- Achtung, Schulz-Effekt!
Per Urwahl sollen bei CDU und CSU demnächst über den Kanzlerkandidaten abgestimmt werden. Doch das ist Unsinn. Für den nächsten Kanzler oder die nächste Kanzlerin ist die Wählergunst wichtiger als die der eigenen Parteimitglieder
Vor einem Jahr hat die CDU vorgelegt: acht Regionalkonferenzen ehe der Bundesparteitag über die Merkel-Nachfolge entscheiden konnte. Im Sommer zog die SPD nach: 23 Regionalkonferenzen plus eine Urabstimmung zur Wahl der künftigen Doppelspitze. Jetzt versucht die Junge Union die CDU abermals als besonders basisdemokratisch in Führung zu bringen: Alle Mitglieder von CDU und CSU sollen in einer Urwahl bestimmen, wer nach Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen soll.
Vieles spricht dafür, dass es den Jung-Unionisten nicht in erster Linie um mehr innerparteiliche Demokratie geht, sondern um eine elegante Möglichkeit, der bisher als Parteivorsitzende nicht überzeugenden Annegret Kramp-Karrenbauer den Weg zur Kanzlerkandidatur zur verbauen. Doch wird in der aktuellen basisdemokratischen Euphorie nämlich eines übersehen: Es macht einen Unterschied, ob es um das höchste Parteiamt oder die Spitzenkandidatur geht.
Wählergunst vor Parteimitgliedern
Parteivorsitzende müssen in erster Linie die eigenen Mitglieder repräsentieren und führen. Warum also diese nicht entscheiden lassen, wer an ihrer Spitze stehen soll? Natürlich sind CDU-Parteivorsitzende stets auch potenzielle Kanzlerkandidaten. Aber es gibt da keinen Automatismus, weil es ohne Zustimmung der CSU keinen gemeinsamen Unions-Kandidaten geben kann. Das klappte in der Vergangenheit mal besser und mal schlechter.
Ein Kandidat fürs Kanzleramt muss ebenfalls die eigene Mitgliedschaft begeistern und motivieren. Viel, viel wichtiger ist aber seine Ausstrahlung auf die Wählerschaft. Man braucht kein besonders gutes Gedächtnis, um sich daran zu erinnern, wie ein gewisser Martin Schulz vor weniger als zwei Jahren die eigenen Genossen geradezu elektrisierte: Doch bei den SPD-Stammwählern kam er schon viel schlechter an und potenzielle SPD-Wähler hat er geradezu vergrault. Womit die alte Anglerweisheit wieder einmal bestätigt wurde: Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler.
Umkämpfte Wechselwähler
Was nützte also einer AKK oder einem Friedrich Merz die breite Unterstützung der eigenen Parteibasis, wenn sie bei den parteipolitisch nicht festgelegten Wechselwählern als zu grün oder zu konservativ gelten sollten? Auf dem Weg zum Kanzleramt ist die Unterstützung des Parteivolks allein zu wenig; dazu bedarf es schon eines starken Rückhalts im ganzen Volk. Und von einem kann man getrost ausgehen: Die Mitglieder der CDU ticken ganz anders als die Mehrheit der Wahlberechtigten und nochmals anders als die umkämpften Wechselwähler der politischen Mitte samt ihres linken wie rechten Randes. Dasselbe trifft übrigens auf die SPD-Genossen zu.
Überlegungen, bei der Auswahl des erfolgversprechendsten Kanzlerkandidaten oder der aussichtsreichsten Kandidatin auf die Schwarmintelligenz der Mitglieder von CDU und CSU zu setzen, mögen für Theoretiker in politikwissenschaftlichen Seminaren ein reizvolles Thema sein; rational sind sie jedenfalls nicht. Es spricht deshalb sehr viel dafür, dass der Vorstoß der Jungen Union auf dem CDU-Bundesparteitag keine Mehrheit finden wird. Dabei wird auch eine Rolle spielen, dass die CDU nicht allein das Verfahren für die Nominierung des gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU beschließen kann. Da hat die CSU ein gewichtiges Wort mitzureden. Deren Einfluss in der K-Frage würde aber deutlich geringer, wenn die 415.000 Mitglieder der CDU gemeinsam mit den 140.000 der CSU abstimmten. Da wären die Gewichte sehr ungleich verteilt.
In einem Punkt war die Union immer berechenbar
Von noch größerem Gewicht ist indes, dass die CDU im Kern eine pragmatische Partei ist, deren oberstes Ziel ist, den Kanzler zu stellen. Deshalb werden – wenn es soweit ist – nicht die Mitglieder die K-Frage entscheiden und auch nicht ein Bundesparteitag. Das wird der Bundesvorstand der CDU im Benehmen mit der CSU-Spitze tun. Und diese Gremien werden sich für den Mann oder die Frau entscheiden, der oder dem die Demoskopen die größten Wahlchancen einräumen. Das war in der Vergangenheit mit Ausnahme der Strauß-Kandidatur im Jahr 1980 so. Das wird auch 2020 oder 2021 nicht anders sein. Denn in einem Punkt war die Union immer berechenbar: Der Slogan von 1969, „Auf den Kanzler kommt es an“, ist unverändert ihr Credo.