Langsam bugsieren die Schlepper die Cosco Capricorn ans Kai. Das Schiff, das an diesem Septembermorgen kurz nach Sonnenaufgang im Hafen von Piräus anlegt, kommt aus Singapur. Es gehört zur ULCS-Klasse der ultragroßen Containerschiffe, der „Megaboxer“, wie sie im Fachjargon genannt werden. 20 000 Containereinheiten (TEU) kann es transportieren. Kaum hat der Riese festgemacht, schwenken die großen Kräne aus und hieven die ersten Container an Land.
Von der Krise, die Griechenland in den vergangenen zehn Jahren heimsuchte, ist hier, im Hafen von Piräus, nichts zu spüren. Während das Land seit 2008 ein Viertel seiner Wirtschaftskraft einbüßte, hat sich der Containerumschlag in Piräus im gleichen Zeitraum mehr als verzehnfacht – ein beispielloser Aufschwung. Er zeigt, welches wirtschaftliche Potenzial das einstige Krisenland hat – wenn es das richtige Geschäftsmodell entwickelt.
Keine Feierlaune
Für die Griechen ging die globale Finanzkrise 2009 fast nahtlos in die eigene Schuldenkrise über. Das Land verlor seinen Zugang zu den Finanzmärkten. Mit Hilfskrediten von fast 290 Milliarden Euro bewahrten die Europartner und der Internationale Währungsfonds Athen vor dem mehrmals drohenden Staatsbankrott. Nach neun Jahren am Tropf der internationalen Finanzhilfen konnte Griechenland am 20. August 2018 den Euro-Rettungsschirm verlassen. Der damalige Premier Alexis Tsipras sprach von einem „historischen Datum“, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, Griechenland schlage nun „ein neues Kapitel“ auf. Und Klaus Regling, Chef des Euro-Stabilitätsfonds ESM meinte: „Das griechische Volk sollte feiern!“ Er selbst stieß auf den Abschluss des Programms mit einem Glas Ouzo an.
Aber den meisten Griechen war und ist bis heute nicht zum Feiern zumute. Zehn Jahre Rezession haben das Land ausgezehrt. Die griechischen Privathaushalte verloren im Durchschnitt ein Drittel ihrer Einkommen und 40 Prozent ihrer Vermögen. Die Arbeitslosenquote, die sich auf dem Höhepunkt der Krise fast vervierfacht hatte, geht zwar allmählich zurück; sie ist aber mit 17 Prozent immer noch die mit Abstand höchste in Europa. Auch wer eine Arbeit hat, muss sich einschränken. Denn die meisten neu geschaffenen Jobs sind prekäre Teilzeitverhältnisse. Jeder dritte Beschäftigte verdient weniger als 400 Euro brutto im Monat. Nach Berechnungen der staatlichen Statistikbehörde Elstat lebt jeder dritte Bewohner des Landes in Armut oder ist armutsgefährdet.
Chinesischer Einfluss
Dass Griechenland dennoch kein hoffnungsloser Fall ist, zeigen Erfolgsgeschichten wie die von Piräus. Schon in der Antike nutzten die Athener den Hafen für ihre weitverzweigten Handelsrouten im Mittelmeer. Der Feldherr Themistokles stationierte hier seine mächtige Kriegsflotte. Dass Piräus ausgerechnet in der Krise den größten Aufschwung seiner zweieinhalbtausendjährigen Geschichte erlebte, verdankt es den Chinesen. Piräus ist der erste Anlaufpunkt, den die aus Asien kommenden Frachter nach der Passage des Sueskanals in Europa erreichen. Als natürlicher Tiefwasserhafen kann Piräus selbst die größten Containerschiffe aufnehmen, unabhängig von Gezeiten. Das macht Piräus zum idealen Drehkreuz für Chinas „One Belt, One Road“-Projekt, die neue Seidenstraße, mit der Staatschef Xi Jinping die europäischen Märkte erobern und politischen Einfluss gewinnen will.
2008 stieg der staatliche chinesische Logistikkonzern Cosco mit einem Pachtvertrag in Piräus ein, acht Jahre später übernahmen die Chinesen für 368 Millionen Euro die Mehrheit der Hafengesellschaft Piraeus Port Authority (PPA). Analysten sprechen inzwischen von Piräus als dem „Kopf des chinesischen Drachen in Europa“. Hier werden die aus Asien kommenden Container von den großen Mutterschiffen zur Verteilung in andere Mittelmeerhäfen auf kleinere Frachter umgeladen oder per Eisenbahn über den Balkan nach Mittel- und Osteuropa transportiert. Nur ein verschwindend kleiner Teil der ankommenden Ladungen ist für Griechenland selbst bestimmt. Das Land ist weder ein besonders bedeutender Absatzmarkt noch ein großer Exporteur. Aber mit Piräus kann es sein Potenzial als wichtigste Logistikdrehscheibe in Südosteuropa ausspielen.
