Das Virus aus der Diktatur - Wird China als Verursacher zum Profiteur der Corona-Krise?

Mit anfänglicher Vertuschung hat das Regime in Peking die Pandemie ermöglicht – jetzt zieht es sogar Nutzen aus der Krise. Wie sollen Deutschland und der Rest der Welt weiter mit China umgehen? Lesen Sie hier die Titelgeschichte aus unserer neuen Mai-Ausgabe.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping: Was hat das Regime zu verbergen? / picture alliance
Anzeige

Autoreninfo

Matthias Künzel ist Historiker und Buchautor sowie Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

So erreichen Sie Matthias Küntzel:

Anzeige

Beim Umgang mit Katastrophen folgt die Volksrepublik China ihrer eigenen Tradition. Ob beim „Großen Sprung nach vorn“ von 1958 mit anschließend 30 Millionen Hungertoten, ob bei der Kulturrevolution Ende der sechziger Jahre oder bei der gewaltsamen Niederschlagung der Massenproteste auf dem Tiananmen-Platz von 1989 – nie wurden derartige Ereignisse aufgearbeitet, die Opfer befragt oder Verantwortliche bestraft. Stets hat die Kommunistische Partei Chinas kritische Rückblicke tabuisiert, stets hat sie das Vergessen erzwungen. 

Wird ihr dies auch im Fall der Corona-Katastrophe gelingen? Chinesische Propagandaapparate machen derzeit Überstunden, um das Land als Retter in der Not anzupreisen und Chinas Versagen nach Ausbruch der Corona-Epidemie zu vertuschen. Gleichzeitig gelangen immer mehr Indizien an die Öffentlichkeit, die Pekings erhebliches Versagen für die ersten und entscheidenden Wochen belegen.

Auch die Sars-Pandemie begann in China

Bereits am 27. Dezember 2019 hätten in Peking alle Alarmglocken läuten müssen. An diesem Tag stand fest, dass ein Sars-ähnlicher Erreger für die mysteriösen Lungenerkrankungen verantwortlich war, die man seit dem 1. Dezember in Wuhan beobachtete. Sars bedeutet „Schweres akutes Atemwegssyndrom“ („Severe Acute Respiratory Syndrome“). Diese Krankheit löste 2002/2003 die erste Sars-Pandemie aus, die besonders Asien heimsuchte und dort in lebhafter Erinnerung ist.

Auch sie begann in China, auch sie wurde von einem Coronavirus ausgelöst, auch sie weitete sich binnen weniger Tage von einer lokalen Infektion zur Pandemie aus. Es kam zur wochenlangen Schließung sämtlicher Bildungseinrichtungen in Hongkong und zum Einbruch der Tourismusindustrie um 70 Prozent. Es wurden insgesamt 8500 Menschen in 30 Ländern infiziert. Bei einer Mortalitätsrate von 9 Prozent starben etwa 800 Personen, wobei 50 Prozent der Verstorbenen im Gesundheitsbereich als Ärzte oder Pfleger gearbeitet hatten. Wiederholt warnten in den Folgejahren Virologen, dass mit weiteren Corona-Epidemien und massiven Bedrohungen der Weltgesundheit zu rechnen sei.

Zunächst ergriffen Bürokraten das Wort

Als Ai Fen, die Stationsärztin der Infektionsabteilung am innerstädtischen Krankenhaus in Wuhan, Ende 2019 die Meldung über den Sars-ähnlichen Erreger entdeckte, war sie hochgradig alarmiert. Sie übermittelte die Information über das neue Virus am 30. Dezember einigen Kollegen, darunter dem Augenarzt Li Wenliang, der sie in ein soziales Netzwerk stellte. Noch in derselben Nacht wurde er polizeilich vernommen. Man zwang ihn einzugestehen, „falsche Angaben“ gemacht sowie „die öffentliche Ordnung in ernster Weise bedroht“ zu haben, und kündigte gerichtliche Konsequenzen an, falls er nicht umgehend schweigen und sein „illegales Verhalten“ beenden werde. Ai Fen ging es nicht besser. Nach diesen Einschüchterungen hielten auch alle übrigen Ärzte den Mund. Stattdessen ergriffen Bürokraten das Wort.

