen. Dabei wäre eine bessere städtebauliche Integration der nord- und westafrikanischen Einwanderer unerlässlich, um den 10.000 Gefährdern im Land den sozialen Nährboden für ihre salafistischen Umtriebe zu entziehen.
Zweikampf mit Le Pen
Die große Frage ist, ob Le Pen nach ihrem gescheiterten Präsidentschaftsanlauf von 2017 – als sie das Fernsehduell gegen Macron kläglich verlor – im Mai 2022 bessere Chancen hat. Die Antwort lautet wohl: ja. Den ersten Wahlgang dürfte sie den meisten Umfragen zufolge locker bewältigen, vielleicht sogar gewinnen. Im zweiten Wahlgang kam sie vor vier Jahren gegen Macron auf nur 33,9 Prozent. Der gewählte Präsident folgt deshalb weiter seiner damaligen Strategie, die Wahl auf einen Zweikampf mit Le Pen zu reduzieren. Er stützt sich auf soziologische Studien, laut denen die „lepenistische“, um nicht zu sagen „trumpistische“ Wählerschaft an den ausfransenden Stadträndern und in den ländlichen Einöden Frankreichs maximal ein Drittel der Stimmen ausmacht.
Dieses Fazit bestätigte auch die Krise der Gelbwesten im Jahr 2019: Diese Bewegung vermochte es trotz medialer Beachtung nie wirklich, in die in Frankreich noch relativ breite Mittelschicht vorzudringen. Und längst nicht alle „gilets jaunes“ sind für Le Pen. Daher konnte die blonde Scharfmacherin bisher nie mit einer Stimmenmehrheit rechnen, auch wenn sie sich heute wesentlich staatsfraulich-moderater gibt als etwa ihr Vater Jean-Marie Le Pen, der mit seiner Scheusaltaktik ohnehin nie auf einen Wahlsieg abgezielt hatte.
Der Vorsprung schmilzt
Covid macht aber vieles möglich. In einer Umfrage vom Februar kam Marine Le Pen für die Stichwahl gegen Macron auf überraschend hohe 48 Prozent Sympathiestimmen. Nicht nur im Élysée schrillen deshalb die Alarmglocken. Ist das tatsächlich ein Covid-Effekt? Denn auch Le Pen gibt in der Pandemie keine besonders gute Figur ab; sie schwankt opportunistisch zwischen Verschwörungstheorien und seriöser Gesundheitspolitik. Aber womöglich ist das für viele Wähler überhaupt kein Widerspruch mehr.
Dies führt zu einer weiteren Kardinalfrage bei der französischen Königswahl: Warum kommt Macron bei seinen Landsleuten so schlecht an? Zum einen, weil die Franzosen mehr und mehr den Eindruck gewinnen, dass der mutige Macher und forsche Reformer eigentlich gar keiner ist. Denn die meisten seiner Projekte hat er selber verwässert, auf die lange Bank geschoben oder schlicht abgeblasen. Und die Corona-Krise bot dafür oft nur den Vorwand – wie etwa bei der Rentenreform, der Mutter aller Macron-Reformen, mit der sich deren Urheber selbst heillos verheddert hatte. Das angekündigte Gesetz „gegen den Islamismus“ wiederum schrumpfte er zu einem Gesetz „gegen den Separatismus“, dann zu einem zahnlosen Erlass „für die republikanischen Prinzipien“. Vollmundige Versprechen wie etwa die Abschaffung der in Frankreich verhassten Elite-Verwaltungsschule ENA hat Macron schlicht vergessen, ohne dies auch nur einzugestehen.
Der zahnlose Sonnenkönig
So erweist sich der angeblich so innovative Jungpolitiker zunehmend als traditioneller Président de la République, der seine Allmacht für eigene Zwecke, aber nicht zum Wohle der Nation einsetzt. Die von der Verfassung der Fünften Republik zugedachte Rolle des Präsidenten als moderner Sonnenkönig sitzt Macron wie angegossen, Selbstherrlichkeit inbegriffen. Nach einem Jahr Corona hält sich der Staatschef für belesen genug, um die Entwicklung der Pandemie auch ohne beratende Ärzte und Wissenschaftler vorhersagen zu können. Von Letzteren hat der Chefarzt der Republik „die Nase gestrichen voll“, wie er in einer Sitzung festhielt.