Die Kaufkraft fehlt
Vom Tag und Nacht betriebsamen Containerhafen sind es nur wenige Kilometer bis in die westlichen Vororte Perama, Skaramagas und Eleusis. Hier bietet Griechenland ein ganz anderes Bild: geschlossene Läden, leere Schaufenster, verlassene Werkstätten. „Zu vermieten“, „Zu verkaufen“ – so steht es auf Schildern, die an vielen Geschäften hängen. Wo früher das Herz der griechischen Schiffbauindustrie schlug, haben viele Betriebe die Krise nicht überlebt. Die Arbeitslosenquote in dieser Region liegt beim Doppelten des ohnehin hohen Landesdurchschnitts. Weil es an Kaufkraft fehlt, schließen immer mehr Supermärkte und Banken ihre Filialen.
Auch im Café Kayak an der Leoforos Irinis in Perama, der Friedensstraße, ist nicht viel los. „Die Leute haben kein Geld, viele leben seit Jahren von ihren Ersparnissen“, erzählt der Wirt. Sein Umsatz habe sich in der Krise fast halbiert, sagt der Mann. „Ich bin froh, wenn ich Miete, Strom und Steuern zahlen kann.“ Westattika, in den sechziger bis achtziger Jahren eine aufstrebende Industrie- und Gewerberegion, ist heute das Armenhaus des Landes. Daran haben auch die Hilfskredite nichts geändert. Sie dienten überwiegend dazu, fällige Staatsschulden zu refinanzieren, und flossen in die Rettung der Banken. „Bei den Menschen hier ist von dem Geld nichts angekommen“, sagt der Caféwirt und hofft: „Vielleicht wird es jetzt ja besser, mit dem anderen.“
Der andere, das ist Kyriakos Mitsotakis. Anfang Juli gewann seine konservativ-liberale Nea Dimokratia (ND) die Parlamentswahl. Mitsotakis zog als Nachfolger von Alexis Tsipras in die Villa Maximos ein, den Amtssitz der griechischen Ministerpräsidenten. In der Vouli, dem Parlament am Athener Syntagmaplatz, hat die ND 158 der 300 Mandate. Damit kann sich Mitsotakis als erster Premier seit 2011 wieder auf eine absolute Mehrheit stützen. Der 51-Jährige stammt aus der ältesten griechischen Politdynastie, entschied sich aber erst spät für den Einstieg in die Politik. Der in Harvard und Stanford ausgebildete Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler arbeitete unter anderem bei der Chase Bank und beim Beratungsunternehmen McKinsey, bevor er 2004 für einen Parlamentssitz kandidierte. Seit Januar 2016 führt er die ND. „Morgen wird ein besserer Tag für unser Land anbrechen“, versprach Mitsotakis am Wahlabend.
Eine Zeitenwende in der Krisenära
Tatsächlich markiert die Parlamentswahl vom Juli eine Zeitenwende in der Krisenära. Der Regierungswechsel spiegle „das Bedürfnis der griechischen Bevölkerung nach einer Rückkehr zur Normalität“, erklärt der Ökonom Jens Bastian. Der Deutsche ist mit Griechenland und den Griechen gut vertraut: Er lebt und arbeitet seit 21 Jahren in Athen und war zwischen 2011 und 2013 Mitglied der Griechenland-Taskforce der Europäischen Kommission. Die Wiederherstellung der Normalität zeige sich bereits in den ersten Wochen des Regierungshandelns von Premierminister Mitsotakis, meint Bastian: „Professionalität und Berechenbarkeit sind in die Ministerien zurückgekehrt, die Kommunikation der Regierungspolitik hat eine klare Linie und vermeidet jedwede Konfrontation mit den Vorgängern“, so Bastian. Der Fokus liege „auf dem, was nun inhaltlich folgen soll, nicht auf rückwärtsgewandter Kritik“.
Mitsotakis selbst sieht in seiner Wahl vor allem eines: einen Sieg über den Populismus. „Wir haben die Populisten besiegt, ohne sie zu imitieren und ohne übertriebene Versprechungen“, sagte Mitsotakis in einem Interview mit der FAZ. Als eines der ersten Länder Europas erlag Griechenland in der Krise den Verlockungen der Volksverführer. Viereinhalb Jahre lang regierte in Athen eine Koalition aus Links- und Rechtspopulisten. Jetzt sind es die Griechen, die den Demagogen eine Absage erteilten: Die Neonazipartei Goldene Morgenröte, zuletzt drittstärkste Fraktion in der Vouli, flog bei der Wahl ebenso aus dem Parlament wie Tsipras’ rechtsnationalistischer Partner, die Unabhängigen Griechen.