Obwohl die Gefahr der Virenübertragung von Anfang an bestand – bis zum 11. Januar 2020 waren sieben Mitarbeiter des medizinischen Personals in Wuhan infiziert –, bestritten die Gesundheitsbehörden über Wochen hinweg, dass Mensch-zu-Mensch-Ansteckungen möglich seien. Während die Parteiführung spätestens seit dem 14. Januar wusste, dass sich eine Pandemie abzeichnete, ließ man die Öffentlichkeit weiter im Dunkeln. Erst am 20. Januar räumte Zhong Nanshan, Chinas führender Virologe, die Möglichkeit der Mensch-zu-Mensch-Übertragung ein. Drei Tage später legte die chinesische Führung abrupt den Schalter um und riegelte die elf Millionen Einwohner Wuhans von der Außenwelt ab. Seit Anfang April hat man das Virus, chinesischen Angaben zufolge, im Griff; am 8. April endete die Abschottung Wuhans.

Eine Globalisierung unter chinesischem Vorzeichen?

Die anfängliche dreiwöchige Vertuschung hatte verheerende Konsequenzen. Sie trug nicht nur dazu bei, dass sich mehr als 3000 Ärzte und Pfleger in Wuhan mit dem Virus infizierten und viele daran starben. Mit ihren Lügen bahnten die chinesischen Machthaber zugleich seiner weltweiten Ausbreitung den Weg: Am 8. Januar tauchte das Virus aufgrund von Reisebewegungen erstmals in Thailand, in den Folgetagen in Südkorea, Japan und Singapur auf, kurz darauf auch in Italien, Deutschland und dem Iran. Chinas autoritäres System hatte zum entscheidenden Zeitpunkt versagt, und dieses Versagen hatte mit Einschüchterung und Unterwerfung zu tun.

Heute aber sieht sich China auf der Gewinnerseite und definiert seine Rolle im Kampf gegen das Coronavirus neu. Es präsentiert sich als der generöse Retter in der Not, der die Welt mit Schutzmasken und medizinischer Ausrüstung versorgt. Peking weidet sich an den Versuchen des Westens, den notwendig gewordenen Ausnahmezustand mit den Prämissen liberaler Demokratien unter einen Hut zu bringen, und betont, dass Chinas Regierungssystem eine Krise dieses Ausmaßes weitaus besser zu meistern wisse als westliche Demokratien. Insbesondere die USA hätten ausgedient und einer Globalisierung unter chinesischem Vorzeichen Platz gemacht. 

Typisch ist ein Aufsatz, den Ende März die Global Times veröffentlichte. Es handelt sich um eine Tageszeitung, die unter der Schirmherrschaft der Renmin Ribao, dem Organ der Kommunistischen Partei Chinas, erscheint. Die Covid-19-Pandemie habe das „amerikanische Jahrhundert“ beendet, heißt es hier. Die frühere Weltmacht USA sei dabei, zu einer unbedeutenden Regionalmacht zu schrumpfen. Peking hingegen habe mehr als 80 Ländern und internationalen Organisationen durch Lieferung von Ventilatoren und persönlichen Schutz­ausrüstungen geholfen.

Kein Platz für Selbstkritik

Selbstkritische Reflexionen haben inmitten dieser angekurbelten Triumphstimmung keine Chance. Das Eingeständnis, Fehler begangen zu haben, würde das Dogma der Unfehlbarkeit ramponieren, das Staats- und Parteichef Xi Jinping für sich in Anspruch nimmt. „Wir haben die relevanten Informationen rechtzeitig bekannt gegeben und schnellstmöglich umfassendste, strengste und gründlichste Maßnahmen ergriffen“, behauptet deshalb Wu Ken, der chinesische Botschafter in Deutschland.