Solche Sprüche kommen bei den Franzosen nicht unbedingt schlecht an. Auch als er die Nato für „hirntot“ erklärte, punktete Macron im eigenen Land, während es rundherum Kritik hagelte. Das Problem ist eher, dass der Präsident seinen Sprüchen meist nichts folgen lässt. In der Sache erzielte er in vier Jahren nur einen wirklichen Erfolg – als er Kanzlerin Angela Merkel dazu brachte, ihr jahrelanges Veto gegen Gemeinschaftsschulden in der EU fallen zu lassen.
Aus nach einer Legislatur?
An deutschem Geld allein wird Frankreich aber nicht genesen. Vielen seiner Landsleute kommt es so vor, als wäre ihr Präsident während der vier Jahre im Élysée vorschnell gealtert vom Wunderknaben zum Machtveteran. Heute steht er in einer Linie mit seinen Vorgängern Sarkozy und Hollande, die vor allem eines gemein haben: Sie versprachen viel, hielten wenig und wurden nach einer Mandatsperiode ohne weitere Umstände aus dem Élysée geschasst. „Dégagisme“ nennt sich das in Paris, übersetzbar mit „Hau-ab-Haltung“. Für die chronisch frustrierten, ja wütenden Wähler Frankreichs ist jede Neue besser als der Amtierende.
Macrons Spindoctors machen sich deshalb langsam Sorgen, dass ihr Kandidat nicht einmal den ersten Wahlgang überstehen könnte. Nicht so sehr, weil ihm Anne Hidalgo oder Jean-Luc Mélenchon den Platz in der Stichwahl gegen Le Pen streitig machen könnten. Sondern eher, weil auf der bürgerlichen Rechten genug Herausforderer bereitstehen, die dem Präsidenten wertvolle Stimmen rauben könnten. Ob Nicolas Sarkozy nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung zu drei Jahren Haft noch antreten kann, scheint fraglich. Hinter den Bühnenvorhängen warten aber genug andere Kandidaten, um die macronschen Planspiele für ein Duell mit Le Pen zu durchkreuzen.
Namhafte Konkurrenz allerorten
Da wäre zum einen Pierre de Villiers, 64, Frankreichs früherer Generalstabschef, der 2017 im Streit mit Macron den Hut genommen hatte. Allein schon das Wort „général“ weckt bei vielen Franzosen nostalgische Erinnerungen an den Gründer der Fünften Republik, Charles de Gaulle, der noch natürliche Autorität verströmt hatte – und zu dessen Zeit die Nation noch in Ordnung gewesen war.
Startklar ist auch Michel Barnier, 70, aus der konservativen Partei Les Républicains, die sich auf de Gaulle, Chirac und Sarkozy beruft. Der erfolgreiche Brexit-Chefunterhändler ist in der Pariser Parteizentrale zwar ein Außenseiter. Steif und weißhaarig, könnte er aber vom „Biden-Momentum“ profitieren, das heißt vom Wunsch der Wähler nach einem gemäßigten, besonnenen Ruhepol in „verrückten“ Zeiten.
Nicht zu vergessen ist schließlich Macrons ehemaliger Premierminister von 2017 bis Juli 2020, Édouard Philippe, 50. Der schlaksige Bartträger mit der coolen Gentleman-Aura ist bedeutend populärer als sein früherer Vorgesetzter. Politisch verortet er sich wie Macron im liberalen Bereich rechts von der Mitte. Gerüchteweise soll er aber seinem Mentor in die Hand versprochen haben, nie gegen ihn anzutreten. Solche Abmachungen sind in Paris allerdings nie für die Ewigkeit gemacht.
Offiziell hat sich – mit Ausnahme Mélenchons – noch niemand als Kandidat oder Kandidatin geoutet. Aber alle hoffen darauf, Frankreich im Sturm zu nehmen, so wie es ihnen 2017 ein nahezu unbekannter Minister namens Emmanuel Macron spektakulär vorgemacht hatte. Die beiden Topfavoriten Le Pen und Macron haben den Überraschungseffekt jedenfalls nicht auf ihrer Seite.