Eine Volkspartei der linken Mite
Die in der Krise einsetzende Fragmentierung der griechischen Parteienlandschaft hat sich bei der jüngsten Wahl nicht fortgesetzt. 71,3 Prozent der Stimmen entfielen auf die beiden großen Parteien, die konservativ-liberale ND und das Tsipras-Linksbündnis Syriza. Schon vor der Wahl hat Tsipras begonnen, die Partei zur Mitte zu öffnen. Syriza ist dabei, sich von einer radikal-linken Bewegung zu einer Volkspartei der linken Mitte zu wandeln. Während in vielen anderen europäischen Ländern die politische Landschaft zunehmend zersplittert, konsolidieren sich in Griechenland die politischen Kräfteverhältnisse. Das Land bewegt sich wieder auf ein bipolares Parteiensystem zu, wie man es seit dem Ende der Militärdiktatur 1974 bis zum Beginn der Krise 2009 kannte. Diese politische Stabilisierung ist vor dem Hintergrund dessen, was Griechenland ökonomisch und sozial in den vergangenen zehn Jahren durchgemacht hat, ein kleines Wunder. Es zeugt von der politischen Reife der meisten griechischen Wähler.
Umso größer ist jetzt allerdings der Erfolgsdruck, unter dem der neue Premier steht. Nach zehn Jahren Krise sind die Griechen erschöpft, aber auch ungeduldig. Mitsotakis macht deshalb Tempo. „Wir wollen keine Schonzeit, jeder Tag zählt“, sagte er gleich nach der Wahl. Der neue Ministerpräsident zog mit einer ganzen Reihe bereits fertig ausgearbeiteter Gesetzentwürfe in die Villa Maximos ein. Eine schon wenige Wochen nach der Wahl vom Parlament beschlossene Reorganisation der Regierungsstrukturen soll die Arbeit der neuen Administration straffen. Mitsotakis bündelt jetzt viele Kompetenzen im Amt des Ministerpräsidenten. Mit einer umfassenden Steuer- und Justizreform will er Investoren gewinnen und der immer noch schwächlichen griechischen Wirtschaft Wachstumsimpulse geben. Anfang September hob die Regierung die letzten verbliebenen Kapitalkontrollen auf, die im Chaossommer 2015 verhängt werden mussten. Damit schloss Mitsotakis ein weiteres Krisenkapitel ab.
Vertrauensfrage an europäische Partner
„Die neue Regierung konzentriert sich auf Politikfelder, welche das Rückschlagspotenzial minimieren sollen“, urteilt der Ökonom Jens Bastian. „Diesem Ziel dienen die ersten Gesetzentwürfe – die Reduzierung der Immobilien- und Unternehmenssteuern sowie die endgültige Abschaffung der Kapitalverkehrskontrollen nach vier Jahren zeigen, dass vertrauensbildende Maßnahmen für Privathaushalte und Unternehmen im Vordergrund stehen.“
Um Vertrauen wirbt Mitsotakis auch bei den europäischen Partnern. Seine ersten Reisen führten ihn nach Paris, Berlin und Den Haag. „Ich will das Bild Griechenlands in den europäischen Hauptstädten verändern“, sagt der Premier. „Wir sind wieder ein selbstbewusstes Land, das an den großen europäischen Debatten teilnimmt und das Potenzial hat, beim Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren für positive Überraschungen zu sorgen.“ Die Botschaft ist klar: Griechenland will nicht länger als Bittsteller wahrgenommen werden, sondern als ein chancenreicher Investitionsstandort; nicht als Krisenherd, sondern als eine Säule der Stabilität in Südosteuropa.
Unterstützung von namenhaften Ökonomen
Die neue Regierung hat ehrgeizige Ziele: Nachdem das Bruttoinlandsprodukt (BIP) aktuell nur um 1,5 Prozent im Jahr zulegt, peilt Mitsotakis jährliche Wachstumsraten von 3 bis 4 Prozent an. Dabei soll ein für den Herbst angekündigtes Investitionsförderungsgesetz helfen. Vor allem aber möchte Mitsotakis die strikten Sparauflagen lockern. Bis 2022 soll das Land jährlich im Haushalt einen Primärüberschuss von 3,5 Prozent des BIP erwirtschaften, danach für viele Jahre 2,2 Prozent – so hat es sein Vorgänger Tsipras den Gläubigern zugestanden. Mitsotakis will die Defizitvorgaben senken, um mehr Spielraum für Steuersenkungen und öffentliche Investitionen zu haben. Namhafte Ökonomen geben ihm recht.