Es ist diese Sprachregelung, die Pekings Machthaber derzeit mit ausgefeilten Propagandamethoden und Milliardenetats durchzusetzen suchen. Als Kronzeuge dient ihnen die Weltgesundheitsorganisation WHO, die aufgrund ihrer Nähe zu China international kritisiert wird. Obwohl sie bereits am 31. Dezember von Taiwan über die Ansteckungsgefahr des neuen Virus informiert wurde, beglaubigte sie bis zum 22. Januar der Welt gegenüber die chinesische Lüge, dass es diese Gefahr nicht gebe.

Nach einem Empfang bei Staats- und Parteichef Xi Jinping gab WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus allen Ernstes bekannt, dass die Volksrepublik mit ihrer Reaktion auf den Virenausbruch einen neuen Standard gesetzt und das Transparenzgebot vorbildlich eingehalten habe. Bis heute hat die WHO darauf verzichtet, ihre Fehlurteile zu korrigieren, mit denen sich Peking auch weiterhin schmückt. 

Chinas „Seidenstraße der Gesundheit“

Natürlich spielten der Volksrepublik die anfänglichen Versäumnisse und nationalen Egoismen der westlichen Mächte in die Hände. Die Europäische Union ließ ihren Beitrittskandidaten Serbien hängen, weshalb dessen Präsident Aleksandar Vucic den chinesischen KP-Chef als „lieben Freund“ und „Bruder dieses Landes“ zu umgarnen begann, während chinesische Medien die Lieferung medizinischer Güter als Beispiel für „den Aufbau einer Weltgemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft“ feierten.

Als Italien SOS meldete, warf sich die Volksrepublik erneut als Helfer in die Bresche. Sein Land sei bereit, eine „Seidenstraße der Gesundheit“ zu bauen, versprach Xi im Telefonat mit Italiens Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, der wiederum dem KP-Chef zu seinen „Errungenschaften“ im Anti-Viren-Kampf gratulierte. Last but not least erbat auch der Landrat von Heinsberg von China Masken und Schutzkittel, die die Bundesrepublik zu liefern offenkundig nicht in der Lage war. Auch jetzt berichtete die chinesische Botschaft begeistert von der Bewunderung, die dieser Landrat Chinas Erfolgen bei der Bekämpfung der Pandemie gezollt habe.

Zensurversuche nach innen und außen

Chinas Propagandisten nutzen aber nicht nur Gelegenheiten, sondern werden auch selbst kreativ: Da tauchen raffiniert gemachte Videodokumentationen über Wuhan auf, die Objektivität suggerierend ihre Herkunft nicht sofort verraten. Da wird einem Video, in dem Italiener ihre Dankbarkeit gegenüber einem Krankenhauspersonal zum Ausdruck bringen, ein Soundtrack unterlegt, der sie scheinbar „Grazie, Cina!“ rufen und gar die chinesische Nationalhymne singen lässt. Da startet der Pressesprecher des chinesischen Außenministeriums eine sorgsam orchestrierte Kampagne, um dem Gerücht, dass das neue Coronavirus in den USA entstanden sei, Glaubwürdigkeit zu verleihen. Und da kontaktieren Vertreter der Volksrepublik auch „Beamte und Mitarbeiter deutscher Bundesministerien, damit sich diese positiv über das Coronavirus-Management der Volksrepublik äußern“, wie die Welt am Sonntag erfuhr. 

Gleichzeitig exportiert China seine autoritären Normen, um kritische Berichte zu attackieren: In Deutschland verfassen Vertreter des Regimes einen offenen Brief an die Bild-Chefredaktion, der dem Blatt „Fremden- und Chinafeindlichkeit“ unterstellt. Als in der Londoner Daily Mail kritische Artikel erscheinen, telefoniert Chinas Außenminister Wang Yi mit seinem britischen Kollegen Dominic Raab, um ein Ende der „schädlichen“ Berichterstattung zu fordern, während die chinesische Botschaft in Dänemark gegen die Tageszeitung Jyllands-Posten vorgeht, nachdem diese eine Karikatur veröffentlichte, die die fünf Sterne der chinesischen Flagge als Viren darstellt: Die Zeitung müsse sich „selbst tadeln und sich öffentlich beim chinesischen Volk entschuldigen“, hieß es.

Während sich Peking bislang eher erfolglos um die Ausschaltung unliebsamer Berichte im westlichen Ausland bemüht, sieht es innerhalb Chinas anders aus. Hier hat man im Kontext der Covid-19-Krise die Zensur erheblich verschärft. So veranlasste das Regime laut einem Bericht der Chinese Human Rights Defenders (CHRD) „das Löschen kritischer Online-Informationen, das Zensieren der Medien, die Bestrafung medizinischer Whistleblower, das Inhaftieren und Entführen von unabhängigen Journalisten und Kritikern der Regierung sowie das Ausschalten ausländischer Reporter.“ In der Tat mussten die China-Korrespondenten der New York Times, des Wall Street Journal und der Washington Post das Land Mitte März verlassen. 

Was hat das Regime zu verbergen?

Gegen Chinesinnen und Chinesen, die angeblich „falsche und schädliche“ Informationen verbreitet haben, wurden die Behörden nach eigenen Angaben in 5111 Fällen aktiv. In einer akribischen Dokumentation listeten die CHRD für die ersten drei Monate dieses Jahres 897 Fälle auf, bei denen Internetnutzer aufgrund ihrer Kommunikation über das Virus polizeilich verfolgt und 166 davon hinter Gitter gebracht wurden. 

Die Gereiztheit, mit der das Regime all jene verfolgt, die seine Lesart verweigern, deutet darauf hin, dass es einiges zu verbergen hat. Und in der Tat ist die Frage, wie das tödliche Virus anfangs verbreitet wurde, weitgehend ungeklärt. Zu der Vermutung, dass es vom Fischmarkt in Wuhan auf Menschen übergesprungen sein könnte, gesellt sich mit zunehmender Dringlichkeit die These, dass im renommierten Institut für Virologie in Wuhan auch ein Laborunfall mit ungewollter Virenfreisetzung stattgefunden haben könnte. Dies würde erklären, warum dieses Institut am 7. Februar einer militärischen Kontrolle und einer neuen Leiterin, der Generalmajorin Chen Wei, unterstellt worden ist. Es würde erklären, warum Xi Jinping in einer Rede am 14. Februar die Notwendigkeit hervorhob, die „Biosicherheit in das nationale Sicherheitssystem zu integrieren“.

Aber auch eine neue Zensurdirektive der chinesischen Regierung legt ein besonderes Geheimhaltungsbedürfnis nah: Sie verbietet es den chinesischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, über den Ausbruch der Pandemie frei zu publizieren. Jede Veröffentlichung über die Herkunft dieses Virus muss seither der Regierung zur Prüfung vorgelegt und offiziell freigegeben werden.

China ist unverzichtbar

Die Bissigkeit, mit der das Regime seine Darstellung verbindlich zu machen sucht, zeigt, worum es hier geht: um die Konturen der Post-Corona-Weltordnung, um die Frage, ob das „Modell China“ die Zukunft der Globalisierung und damit das 21. Jahrhundert prägen wird. Dieses ehrgeizige Projekt hängt ganz wesentlich davon ab, dass die Welt das chinesische Narrativ zumindest akzeptiert.