Schützenhilfe bekam Mitsotakis jetzt auch von der designierten EZB-Präsidentin Christine Lagarde. Sie sprach sich in einer Anhörung vor dem Finanzausschuss des Europäischen Parlaments für eine Lockerung der Vorgaben aus. Das Überschussziel von 3,5 Prozent sei „übertrieben“ und bremse den Aufschwung der griechischen Wirtschaft, kritisierte Lagarde. Das Thema ist heikel. Die europäischen Partner zögern, der neuen Athener Regierung schon jetzt entgegenzukommen. Nicht zuletzt gibt es die Sorge, Zugeständnisse an Griechenland könnten neue Begehrlichkeiten der Italiener wecken, die in einen Haushaltsstreit mit der EU verstrickt sind. Mitsotakis weiß um diese Vorbehalte und sprach das Thema Fiskalpolitik deshalb bei seinen ersten Antrittsbesuchen im Ausland nicht an. Es gehört ohnehin in die Eurogruppe.
Weitere Durststrecke für das Land
Die Partner in der Eurozone mögen noch zögern. Aber das Vertrauen der Finanzmärkte hat die neue Athener Regierung bereits gewonnen. Die Renditen der griechischen Staatsanleihen fielen nach der Wahl auf den niedrigsten Stand seit Einführung des Euro. Noch vor vier Jahren stand das Land am Abgrund der Staatspleite, jetzt kann es sich am Kapitalmarkt sogar günstiger finanzieren als die USA. „Griechenland taucht wieder auf der Landkarte der internationalen Finanzmärkte auf“, bestätigt der Ökonom Jens Bastian. Auch die Gefahr einer Kapitalflucht, wie sie das Land Anfang 2015 erlebte, sei gebannt. „Dies bedeutet jedoch nicht, dass Griechenland über den Berg ist – stattdessen sind eher die Mühen der Ebene zu bearbeiten“, sagt Bastian und verweist auf das schwache Wirtschaftswachstum sowie die trotz verbesserter Ertragslage und Kapitalausstattung immer noch prekäre Situation der griechischen Banken. Auf den Instituten lastet ein Riesenberg fauler Kredite; im Branchendurchschnitt sind fast 45 Prozent aller Forderungen notleidend oder ausfallgefährdet.
Die immensen Kreditrisiken der Geldinstitute sind nicht die einzige Krisenfolge, mit der Griechenlands Wirtschaft kämpft. Die Staatsschulden sind heute höher als vor der Krise – auch infolge der Hilfskredite. Die Schuldenquote stieg seit 2008 von 127 Prozent auf 181 Prozent des BIP. Die Tilgung der Darlehen wird, wenn alles nach Plan läuft, bis 2066 dauern. Und wenn die griechische Wirtschaft im gegenwärtigen Tempo weiterwächst, wird sie frühestens Anfang der 2030er Jahre das Vorkrisenniveau erreicht haben. Griechenland hat zwar das Schlimmste überstanden. Aber auf das Land und seine Menschen wartet noch eine lange Durststrecke.
Aufholen im Eilverfahren
Umso mehr kommt es für die neue Regierung jetzt darauf an, Signale des Aufbruchs zu senden. Eines könnte von Ellinikon ausgehen, dem ehemaligen Athener Flughafen. Seit 2001 ist hier kein Flugzeug mehr gelandet oder gestartet, aber die rostigen Hinweisschilder hängen immer noch an der Vorfahrt: Domestic Departures, International Arrivals. Die Terminals verfallen, Unkraut überwuchert die Runways. Ellinikon ist seit fast zwei Jahrzehnten ein Symbol des Stillstands.
Piräus dagegen haben die Chinesen aus dem Tiefschlaf geweckt. Jetzt wartet Ellinikon darauf, wach geküsst zu werden. Ein internationales Firmenkonsortium will acht Milliarden Euro in die Entwicklung des Areals stecken, das so groß ist wie das Fürstentum Monaco. Hier sollen Hotels, Wohnungen, Einkaufszentren, ein Park, Freizeitanlagen, ein Kongresszentrum und ein Spielkasino entstehen. Unter der Regierung Tsipras kam das Vorhaben in den vergangenen Jahren nicht aus den Startlöchern. Die neue Regierung sieht in Ellinikon ein Leuchtturmprojekt.
Im Eilverfahren werden jetzt die seit Jahren verschleppten Genehmigungen erteilt, noch in diesem Jahr könnten die Arbeiten beginnen. Premier Mitsotakis verspricht: „Ellinikon wird zum Symbol eines neuen, extrovertierten und innovativen Griechenlands.“ Übrigens: Wie in Piräus sind auch hier die Chinesen mit von der Partie: Zum Ellinikon-Konsortium gehört Fosun International, das größte private Konglomerat der Volksrepublik China.
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