Zwar dürften die Machthaber in Peking ahnen, dass ihre alte Methode, Vergessen zu erzwingen, bei einer globalen Katastrophe nicht greift. Doch bleibt das „Reich der Mitte“ ein Machtfaktor, ohne den auch künftig in der Welt wenig läuft. Heute ist man auf medizinische Produkte aus China angewiesen, morgen auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit, wenn es darum geht, die globale Rezession zu überwinden; selbst bei Gesundheitsfragen kommt die Welt ohne chinesisches Know-how kaum aus. Nur allzu gern setzt Peking diese Abhängigkeit als politische Waffe ein. Da dürfte so mancher versucht sein, sich der Macht des Faktischen zu beugen und sich gemäß der Devise „Die Sieger schreiben Geschichte!“ mit offengebliebenen Fragen zu Wuhan abzufinden. Als anfällig könnte sich da gerade Deutschland erweisen, dessen größter Handelspartner China ist. 

Brauchen wir eine europäische „Push-back“-Strategie? 

Was also ist zu tun? Australien fordert eine unabhängige internationale Untersuchung der Pandemie. Man brauche einen Überprüfungsmechanismus, dem die internationale Gemeinschaft vertrauen könne. Wie aber kann China dazu gebracht werden, die „Akte Wuhan“ zu öffnen und Transparenz herzustellen? Mit konfrontativer Rhetorik, wie man sie aus Washington hört, sei hier wenig zu machen, erklärt Klaus Mühlhahn, Professor für chinesische Geschichte und Kultur an der Freien Universität Berlin. China brauche zwar Europa und die USA, es sei deshalb möglich, Einfluss zu nehmen. „China wird sich aber nicht öffentlich vorführen lassen“, so Mühlhahn; Verhaltensänderungen werde man nur „mithilfe der bewährten Formate der Diplomatie“ erreichen können.

Dies aber reicht nach Ansicht von Ale­xander Graf Lambsdorff, Außenpolitiker und FDP-Fraktionsvize im Bundestag, nicht länger aus. Europa müsse dem chinesischen Dominanzgebaren mit einer „Push-back“-Strategie entschlossen und systematisch entgegentreten. Sollten westliche Nachrichtendienste die Vertuschungsvorwürfe bestätigen, müsse eine Politik des „naming and shaming“ die diplomatischen Anstrengungen begleiten.

Lückenlose Aufklärung ist jetzt gefragt

Sicher ist: Die Welt wird nach Überwindung dieser Krise nicht mehr dieselbe sein. Die Forscher gehen davon aus, dass ein mutiertes Virus innerhalb der nächsten zehn Jahre eine nächste Pandemie auslösen wird. Schon deshalb wird das Ziel, eine globale Widerstandsfähigkeit gegen Infektionskrankheiten aufzubauen, einen gänzlich anderen Stellenwert erhalten als bisher. Deshalb ist es so wichtig zu erkennen, dass die gegenwärtige Katastrophe hätte verhindert werden können und dass es Gründe dafür gibt, warum dies nicht geschah. 

Die lückenlose Aufklärung der Vorgänge in Wuhan ist nicht nur die Voraussetzung, um aus dem gegenwärtigen Debakel zu lernen, um bei Ausbruch weiterer Epidemien medizinisch, aber auch im Hinblick auf eine WHO-Neuaufstellung gewappnet zu sein. Sondern sie ist zugleich eine moralische Pflicht gegenüber den Verstorbenen und deren Angehörigen sowie gegenüber all jenen, die unter Quarantäne oder anderen Einschränkungen litten und leiden.

Die Mutigen in der VR China sind bereits dabei, die Tradition des „erzwungenen Vergessens“ zu durchbrechen. Wuhan dürfe nicht mit der „Schande des Vergessens“ befleckt werden, erklärt Fang Fang, eine bekannte Schriftstellerin, die das Leben und Sterben in der abgeriegelten Stadt in ihrem öffentlichen Tagebuch dokumentierte. Es gehe um „Gerechtigkeit für diejenigen, die gestorben sind“.

Dieser Text stammt aus der Mai-Ausgabe von Cicero, die Sie am Kiosk oder direkt bei uns portofrei kaufen können.

 

Jetzt Ausgabe kaufen

 

 

 

 

Anzeige